FlughÀfen: Flugrouten könnten sich noch einmal Àndern Der BER-Termin ist bekannt, da kommt das Streitthema Flugrouten wieder hoch aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/folgenreiche-ber-eroeffnung-flugrouten-koennten-sich-noch-einmal-aendern/25286426.html

Nach der geplanten Eröffnung des neuen Hauptstadtflughafens am 31. Oktober 2020 könnte es noch einmal Änderungen an Teilen der umkĂ€mpften #Flugrouten geben. Darauf hat die Deutsche #Flugsicherung hingewiesen. „Dort, wo es notwendig ist, werden wir dann Betriebsverfahren anpassen“, kĂŒndigte der Chef der Flugsicherung (#DFS), Klaus-Dieter Scheurle, nach der Bekanntgabe des #BER-Eröffnungstermins an. ZunĂ€chst werde das Unternehmen aber das erste Betriebsjahr nutzen, um Erfahrungen zu sammeln, heißt es in einer Mitteilung vom Freitagabend.

20 Prozent mehr FlĂŒge, 40 Prozent mehr Passagiere
Nach mehreren gescheiterten AnlĂ€ufen hatte die #Flughafengesellschaft zuvor den neuen Eröffnungstermin fĂŒr den Großflughafen am dicht besiedelten Berliner Stadtrand bekannt gegeben. Um die Flugrouten hat es in der Region schon heftige Auseinandersetzungen gegeben, Klagen blieben jedoch in der Regel …

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FlughĂ€fen: BER-Eröffnung Vom Hotel bis zum Geisterbahnhof – Warten auf die Starterlaubnis, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/ber-eroeffnung-vom-hotel-bis-zum-geisterbahnhof-warten-auf-die-starterlaubnis/25282450.html

Vom #Hotelier bis zum #Zahnarzt: Am #Flughafen #BER gibt es Einige, die schon seit Jahren fĂŒr die Eröffnung bereit sind – und stĂ€ndig vertröstet wurden.

Mit dem #Flugzeug kommt man noch nicht zum neuen #Hauptstadtflughafen, aber mit dem #Bus. Zwei Mal die Stunde fĂ€hrt der Linienbus vom Schönefelder Bahnhof zum #Willy-Brandt-Platz. So heißt die Haltestelle vor dem berĂŒchtigten Terminal des BER, dessen Eröffnung seit acht Jahren auf sich warten lĂ€sst. Und es sind nicht nur Handwerker, die dort aussteigen. Denn rund um die Dauerbaustelle ist schon vieles fertig – und manches in Betrieb.

Der #BER-Tower
In dem 72-Meter-Turm arbeiten die #Fluglotsen schon seit MĂ€rz 2012. Aus dem Tower zwischen den beiden Start- und Landebahnen kann man gut sehen, wie der BER immer wieder mal mehr, mal weniger zur Baustelle wird. Doch die Lotsen haben auf andere Dinge zu achten: Sie kontrollieren mehr als 100.000 Starts und Landungen pro Jahr – am bestehenden Airport #Schönefeld. Denn dieser – der frĂŒhere DDR-Zentralflughafen – liegt in Sichtweite.

Die Praxis
„Trotz Mangel an Start und Landungen von Flugzeugen am Hauptstadtflughafen wĂ€chst unsere #Zahnarztpraxis

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BVG: Ein Stiefel voller Busse und Bahnen Noch eine Woche, dann kommt der Nikolaus. aus BVG

Noch eine Woche, dann kommt der #Nikolaus. Und auch dieses Jahr darf sich so manches Berliner Kind ĂŒber Busse und Bahnen im Stiefel freuen. Möglich macht das die #Öffis-Bande der #BVG.

Bolle, Vicky und Gustav, ihres Zeichens #Bus, #Straßenbahn und #U-Bahn, sind bereits seit einigen Jahren als Spielzeuge in den BVG-Kundenzentren erhĂ€ltlich und in vielen Kinderzimmern prĂ€sent. Sie fahren auf allen gĂ€ngigen #Holzschienen und sind ab einem Alter von einem Jahr geeignet.

Seit Neuestem gibt es das gelbe Trio nun auch als #Puzzle (ab ca. 4 Jahre) sowie als #Mau-Mau-Spiel (ab ca. 3 Jahre). Noch mehr Spaß fĂŒr noch mehr kleine (und große) Nahverkehrsfans – und noch mehr Ideen fĂŒr alle NikolĂ€use.

Bolle, Vicky und Gustav kosten je 5,95 Euro, das Mau-Mau-Spiel 3,90 Euro, das Puzzle 5,95 Euro. ErhĂ€ltlich in den BVG-Kundenzentren Alexanderplatz, Zoologischer Garten, Rathaus Spandau, Marzahn, Köpenick, Hermannplatz sowie Holzmarktstraße.

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Mit freundlichen GrĂŒĂŸen

BVG-Pressestelle

Tel. +49 30 256-27901

www.bvg.de/presse

pressestelle@bvg.de

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Fahrplan: VerspÀtungen und ZugausfÀlle bei BVG und S-Bahn 2019, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Wie hoch war die #PĂŒnktlichkeit der Linien der #BVG im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober) aufgeschlĂŒsselt nach einzelnen U-Bahn-, Metrotram-, Tram- und Buslinien?

Antwort zu 1:

Zur Beantwortung der Frage 1 wird als Anlage 1 eine Übersicht der PĂŒnktlichkeit einzelner Linien der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) AöR fĂŒr den Zeitraum Januar bis Oktober 2019 ĂŒbermittelt. Dabei gilt fĂŒr die PĂŒnktlichkeit folgende Definition:

Eine im Fahrplan veröffentlichte Soll-Abfahrt gilt als pĂŒnktlich erbracht, wenn zwischen 90 Sekunden vor und 210 Sekunden nach der Soll-Abfahrtszeit tatsĂ€chlich eine Abfahrt stattfindet. Als unpĂŒnktlich gilt sie, wenn keine tatsĂ€chliche Fahrt im pĂŒnktlichen Toleranzbereich  liegt und eine Fahrt zwischen 211 Sekunden VerspĂ€tung und der Zeit bis zur nĂ€chsten Soll-Fahrt (bei Takten bis einschließlich  10 Minuten) bzw. 10 Minuten VerspĂ€tung (bei Takten ĂŒber 10 Minuten) erfolgt.

Frage 2:

Wie viele #ausgefallene #Nutzkilometer gab es bei der BVG im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober) nach Linien und Monaten aufgeschlĂŒsselt?

Antwort zu 2:

Zur Beantwortung der Frage 2 wird als Anlage 2 eine Übersicht der ausgefallenen Nutzkilometer einzelner Linien der BVG nach Monaten fĂŒr den Zeitraum Januar bis Oktober 2019 einschließlich abgestimmter Taktreduzierungen, jedoch ohne Streiks ĂŒbermittelt. Nach Angaben der BVG sind bei den FĂ€hrlinien bis Oktober 2019 insgesamt 2, 18 Betriebsstunden ausgefallen, davon im Juni 1,00 und im August 1,18 Betriebsstunden.

Frage 3:

Wie viele #ZugausfĂ€lle gab es bei der #S-Bahn Berlin im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober), nach Monaten aufgeschlĂŒsselt? Was waren die GrĂŒnde?

Antwort zu 3:

Die Deutsche Bahn AG (DB AG) ĂŒbermittelte gemĂ€ĂŸ ĂŒbergebenen Liefernachweisen dazu die nachfolgenden Werte*. Hier ist zu beachten, dass die Aufstellung auch ZĂŒge umfasst, die nicht ausgefallen sind, deren Abfahrt jedoch verfrĂŒht erfolgte oder deren VerspĂ€tung ĂŒber der Taktzeit der jeweiligen  Linie lag. (Diese Aspekte werden gemĂ€ĂŸ den Regelungen der S-Bahn-VerkehrsvertrĂ€ge  als AusfĂ€lle abgerechnet.)

 

Monat ausgefallene Zugkm
Jan. 19 163.700
Feb. 19 136.400
Mrz. 19 215.500
Apr. 19 245.800
Mai. 19 185.300
Jun. 19 313.400
Jul. 19 256.900
Aug. 19 233.300
Sep. 19 279.600
Okt. 19 268.500

* Die dargestellten Werte sind noch nicht mit dem Verkehrsverbund  Berlin-Brandenburg (VBB) final abgestimmt. Dies erfolgt im Rahmen der Abstimmung zu den Schlussabrechnungen fĂŒr das Vertragsjahr 2019.

Frage 4:

Was sind aktuell die konkreten Ursachen fĂŒr VerspĂ€tungen und AusfĂ€lle bei BVG und S-Bahn?

Antwort zu 4:

Negative EinflĂŒsse auf die PĂŒnktlichkeit bei Bus und Straßenbahn ergeben sich u.a. durch die in den letzten Jahren gestiegenen BeeintrĂ€chtigungen des OberflĂ€chenverkehrs durch Bauarbeiten, Veranstaltungen,  Demonstrationen und nicht optimierte Lichtsignalanlagen. Beim Bus beeinflussen zusĂ€tzlich der gestiegene Rad-, Liefer- und Freizeitverkehr sowie zeitweise gesperrte Autobahnabschnitte  mit ihren VerdrĂ€ngungseffekten  die PĂŒnktlichkeit. Bei der unabhĂ€ngig vom OberflĂ€chenverkehr fahrenden U-Bahn wird die PĂŒnktlichkeit maßgeblich von der schlechteren BetriebsstabilitĂ€t durch die gestiegenen AusfĂ€lle beeinflusst. GrĂ¶ĂŸere TaktlĂŒcken erhöhen den Fahrgastandrang und fĂŒhren zu lĂ€ngeren Fahrgastwechselzeiten an den Bahnhöfen. Ähnliche Auswirkungen sind auch bei den Verkehrsmitteln Bus und Straßenbahn zu beobachten.

Nach den Angaben der BVG zur ErfĂŒllung des Verkehrsvertrages  sind im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 in allen Betriebsbereichen Â ĂŒberwiegend personelle sowie fahrzeugbedingte  GrĂŒnde die Hauptursache fĂŒr AusfĂ€lle. Hintergrund der FahrzeuggrĂŒnde

bei der U-Bahn sind lange Werkstattstandzeiten  (aufgrund des hohen Flottenalters und der NutzungsintensitĂ€t der Bestandsfahrzeuge , der Werkstattorganisation sowie von Vandalismus/Graffitibeseitigung)  und die steigende Zahl der dauerhaft aufgrund von Rissbildungen abgestellten Fahrzeuge der Baureihe F79 (Stand Ende September sind 58 von 70 Wagen dauerhaft abgestellt). Beim Bus betreffen fahrzeugbedingte GrĂŒnde v.a. die Doppeldecker. Hinzu kommen im Straßenbahn- und v.a. im Busverkehr Störungen durch Verkehrsbehinderungen , NotfalleinsĂ€tze und Großereignisse , die zu Sperrungen fĂŒhren.

Die Ursachen fĂŒr Störungen im S-Bahn-Betrieb sind in drei Kategorien zu untergliedern: Gut 82 % aller ZugausfĂ€lle und 37 % der ZugverspĂ€tungen  liegen in der Verantwortung des Eisenbahnverkehrsunternehmens  S-Bahn Berlin GmbH. Hierzu gehörten vor allem Fahrzeugstörungen oder eine unzureichende VerfĂŒgbarkeit von Fahrzeugen oder Personal (TriebfahrzeugfĂŒhrerinnen und -fĂŒhrer). Bei den ZugausfĂ€llen bilden weiterhin Fahrzeugstörungen und unbesetzte Schichten infolge fehlender oder ihren Dienst verspĂ€tet antretender Personale, die nicht rechtzeitig kompensiert werden konnten, einen erheblichen Anteil.

Die zweite Kategorie (mit 7 % der AusfĂ€lle und 28 % der VerspĂ€tungen)  bildeten Störungen an der Infrastruktur, die fast ausschließlich durch die DB Netz AG und nur zu einem sehr geringen Anteil durch die Unternehmen DB Energie GmbH und DB Station & Service AG zu verantworten waren. Der ĂŒberwiegende Teil hiervon entfiel auf Störungen der Leit- und Sicherungstechnik , also beispielsweise Signal- oder Stellwerksstörungen.

11 % der ZugausfĂ€lle und 35 % der VerspĂ€tungen mit externen Ursachen sind der dritten Kategorie zuzuordnen. Diese umfasste Polizei- und NotarzteinsĂ€tze in ZĂŒgen oder im Bahnsteig- bzw. Gleisbereich (beispielsweise infolge unbefugten Betretens von Bahnanlagen) ebenso wie die Folgen extremer Witterung.

SekundĂ€re Störungsursachen  (insbesondere Übertragung von VerspĂ€tungen auf nachfolgende Fahrten am Wendebahnhof)  blieben hierbei außer Betracht, so dass nur die primĂ€ren Ursachen einbezogen wurden.

Frage 5:

Welchen monetĂ€ren Wert haben die in 2019 nicht erbrachten Leistungen? Um welche Summe wurde der finanzielle Beitrag des Landes Berlin gekĂŒrzt?

Antwort zu 5:

Die gemĂ€ĂŸ der Antwort zu Frage 2 nicht erbrachten Leistungen bei der BVG umfassen im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 nach vorlĂ€ufigen Zahlen insgesamt mindestens

2,70 Mio. Nutzkilometer, welche nach den Ausgleichsparameteren  des Verkehrsvertrages einen Wert in Höhe von mindestens 8,43 Mio. Euro ergeben. Einschließlich der Streiks von Februar bis April 2019 erhöhen sich die nicht erbrachten Leistungsmengen auf mindestens 3,48 Mio. Nutzkilometer , was letztlich einen Abzugswert von mindestens 10,84 Mio. Euro ergibt. Da die ausgefallenen Leistungen gemĂ€ĂŸ Verkehrsvertrag nicht vergĂŒtet werden , erfolgt ein entsprechender Abzug von der Regelfahrplanleistung.  Dabei

ist zu beachten, dass der tatsĂ€chliche Ausgleichsanspruch  der BVG neben dem Abzug der nicht erbrachten Leistung auch weitere Korrekturen, ZahlungsansprĂŒche  oder Verrechnungen umfasst. Der tatsĂ€chliche Ausgleichsanspruch fĂŒr das Jahr 2019 kann erst mit Ermittlung aller nicht erbrachten Leistungsmengen zum Jahresende und nach PrĂŒfung der Schlussrechnung der BVG im Jahr 2020 ermittelt werden.

Der monetĂ€re Wert der Minderleistungen der S-Bahn Berlin GmbH im Jahr 2019 (von 1. Januar bis 31. Oktober) entspricht nach aktuellem Stand der an die VBB GmbH ĂŒbergebenen Berichte mindestens 16,3 Mio. Euro. Aufgrund von weiteren VergĂŒtungs­ bzw. MinderungsansprĂŒchen,  die fĂŒr den tatsĂ€chlichen Finanzierungsanspruch maßgeblich sind, ist eine isolierte Betrachtung der MinderungsbetrĂ€ge nicht sinnvoll.

Entsprechend der Regularien der VerkehrsvertrĂ€ge erfolgt die endgĂŒltige Feststellung der finanziellen BeitrĂ€ge und damit die Bemessung der tatsĂ€chlichen Höhe der KĂŒrzungen fĂŒr das Jahr 2019 im Rahmen der Schlussabrechnungen.

GemĂ€ĂŸ den VerkehrsvertrĂ€gen  zwischen den LĂ€ndern Berlin und Brandenburg und der S­ Bahn Berlin GmbH ist bei der Bemessung der monatlichen Abschlagszahlung  ein  Einbehalt von 2,5 % ĂŒber die GrundvergĂŒtung fĂŒr die Betriebsleistung sowie die zu leistenden lnfrastrukturentgelte vereinbart. Somit wurden im Jahr 2019 ĂŒber die

#Abschlagszahlungen  bereits 13,7 Mio. Euro gekĂŒrzt.

Frage 6:

Ist der Beantwortung von Seiten des Senats noch etwas hinzuzufĂŒgen?

Antwort zu 6: Nein.

Berlin, den 27.11.2019 In Vertretung

lngmar Streese Senatsverwaltung fĂŒr

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Anlage 1:

PĂŒnktlichkeit der Linien der BVG im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 (Angaben aus den Monatsberichten der BVG zur Erbringung der Verkehrsleistung gemĂ€ĂŸ Verkehrsvertrag)

 

Anlage 2:

 AusfĂ€lle der BVG im Zeitraum Januar bis Oktober 2019 nach Linien und Monaten einschließlich abgestimmter Taktreduzierungen , jedoch ohne Streiks (Angaben aus den Monatsberichten der BVG zur Erbringung der Verkehrsleistung gemĂ€ĂŸ Verkehrsvertrag)

 

U-Bahn AusfÀlle in Nutzzugkilometer):
Linie Jan 19 Feb 19 Mrz 19 Apr 19 Mai 19 Jun 19 Jul 19 Aug 19 Sep 19 Okt 19
U1 1.841 5.337 706 1.031 588 818 513 638 659 3.059
U2 3.501 10.223 6.144 8.321 4.555 2.778 1.737 4.228 3.219 8.645
U3 841 293 2.276 2.350 1.940 3.329 1.513 1.796 1.211 1.308
U4 52 192 23 178 67 40 34 131 52 116
U5 3.015 2.128 3.358 6.951 2.731 592 1.431 3.382 2.323 1.897
U55 0 0 3.818 27 16 8 3 3 16 11
U6 2.042 9.473 12.743 9.510 11.634 8.178 1.435 11.825 10.888 6.247
U7 22.451 17.124 33.649 23.331 34.822 19.399 3.578 34.083 29.864 16.847
US 6.823 3.097 1.514 2.860 4.019 2.660 1.870 3.958 1.932 2.124
U9 2.580 10.003 11.290 12.119 12.020 7.257 346 11.063 10.443 10.626
gesamt 43.144 57.870 75.520 66.677 72.392 45.059 12.461 71.106 60.608 50.880

Es gelten Taktreduzierungen  auf den Linien U6, U7 und U9 seit September 2017 , Februar bzw. MÀrz 2019.

 

Linie Jan 19 Feb 19 Mrz 19 Apr 19 Mai 19 Jun 19 Jul 19 Aug 19 Sep 19 Okt 19
12 371 708 752 923 2.475 2.314 582 672 1.084 855*
16 483 1.212 986 264 5.916 4.914 2.172 1.927 1.096 777
18 67 1.926 1.008 351 9.154 5.113 1.277 2.873 1.964 187*
21 215 545 481 1.387 1.162 1.529 300 553 282 399
27 142 515 473 494 3.467 3.190 1.099 568 356 589
37 140 390 275 140 876 304 218 107 222 191
50 470 1.245 171 199 3.680 2.778 124 230 1.330 1.112
60 71 237 222 50 532 369 157 1.041 251 247
61 37 25 160 22 791 475 270 968 11.692 12.225
62 488 189 322 134 1.989 1.205 458 911 227 539
63 208 490 583 312 1.369 1.381 557 975 618 980
67 500 1.273 944 1.537 6.153 6.355 2.517 845 224 2.586
68 110 235 246 59 585 587 402 755 366 627
M01 653 1.510 805 903 4.335 2.392 644 800 1.871 1.453
M02 92 928 193 366 4.572 5.531 6.059 6.031 5.667 6.957
M04 1.891 5.286 2.117 1.418 16.940 13.608 1.173 9.382 4.728 3.829
M05 13.229 18.022 13.418 8.647 8.351 11.454 8.257 4.947 12.386 9.829
M06 20.132 17.128 18.308 14.150 8.570 7.342 1.366 11.738 2.100 1.836
MOS 18.521 24.576 23.944 16.557 9.131 17.662 28.476 22.213 6.669 4.085
M10 968 2.369 1.914 2.060 4.530 2.957 1.330 1.425 3.008 1.645
M13 578 1.244 671 449 5.098 5.011 659 1.393 1.671 1.216
M17 438 914 870 421 4.026 2.707 2.200 1.640 1.251 1.336
gesamt 59.805 80.966 68.862 50.842 103.703 99.178 60.296 71.994 59.064 53.499*

 

Straßenbahn  (AusfĂ€lle in Nutzzugkilometer):

*) Daten noch nicht abgestimmt

Es gelten Taktreduzierungen  auf der Linie M2 seit Mai 2019 und auf der Linie M4 von Mai bis August 2019.

Omnibus (AusfÀlle in Nutzwagenkilometer  :

Linie Jan 19 Feb 19 M rz 19 A pr 19 Mai 19 Jun 19 Jul 19 Aug 19 Sep 19 Okt 19
100 1.496 4.111 7.639 5.886 3.701 8.846 7.024 3.435 5.688 5.341
101 1.344 2.763 5.773 6.641 5.776 1.705 938 1.597 1.843 2.456
104 965 1.871 1.366 1.705 1.497 2.365 1.466 2.067 1.511 1.728
106 95 63 102 102 84 150 48 130 117 159
107 39 180 74 127 161 122 124 387 69 641
108 940 2.908 4.086 1.664 3.026 2.399 130 1.277 4.314 486
109 222 161 226 457 330 685 373 744 677 1.013
110 56 218 61 33 136 77 68 121 75 77
1 12 1.044 1.338 1.260 1.133 1.824 1.512 55 1.117 2.275 856
114 33 5 57 26 38 147 82 246 193 81
115 1.645 1.422 2.099 2.138 1.566 1.266 642 963 1.709 1.830
118 92 307 322 510 234 530 238 278 235 819
120 1.090 1.405 1.497 1.107 1.569 1.316 913 1.242 1.692 1.463
122 1.606 1.215 1.745 1.728 1.743 3.075 1.074 1.960 2.831 2.271
123 333 580 654 382 630 767 333 611 909 782
124 6.055 6.940 8.312 7.224 7.713 10.329 2.208 10.996 11.084 8.177
125 1.519 1.827 2.836 2.675 1.528 4.008 2.176 2.743 2.075 2.690
128 145 302 472 469 234 1.188 581 1.124 928 819
130 159 57 108 71 203 127 187 232 153 433
131 53 163 124 47 198 228 64 489 416 183
133 2.082 4.807 3.641 3.480 3.387 7.289 1.559 6.576 7.737 3.158
134 580 1.539 2.799 1.720 2.034 3.070 773 3.918 5.538 1.511
135 469 454 685 428 296 902 286 1.717 1.791 660
136 252 538 981 1.004 352 822 837 1.736 2.292 841
137 257 274 566 270 354 1.004 453 1.207 1.280 800
139 97 114 119 107 374 300 227 584 857 809
140 221 231 317 618 571 528 209 418 298 322
142 393 528 1.208 981 1.053 1.634 1.308 771 972 1.226
147 163 161 180 189 330 399 212 357 289 310
150 456 409 1.149 1.132 718 1.501 826 1.690 2.127 2.893
154 179 1.325 1.453 1.705 1.014 2.528 1.489 446 605 378
155 281 119 455 303 771 236 409 506 783 391
156 177 251 871 858 305 868 817 769 2.080 945
158 64 231 485 156 280 280 282 694 353 667
160 103 74 83 118 135 586 170 220 278 76
161 25 21 25 58 64 180 10 21 97 45
162 12 32 76 153 49 128 166 329 183 241
163 81 83 142 28 70 30 95 61 41 66
164 117 195 158 255 129 415 185 226 458 106
165 357 1.165 1.163 823 314 1.048 110 711 2.822 248
166 215 306 404 393 156 374 133 386 242 350
168 22 0 19 0 10 57 38 0 29 0
169 502 1.197 1.331 885 650 1.101 434 269 2.142 495
170 584 4.237 6.253 5.845 4.374 3.745 9.221 2.216 2.210 2.833

 

Linie Jan 19 Feb 19 M rz 19 A pr 19 Mai 19 Jun 19 Jul 19 Aug 19 Sep 19 Okt 19
171 422 354 417 343 715 739 792 765 1.219 702
172 81 1 1.880 2.318 2.565 1.320 1.525 1.753 863 991 740
175 5 23 26 16 29 14 20 6 34 81
179 101 18 38 14 46 30 12 30 9 18
181 757 1.434 2.207 2.226 959 2.034 3.017 1.148 1.465 833
184 172 1 19 155 278 334 234 1 12 159 334 312
186 1.441 1.614 1.428 1.376 1.174 1.188 818 1.224 663 909
187 817 1.003 352 1.012 1.316 2.520 1.393 1.560 2.271 2.078
188 133 190 207 248 194 469 206 260 391 349
190 39 13 80 147 1 1 31 98 18 157 131
191 266 531 449 179 84 434 90 322 653 287
192 203 500 389 363 122 450 60 210 1.329 104
194 458 782 939 696 627 1.321 571 616 2.249 937
195 701 1.678 2.608 1.600 2.120 2.116 637 1.676 3.373 726
197 373 719 1.844 1.294 937 1.860 1.057 1.454 1.781 819
200 982 2.249 4.673 3.220 1.636 3.526 3.681 2.292 3.504 1.983
204 64 143 743 243 274 991 1.149 870 890 1.006
218 0 76 85 80 21 139 66 0 89 29
220 390 238 236 158 201 586 446 354 349 371
221 1.008 644 1.323 1.390 1.155 1.347 872 661 643 1.565
222 1.057 1.232 1.479 1.331 1.140 2.333 1.338 1.445 1.968 1.742
234 54 6 0 0 0 54 0 63 21 58
236 204 940 1.340 841 898 1.790 923 2.991 3.001 1.238
237 89 68 106 12 44 33 70 519 166 392
240 139 758 730 371 220 645 280 187 1.876 802
245 333 233 202 324 390 490 315 625 721 671
246 131 77 92 163 138 249 187 220 205 259
247 349 262 134 228 217 272 101 415 1.095 750
248 494 269 556 819 959 922 576 653 364 1.378
249 98 165 148 89 213 225 1 1 1 263 206 547
250 147 136 750 655 554 545 748 866 1.072 975
255 441 196 1.358 697 508 692 864 917 1.286 770
256 220 473 1.054 584 242 865 183 583 1.258 791
259 84 49 150 224 391 825 437 281 656 341
260 67 95 103 73 271 149 146 360 435 507
263 25 19 32 23 0 4 0 8 23 0
265 184 350 322 365 177 525 85 140 1.158 354
269 144 49 104 257 139 355 174 87 395 76
271 32 37 15 26 60 44 23 60 39 56
275 0 0 0 9 0 4 31 0 4 0
277 328 514 1.330 1.120 399 1.103 2.841 482 915 1.018
282 373 377 288 370 492 571 238 742 638 750
283 103 52 168 124 92 395 172 100 415 418
284 45 84 20 63 80 1 14 41 30 22 218
285 568 630 558 363 460 1.326 206 538 1.134 1.398

 

Linie Jan 19 Feb 19 M rz 19 A pr 19 Mai 19 Jun 19 Jul 19 Aug 19 Sep 19 Okt 19
291 210 346 328 93 59 208 130 124 210 76
294 69 18 234 51 75 222 99 265 402 159
296 159 1 19 126 71 73 305 168 106 318 283
300 0 0 0 0 0 0 0 610 1.755 1.098
309 49 97 68 189 249 243 20 164 134 1 15
310 65 1 13 58 149 256 241 29 38 58 30
312 0 0 0 0 0 0 34 0 0 0
316 26 33 74 49 20 178 146 73 133 252
318 18 17 40 42 7 0 14 0 49 7
320 1 1 6 0 0 0 0 0 0 0 10
322 73 22 0 0 21 12 0 26 17 10
324 1 1 5 6 0 13 13 0 35 45 0
326 0 32 28 9 28 0 19 41 46 54
327 35 67 35 13 67 43 104 87 47 121
334 0 9 0 0 0 0 0 0 0 0
337 23 93 362 236 306 224 135 670 371 276
341 0 0 14 3 7 21 0 0 0 0
347 120 43 85 140 421 1.430 348 673 653 579
349 0 18 0 0 0 0 0 0 0 0
350 1 13 90 132 49 191 196 196 143 109 451
353 41 19 29 74 42 197 108 75 0 131
363 6 0 6 19 0 16 0 2 0 0
365 25 0 35 12 15 24 0 20 23 15
369 43 0 0 1 1 1 1 0 17 45 69 1 1
370 0 0 8 307 0 5 0 0 0 0
371 8 0 27 7 26 0 0 13 21 16
372 21 21 28 49 47 29 29 21 8 28
373 0 0 15 49 48 12 3 51 56 25
377 59 25 78 46 96 171 163 1 10 84 153
380 6 6 13 6 0 0 0 26 0 0
386 0 0 0 78 46 217 10 36 508 329
390 21 0 0 5 0 0 0 15 0 15
395 65 89 81 29 107 45 26 40 65 50
396 91 94 90 22 61 302 104 78 121 135
398 90 17 95 89 57 1 18 27 69 93 1 12
399 13 23 0 0 0 6 13 0 12 0
M 1 1 953 2.156 3.338 2.922 1.166 3.007 5.361 1.233 722 1.041
M 19 991 872 1.01 1 945 780 702 555 461 752 902
M 21 1.141 505 1.267 874 1.214 4.517 2.042 1.325 1.817 2.728
M 27 802 1.503 1.836 1.805 1.505 4.484 2.539 2.847 3.316 3.014
M 29 2.045 1.684 1.248 1.931 2.071 2.876 1.352 1.622 1.953 3.094
M32 240 330 149 137 314 378 243 509 931 675
M37 444 883 1.485 1.216 1.462 1.158 649 1.955 2.716 616
M41 1.713 856 1.306 1.124 1.91 1 1.982 1.454 1.973 1.946 2.642
M44 386 1.319 2.407 1.432 729 1.165 2.224 288 291 792

 

Linie Jan 19 Feb 19 Mrz 19 Apr 19 Mai 19 Jun 19 Jul 19 Aug 19 Sep 19 Okt 19
M45 609 1.104 1.424 1.437 1.017 2.679 1.099 5.151 6.996 2.011
M46 6.119 8.401 11.282 7.286 9.191 5.970 2.732 4.869 6.306 4.100
M48 1.672 1.191 2.088 1.591 1.308 1.649 1.086 1.416 1.087 1.428
M49 438 768 825 1.671 1.118 2.474 1.463 5.357 4.860 1.155
M76 703 1.081 2.161 1.054 829 1.387 3.124 790 577 386
M77 166 89 104 141 214 255 149 256 360 275
M82 456 359 668 533 562 819 423 845 489 562
M85 1.331 919 1.290 1.178 1.037 1.812 754 935 1.037 1.567
N01 0 18 7 0 0 0 0 31 9 70
N02 0 0 0 12 21 53 48 8 5 0
N03 0 0 0 0 0 3 3 0 0 0
N05 4 0 0 0 0 38 36 0 0 0
N06 0 0 0 24 18 0 22 0 0 17
N07 0 28 43 0 58 0 55 0 36 79
NOS 0 76 22 13 0 53 26 3 100 97
N09 0 0 0 0 20 33 0 0 0 6
N10 0 18 0 0 4 56 0 0 0 86
N18 4 0 22 16 5 22 0 0 0 0
N20 0 18 0 0 0 21 0 128 100 3
N22 0 18 0 0 7 75 0 85 12 78
N23 0 0 0 0 0 13 0 5 20 0
N24 0 0 0 99 21 13 30 39 25 101
N25 0 0 0 8 11 11 11 40 0 0
N26 0 0 23 5 0 0 13 60 4 0
N30 0 0 0 6 0 4 5 12 0 0
N33 39 32 3 0 0 28 2 86 0 74
N34 0 0 0 0 0 5 34 1 47 63
N35 0 0 0 0 0 0 14 0 7 12
N39 0 6 0 0 0 30 18 12 61 0
N40 0 0 23 6 24 45 0 16 0 4
N42 28 20 0 0 9 4 53 17 0 4
N50 15 30 7 12 0 55 0 0 5 8
N52 0 4 0 0 17 0 4 0 0 0
N53 0 0 10 0 0 0 0 0 0 0
N56 0 0 0 15 61 0 0 0 0 0
N58 0 22 0 11 11 0 0 4 11 0
N60 0 0 9 0 0 61 0 0 0 0
N61 0 0 0 0 0 69 0 0 14 0
N62 0 25 0 0 0 0 0 0 0 0
N65 45 0 41 83 42 12 0 9 48 37
N67 30 7 39 0 0 10 24 0 0 12
N68 0 0 0 0 17 0 0 0 0 0
N69 29 0 35 0 39 34 43 19 0 0
N70 0 0 1 0 1 9 0 4 1 0
N79 14 0 30 14 5 0 0 0 0 0

 

Linie Jan 19 Feb 19 Mrz 19 Apr 19 Mai 19 Jun 19 Jul 19 Aug 19 Sep 19 Okt 19
N81 21 0 0 0 52 38 0 33 17 49
N84 20 0 0 12 0 15 0 0 0 0
N88 0 0 15 0 0 0 0 0 70 18
N90 7 0 12 0 62 0 0 0 0 12
N91 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
N94 10 22 0 0 7 0 9 0 0 0
N95 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0
N97 9 0 0 27 0 17 7 0 0 0
TXL 1.813 1.135 4.397 3.703 2.454 5.193 3.340 2.223 2.162 3.234
X07 0 45 53 45 34 34 8 49 34 23
X09 538 177 558 360 379 657 878 1.517 1.473 656
X10 828 643 1.091 1.272 781 379 246 388 811 374
X11 776 2.564 5.377 4.389 1.619 2.562 4.089 926 494 1.237
X21 530 838 1.122 1.212 796 2.851 914 1.402 1.696 1.485
X33 1.784 2.535 3.998 3.660 3.518 4.695 1.557 5.391 5.510 2.314
X34 517 1.459 2.074 1.171 942 4.029 1.742 3.684 6.443 1.150
X36 148 500 527 522 874 616 683 1.128 1.125 630
X49 1.767 7.839 13.783 14.372 12.169 9.655 1.791 10.797 15.375 7.119
X54 207 198 929 602 962 688 941 609 1.039 712
X69 235 283 152 131 360 262 222 189 314 296
X76 530 873 1.472 961 405 1.124 1.985 703 435 238
X83 1.373 5.013 6.890 6.863 2.182 2.686 5.581 1.091 1.436 1.500
638 0 73 20 0 79 44 0 314 95 109
893 44 85 49 175 147 357 143 305 124 332
gesamt 74.524 117.452 173.749 151.186 128.327 184.406 119.681 151.469 196.493 134.932

 

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FlughÀfen: BER eröffnet am 31. Oktober 2020 aus Berliner FlughÀfen

Der #BER wird am 31. Oktober seinen Betrieb aufnehmen. Diesem Vorschlag der GeschĂ€ftsfĂŒhrung hat der Aufsichtsrat auf seiner heutigen Sitzung zugestimmt. Eine Woche spĂ€ter, am 8. November 2020, endet der #Linienflugbetrieb in #Tegel. Dazwischen liegen drei große #Umzugsschritte, in denen der komplette Flugbetrieb vom #Flughafen Tegel zum BER umzieht.

Vorausgegangen war eine intensive Diskussion des Standes der #Baufertigstellung am Terminal 1 und der anstehenden Schritte. In diesem Zusammenhang berichtete der Baubereich ĂŒber die bereits vorliegenden abschließenden #SachverstĂ€ndigenbescheinigungen und den Stand der #RestmĂ€ngelbeseitigung in den Kabelgewerken. Auch der #TÜV Rheinland nahm wieder an der Sitzung teil und stellte den Fortschritt seiner PrĂŒfungen dar. Die PrĂŒfungen sollen im FrĂŒhjahr 2020 abgeschlossen sein.

Zum Terminal #T2 wurde dem Aufsichtsrat von der GeschĂ€ftsfĂŒhrung berichtet, dass sich die Baufortschritte im Rahmen der Planungen gut entwickelt haben. Der Einbau der GepĂ€ckförderanlage und die weitere technische GebĂ€udeausrĂŒstung sind gestartet. FĂŒr das unmittelbar an das Terminal 2 angrenzende #BundespolizeigebĂ€ude sind die #Rohbauarbeiten in vollem Gange. Die in modulbauweise geplante #GebĂ€udehĂŒlle wird in wenigen Wochen fertiggestellt sein.

Der Aufsichtsrat hat heute außerdem den #Wirtschaftsplan fĂŒr 2020 verabschiedet. Das fĂŒr 2020 geplante operative Ergebnis liegt aufgrund der einmaligen Belastung durch die Inbetriebnahme BER (ORAT-Programm) bei rund 86 Mio. Euro.

Rainer #Bretschneider, Vorsitzender des Aufsichtsrats der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Mit der heutigen Nennung des Eröffnungsdatums beginnt eine neue Etappe auf dem Weg zur Inbetriebnahme des BER. Der Termin zeigt auch, dass die Flughafengesellschaft auf einem guten Weg ist. Vor diesem Hintergrund hat der Aufsichtsrat die Nennung der konkreten Umzugstermine als einen Erfolg der gesamten Belegschaft der Flughafengesellschaft begrĂŒĂŸt.“

Prof. Dr.-Ing. Engelbert LĂŒtke #Daldrup, Vorsitzender der GeschĂ€ftsfĂŒhrung der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH: „Der Termin steht: Der BER eröffnet am 31. Oktober 2020. Alle Arbeiten, die bis dahin am BER noch anstehen, werden mit Hochdruck erledigt. In den kommenden elf Monaten ist noch viel zu tun. Aus dem fertigen GebĂ€ude muss ein funktionierender Flughafen werden.“

Impressum

Flughafen Berlin Brandenburg GmbH
12521 Berlin
T +49-30-609170100
pressestelle@berlin-airport.de
www.berlin-airport.de

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BVG: Sicherheitsdienste im Auftrag der BVG aus Senat

www.berlin.de

1. Auf den DienstgelÀnden der #BVG und #S-Bahn ist seit Jahren eine gesteigerte PrÀsens von privaten
#Sicherheitsdiensten zu beobachten. Die Mitarbeiter*innen dieser Dienste sind oft mit Reizgas,
Handschellen, Schutzwesten und Schlagstöcken ausgestattet.
a) Wie viele Mitarbeiter*innen der BVG bzw. von Subunternehmen wurden seit 2015 von der BVG im
#Sicherheitsdienst eingesetzt? Bitte Zahl der eingesetzten Mitarbeiter*innen nach Jahren
aufschlĂŒsseln.
b) Wer stattet die Mitarbeiter*innen mit welchen Mitteln und auf welcher Grundlage aus? Bitte
ausfĂŒhren.
c) In welcher Form werden die Mitarbeiter*innen im Umgang mit diesen Mitteln geschult. Bitte
ausfĂŒhren.
d) Auf welcher Grundlage sollen diese eingesetzt werden dĂŒrfen?
Zu 1 a.: Die BVG AöR teilt mit, dass durchschnittlich seit 2015 tÀglich knapp 200 interne
und externe Sicherheitsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter eingesetzt wurden.
Zu 1 b. – d.: Die Sicherheitsmitarbeiterinnen und Sicherheitsmitarbeiter der BVG erhalten
ihre AusrĂŒstungsgegenstĂ€nde von der Sicherheitsabteilung der BVG. Die Sicherheitsmitarbeiterinnen
und Sicherheitsmitarbeiter der WISAG werden in Abstimmung
mit der Sicherheitsabteilung der BVG von der WISAG mit AusrĂŒstungsgegenstĂ€nden
ausgestattet. Die Sicherheitsmitarbeiterinnen und Sicherheitsmitarbeiter
werden wĂ€hrend ihrer Ausbildung im Umgang und Einsatz mit AusrĂŒstungsgegenstĂ€nden
geschult. Handfesseln dĂŒrfen stets nur als letztes Mittel zum Fixieren einer
Person genutzt und nur angewendet werden, wenn alle anderen Mittel unzureichend
sind.
– 2 –
2. Gab es seit 2015 Anzeigen gegen BVG Mitarbeiter*innen im Sicherheitsdienst oder Mitarbeiter*
innen von Subunternehmen, welche im Auftrag der BVG als Sicherheitsdienst eingesetzt werden
oder wurden betreffend ihres Verhaltens wÀhrend der Arbeitszeit? Falls ja, bitte angeben, wie viele es
gab und auf Grund welches Sachverhalts diese jeweils gestellt wurden. Bitte nach Jahr und Bezirken
einzeln aufschlĂŒsseln und den Sachverhalt anonymisiert darstellen.
Zu 2.: Die BVG AöR teilt mit, dass ohne Bezugnahme auf den Ausgang der gegen
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der BVG sowie von Fremddienstleistern erfolgten
Anzeigenerstattungen eine Angabe der Anzahl zu einer verzerrten Darstellung fĂŒhren
könne. Angaben zum Ausgang der Anzeigenerstattungen lÀgen der BVG nicht vor.
Durch die Polizei Berlin erfolgt keine statistische Erfassung im Sinne der Fragestellung.
3. Sicherheitsdienste der BVG bzw. der beauftragten Subunternehmen wirken durch Uniformierung,
AusrĂŒstung, Abzeichen bzw. AufnĂ€hern oft, wie Personen die mit hoheitlichen Aufgaben betreut
wurden.
a) Gibt es offizielle Abzeichen, AufnĂ€her oder Uniformen fĂŒr SicherheitskrĂ€fte der BVG bzw. der
beauftragten Subunternehmen? Falls ja, wer rĂŒstet die Mitarbeiter*innen mit diesen Uniformen,
AufnĂ€hern und/oder Abzeichen auf welcher Grundlage und welchen GrĂŒnden aus? Falls nein, auf
welcher Grundlage und aus welchen GrĂŒnden ist es Mitarbeiter*innen gestattet Uniformen, AufnĂ€her
und/oder Abzeichen zu tragen? Bitte ausfĂŒhren.
b) Agieren die SicherheitskrÀfte der BVG bzw. der beauftragten Subunternehmen allein auf
Grundlage des Hausrechts der BVG? Bitte erlÀutern.
Zu 3.: Die Sicherheitsmitarbeiterinnen und Sicherheitsmitarbeiter der BVG tragen
Dienstkleidung nach den Richtlinien der BVG, die in einer entsprechenden Dienstkleidertrageordnung
festgelegt ist. Neben der Aufschrift „BVG Sicherheitsdienst“ tragen
die Sicherheitsmitarbeiterinnen und Sicherheitsmitarbeiter keine zusÀtzlichen
AufnÀher oder Abzeichen. Die Sicherheitsmitarbeiterinnen und Sicherheitsmitarbeiter
der WISAG tragen die Dienstkleidung der Firma WISAG. Diese ist mit der BVG Sicherheitsabteilung
abgestimmt und trĂ€gt die Aufschrift „Sicherheitsdienst im Auftrag
der BVG“. Auch diese Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter tragen keine zusĂ€tzlichen
AufnÀher oder Abzeichen.
Die Sicherheitsmitarbeiterinnen und Sicherheitsmitarbeiter der BVG und des Fremddienstleisters
WISAG ĂŒben das Hausrecht der BVG aus.
Berlin, den 26. November 2019
In Vertretung
Barbro D r e h e r
…………………………………………….
Senatsverwaltung fĂŒr Wirtschaft,
Energie und Betriebe

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Tarife: Neuverhandlung Semesterticket II aus Senat

www.berlin.de

1. Welche Ergebnisse haben die Verhandlungen zur Fortschreibung der #Semesterticket-VertrÀge der Berliner
#Hochschulen ergeben?
Zu 1.:
Den verfassten Studierendenschaften wurde ein Angebot fĂŒr unbefristete SemesterticketvertrĂ€ge
mit Preissteigerungen nach dem Indexverfahren vorgelegt. Der Beratungs-
Zusammenschluss der Semesterticketreferentinnen und -referenten der #Freien UniversitÀt
Berlin, #Humboldt-UniversitÀt zu Berlin, #Technischen UniversitÀt Berlin, UniversitÀt der
#KĂŒnste Berlin, #Beuth-Hochschule fĂŒr Technik Berlin und „#Alice-Salomon“-Hochschule fĂŒr
Sozialarbeit und SozialpĂ€dagogik Berlin (kurz: #Semtix-Ratschlag) brach im FrĂŒhjahr 2019
die Verhandlungen ab, da aus deren Sicht das Zustandekommen der tatsÀchlichen #Tarifanpassung
fĂŒr die Semestertickets intransparent blieb.
Als Alternative wurde zunÀchst das Tarifangebot #Semesterticket Berlin ABC (Solidarmodell)
bis einschließlich Wintersemester 2020/2021 von allen Berliner Hochschulen akzeptiert,
die ErgÀnzungsvereinbarungen dazu sind bereits unterzeichnet.
Der Semtix-Ratschlag, d.h. die Vertretung der verfassten Studierendenschaften, sieht in
Anbetracht aktueller Entwicklungen (kostenlose Tickets fĂŒr SchĂŒlerinnen und SchĂŒler,
365€-Jahrestickets fĂŒr Azubis, gĂŒltig im gesamten Verkehrsverbund Berlin Brandenburg)
eine Notwendigkeit zu grundsÀtzlichen Anpassungen beim Semesterticket.
– –
2
2. Wann sind weitere Verhandlungsrunden geplant?
Zu 2.:
Anfang Dezember 2019 werden die Vertragsverhandlungen zum Tarifangebot „Semesterticket
Berlin ABC“ ab dem Sommersemester 2021 aufgenommen.
3. Welche Hochschulen haben bereits VertrĂ€ge fĂŒr das Sommersemester 2020 unterschrieben?
Zu 3.:
Alle staatlichen sowie die konfessionellen Hochschulen des Landes Berlin haben die VertrÀge
fĂŒr ein Semesterticket Berlin ABC fĂŒr das Sommersemester 2020 unterzeichnet.
4. Wie sind diese Vertragsunterzeichnungen zu Stande gekommen? Beruhen sie auf separaten Verhandlungen
mit einzelnen Hochschulen?
Zu 4.:
Aufgrund des Beschlusses des Aufsichtsrates des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg
GmbH (VBB) vom 28. MĂ€rz 2019 wurden die Studierendenschaften der Berliner Hochschulen
Anfang Mai 2019 darĂŒber informiert, dass die Semesterticketpreise fĂŒr die Studierenden
der Berliner Hochschulen (GĂŒltigkeitsbereich Berlin ABC) auch im Sommersemester
2020 und im Wintersemester 2020/2021 nicht angehoben werden und der Semesterticketpreis
damit bis einschließlich Wintersemester 2020/2021 weiterhin 193,80 Euro betrĂ€gt.
Die Hochschulen wurden, wie auch im Verfahren fĂŒr das Wintersemester 2019/20,
um Zustimmung gebeten. Mit EinverstÀndniserklÀrung jeder Hochschulen verlÀngert sich
damit die Laufzeit der SemesterticketvertrĂ€ge bis einschließlich Wintersemester
2020/2021.
5. Wie können Studierende das im VBB-Tarif 2019 enthaltene Ticket verbundweit fĂŒr 242 Euro aktuell erhalten?
Gibt es Hochschulen, die dieses Semesterticket anbieten?
Zu 5.:
Voraussetzung fĂŒr das „Semesterticket mit Nutzung im gesamten Verbundgebiet fĂŒr Berliner
Studierende“ ist, dass sich die Mehrheit der Studierenden bei einer Urabstimmung fĂŒr
dieses Ticket mit einem Preis von aktuell 242,00 Euro je Semester entscheidet. Jede Berliner
Hochschule vereinbart in einem Semesterticketvertrag einheitlich ein fĂŒr sie anzuwendendes
Tarifangebot als Solidarmodell. Die Studierenden jeder Berliner Hochschule
haben dabei die Wahl zwischen einem „Semesterticket Berlin ABC“ und dem „Semesterticket
mit Nutzung im gesamten Verbundgebiet fĂŒr Berliner Studierende“.
Bisher hat sich keine Berliner Hochschule fĂŒr das Tarifangebot „Semesterticket mit Nutzung
im gesamten Verbundgebiet fĂŒr Berliner Studierende“ entschieden.
6. Wie bewertet der Senat das Solidarmodell der Berliner Hochschulen zum Semesterticket aus verkehrsund
hochschulpolitischer Sicht sowie in Bezug auf die Einnahmesituation der öffentlichen Nahverkehrsunternehmen?
– –
3
Zu 6.:
Der Senat bewertet das Angebot an die Studierendenschaften, Semestertickets fĂŒr alle
Studierenden einer Hochschule als Solidarmodell zu vereinbaren als ein attraktives Angebot,
da es abhĂ€ngig von der Wahlmöglichkeit den Nutzerinnen und Nutzern eine freizĂŒgige
MobilitÀt in und um Berlin im Tarifbereich ABC bzw. sogar im gesamten VBB ermöglicht
und damit nicht nur den Hochschulbesuch, sondern auch eine gesellschaftliche Teilhabe
unterstĂŒtzt. Aus Verkehrserhebungen ist bekannt, dass Berliner Studierende das Tarifangebot
in hohem Maße nutzen.
Aus verkehrspolitischer Sicht senkt ein solidarisches Ticket die ZugangshĂŒrden zum Öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) und dient dem Ziel einer Erhöhung des ÖPNVAnteils
an den von der Berliner Bevölkerung genutzten Verkehrsarten. Vertrieblich ist es
einfach umsetzbar und hilft, verlĂ€ssliche Erlöse zur Sicherung des Angebots im ÖPNV zu
generieren.
Aus den GesprÀchen mit Studierendenvertreterinnen und Studierendenvertretern ist bekannt,
dass auch diese das Semesterticket als Erfolgsmodell betrachten, das im VBB-Tarif
fortgefĂŒhrt werden solle. Auch die Ausgestaltung als Solidarmodell wird als wichtig eingeschĂ€tzt.
Ziel ist es, die erreichten Erfolge mit langfristigen VertrÀgen zu sichern.
Im Rahmen der anstehenden Verhandlungen sollen bei der Preisgestaltung bereits beschlossene
Tarifmaßnahmen mit berĂŒcksichtigt werden.
7. Sieht der Senat das Solidarmodell als zukĂŒnftiges Modell fĂŒr Auszubildende? Wenn nein, warum nicht?
Zu 7.:
Bei den Semestertickets handelt es sich um ein solidarfinanziertes Zeitkartenangebot. Um
ein derartiges Angebot zu verwirklichen, muss sich ein bestimmter Anteil der betroffenen
Personengruppe, hier der Studierenden, in einer Urabstimmung fĂŒr die Annahme eines
entsprechenden Tarifangebotes aussprechen (§ 18 a Berliner Hochschulgesetz – BerlHG).
Im Falle der Annahme eines solchen Tarifangebotes mĂŒssen alle Studierenden (unabhĂ€ngig
vom Abstimmverhalten und unabhĂ€ngig von der Nutzung) den Betrag fĂŒr das Semesterticket
zahlen. Durch die verpflichtende Abnahme durch alle Studierenden wiederum
ergibt sich ein vergleichsweise gĂŒnstiger Preis fĂŒr die einzelnen Personen. Der jeweilige
Semesterticketvertrag wird von der verfassten Studierendenschaft, dem Allgemeinen Studierendenausschuss
(AStA) abgeschlossen. Die Studierendenschaft ist eine rechtsfÀhige
Teilkörperschaft der Hochschule mit Pflichtmitgliedschaft.
Die Realisierung eines solidarischen Tarifmodells setzt zum einen einen klar definierten
Kreis von Nutzerinnen und Nutzern und zum anderen eine geeignete, vertretungsberechtigte
Organisation voraus, die im Namen der Betroffenen VertrÀge aushandeln und das
Verhandlungsergebnis zur Abstimmung bringen darf. Dies lÀsst sich bei Auszubildenden
schwer umsetzen, insbesondere da es hier keine derart klare Zuordnung gibt wie bei Studierenden
einer Hochschule. Auch bei bestehenden Tarifangeboten fĂŒr Auszubildende
stellt die Frage der Berechtigung mit Blick auf die unterschiedlichsten Arten einer Ausbildung
die grĂ¶ĂŸte HĂŒrde dar und bringt hohen Aufwand bei der NachweisfĂŒhrung mit sich.
Ein solidarisches Auszubildendenticket könnte diese Unterschiede nicht berĂŒcksichtigen
(z.B. in Bezug auf Ausbildungszeiten, -intervalle, -orte). Zudem gibt es keine entsprechende
Vertretungsorganisation, die fĂŒr sich in Anspruch nehmen könnte, fĂŒr alle Auszubildenden
zu sprechen.
– –
4
Ein Solidarmodell wird daher vom Senat nicht als geeignetes Modell fĂŒr kĂŒnftige Tarifangebote
fĂŒr Auszubildende gesehen. Somit fiel die Entscheidung beim neuen Tarifangebot
fĂŒr Auszubildende (VBB Abo Azubi fĂŒr 365 Euro/Jahr) zugunsten eines frei wĂ€hlbaren Tickets.
8. ErwÀgt der Senat, Studierende und Auszubildende bei VBB-Tarif und Leistungsangebot gleichzustellen?
Wenn nein, warum nicht?
Zu 8.:
Eine tarifliche Gleichstellung von Studierenden und Auszubildenden bedarf aufgrund der
unterschiedlichen Rahmenbedingungen der beiden Personengruppen (vgl. auch Antwort
zu Frage 7) einer vertieften PrĂŒfung und wĂ€re daher aus Sicht des Senates nur mittelfristig
umsetzbar.
9. Wie bewertet der Senat, Leihfahrradsysteme fĂŒr die MobilitĂ€t von Studierenden in das Solidarmodell einzubeziehen?
Zu 9.:
Die Integration von Leihfahrradsystemen mĂŒsste aus rechtlichen GrĂŒnden anbieterneutral
umgesetzt werden, d.h. alle Anbieter mĂŒssten die Möglichkeit bekommen, ihr Angebot in
den VBB-Tarif zu integrieren. Dies ist schon aufgrund der VolatilitÀt des Anbietermarktes
schwierig. Auch die Abgrenzung auf das Kernangebot birgt Herausforderungen – manche
Anbieter wĂŒrden nicht nur FahrrĂ€der, sondern ggf. auch Elektroroller, Mopeds, Kraftfahrzeuge
und auch Ridesharingangebote mit integrieren können.
Hinzu kommt, dass fĂŒr eine Einbeziehung von Leihfahrradsystemen in ein solidarisches
Tarifangebot aufgrund der notwendigen BerĂŒcksichtigung im Rahmen der Einnahmenaufteilung
und der Notwendigkeit einer praktikablen Abrechnung GesprÀche nicht nur mit allen
Leihfahrradanbietern, sondern auch mit allen Verkehrsunternehmen im VBB und den
jeweiligen AufgabentrĂ€gern zu fĂŒhren wĂ€ren. Bei bisherigen VorgesprĂ€chen dazu konnten
bislang noch keine Lösungsmöglichkeiten identifiziert werden.
Bei einer Einbeziehung in das Solidarmodell von Studierenden wÀre dazu voraussichtlich
eine Urabstimmung je Hochschule vorab erforderlich, bei der die Mehrheit der Studierendenschaft
fĂŒr eine EinfĂŒhrung eines solidarischen Leihradsystems entweder in Kombination
mit dem Semesterticket oder als eigenes, zusÀtzliches Angebot stimmen muss. Vor
dem Hintergrund, dass die Studierendenschaften jeweils selbst die Entscheidungen treffen
mĂŒssen und es viele Leihfahrrad und ggf. -rolleranbieter am Markt gibt, wĂ€re eine Vertragsgestaltung
in Verbindung mit den SemesterticketvertrÀgen sehr komplex.
– –
5
10. Ist es den verfassten Studierendenschaften möglich, VertrĂ€ge zu einem Solidarmodell fĂŒr die Nutzung
von LeihfahrrĂ€dern abzuschließen?
Zu 10.:
Studierendenschaften können im Rahmen der Selbstverwaltung grundsÀtzlich VertrÀge
mit privaten Unternehmen (auch Dienstleistungsunternehmen) abschließen. Zur Finanzierung
könnte beispielsweise ein eigener Beitrag erhoben werden.
Berlin, den 27. November 2019
In Vertretung
Steffen Krach
Der Regierende BĂŒrgermeister von Berlin
Senatskanzlei – Wissenschaft und Forschung –

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Radverkehr: Neuer Radweg rund um den Tegeler See, aus Berliner Abendblatt

Neuer Radweg rund um den Tegeler See

Reinickendorf und Spandau treiben Planungen voran.
Die #Uferlandschaften am #Tegeler See und am #Nieder Neuendorfer See sollen zu einem Paradies fĂŒr #Radfahrer werden. Reinickendorf und Spandau treiben gemeinsame Planungen fĂŒr einen #Radrundweg voran.

Die Wirtschaftsförderungen beider Bezirke haben sich Ende September zu einem ersten AnlaufgesprĂ€ch mit dem vom Bezirksamt #Reinickendorf beauftragten BĂŒro getroffen, berichtet Spandaus Wirtschaftsstadtrat Gerhard Hanke (CDU) in der Beantwortung einer Anfrage der Spandauer GrĂŒnen-Fraktion. Anschließend wurden erste Arbeitsschritte vereinbart, um Einigkeit ĂŒber die zu verortenden „Points of interest“ und die Gastronomiebetriebe entlang der Strecke zu erzielen.

Angebote endgtlang der Route
Hintergrund des Ganzen war, dass die Reinickendorfer Verwaltungsspitzen ĂŒberlegt hatten, welche #touristischen Hotspots im Bezirk gestĂ€rkt werden könnten, um mehr Besucher anzulocken. Der „attraktive Bereich“ um den Tegeler See biete sich an, um fahrradorientiertes Angebot vorzuhalten, so …

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Regionalverkehr + Bahnhöfe: Stellungnahme VBB-Chefin zu BahnsteiglÀngen auf der RE1, aus VBB

Susanne #Henckel, GeschĂ€ftsfĂŒhrerin des Verkehrsverbundes Berlin-Brandenburg (#VBB), zur Berichterstattung des rbb (Neue #RE1-ZĂŒge sind zu lang fĂŒr Ostbrandenburger #Bahnsteige):

„Wenn im Dezember 2022 die Ostdeutsche Eisenbahn (#ODEG) auf der #RE1 fĂ€hrt, wird es wegen zu kurzer #Bahnsteige keine Probleme geben. Die LĂ€nder Berlin und Brandenburg und der VBB als Besteller, die ODEG und der #Infrastrukturbetreiber #DB Netze erarbeiten gemeinsam Maßnahmen fĂŒr den Einsatz der lĂ€ngeren ZĂŒge zur Betriebsaufnahme. Wir sind sehr gut vorbereitet.

Die VerlĂ€ngerung der Bahnsteige auf den Bahnhöfen Frankfurt-Rosengarten, Pillgram, Jacobsdorf, Briesen, BerkenbrĂŒck, Hangelsberg und Fangschleuse ist bereits seit 2017 im Infrastrukturprojekt #i2030 verankert, in dem die DB Netze die Planungsleistungen fĂŒr ihre Infrastruktur koordiniert und durchfĂŒhrt.

FĂŒr den Infrastrukturausbau ist die Deutsche Bahn in der Verantwortung. Wir sind uns sicher, dass sie ihrer Verantwortung gerecht wird.

Wir freuen uns, wenn die ODEG ab Dezember 2022 auf der RE1 mit neuen und vor allem lĂ€ngeren ZĂŒgen fĂ€hrt. FĂŒr die FahrgĂ€ste auf der Strecke wird sich besonders zu den Hauptverkehrszeiten die jetzige, oft angespannte #Platzsituation deutlich verbessern.

Pro Stunde werden wir das #Sitzplatzangebot von heute 1.200 auf rund 2.100 nahezu verdoppeln. Wir schaffen damit Platz auch fĂŒr die weitere Zukunft! Entsprechend muss und wird die Infrastruktur mitwachsen. Eine Herausforderung, die in ganz Deutschland zu bewĂ€ltigen ist, da die Bundesregierung das Ziel der Verdoppelung der FahrgĂ€ste auf der Schiene zum Ziel hat.

Nur mit leistungsfĂ€higen Angeboten, wie mehr ZĂŒgen und mehr KapazitĂ€ten in den Fahrzeugen, können wir noch mehr Menschen von der umweltfreundlichen Schiene ĂŒberzeugen. Nur so können wir #Klimaziele und #Verkehrswende erreichen. Alle Beteiligten unternehmen gewaltige Anstrengungen, um das #Schienennetz in Berlin und Brandenburg auf ein modernes, zukunftsfĂ€higes Niveau zu heben.“

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