– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…Fußwegen, Flächen des Ö PNV und Kreuzungen auflisten.) Zu 2.: Eine statistische Erhebung von Daten im Sinne der Fragestellung erfolgt bei der Polizei Berlin nicht. Wie viele #Umsetzungen sind seit…
…ist? Zu 1. a): Die Anzahl der erfolgten #Umsetzungen ist der folgenden Tabelle zu entneh- men: Jahr 2018 2019 2020 (bis 30.11.) von BVG-Busspuren nach Anforderung der BVG umgesetzte Fahrzeuge…
…Durchgeführte Umsetzungen 49.589 davon Polizei Berlin 28.070 davon Ordnungsämter 16.309 davon BVG 5.210 Begonnene Umsetzungen 2.118 davon Polizei Berlin 1.082 davon Ordnungsämter 748 davon BVG 288 Leerfahrten 7.048 davon Polizei…
…zur gezielten Überwachung des verkehrswidrigen Haltens und Parkens auf Busspuren, Radverkehrsanlagen und in zweiter Reihe durchgeführt. Die Zahlen der dabei veranlassten Umsetzungen können der nachfolgenden Übersicht entnommen werden: Fahrzeugumsetzungen…
…die Anzahl der Busspurbetreuerinnen anwachsen? Wann soll der Personalaufwuchs abgeschlossen sein? 2 Antwort zu 2: Die BVG hat mitgeteilt, dass eine Aufstockung der Anzahl von Kräften, die bei den #Fahrzeugumsetzungen…
…die jeweils für Leerfahrten, begonnene und durchgeführte Umsetzungen zu zahlenden Beträge vertraglich festgelegt. Diese Kosten sind pauschaliert bzw. gemittelt Bestandteil der Umsetzgebühren gemäß der Tarifstelle 4 der aktuellen Anlage zur…
…eine statistische Erfassung im Sinne der Fragestellung nicht geführt wird und daher eine mengenmäßige Ausweisung der Umsetzungen von verbotswidrig auf Carsharing-Stellplätzen abgestellten Fahrzeugen nicht möglich ist. 3 Auch die abgefragten…
…gleich- artige Vorgehensweise der Ordnungsämter bei Umsetzungen ähnlich wie die der Po- lizei ist somit sichergestellt. Die genannte polizeiliche Geschäftsanweisung kennt keine starre Regel, dass falsch geparkte Fahrzeuge zur…
…4.2 und 4.2.1: Für den angefragten Zeitraum werden nachfolgend die eingeleiteten Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren und die veranlassten Umsetzungen in Bezug auf das unberechtigte Parken auf Sonderparkplätzen für Schwerbehinderte aufgeschlüsselt: Jahr Verkehrsordnungswidrigkeitenverfahren Umsetzungen…
…den Jahren 2020, 2021 und von Januar bis Juni 2022 umgesetzt? Zu 4.: Die erfragten Daten sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen (diese enthält keine Gebührenverfahren zu Umsetzungen der BVG):…