Kategorie: Straßenverkehr

Straßenverkehr: Avus-Tribüne wird neu belebt Erstmals seit fast 20 Jahren geschieht etwas im Denkmal zwischen Autobahn und Messedamm: ein Umbau zum Veranstaltungsort mit Büros – und das ist nicht alles., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/berlin-charlottenburg-avus-tribuene-wird-neu-belebt/20082080.html

Seit dem letzten #Avus-Rennen vor 19 Jahren wirkten die #Zuschauerränge am #Messedamm wie im Dornröschenschlaf – doch damit ist es nun vorbei. Seit ein paar Tagen sind Bauarbeiter auf der Avus-Tribüne zu sehen, die morschen Holzbänke wurden bereits entfernt. Im September geht es mit der Sanierung des Daches weiter. Denn der Unternehmer Hamid Djadda plant Veranstaltungsräume, Büros, ein Café und eventuell auch ein Avus-Museum in dem #Baudenkmal. Der Investor ärgerte sich über den Schandfleck Bereits vor zehn Jahren hatte die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben die Tribüne an andere private Eigentümer verkauft, dann aber geschah nichts. Djadda erwarb das Gebäude vor zwei Jahren. Er hatte sich beim Vorbeifahren immer wieder über den Verfall geärgert – auch weil die Tribüne doch mit das Erste sei, was viele autofahrende Berlin-Besucher von der Stadt sehen. Die Avus („Automobil-Verkehrs- und Übungs-Straße“) war 1921 als weltweit erste Autobahn entstanden. Die 240-Meter-Tribüne mit Platz für 4000 Besucher kam 1936 hinzu. Spätestens bis zum 100. Avus-Jubiläum im Jahr 2021 soll die Umgestaltung beendet sein. Die Dacharbeiten wurden bereits von den Denkmalbehörden genehmigt, für alles andere stellt Djadda in dieser Woche den Bauantrag nach Plänen des Hamburger Architekten Christoph Janiesch. Veranstaltungen in verglaster Kanzel Er will die Kanzel in der Mitte verglasen und darin auf 400 Quadratmetern Platz für Veranstaltungen schaffen. Darüber spreche er auch schon mit der Messe Berlin als möglichem Mieter, sagt Djadda. Schließlich liegt das Messegelände am Funkturm mit dem Tagungszentrum „City Cube“ gleich nebenan. Im Mittelpunkt der Nutzungen sollen die Geschichte und die Zukunft des Automobils stehen. Dafür sind auch Glasboxen für Produktpräsentationen gedacht. Die Büros im Erdgeschoss möchte Djadda an Start-up-Firmen aus der …

Straßenverkehr: Verfahrensstand: Kastanienallee (13158 Berlin-Rosenthal / Pankow), aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
In welchem Verfahrensstadium befindet sich das #Bauvorhaben #Kastanienallee (13158 Berlin)?
Frage 2:
Welche Verfahrensschritte wurden bereits durchgeführt, und wie lauten die Ergebnisse?
Frage 3:
Welche weiteren Verfahrensschritte wird es geben?
Frage 4:
Wie viel Zeit ist für die einzelnen Verfahrensschritte vorgesehen?
Antwort zu 1. – 4:
Gemäß dem Stadtentwicklungsplan Verkehr Berlin (StEP- Verkehr) ist der gesamte
Straßenzug der Kastanienallee Bestandteil des übergeordneten Straßennetzes und dort
als örtliche Straßenverbindung mit der Funktionsstufe III klassifiziert. Für die Planung der
Straße ist kein Planungsrechtliches Verfahren gemäß Berliner Straßengesetz (BerlStrG) §
22 erforderlich.
Der Neubau der Kastanienallee von der Friedrich-Engels-Straße bis Dietzgenstraße ist
Bestandteil der Investitionsplanung des Bezirkes Pankow. Nachdem der erste
Bauabschnitt der Kastanienallee von Hauptstraße bis Friedrich-Engels-Straße in BerlinPankow,
Ortsteil (OT) Rosenthal bereits komplett erneuert wurde, soll nun auch der
östliche Teil der Kastanienallee grundhaft umgebaut werden. Dieser 2. Bauabschnitt (BA)
entspricht nicht annähernd den gegenwärtigen und zukünftigen Beanspruchungen für eine
Verkehrsanlage. So sind u.a. verkehrssichere Angebote für den Radverkehr nicht
vorhanden. Eine ordnungsgemäße Ableitung des anfallenden Oberflächenwassers ist
wegen des Fehlens der Anschlüsse an die Regenwasserkanalisation nicht gewährleistet.
Durch die starke Befahrung der Straße mit Wirtschaftsverkehr und der daraus
resultierenden Lärm- und Erschütterungsbelastungen ist ein grundhafter Neubau mit allen
Nebenanlagen, Anschlüssen an die Regenentwässerung und öffentliche Beleuchtung
unbedingt erforderlich.
In der Vorplanungsunterlage wurden Varianten- und Querschnittsuntersuchungen erstellt.
So wurde in der Variante 1 eine durchgehende Radverkehrsanlage (Schutzstreifen) von
der Friedrich-Engels-Straße bis zur Dietzgenstraße vorgesehen. Flächen für den ruhenden
Verkehr bzw. gepl. Straßenbegleitgrün sind bei dieser Variante nur im Abschnitt von
Friedrich-Engels-Straße bis Eschenallee möglich. In der Planungsvariante 2 wurde die
Radverkehrsanlage von Friedrich-Engels-Straße bis Eschenallee angeboten. Ab
Eschenallee sollte der Radverkehr alternativ auf die parallel verlaufende Fahrbahn der
Nordendstraße über die Eschenallee ausweichen. Angebote für den ruhenden Verkehr
und Straßenbegleitgrün wurden auf dem gesamten Ausbauabschnitt vorgesehen. Aus
Gründen der fehlenden Radverkehrsanlage im Abschnitt von Eschenallee bis
Dietzgenstraße bzw. erheblicher Verkehrssicherheitsbedenken wurde die Variante 2 in der
Vorplanung abschließend abgelehnt. Somit wurde im Ergebnis der Abwägungen zwischen
den Varianten die Vorplanung mit der Variante 1 durch den Bezirksstadtrat für
Stadtentwicklung am 01.08.2016 bestätigt.
Nach Abschluss der Vorplanungsunterlage erfolgte die Erarbeitung des
Ausführungsentwurfes bzw. die Erstellung der Bauplanungsunterlage (BPU). Die geprüfte
BPU wurde durch den Bezirksstadtrat für Bürgerdienste am 05.04.2017 bestätigt. Die
Pläne des Ausführungsentwurfes sind einzusehen unter
http://www.berlin.de/ba-pankow/politik-und-verwaltung/aemter/strassen-undgruenflaechenamt/planung/artikel.207362.php
Derzeit erfolgt die Erarbeitung der Ausführungsplanung.
Aktuelle Angaben zu Zeitvorgaben für die Bearbeitung der einzelnen Verfahrensschritte
liegen uns nicht vor. Sie sind jedoch in hohem Maße abhängig vom bestehenden
Abstimmungsbedarf, welcher sich teilweise erst während der Planungsbearbeitung
konkretisiert.
Frage 5:
Wie viele #Bäume sollen gefällt werden? Wie viele #Kastanien werden neu gepflanzt?
Frage 6:
Welche Maßnahmen werden ergriffen, um den #Baumbestand zu erhalten – hierzu bitte das #Baumgutachten
beilegen?
Antwort zu 5. – 6:
Der Straßenbaumbestand (Kastanien, Robinien, Linden, Salix) ist infolge der Anpassung
an die Erfordernisse des Straßenstandortes stark geschädigt. Die Kastanien sind lt.
Baumkataster in der Nachkriegszeit gepflanzt worden. Infolge der unterschiedlichen
Schnittmaßnahmen weisen die Bäume Einfaulungen im Stamm- und Kronenbereich auf.
Die Baumliste mit den Befunden zu den einzelnen Bäumen kann bei Bedarf beim SGA
eingesehen werden. Die Bepflanzung ist lückenhaft, es wurden aus Gründen der
Verkehrssicherheit bereits zahlreiche Bäume entfernt. Entlang des „Grünstreifens“
zwischen Friedrich-Engels-Straße und Traufsteinweg hat sich an den Grundstücksgrenzen
Wildaufwuchs ausgebreitet. Diese „Bäume“ sind das Ergebnis unterbliebener
Pflegemaßnahmen. Die Baumarten (z.B. Salix) sind ungeeignete Straßenbäume. Die
Robinien entsprechen nicht dem Charakter der Kastanienallee und sind eventuell als
Ersatz für Fehlstellen gepflanzt worden. Bei der Neuplanung der Straße ist davon
auszugehen, dass weitere Schäden im Wurzelbereich durch den notwendigen Leitungsund
Kanalbau verursacht werden. Deshalb müssen 90 Bäume gefällt werden, hiervon 60
Kastanien und 30 andere Bäume (Robinien, Linden, Salix). Im Zuge der
Neubaumaßnahme werden 52 Kastanien gepflanzt.
Für das Bauvorhaben erfolgt derzeit die Erarbeitung eines Landschaftspflegerischen
Begleitplanes (LBP) mit Artenschutzrechtlichem Fachbeitrag (ASB) u.
Faunauntersuchungen.
Frage 7:
Wie viel kostet das Bauvorhaben?
Antwort zu 7:
Das Bauvorhaben wird aus Investitionsmitteln des Bezirkes Pankow finanziert, gemäß
geprüfter Bauplanungsunterlage vom 05.04.2017 betragen die Gesamtbaukosten
4.400.000 €.
Frage 8:
Wie werden die Anwohnerschaft und die Bezirksverordnetenversammlung Pankow (BVV) beteiligt?
Antwort zu 8:
Die Vorentwurfsplanung Variante 1, 2 wurden am 15.12.2015 in der
Bezirksverordnetenversammlung (BVV) im Ausschuss für Verkehr und Öffentliche
Ordnung erörtert und diskutiert. Im Ergebnis wurde die Variante 1 angenommen. Das
Wortprotokoll vom 26.01.2016 kann bei Bedarf bei der BVV bzw. beim Straßen- und
Grünflächenamt (SGA) eingesehen werden.
Auf einer Bürgerinformationsveranstaltung am 17.03.2016 wurden alle interessierten
Anwohner und Anwohnerinnen sowie Gewerbetreibende über die beabsichtigte Planung
der Kastanienallee in Rosenthal informiert. Die Planungshintergründe und 
4
Rahmenbedingungen wurden dabei erläutert. Die Präsentationsunterlagen zu der
Informationsveranstaltung können bei Bedarf beim SGA eingesehen werden.
Berlin, den 06.07.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Neubau der Neuen Fahlenbergbrücke III – Nadelöhr über den Gosener Kanal?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wie ist der aktuelle Planungsstand für den #Neubau an der #Fahlenbergbrücke bzw. der #Ersatzbrücke?
Antwort zu 1:
Die gemeinsame Entwurfsplanung für den Neubau der Neuen Fahlenbergbrücke und den
Bau einer #Behelfsbrücke liegt vor. Derzeit werden die umwelterheblichen Belange mit allen
erforderlichen Vorprüfungen, Fachbeiträgen und Gutachten bearbeitet.
Gleichzeitig erfolgen Vorabstimmungen für die Erlangung aller Genehmigungen
(Baumaßnahme im Trinkwasserschutzgebiet, im Naturschutzgebiet, im FFH1
-Gebiet, im
Vogelschutzgebiet, auf den Flächen der Berliner Forsten). Weiterhin erfolgt die
Vorabstimmung mit der Verkehrslenkung Berlin zur geplanten Verkehrsführung.
Frage 2:
Sind mittlerweile alle umweltrechtlichen Genehmigungen für den Neu- und Ersatzbau erteilt und wenn nicht,
warum nicht bzw. wann wird mit diesen gerechnet?
Antwort zu 2:
Siehe Antwort zu 1. Mit den umweltrechtlichen Genehmigungen wird im III. Quartal 2017
gerechnet.
Frage 3:
Wann wird die Behelfsbrücke voraussichtlich fertiggestellt werden?
Antwort zu 3:
Die Bauleistungen für die Behelfsbrücke und den Brückenneubau werden voraussichtlich
gemeinsam ausgeschrieben und an eine Baufirma beauftragt. Der Bau der Behelfsbrücke
und die Ertüchtigung der Behelfsstraße werden die ersten Baumaßnahmen vor Ort sein.
Der Verkehr wird – bis auf 2 Tage Vollsperrung – bis zur Fertigstellung der Behelfsbrücke
über die vorhandene Brücke in beiden Richtungen fließen. Die vorhandene
Stahlverbundbrücke wird in der genannten kurzen Vollsperrung ausgehoben, auf dem
Kanal 100 m nach Süden verschoben, auf den neuen Behelfswiderlagern abgesetzt und
als Behelfsbrücke umgehend in Betrieb genommen.
Frage 4:
Wird der Baubeginn an der Neuen Fahlenbergbrücke planmäßig 2018 stattfinden? Wenn nicht, was sind die
Gründe dafür?
Antwort zu 4:
Der Baubeginn verschiebt sich, avisiert ist der Baubeginn für das I. Quartal 2019. Die
Planungen sind sehr komplex, bauen aufeinander auf und müssen daher nacheinander
bearbeitet werden (Brückenplanungen/Verkehrsplanungen/Umweltplanungen/Planungen
Leitungsverlegung).
Gleiches gilt für die zahlreichen Abstimmungen mit den Genehmigungsbehörden.
Frage 5:
Wie beziffern sich derzeit die geplanten Kosten für den Neu- bzw. den Ersatzbau der Fahlenbergbrücke und
wie haben sie sich in den letzten 24 Monaten verändert? (Aufstellung nach Neu- bzw. den Ersatzbau sowie
Gründen eventueller Kostensteigerung erbeten.)
Antwort zu 5:
In der Investitionsplanung sind für den Neubau der Neuen Fahlenbergbrücke auf Basis
von Erfahrungswerten und einer groben Kostenannahme 2,8 Mio. € enthalten.
Die Bauplanungsunterlagen mit einer konkreten Kostenberechnung werden
voraussichtlich im August 2017 zur Prüfung eingereicht. Eine Kostensteigerung ist nach
derzeitigem Kenntnisstand nicht auszuschließen.
Frage 6:
Welche Einschränkungen wird für die Dauer des Neu- bzw. den Ersatzbaus der Fahlenbergbrücke
hinsichtlich des ÖPNV (z. B. Busverkehr) geben und welche Maßnahmen sind geplant, um diese zu
begrenzen? (Aufstellung erbeten.)
Antwort zu 6:
Mit dem Bau der Behelfsbrücke wird die über die Brücke verkehrende Buslinie 369
(Pendelbus zwischen Müggelheim und Gosen) nur sehr geringfügig eingeschränkt.
Während der 2-tägigen Vollsperrung für den Brückenverschub muss der Bus die
Umleitungsstrecke über Erkner und Friedrichshagen fahren. Diese einzige Vollsperrung
wird auf ein Wochenende gelegt.
Über die Behelfsbrücke wird der Verkehr 1-streifig mit einer Lichtsignalanlage
wechselseitig geführt. Während der gesamten Bauzeit wird der 30-Minuten-Takt mittels
Busbevorrechtigung in der Ampelschaltung möglich sein.
Berlin, den 06.07.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
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Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Wo im Sommer in Berlin gebaut wird Halenseebrücke, Rudolf-Wissell-Brücke – Ein Überblick, wo es in Berlin in diesem Sommer länger dauern kann., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article211149697/Das-sind-die-schlimmsten-Staustellen-im-Sommer-in-Berlin.html

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat am Donnerstag bekanntgegeben, wo in den nächsten Wochen #gebaut und #saniert wird. "Um die Belastungen der Berlinerinnen und Berliner so gering wie möglich zu halten, werden dringend notwendige #Baumaßnahmen vorwiegend in verkehrsärmeren Zeiten – nachts und am Wochenende – durchgeführt", hieß es aus der Senatsverwaltung. Die #Baustellen im Überblick:

Potsdamer Brücke, Mitte (Zeitraum der Bauarbeiten: 17. Juli bis 3. November)

Die Potsdamer Brücke in ihrer heutigen Form stammt aus dem Jahr 1966. Bei einer Bauwerksprüfung der Brücke wurden erhebliche Schäden festgestellt, die Abdichtung und der Fahrbahnbelag müssen dringend erneuert werden. Die Brücke besteht aus 38 Spannbetonfertigteilträgern. Die porösen Fugen zwischen diesen Trägen müssen neu abgedichtet werden, damit das Gesamtbauwerk weiterhin seine Standsicherheit behält.
In Nord-Süd-Richtung ist die Brücke für die Zeit der Bauarbeiten für den Kraftfahrzeugverkehr voll gesperrt. Etwa ab Ende der Sommerferien wird voraussichtlich wieder eine Fahrspur vom Potsdamer Platz kommend in Richtung Süden für den Autoverkehr zur Verfügung stehen. Busse (M48, M85, N2) Radfahrer und Fußgänger sind von den Umleitungen nicht betroffen, sie können die Brücke weiterhin passieren. In Ost-West-Richtung gibt es nur Verkehrseinschränkungen aufgrund des Umleitungsverkehrs.

Umfahrungsmöglichkeiten stehen vom Potsdamer Platz kommend über die Bendlerbrücke sowie in der Gegenrichtung von Schöneberg kommend über die Köthener Brücke zur Verfügung. Die Ampeln an den Umfahrungsstrecken werden angepasst und provisorische Ampeln installiert.

Rudolf-Wissell-Brücke, Westend …

Bahnhöfe: Schöneweide? Besser nicht aussteigen Der Bahnhof Schöneweide wird acht Jahre lang saniert. Jetzt ist Halbzeit, doch Anwohner und Umsteiger verlieren langsam die Geduld., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/dauerbaustelle-der-bahn-schoeneweide-besser-nicht-aussteigen/19976334.html

Eigentlich ist der Südosten der Stadt mit seinem Flughafendesaster am BER schon ausreichend geschlagen. Doch es gibt auch noch #Schöneweide und sein #Bahnhofsdesaster. Seit vier Jahren wird der Bahnhof #umgebaut, vier weitere Jahre stehen noch bevor. So lange laufen 43 000 Nutzer von S- und Regionalbahn jeden Tag über ein notdürftig instand gehaltenes #Provisorium, das zugleich ein wichtiger Knotenpunkt im öffentlichen Nahverkehr der Stadt ist. 
Ab 1. Juli wird es auch für #Autofahrer wieder eng. Eine Woche lang wird die Unterführung am #Sterndamm komplett gesperrt, damit alte Bahnbrücken abgerissen werden können. Danach geht es bis April 2018 nur noch in eine Richtung hindurch, was die üblichen Staus im Berufsverkehr weiter verschärft. Mit dem Abriss und Neubau der Gleisbrücken wollte die Bahn eigentlich schon 2015 fertig sein, jetzt wird Oktober 2018 angestrebt.
Bei den Fahrgästen kommt das gar nicht gut an. Bahnhofsgebäude und Bahnsteige zerbröseln vor ihren Augen. Kaputte Verglasungen werden durch Spanplatten ersetzt, bei Regen schießt Wasser aus den geborstenen Dachrinnen, die Treppenstufen sind gefährlich abgenutzt, Taubendreck und Uringeruch komplettieren den desaströsen Eindruck. Zudem sammelt sich besonders am Hintereingang der Müll. „Der Frust sitzt tief“, sagt Bastian Ignaszewski vom Bezirksamt Treptow-Köpenick. Er kümmert sich um die an den Bahnhof grenzenden Ortsteile und muss sich den Ärger der Leute anhören. Denn einen Ansprechpartner bei der Bahn gebe es nicht. Bis jetzt gab es nur eine offizielle Veranstaltung zur Bürgerinformation, sagt Ignaszewski. Das war 2014.
Um Aufklärung bemüht ist die Bahn tatsächlich kaum. In einer Antwort auf die Kleine Anfrage des Abgeordneten Carsten Schatz (Linke) heißt es zu den Bauverzögerungen: „Gestörter Bauablauf sowie Errichtung zusätzlicher nicht geplanter Bauzustände – 12 Monate.“ So was verstehen nur Insider. Die Bahn streitet sich offenbar mit der ausführenden Baufirma, wer für die …

Cottbus + Bahnhöfe + Straßenbahn + Straßenverkehr: Jetzt wird’s ernst an der Bahnhofsbaustelle, aus Lausitzer Rundschau

http://www.lr-online.de/regionen/cottbus/Jetzt-wirds-ernst-an-der-Bahnhofsbaustelle;art1049,6050466

#COTTBUS Der Umbau des #Bahnhofsvorplatzes hatte bislang wenig Auswirkungen auf den Verkehr. Im Juli rückt die Baustelle auf die Straße vor – mit Konsequenzen für #Straßenbahn und Auto.
Vor einem Jahr hat der Umbau des Cottbuser Bahnhofs offiziell begonnen. Seither werden Tunnel, Bahnsteige und der Vorplatz modernisiert. Die Baustelle ist für Pendler längst Alltag. In einer Woche werden erstmals auch Autofahrer und Straßenbahn-Fahrgäste deutlich mehr von den Arbeiten zu spüren bekommen. Denn Cottbusverkehr beginnt im Juli mit dem Einbau einer neuen Weiche an der Bahnhofskreuzung. Dafür wird ein Abschnitt der Straße gesperrt (siehe Grafik) – mit deutlichen Auswirkungen. Das ist nur der Anfang. Denn ab September geht es an der Bahnhofsbrücke weiter.

Los geht es aber zunächst auf der Kreuzung, erklärt Cottbusverkehr-sprecherin Christin Heldt. "Dort wird eine dreigliedrige Weiche eingebaut, damit die Straßenbahnen künftig vom Stadtring auf den Vorplatz abbiegen können." Die

Baustelle erstrecke sich nicht nur auf den Gleiskörper, sondern rage bis auf die Straße. Damit gibt es ab Juli nicht nur für Autos Behinderungen, sondern auch die Straßenbahnen können die Stelle nicht mehr auf der Ost-West-Achse passieren. Deshalb gilt ab nächsten Sonntag, 2. Juli, ein Baustellen-Fahrplan.
Die Linie 1 ist dann als Schienenersatzverkehr unterwegs. Zwischen Jessener Straße und Schmellwitz Anger nehmen die …

Straßenbaustellen I, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener
Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine
Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Bezirksämter
von Berlin um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener
Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend
wiedergegeben:
Frage 1:
Wie viele #Straßenbaustellen in Berlin gab es im Jahr 2016?
Antwort zu 1:
Dazu liegen keine statistischen Erhebungen vor. Die Verkehrslenkung Berlin (VLB) hat für
circa 400 Straßenbaumaßnahmen im übergeordneten Straßennetz #verkehrsrechtliche
Anordnungen erteilt.
Frage 2:
Wie lang war die durchschnittliche, längste und kürzeste Bauzeit der im Jahr 2016 eröffneten
Straßenbaustellen?
Antwort zu 2:
Dazu liegen keine statistischen Erhebungen vor.

Frage 3:
Welche Straßenbaustellen wurden im Jahr 2016 #später #fertiggestellt als geplant? (Bitte die Lage der
Baustelle sowie den wesentlichen Inhalt des Auftrags, den geplanten und den tatsächlichen Abschluss der
Arbeiten angeben.)
Antwort zu 3:
Straßenbaustellen in den Bezirken Charlottenburg-Wilmersdorf, Lichtenberg, MarzahnHellersdorf,
Neukölln (ausgenommen eine Baustelle, die in der nachstehenden Tabelle
aufgeführt ist) und Pankow wurden termingerecht fertiggestellt.
Die Bezirksämter Mitte, Neukölln und Treptow-Köpenick haben wie nachstehend
mitgeteilt:

Frage 4:
Welche Gründe hatten jeweils die verspäteten Fertigstellungen?
Antwort zu 4:
Das Bezirksamt Mitte teilt mit:
1. Altonaer Straße
„Erst mehr als zwei Jahre nach dem ursprünglich geplanten Bauzeitraum konnte mit dem
Bau begonnen werden. Durch den späten Starttermin im November kam es zu
witterungsbedingten Unterbrechungen und eine Verschiebung in das Frühjahr (Winterbau
nicht möglich).
2. Neue Jakobstraße
Nach Aufbruch der Straße meldeten die Berliner Wasserbetriebe (BWB) dringenden
Leitungsverlegungen / Reparaturen an, welche im Vorfeld der Maßnahme seitens der
BWB nicht angezeigt wurden.
3. Dortmunder Straße
Nach Aufbruch der Straße meldete Vattenfall dringende Leitungsverlegungen an, welche
im Vorfeld der Maßnahme seitens der BWB nicht angezeigt wurden.
4. Choriner Straße:
Nach Aufbruch des Gehweges kam es zu Unterbrechung, da zusätzliche Arbeiten der
Berliner Wasserbetriebe (Reparatur) sowie Leitungsverlegungen nach dem
Telekommunikationsgesetz (TKG) notwendig wurden, welche zur Ausschreibungsphase
noch nicht bekannt waren. Die Folge war unter anderem eine witterungsbedingte
Verschiebung in das Frühjahr (Winterbau nicht möglich).“
Frage 5:
Bei wie vielen davon wurde der Auto-/Rad- und/oder Fußgängerverkehr beeinflusst odergeändert?
Antwort zu 5:
Dazu liegen keine statistischen Erhebungen vor.
Frage 6:
Welche Maßnahmen, insbesondere im Rahmen der Vertragsgestaltung, ergreift der Senat, um
Straßenbaumaßnahmen unverzüglich nach Baustelleneröffnung auch zum Abschluss zu bringen bzw.
bringen zu lassen?
Antwort zu 6:
Nach Aussage der Bezirksämter werden unter anderem
– die Bauunternehmen schriftlich in Verzug gesetzt und notfalls eine Kündigung des
 Bauvertrages vorgenommen,
– optimiertes Baustellenmanagement mit den Behördenleitern und konsequente
 Baustellenüberwachung durchgeführt,
– Verkehrskonzepte für die Abwicklung der einzelnen Bauphasen als Bestandteil der 
Ausschreibung und der Baudurchführung gefordert,
– bereits in der Planungsphase von Straßenbaumaßnahmen Rahmenterminpläne erstellt,
 die insbesondere auch die geplanten Arbeiten der Leitungsunternehmen (u.a. Berliner
 Wasserbetriebe, Strom- und Gasversorgungsunternehmen,
 Telekommunikationsunternehmen) erfassen und terminlich aufeinander abgestimmt.
Frage 7:
Aus welchen Gründen werden Straßenbaustellen in den Sommermonaten nicht im Mehrschichtsystem
bearbeitet?
Antwort zu 7:
Nach Aussage der Bezirksämter erfolgen zwar Ausschreibungen, die ein „Zwei-SchichtSystem“
beinhalten, jedoch sind Nacht- und Sonntagsarbeiten aus Lärmschutzgründen
problematisch.
Frage 8:
Prüfen der Senat und nachgelagerte Behörden bei der Genehmigung von Baustellen einerseits und
Sondernutzungen öffentlichen Straßenlands andererseits, ob dadurch überproportional viele Parkplätze
gleichzeitig in bestimmten Gebieten wegfallen?
Falls nein, warum nicht?
Antwort zu 8:
Vor Erteilung der verkehrsrechtlichen Anordnung wird im übergeordneten Straßennetz
durch die Verkehrslenkung Berlin geprüft, ob und welche Möglichkeiten es gibt,
wegfallende Parkflächen durch Ersatzflächen zu ersetzen. Weiter wird geprüft, ob durch
Verkürzung der Bauabschnitte der Wegfall von Parkflächen auf ein geringeres Maß
reduziert werden kann oder ob durch Änderungen der bisherigen Aufstellungsarten
zusätzliche Flächen geschaffen werden können.
Nach Mitteilung der Bezirksämter wird im Rahmen der Möglichkeiten darauf geachtet,
dass Einschränkungen des ruhenden Verkehrs so gering wie möglich gehalten werden.
Berlin, den 19.06.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Trotz Tempo-30-Zonen Berlin drohen weiterhin Diesel-Fahrverbote – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/trotz-tempo-30-zonen-berlin-drohen-weiterhin-diesel-fahrverbote-27785430?dmcid=nl_20170613_27785430

Der Senat will auf weiteren #Hauptverkehrsstraßen in der Innenstadt #Tempo 30 anordnen, damit die Luft nicht mehr so stark mit #gesundheitsschädlichen #Stickoxiden belastet werden. Doch das reicht der Deutschen #Umwelthilfe (#DUH) nicht aus.
Mit seiner #Klage gegen das Land Berlin, die im vergangenen Jahr beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht worden ist, will der Verband schärfere Maßnahmen erreichen. „Auf die Stickoxidbelastung wirkt sich Tempo 30 nur marginal aus. Wir wollen Fahrverbote für alle schmutzigen Dieselfahrzeuge“, sagte Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch der Berliner Zeitung am Dienstag . 
Er kritisierte die von den Grünen nominierte Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther, die sich mit mehr Tempo 30 und  dem Verzicht auf Fahrverbote einen „schlanken Fuß“ zu machen versucht. „Ich verstehe Frau Günther nicht. Sie muss mit geeigneten Mitteln dafür sorgen, dass die Berliner Luft sauberer wird“, forderte Resch.
Schädlich für die Gesundheit
Stickoxide, die bei der Verbrennung von Kraftstoff entstehen, schädigen die Gesundheit. Die Gase reizen die Atemwege und können Asthma auslösen. „Sie vergiften Menschen. Auch die Lungenfachärzte der Berliner Charité können viele Fälle schildern.“ 
Es sei aus vielen Gründen sinnvoll, in Städten die Höchstgeschwindigkeit von 50 auf 30 Kilometer in der Stunde herabzusetzen, betonte Resch. „Aus Gründen der Verkehrssicherheit, um den Verkehrslärm zu verringern, damit schnelle Nahverkehrsmittel indirekt attraktiver werden. Tempo 30 reicht aber nicht aus, um Stickoxid-Emissionen zu verringern.“
Darum müssten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, die strengste Umweltnormen nicht erfüllen, das Ziel bleiben – auch für das Gerichtsverfahren gegen den Senat. „Wir werden es juristisch durchsetzen, dass Fahrverbote kommen müssten.“ 
Um die Luftqualität in 16 deutschen Städten zu verbessern, hat die DUH in mehreren Bundesländern Klagen eingereicht. Nach München errang der Verband auch in Düsseldorf einen Erfolg. Dort kam das Gericht im September 2016 zu dem Ergebnis, dass Fahrverbote gegen Dieselfahrzeuge so schnell wie möglich zu verhängen sind.
Bundesverwaltungsgericht muss entscheiden
Umgesetzt wurde das aber noch nicht, weil sich die Umwelthilfe und das Land Nordrhein-Westfalen darauf einigten, das Thema erst einmal dem …

Bus + Straßenverkehr: Sanierung der Salvador-Allende-Brücke in Köpenick II, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie schätzt der Senat die aktuelle #verkehrliche Situation nach der einseitigen #Sperrung der #SalvadorAllende-Brücke
ein?
Antwort zu 1:
Die Salvador-Allende-Brücke ist eine der wichtigsten Verbindungsstraßen im südöstlichen
Stadtgebiet im Bezirk Treptow-Köpenick.
Alternative Zuwegungen, beispielsweise über den Fürstenwalder Damm, stellen enorme
Umwege für Unternehmen dar und unterliegen Einschränkungen im Land Brandenburg
durch Beschränkungen der Traglast von Brückenbauwerken in diesem Bereich.
Insofern ist die verkehrliche Situation im Bereich der Salvador-Allende-Brücke als
angespannt zu bewerten.
Frage 2:
Hält der Senat den Zustand der Ostseite der Salvador-Allende-Brücke, die momentan für den Verkehr
genutzt wird, für ausreichend, um den Verkehr in der heutigen Form bis zur geplanten Fertigstellung des
Ersatzneubaus gewährleisten zu können? Wenn nicht, welche Umleitungen sind geplant, um eine eventuelle
vollständige Unpassierbarkeit der Salvador-Allende-Brücke zu kompensieren?
2
Frage 3:
Welche alternative Linienführung des betroffenen #ÖPNV der BVG ist für einen solchen Fall geplant?
Antwort zu 2 und 3:
Aktuell liegen keine Erkenntnisse vor, die eine Sperrung des östlichen Überbaus der
Salvador-Allende-Brücke erforderlich machen. An dem Bauwerk wird jährlich eine
Sonderprüfung mit Risskartierung durchgeführt. Auch während der Baumaßnahmen wird
das Bauwerk überwacht.
Frage 4:
Wann ist die Fertigstellung des Ersatzneubaus mit heutigem Stand geplant und was sind die Gründe für die
bisherigen Verzögerungen bei der Planung und Umsetzung? (Zeitliche Aufstellung der Bauabschnitte
erbeten.)
Antwort zu 4:
Gemäß Rahmenablaufplanung sind folgende Zwischentermine vorgesehen:
– Bauvorbereitende Maßnahmen/Baufeldfreimachung: Ende 2016/Anfang 2017
– EU-weites Ausschreibungs- und Vergabeverfahren Hauptbauleistung: bis III/2017
– Ersatzneubau der Salvador-Allende-Brücke inkl. Rampen und Uferwände bis II/2021.
Der Planungs- und Ausschreibungsprozess ist auf Grund der umfangreichen und
komplexen Randbedingungen sowie unter Berücksichtigung der erforderlichen
fachtechnischen und genehmigungsrechtlichen Stellungnahmen verzögert. Ursachen sind
u.a. die Dauer der europaweiten Ausschreibungs- und Vergabeverfahren, der erweiterte
Planungsumfang, Abstimmungen zur Finanzierungssicherung und die Aufhebung eines
Vergabeverfahrens für die Abbruchleistungen des westlichen Überbaus, da keine
angemessenen wirtschaftlichen Angebote vorlagen.
Frage 5:
Warum hat sich die Kostenschätzung vom 25.03.2014 zum Stand vom 01.06.2015 mehr als verdoppelt (15,5
Millionen zu 31,5 Millionen Euro) und wie setzt sich die Kostensteigerung zusammen? (Aufstellung nach
Einzelplanung erbeten.)
Antwort zu 5:
Im Zuge der Grundlagenermittlung und der nachfolgenden Erstellung der Vorplanung
haben sich in sachlicher und vor allem in monetärer Hinsicht Abweichungen vom
vorhergehenden Planungsumfang (Bedarfsanmeldung) ergeben. Eine HauptausschussVorlage,
mit der Bitte um Abweichung vom vorhergehenden Planungsstand
(Bedarfsänderung) zu genehmigen, wurde durch den Hauptausschuss in der 81. Sitzung
des Hauptausschusses am 09.09.2015 zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe hierzu
auch rote Nummer 1953). In dieser Vorlage wurde bereits auf weitere noch bestehende
Kostenrisiken hingewiesen.
Mit Vorliegen der geprüften Bauplanungsunterlagen vom 18.04.2016 haben sich die
Kosten um 5.334.000 € auf 37.000.000 € erhöht. Die Mehrkosten beruhen im
Wesentlichen darauf, dass einzelne Baupreisansätze unter Wertung der aktuellen
Marktentwicklung nach oben korrigiert werden mussten und die geprüfte
Bauplanungsunterlage nunmehr auf der vorliegenden Entwurfsplanung basiert. Die 
3
bisherige Kostenschätzung hatte die Vorentwurfsplanung als Grundlage. Durch die
größere Planungstiefe der nun vorliegenden Planungsunterlagen wurden Umstände
erkennbar, welche monetär zu bewerten waren. Eine Hauptausschuss-Vorlage, mit der
Bitte, die mit den geprüften Bauplanungsunterlagen ermittelten Gesamtkosten in Höhe von
37.000.000 € zur Kenntnis zu nehmen sowie der Aufhebung der nach § 24 Abs. 3
Landeshaushaltsordnung (LHO) bestehenden Sperre bei den Ausgaben zuzustimmen,
wurde durch den Hauptausschuss in der 110. Sitzung des Hauptausschusses am
22.06.2016 zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe hierzu auch rote Nummer 2816).
Frage 6:
Wie möchte der Senat sicherstellen, dass es nicht zu weiteren Verzögerungen und immensen
Kostensteigerungen bei diesem Projekt und anderen kommt?
Antwort zu 6:
Aktuell liegen für den Ersatzneubau der Salvador-Allende-Brücke keine Erkenntnisse vor,
die weitere Verzögerungen oder Kostensteigerungen erkennen lassen.
Um bereits in den frühen Planungsphasen eine größere Kostensicherheit erzielen zu
können, müssen künftig für die erkennbaren Risiken Zuschläge berücksichtigt werden. Auf
den Bericht „Bessere Zielgenauigkeit bei der Kostenplanung von Tiefbaumaßnahmen“
(ebenfalls in der 81. Sitzung des Hauptausschusses am 09.09.2015 – rote Nummer 1736
D –) wird verwiesen.
Frage 7:
Kommt es momentan zu verkehrlichen Einschränkungen für die Berliner Polizei und die Berliner Feuerwehr
bei möglichen Einsätzen oder werden diese während der Bauzeit erwartet und wie können diese
kompensiert werden? Welche Verzögerungen für den betroffenen ÖPNV sind für die Dauer der
Baumaßnahmen zu erwarten und wie werden diese kompensiert? (Aufstellung nach Linien erbeten.)
Frage 8:
Welche Verzögerungen für den betroffenen ÖPNV sind für die Dauer der Baumaßnahmen zu erwarten und
wie werden diese kompensiert? (Aufstellung nach Linien erbeten.)
Antwort zu 7 und 8:
Die Baumaßnahme erfolgt unter Vollsperrung der den jeweiligen Bauabschnitt
betreffenden Richtungsfahrbahn unter Aufrechterhaltung eines 2+0 Verkehrs (1
Fahrstreifen je Fahrtrichtung) und entspricht damit der aktuellen Verkehrsführung. Die
Rettungsdienste sind über die Baumaßnahme und die aktuellen sowie geplanten
Verkehrsführungen informiert und können diese bei der Einsatzplanung entsprechend
berücksichtigen.
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Für die Buslinien 169 und 269 sind im Zuge der Salvador-Allende-Brücke grundsätzlich
keine weiteren Einschränkungen zu erwarten. Die Haltestellen im Baustellenbereich
werden temporär verlegt.
Berlin, den 12.06.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Traditionelle ADFC-Sternfahrt in Berlin – Radfahrer demonstrieren für bessere Verkehrsbedingungen, aus rbb-online.de

https://www.rbb-online.de/panorama/beitrag/2017/06/sternfahrt-adfc-berlin-strassensperrungen.html

Jedes Jahr demonstrieren Radfahrer bei der großen ADFC-Sternfahrt in Berlin für bessere Bedingungen im Straßenverkehr. In diesem Jahr stand das Berliner Radgesetz im Fokus. Rund 100.000 Radler waren dafür am Sonntag in der Hauptstadt unterwegs.

Mehrere zehntausend Radfahrer haben am Sonntag in Berlin bei strahlendem Sonnenschein für ihre Interessen im Straßenverkehr demonstriert. Sie waren dem Aufruf des Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Clubs (ADFC) zu seiner 41. Sternfahrt gefolgt. Der ADFC schätzte die Zahl der Teilnehmer auf etwa 100.000. Zahlreiche Straßen waren deshalb zeitweise für den Autoverkehr gesperrt.

Die Demonstrationsfahrt stand in diesem Jahr unter dem Motto "Fahrradland Deutschland. Jetzt!". Eine der Kernforderungen des ADFC: Das geplante Berliner Radgesetz soll noch in diesem Jahr beschlossen werden. Zudem warben die Radfahrer für mehr Radwege und Abstellmöglichkeiten für Fahrräder.

Bundesweit erstes Radgesetz in Berlin in Arbeit

In Berlin wird seit Jahren über die Verbesserung der Bedingungen für Radfahrer gestritten. Mitte Mai stellte die Initiative Volksentscheid Fahrrad den aktuellen Entwurf zum bundesweit ersten Radgesetz ins Netz. Mit der Veröffentlichung des Entwurfes erhöhten die Initiatoren den Druck auf den Berliner Senat und die Justizverwaltung, die sich derzeit mit dem Gesetz beschäftigt.

Am Wochenende haben die Fahrradaktivisten erneut den Senat wegen des Radgesetzes angegriffen. Hintergrund ist die Ankündigung von Verkehrssenatorin Regine Günther, den geplanten Entwurf für ein Radgesetz nicht mehr in diesem Monat vorzulegen. Das bezeichnete die Initiative Volksentscheid Fahrrad als "Bankrotterklärung". Der ADFC forderte den Senat auf, einen plausiblen Zeitplan für das Gesetzesvorhaben vorzulegen.

Das neue Radgesetz soll das Fahrradfahren in der Hauptstadt sicherer und …