Beibehaltung von Tempo 30 an Hauptstraßen aus Verkehrssicherheitsgründen, aus Senat

22.10.2025

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Der Berliner Senat hat im September 2025 beschlossen, die #Tempo-30-Abschnitte an 23 Hauptstraßen #aufzuheben. Tagsüber soll auf diesen Straßen wieder eine Geschwindigkeit von 50 km/ h gelten, weil dort durch die #Temporeduzierung die #Luftverschmutzung leicht gesunken ist.

Seit Inkrafttreten der #StVO-Novelle am 11. Oktober 2024 und der Konkretisierung in der novellierten Verwaltungsvorschrift 10. April 2025 ist die #Anordnung von Tempolimits auf 30 km/ h nicht nur im Nahbereich schützenswerter Einrichtungen (#Schulen, #Kitas usw.) die Regel, sondern auch im Umfeld von #Zebrastreifen und entlang hochfrequentierter #Schulwege unkompliziert umzusetzen.

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Es brummt am Zentralen Omnibusbahnhof (ZOB) – Wie sichert der Senat den Schlaf der Anwohnenden?, aus Senat

29.04.2025

Frage 1:

Wie wird sichergestellt, dass im laufenden #Betrieb und bei künftigen #Baumaßnahmen des Zentralen Omnibusbahnhofs (#ZOB) die Interessen und Bedürfnisse der Anwohner*innen systematisch berücksichtigt werden?

Antwort zu 1:

Nach Auskunft der BVG sind aktuell keine größeren Baumaßnahmen geplant. Auf den laufenden Betrieb wird bei der Beantwortung der Folgefragen eingegangen.

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Straßenverkehr: Bundesplatz: CDU für Lückenschluss zwischen Autobahntunneln, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article233256229/Bundesplatz-CDU-will-Lueckenschluss-zwischen-Autobahntunneln.html

Die #Tunnel am #Bundesplatz und an der Ecke Berliner Straße/Badensche Straße sollen #unterirdisch #verbunden werden, fordert die CDU.

Viele Anwohner verbinden mit dem #Autobahntunnel am Bundesplatz vor allem Lärm und #Luftverschmutzung. Die CDU schlägt nun eine Lösung vor: Der Tunnel soll vom Bundesplatz aus bis zu der weiter nördlich gelegenen #Unterführung an der Ecke Berliner Straße/Badensche Straße verlängert werden. Dieser #Lückenschluss soll dann gedeckelt werden, damit die Bundesallee oberirdisch auf mehreren hundert Metern zwei- statt vierspurig wird.

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Straßenverkehr: Stickoxid-Wert zu hoch Berliner Luft ist besonders schmutzig aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/stickoxid-wert-zu-hoch-berliner-luft-ist-besonders-schmutzig-32710486?dmcid=nl_20190617_32710486

Berlin – Die #Luftverschmutzung durch #Diesel-Abgase ist im vergangenen Jahr in 57 Städten höher als erlaubt gewesen. Der EU-Grenzwert für gesundheitsschädliches Stickstoffdioxid (#NO2) wurde damit in acht Städten weniger überschritten als noch im Jahr zuvor, wie eine Auswertung des #Umweltbundesamtes (#UBA) zeigt. Im Mittel lagen die Jahresmittelwerte an verkehrsnahen Messstationen rund 1,5 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft unter denen des Jahres 2017.

Der Trend gehe in die richtige Richtung, aber die bisherigen Maßnahmen für saubere Luft reichten nicht aus, teilte UBA-Präsidentin Maria Krautzberger am Montag mit. Nötig sei eine schnelle #Nachrüstung älterer Dieselautos mit wirksamen #Katalysatoren, um den EU-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter im Jahresmittel überall einzuhalten.

NO2 stammt zum großen Teil aus Diesel-Abgasen
Überhöhte NO2-Werte sind der Grund für #Fahrverbote für ältere Diesel in Stuttgart, Hamburg und Darmstadt. Andere Städte – etwa Berlin – könnten folgen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hatte die Einschränkungen vor Gericht erzwungen, es laufen noch Verfahren. NO2 in Städten stammt zu einem großen Teil aus Diesel-Abgasen. Die höchste Belastung im Jahr 2018 hatte …