Schlagwort: Ausbaumaßnahmen

13.11.2024

Frage 1:

Wie beurteilen die Bezirksämter als Fachvermögensträger jeweils den Zustand der 20 Grünen #Hauptwege, die in ihre Zuständigkeit fallen? Ich bitte um Angaben zu den Wegen 1-20!

Antwort zu 1:

Mitte:	Alle Grünen Hauptwege im Bezirk Mitte werden als #wandertauglich ein- geschätzt.
Neukölln:	Durch den Bezirk Neukölln verlaufen die Teilstücke der Wege 10, 15, 17 und 18. Der Zustand und die Nutzbarkeit der Wege sind überwiegend gut. Nicht alle Wege sind durchgängig #barrierefrei (z.B. Stufen)

Reinickendorf:	Im Bezirk Reinickendorf befinden sich insgesamt vier Grüne Hauptwege:   Weg 3 – Heiligenseer Weg Weg 4 – Lübarser Weg Weg 13 – Barnimer Dörferweg Weg 16 – Humboldt-Spur   Alle Wege berühren unterschiedliche Vermögensträger, wie das Stra- ßen- und Grünflächenamt, Berliner Forsten und Gelände von Woh- nungsbaugesellschaften. Die Unterhaltung der im Fachvermögen des SGA befindlichen Wege erfolgt durch die zuständigen Fachbereiche im Rahmen ihrer grundsätzlichen Verantwortlichkeit, insofern kann deren Zustand als gut beurteilt werden
Spandau:	Die im Bezirk Spandau verlaufenden vier Wege oder Teilabschnitte der „ Grünen Hauptwege“ Nr. 1, Nr. 2, Nr. 12 und Nr. 20 sind in einem nutz- baren, verkehrssicheren Zustand.
Treptow-Köpenick:	Die Wege in Grünanlagen ebenso wie das öffentliche Straßenland wer- den regelmäßig kontrolliert und bei Bedarf werden Maßnahmen ergrif- fen, um die Verkehrssicherheit herzustellen. Das Bezirksamt geht inso- fern davon aus, dass die Wege verkehrssicher sind.
Pankow:	Hier ist es nicht möglich, genaue Angaben zu machen. Jedoch ist die Verkehrssicherheit immer gegeben.
Marzahn-Hellers- dorf:	In Grünanlagen des Fachbereiches Grün des BA Marzahn -Hellersdorf (als Fachvermögensträger) verlaufen folgende Wegeführungen für Ber- lins 20 Grüne Hauptwege: Weg 6: Lindenberger Korridor Weg 7: Hönower Weg Weg 8: Kaulsdorfer Weg Weg 14: Wuhletalweg Weg 16: Humboldt-Spur   Die Wegeführungen laufen über Wegeverbindungen in Grünanlagen, als auch im öffentlichen Straßenland. Die o.g. Wege des Bezirkes be- finden sich in einem verkehrssicheren Zustand.
Friedrichshain- Kreuzberg:	Im Fachvermögen des Straßen- und Grünflächenamtes sind nur Wege 1, 5, 18, 19. Der Zustand der öffentlichen Straßen und Gehwege ent- spricht dem verkehrssicheren Zustand.
Tempelhof-Schöne- berg:	Der Zustand der Wege ist grundsätzlich als gut zu bewerten.
Charlottenburg-Wil- mersdorf:	Die Teilbereiche Spreebogen; Galvanistr./ Iburger Ufer und Ruhwald- weg  zum  Murellenweg  verlaufen  durch Grünanlagen.  Entsprechend

werden die Wege nach dem Berliner Grünanlagengesetz unterhalten. Diese sind in Teilen sanierungsbedürftig.

Steglitz-Zehlendorf:

Antwort Fragen 1 bis 3: Durch den Bezirk Steglitz-Zehlendorf führen die Grünen Hauptwege 15 „ Teltower Dörferweg“ und 17 „ Teltowkanalweg“ . Diese Wege verlaufen wie bei den Grünen Hauptwegen üblich durch bestehende Grünkorri- dore der Stadt. Diese Wege werden in den Teilstrecken, die in der Zu- ständigkeit des Fachbereichs Grünflächen sind, vom Bezirksamt in ei- nem verkehrssicheren Zustand gehalten. Der Grüne Hauptweg 15 führt unter anderem entlang des Buschgra- bens. Hier ertüchtigt die Grün Berlin GmbH in Absprache mit dem Fach- bereich Grünflächen ein Wegeteilstück. Es ist vorgesehen, nach Fertig- stellung der Baumaßnahme Bänke aufzustellen. Im weiteren Verlauf durch den Johann-Baptist-Gradl-Grünzug wurden bereits vor zwei Jah- ren durch den Fachbereich Grünflächen die Wege saniert, neue Bänke aufgestellt und Spielplätze überarbeitet. Der Grüne Hauptweg 17 führt zunächst entlang des Königsweges. Hier hat der Fachbereich Grünflächen die Attraktivität des Teilstücks durch die gezielte Verwendung gebietsheimischer und artenreicher Saatgut- mischungen im Bereich der Seitenstreifen aufgewertet. Dadurch werden die Standortbedingungen für die wertvollen Alteichen in diesem Wege- abschnitt verbessert. Im weiteren Verlauf führt der Grüne Hauptweg 15 entlang des Teltowkanals. Aktuell führt der Fachbereich Grünflächen im Teilabschnitt „ Paul-Schwarz-Promenade“ – zwischen der Treppe am Krahmersteg und dem Hubschrauberlandeplatz der Charité Wegesa- nierungsarbeiten durch. Bereits im Juli 2024 wurde der Teilabschnitt „ Weverpromenade“ – zwischen der Birkbuschstraße und Am Eichgarten saniert. In der Straße Am Eichgarten wiederum ist der Fachbereich Tief- bau aktuell dabei einen Rad- und Gehweg anzulegen.

Frage 2:

Wie beurteilen die Bezirksämter die #Ausstattung der grünen Hauptwege mit #Bänken, #Toiletten, #Trinkbrunnen und anderen Einrichtungen, die das entspannte Gehen fördern? Auf welchen Abschnitten von Grünen Hauptwegen ist künftig das Aufstellen von Bänken, Toiletten, Trinkbrunnen oder anderen Einrichtungen geplant? Ich bitte um Anga- ben zu den Wegen 1-20!

Antwort zu 2:

	Nr. 1: Spreeweg / Berliner Urstromtal (9,9 km) Nr. 3: Heiligenseer Weg (8,2 km) Nr. 4: Lübarser Weg (1,0 km) Nr. 5: Nord-Süd-Weg (10,1 km) Nr. 18: Innerer Parkring (6,0 km) Nr. 19: Tiergartenring (13,4 km)   Entlang der Wege befinden sich über 600 Bänke, 45 Spielplätze, 15 Toiletten und über 30 Trinkbrunnen. Für den Fußverkehr und das Wandern sind besonders Bänke von Wich- tigkeit, mit diesen sind die Grünen Hauptwege in Berlin Mitte sehr gut ausgestattet. Besonders gut ausgestattet ist der Nord-Süd-Weg, hier fin- den Wandernde alle 200 m eine Bank. Nur in neun Bereichen entlang der anderen Grünen Hauptwege in Mitte befindet sich keine Bank in ei- ner Entfernung von maximal 200 m. Weiterhin sind alle Wege nah an Toiletten gelegen. Mit Ausnahme von zwei Abschnitten zwischen 300 m und 700 m Länge findet sich immer eine Toilette in weniger als 1 km Entfernung.   Eine vergleichbare Beurteilung ist nicht möglich, da es keinen Maßstab gibt. Das Bezirksamt Mitte bewertet die vorhandene Ausstattung für ei- nen Wanderweg in der Innenstadt als gut.
Neukölln:	Die durch den Bezirk Neukölln verlaufenden Teilstücke werden nicht ge- zielt mit den genannten Ausstattungsgegenständen versehen. Dort, wo Wege durch Parkanlagen oder durch anderweitig ausgestattete öffent- liche Räume verlaufen, steht deren Infrastruktur zur Verfügung.
Reinickendorf:	Viele Abschnitte der Grünen Hauptwege führen durch öffentliche Park- anlagen und Grünflächen des Bezirks Reinickendorf. Hier stehen grund- sätzlich ausreichend Bänke zur Verfügung. Im Bereich von Feldfluren, Kleingärten und entlang von Gehwegen an Straßen ist die Ausstattung an Bänken geringer und mitunter auch nicht vorgesehen. Konkrete Pla- nungen hinsichtlich neuer Bankstandorte bestehen gegenwärtig nicht, allerdings können Standortwünsche bzw. –vorschläge an das Straßen- und Grünflächenamt gerichtet werden, die dann entsprechend einer Prüfung unterzogen werden. Wie auf der Internetseite des Senats beschrieben, handelt es sich um Wanderwege, die „ nicht barrierefrei“ sind und „ Hindernisse“ aufweisen können (vgl.  http s:/ / www.b erlin.d e/ sen/ uvk/ na tur-und -gruen/ la nd – scha ftsp la nung / gruene-ha up tweg e/ ). Entlang der Grünen Hauptwege befinden sich ebenfalls öffentliche Toi- letten. Nach Kenntnis des Bezirks sind hierzu die Planungen ausgeführt

	und abgeschlossen, ebenso für die Trinkbrunnen. Weitere Einrichtungen sind seitens des Bezirks aktuell nicht geplant.
Spandau:	Bei den o.g. Wegen sind ausreichend Ausstattungselemente vorhanden.
Treptow-Köpenick:	Entsprechende Prüfungen oder Auswertungen dazu wurden seitens des Bezirksamts nicht durchgeführt.
Pankow:	Hier ist es nicht möglich, genaue Angaben zu machen.
Marzahn-Hellers- dorf	Die Ausstattung mit Bänken und Abfallbehältern an den in Antwort 1 aufgeführten Wegeabschnitten der 20 grünen Hauptwege im Zustän- digkeitsbereich wird aus Sicht der zuständigen Fachvermögensträger (Fachbereiche Grün und Straße) als ausreichend eingeschätzt.
Friedrichshain- Kreuzberg	Derzeit  sind  keine  zusätzlichen  Ausstattungen  geplant.  Die  grünen Hauptwege sind entsprechend der üblichen Gehwegausstattung aus- gestattet.
Tempelhof-Schöne- berg	Alle Grünanlagen in Tempelhof-Schöneberg sind mit Bänken ausge- stattet. Über Toiletten- und Trinkbrunnenstandorte entlang der grünen Hauptwege kann in der Kürze der Zeit keine Aussage getroffen werden, da der Fachbereich Grünflächen derzeit über kein Informationssystem verfügt, wo alle Karten übereinander gelagert werden können. Aktuell sind keine weiteren Toiletten- und Trinkbrunnenstandorte geplant, da es z.T. an einer Finanzierung auf Senatsebene mangelt.
Charlottenburg-Wil- mersdorf	Die Wege werden entsprechend nach dem Berliner Grünanlagengesetz unterhalten. Die Ausstattung orientiert sich ebenfalls am Berliner Grün- anlagengesetz, wobei Trinkbrunnen und Toiletten dazu nicht zählen.
Steglitz-Zehlendorf	Siehe Antwort Frage 1

Frage 3:

Welche #Ausbaumaßnahmen fanden an den Grünen Hauptwegen seitens der Bezirksämter seit Beantwortung der Drs. 19/ 11432 statt? Wie hoch waren jeweils die Kosten und aus welchen Haushaltsmitteln (Titel/ Kapitel) wurden die Maßnahmen finanziert?

Antwort zu 3:

Mitte:	Es fanden generell Instandsetzungsmaßnahmen und Sanierungsmaß- nahmen statt. Die Eigenschaft eines Wegeabschnitts als Grüner Haupt- weg ist kein Initial für Instandhaltungs- oder Sanierungsmaßna hmen. Der Bezirk Mitte unterhält die Wege im Rahmen der verfügbaren Haus- haltsmittel. Insbesondere in den Grünanlagen ist die Wegeunterhaltung stark unterfinanziert.
Reinickendorf:	Ein Teil des Weges 16 entlang des Nordgraben zwischen Ziekowstraße und Gorkistraße wurde als gemeinsamer Geh- und Radweg ausgebaut. Hierfür sind Kosten i.H.v. 432.265,73 € entstanden. Diese wurden aus

	dem Sonderprogramm „ Stadt und Land“ finanziert, wovon 75 % auf den Bund entfielen. Diese zweckgebundenen Mittel wurden bei Kapitel 2707, Titel 52190 zum Soll gestellt und ausgezahlt. 25 % wurden vom Land übernommen und aus Kapitel 2707, Titel 52108 finanziert.
Spandau:	Der Bezirk Spandau hat bei den o.g. die üblichen Unterhaltungsmaß- nahmen zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit durchgeführt.
Treptow-Köpenick:	Eine Erfassung, Planung oder Durchführung von Baumaßnahmen in Be- zug auf Grüne Hauptwege erfolgt am Bezirksamt nicht. Maßnahmen werden primär ergriffen, um die Verkehrssicherheit herzustellen.
Pankow:	Das Bezirksamt hat aus eigener Veranlassung keine derartigen Maß- nahmen durchgeführt. Weiterführende Fragen sind an die SenMVKU zu richten.
Marzahn-Hellers- dorf	Hierzu liegen keine Informationen vor. Im Zuständigkeitsbereich des SGA sind keine Ausbaumaßnahmen bekannt.
Friedrichshain- Kreuzberg	keine
Tempelhof-Schöne- berg	Es fanden keine speziellen Ausbaumaßnahmen an den Grünen Haupt- wegen statt.
Charlottenburg-Wil- mersdorf	Fehlanzeige, übliche Unterhaltungsmaßnahmen.
Steglitz-Zehlendorf	Siehe Antwort Frage 1

Frage 4:

Welche Ausbaumaßnahmen fanden seit Beantwortung der Drs. 19/ 11432 statt, um #Lückenschlüsse vorzunehmen?

Antwort zu 4:

Mitte:	Im Bezirk Mitte fanden seit Beantwortung der Drs. 19/ 11432 Ausbau- maßnahmen an der Lücke 01-10 des Grünen Hauptweges „ #Spreeweg“ statt. Die Spreeuferwege zwischen Brückenstraße und Schillingbrücke befinden sich in Umsetzung bzw. in Planung. Weiterhin wurde der #Spreeradweg entlang des Holsteiner Ufers umgesetzt.
Reinickendorf:	keine
Spandau:	Im  Bezirk  Spandau  mussten  keine  Ausbaumaßnahmen  für  Lücken- schlüsse durchgeführt werden.
Treptow-Köpenick:	Dazu liegen dem Bezirksamt keine Informationen vor.
Pankow:	Siehe Antwort zu 3.
Marzahn-Hellers- dorf	Hierzu liegen keine Informationen vor. Der Ausbau erfolgt durch die zu- ständige Senatsverwaltung.
Friedrichshain- Kreuzberg	Keine; im öffentlichen Straßenland wurde kein Lückenschluss betrieben.

Der Spree-Rad- und Wanderweg (West) (paralleler Verlauf mit dem Grünen Hauptweg 1, Lücken 01-04 bis 01-06) hat den barrierefreien Ausbau des westlichen Teils zum Ziel. Die Entwurfspla- nung liegt vor, die Bauplanungsunterlage ist in Prüfung. Konkrete nächste Planungsschritte kön- nen aufgrund der derzeitigen Haushaltslage nicht angegeben werden.

Frage 5:

Wurden seit Beantwortung der Drs. 19/ 11432 weitere Machbarkeitsstudien für Lückenschlüsse in Auftrag gegeben? Wenn ja, welche?

Antwort zu 5:

Nein, seit Beantwortung der Schriftlichen Anfrage Nr. 19/ 11432 wurden keine weiteren Mach- barkeitsstudien für Lückenschlüsse in Auftrag gegeben.

Frage 6:

Welchen Bearbeitungsstand haben folgende Lücken:

1. Lücke 16-03 des Grünen Hauptweges „ Humboldt-Spur“
2. Lücke 06-01 A des Grünen Hauptweges „ Lindenberger Korridor“
3. Lücke 06-01 B des Grünen Hauptweges „ Lindenberger Korridor“
   d)             Lücke 16-07 des Grünen Hauptweges „ Humboldt-Spur“
4. Lücke 17-05 des Grünen Hauptweges „ Teltowkanalweg“
5. Lücke 17-08 des Grünen Hauptweges „ Teltowkanalweg“ g)  Lücke 01-20 des Grünen Hauptweges „ Spreeweg“

h)      Lücken 01-13 – 01-17 des Grünen Hauptweges „ Spreeweg“

Antwort zu 6:

a)-d) Es wird weiterhin geprüft, in Abhängigkeit von den vorhandenen Ressourcen, den Lücken- schluss der Lücken 16-03, 06-01 A, 06-01 B und 16-07 mit Hilfe des Fördermittelpro- gramms BENE-II zu realisieren. Im Rahmen der Vorbereitung wurden für diese Lücken feld- ökologische Kartierungen im Jahr 2022 beauftragt und 2023 abgeschlossen. Weiterhin wurde für Lücke 16-03 durch den Bezirk Reinickendorf die Vermessung des Geländes durchgeführt.

e) Die Machbarkeitsstudie wurde dem Bezirk Tempelhof-Schöneberg für eine mögliche Um- setzung zur Verfügung gestellt. Der Senat kann keine Aussage zur zeitlichen Realisierung treffen.

f)-h) Die Machbarkeitsstudien wurden dem Bezirk Treptow-Köpenick für eine mögliche Umset- zung zur Verfügung gestellt. Der Senat kann keine Aussage zur zeitlichen Realisierung tref- fen.

Frage 7:

Welchen Status haben die in der Drs. 19/ 11432 angekündigten Maßnahmen im Rahmen eines Fördermittelprojekts zwischen 2022 und 2027 fünf Lückenschlüsse im Wegenetz der 20 Grünen Hauptwege zu realisieren?

Antwort zu 7:

Die Projektskizze zum Vorhaben „ 2128-B5“ Grüne Hauptwege Berlin: Umsetzung von Lücken- schlüssen wurde eingereicht und bewilligt. Die Antragstellung steht aufgrund fehlender personel- ler Ressourcen aus. Um die Fördermittel in Anspruch nehmen zu können, ist eine Ko-Finanzierung seitens des Landes Berlin notwendig. Aufgrund der derzeitigen Haushaltslage ist diese Ko-Finan- zierung nicht gesichert. Der Senat kann keine Aussage zur zeitlichen Realisierung treffen.

Frage 8:

Wurden seit Beantwortung der Drs. 19/ 11432 Bodenversiegelungen auf den Grünen Hauptwegen vorgenommen? Wenn ja, warum und Bitte um detaillierte Begründung.

Antwort zu 8:

Mitte:	Eine Befestigung der Wege in Teilabschnitten ist zur barrierefreien Nut- zung notwendig und wurde bei allen Maßnahmen nach reiflicher Abwä- gung umgesetzt.
Neukölln:	nein
Reinickendorf:	Auf einem ca. 1 km langen Abschnitt des Weges 16 wurde ein gemein- samer Geh- und Radweg angelegt. Der vorhandene Weg war zwischen 2 und 3 m breit, eine Hälfte mit Asphalt und Pflaster befestigt und die andere Hälfte bestand überwiegend aus einem ungebundenen Bau- stoffgemisch. Dieser Wegeabschnitt stellt, nicht zuletzt als Teil der Hum- boldt-Spur, eine wichtige Wegebeziehung dar, so dass den Erfordernis- sen entsprechend der Ausbau für den Zweirichtungsradverkehr notwen- dig war und hierfür eine Verbreiterung des Weges auf durchgehend 4 m den gesetzlichen Anforderungen entsprechend erfolgt ist.
Spandau:	Im Bezirk Spandau wurden keine Bodenversiegelungen an den o.g. We- gen vorgenommen.
Treptow-Köpenick:	Eine Erfassung, Planung oder Durchführung von Baumaßnahmen in Be- zug auf Grüne Hauptwege erfolgt am Bezirksamt nicht. Maßnahmen werden primär ergriffen, um die Verkehrssicherheit herzustellen.

Pankow:	Siehe Antwort zu Frage 3.
Marzahn-Hellers- dorf	Hierzu liegen keine aktuellen Informationen vor. Der Ausbau erfolgt durch die zuständige Senatsverwaltung.
Friedrichshain- Kreuzberg	nein
Tempelhof-Schöne- berg	Im Bereich des Weges Nr. 15 (Tirschenreuther Ring) wurde zur Verbes- serung der Schulwegsicherheit der vorhandene Promenadengrantweg gepflastert.
Steglitz-Zehlendorf	Antwort Fragen 8 bis 11: Bei  Unterhaltungsmaßnahmen wird  der vorhandene  Wegebelag  in- standgesetzt. Innerhalb geschützter Grün- und Erholungsanlagen wird, bei gleicher Eignung und örtlicher Funktionalität, vorzugsweise mit wasserdurchläs- sigen Wegebelägen gearbeitet.

Sofern sich die Grünen Hauptwege mit dem Verlauf des Berliner #Mauerwegs überlagern, wurden bzw. werden im Fall einer baulichen Grunderneuerung des Mauerweges keine Flächen über das bereits bestehende Maß hinaus versiegelt. Die vorherige Oberflächenbeschaffung war bereits Asphalt.

Frage 9:

Sind Bodenversiegelungen auf grünen Hauptwegen geplant? Wenn ja, warum und Bitte um detaillierte Begründung.

Antwort zu 9:

Mitte:	Jede Form von Wegebefestigung ist eine Art von Versiegelung. Grund- sätzlich wird eine dezentrale Ableitung des Niederschlagswassers favo- risiert.
Neukölln:	nein
Reinickendorf:	Die Planungen für den Lückenschluss 16-03 zwischen Ziekowstraße und BAB sehen eine Neuanlage eines befestigten Weges südlich vom Nord- graben vor, die letztendlich aus Gründen der Verkehrssicherheit und Barrierefreiheit notwendig ist, nicht zuletzt auch vor dem Hintergrund, als dass in der unmittelbaren Umgebung ein neuer Schulstandort vor- gesehen ist.
Spandau:	nein
Treptow-Köpenick:	Eine Erfassung, Planung oder Durchführung von Baumaßnahmen in Be- zug auf Grüne Hauptwege erfolgt am Bezirksamt nicht. Maßnahmen werden primär ergriffen, um die Verkehrssicherheit herzustellen.
Pankow:	Siehe Antwort zu Frage 3.

Marzahn-Hellers- dorf	Hierzu liegen keine aktuellen Informationen vor. Der Ausbau erfolgt durch die zuständige Senatsverwaltung.
Friedrichshain- Kreuzberg	nein
Tempelhof-Schöne- berg	Weitere Versiegelungen sind nicht geplant und werden nur dort umge- setzt, wo es für die Barrierefreiheit notwendig ist und eine lokale Versi- ckerung ermöglicht wird.
Charlottenburg-Wil- mersdorf	In Grünanlagen erfolgen grundsätzlich keine Versiegelungen
Steglitz-Zehlendorf	Siehe Antwort Frage 8

Der Spree-Rad- und Wanderweg (West) (paralleler Verlauf mit dem Grünen Hauptweg 1) hat den barrierefreien Ausbau des westlichen Teils zum Ziel. Da es sich um einen kombinierten Rad- und Fußweg handelt und zudem die Barrierefreiheit berücksichtigt werden muss, ist eine Ausfüh- rung in Asphaltbauweise vorgesehen.

Frage 10:

Wurden seit Beantwortung der Drs. 19/ 11432 #Entsiegelungsmaßnahmen auf den Grünen Hauptwegen vorgenom- men? Wenn ja, bitte konkrete Nennung der Maßnahmen.

Antwort zu 10:

Mitte:	Nein, seit Beantwortung  der Drs. 19/ 11432 wurden keine Entsiege- lungsmaßnahmen auf den Grünen Hauptwegen vorgenommen. Kon- krete Maßnahmen können daher nicht genannt werden.
Neukölln:	nein
Reinickendorf:	nein
Spandau:	nein
Treptow-Köpenick:	Eine Erfassung, Planung oder Durchführung von Baumaßnahmen in Be- zug auf Grüne Hauptwege erfolgt am Bezirksamt nicht. Maßnahmen werden primär ergriffen, um die Verkehrssicherheit herzustellen.
Pankow:	Siehe Antwort zu Frage 3.
Marzahn-Hellers- dorf	Hierzu liegen keine aktuellen Informationen vor. Der Ausbau erfolgt durch die zuständige Senatsverwaltung.
Friedrichshain- Kreuzberg	nein
Steglitz-Zehlendorf	Siehe Antwort Frage 8

Frage 11:

Sind Entsiegelungsmaßnahmen auf Grünen Hauptwegen geplant? Wenn ja, bitte konkrete Nennung der Maßnah- men.

Antwort zu 11:

Mitte:	Aktuell sind keine Entsiegelungsmaßnahmen auf Grünen Hauptwegen geplant.
Neukölln:	nein
Reinickendorf:	nein
Spandau:	nein
Treptow-Köpenick:	Eine Erfassung, Planung oder Durchführung von Baumaßnahmen in Be- zug auf Grüne Hauptwege erfolgt am Bezirksamt nicht. Maßnahmen werden primär ergriffen, um die Verkehrssicherheit herzustellen.
Pankow:	Siehe Antwort zu Frage 3.
Marzahn-Hellers- dorf	Hierzu liegen keine aktuellen Informationen vor. Der Ausbau erfolgt durch die zuständige Senatsverwaltung.
Friedrichshain- Kreuzberg	nein
Charlottenburg-Wil- mersdorf	Derzeit stehen keine Maßnahmen an.
Steglitz-Zehlendorf	Siehe Antwort Frage 8

Frage 12:

Welchen rechtlichen Bestimmungen unterliegt das Befahren der 20 Grünen Hauptwege mit #E-Scootern?

Antwort zu 12:

Das Wegeleit- und Informationssystem für die Grünen Hauptwege gründet auf einer Ausweisung mit einer nichtamtlichen Hinweisbeschilderung, welche benachbarte Stadtteile fußläufig verbin- det oder zum nächsten Naherholungsgebiet führt. Bei den Grünen Hauptwegen handelt es sich nicht um ein isoliertes Wegenetz (Grüne Hauptwege Berlin – Berlin.de).

Die in Anspruch genommenen Straßen, Wege und Plätze oder auch Grünanlagen und sonstige Flächen unterliegen hinsichtlich der Bestimmungen zum Befahren mit Elektrokleinstfahrzeugen den geltenden Regularien wie der Verordnung über die Teilnahme von Elektrokleinstfahrzeugen am Straßenverkehr (Elektrokleinstfahrzeuge-Verordnung – eKFV) oder dem Grünanlagengesetz Berlin.

Frage 13:

Sollte das Befahren der Grünen Hauptwege mit E-Scootern uneingeschränkt möglich sein, wird der Senat mit den Bezirksämtern Maßnahmen veranlassen, um das Befahren mit E-Scootern künftig zu unterbinden, bspw. durch Geo- Fencing?

Antwort zu 13:

Das Befahren der Grünen Hauptwege mit E-Scootern ist, wie in Antwort zu Frage 12 dargelegt, nicht uneingeschränkt möglich. Besondere Maßnahmen zur Steuerung des Verkehrsverhaltens von Elektrokleinstfahrzeugen auf Grünen Hauptwegen plant der Senat nicht.

Berlin, den 12.11.2024

In Vertretung Britta Behrendt

Senatsverwaltung für

Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt

www.berlin.de

https://pardok.parlament-berlin.de/starweb/adis/citat/VT/19/SchrAnfr/S19-20713.pdf