Suchergebnisse für: #Bundesrat

allg.: Regionalisierungsmittel: Fauler Kompromiss zu Lasten des Nahverkehrs, aus LOK Report

http://www.lok-report.de/ Der Bundesrat unterstützt durch die Zustimmung zum Haushaltsbegleitgesetz 2006 am 16.06.06 die Erhöhung der Umsatzsteuer zum 1. Januar 2007 um drei Prozentpunkte von 16 auf 19 %. Die Einnahmen…

Straßenverkehr: Bund treibt Ausbau der A100 voran Der Bund kann den Weiterbau der umstrittenen Berliner Stadtautobahn dank eines Bundesratsbeschlusses jetzt beschleunigen., aus Der Tagesspiegel

…der #Stadtautobahn #A100 entschließen oder sich definitiv dagegen aussprechen will. Unter Zugzwang setzt ihn die am Freitag auch vom Bundesrat beschlossene neue Infrastrukturgesellschaft, die die Planung für neue Autobahn-Abschnitte beim…

Straßenverkehr + Radverkehr: Helmpflicht, höhere Bußgelder So will Berlin die Zahl der Unfalltoten senken – Quelle: https://www.berliner-zeitung.de

…aufgebrummt werden – wie auch Autofahrern, die auf Geh- und Radwegen parken. Vorgeschlagen wird zudem eine #Helmpflicht für junge Radfahrer. Mit einer #Bundesratsinitiative will sich das Land Berlin dafür einsetzen,…

Straßenverkehr: Zu viele Unfälle: Berlin sagt Rasern den Kampf an Verkehrssenatorin Regine Günther kündigt den baldigen Umbau von Dutzenden Kreuzungen und zusätzliche Blitzer an. aus Berliner Morgenpost

…Unfälle mit leichtem Personenschaden gab oder mindestens fünf Unfälle gleichen Unfalltyps innerhalb eines Jahres. Verkehrssenatorin Günther kündigte außerdem an, dass Berlin eine #Bundesratsinitiative für mehr Verkehrssicherheit auf den Weg bringen…

Tarife + BVG + S-Bahn: Vergünstigung im ÖPNV Neun-Euro-Ticket kann in Berlin bereits gekauft werden, aus rbb24.de

…Samstag vorgezogen. Bei der Deutschen Bahn ist das Ticket ab Montag erhältlich. Der #Bundestag hatte am Donnerstagabend den Weg für das Ticket freigemacht, am Freitag stimmte der #Bundesrat zu. Mehr…

Tarife + S-Bahn + BVG: Schwarzfahrer und Fahrscheinkontrollen bei BVG und S-Bahn im 1. Halbjahr 2014, aus Senat

…erhöht, dessen Erhöhung auch der Senat in der Verkehrsministerkonferenz (VMK) am 10. April 2013 mitbeschlossen hat, wird der Senat einen entsprechenden Antrag in den Bundesrat einbringen oder sich einem entsprechenden…

Straßenbahn auf Leipziger Straße steht in Frage, aus Berliner Morgenpost

…Engstelle in Höhe des #Bundesrates zwischen #Friedrichstraße und #Potsdamer Platz „komplett zum Erliegen“, sagte Schreiner kürzlich im #Verkehrsausschuss. Das sei „nicht der Weisheit letzter Schluss“. Darum suchten die Planer jetzt…

Bahnverkehr: Verkehr : Gesetz: Bahnnetz-Modernisierung soll schneller gehen, aus Berliner Zeitung

…Der #Bundesrat muss dem Gesetz noch zustimmen. Im August hatten der Bund und die Bahn eine #Finanzierungsvereinbarung unterzeichnet: Die Region Stuttgart soll im Zuge des Bahnhofsprojekts Stuttgart 21 bis Ende…

Radverkehr + Straßenverkehr: Fahrradbeleuchtung Jetzt sind auch Batterielampen erlaubt, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/fahrradbeleuchtung-jetzt-sind-auch-batterielampen-erlaubt,10809148,23637504.html Der Bundesrat hat entschieden: Künftig sind Dynamos nicht mehr Pflicht, auch andere Energiequellen dürfen die Radbeleuchtung speisen. Doch bei den Details der neuen Regelung gibt es Irritationen. Bei Details…

Bahnverkehr: Gesetz zum Schienenpersonenfernverkehr: Bundesregierung sieht keinen Handlungsbedarf, aus DBV

…im Jahr 2011 der Bundesregierung und dem Bundesrat vorgetragen. Um die bestehende Gesetzeslücke zu schließen, ist vom Bundesrat ein Entwurf für ein „Gesetz zur Gestaltung des Schienenpersonenfernverkehrs – SPFVG“ beschlossen…

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