U1 zum Ostkreuz und andere Konzeptstudien, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be-antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verant-wortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend in der Antwort zu 4. wiedergegeben. Frage 1: Inwieweit deckt sich die Aussage von Micha-el Müller (damals in der Rolle des Bausenators) in der Berliner Zeitung („Wir gehen jetzt noch einen Schritt weiter und sind jetzt mit der Bahn in der Abstimmung, ob wir nicht Flächen vorhalten für einen #U-Bahn-Anschluss mit Umsteigemöglichkeiten.“) mit der Aussage in der schriftlichen Anfrage 17/14936 („Eine #Machbarkeitsstu-die bzw. sogar vertiefende Planungen wurden bisher nicht durchgeführt.“) bzw. schriftliche Anfrage 17/14988 („Ei-ne Machbarkeitsstudie bzw. sogar vertiefende Planungen wurden bisher nicht durchgeführt“)? Antwort zu 1.: Die Aussage des damaligen Senators für Stadtentwicklung und Umwelt, Michael Müller, steht nicht im Widerspruch zu den Beantwortungen der o.g. Schriftlichen Anfragen. Nach Vorlage der Konzeptstudie der BVG werden jetzt die nächsten Schritte zu den The-men #Verkehrsprognose, #Machbarkeitsstudie und Flächen-verfügbarkeit eingeleitet – dazu werden zeitnah Gesprä-che mit der BVG und der DB AG geführt werden. Frage 2: Wo können die Berlinerinnen und Berliner die #Konzeptstudie der BVG online einsehen? Antwort zu 2.: Im jetzigen Stadium ist eine Veröffent-lichung der Konzeptstudie der BVG nicht vorgesehen. Frage 3: Sieht diese Konzeptstudie einen U-Bahnhof in Höhe der Modersohnbrücke vor? a) Wenn ja, wie realistisch ist die Umsetzung? b) Wenn nein, warum sieht die Konzeptstudie dort keinen U-Bahnhof vor? Antwort zu 3a: Ja. Wie realistisch die Umsetzung ist, werden die weiteren Prüfungen zeigen. Antwort zu 3b: Entfällt. Frage 4: An welchen weiteren Konzeptstudien arbeitet gegenwärtig die BVG und wie ist da jeweils der Stand? Antwort zu 4.: Hierzu teilt die BVG mit: „Die BVG prüft gegenwärtig, für welche möglichen mittel- und langfristigen Erweiterungen des U-Bahn- und Straßenbahnnetzes Konzeptstudien erarbeitet werden könnten und steht dabei noch am Anfang der Überlegun-gen. Dabei werden u. a. die steigende Bevölkerungszahl, städtebauliche Entwicklungen mit neuen Verkehrsanfor-derungen, bessere Verknüpfungen und der Stadtentwick-lungsplan Verkehr berücksichtigt.“ Frage 5: Inwieweit gibt es auch Konzeptstudien, bei denen ohne Machbarkeitsstudien bzw. vertiefende Pla-nungen schon Abstimmungen über Flächenvorbehalt geführt werden? Antwort zu 5.: Sofern beim Herangehen an eine Kon-zeptstudie komplizierte Grundstücksverhältnisse zu ver-muten sind, werden im Einzelfall bereits sehr frühzeitig Abstimmungen über Flächenverfügbarkeiten durchge-führt, um verlorene Planungsarbeiten, z.B. durch Planun-gen auf nicht verfügbaren Grundstücken, zu vermeiden. Berlin, den 28. Januar 2015 In Vertretung Christian Gaebler ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 03. Feb. 2015)

%d Bloggern gefällt das: