Geschwindigkeitsbegrenzung Archive - Archiv von: Berlin:Verkehr

Straßenverkehr: Tempo 30 auf der Gotenstraße in Schöneberg, aus VIZ Berlin

28.01.2025

https://viz.berlin.de/aktuelle-meldungen/tempo-30-auf-der-gotenstrasse-in-schoneberg

Auf der #Gotenstraße zwischen Sachsendamm und Torgauer Straße gilt ab dem 29. Januar eine #Geschwindigkeitsbegrenzung von #30 km/h. Auf Anregung der Bezirksverordnetenversammlung Tempelhof-Schöneberg hatte das Bezirksamt die Anordnung des Tempolimits in der Gotenstraße überprüft. Dabei wurde eine hohe Lärmbelastung, die besonders in den Nachtstunden die zulässigen Richtwerte übersteigt, festgestellt. Eine schalltechnische Untersuchung des Bereichs Ella-Barowsky-Straße/Wilhelm-Kabus-Straße belegte die hohe Lärmbelastung. Mit der Reduzierung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 50 km/h auf 30 km/h wird dem nun entgegengewirkt.

Straßenverkehr: Geschwindigkeitsbegrenzung auf 10 km/h auf Berliner Straßen, aus Senat

05.03.2024

Frage 1:

Auf wie vielen #Straßen in Berlin existiert eine #Geschwindigkeitsbegrenzung auf #10 km/ h und welche Straßen sind dies? (Bitte darstellen unter Nennung der Straße und dem jeweiligen Bezirk)

Frage 3:

Aus welchen #Gründen unterliegen die unter 1 abgefragten Straßen der jeweiligen Geschwindigkeitsbeschränkung und seit wann existiert diese jeweils?

Straßenverkehr: Berlin-Mitte: Gericht bestätigt Tempo 30 auf der Leipziger Straße, aus Senat

12.12.2023

https://www.berlin.de/gerichte/verwaltungsgericht/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1395534.php

Die auf der #Leipziger Straße in dem Abschnitt #Potsdamer Platz bis #Charlottenstraße angeordnete #Geschwindigkeitsbegrenzung auf #30 km/h ist #rechtmäßig. Das hat das Verwaltungsgericht heute entschieden.

Geklagt hatte ein Verkehrsteilnehmer, der eigenen Angaben zufolge die Leipziger Straße regelmäßig mit seinem Kfz befährt. Er ist der Ansicht, die Geschwindigkeitsbeschränkung sei nicht geeignet, die #Schadstoffbelastung in der Luft zu senken. Entgegen der Prognose des Berliner Senats in der 2. Fortschreibung des Luftreinhalteplans von Juli 2019 sei der Grenzwert von 40 Mikrogramm #Stickstoffdioxid (#NO2) pro Kubikmeter in den letzten Jahren auf der Leipziger Straße unterschritten worden.

Straßenverkehr: Lärmschutz an der Bundesautobahn A114 II, aus Senat

Frage 1:
Welche Bedeutung misst der Senat dem #Fragerecht von #Abgeordneten bei?
Antwort zu 1:
Mit dem Fragerecht ist den Abgeordneten in der #Verfassung von Berlin ein Instrument verbrieft, um eine der zentralen #Aufgaben des Parlaments erfüllen zu können: die #Kontrolle der #Regierung. Die Schriftliche Anfrage dient also der #Information und der Kontrolle.
Frage 2:
Wie stellt der Senat sicher, dass schriftliche Anfragen von Abgeordneten #qualifiziert und #vollständig durch den #Senat beantwortet werden?
Antwort zu 2:
Der Senat ist bestrebt, die Anfragen stets qualifiziert und vollständig zu beantworten, ist jedoch zum Teil auf #Zuarbeiten anderer #Behörden / #Unternehmen angewiesen, wenn er die Fragen nicht in eigener Zuständigkeit beantworten kann.