Schlagwort: Bundesregierung

Flughäfen: Regierungsflughafen, Regierungs-Hubschrauber ziehen bereits 2025 von Tegel zum BER, aus rbb24

03.11.2022

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2022/11/regierungsterminal-flughafen-ber-hubschrauber-staffel.html

Das #Bundesverteidigungsministerium will die auf dem Gelände des ehemaligen Flughafen Berlin-Tegel stationierten #Hubschrauber der #Bundesregierung früher als bisher geplant an den #Flughafen #BER in #Schönefeld (Dahme-Spreewald) verlegen. Derzeit sind noch drei dieser Hubschrauber für #Kurzstreckenflüge dort stationiert. Ursprünglich sollten sie 2029 umziehen. Jetzt soll aber bereits Anfang 2025 nach Angaben eines Ministeriumssprechers ein Mietobjekt auf dem BER fertiggestellt sein. Dies bestätigt auch die #Flughafengesellschaft #FBB.

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Flughäfen: Verzicht auf Neubau: Ampel will kein neues Regierungsterminal am BER, Die Bundesregierung will am Berliner Flughafen kein Regierungsterminal neu bauen., aus Der Tagesspiegel

23.10.2022

https://www.tagesspiegel.de/berlin/verzicht-auf-neubau-ampel-will-kein-neues-regierungsterminal-am-ber-8787913.html

Die #Bundesregierung verzichtet laut einem Medienbericht auf einen #Neubau des Regierungsterminals am Berliner #Flughafen #BER. Stattdessen wollen Kanzler und Minister:innen das #Übergangsgebäude dauerhaft nutzen, wie die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf Regierungskreise berichtete.

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Straßenverkehr: A100 in Berlin wird bis Friedrichshain weitergebaut, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article234939841/Autobahn-A100-wird-weitergebaut.html

Die #Bundesregierung macht den Weg frei: Die #Stadtautobahn #A100 soll weitergebaut werden. Derzeit wird der sogenannte 16. Bauabschnitt gebaut, der im Jahr 2024 in Betrieb genommen werden soll. Doch auch der in Berlin umstrittene 17. #Bauabschnitt wird ab sofort in Angriff genommen.

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Tarife: Neues ÖPNV-Angebot „9 für 90“ – Konkrete Umsetzung wird zeitnah geprüft, aus VBB

https://www.vbb.de/presse/neues-oepnv-angebot-9-fuer-90-konkrete-umsetzung-wird-zeitnah-geprueft/

Das heute von der #Bundesregierung vorgestellte zweite #Energie-Entlastungspaket sieht vor, „für 90 Tage ein Ticket für 9 Euro/Monat („9 für 90“) einzuführen“. Die konkrete Umsetzung wird nun mit allen Beteiligten abgestimmt. Der #VBB wird sich mit den Ländern Berlin und Brandenburg und den #Verkehrsunternehmen im #Verbund verständigen, um die konkreten Rahmenbedingungen zur Umsetzung zu erörtern.

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Flughäfen: Flughafen Berlin-Brandenburg Bundesregierung will Analyse zu BER-Regierungsterminal abwarten, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-berlin-brandenburg-bundesregierung-will-analyse-zu-ber-regierungsterminal-abwarten/27942406.html

Die #Bundesregierung hat noch nicht darüber entschieden, ob auf den bisher geplanten Bau eines repräsentativen #Regierungsterminals am #Hauptstadtflughafen #BER verzichtet wird. Ein Sprecher des #Auswärtigen Amts sagte am Montag in Berlin, die Abstimmung dazu laufe. Ende Januar würden die Ergebnisse einer „#Nutzwertanalyse“ vorliegen, danach solle die Entscheidung über einen Bau fallen.

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Schiffsverkehr: Regierung fördert Landstrom in deutschen Häfen mit 176 Millionen Euro, aus Reuters

https://de.reuters.com/article/deutschland-schifffahrt-landstrom-idDEKBN27L23E

Berlin (Reuters) – Die #Bundesregierung will #Schiffe in #Häfen stärker als bisher mit sauberem Strom versorgen und unterstützt dafür die Länder mit 176 Millionen Euro.

Diese Summe stelle der Bund bis 2023 zur Verfügung, teilte das Wirtschaftsministerium am Donnerstag in Berlin mit. “Die Länder können die Finanzhilfen ab sofort abrufen und so ihre Häfen mit unserer Unterstützung unter Landstrom setzen”, sagte Wirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU). So solle die Infrastruktur für den sogenannten #Landstrom ausgebaut werden, was mitunter recht teuer sei. Bis 2021 beteiligt sich der Bund mit 75 Prozent an den Maßnahmen, ab 2022 dann mit 50 Prozent.

Das Bundeskabinett hatte vor einem Jahr eine entsprechende Verordnung …

Flughafen BER: Bund verzichtet auf neues Regierungsterminal, Das Interims-Gebäude könnte dauerhaft genutzt werden., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/flughafen-BER/article227072273/Flughafen-BER-Bund-verzichtet-auf-neues-Regierungsterminal.html

Die #Bundesregierung erwägt offenbar, auf den Bau eines neuen #Regierungsterminals für die Abfertigung von Staatsgästen und Ministern am #Flughafen #BER in #Schönefeld zu verzichten. Nach Informationen der Berliner Morgenpost hat in den Bundesministerien ein Umdenken in dieser Frage eingesetzt. Das könnte dazu führen, dass das bereits fertige #Interims-Terminal am Rande des Airportgeländes langfristig als #Regierungsflughafen genutzt wird.

Beteiligte Planer berichten der Morgenpost von einem Entscheidungsvakuum. Man warte auf den Auftrag der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben ( #Bima), damit die Flughafengesellschaft in zwei Machbarkeitsstudien die neuen Überlegungen untersuchen kann. Die erste Studie soll klären, wo sich Bereiche des Verteidigungsministeriums unterbringen lassen.

So erhält die Flugbereitschaft neue Maschinen, beansprucht deshalb mehr Platz für Hangars und Abstellflächen. Die zweite Untersuchung soll klären, ob …

Flughafen Berlin Brandenburg Das BER-Regierungsterminal ist fertig – und steht erstmal leer Das Interims-Regierungsterminal am BER ist fast fertig, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-berlin-brandenburg-das-ber-regierungsterminal-ist-fertig-und-steht-erstmal-leer/22942010.html

Das #Interims-Regierungsterminal am #BER ist fast fertig – aber die #Bundesregierung will es erst mit der BER-Eröffnung mieten – in frühestens zwei Jahren.
Es ist ein #Sperrgebiet im Sperrgebiet des Flughafens. Der Bundesadler ist am Eingang montiert, daneben die Inschrift, weiß auf dunkelgrauem Granit: „Bundesrepublik Deutschland“. Die Rede ist vom künftigen Terminal für die Bundesregierung, das derzeit am Schönefelder Flughafen errichtet wird. Hier könnten, in gehobenem, aber nicht pompösem Ambiente, schon bald Kanzlerin Angela Merkel und ihre Bundesminister abfliegen, Staatsoberhäupter wie US-Präsident Donald Trump, Wladimir Putin oder der Papst empfangen werden.
Erst vorigen Sommer war das Richtfest. Und jetzt ist das sogenannte Interims-Regierungsterminal schon fast fertig. Im Oktober soll der Innenausbau abgeschlossen sein. Zwei Monate später sollen die neuen Parkplätze für die Regierungsmaschinen, das Vorfeld, folgen.

„Noch in diesem Jahr wird das Interims-Regierungsterminal samt Vorfeldern übergabebereit sein“, versichert Hannes Hönemann, der Sprecher der Flughafengesellschaft Berlins, Brandenburgs und des Bundes (#FBB), dem Tagesspiegel. Stolz schwingt mit. „Die #Fertigstellung des Gebäudes und der Vorfelder liegt im …

Bahnverkehr: Bund verschärft Kontrolle der Deutschen Bahn Interministerielle Arbeitsgruppe soll Schwachstellen und Risiken analysieren, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2000/1214/none/
0068/index.html

Peter Kirnich

BERLIN, 13. Dezember. Die #Bundesregierung weitet ihre #Kontrolle gegenüber der #Deutschen Bahn erheblich aus. „Anfang Januar werden die Ministerien für Verkehr, Finanzen und Wirtschaft eine interministerielle Arbeitsgruppe bilden“, sagte der Sprecher des #Bundesverkehrsministeriums, Jürgen Frank, am Mittwoch der „Berliner Zeitung“. Aufgabe des #Kontrollgremiums sei es, „aktive Informationen über die #Finanzsituation der Bahn“ zu gewinnen.
Zudem sollen bei der Bahn „Schwachstellen und Risiken“ analysiert und die nötigen Schlussfolgerungen gezogen werden. „Die Bahn AG wird bei Bedarf zu den Sitzungen der Lenkungsgruppe hinzugezogen und ist – unter Beachtung des Aktienrechts – verpflichtet, die für die Arbeiten notwendigen Informationen zu geben“, heißt es in einer Vorlage der Ministerien. Bereits im Januar werde eine Lenkungsgruppe …

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