Straßenverkehr + S-Bahn + Straßenbahn: Stromausfall: Köpenick bis zum Abend ohne Strom Bei 31.000 Haushalten und 2000 Gewerbebetrieben in Berlin ist seit Dienstagmittag (19. Februar 2019) der Strom ausgefallen. Auch Verkehr und Nahverkehr sind betroffen., aus Senat

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Hinweis: Der #Stromausfall ist behoben. Seit Mittwochabend (20. Februar 2019) gegen 21:30 Uhr leuchten die Lichter in Köpenick wieder. Der Blackout hat mehr als 30 Stunden gedauert und war damit der längste in der jüngeren Geschichte der Stadt.
Gegen 14.00 Uhr am Dienstagnachmittag ist in Köpenick und Teilen von Lichtenberg der Strom ausgefallen.
Diese Ortsteile sind betroffen
Der Stromausfall betrifft die Ortsteile Köpenick, Grünau, Müggelheim, Bohnsdorf, Schmöckwitz sowie Teile Lichtenbergs. Viele Kitas und Schulen in den genannten Ortsteilen bleiben am Mittwoch für den Unterricht geschlossen.


Ursache: Bohrung auf Baustelle
«Zwei 110-Kilovolt-Kabel sind beschädigt. Wir suchen fieberhaft nach der Schadenstelle», sagte Vattenfall-Pressesprecher Olaf Weidner kurz nach Beginn der Störung. Wie inzwischen klar ist, wurde der Stromausfall durch eine Bohrung auf der Baustelle der Allende-Brücke verursacht. Dabei wurden sowohl das Hauptkabel als auch das Ersatzkabel beschädigt.


Prognose: Ab Mittwochabend wieder Strom
Erste Prognosen, wonach der Ausfall bis 3 Uhr nachts bzw. 15 Uhr behoben werde sollte, stellten sich als unrealistisch heraus. Vattenfall sagte inzwischen gegenüber der Nachrichtenagentur dpa, dass Köpenick erst am Abend gegen 21:30 Uhr wieder voll am Netz sein wird. Ab 18:30 Uhr soll eine Teilversorgung sichergestellt werden, mit der etwa die Hälfte der 31.000 Haushalte und 2000 Gewerbebetriebe wieder mit Strom versorgt werden können.


Verkehrsbeeinträchtigungen durch Stromausfall
Der Stromausfall hat auch Auswirkungen auf das #Verkehrsnetz. Die Verkehrsinformationszentrale Berlin teilte auf Twitter mit, dass zahlreiche #Ampelanlagen im betroffenen Gebiet außer Betrieb seien.


Unterbrechungen von BVG-Tramlinien
Auch bei der BVG kam es zu Unterbrechungen verschiedener #Tramlinien. Betroffen sind die Linien #27 (Alternative: Linie 169), #62 (Ersatzverkehr mit Bussen zwischen Schloßplatz Köpenick und Wendenschloß), #67 (Alternative: Linie 169) und #68 (Alternative: Verlängerte Buslinie 168).


#S-Bahn hält ab 17 Uhr nicht in Grünau
Bei der S-Bahn entfällt am Mittwoch ab ca. 17 Uhr erneut der Halt in Grünau, der Bahnhof ist dann nur über einen Schienenersatzverkehr ab Adlershof zu erreichen. Die S-Bahnlinine S85 fährt ab 17 Uhr nur zwischen Pankow und Schöneweide. Für die Weiterfahrt können Fahrgäste die S45, S46, S8 und S9 bis Adlershof nutzen und dann in den Schienenersatzverkehr umsteigen.


Amtliche Gefahrenmeldung wegen Stromausfall
Die zuständigen Behörden haben eine amtliche Gefahrenmitteilung herausgegeben, da sowohl Mobilfunk als auch Festnetztelefonie betroffen sind – und damit auch die Notrufnummern 110 und 112. In Notfällen sind Bürger gehalten, sich direkt an die nächstgelegene Feuerwache oder Polizeidienstelle zu wenden.

Radverkehr: Berliner „FahrRat“ aus Senat

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Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, die künftige Zusammensetzung des Beratungsgremiums „#FahrRat“ beschlossen.

Der FahrRat unterstützt die für Verkehr zuständige Senatsverwaltung seit vielen Jahren in Fragen der #Radverkehrsförderung. Zentrale Aufgaben des dreimal im Jahr tagenden Gremiums sind etwa, Entwicklungen im #Radverkehr, Erkenntnisse aus Umsetzungsprozessen, Trends und neue Projektideen zu diskutieren und das Fachwissen verschiedener Akteure zu bündeln. Externe Referenten, etwa Experten aus anderen Städten, werden bei Bedarf hinzugezogen, um für Berlin relevante Projekte und neue Ansätze vorzustellen.
Das Berliner #Mobilitätsgesetz bekräftigt die Rolle des Gremiums FahrRat und sieht beispielsweise vor, Schwerpunkte für Kampagnen und Öffentlichkeitsarbeit der Senatsverwaltung in Abstimmung mit dem FahrRat festzulegen.

Akteure innerhalb und außerhalb der Verwaltung kommen im FahrRat zusammen: Das Gremium soll auch künftig aus Mitgliedern von Bezirken, Senat, der Polizei, Straßenverkehrsbehörden, der BVG, der S-Bahn Berlin, der Industrie- und Handelskammer, dem Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft, dem Deutschen Institut für Urbanistik, dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club, verkehrsökologischen Gruppen, der landeseigenen Infrastrukturgesellschaft infraVelo und der Fahrradwirtschaft bestehen.
Hinzukommen sollen nun der Verein „Changing Cities“ und Berlins Tourismusorganisation „visitBerlin. Der FahrRat hätte damit knapp 40 Mitglieder.

Gemäß Mobilitätsgesetz wird das Abgeordnetenhaus auf Vorschlag des Senats über die künftige Zusammensetzung des FahrRats entscheiden.

Folgen Sie den Social-Media-Kanälen des Regierenden Bürgermeisters auf Twitter, Facebook, Instagram und Youtube!
Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090

Straßenverkehr: Veränderung der Verkehrsführung zum 3. Bauabschnitt auf der Wiltbergstraße, aus Senat

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Nachdem die Arbeiten im 2. Bauabschnitt, abgesehen von kleinen Anpassungen, abgeschlossen wurden, beginnt ab Montag, dem 25. Februar 2019 der 3. Bauabschnitt mit der #Verkehrsumstellung für die Arbeiten im Kreuzungsbereich #Wiltbergstraße/ #Karower Chaussee/ #Lindenberger Weg/ #Karower Straße. Im Zuge der Verkehrsumstellung wird die bekannte #Umleitung des stadtauswärts führenden Verkehrs über die Karower Straße und #Alt-Buch aufgehoben. Somit ist die Wiltbergstraße wieder in beide Richtungen befahrbar.

Jedoch wird es im Zuge der dann beginnenden Arbeiten im Kreuzungsbereich Wiltbergstraße/ Karower Chaussee/ Lindenberger Weg/ Karower Straße zu Verkehrseinschränkungen kommen. Auf Grund von Staugefahr wird darum gebeten, den Kreuzungsbereich möglichst weiträumig zu umfahren und Mitteilungen in Presse und Rundfunk zu beachten.

Rückfragen: Pressestelle, Telefon: (030) 90295-2306

Straßenverkehr: Wo werden wie viele Strafzettel verteilt? – OpenData bald auch bei den Ordnungsämtern?, aus Senat

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  1. Welche Daten werden direkt oder mittelbar durch die von Mitarbeiter*innen des #Ordnungsamtes
    im Außendienst mitführten Geräten zur Erfassung von #Strafzetteln (Bußgeld aufgrund einer Ordnungswidrigkeit
    für eine #Verfehlung im Verhalten eines Verkehrsteilnehmers) erhoben und gespeichert?
    Zu 1.:
    Die Außendienstkräfte der bezirklichen Ordnungsämter erfassen mit ihren mobilen
    #Datenerfassungsgeräten (#MDE) bei von ihnen festgestellten Verstößen im ruhenden
    Verkehr nur die für die anschließende #Bußgeldsachbearbeitung notwendigen Daten.
    Dazu gehören alle Informationen, die die Bußgeldstelle der #Polizei zur Ermittlung des
    #Fahrzeughalters benötigt und alle Daten und Informationen die zur zweifelsfreien
    #Beweissicherung des #Tatvorwurfes der in Rede stehenden Ordnungswidrigkeit zwingend
    notwendig sind. Im Einzelnen handelt es sich um folgende in der Einzelanzeige
    erfassten Daten:
     zur Halterermittlung:
  • KfZ-Kennzeichen
  • Fahrzeugart
  • Fabrikat
     zur Beweissicherung:
  • Angabe des Tatorts: Straße, vor Hausnummer, Postleitzahl
  • Angaben zur Tatzeit: Datum, Uhrzeit
  • Tatvorwurf (Katalog möglicher Verkehrsordnungswidrigkeiten ist im ITFachverfahren
    hinterlegt): Eingabe der Kennnummer der Ordnungswidrigkeit,
    ergänzende Angabe zur Konkretisierung des Tatvorwurfs
  • Ventilstellung der Reifen
    Seite 2 von 3
  • Beweissichernde Fotos bei bestimmten Tatvorwürfen (z.B. behinderndes Parken)
    Im Falle des Antreffens des/der Fahrzeugführenden am Tatort durch die im Allgemeinen
    Ordnungsdienst (AOD) eingesetzten Außendienstkräfte des Ordnungsamtes
    werden im Falle einer nichtgegebenen Personenidentität mit dem Fahrzeughalter
    auch dessen/deren Personaldaten (Vorname, Familienname, Geburtsname, Geburtsdatum,
    Geburtsort, Straße, Hausnummer, Postleitzahl, Wohnort) erfasst.
    Die von den Außendienstkräften der bezirklichen Ordnungsämter erfassten Daten
    werden im zur Zeit noch genutzten IT-Fachverfahren MDE 2.0 nur solange in den
    mobilen Datenerfassungsgeräten gespeichert, bis die Daten nach Dienstende der
    Außendienstkräfte im Dienstgebäude beim Aufladen der Geräteakkus automatisch in
    einen zentralen Server ausgelesen und dann einmal täglich gebündelt vom fachverfahrensverantwortlichen
    Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten
    (LABO) zur Bußgeldstelle der Polizei zur weiteren Veranlassung weitergeleitet werden.
    Im ab Frühjahr 2019 im Probeechtbetrieb eingesetzten nachfolgenden ITFachverfahren
    MDE 3.0 werden die verkehrsrechtlich erfassten Ordnungswidrigkeiten
    unmittelbar nach Abschluss des Erfassungsvorgangs im Außendienst online an
    einen zentralen Server weitergeleitet. Einmal täglich werden schließlich die gesamten
    von den bezirklichen Ordnungsämtern erfassten Datensätze vom für das Fachverfahren
    verantwortlichen Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten
    (LABO) zentral an die Bußgeldstelle der Polizei zur weiteren Veranlassung weitergeleitet.
  1. In welcher Struktur liegen die Daten vor, wer hat darauf Zugriff und in welcher Form werden die
    Daten bspw. zur Prävention genutzt?
    Zu 2.:
    Die Struktur der Daten richtet sich nach den Vorgaben des bundeseinheitlichen Tatbestandskataloges
    für Verkehrsordnungswidrigkeiten, um die Datenmigration für die
    anschließende automatisierte Bußgeldsachbearbeitung in der Bußgeldstelle der Polizei
    medienbruchfrei durchführen zu können.
    Solange die Anzeigen-Datensätze noch nicht an die Bußgeldstelle der Polizei weitergeleitet
    worden sind, können Datensätze noch storniert werden, eine Löschung ist
    nicht möglich.
    Da es sich bei dem IT-Fachverfahren MDE 3.0 genau wie bei dem Vorgängermodell
    MDE 2.0 um ein automatisiertes IT-Fachverfahren handelt, werden gemäß der datenschutzrechtlichen
    Zustimmung die erfassten Daten nur zweckgebunden erhoben
    und automatisiert weitergeleitet.
    Das IT-Fachverfahren MDE 3.0 sieht genau wie das Vorgängerfachverfahren MDE
    2.0 keine darüber hinausgehenden Auswertungsstrukturen vor.
  2. Können aus den gespeicherten Daten regionalisierte Informationen über die Häufigkeit der Ausstellung
    von Strafzetteln erzeugt werden?
  3. Wenn ja, werden diese Berichtsformate auch im maschinenlesbaren Format erzeugt?
    Zu 3. und 4.:
    Da im IT-Fachverfahren MDE 3.0 keine dauerhafte bzw. längerfristige Datenspeicherung
    vorgesehen ist, kann auch keine Auswertung zu bestimmten Fragestellungen
    erfolgen.
    Seite 3 von 3
  4. Welche Pläne hat der Senat, die entsprechenden Daten zur Ausstellung von Strafzetteln von
    Ordnungsamt und ggf. auch der Polizei in die Open-Data-Strategie des Landes Berlin (bspw. auf
    daten.berlin.de) zu integrieren und damit in Kombination mit modernen Geoinformationssystemen
    für Interessierte visuell darzustellen?
    Zu 5.:
    Die Veröffentlichung von Falldaten der Bußgeldstelle der Polizei als Open-Data wird
    derzeit geprüft. Dazu sollen die Datensätze so bereinigt werden, dass auch aus datenschutzrechtlicher
    Sicht keine Bedenken bestehen. Der erforderliche Abstimmungs-
    und Entscheidungsprozess ist jedoch noch nicht abgeschlossen.
    Berlin, den 13. Februar 2019
    In Vertretung
    Sabine Smentek
    Senatsverwaltung für Inneres und Sport

U-Bahn: Sanierung der Strecke der U6 startet im Frühjahr 2021 Durch den Zeitplan könnte ein Verkehrschaos ausbleiben., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/reinickendorf/article216432217/Sanierung-der-Strecke-der-U6-startet-im-Fruehjahr-2021.html

Es sollten Strecken der #U6, #S25 und die #A111 #zeitgleich #saniert werden
Berlin-Reinickendorf. Der Zeitplan für die Sanierung der Strecke der U-Bahnlinie 6 steht fest: Im Frühjahr 2021 soll das Teilstück zwischen den Haltestellen Alt-Tegel und Kurt-Schumacher-Platz erneuert werden. Die Bauarbeiten werden voraussichtlich zwei Jahre dauern.

Das geht aus einer Anfrage des Abgeordneten Tim-Christopher Zeelen (CDU) an die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hervor. Gemeinsam mit dem Bezirksverordneten Felix Schönebeck (CDU) hatte Zeelen bereits vor zwei Jahren einen Fünf-Punkte-Plan zur Verbesserung der Anbindung Reinickendorfs an die Innenstadt …

Straßenverkehr: Berliner Autofahrer stehen 154 Stunden im Stau Autofahrer in Berlin brauchen im Bundesvergleich die meiste Geduld., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article216420811/Studie-Autofahrer-verlieren-viel-Zeit-im-Stau.html

Autofahrer in Berlin brauchen im Bundesvergleich die meiste Geduld. In Rom, Paris, London und Moskau allerdings ist es schlimmer.
Berliner Autofahrer brauchen gute #Nerven und bundesweit die meiste #Geduld. Im vergangenen Jahr verloren sie im Schnitt 154 Stunden in dichtem Verkehr und #Stau, wie der #Verkehrsdatenanbieter #Inrix in einer am Dienstag veröffentlichten Studie errechnet hat. Leidgeprüft sind auch Münchner und Hamburger, die 140 beziehungsweise 139 Stunden einbüßten. Im Durchschitt standen Autofahrer in Deutschlands Städten 2018 rund 120 Stunden im Stau.

Die Warterei ist nicht nur ärgerlich, sondern auch teuer. Für die Stau-Hauptstadt kamen 2018 laut den Berechnungen von Inrix 1,7 Milliarden Euro an staubedingten Kosten zusammen. Für den einzelnen Fahrer wurden jährlich 1340 Euro ermittelt. Der Bundesdurchschnitt lag bei …

Straßenverkehr: Grundsanierung der A111 in Reinickendorf, aus Senat

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Frage 1:
Wie weit ist der aktuelle Stand hinsichtlich der Planung, der Betreuung des Planfeststellungsverfahrens, dem
ggf. notwendigen Grunderwerb und der Baudurchführung (Bauvorbereitung und Bauüberwachung) für die
grundhafte #Erneuerung/#Instandsetzung der #A111 ab der Landesgrenze Brandenburg bis zum AD Charlottenburg
seit der Beauftragung der #DEGES durch das Land Berlin im Mai 2015 fortgeschritten?
Antwort zu 1:
Mit Dienstleistungsvertrag vom 11.05.2015 wurde die Deutsche Einheit Fernstraßenplanungs-
und -bau GmbH (DEGES) vom Land Berlin mit der Planung und Realisierung der
grundhaften Erneuerung/Instandsetzung der A 111 ab der Landesgrenze Brandenburg bis
zum Autobahndreieck (AD) Charlottenburg einschließlich der Rudolf-Wissell-Brücke beauftragt.
Im Zuge dieser komplexen Planungs- und Bauaufgabe wurde durch die DEGES ein
integriertes Verkehrs- und Baukonzept („#Masterplan Bauen und Verkehr“) erarbeitet und
Ende 2018 den zuständigen Stellen des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
(BMVI) und der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz vorgestellt.
Es ist vorgesehen, auf Basis des integrierten Verkehrs- und Baukonzeptes in 2019
die Planungsleistungen für die Sanierungsmaßnahmen mit dem Ziel der Erstellung eines
Bauwerkserhaltungsentwurfes auszuschreiben.
Frage 2:
Wie viele Fahrzeuge passieren täglich den genannten Abschnitt der A 111?
2
Antwort zu 2:
Die durchschnittliche werktägliche #Verkehrsbelastung (#DTVw) variiert auf den einzelnen
Streckenabschnitten der A 111 und steigt dabei sukzessive von ca. 51.000 Kfz/24 h (Landesgrenze
Berlin/Brandenburg – Anschlussstelle (AS) Schulzendorfer Straße) bis auf ca.
100.000 Kfz/24 h (AS Heckerdamm – AD Charlottenburg) an. Nach Zusammenführung der
A 111 und der A 100 im Bereich des AD Charlottenburg beträgt die durchschnittliche Verkehrsstärke
auf der A 100 (AD Charlottenburg – AS Spandauer Damm) rd. 175.000 Kfz/24
h (Quelle: Verkehrslenkung Berlin – Verkehrsstärkenkarte 2014).
Frage 3:
In welchem Zeitraum wird die Sanierung der A 111 umgesetzt?
Antwort zu 3:
Das integrierte Verkehrs- und Baukonzept sieht erste Bauarbeiten auf der A 111 frühestens
in 2022 vor. Eine voraussichtliche Gesamtbauzeit für die Arbeiten zur grundhaften
Erneuerung bzw. Instandsetzung der A 111 lässt sich aktuell – auch mit Hinweis auf ggf.
zu berücksichtigende Planfeststellungsverfahren – nicht seriös angeben.
Frage 4:
Wie hoch werden die Kosten für die Sanierung sein?
Antwort zu 4:
Die geschätzten Kosten für die grundhafte Erneuerung bzw. Instandsetzung der A 111
liegen auf Basis des integrierten Verkehrs- und Baukonzeptes bei rd. 870 Mio. EUR. Konkretere
Aussagen zu Kosten sind erst nach Erreichen eines entsprechenden Planungsstandes
mit Abschluss der Vorplanung voraussichtlich Ende 2020 möglich.
Frage 5:
Welche Maßnahmen sind genau geplant?
Antwort zu 5:
Die Planungs- und Bauaufgabe umfasst die grundhafte Sanierung von 13,3 Kilometer
vierstreifiger Autobahn. Im Zuge der Sanierungsarbeiten wird der komplette Fahrbahnaufbau
einschließlich der Entwässerungsanlagen zurückgebaut und anschließend erneuert.
Weiterhin erfolgt unter anderem auch ein Austausch der Fahrzeugrückhaltesysteme nach
aktuellem Regelwerk. Hinzu kommen neben dem erforderlichen Ersatzneubau der Rudolf-
Wissell-Brücke und dem in diesem Zusammenhang ebenfalls vorgesehenen Umbau des
AD Charlottenburg weitere 49 Brücken-, Tunnel- und Trogbauwerke, 85 Verkehrszeichenbrücken
sowie 93 Lärmschutz- und Stützwände, die sich im betrachteten Streckenverlauf
der A 111 befinden.
3
Frage 6:
Wo wird die Umleitung entlangführen?
Antwort zu 6:
Im Rahmen der Erstellung des integrierten Verkehrs- und Baukonzeptes wurden umfangreiche
Verkehrssimulationen durchgeführt. Im Ergebnis dieser Untersuchungen sind verkehrliche
Prämissen aufgestellt worden, die unter anderem die Weiternutzung der Autobahn
– wenn auch mit erheblichen Einschränkungen der verkehrlichen Leistungsfähigkeit
– insbesondere auch im Hinblick auf den Schwerverkehr vorsieht. Die Abstimmungen und
Prüfungen hierzu sind noch nicht abgeschlossen. Explizite Umleitungsausschilderungen/-
empfehlungen von der Autobahn in das nachgeordnete Straßennetz hinein sind demnach
nicht vorgesehen, auch wenn Verkehrsverlagerungen in das nachgeordnete Netz zu erwarten
sind.
Frage 7:
Gibt es Abstimmungen mit der S-Bahn und der BVG, damit die Sanierung der A 111, der Ausbau der S 25-
Gleise und die Sanierung der U 6-Trasse in Reinickendorf nicht zeitlich zusammenfallen?
Frage 8:
Wie sehen diese Abstimmungen konkret aus? Welche Ergebnisse gibt es diesbezüglich?
Antwort zu 7 und 8:
In 2017 hat die DEGES Anfragen an Verwaltungen, Verkehrsträger und Verbände zu dort
geplanten Baumaßnahmen gestellt, um diese bei der Erstellung des integrierten Verkehrsund
Baukonzept berücksichtigen zu können. Zu den angefragten Verkehrsträgern gehörten
auch die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) und die Deutsche Bahn AG. Rückläufe zu
diesen Anfragen sind insoweit erfolgt, dass nach derzeitigem Kenntnisstand die Sanierungsarbeiten
auf der U 6-Trasse in 2020/2021 vorgesehen sind und sich demnach nicht
mit dem eingeschätzten frühesten Baubeginn der Sanierungsarbeiten auf der A 111 in
2022 überschneiden. Die Koordinierung erfolgt fortlaufend. Bezüglich der Baumaßnahme
S 25 liegt aktuell kein Sachstand seitens der DB AG vor.
Es ist vorgesehen, in 2019 konkrete Gespräche hinsichtlich der zeitlichen und technischen
Randbedingungen der einzelnen Baumaßnahmen mit der BVG wie auch mit der Deutschen
Bahn AG aufzunehmen.
Berlin, den 06.02.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr + Bus: Vollsperrung der Salvador-Allende-Brücke – wie geht es weiter? aus Senat

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Frage 1:
Wie lange ist die #Salvador-Allende-Brücke für den Kraftfahrzeugverkehr voraussichtlich #unpassierbar?
Antwort zu 1:
Die Verkehrseinschränkungen bleiben nach derzeitigem Stand bis zur Fertigstellung des
ersten Teils der neuen Salvador-Allende-Brücke bestehen. Mit einer Fertigstellung des 1.
Bauabschnitts der neuen Brücke ist aktuell Ende 2019 zu rechnen.
Frage 2:
Was sind die Ursachen für die nunmehr erfolgte Vollsperrung für den Kraftverkehr?
Antwort zu 2:
Bei den regelmäßig stattfindenden #Bauwerkskontrollmessungen wurde festgestellt, dass
sich das unter Verkehr befindliche Brückenteil in Richtung der neu zu bauenden Brücke
geneigt hat. Hierdurch entsteht eine irreversible Verdrehung der alten Brücke, die zu einer
gravierenden Überlastung der Konstruktion geführt hat. Aus Gründen der #Standsicherheit
und da bereits #Vorschädigungen durch #Alkali-Kiesel-Säure-Reaktion („#Betonkrebs“) sowie
an den Koppelfugen der Spannstähle vorhanden sind, ist ein Verbleib unter Verkehr nach
den vorherigen stufenweisen #Lasteinschränkungen, zuletzt auf 7,5 t, nicht mehr
verantwortbar.
2
Frage 3:
Wie stellt der Senat ab sofort sicher, dass in der Folge der durchgeführten Vollsperrung der Salvador-
Allende-Brücke Rettungskräfte, Einsatzkräfte und Feuerwehr in kürzester Zeit an ihrem Einsatzort eintreffen
können trotz der auf Fußgänger und Radfahrer beschränkten Passierbarkeit?
Frage 4:
Welche Maßnahmen ergreift der Senat, um die negativen Folgen der Vollsperrung der Salvador-Allende-
Brücke möglichst schnell abzumildern und insbesondere die Umfahrungsmöglichkeiten, die innerörtlich
ausschließlich über die Altstadt Köpenick und die Lange Brücke (ebenfalls stark geschädigt) möglich wären,
zu gewährleisten?
Frage 5:
Wie und mit welchen Maßnahmen stellt der Senat sicher, dass die Lange Brücke unter der zu erwartenden
erhöhten Verkehrslast insbesondere in den Spitzenstunden sowie die Altstadt Köpenick am zusätzlichen
Durchgangsverkehr nicht unzumutbar leiden werden?
Frage 6:
Sind kurzfristig der Einsatz von Behelfsbrücken oder anderen Behelfsmaßnahmen in Arbeit, um die
gegebene Situation der Vollsperrung der Salvador-Allende-Brücke zu entspannen?
Antwort zu 3 bis 6:
Die Fragen 3 bis 6 werden wegen ihres sachlichen Zusammenhangs gemeinsam
beantwortet.
Die vorhandenen Umfahrungsstrecken werden ausgeschildert. Die Steuerung der
Lichtsignalanlagen auf den Umfahrungsstrecken wird zeitnah überprüft und
gegebenenfalls angepasst. Der Einsatz von Behelfsbrücken ist aufgrund der örtlichen
Gegebenheiten zeitnah nicht machbar. Behelfsmaßnahmen, wie z. B. eine Hebung der
Brücke in die alte Lage oder eine Abstützungskonstruktion, sind aufgrund des
komplizierten statischen Systems und der Vorschädigungen der Brücke nicht möglich.
Aufgrund der jetzigen Situation wird alles unternommen, die laufende Baumaßnahme zu
beschleunigen, um eine frühere Verkehrsfreigabe zu erreichen.
Berlin, den 29.01.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Verkehrskonzept Schöneweide, aus Senat

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Frage 1:
In welchem Stadium befinden sich die Planungen des Verkehrskonzepts #Schöneweide für die Neugestaltung
der #Edison-, #Spree- und #Siemensstraße, um diese Straßen sicherer zu machen und die Anwohnerinnen und
Anwohner vor Lärmbelastung zu schützen?
Antwort zu 1:
Seit Herbst letzten Jahres sind nach Instandsetzung und Wiederinbetriebnahme der
Stubenrauchbrücke als zwischenzeitliche Lösungen auf der Edison- und Spreestraße
#Radfahrstreifen zu Lasten eines Fahrstreifens aufgetragen worden. Die Verkehrsführung
über die #Stubenrauchbrücke entspricht mit je einem Fahrstreifen pro Richtung und einem
Radfahrstreifen in Richtung Edisonstraße der Zielplanung. Die Behelfsbrücke kann nur
noch von zu Fuß Gehenden und Radfahrenden genutzt werden.
Gegenwärtig werden durch die beauftragten Ingenieurbüros auf Basis aktueller
Vermessungsunterlagen die Lagepläne für die Zielplanung erstellt und innerhalb der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz sowie mit dem Bezirk und den
Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) abgestimmt.
Frage 2:
Wie hat sich die Eröffnung der #Minna-Todenhagen-Brücke auf die Verkehrs- und Lärmbelastung in
Oberschöneweide – insbesondere auf die in Frage 1 gennannten Straßen – ausgewirkt?
Antwort zu 2:
Die Minna-Todenhagen-Brücke wurde im Dezember 2017 für den Verkehr freigegeben. Im
Juni 2018 und im Oktober 2018 wurden an verschiedenen Knotenpunkten in Ober- und
Niederschöneweide Verkehrszählungen zwischen 7 Uhr und 19 Uhr (12 Stunden)
durchgeführt.
2
Im Ergebnis ist belegbar, dass die Verkehrsbelastung in der Edisonstraße (südlich der
Straße An der Wuhlheide) von etwa 21.600 Kfz/12 Stunden auf rund 11.000 Kfz/12
Stunden bis 13.000 Kfz/12 Stunden zurückging.
Diese Größenordnung der Verkehrsabnahme von ca. 10.000 Kfz /12 Stunden (entspricht
rund 13.000 Kfz/24 Stunden werktags) lässt sich auch für die Karlshorster Straße im
Bereich der Stubenrauchbrücke nachweisen (von 26.600 Kfz/12 Stunden auf 15.700
Kfz/12 Stunden).
Weniger deutlich stellt sich die Verkehrssituation auf dem östlichen Ast zwischen Niederund
Oberschöneweide dar. In der #Spreestraße nördlich der #Michael-Brückner-Straße ging
die Verkehrsbelastung von rund 5.900 Kfz/12 Stunden auf etwa 4.200 Kfz/12 Stunden
zurück.
Frage 3:
Inwieweit wurden die Ergebnisse der Online-Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger über die Plattform
mein.berlin.de und des Ortsteilgespräches vom 13. Februar 2018 in die Planungen einbezogen?
Antwort zu 3:
Die Vorschläge und Hinweise der Bürgerinnen und Bürger wurden alle aufgenommen,
katalogisiert, diskutiert und bewertet. Sie sind anschließend in die erneut auf Fachebene
geführte Querschnittsdiskussion eingeflossen, ebenso wie die neuen Anforderungen aus
dem Mobilitätsgesetz.
Frage 4:
Wird es eine weitere Anschlussveranstaltung und eine damit verbundene Online-Beteiligung zur Beteiligung
der Bürgerinnen und Bürger geben?
Antwort zu 4:
Es ist beabsichtigt, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort über die Ergebnisse der
Untersuchung und die neuen Straßenraumgestaltungen zu informieren.
Frage 5:
Gibt es einen Termin für den Abbau der Behelfsbrücke neben der Stubenrauchbrücke?
Antwort zu 5:
Aufgrund der Prioritätensetzung und Fokussierung auf unabdingbar notwendige
Instandsetzungs- bzw. Ersatzneubaumaßnahmen kann ein Zeitpunkt für den Rückbau der
Behelfsbrücke z.Zt. nicht benannt werden.
Berlin, den 04.02.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Schutz vor Angriffen Berlins Blitzer sind jetzt gepanzert , aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/polizei/schutz-vor-angriffen-berlins-blitzer-sind-jetzt-gepanzert-32006030

Das #gepanzerte Fahrzeug sieht unheimlich aus, fast wie ein Ein-Mann-Bunker auf Rädern. Doch hinter dem breiten #Schlitz, der sich waagrecht durch den grau lackierten Stahl zieht, verbirgt sich kein Heckenschütze. Ein #Messgerät stellt die Geschwindigkeit der Fahrzeuge fest, die an dem Anhänger vorbeifahren, und wenn sie zu schnell sind, wird ein #Blitzer ausgelöst. Vitronic Poliscan Enforcement Trailer heißt das neueste #Tempo-Messgerät der Berliner Polizei. Seit kurzem steht die schusssichere Stahlkonstruktion am Columbiadamm in Kreuzberg und nimmt den Verkehr ins Visier, der in Richtung Flughafenstraße rollt.
Säule in Köpenick beschädigt

„Der neue #Geschwindigkeitsmessanhänger wird seit Mittwoch eingesetzt“, hieß es am Donnerstag bei der Polizei. Nachdem das Personal geschult worden ist, sollen nun Erfahrungen gesammelt werden, um über einen möglichen Kauf zu entscheiden. Der 1,3 Tonnen schwere Blitzeranhänger, der am Columbiadamm steht, hat ein Wiesbadener Kennzeichen – in Wiesbaden hat die Firma Vitronic ihren Sitz. Das Gerät ist gemietet, wofür pro Monat etwa 5000 Euro berechnet werden. Bei einem Kauf würden 130 000 Euro fällig. Der zweite Blitzeranhänger geht nächste …