S-Bahn: Regional- oder S-Bahn? Fahrgastverband hat neue Idee für Siemensbahn aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/berlin-spandau-regional-oder-s-bahn-fahrgastverband-hat-neue-idee-fuer-siemensbahn/23673822.html

Die Deutsche Bahn klettert bald durchs Gestrüpp, die Zeit drängt. Siemens will hier investieren. Auch die Verkehrssenatorin mischt mit.
Seit 1980 liegt diese #S-Bahnstrecke brach – steht sie schon bald vor einer großen Zukunft? Die #Siemensbahn steht ganz oben auf der Agenda der Berliner Verkehrspolitik.

Am Dienstag besichtigt die Konzernführung der Deutschen Bahn das Bauwerk, das seit bald 40 Jahren in Berlin-Spandau vor sich hindöst. Grund: Siemens will 600 Millionen Euro in seinen Campus in Berlin-Siemensstadt investieren – fordert aber einen schnellen Bahn-Anschluss an den Flughafen BER.
Verkehrssenatorin: "Mögliche Eröffnung frühestens 2030".

Das Büro von Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne) schrieb jetzt an den Tagesspiegel-Newsletter Spandau: „Wir wollen die Siemensbahn in Betrieb nehmen, aber das wird kein Selbstläufer." Und: "Bei der Siemensbahn rechnen wir mit einem Zeithorizont bis frühestens 2030 für eine mögliche Eröffnung."

"Mit #Regionalzügen zum Hauptbahnhof und weiter zum BER"

Der #Fahrgastverband #Igeb hat jetzt noch eine ganz andere Idee geäußert, wie er am Freitagmorgen auf seiner Facebook-Seite schrieb: Dort könnte doch auch die #Regionalbahn fahren! Prompt kam die ersten Reaktion: …

U-Bahn: Ein Schwarzer Dienstag für Berliner U-Bahn-Fahrgäste – Fahrgastverband IGEB fordert Ehrlichkeit und Sofortmaßnahmen aus IGEB

Der gestrige 20. November 2018 war ein „Schwarzer Dienstag“ für die Berliner #U-Bahn-Fahrgäste. Fast stadtweit war die #U-Bahn nur ein Schatten ihrer früheren Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit. Auf fast allen Linien gab es massive #Ausfälle und #Verspätungen, die an die große S-Bahn-Krise von 2009 erinnerten.
So fehlten beispielsweise auf der #U2 von 5 von 26 Zügen. Die #U6 fuhr fast durchgängig nur noch im 10- statt 5-Minuten-Takt. Auf der #U7 fehlten 10 Züge, auf der #U8 waren es 8 Züge.
Das Social-Media-Team der BVG versuchte auf Twitter, dagegen zu halten und Erklärungen zu liefern. Mal waren es die vielen Fahrradfahrer, die bei der Kälte jetzt U-Bahn fahren. Mal war es das hohe Fahrgastaufkommen. Aber all das konnte das Chaos nicht begründen und nicht entschuldigen.
Noch immer leugnen BVG, Aufsichtsrat und Senat, dass es bei der Berliner U-Bahn eine schwere Krise gibt. Allenfalls gebe es einige Ausfälle, z.B. wegen besprühter Züge. Aber der Vandalismus ist nur ein Teil des Problems. Es gibt vor allem einen massiven Mangel an fahrendem Personal und an Personal in den Werkstätten.
Gegen diesen Mangel müssen schnellstens Maßnahmen ergriffen werden. So fahren in Städten wie Köln, Frankfurt am Main oder Dresden Studenten für die Nahverkehrsbetriebe. Diese Option ist zu prüfen. Auch muss geprüft werden, ob und inwieweit Instandhaltungsaufgaben nach außen vergeben werden können.
Nur eine ehrliche Problemdarstellung und ein Konzept für Sofortmaßnahmen können helfen, das Vertrauen der U-Bahn-Fahrgäste zurückzugewinnen. Andernfalls wird die vom rot-rot-grünen Senat richtigerweise angestrebte Verkehrswende krachend scheitern.
 
Christfried Tschepe, Vorsitzender
Jens Wieseke, stv. Vorsitzender
 
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Bahnverkehr + Regionalverkehr + S-Bahn: DBV fordert einstimmig radikale Senkung der Schienenmaut

Bundesvorstand und Bundesverbandsrat des Bahnkunden-Verbandes verabschieden 1. Probstzellaer Erklärung

Für jeden Zug muss in Deutschland eine #Schienenmaut an den Netzbetreiber gezahlt werden. Diese als #Trassenpreis bezeichnete Maut wird nach dem sog. #Vollkostenprinzip berechnet. Auf jede #Zugfahrt werden hier anteilig alle Kosten umgelegt, die durch Vorhaltung, Instandhaltung und Abschreibung entstehen. Dadurch belaufen sich die Kosten pro Kilometer auf ca. 5,00 € bis 15,00 €. Die Anwendung des Vollkostenprinzips bedeutet eine erhebliche Wettbewerbsverzerrung für den Schienen- im Vergleich zum Straßenverkehr (in dem für viele Verkehrsarten Mautfreiheit besteht).

Andere Staaten wenden das von der Europäischen Union empfohlene sog. #Grenzkostenprinzip an. Hierbei werden jeder Zugfahrt nur die Kosten zugerechnet, die unmittelbar durch sie entstehen. Hier betragen die Kosten pro Kilometer nur etwa 2,00 €. Der Differenzbetrag zur Vollkostenkalkulation ist durch den Bund auszugleichen – und zwar nicht nur für bundeseigene sondern auch für nichtbundeseigene Netzbetreiber.

Der DBV fordert vom Gesetzgeber, dass zukünftig in Deutschland das Grenzkostenprinzip gilt. Eine reduzierte Anlastung der Wegekosten führt zu einer deutlich geringeren Belastung für Fahrgäste und Güterkunden. Die deutschen Klima- und Umweltschutzziele 2050 sind (so ist es heute schon absehbar) ohne eine Stärkung des Bahnverkehrs nicht erreichbar Damit wird ein bedeutender Beitrag zur von der Bundesregierung beabsichtigten Verdoppelung der Fahrgastzahlen bis 2030 sowie zur Verlagerung von Güterverkehren auf die Schiene geleistet.

Pressekontakt: Gerhard J. Curth, Präsident, Telefon 01 77 / 6 65 66 05 und Frank Petrovsky, BBundesvorstand Umweltschutz, Telefon 01 73 / 8 13 23 45

Bahnhöfe: S-Bahn will Trinker mit „atonaler Musik“ vergraulen Der Fahrgastverband kritisiert die geplante Dauerbeschallung., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article215115879/S-Bahn-will-Trinker-mit-Musik-vergraulen.html

Berlin. Die Deutsche Bahn bleibt in Berlin experimentierfreudig. Wer am Bahnhof #Hermannstraße in Neukölln in die #S-Bahn einsteigen will, wird dort in Kürze mit #Musik empfangen. Damit werde die #Aufenthaltsqualität verbessert, heißt es offiziell von den Verantwortlichen der Bahn. Das eigentliche Problem sei aber die Trinkerszene. Die unerwünschte Klientel soll nun mit #Dauerbeschallung aus dem #Bahnhofseingang vergrault werden.

Vorbild ist der Hamburger Hauptbahnhof

Vorbild für die als Pilotversuch deklarierte Aktion ist der Hamburger Hauptbahnhof, wo das mit demselben Ziel schon seit einigen Jahren an einem Ausgang praktiziert wird. Doch während in Hamburg klassische Musik erklingt, ist für den S-Bahnhof Hermannstraße „atonale Musik“ geplant. Für den Test, der voraussichtlich im September beginnt, seien mehrere Tonvarianten vorbereitet, sagte Friedemann #Keßler, Berlins oberster #Bahnhofsmanager. Der Pilotversuch ist Teil eines neuen #Qualitätsprogrammes, mit dem die S-Bahn nicht nur zuverlässiger und pünktlicher, sondern auch kundenfreundlicher werden soll.

Skepsis beim Berliner Fahrgastverband

Dabei wurde auch erkannt, dass viele der 166 Stationen im Netz nicht immer den Vorstellungen der Kunden entsprechen. Kurzfristig sollen daher 17 Bahnhöfe gereinigt und teils …

VBB gratuliert IGEB-Chef zum Erhalt des Bundesverdienstkreuzes, aus VBB

https://www.vbb.de/search/press/vbb-gratuliert-igeb-chef-zum-erhalt-des-bundesverdienstkreuzes-tschepe

#VBB gratuliert: #ÖPNV-Kenner verkörpert Stimme der #Fahrgäste

Dem Vorsitzenden des Fahrgastverbandes #IGEB e.V., Christfried #Tschepe, wurde das Verdienstkreuz am Bande der Bundesrepublik Deutschland verliehen. Aus diesem Anlass bedankt sich auch der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) bei ihm für seinen unermüdlichen Einsatz zur Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs.

Susanne #Henckel, VBB-Geschäftsführerin: „Wir gratulieren ganz herzlich! Die wertvollen Hinweise von Herrn Tschepe schätzen wir ebenso wie die vertrauensvolle Zusammenarbeit. Christfried Tschepe ist ein versierter #ÖPNV-Experte – fair, sachlich und immer im Sinne der Fahrgäste unterwegs. Durch sein langjähriges Engagement ist das Bus- und Bahn-System in Berlin und Brandenburg definitiv besser geworden. Uns verbindet das Ziel, den Fahrgästen täglich einen pünktlichen, zuverlässigen und bequemen Nahverkehr anzubieten. Wir werden weiter ein offenes Ohr für den IGEB-Vorsitzenden haben und die #SIGNAL aufmerksam lesen. Auf weitere, gute Zusammenarbeit!“

Das vom Bundespräsidenten verliehene Verdienstkreuz überreichte Staatssekretär Stefan Tidow im Rittersaal der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, zusammen mit #S-Bahn-Chef Peter #Buchner. Herr Tschepe ist studierter Stadt- und Regionalplaner und Mitherausgeber der verkehrspolitischen Zeitschrift SIGNAL. Als Zeichen der Anerkennung für seine Leistungen fertigte die VBB GmbH eine wertschätzende Positiv-Karikatur an, die ihm nach der Verleihung vom VBB überreicht wurde.

S-Bahn: Fahrgastverband IGEB begrüßt die DB-Qualitätsoffensive für die Berliner S-Bahn und fordert ein Programm „S-Bahn 2024“, aus IGEB

IGEB-Pressedienst vom 18.7.2018
 
Die #Qualitätsoffensive der Deutschen Bahn für die Berliner #S-Bahn wird durch den Berliner Fahrgastverband #IGEB ausdrücklich begrüßt. Damit hat die Deutsche Bahn fast 10 Jahre nach der großen S-Bahn-Krise endlich anerkannt, dass die vielfältigen Probleme bei der S-Bahn nur durch die Zusammenarbeit aller berührten Unternehmensbereiche gelöst werden können.
Gut ist auch, dass die Berliner S-Bahn einer von acht Schwerpunkten im Rahmen der Berlin-Brandenburger Infrastrukturinitiative „i2030“ ist, aber es muss schneller gehen. Denn das größte Problem der Berliner S-Bahn, Deutschlands S-Bahn mit den meisten Fahrgästen, ist die unzurei-chende Streckeninfrastruktur, für die nicht die S-Bahn GmbH verantwortlich ist, sondern DB Netze.
Noch immer behindern Nachkriegsprovisorien den alltäglichen Betrieb, z.B. die vielen eingleisigen Streckenabschnitte. Noch immer sind nicht alle Lücken als Folge des Mauerbaus wieder geschlossen. Außerdem ist auf einigen Abschnitten der #Signalabstand zu groß, um im Regelverkehr oder auch nur im Störungsfall mit einem dichteren #Zugabstand fahren zu können. Ebenso ist die #Stromversorgung nicht ausreichend und schon gar nicht für die Zukunft hinreichend dimensioniert. Nicht zuletzt ärgern sich die Fahrgäste darüber, dass es noch immer einzelne S-Bahnhöfe ohne moderne Zugzielanzeiger gibt.
Dass es für die Ausweitung des S-Bahn-Angebotes auch zu wenige Fahrzeuge gibt, ist allerdings vor allem dem Berliner Senat anzulasten, der die Ausschreibung des Teilnetzes „Ring“ jahrelang verzögerte, so dass die mit dem Zuschlag für dieses Teilnetz verbundene Bestellung neuer Fahrzeuge ebenfalls um Jahre zu spät erfolgte.
Aufgrund all dieser Defizite fordert der Berliner Fahrgastverband IGEB den Senat von Berlin, die Landesregierung von Brandenburg, die Deutsche Bahn und den #VBB auf, ein schnelles und tiefgreifendes Programm zur Ertüchtigung der Berliner S-Bahn zu initiieren und auch den Bund als Eigentümer der Deutschen Bahn und der S-Bahn GmbH in die Verantwortung zu nehmen. Der 2024 bevorstehende 100. Geburtstag der Berliner S-Bahn ist ein guter Anlass für ein solches Programm, damit die bevorstehenden 20er Jahre wieder „Goldene Zwanziger“ werden – für die Fahrgäste in Berlin.
 
Christfried Tschepe, Vorsitzender
Jens Wieseke, stv. Vorsitzender
Matthias Gibtner, stv. Vorsitzender
 
Eine Anlage mit Vorschläge zu Infrastrukturverbesserungen auf der Ring-S-Bahn-Strecke finden Sie auf

zu Fuß mobil: Deutschlands größte Mobilitätsstudie zeigt: Stadtverkehr geht auf den Füßen, aus Fuss e.V.

Stadtverkehr geht auf den Füßen
Deutschlands größte #Mobilitätsstudie zeigt die führende Bedeutung
des #Fußverkehrs

In Deutschlands größten Städten legen die Menschen mehr Wege zu #Fuß
zurück als hinterm Steuer. Und sie tun das gern: Die in Umfragen
bekundete Freude am #Laufen ist größer als unter den Benutzern von
Autos, Fahrräder, Bussen und Bahnen die Freude am Fahren. Das sind
Ergebnisse von Deutschlands soeben publizierter größter aktueller
Mobilitätsstudie, beauftragt vom Bundes-Verkehrsministerium. Der
FUSS e.V., Fachverband Fußverkehr Deutschland, fordert Konsequenzen
aus der Studie: „Breitere Gehwege ohne Fahrräder und parkende Autos,
sichere Übergänge, fußgängerfreundliche Ampeln ohne ewiges Rot“.

Für die Studie „#Mobilität in Deutschland“ hat das Infas-Institut
fast eine Million Wege von mehr als 300.000 Menschen analysiert. Die
Wege sind nach Bundesländern aufgeschlüsselt. In Berlin und Hamburg,
den größten Städten und zugleich Stadtstaaten, bewältigen Fußgänger
jeweils 27 Prozent aller Wege. Die Fahrer von Autos und Motorrädern
liegen dahinter mit 23 Prozent in Berlin und 26 Prozent in Hamburg.
Bundesweit die meisten Fußgänger gibt es unter ganz Jungen und
Alten, Menschen mit geringem Einkommen und ohne eigenes Auto. Unter
den Befragten mit laut Infas „sehr niedrigem Einkommen“ gehen pro
Stichtag 28 Prozent zu Fuß, unter denen mit hohem Einkommen nur 19
Prozent. Unter Kindern und Senioren liefen bis zu 35 Prozent am
Stichtag außer Haus; unter den 40- bis 49-jährigen nicht einmal halb
so viele – nur 17 Prozent. Dazu  der FUSS e.V.: „Das Gehen hat auch
eine große soziale Bedeutung. Es sichert die Basismobilität der
Menschen mit weniger Geld und gehört nicht zuletzt gefördert, um
soziale Nachteile auszugleichen.“

Einen Vorsprung haben Gehende bei der Zuneigung zu ihrem
körpereigenen Verkehrsmittel. Infas fragte in acht Altersgruppen:
„Gehen Sie gern zu Fuß?“ und „Fahren Sie gern Auto, Rad, Bus oder
Bahn?“ In sechs der acht Gruppen war der Anteil der gern Gehenden am
höchsten. Das Auto kam auf Rang 2; Fahrrad und öffentlicher Verkehr
liegen mit weitem Abstand dahinter.

Aus den Daten folgert der FUSS e.V.: „Die Studie zeigt, dass das
Gehen von Verkehrsplanern und in der öffentlichen Diskussion immer
wieder unterschätzt wird. Dabei ist es gerade in großen Städten die
beliebteste und beste Verkehrsform. Es schont die Umwelt, spart
Platz, gefährdet keinen anderen, ist gesund und kostet am wenigsten.“

Doch der Fachverband mahnt: „Fürs Gehen muss mehr getan werden.
Autos und Fahrräder müssen runter vom Bürgersteig. Wir brauchen viel
mehr Zebrastreifen und andere Querungshilfen, an denen man
Fahrbahnen sicher und leicht überqueren kann. 462 getötete und rund
30.000 verletzte Fußgänger im vorigen Jahr sind ein
gesellschaftlicher Skandal.“ FUSS e.V. fordert Tempo 30 als
Regelgeschwindigkeit in Ortschaften. „Das kommt letztlich allen
zugute. Auch wer oft Auto, Bus, Bahn oder Fahrrad fährt oder wer im
Rollstuhl sitzt, ist zeitweise auf dem Gehweg unterwegs und
profitiert von sicheren Übergängen.“

***
Die soeben erschienene Kurzfassung der Studie finden Sie unter
www.mobilitaet-in-deutschland.de/publikationen2017.html
Fußverkehr wird in Mobilitäserhebungen häufig unzureichend erfasst.
In anderen Studien ist der Fußverkehrsanteil an allen Wegen noch
höher als bei „Mobilität in Deutschland“. Informationen zur Methodik
dieser Studie liegen uns nicht vor.

Im  bundesweiten Fachverband FUSS e.V. arbeiten Engagierte und
Experten aus Stadt- und Verkehrsplanung, Kommunen, Hochschulen und
Bürgergruppen www.fuss-ev.de

Kontakt und Rückfragen: Dipl.-Ing. Roland Stimpel, Pressesprecher,
Tel. 0163 – 1833 508
roland.stimpel@fuss-ev.de

U-Bahn: Fahrgastverband warnt Berlin droht eine U-Bahn-Krise – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/fahrgastverband-warnt-berlin-droht-eine-u-bahn-krise-30520364?dmcid=nl_20180526_30520364

Berlins #U-Bahn-Kunden drohen aus Sicht des Fahrgastverbandes schwere Zeiten. „Der #Fahrzeugmangel ist eine mittlere #Katastrophe“, sagte der Vizevorsitzende Jens #Wieseke der Deutschen Presse-Agentur. „Es kann schwerwiegende Folgen haben, die an die S-Bahn-Krise erinnern.“ Kämen im nächsten Jahr keine neuen Wagen, müsse möglicherweise eine ganze Linie stillgelegt werden. Wieseke warf dem Senat und den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) Versäumnisse vor. „Es fehlt auf allen Linien, eine Entspannung ist erst ab 2023 in Sicht.“

BVG-Sprecherin Petra Reetz sagte: „Wir kriegen den täglichen Verkehr hin, aber das ist schon eine Leistung. Wir brauchen dringend Fahrzeuge.“ Das Landesunternehmen will vom nächsten Sommer an bis zu 1050 neue #U-Bahn-Wagen ausschreiben. Doch es vergehen gewöhnlich mehrere Jahre, bis die Aufträge vergeben, die Züge entwickelt, gebaut und zugelassen sind.

Bei der BVG soll vorerst ein außergewöhnlicher Schritt helfen: Die BVG will per #Direktvergabe eine laufende Bestellung bei #Stadler um 80 Wagen aufstocken, um alte Züge zu ersetzen, die sie im nächsten Jahr aus dem Verkehr ziehen muss. Der Stadler-Konkurrent #Siemens beharrt indes auf einer #Ausschreibung und hat Beschwerde eingelegt. Auch ein Gütetermin am Mittwoch brachte keine Einigung.
Noch mehr Kuchenstücke für Siemens

„Wir appellieren an Siemens, dass man sich mit der BVG einigt und nicht auf sein Recht pocht“, sagte Wieseke, der Vizechef der Interessengemeinschaft Eisenbahn, Nahverkehr und #Fahrgastbelange Berlin. „Das Wachstum der Stadt wird dazu führen, dass auch für Siemens noch …

Berlins U-Bahn-Kunden drohen aus Sicht des Fahrgastverbandes schwere Zeiten. „Der Fahrzeugmangel ist eine mittlere Katastrophe“, sagte der Vizevorsitzende Jens Wieseke der Deutschen Presse-Agentur. „Es kann schwerwiegende Folgen haben, die an die S-Bahn-Krise erinnern.“ Kämen im nächsten Jahr keine neuen Wagen, müsse möglicherweise eine ganze Linie stillgelegt werden. Wieseke warf dem Senat und den Berliner Verkehrsbetrieben (BVG) Versäumnisse vor. „Es fehlt auf allen Linien, eine Entspannung ist erst ab 2023 in Sicht.“

BVG-Sprecherin Petra Reetz sagte: „Wir kriegen den täglichen Verkehr hin, aber das ist schon eine Leistung. Wir brauchen dringend Fahrzeuge.“ Das Landesunternehmen will vom nächsten Sommer an bis zu 1050 neue U-Bahn-Wagen ausschreiben. Doch es vergehen gewöhnlich mehrere Jahre, bis die Aufträge vergeben, die Züge entwickelt, gebaut und zugelassen sind.

Bei der BVG soll vorerst ein außergewöhnlicher Schritt helfen: Die BVG will per Direktvergabe eine laufende Bestellung bei Stadler um 80 Wagen aufstocken, um alte Züge zu ersetzen, die sie im nächsten Jahr aus dem Verkehr ziehen muss. Der Stadler-Konkurrent Siemens beharrt indes auf einer Ausschreibung und hat Beschwerde eingelegt. Auch ein Gütetermin am Mittwoch brachte keine Einigung.

Noch mehr Kuchenstücke für Siemens

„Wir appellieren an Siemens, dass man sich mit der BVG einigt und nicht auf sein Recht pocht“, sagte Wieseke, der Vizechef der Interessengemeinschaft Eisenbahn, Nahverkehr und Fahrgastbelange Berlin. „Das Wachstum der Stadt wird dazu führen, dass auch für Siemens noch Kuchenstücke freiwerden.“

„Für unsere Kunden ist diese Stadler-Bestellung wichtig“, sagte auch BVG-Sprecherin Petra Reetz. „Wenn wir die Wagen nicht bestellen können, haben wir in einem Jahr ein Problem und müssen womöglich Takte verlängern.“ Leihgaben aus anderen Städten seien keine Alternative, sie passten nicht ins System. „Wir können nicht nach Moskau gehen und sagen: Schickt uns mal ein paar Züge rüber.“

Berlins U-Bahnen werden immer voller. Im vergangenen Jahr zählte das Unternehmen 563 Millionen Kundenfahrten, gut elf Prozent mehr als fünf Jahre zuvor. Der Fahrgastverband gestand den Betriebsleitern und Werkstätten der BVG gute Arbeit mit den insgesamt 1272 U-Bahn-Wagen zu. „Aber wenn keine Hasen mehr da sind, kann man keine mehr aus dem Hut zaubern.“

Versäumnisse bei der U-Bahn

Berlins Nahverkehrskunden sind leidgeprüft: Technikprobleme, Managementfehler und Wartungsmängel hatten die S-Bahn 2009 in eine tiefe Krise gestürzt. Jahrelang fehlten im täglichen Betrieb Züge, weil sie öfter in die Werkstätten mussten. Wieseke warf dem Senat und der BVG Versäumnisse bei der U-Bahn vor. Nach dem Sparkurs des damaligen Finanzsenators Thilo Sarrazin (SPD) hätten sie nicht rechtzeitig gegengesteuert. „Dass Berlin wächst, wissen wir seit Jahren.“

Das Unternehmen wies den Vorwurf zurück. Sicher sei Zeit vertan worden, sagte eine Sprecherin. „Das sind aber Entscheidungen, die trifft nicht der Vorstand, sondern der Aufsichtsrat.“ Nach Sarrazin führte der parteilose Finanzsenator Ulrich Nußbaum das Gremium, heute ist es die Wirtschaftssenatorin Ramona Pop

– Quelle: https://www.berliner-zeitung.de/30520364 ©2018

Regionalverkehr: Ausschreibung „Netz Elbe-Spree“ nicht stoppen! aus IGEB

IGEB-Pressedienst vom 22.4.2018
 
Berliner #Fahrgastverband #IGEB befürchtet große Nachteile für die Fahrgäste
 
Im Ergebnis der #Ausschreibung#Netz Elbe-Spree“ sollen rund zwei Drittel des Regionalzugverkehrs in Berlin und Brandenburg zum Dezember 2022 für 12 Jahre vergeben werden. Die CDU-Fraktion im Landtag Brandenburg hat nun einen Antrag eingebracht, die Ausschreibung zu stoppen (DS 6/8581). In der Begründung zum Antrag hat die CDU u.a. ausgeführt: „Im Interesse der Pendler, Schüler und Auszubildenden auf der Fahrt zum täglichen Arbeits- und Ausbildungsort muss diese Ausschreibung sofort gestoppt werden. Dass eine Ausschreibung überhaupt erfolgt ist, ohne die Stellungnahmen zum Entwurf des Landesnahverkehrsplanes auszuwerten, ist ein Schlag ins Gesicht für all diejenigen, die sich am Verfahren beteiligt haben. Ein Interesse an einer ergebnisoffenen Bürgerbeteiligung und einem Dialog auf Augenhöhe besteht seitens der Landesregierung offenbar nicht.“
 
Ja, die Kritik ist berechtigt. Der Landesnahverkehrsplan für die Jahre ab 2018 hätte längst vorliegen müssen, spätestens im Sommer 2017 als die Ausschreibungsunterlagen für das Vergabeverfahren „Netz Elbe-Spree“ vom #VBB fertiggestellt wurden. Das ist ein schwerer Mangel der brandenburgischen Landesregierung, denn die Notwendigkeit war seit Jahren bekannt.
 
Nein, es ist nicht im Interesse der Fahrgäste, jetzt die Ausschreibung zu stoppen. Damit würde der eine Fehler sofort durch den nächsten ersetzt – mit schwerwiegenden nicht absehbaren Folgen. Die geltenden Verträge mit den #Eisenbahnverkehrsunternehmen enden im Dezember 2022. Beim Stopp der laufenden Ausschreibung wäre es ausgeschlossen, das Vergabeverfahren so rechtzeitig abzuschließen, dass die neuen Verträge im Dezember 2022 an die alten Bestellungen anschließen. Somit wäre eine mehrjährige Übergangszeit mit Direktbeauftragungen zu bewältigen. Wie aufwändig und teuer das ist, haben die Länder Berlin und Brandenburg bei dem im Dezember 2017 ausgelaufenen Vertrag mit der S-Bahn Berlin GmbH erfahren müssen.
 
Jeder Landtagsabgeordnete, der jetzt den Terminplan zum #Nahverkehrsplan und zur Ausschreibung zu Recht kritisiert und zu Recht Nachbesserungen für die Fahrgäste wünscht, tut den Fahrgästen aber keinen Gefallen, wenn er für einen Stopp der laufenden Ausschreibung votiert. Stattdessen müssen die Nachbesserungen mit den Gewinnern der Ausschreibung verhandelt 
 
Christfried Tschepe, Vorsitzender
Jens Wieseke, stv. Vorsitzender
Matthias Gibtner, stv. Vorsitzender

zu Fuß mobil: Fuss e.V. zum Diesel-Urteil: Die Mehrheit vor Vergiftung schützen!

Deutschlands Fachverband für #Fußverkehr #FUSS e.V. begrüßt das heutige Urteil des Bundesverwaltungsgerichts zu #Diesel-Fahrverboten. Bundesgeschäftsführer Stefan Lieb: „Das kann sich als guter Tag für die Mehrheit der Verkehrsteilnehmer herausstellen. In Deutschlands Städten verbringen die Menschen mehr Zeit im Verkehr auf den Beinen als hinterm Steuer. Es ist höchste Zeit, dass die größte und umweltschonendste Gruppe der Verkehrsteilnehmer endlich wirksam vor Vergiftung geschützt wird.“

Lieb verweist auf wissenschaftliche Studien, nach denen jährlich 7.000 bis 10.000 Menschen in Deutschland an Krankheiten sterben, die durch Feinstaub aus Auspuffen hervorgerufen werden.  „Das sind zwei- bis dreimal so viele Feinstaub- wie Unfallopfer.“ Und oft trifft es gerade die Schwächsten im Verkehr: Kinder, Alte und Ärmere legen den relativ größten Teil ihrer Wege zu  Fuß zurück.

FUSS e.V. nimmt auch zu den Folgen der Kapitalvernichtung Stellung, die Fahrverbote für die Eigentümer von Dieselautos bedeuten können. „Das entwertet zwar einerseits viel Fahrzeug-Kapital“, sagt Stefan Lieb. „Doch wesentlich wichtiger ist, dass mit der Atemluft ein lebenswichtiges Kapital für uns alle erhalten und wieder aufgewertet wird.“  –
Und selbstverständlich müssen die Hersteller die Umrüstung leisten und finanzieren.