Bahnverkehr + Bahnhöfe + S-Bahn: 840 Millionen Euro für Schienennetz, Bahnhöfe und Energieanlagen in Berlin und Brandenburg 700 Kilometer Gleise seit 2015 erneuert, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Bauvorhaben-B-BB-2020-4920676?contentId=1317080

#Kundenfreundliches #Bauen für weniger Einschränkungen • 170 neue Mitarbeiter in Bauberufen

Die Deutsche Bahn startet in ein Jahrzehnt der #Infrastruktur-Investitionen. Bundesweit steht dieses Jahr erstmals eine Rekordsumme von 12,2 Milliarden Euro für moderne #Schienen, Technik, #Bahnhöfe und #Energieanlagen zur Verfügung. Rund 840 Millionen Euro kommen der Infrastruktur in Berlin und Brandenburg zugute. Für eine höhere Leistungsfähigkeit packt die DB über 200 Kilometer Gleise, mehr als 170 #Weichen und 35 #Brücken an. Ergänzend treibt die Bahn wichtige Neu- und Ausbaumaßnahmen zum Beispiel die neue #S-Bahnstrecke durch Berlins Mitte  und die #Dresdner Bahn voran, um dringend benötigte #Netzkapazitäten zu schaffen. Mit rund 200 Projekten werden die Bahnhöfe in Berlin und Brandenburg mittelfristig kundengerecht modernisiert.

Damit die Reisenden trotz anspruchsvollen Baupensums mit möglichst wenigen Einschränkungen unterwegs sein können, setzt die Bahn alles daran, ihre Planung immer weiter zu verbessern und frühzeitig zu informieren. Dafür stellt die DB in Berlin und Brandenburg dieses Jahr knapp 170 neue Mitarbeiter für #Bauprojektmanagement und -überwachung sowie Instandhaltung ein.

Durch ein optimiertes Baumanagement haben die Störungen durchs Bauen in den letzten vier Jahren um die Hälfte abgenommen – bei insgesamt steigender Bauleistung. In der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung ist erstmals ein Betrag für kundenfreundliches Bauen vorgesehen. Für eine bessere Bündelung der Maßnahmen, schnellere Bauverfahren und zusätzliche #Bauinfrastruktur steht in den nächsten zehn Jahren mehr als eine Milliarde Euro zur Verfügung.

Dass sich die Investitionen lohnen, zeigt ein Blick auf die letzten fünf Jahre,
in denen die DB einen spürbaren Qualitätsschub in der Infrastruktur erreicht hat. 700 Kilometer Gleise der beiden Bundesländer sind erneuert. 80 Brücken haben im Rahmen der Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung II eine Frischekur erhalten. Die Bauwerke werden insgesamt kontinuierlich mit gut bewertet. Bei den Bahnhöfen ging es ebenfalls voran: In den vergangenen zwei Jahren wurden in Berlin und Brandenburg 22 Stationen umfassend modernisiert. Vielerorts stehen den Reisenden Aufzüge und Fahrtreppen zur Verfügung, mit denen sie bequem zum Bahnsteig zu gelangen. Bundesweit sind bereits 78 Prozent der 5.400 Personenbahnhöfe stufenfrei.

Wichtige Maßnahmen in Berlin und Brandenburg 2020 (Auswahl):

– Gleiserneuerung und moderne Sicherungstechnik im S-Bahn-Netz
– Brückenerneuerung zwischen Karow und Bernau
– Inbetriebnahme Europäisches Zugbeeinflussungssystem Berlin – Dresden

Wichtige Maßnahmen in Mecklenburg-Vorpommern 2020

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Bauvorhaben-MV-2020-4922818?contentId=1317082

Aktuelle Angaben zu Baustellen, deren Auswirkungen auf den Fahrplan und alternative Fahrmöglichkeiten sind zu finden in den Apps „DB Bauarbeiten“ und
„DB Navigator“, den „Streckenagenten“-Apps des Nahverkehrs sowie unter www.deutschebahn.com/bauinfos sowie https://inside.bahn.de/. Zudem informiert die DB rechtzeitig im Vorfeld detailliert über konkrete Auswirkungen und Ersatzverkehre.

Weitere Informationen zum Thema finden sich im bundesweiten Medienpaket unter: https://www.deutschebahn.com/de/presse/suche_Medienpakete/2020-Rekordinvestitionen-von-12-2-Milliarden-Euro-in-die-Eisenbahninfrastruktur-3784910

BVG: Vier gewinnt Auch im Jahr 2020 darf sich die BVG wieder zu den besten Arbeitgebern Deutschlands zählen., aus BVG

Auch im Jahr 2020 darf sich die #BVG wieder zu den besten #Arbeitgebern Deutschlands zählen. Zum vierten Mal in Folge gehört das größte deutsche Nahverkehrsunternehmen nach Einschätzung des Top Employer Institute zu jenen Unternehmen in Deutschland, die mit herausragender #Personalführung und -strategie ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Mittelpunkt stellen.

Dirk Schulte, Vorstand Personal & Soziales der BVG: „Als viertgrößter Arbeitgeber Berlins sind wir nun auch zum vierten Mal in Folge #Top-Arbeitgeber. Bestätigung bekommen wir aber nicht nur durch Zertifikate an der Wand, sondern vor allem durch unsere Kolleginnen und Kollegen. Durchschnittlich arbeiten sie fast 20 Jahre bei uns – das ist das größte Lob überhaupt. Und wer jetzt bei der BVG einsteigen möchte, für den haben wir gute Nachrichten: Allein in diesem Jahr werden wir wieder rund 1.900 neue Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter einstellen.“

Die größte Stärke der BVG liegt gemäß Ergebnis der Zertifizierung in der #Personalplanung. In den Bereichen „#Führungskräfteentwicklung“ und „#Talentstrategie“ konnte die BVG ihre sehr guten Bewertungen aus dem Vorjahr noch einmal übertreffen, verbesserte sich zudem in einer Reihe weiterer Kategorien.

—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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Obus: Oberleitungsbusse in Berlin nicht vor 2024, aus SZ

https://www.sueddeutsche.de/wirtschaft/verkehr-berlin-oberleitungsbusse-in-berlin-nicht-vor-2024-dpa.urn-newsml-dpa-com-20090101-200212-99-878157

Moderne #Oberleitungsbusse wie in #Zürich oder #Salzburg könnten künftig auch auf Berliner Straßen fahren. Eine #Machbarkeitsstudie der Senatsverwaltung für Umwelt und Verkehr hat gezeigt, dass das für manche stark nachgefragte Linien wie die #M32 in #Spandau Vorteile hätte. Auch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) sehen darin Chancen. Realistisch sei der Start allerdings nicht vor 2024/25, so BVG-Sprecherin Petra Nelken.

Die modernen Oberleitungsbusse haben anders als ihre Vorgänger aus früheren Jahrzehnten eine Batterie an Bord, die wieder aufgeladen wird, während der Bus den Strom aus der #Oberleitung bekommt. Für das Laden gibt es also keinen größeren Bedarf an Fahrzeugen oder Personal als bei Dieselbussen.

Aus Sicht von Petra Nelken haben die Oberleitungsbusse noch weitere Vorteile: „Der erste ist, dass moderne #O-Busse mit einer #Batterie ausgestattet und damit nicht ständig an die Oberleitungen gebunden sind.“ Damit ließen sich zum Beispiel die aufwendigen Kreuzungen und Weichen in der Oberleitung vermeiden. „Das ist nicht nur kostengünstiger, sondern auch ein Vorteil für das Stadtbild“, sagte Nelken.

Die Busse könnten, anders als die Straßenbahn, außerdem auch mal #abbiegen …

Straßenverkehr: Stellplätze und Garagenstellplätze in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie viele #Stellplätze und #Garagenstellplätze – im Sinne der Ausführungsvorschriften zu § 67 der #Bauordnung
für Berlin vom 16.01.1980 sowie früherer und späterer Fassungen – sind in Berlin insgesamt bis heute
eingerichtet worden?
Antwort zu 1:
Die Anzahl der errichteten Stellplätze und Garagenstellplätze aufgrund der #Stellplatzpflicht
nach § 67 BauO Bln vom 29. Juli 1966 in der Fassung vom 13. Februar 1971 in Berlin sind
nicht auswertbar erfasst worden.
Frage 2:
Wie hoch war der jeweilige Ablösungsbetrag pro Platz für nicht durch den Bauherren eingerichtete Stellplätze
seit Schaffung der Ablöseregelung?
Antwort zu 2:
Mit § 67 Abs. 7 Bauordnung für Berlin (BauO Bln) vom 29. Juli 1966, in der Fassung vom
13. Februar 1. Juli 1979 wurde die Ablösung der Stellplatzpflicht – durch die Zahlung einer
Geldsumme vor Baubeginn – in Berlin erstmals gesetzlich geregelt. Die Höhe der
Ablösebeträge wurde durch Rechtsverordnung der ehemaligen SenBauWohn allgemein
2
festgelegt. Für die Zeit der Verordnung vom 07.08.1979 betrug der Ablösebetrag je
Stellplatz oder Garagenstellplatz 17.600 DM. Die Ablösebeträge waren zweckgebunden.
Sie durften nach § 67 Abs. 7 Satz 5 BauO Bln nur für die Herstellung zusätzlicher
Parkeinrichtungen, die der öffentlichen Benutzung zur Verfügung stehen, verwendet
werden. Eine örtliche Bindung war mit der Zweckbestimmung der Ablösebeträge nicht
verbunden.
Frage 3:
Welche Ablösebeträge sind seit Schaffung der Regelung in den jeweiligen Jahren gezahlt worden?
Antwort zu 3:
Dazu wurden keine auswertbaren Daten erfasst.
Frage 4:
Sind – wenn ja, wie viele und in welchen Bezirken – ausgewiesene „abgelöste Stellplätze“ seit dem 01.01.1990
anderweitig genutzt worden?
Antwort zu 4:
„Abgelöste Stellplätze“ sind nicht entstanden, die Ablösebeträge wurden zweckgebunden
nur für die Herstellung zusätzlicher Parkeinrichtungen, die der öffentlichen Benutzung zur
Verfügung stehen, verwendet.
Frage 5:
Wie viele Stellplätze müsste es in Berlin gegenwärtig geben, wenn die Ausführungsvorschriften zu 1)
angewendet würden?
Antwort zu 5:
Dazu wurden keine auswertbaren Daten erfasst.
Mit der ersatzlosen Streichung der Ablösung von der Verpflichtung zur Herstellung von
Stellplätzen wurde auch die Verordnung über die Höhe der Ablösungsbeträge für Stellplätze
vom 7. Februar 1992 durch Art. II des 5. Änderungsgesetzes zur BauO Bln aufgehoben.
Berlin, den 07.02.2020
In Vertretung
Lüscher
…………………………..
Senatsverwaltung für
Stadtentwicklung und Wohnen

S-Bahn: Wo die Berliner S-Bahn ihre neuen Züge jetzt tagsüber testet, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228391183/Wo-die-S-Bahn-ihre-neuen-Zuege-jetzt-tagsueber-testet.html

Damit der Betrieb im kommenden Jahr starten kann, drehen die #S-Bahn-Züge der neuen Baureihe jetzt auch tagsüber ihre Runden.

Nicht wundern sollten sich Fahrgäste der Berliner #S-Bahn, wenn aktuell am Bahnsteig plötzlich ungewohnt aussehende S-Bahnzüge vorbeirollen. Was da übers Gleis fährt, sind die ersten Züge der neuen Baureihe #483/484.

Ab Anfang 2021 sollen die neuen Triebwagen die in die Jahre gekommene Flotte nach und nach verjüngen. Schon jetzt laufen deshalb #Testfahrten mit den neuen Zügen.

Seit September fahren die ersten Wagen im Berliner #S-Bahnnetz – bislang jedoch immer nur nachts, wenn der reguläre #S-Bahnbetrieb ruht.

Neue S-Bahn-Züge in Berlin fahren zwischen #Schönefeld und dem Flughafen #BER

Nun sind die ersten Züge auch tagsüber unterwegs. Dabei handele es sich noch immer um Prüf- und Zulassungsfahrten, teilte eine …

BVG: Jetzt mal Bewegung! Mehr als 1,1 Milliarden Fahrgäste verteilen sich jährlich auf die 156 Bus-, 22 Straßenbahn-, 10 U-Bahn- und 6 Fährlinien der Berliner Verkehrsbetriebe – Tendenz steigend., aus BVG

Mehr als 1,1 Milliarden #Fahrgäste verteilen sich jährlich auf die 156 #Bus-, 22 #Straßenbahn-, 10 #U-Bahn- und 6 #Fährlinien der Berliner Verkehrsbetriebe – Tendenz steigend. Und die #Angebotsplaner der BVG arbeiten ständig daran, dieses Angebot auszubauen, Fahrpläne, #Anschlüsse und #Verbindungen zu optimieren, damit die Berlinerinnen und Berliner und die vielen Besucher der Stadt in Zukunft noch besser an ihr Ziel kommen.

Daten zum #Mobilitätsverhalten sind eine wichtige Grundlage, um den Anforderungen einer wachsenden Stadt wie Berlin und sich verändernden Bedürfnissen gerecht zu werden. Sie geben Auskunft darüber, wie die verschiedenen Verkehrsangebote in einer Stadt genutzt werden und welche Trends sich dabei über die Zeit hinweg abzeichnen.

Heute wird Mobilitätsverhalten unter anderem mit Hilfe von manuellen Fahrgastbefragungen erhoben. Die BVG möchte in einem Modellversuch herausfinden, ob eine nutzerunterstützte Verkehrserhebung mittels smartphone-basiertem Tracking möglich ist und damit einen innovativen und vielversprechenden Ansatz testen. Dafür stellt das Berlin-Brandenburger Startup #MOTIONTAG im Auftrag der BVG die Smartphone-App „BVG-MeinTag“ zur Verfügung.  Die BVG sucht bis zu 500 freiwillige Teilnehmer*innen, die ihre Wege zwischen Februar und Juli 2020 mit Hilfe der kostenlosen App aufzeichnen lassen. Für die aktive Teilnahme von mindestens zwölf Wochen werden die Teilnehmer*innen mit einem 50€-Amazon-Gutschein belohnt.

Durch lernfähige Algorithmen und Sensoren im Smartphone wird das genutzte Verkehrsmittel automatisch ermittelt. Zusätzlich geben die freiwilligen Teilnehmer*innen Informationen zum benutzten Fahrschein an. Des Weiteren können sie innerhalb der App freiwillige Angaben zu Altersgruppe, Geschlecht, Erwerbstätigkeit und Fahrzeugverfügbarkeit machen. Auf einer interaktiven Karte können die Teilnehmer*innen ihre Wege und Tickets nachvollziehen und somit Einsichten in ihr Mobilitätsverhalten bekommen.

Mitmachen können alle, die mindestens 18 Jahre alt sind und sich überwiegend in Berlin aufhalten. Wer dabei mithelfen will, den Verkehr der Zukunft mitzugestalten, findet alle Infos zum Modellversuch und zur Teilnahme unter https://bvg.motion-tag.com.

Und wie steht es mit dem Datenschutz?

Die BVG führt den Modellversuch unter strikter Einhaltung des Datenschutzrechts durch: Bei der Nutzung der App werden personenbezogene Daten, wie E-Mail-Adresse und Geräte-, Sensor- und Standortdaten, verarbeitet. Die vorgenannten Daten werden ausschließlich bei der Firma MOTIONTAG verarbeitet, welche die App entwickelt hat. Auf Basis dieser Rohdaten erstellt MOTIONTAG aggregierte Auswertungen für die BVG. Grundlage dieser Auswertungen sind Fragen der BVG zum Mobilitätsverhalten, z.B. wie viele Personen sich in einer bestimmten Zeit von A nach B auf der Linie U6 bewegt haben, wie viele umgestiegen sind, usw.

Die BVG und MOTIONTAG haben sich dazu verpflichtet, dass die BVG keinen Zugriff auf die Rohdaten hat und MOTIONTAG keine eindeutige Zuordnung der getrackten Daten zu einer Person durchführen darf. Deshalb werden die Bewegungsprofile pseudonymisiert, aggregiert und anonymisiert verarbeitet und nur für den beschriebenen Zweck verwendet. Alle personenbezogenen Daten werden nach Projektende, spätestens zum 15.12.2020, gelöscht.

—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

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Bahnhöfe + Flughäfen: Bahnhof am neuen Berliner Flughafen startklar DB gut vorbereitet, wenn der Flugbetrieb beginnt, aus DB

https://www.deutschebahn.com/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Bahnhof-am-neuen-Berliner-Flughafen-startklar-4917630?contentId=1317080

Der #Bahnhof am neuen Berliner #Flughafen ist startklar. Alexander #Kaczmarek, Konzernbevollmächtigter der Deutschen Bahn für das Land Berlin: „Wir hatten unsere Gleise und Bahnsteiganlagen bereits zum ursprünglich vorgesehenen Termin im Oktober 2011 rechtzeitig fertiggestellt und auch jetzt sind wir wieder gut vorbereitet, wenn der #Flugbetrieb beginnt.“

Zum Anschluss des Flughafenbahnhofs an das Streckennetz der DB wurden 18,5 Kilometer Strecke für den Fern-/Regionalverkehr und 8,6 Kilometer für die #S-Bahn neu errichtet. Die neu gebauten Bahnanlagen mussten fortlaufend kontrolliert und für einen sicheren Betrieb instand gehalten werden. Zum Beispiel wurden, unabhängig von der tatsächlichen #Verkehrsbelastung, alterungsbedingt Leuchtmittel oder Akkus der Sicherheitsbeleuchtung erneuert. Mit regelmäßigen Fahrten werden Tunnel und Bahnhof regelmäßig #belüftet.

Das Zusammenspiel zwischen dem #BER-Hauptterminal und dem Tiefbahnhof wurde am 9. Januar dieses Jahres mit der Wirk- und Prinzipprüfung bestätigt. Vor Aufnahme des Flugbetriebs ist nun noch im April eine gemeinsame #Rettungsübung für Bahnhof und Terminal mit rund 800 Darstellern geplant

– Bahnhofsdaten
Bahnsteiggleise:                   6 (2 S-Bahn/4 Fernbahn)
Bahnsteiglänge Fernbahn:  405 Meter
Bahnsteiglänge S-Bahn:      152,5 Meter
Bahnsteigbreite:                   rund 11 Meter
Bahnhofsbreite:                   maximal 65 Meter

– Kosten (Flughafenbahnhof einschließlich neu gebauter Verbindungsstrecken):
Rund 675 Millionen Euro

– Fahrzeiten (Berlin Hbf – BER Terminal 1-2):
Flughafen-Express: 30 min (20 min nach Inbetriebnahme der Dresdner Bahn)
S-Bahn: 51 min

– Anzahl der Fahrgäste/Tag:
125.000 (Verkehrsprognose aus der Planfeststellung)

– Reisezentrum
Am Weg vom Ankunftsbereich zum Bahnhof

Weiterführende Informationen:
https://bauprojekte.deutschebahn.com/p/dresdner-bahn

App + BVG: Mobilität in Berlin: Jelbi-App bekommt Förderung, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228392547/Mobilitaet-in-Berlin-Jelbi-App-bekommt-Foerderung.html

Ein Projekt mit Berliner Hochschulen soll mehr Echtzeitdaten in die „#Jelbi“-App integrieren. Geld dafür kommt vom Umweltministerium.

Der Bund will die Weiterentwicklung der #Mobilitäts-App „Jelbi“ der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) finanziell unterstützen. Das #Bundesumweltministerium plane „die Förderung eines Projektes in Berlin, bei dem eine bestehende #Mobilitätsplattform um zusätzliche (Echtzeit-)Daten erweitert werden soll“, sagte der parlamentarische Staatssekretär im Bundesverkehrsministerium Steffen Bilger (CDU) auf Anfrage des Pankower Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar (Grüne) im Bundestag. Das Ziel sei, dadurch verschiedene #Mobilitätsangebote besser kombinieren zu können.

Das Umweltministerium und die Berliner Verkehrsbetriebe wollten sich zu dem Projekt auf Anfrage nicht äußern, da eine Bewilligung der Förderung noch ausstehe. Nach Informationen der Berliner Morgenpost sind an dem #Forschungsprojekt neben der BVG auch die #Humboldt-Universität, die #Technische Universität, die #Hochschule für Technik und Wirtschaft in Schöneweide sowie der Softwarekonzern #SAP beteiligt.

Für das Projekt sollen über die Förderinitiative „KI-Leuchttürme für Umwelt, Klima, Natur und Ressourcen“ des Umweltministeriums Mittel in Höhe …

Bahnhöfe: Nutzung des bisherigen U-Bahnhofs Französische Straße nach Eröffnung der U5- Verlängerung, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Bei der #Verlängerung der #U-Bahnlinie 5 und der damit verbundenen Eröffnung des Umsteigebahnhofs #Unter
den Linden zwischen der #U5 und der #U6 soll der bisherige Bahnhof #Französische Straße an der U6
aufgegeben werden. Welche genauen Planungen für das Prozedere der #Bahnhofsschließung gibt es
derzeit?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Mit Inbetriebnahme der U5 wird der Bahnhof Französische Straße gemäß #Planfeststellungsbeschluss am selben Tag außer Betrieb genommen.“
Frage 2:
Wird der U-Bahnhof Französische Straße in irgendeiner Form zugänglich bleiben?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Mit der Schließung erhält der Bahnhof den Rechtsstatus eines #Tunnelbauwerks und ist
somit nicht mehr öffentlich zugänglich.“
2
Frage 3:
Wird der Bahnhof von den Zügen der U6 – wie bereits zwischen 1961 und 1989 – als „#Geisterbahnhof“
durchfahren, d.h. bleibt er vom Zug aus sichtbar oder soll er beseitigt bzw. entlang des Bahnsteigs
vermauert werden?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Der Bahnsteig wird teilweise rückgebaut, da im Tunnel #Sicherheitsräume und #Fluchtwege
eingerichtet werden müssen.“
Frage 4:
Gibt es Überlegungen für eine #Nachnutzung des U-Bahnhofs Französische Straße beispielsweise kultureller
Art?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Nein, da hierfür erhebliche #brandschutzseitige Anforderungen erfüllt werden müssen.“
Frage 5:
Ist daran gedacht, die markanten #U-Bahneingänge im Straßenbild sichtbar zu erhalten, die – bis auf die Zeit
der Teilung Berlins – das Bild der Friedrichstraße seit den 20er Jahren prägten?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Hierzu laufen derzeit Abstimmungen mit den beteiligten Fachverwaltungen
(#Denkmalschutz, #Tiefbauamt, #Straßenverkehrsbehörde).“
Berlin, den 06.02.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn + Bus + Straßenverkehr: Vergütung des Zeitaufwands im Straßenbahn- und Busverkehr, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wird die #Zeitkomponente der #Vergütung anhand des Fahrplans, in den die #Wartezeiten der #Straßenbahn vor
den #Lichtsignalanlagen infolge fehlender absoluter #Vorrangschaltung einkalkuliert sind, berechnet? Wie
werden #Verspätungen und #ausfallende Kurse berücksichtigt?
Frage 2:
Kann der Senat bestätigen, dass die BVG eine geringere Vergütung erhält, wenn LSA-Schaltungen auf
absoluten Vorrang der Straßenbahn umgestellt und die dadurch kürzeren möglichen Beförderungszeiten
fahrplanwirksam werden?
Frage 3:
Hält der Senat diese Zahlungen des Landes Berlin an die BVG für den richtigen Anreiz, um über die im
Koalitionsvertrag vereinbarten Vorrangschaltungen zu kürzeren Beförderungszeiten und zu
wirtschaftlicherem Fahrzeugeinsatz zu kommen? Wenn ja, warum?
Frage 4:
Wie ist im Busverkehr die Vertragslage zu dieser Problematik?
Antwort zu 1, 2, 3 und 4:
Auf Grund des Sachzusammenhangs werden die Fragen 1-4 gemeinsam beantwortet.
Die Vergütung im Verkehrsvertrag zwischen dem Land Berlin und den Berliner
Verkehrsbetrieben (BVG) erfolgt bei den Verkehrsmitteln Straßenbahn und Bus auf Basis
des genehmigten Regelfahrplans nach Fahrplan-Kilometern und FahrplanBeförderungsstunden. Verspätete Fahrten werden ebenfalls auf Basis des genehmigten
2
Regelfahrplans vergütet. Nicht erbrachte Leistungsmengen (ausfallende Kurse) werden
grundsätzlich nicht vergütet.
Bei der Aufstellung des genehmigten Regelfahrplans berücksichtigt die BVG die
Verkehrssituation im Streckenverlauf (u.a. durchschnittliche Fahrgastwechselzeiten,
Fahrzeiten zwischen den Haltestellen und Wartezeiten an den Lichtsignalanlagen). Sollten
sich durch Veränderungen der Schaltungen der Lichtsignalanlagen (LSA) oder anderer
Vorrangmaßnahmen für den öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) kürzere
Beförderungszeiten ergeben, ändern sich auch die diesbezüglichen Vergütungsansprüche
der BVG theoretisch nach dem in Frage 2 beschriebenen Prinzip. Praktisch ist jedoch zu
beachten, dass die sonstigen Rahmenbedingungen (u.a. längere Fahrgastwechselzeiten
durch höhere Fahrgastzahlen, verstärkte Einführung von Tempo-30-Regelungen
insbesondere aus Lärmschutz-, Luftreinhalte- oder Verkehrssicherheitsgründen)
maßgeblich die Fahrzeit mitbeeinflussen, so dass es gesamthaft über das Liniennetz der
Straßenbahn während der Laufzeit des Verkehrsvertrags nicht zu dem unter Frage 2
beschriebenen Aspekt gekommen ist.
Die beförderungszeitabhängige Vergütungskomponente wurde zwischen dem Land Berlin
und der BVG vereinbart, weil wesentliche Kostenblöcke bei der Herstellung der
Verkehrsleistung zeit- und nicht kilometerabhängig anfallen. Der in Frage 3 beschriebene
Anreizmechanismus ist dabei nicht beabsichtigt.
Frage 5:
Welche diesbezüglichen Regelungen beabsichtigt der Senat für den noch 2020 neu abzuschließenden
Verkehrsvertrag?
Antwort zu 5:
Der Senat strebt die Umsetzung der Vorgaben des Nahverkehrsplans 2019-2023, Kapitel
III.2 Qualitätsstandards, im abzuschließenden Verkehrsvertrag mit der BVG an.
Berlin, den 06.02.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz