www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele #Straftaten wegen #Trunkenheit im Stra-ßenverkehr wurden im Jahr 2014 bekannt? Zu 1.: Im Jahr 2014 wurden 1.913 Straftaten wegen des Verdachts der Trunkenheit im Straßenverkehr be-kannt. 2. Wie viele Straftaten wegen Fahrens ohne Fahrer-laubnis wurden im Jahr 2014 bekannt? Zu 2.: Im Jahr 2014 wurden 5.910 Fälle wegen des Verdachts des Fahrens ohne Fahrerlaubnis bekannt. 3. Wie viele Straftaten wegen eines Verstoßes gegen das Pflichtversicherungsgesetz wurden im Jahr 2014 bekannt? Zu 3.: Im Jahr 2014 wurden 3.833 Verstöße gegen das Pflichtversicherungsgesetz bekannt. Berlin, den 29. Januar 2015 Frank Henkel Senator für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Feb. 2015)
Straßenverkehr: Entwicklung der Verkehrsordnungswidrigkeiten im Jahr 2014, aus Senat
www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1. Wie viele #Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden im Jahr 2014 in Berlin festgestellt? Zu 1.: Mit Stand vom 02. Januar 2015 wurden 3.973.119 Tatbestände zu Verkehrsordnungswidrigkeiten (#VkOWi) für das Jahr 2014 in Berlin festgestellt. 2. Wie erfolgte 2014 die Ahndung der Verkehrsord-nungswidrigkeiten (untergliedert nach #Verwarnungsgeld, #Bußgeld, #Fahrverbote)? Zu 2.: Entsprechend der Jahresstatistik der Bußgeld-stelle wurden in 2014 a) in 3.647.474 Fällen Verwarnungsgelder erhoben, b) in 291.875 Fällen Bußgeldbescheide erlassen und c) 12.963 Fahrverbote verhängt. 3. Wie viele Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden 2014 durch die Bußgeldstelle bearbeitet und wie hoch war die eingenommene Verwarnungsgeldsumme einschließ-lich der eingenommenen Bußgelder insgesamt? Zu 3.: Im Jahr 2014 wurden bei der Bußgeldstelle 2.835.516 Verkehrsordnungswidrigkeiten im automati-schen Verfahren (Sofortzahler) abgearbeitet; im Weiteren verblieben 1.103.833 Bearbeitungsvorgänge für die Buß-geldstelle, die nicht durch sofortige Zahlung beendet waren. Insgesamt wurden 2014 Einnahmen in Höhe von 76.697.869 € erzielt. 4. Wie viele Verkehrsordnungswidrigkeiten wurden wegen des Eintritts der Verfolgungsverjährung einge-stellt? Zu 4.: Von der Bußgeldstelle mussten im Jahr 2014 insgesamt 19.618 Verfahren wegen Eintritts der Verfol-gungsverjährung eingestellt werden. Berlin, den 29. Januar 2015 In Vertretung Bernd Krömer Senatsverwaltung für Inneres und Sport (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 05. Feb. 2015)
Flughäfen: Baustelle Flughafen Berlin-Schönefeld Süd-Terminal: BER-Unterlagen sind komplett, aus Der Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/baustelle-flughafen-berlin-schoenefeld-sued-terminal-ber-unterlagen-sind-komplett/11300620.html Langsam geht es voran auf der verkorksten #Baustelle hinter dem Stadtrand von Berlin. Jetzt sind auch die Unterlagen für das #Südpier vollständig. Hier wird später Air Berlin beheimatet sein.
Die #Flughafengesellschaft hat am Donnerstag den dritten Nachtrag zur Baugenehmigung für den Pier Süd am #BER beim Bauordnungsamt eingereicht. Der Gebäudetrakt soll vorwiegend von Air Berlin genutzt werden. In dem Nachtrag seien die baulichen Änderungen zusammengefasst, die erforderlich seien, um die Nutzungsfreigabe zu erhalten, teilte die Flughafengesellschaft am Donnerstag mit. Mit dem Einreichen des Antrags sei die Genehmigungsplanung für den Pier …
Bahnhöfe + Regionalverkehr + Bus: Bahnhof platzt aus den Nähten, aus MOZ
http://www.moz.de/lokales/artikel-ansicht/dg/0/1/1364218/ #Wilmersdorf (MOZ) Vor noch gar nicht vielen Jahren sollte der #Bahnhof Wilmersdorf aufgrund fehlender Fahrgäste dicht gemacht werden. Einige engagierte Bahnstreiter verhinderten das. Heute ist von Schließung keine Rede. Die #Pendlerzahlen wachsen. Inzwischen mangelt es sogar an #Parkplätzen. Weil er abseits des Dorfes liegt, hatte man ihm keine Zukunft beschieden. Weit gefehlt. Jeden Morgen rollen die großen Linienbusse der Verkehrsgesellschaft auf den viel zu engen Vorplatz. Jeden Morgen wandern Fußgänger entlang der Landstraße zum Bahnsteig. Jeden Morgen schließen Pendler hier ihre Autos ab und steigen in die Berlin-Stralsunder Eisenbahnlinie um. Totgesagte leben länger – das jedenfalls beweist der Bahnhof Wilmersdorf. Vor allem Reisende aus Richtung Templin und aus umliegenden Dörfern haben die guten Verkehrsanbindungen des RE 3 in die größeren Städte bis nach Berlin und Stralsund erkannt. Wo anfangs einige zögerliche Pendler nur mit Sorge um die Sicherheit ihrer Autos anrollten, verstopfen heute Pkw die enge Wendeschleife. Regelmäßig beschweren sich Busfahrer, dass sie nicht vorbei kommen. Die Ein- und Ausstiegsbedingungen für die …
Straßenverkehr: Verkehrseinschränkungen aufgrund von Instandhaltungsarbeiten auf der BAB A 111, aus Senat
www.berlin.de Zur Aufrechterhaltung der Betriebs- und #Verkehrssicherheit führt die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt Instandhaltungsarbeiten auf der #BAB #A111 im Bereich der Anschlussstelle #Waidmannsluster Damm (Anschlussstelle Nr. 4) in Fahrtrichtung Süd an den #Verkehrsbeeinflussungsanlagen (VBA) aus. Die nächtliche Sperrung erfolgt im Rahmen einer Sofortmaßnahme. Für die Durchführung der Arbeiten sind folgende Verkehrseinschränkungen erforderlich: Bundesautobahn A 111 – Fahrtrichtung Süd In der Nacht von Donnerstag, den 29.01.2015 zum Freitag, den 30.01.2015 in der Zeit von 22.00 Uhr bis 05.00 Uhr Vollsperrung der Hauptfahrbahn in Fahrtrichtung Süd von Ausfahrt Waidmannsluster Damm/Hermsdorfer Damm bis Einfahrt Waidmannsluster Damm. Eine Umleitungsstrecke ist nicht erforderlich. Der Verkehr wird parallel zur gesperrten Hauptfahrbahn über die Ausfahrt Waidmannsluster Damm/Hermsdorfer Damm ausgeleitet und über die Einfahrt Waidmannsluster Damm wieder eingeleitet. Der Tunnel Tegel Ortskern ist von der Sperrmaßnahme nicht betroffen. Die Maßnahmen wurden im Vorfeld zur Vermeidung zusätzlichen Verkehrseinschränkungen mit anderen Baumaßnahmen abgestimmt und koordiniert. Wir bitten um Verständnis und um möglichst weiträumige Umfahrung.Bilder: A 111: Ausfahrt Waidmannsluster Damm/Hermsdorfer Damm
U1 zum Ostkreuz und andere Konzeptstudien, aus Senat
www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be-antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verant-wortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend in der Antwort zu 4. wiedergegeben. Frage 1: Inwieweit deckt sich die Aussage von Micha-el Müller (damals in der Rolle des Bausenators) in der Berliner Zeitung („Wir gehen jetzt noch einen Schritt weiter und sind jetzt mit der Bahn in der Abstimmung, ob wir nicht Flächen vorhalten für einen #U-Bahn-Anschluss mit Umsteigemöglichkeiten.“) mit der Aussage in der schriftlichen Anfrage 17/14936 („Eine #Machbarkeitsstu-die bzw. sogar vertiefende Planungen wurden bisher nicht durchgeführt.“) bzw. schriftliche Anfrage 17/14988 („Ei-ne Machbarkeitsstudie bzw. sogar vertiefende Planungen wurden bisher nicht durchgeführt“)? Antwort zu 1.: Die Aussage des damaligen Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller, steht nicht im Widerspruch zu den Beantwortungen der o.g. Schriftlichen Anfragen. Nach Vorlage der Konzeptstudie der BVG werden jetzt die nächsten Schritte zu den The-men #Verkehrsprognose, #Machbarkeitsstudie und Flächen-verfügbarkeit eingeleitet – dazu werden zeitnah Gesprä-che mit der BVG und der DB AG geführt werden. Frage 2: Wo können die Berlinerinnen und Berliner die #Konzeptstudie der BVG online einsehen? Antwort zu 2.: Im jetzigen Stadium ist eine Veröffent-lichung der Konzeptstudie der BVG nicht vorgesehen. Frage 3: Sieht diese Konzeptstudie einen U-Bahnhof in Höhe der Modersohnbrücke vor? a) Wenn ja, wie realistisch ist die Umsetzung? b) Wenn nein, warum sieht die Konzeptstudie dort keinen U-Bahnhof vor? Antwort zu 3a: Ja. Wie realistisch die Umsetzung ist, werden die weiteren Prüfungen zeigen. Antwort zu 3b: Entfällt. Frage 4: An welchen weiteren Konzeptstudien arbeitet gegenwärtig die BVG und wie ist da jeweils der Stand? Antwort zu 4.: Hierzu teilt die BVG mit: „Die BVG prüft gegenwärtig, für welche möglichen mittel- und langfristigen Erweiterungen des U-Bahn- und Straßenbahnnetzes Konzeptstudien erarbeitet werden könnten und steht dabei noch am Anfang der Überlegun-gen. Dabei werden u. a. die steigende Bevölkerungszahl, städtebauliche Entwicklungen mit neuen Verkehrsanfor-derungen, bessere Verknüpfungen und der Stadtentwick-lungsplan Verkehr berücksichtigt.“ Frage 5: Inwieweit gibt es auch Konzeptstudien, bei denen ohne Machbarkeitsstudien bzw. vertiefende Pla-nungen schon Abstimmungen über Flächenvorbehalt geführt werden? Antwort zu 5.: Sofern beim Herangehen an eine Kon-zeptstudie komplizierte Grundstücksverhältnisse zu ver-muten sind, werden im Einzelfall bereits sehr frühzeitig Abstimmungen über Flächenverfügbarkeiten durchge-führt, um verlorene Planungsarbeiten, z.B. durch Planun-gen auf nicht verfügbaren Grundstücken, zu vermeiden. Berlin, den 28. Januar 2015 In Vertretung Christian Gaebler ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Feb. 2015)
Straßenverkehr: Lärmschutz an der A100, A103, A111, A114, A115 Autobahnen in Berlin sollen leiser werden, aus Der Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/laermschutz-an-der-a100-a103-a111-a114-a115-autobahnen-in-berlin-sollen-leiser-werden/11278994.html Viele Menschen klagen über den #Krach, dabei gibt es #Lärmschutzwände und #Flüsterasphalt. Doch das kostet. Eine Liste zeigt nun, wo es leiser werden kann – und wie. Krach, Krach, Krach von der #Autobahn. An den in den 50er und 60er Jahren des vergangenen Jahrhunderts gebauten Abschnitten der Stadtautobahn ist es laut, weil damals Lärmschutz noch ein Fremdwort war. Jetzt soll nachgebessert werden. Die von der Senatsverkehrsverwaltung beauftragten schalltechnischen Untersuchungen sind nach Angaben der Verwaltung abgeschlossen. Demnach sind für weitere Bereiche sogenannte aktive Lärmschutzmaßnahmen „denkbar“. Dazu gehören Lärmschutzwände, aber auch lärmmindernde Fahrbahnbeläge, „Flüsterasphalt“ genannt. Passiver Lärmschutz wird durch den Einbau von Schallschutzfenstern erreicht. Vorrang hat dabei der aktive Schutz. Dieser war bereits auf der #A100 zwischen den Anschlussstellen Kaiserdamm und Tempelhofer Damm sowie für die #A103 (Westtangente) festgesetzt worden. „Denkbar“ ist er nun auch auf der A 100 zwischen Seestraße und Kaiserdamm sowie …
U-Bahn: Berliner Nahverkehr Risse in der U-Bahn – BVG braucht neue Wagen, aus Berliner Zeitung
http://www.berliner-zeitung.de/verkehr/berliner-nahverkehr-risse-in-der-u-bahn—bvg-braucht-neue-wagen,10809298,29669334.html Die #U-Bahn-Züge der BVG sind im Schnitt mehr als 25 Jahre alt, der #älteste wurde #1964 gebaut. Damit die #Wagenflotte auch weiterhin sicher betrieben werden kann, muss das Landesunternehmen einen Riesenaufwand treiben. Nun kommen neue Züge, aber weitere #Investitionen sind nötig.
Berlin bekommt neue U-Bahnen. Die #Prototypen nehmen Anfang Februar ihre #Testfahrten auf, teilten die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) mit. Damit kündigt sich nun endlich eine Verjüngung der Flotte an, nachdem viele Jahre lang keine Züge beschafft worden sind. Doch der Senat und die BVG haben erkannt, dass weitere Investitionen dringend nötig sind. Die ältesten Bahnen werden 51 Jahre alt, und fast die Hälfte des Wagenparks kann nicht mehr saniert werden. „Wir setzen uns dafür ein, dass die Entscheidung für weitere neue Züge 2015 fällt“, sagte Fahrzeugchef Christoph Boisserée der Berliner Zeitung. Bis 2033 braucht die BVG für insgesamt rund …
U-Bahnhof Thielplatz soll „Freie Universität“ heißen, aus Der Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/zehlendorf/berlin-dahlem-u-bahnhof-thielplatz-soll-freie-universitaet-heissen/11278932.html Die FU und das Bezirksamt treiben die #Umbenennung der Station #Thielplatz nach der Uni voran. Auch der Senat ist nicht mehr grundsätzlich dagegen. Jetzt müssen nur noch die Dahlemer Anwohner zustimmen.
Den Thielplatz gibt es eigentlich nicht – obwohl der Dahlemer #U-Bahnhof an der Linie #U3 so heißt. Nur der Thielpark nebenan und die nahe Thielallee erinnern an Ministerialdirektor Hugo Thiel (1839 bis 1918) und dessen Rolle in der Geschichte der Domäne Dahlem. Auch mit diesem Kuriosum argumentieren Befürworter einer Umbenennung des U-Bahnhofs in „Freie Universität“. Darüber wird seit Langem diskutiert – jetzt steigen die Chancen. Ausschlaggebend ist der Bürgerwille Eine treibende Kraft ist FU-Präsident Peter-André Alt, der nun mit BVG-Chefin …
Straßenbahn: Lärm durch Berliner Straßenbahnen BVG geht mit Schmiere gegen quietschende Trams vor, aus Der Tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/laerm-durch-berliner-strassenbahnen-bvg-geht-mit-schmiere-gegen-quietschende-trams-vor/11276870.html In den #Kurven soll’s bald #leiser werden: Die BVG testet ein neues Mittel gegen zu laute #Trams. Bis Ende April will sie Anlagen zum #Schmieren der Räder an zehn Fahrzeugen der #Straßenbahn-Linie #M4 erproben.
Anwohner, die unter dem Lärm von #Straßenbahnen leiden, können tatsächlich hoffen: Die BVG versucht jetzt mit einem neuen Verfahren, das Quietschen in Kurven abzustellen oder zumindest zu verringern. Sie will die Räder mit einem speziellen Mittel besprühen. Die „markerschütternden Tram-Geräusche“ könnten aber bald erträglicher werden, heißt es in der aktuellen Mitarbeiterzeitung „Profil“. Und auch der Senat verlangt in seinem erst vor kurzem vorgestellten neuen Lärmaktionsplan, dass die Straßenbahnen leiser werden und die BVG entsprechende Schritte unternimmt. Das Quietschen der Straßenbahnen entsteht nur beim Durchfahren von Kurven – vermutlich, weil die Strecke, die die Räder auf der Außenschiene zurücklegen, länger ist als die auf der inneren Schiene. Der physikalische Effekt sei aber immer noch nicht vollständig verstanden, heißt es in dem „Profil“-Artikel. Fest steht zumindest, dass das Quietschen fast immer nur bei Trockenheit auftritt. Sind die Schienen nass, fährt die Bahn leise. Auf Außenstrecken der U-Bahn hat die BVG deshalb Schienen bewässert und die Sprinkleranlagen später durch …