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Straßenverkehr: Wer trägt die Kosten für die Beleuchtung und Instandsetzung der Beleuchtung der Bundesautobahn in Berlin? aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Auf welche Höhe belaufen sich die jährlichen #Kosten für die #Beleuchtung und die #Instandhaltung der #Beleuchtungsanlagen an der #Bundesautobahn in Berlin?
Antwort zu 1: Die jährlichen Kosten für die Beleuch-tungsanlagen der Bundesautobahn (ohne Tunnelbeleuch-tung und Adaptationsstrecken) belaufen sich auf rund 500 T€.
Frage 2: Wann wurde die Kündigung des Vertrages bezüglich der Kostenübernahmen für die Autobahnbe-leuchtung zwischen dem Bund und dem Land Berlin veranlasst?
Antwort zu 2: Der Vertrag zwischen der Bundesrepub-lik Deutschland und dem Land Berlin wurde mit Schrei-ben vom 20.12.2010 zum 31.12.2011 gekündigt.
Frage 3: Was waren die damaligen Gründe für die Kündigung und liegen diese auch gegenwärtig noch vor?
Antwort zu 3: Nach dem Vertrag zur Kostentragung der Beleuchtungsanlagen auf der Bundesautobahn (BAB) hatte das Land Berlin den Betrieb der Anlagen zu finan-zieren. Neu- und Umbau der Anlagen gingen zu Lasten des Bundes.
Da aus Sicht des Landes die Beleuchtung auf der BAB aus Gründen der Verkehrssicherheit zwingend ist, hat das Land Berlin eine Neuregelung der Kostentragung ver-langt. Die damals vorgetragenen Gründe gelten unverän-dert fort.
Frage 4: Wurde ein Gutachten bezüglich der Zustän-digkeit für die zu tragenden Kosten in Auftrag gegeben; wenn Nein, warum nicht und wenn ja, welche einzelnen Fragen wurden in dieser Gutachtenbeauftragung zur Klä-rung gestellt?
Antwort zu 4: Der Bund erbat einen gutachterlichen Nachweis der verkehrlichen Notwendigkeit der Beleuch-tung anhand der örtlichen Situation im Einzelfall. Zwi-schen dem Bund und dem Land Berlin wurde einver-nehmlich vereinbart, dass die Grundlage der Kostentra-gung dieser gutachterliche Nachweis sein soll. Sowohl der Sachverständige als auch die bei der Prüfung anzuwen-denden Kriterien wurden abgestimmt. Das Gutachten ist fertiggestellt und liegt dem Bund zur Prüfung vor.
Frage 5: Zu welchem Ergebnis sind die Gutachter im Einzelnen gelangt?
Antwort zu 5: Die Untersuchung ergab, dass bei höchstens drei Streckenabschnitten mit einer Gesamtlänge von 3,3 km (ca. 11 Prozent der insgesamt 30,6 untersuch-ten Kilometer) auf eine Beleuchtung verzichtet werden könnte. In den anderen untersuchten Abschnitten (Ge-samtlänge ca. 27,3 km außerhalb von Tunnelanlagen) ist die Beleuchtung aufgrund der hohen DTV1-Werte und den hohen Unfallkostendichten bei Dunkelheit dringend erforderlich. Auch die dichte Abfolge von Anschlussstel-len, das Vorhandensein vieler Störlichtqellen neben der Autobahn, das Blendrisiko entgegenkommender Fahrzeu-ge und das überwiegende Fehlen von Standstreifen trugen zu dem Ergebnis bei.
Frage 6: Auf welchen Zeitraum würde sich eine Rück-zahlungsforderung seitens des Landes gegenüber dem Bund beziehen und in welcher Höhe wäre der insgesamt zu fordernde Betrag?
Antwort zu 6: Der Senat beabsichtigt, die dem Bund zuzuordnenden Kosten ab Wirksamkeit der Kündigung geltend zu machen. Die genaue Höhe des Betrages kann erst nach Abschluss der Prüfung durch den Bund ermittelt werden.
Berlin, den 22. März 2016
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Mrz. 2016)

S-Bahn: Nahverkehr in Berlin Der S-Bahn-Betrieb kostet künftig 50 Millionen Euro mehr, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/nahverkehr-in-berlin-der-s-bahn-betrieb-kostet-kuenftig-50-millionen-euro-mehr,10809298,32649548.html

Berlin – Die #Kosten steigen, #ältere Züge müssen fit für die Zukunft gemacht werden. Das führt dazu, dass das Land der S-Bahn künftig mehr Geld überweisen muss. Interne Berechnungen zeigen, wie stark die Ausgaben steigen.

Der #S-Bahn-Betrieb wird für das Land Berlin deutlich #kostspieliger. Der Senat stellt sich darauf ein, dass er der S-Bahn Berlin GmbH künftig mehr Geld überweisen muss. Das geht aus internen Berechnungen der Verwaltung hervor. Laut Vertrag bezahlt der Senat für jeden Kilometer, den eine S-Bahn im Fahrgastbetrieb zurücklegt. Weil zudem ältere Züge fit für die Zukunft gemacht werden müssen, fallen weitere Kosten für das Land an.
Die Kosten im Überblick:

264.485 000 Euro: Diese Ausgaben kalkuliert der Senat für dieses Jahr ein. Davon entfällt der Löwenanteil auf den S-Bahn-Betrieb. Die restlichen 8.100.000 Euro sind eingeplant, um die erste Rate für die Aufarbeitung der älteren Züge bezahlen zu können.

315.145 000 Euro: Auf diese Summe wird die jährliche Belastung das Berliner Landeshaushalts bis …

S-Bahn: Ausschreibung Die neue Berliner S-Bahn wird ganz schön teuer, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/ausschreibung-die-neue-berliner-s-bahn-wird-ganz-schoen-teuer,10809298,30684532.html

Berlin und Brandenburg suchen einen neuen #Betreiber für den #S-Bahn-Ring. Doch nun ist das #Vergabeverfahren erneut in schwere Turbulenzen gekommen. Die #Kosten drohen den Rahmen zu sprengen, sagen Beobachter.
Im Herbst 2015 will der Senat bekanntgeben, wer in Zukunft die #S-Bahnen auf dem Ring und im Südosten Berlins betreibt. Doch Beobachter berichteten, dass in dem Vergabeverfahren ein ernstes Problem aufgetaucht ist. Nach ihren Informationen drohen die absehbaren Kosten des S-Bahn-Verkehrs den Rahmen zu sprengen. Dem Vernehmen nach liegt der Preis, den die Deutsche Bahn (DB) den Ländern Berlin und Brandenburg genannt hat, deutlich über den Erwartungen. Die DB ist das einzige Bahnunternehmen, das bei der Ausschreibung ein Angebot abgegeben hat.
Berlin und Brandenburg fordern vom künftigen Betreiber, dass er auf dem Ring und den anderen ausgeschriebenen Strecken rund 390 moderne, #fabrikneue S-Bahn-Wagen einsetzt. Deren Herstellung soll nun mehr Geld kosten als anfangs erwartet. Die DB hatte mit einer separaten Ausschreibung einen #Lieferanten für die neuen S-Bahnen gesucht. Doch wie schon beim Vergabeverfahren für den Zugbetrieb gab es am Ende …

FLUGHAFEN BER Nachforderungen von Firmen in Milliardenhöhe, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/flughafen-ber-nachforderungen-von-firmen-in-milliardenhoehe,11546166,27375526.html

BERLIN – Wann der neue #Hauptstadtflughafen in Betrieb gehen wird, ist weiterhin völlig unklar. Und auch über die #Kosten herrscht weiter Rätselraten. Nun wurde immerhin die Höhe Summen von #Nachforderungen der Baufirmen bekannt. Beim Bau des neuen Hauptstadtflughafens sind Nachforderungen von Baufirmen in Höhe von mehr als 1,4 Milliarden Euro eingereicht worden. Dies geht aus einer Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage der Grünen-Fraktion vor, die mehreren Medien vorliegt. Davon seien 995 Millionen Euro bereits reguliert, weitere rund 1600 Forderungen in Höhe von insgesamt 452 Millionen Euro würden noch geprüft, bestätigte Flughafensprecher Ralf Kunkel am Samstag entsprechende Berichte. Durch die Nachträge entstünden jedoch keine Mehrkosten, betonte er: „Die Summen sind in dem bisherigen Budget enthalten.“ Bislang wurden für den Bau 4,3 Milliarden Euro veranschlagt. Diese Nachträge seien normales Projektgeschäft, sagte Kunkel. „Da der Flughafen größer wurde, gibt es auch Nachträge. Das ist doch logisch.“ So sei wegen gestiegener Passagierprognosen das Terminal um …

Regionalverkehr: Fakten und Zahlen zum Prignitz- Express, aus Punkt 3

http://87.79.14.240/p3/punkt3.nsf

1. Bauabschnitt #Hennigsdorf– #Neuruppin Rheinsberger Tor

#Inbetriebnahme: 28. Mai 2000, die Fahrzeit zwischen Hennigsdorf und Neuruppin verkürzt sich von 83 auf 30 Minuten.

#Kosten: 85 Mio DM von Bund, Land, DB AG und Kommunen

#Gleise: 51 km umgebaut, auf 44 km Untergrund saniert, auf 2 km neues 2. Gleis verlegt, 7 Weichen neu eingebaut, 37 Weichen zurückgebaut.

S-Bahn: Der Wechsel der Betriebsführung bei der S-Bahn in Berlin (West) vor 20 Jahren, aus Punkt 3

http://87.79.14.240/p3/punkt3.nsf

Erst dauerte es Jahre, dann war innerhalb von Wochen die Übernahme vom Tisch

Die #S-Bahn wird in Berlin und Umgebung von Jahr zu Jahr von immer mehr Fahrgästen als modernes, leistungsfähiges Verkehrsmittel geschätzt, 2003 nutzten sie schon 315 Millionen, die Schallmauer von 300 Mio war 2002 durchbrochen worden. Vor gerade mal 20 Jahren sah das in Berlin (#West) ganz anders aus.