Flughäfen: Berliner Flughäfen bekommen neuen Betriebsleiter Der Flughafenexperte Patrick Muller soll neuer Betriebsleiter der Airports in Schönefeld und Tegel werden., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214832271/Berliner-Flughaefen-bekommen-neuen-Betriebsleiter.html

Berlin. Für die Berliner Flughäfen #Tegel und #Schönefeld ist ein neuer #Betriebsleiter gefunden: Der selbstständige Berater und Planer Patrick #Muller übernimmt den Posten sofort, wie die #Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (#FBB) am Freitag am Rande einer Aufsichtsratssitzung mitteilte. Sein Vorgänger Elmar #Kleinert war Anfang Juli als Geschäftsführer zum Flughafen Bremen gegangen.

Muller hat Erfahrung als Flughafenmanager. Unter anderem leitete er 2005 und 2006 den Flugbetrieb in #London-Heathrow. Von 2010 bis 2014 war er Geschäftsführer Operations an den Airports #Doha und #Hamad. Noch ist Muller als selbständiger Berater tätig.

Der Berliner Flughafenchef Engelbert Lütke #Daldrup sagte, neben der #Eröffnung des Hauptstadtflughafens #BER im Oktober 2020 mit dem vorherigen #Probebetrieb werde es die Hauptaufgabe Mullers sein, einen guten #Flugbetrieb in Tegel und Schönefeld …

Bus: Mercedes startet seinen ersten Elektrobus, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/weltpremiere-fuer-den-ecitaro-mercedes-startet-seinen-ersten-elektrobus/22787216.html

Die deutschen Hersteller hatten lange keinen #Elektrobus. Nun stellt #Daimler das Modell #eCitaro vor. 2019 wird der #E-Bus auch bei der Berliner #BVG eingesetzt.
Auf den Straßen Berlins wird der erste rein elektrische Bus von #Mercedes-Benz Anfang 2019 zu sehen sein. Die BVG hat 15 Exemplare des neuen Modells eCitaro bestellt, das Mercedes am Dienstag offiziell in Mainz präsentierte. Die Order ist Teil eines gemeinsamen Einkaufs mit der Stadt Hamburg, die 20 eCitaros bestellt hat. Weitere 15 E-Busse orderte die BVG beim polnischen Hersteller Solaris. Zusammen geben die Berliner Verkehrsbetriebe 18 Millionen Euro für die 30 Elektrofahrzeuge aus, wie die BVG Mitte Juni mitteilte.
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Lange genug hatten die Berliner und andere Verkehrsbetriebe auf ein Angebot deutscher Bushersteller gewartet. Nun ist es endlich soweit. „Gemeinsam mit unseren Kunden haben wir wertvolles Wissen aufgebaut und uns Schritt für Schritt weiter nach vorne bewegt“, sagte Daimler-Vorstandsmitglied Martin Daum. „Aber eines war für uns dabei immer klar: Seriosität geht vor Schnelligkeit.“ Daimler wolle elektrische Nutzfahrzeuge, die unter allen Bedingungen zuverlässig funktionierten – „also bei jeder Außentemperatur, bei jeder Verkehrsdichte und bei jeder Topografie“, so Daum weiter.
200 Millionen Euro für weitere Investitionen

Mit weiteren Investitionen von rund 200 Millionen Euro will Daimler seine Elektro-Busse in den kommenden Jahren zu einem nahezu …

Flughäfen: Gutachten: Weiterbetrieb von Tegel rechtlich möglich, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/07/gutachten-haelt-befristete-offenhaltung-flughafen-tegel-fuer-moeglich.html

Der Streit um die #Offenhaltung des Flughafens #Tegel geht weiter. Dem rbb liegt ein Gutachten im Auftrag der Brandenburger CDU vor, das den befristeten Weiterbetrieb für rechtlich möglich hält. Allerdings mit Hürden.
Der Berliner #Flughafen Tegel könnte auch nach der Eröffnung des Flughafens #BER in #Schönefeld befristet weiter betrieben werden. Das geht aus einem Gutachten hervor, das der Parlamentarische Beratungsdienst des Landtags Brandenburg im Auftrag der CDU-Fraktion erstellt hat. Das Gutachten liegt dem rbb exklusiv vor.

Darin heißt es, die Länder Berlin und Brandenburg könnten die Ziele der Raumordnung und der Landesentwicklung so ändern, dass sie einem befristeten Weiterbetrieb nicht mehr entgegenstehen. Allerdings müssten zunächst alle privaten und öffentlichen Belange abgewogen werden.
Brandenburger CDU hält BER für zu klein

Nach Ansicht der Brandenburger CDU ist der Flughafen BER schon bei seiner Eröffnung zu klein. Die zu erwartende Zahl von Passagieren könne dort nicht abgefertigt werden. Landespartei- und Fraktionschef Ingo Senftleben sagte dem rbb: "Wir wissen, dass wir am Flughafen BER, wenn er irgendwann fertig wird, zu wenig Platz haben werden für die Fluggäste. Deswegen hat das Gutachten für uns ergeben, dass wir Tegel befristet länger offen halten können. Solange, bis alle Fluggäste am neuen BER auch abgefertigt werden können."

Nach flughafeneigenen Prognosen werden im Jahr 2020 zur geplanten BER-Eröffnung 37 Millionen Passagiere pro Jahr erwartet. Um diese Zahl an Passagieren zu bewältigen muss bis dahin am BER ein zusätzliches Terminal (T2) errichtet werden. Die Prognosen seien in der Vergangenheit allerdings immer übertroffen …

 

Straßenverkehr: Luftreinhaltung Senat testet ab September Tempo 30 auf weiteren Straßen in Berlin, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/luftreinhaltung-senat-testet-ab-september-tempo-30-auf-weiteren-strassen-in-berlin-30945354?dmcid=nl_20180712_30945354

Nun steht fest, wann die nächsten #Tempo-30-Tests beginnen. Am 3. September wird auch auf dem #Tempelhofer Damm und der #Hauptstraße im Bezirk Tempelhof-Schöneberg die Geschwindigkeit verringert. Von November an wird auch in der #Kantstraße in Charlottenburg untersucht, ob Tempo 30 dazu beiträgt, die Belastung der Luft zu senken. Matthias Tang, Sprecher der Verkehrssenatorin Regine Günther (parteilos, für Grüne), bestätigte am Mittwoch entsprechende Informationen der Berliner Zeitung. „Das ist der aktuelle Zeitplan“, sagte er. #Messwerte in der #Leipziger Straße, wo am 9. April der erste Versuch dieser Art begonnen hat, lassen hoffen.

Die Daten des #Messwagens 088, die auf der Internetseite der #Senatsumweltverwaltung veröffentlicht werden, dokumentieren die Entwicklung. Während im März noch 56, im April 51 und im Mai 50 Mikrogramm #Stickstoffdioxid pro Kubikmeter Luft gemessen wurden, betrug der Monatswert im Juni nur noch 39 Mikrogramm. Beim Stickstoffmonoxid gingen die Monatswerte von März bis Juni ebenfalls zurück – von 48 auf 19 Mikrogramm. Alle Arten von Stickoxiden zusammengerechnet, sanken die Werte in dieser Zeit von 129 auf 69 Mikrogramm.
Bloß keine Diesel-Fahrverbote

Bei der Klage der Deutschen Umwelthilfe gegen den Senat, über die das Verwaltungsgericht am 11. Oktober verhandelt, steht Stickstoffdioxid im Mittelpunkt. Es ist ein Verbrennungsprodukt, das vor allem in Dieselmotoren entsteht. Der Jahresmittelwert für das giftige Gas, das Herz, Kreislauf und Atemorgane angreift, darf 40 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft nicht überschreiten. Auf der Leipziger Straße und anderen Magistralen war das bislang der Fall.
Frühere Untersuchungen zeigten, dass Tempo 30 die Belastung senkt. Diese Erkenntnis will der Senat nun auf zunächst fünf Hauptverkehrsstraßen …

Bahnindustrie: Bahnwerk Eberswalde: Vom Pleite-Werk zum Erfolgsmodell Das Bahnwerk Eberswalde sollte erst geschlossen werden, jetzt werden dringend Mitarbeiter gesucht., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/brandenburg/article214822825/Bahnwerk-Eberswalde-Vom-Pleite-Werk-zum-Erfolgsmodell.html

#Eberswalde.  Das Damoklesschwert der Schließung und des Verlustes von mehreren Hundert Arbeitsplätzen schwebte monatelang über dem #Bahnwerk Eberswalde (Barnim). Die Deutsche Bahn wollte sich von der nördlich von Berlin gelegenen Fabrik trennen, Ende 2016 war die Schließung vorgesehen. Als Grund wurde der Rückgang der Aufträge bei der Instandhaltung von Güterwagen für die Schiene genannt. Der Verlust des wichtigen Arbeitgebers Deutsche Bahn hätte die Stadt Eberswalde tief getroffen. Über Monate hinweg wurde anhaltend gegen die Schließungspläne protestiert.

„Wir hatten von Anbeginn an Interesse angemeldet, kamen aber nicht zum Zuge“, sagt Oliver #Wiechmann, Geschäftsführer #Schienenfahrzeugbau Wittenberge GmbH. Die Firma ist eine Tochter der Deutsche Eisenbahn Service AG (#DESAG). Seit 2015 hatte sich die DESAG um den Eberswalder Fertigungs- und Instandhaltungsbetrieb beworben. Als der Investor, der Anfang 2017 das Bahnwerk Eberswalde übernommen hatte, Insolvenz anmeldete, wurde die DESAG schließlich doch ins Boot geholt. Der #Insolvenzverwalter bescheinigte der Unternehmensgruppe, einen ausgewiesenen Hintergrund im Eisenbahngeschäft zu haben.

Zum 1. Januar dieses Jahres übernahm die DESAG-Tochter Schienenfahrzeugbau Wittenberge offiziell das Werk Eberswalde. „Wir haben das Potenzial gesehen“, sagt Wiechmann. Insbesondere das Wissen der Mitarbeiter bei Reparatur und Wartung von Schienenfahrzeugen habe den Ausschlag für das Engagement gegeben.
Bei der Übernahme waren noch 74 Mitarbeiter da, von einst mehr als 300. Mittlerweile wurde auf rund 90 Beschäftigte aufgestockt. Zum Jahresende sollen es 100 bis 120 sein. „Wir suchen aktuell Mechatroniker und Elek­troniker“, sagt Unternehmenssprecherin Longina Hessel. Die höhere Auslastung der Radsatzwerkstatt und die wieder aufgenommene Instandhaltung von …

Straßenverkehr + S-Bahn + Bahnverkehr: Vom 12. Juli bis 30. September ist die Straße zwischen Schöneiche und Rahnsdorf für Autos dicht Baustelle Sperrung am S-Bahnhof Rahnsdorf, aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/erkner/artikel5/dg/0/1/1668448/

Wegen intensiver Bauarbeiten am #S-Bahnhof #Rahnsdorf wird ab morgen bis Ende September die #Brückendurchfahrt (Ingeborg-Hunzinger-Straße) für Autos und Busse  #gesperrt. Umleitungen werden über Schöneiche und den S-Bahnhof Friedrichshagen eingerichtet.

Gut zu Fuß oder auf dem Rad: Ab morgen können nur noch Fußgänger und Radfahrer die Brücke am S-Bahnhof Rahnsdorf durchqueren. Die Deutsche Bahn lässt die #Gleisanlagen und die #Oberleitung zwischen Berlin-Hirschgarten und #Erkner erneuern – und sperrt die Brückendurchfahrt. Der Gleisabstand zu der parallel verlaufenden S-Bahntrasse wird vergrößert und vier Eisenbahnbrücken werden neu gebaut.

Dies betrifft ab dem 12. Juli den Rahnsdorfer S-Bahnhof. Autos kommen auf diesem Weg nicht von Schöneiche nach Rahnsdorf und auch nicht von der Straße nach Fichtenau in den Alten Fischerweg. Sie werden ab da an über Schöneiche umgeleitet und über den S-Bahnhof Friedrichshagen. Ebenso wird die Buslinie 161 am S-Bahnhof unterbrochen. „Die Busse pendeln zwischen der Endhaltestelle in Schöneiche zum S-Bahnhof und zurück“, sagt Bürgermeister Ralf Steinbrück.

Seit März 2016 wird der Streckenabschnitt zwischen Köpenick und Erkner mit einer Länge von insgesamt zehn Kilometern für eine Geschwindigkeit von 160 Stundenkilometer ausgebaut, außerdem wird die sogenannte Radsatzlast von jetzt 22,5 auf 25 Tonnen erhöht – die Züge können schwerer werden. Dafür werden Oberbau-, Tiefbau- und Oberleitungsarbeiten durchgeführt, Eisenbahnüberführungen erneuert und Lärmschutzwände errichtet.

„Die Arbeiten zwischen Berlin-Hirschgarten und Erkner auf rund zehn Kilometern sind Teil des #Streckenausbaus Berlin – Frankfurt (Oder) – Polen “, sagt Bahnsprecher Burkhard Ahlert. Bei der S-Bahn-Baustelle liegt der Fokus auf der Fertigstellung der neuen S-Bahn-Gleise zwischen Rahnsdorf und …

Bus + Straßenbahn: Wartehalleninfrastruktur an den Haltestellen der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), aus Senat

www.berlin.de

1. Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) beabsichtigen, den Betrieb und die #werbliche #Vermarktung der
#Wartehalleninfrastruktur an ihren Haltestellen im Bus- und Trambereich neu zu vergeben und haben
diesbezüglich ein Ausschreibungsverfahren am 23. März 2018 gestartet, so dass im Rahmen der europaweiten
Bekanntmachung zwei Lose ausgeschrieben wurden: Ein# Los für Vermarktung der in den
Wartehallen integrierten Werbevitrinen mit der Option für den Bieter, auch etwaige #Glasbrucharbeiten
zu beseitigen sowie ein weiteres Los für die Reinigung der #Glasflächen in bzw. an den Wartehallen;
wie der Bekanntmachung zu entnehmen war, sollen die neuen Verträge zum 1. Januar 2019 in Kraft
treten, hält der Senat dies für realistisch?
Zu 1.: Die BVG AöR teilt mit, dass im Vergabeverfahren über die werbliche Nutzung
von Wartehallen und Beseitigung von Glasbruchschäden sowie Reinigung die Zuschlagserteilung
im Dezember 2018 geplant ist. Insoweit erscheint aus Sicht des Senats
ein Inkrafttreten der Verträge zum 1. Januar 2019 realistisch.
2. Während deutschlandweit üblicherweise Neuerrichtung bzw. Modernisierung von Wartehallen, Reinigungs-,
Wartungs- und Instandhaltungsleistungen in Verbindung mit den Werberechten an den Wartehallen
in einem Paket ausgeschrieben werden, um die entsprechenden Synergien aus einer Kombination
zu realisieren, hat sich die BVG für eine Aufteilung auf einzelne Lose entschieden – warum?
Zu 2.: Die BVG AöR teilt mit, vor der Ausschreibung eine Markterkundung durchgeführt
zu haben. Sowohl das Ergebnis dieser Markterkundung als auch die Erfahrungen
der BVG in der Vergangenheit haben zu der jetzigen Losaufteilung geführt.
3. Wie soll zukünftig die Instandhaltung der Wartehallen und die Reparatur der Wartehalleninfrastruktur
organisiert bzw. zum 1. Januar vergeben werden, wenn derzeit nur die Vermarktung mit optionaler
Glasbruchbeseitigung sowie die Glasreinigung ausgeschrieben worden sind? Wer wird für die Reparatur
und den Betrieb der Wartehalleninfrastruktur zuständig bzw. verantwortlich sein?
– 2 –
4. Wie und von wem sollen zukünftig die unterschiedlichen Dienstleister im Haltestellenbereich koordiniert
werden, wenn es nicht mehr einen verantwortlichen Vertragspartner gibt wie bisher, sondern
möglicherweise drei bis vier Vertragspartner, also einen Vermarkter für die Werbevitrinen sowie je einen
Dienstleister für Glasbruchreparatur, Reinigung der Glasflächen und die Reparatur/
Instandhaltung?
Zu 3. und 4.: Die BVG AöR teilt mit, dass für den Betrieb, die Instandhaltung und die
Koordinierung entsprechende Vorkehrungen getroffen werden.
5. Wie soll die Qualität des Fahrgastkomforts an den Bus-/Tramhaltestellen sichergestellt und noch
weiter verbessert werden?
Zu 5.: Die BVG AöR teilt mit, dass die Ansprüche der BVG an eine gute Qualität und
stetige Verbesserung auch für die Wartehalleninfrastruktur gelten.
6. Wie viele Arbeitsplätze sind infolge der Neuausschreibung der Wartehallenverträge bei dem derzeitigen
Vertragspartner der BVG von der Neuausschreibung betroffen?
Zu 6.: Die BVG AöR teilt mit, dass aufgrund der zu beachtenden Betriebs- und Geschäftsgeheimnisse
des derzeitigen Vertragspartners keine Angaben dazu gemacht
werden können.
7. Was beabsichtigt der Senat bzw. die BVG zur Sicherung bzw. zum Erhalt dieser Arbeitsplätze zu
tun? Wird es wie bei der Privatisierung der BVG-Werbetochter „VVR Berek“ im Jahr 2006 Arbeitsplatzund
Beschäftigungsgarantien für die betroffenen Mitarbeiter geben?
Zu 7.: Die BVG AöR sieht aktuell keine Gefährdung von Arbeitsplätzen.
8. In welchem Verfahrensstand befindet sich derzeit das zuvor genannte Ausschreibungsverfahren?
Zu 8.: Die Ausschreibung wurde veröffentlicht. Die Teilnahmeanträge liegen vor.
9. Wie beabsichtigt die BVG die Wartehalleninfrastruktur zukünftig zu modernisieren bzw. dem gestiegenen
Bedarf an Fahrgastinformationen und Fahrgastservices anzupassen?
Zu 9.: Hierzu verweist die BVG AöR auf die Antwort der Frage 5.
10. Ist eine vollständige Erneuerung der Wartehallen geplant? Wenn ja, wann soll diese durch wen
und in welchem Zeitrahmen erfolgen?
11. Wann wird ggf. eine Modernisierung der Wartehallen ausgeschrieben? Gibt es hierfür bereits ein
Konzept? Wenn ja, mit welchem Inhalt? Wenn nein, warum nicht?
Zu 10. und 11.: Die BVG AöR teilt mit, dass eine Erneuerung der Wartehallen dann
vorgenommen wird, wenn sie wirtschaftlich sinnvoll ist.
12. Wie soll ggf. die Finanzierung des Austausches der Wartehalleninfrastruktur erfolgen, wenn diese
nicht mehr Gegenstand von sog. Stadtmöblierungsverträgen sind, also durch Werbung refinanziert
werden?
Zu 12.: Eine Finanzierung der Wartehalleninfrastruktur durch Werbeeinnahmen ist
nach wie vor möglich. Das Land Berlin hat mit der BVG AöR einen öffentlichrechtlichen
Vertrag über die Werbung in und an Wartehallen geschlossen, wonach
die BVG AöR die Wartehallen selbst oder durch einen Dritten im Wege der Werbung
vermarkten darf. Von den erzielten Einnahmen soll der Erhalt des Wartehallenbestands
finanziert werden. Dies umfasst die Reinigung, Instandhaltung, ggf. den Austausch
und den Neubau von Wartehallen.
– 3 –
13. Welche Vergabekriterien legt die BVG bzw. der Senat für die laufenden bzw. noch bevorstehenden
Vergabeverfahren im Bereich der Wartehalleninfrastruktur neben dem bisher in der Bekanntmachung
einzig genannten Kriterium „Preis“ zugrunde?
14. Ist es beabsichtigt, Vergabekriterien wie Soziale Sicherheit/Arbeitsplätze, Nachhaltigkeit/ Umweltschutz,
Standortfaktoren für Berlin oder Innovationskraft zu berücksichtigen? Wenn ja, wie und wenn
nein, warum nicht?
Zu 13. und 14.: Die BVG AöR teilt mit, dass mit der Bekanntmachung zum laufenden
Vergabeverfahren auch die Vergabekriterien „Konzept“, „Werbeumfang“ und „Kostenbewusstsein“
veröffentlicht wurden.
15. In welcher Form wurde die Ausschreibungskonzeption zuvor zwischen dem Senat und der BVG
abgestimmt? Welche Senatsverwaltungen waren daran zu welchem Zeitpunkt beteiligt?
16. In welcher Form wurden die Berliner Bezirke in die Entscheidung bzw. zum Vorgehen involviert?
17. Warum wurde das Abgeordnetenhaus bei einer derart relevanten Angelegenheit für die Zukunft
des öffentlichen Personennahverkehrs und vor allem der Relevanz für das Berliner Stadtbild nicht im
Vorwege beteiligt?
Zu 15. – 17.: Das Recht zur Werbung in den Wartehallen des Bus- und Straßenbahnverkehrs
der BVG AöR wurde wegen der mit der Wartehallenwerbung verbundenen
Besonderheiten auf die BVG übertragen. Hierzu hat das Land Berlin, vertreten durch
die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, mit der BVG AöR den
öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Werbung in und an Wartehallen geschlossen.
Die BVG AöR führt die Vermarktung ihrer Werbeflächen an Wartehallen in eigener
unternehmerischer Verantwortung durch. Hierzu gehört auch die Erstellung einer
Ausschreibungskonzeption.
Berlin, den 03. Juli 2018
In Vertretung
Henner B u n d e
……………………………………………….
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe

S-Bahn: Ungewöhnliche Maßnahme S-Bahn hält nicht mehr überall aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/ungewoehnliche-massnahme-s-bahn-haelt-nicht-mehr-ueberall-30934302

Um zuverlässiger und pünktlicher zu werden, bereitet die #S-Bahn Berlin zum Teil ungewöhnliche Maßnahmen vor. So ist nach Informationen der Berliner Zeitung für die #Ringbahn vorgesehen, verspätete Züge auf bestimmten Stationen ohne Halt #durchfahren zu lassen.

Dadurch können sie Zeit aufholen, um in den regulären Fahrplan zurückzukehren. „Die Information der Fahrgäste dürfte schwierig werden“, sagte ein Beobachter. Denn die dürften nicht erfreut sein, wenn sie nicht aus- oder zusteigen können. Doch die Zahl der Reisenden, denen das neue Verfahren hilft, werde deutlich größer sein.

Im Vergleich zu den Fahrgästen anderer S-Bahnen können die Berliner und Brandenburger noch relativ zufrieden sein. Trotzdem bleibt auch die Berliner S-Bahn, die von einem Unternehmen der Deutschen Bahn (DB) betrieben wird, nicht selten hinter den Erwartungen zurück.

Fast 442 Millionen Fahrgäste

Der #Verkehrsvertrag mit Berlin und Brandenburg sieht vor, dass mindestens 96 Prozent der S-Bahn-Fahrten als pünktlich registriert werden – wobei Verspätungen von weniger als vier Minuten noch als pünktlich zu werten sind. Im vergangenen Jahr betrug die Quote 94,7 Prozent, heißt es im #Qualitätsbericht des Verkehrsverbunds Berlin-Brandenburg (#VBB). 2016 lag der Anteil bei 95,5 Prozent.

Sicher, die Prozentzahlen sind immer noch hoch. Doch bei vielen tausend Fahrten pro Tag summiert sich die Zahl der Fahrgäste, die unter Verspätungen und Ausfällen leiden, enorm. Im vergangenen Jahr wurde das zweitwichtigste Verkehrsunternehmen dieser Region für mehr als 441,8 Millionen Fahrten genutzt. Außerdem können sich auch Verspätungen von weniger als vier Minuten negativ auswirken – etwa wenn Umsteigezeiten …

Bus: Schülerbeförderung in den Bezirken, aus Senat

www.berlin.de

1. Wann wurden die letzten #Ausschreibungen zur #Schülerbeförderung in den Bezirken vorgenommen
(bitte nach Datum und Bezirk auflisten)?
Zu 1:
Alle Bezirke wurden angefragt, folgende Antworten liegen vor:
Bezirk Mitte:
Die letzte Ausschreibung zur Schülerbeförderung im Bezirk Mitte erfolgte durch das
Schul- und Sportamt im März 2016.
Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg:
Im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg wurde im März 2017 die europaweite
Ausschreibung zur Schülerbeförderung veröffentlicht. Der Leistungszeitraum begann
ab 01.08.2017.
2
Bezirk Pankow:
Im Bezirk Pankow erfolgten folgende Ausschreibungen:
– 08/2016 mit Zuschlagserteilung in 12/2016 für die Beförderung vorwiegend körperund/
oder geistig behinderter Schülerinnen und Schüler
– 08/2018 mit Zuschlagserteilung in 09/2017 für die Schülerbeförderung zum
Schwimmunterricht.
Bezirk Spandau:
Die letzten 2 Ausschreibungen zur Schülerbeförderung – hierunter versteht der Bezirk
sowohl die Beförderung von Schülerinnen und Schülern mit Behinderung auf dem
Schulweg als auch die Beförderung von Schülerinnen und Schülern zum
Schwimmunterricht – sind vom Ende des I. Quartals 2017 (Schulwegbeförderung)
und von Mitte des II. Quartals 2018 (Beförderung zum Schwimmunterricht).
Bezirk Steglitz-Zehlendorf:
Im Bezirk Steglitz-Zehlendorf fand die letzte Ausschreibung zur Schülerbeförderung
am 01.08.2014 statt.
Bezirk Tempelhof-Schöneberg:
Die letzte Ausschreibung erfolgte im Jahr 2017. Die Vergabe erfolgte mit dem Datum
vom 29.06.2017.
Bezirk Treptow-Köpenick:
Im Bezirk Treptow-Köpenick wurde wie folgt verfahren:
a) 21.03.2018 – Tag der Bekanntmachung
b) 27.04.2018 – Zuschlagserteilung
Bezirk Marzahn-Hellersdorf:
Im Bezirk Marzahn-Hellersdorf sind die Ausschreibungen für die
Schülerbeförderungen gerade erfolgt. Die Angebotsfrist lief zum 21.06.2018 aus. Die
Submissionen der Lose sind erfolgt. Die Vergaben erfolgen derzeit.
Bezirk Lichtenberg:
Der Bezirk Lichtenberg meldet folgende Ausschreibungen:
Beförderung der Grundschülerinnen und Grundschüler zum Schulschwimmen und zu
den Jugendverkehrsschulen.
Öffentliche Ausschreibung: 17-V4-04, ausgeschrieben im Januar 2017
Laufzeit: 01.08.17 – 31.07.18
01.08.18 – 31.07.19
01.08.19 – 31.07.20
Beförderung von Schülerinnen und Schülern zu Grundschulen, Förderzentren und
weiterführenden Schulen (integrierte Sekundarschulen und Gymnasien) nach
3
Sonderpädagogikverordnung zum Unterricht, zu Praktikumsorten und zu
Veranstaltungen im Rahmen des Unterrichts im Raum Berlin.
Europaweite Ausschreibung: 17-V4-16, ausgeschrieben im Juli 2017
Laufzeit: 12.02.18 – 08.02.19
11.02.19 – 07.02.20
10.02.20 – 05.02.21
Beförderung von Schülerinnen und Schülern des Förderzentrums Carl-von-Linné-
Schule nach Sonderpädagogikverordnung zum Unterricht, zu Praktikumsorten und
zu Veranstaltungen im Rahmen des Unterrichts im Raum Berlin
Europaweite Ausschreibung: 19/2015/V4, ausgeschrieben im Januar 2015
Laufzeit: 01.08.16 – 31.07.17
01.08.17 – 31.07.18
01.08.18 – 31.07.19
Anmerkung:
Um kleine und mittelständische Unternehmen zu fördern, wird die Ausschreibung für
das Förderzentrum Carl-von-Linné-Schule in 3 Losen aufgeteilt. Neuausschreibung
erfolgt voraussichtlich ab Januar 2019.
Bezirk Reinickendorf:
Die letzte Ausschreibung zur Schülerbeförderung wurde in Reinickendorf 2015
vorgenommen. Der Vertragsbeginn war aufgrund von Einlegungen von Rechtsmitteln
der 01.11.2017.
2. Wurde in die jeweilige Ausschreibung die Einhaltung der geltenden #Tariflöhne in den
Ausschreibungen auf-genommen und falls Ja, wie wird die Einhaltung der Tariflöhne kontrolliert?
Zu 2:
Bezirk Mitte:
In den jeweiligen Ausschreibungen ist die Einhaltung der geltenden Tariflöhne
aufgenommen worden. Die Kontrolle kann nur über die Rechnungslegung erfolgen.
Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg:
Ja, die Einhaltung der geltenden Tariflöhne wurde in den besonderen
Vertragsbedingungen (BVB) und der Eigenerklärung zu #Tariftreue,
#Mindestentlohnung und #Sozialversicherungsbeiträgen berücksichtigt.
Die Kontrolle der Einhaltung der Tariflöhne ist vertraglich möglich, konnte jedoch
bisher aus personellen Kapazitätsgründen nicht umgesetzt werden.
Bezirk Pankow:
Ja, in beiden Ausschreibungen wurde der Vordruck Wirt 322 (Besondere
Vertragsbedingungen zu Tariftreue, Mindestlohn und Sozialversicherungsbeiträgen)
Gegenstand der Ausschreibung. Eine Kontrolle ist bisher nicht erfolgt.
4
Bezirk Spandau:
Ja, in beiden Ausschreibungen wurde die Einhaltung der geltenden Tariflöhne mit
aufgenommen. Die Bieter waren entsprechend den vergaberechtlichen
Vorgaben des Landes Berlins verpflichtet, eine Eigenerklärung zur Tariftreue,
Mindestentlohnung und Sozialversicherungsbeträgen (Formular Wirt
322) abzugeben. Diese wird dann bei Auftragserteilung als besondere
Vertragsbedingung Bestandteil des Vertrages. Eine Kontrolle der Einhaltung der
Tariflöhne erfolgt jedoch ehrlicherweise nicht, sie wäre auch mit dem vorhandenen
Personal nicht leistbar.
Bezirk Steglitz-Zehlendorf:
Die Tariflöhne werden nach dem Tarifvertrag für das private Omnibusgewerbe in der
jeweiligen geltenden Fassung festgelegt. Der Auftragnehmer ist verpflichtet, seine
Angestellten gemäß dem Tarifvertrag zu entlohnen.
Die Kontrolle findet stichprobenartig statt.
Bezirk Tempelhof-Schöneberg:
Die Ausschreibung erfolgte in Absprache mit der Vergabestelle in der SE FM. Den
Ausschreibungen wird grundsätzlich das Formblatt Wirt 322 Tariftreue Mindestentgelt
(https://www.berlin.de/vergabeservice/vergabeleitfaden/formulare/) beigefügt.
Bezirk Treptow-Köpenick:
Ja, dieser Punkt war ein Bestandteil der Leistungsbeschreibung "Einhaltung
gesetzlicher Bestimmungen durch den Auftragnehmer" (§ 1 Abs. 4 des Berliner
Ausschreibungs- und Vergaberechts)
Jeder Bewerber musste die BvB (Besondere Vertragsbedingungen) und
Eigenerklärung zu Tariftreue, Mindestentlohnung und Sozialversicherungsbeiträgen
(Wirt 322) schriftlich bestätigen.
Eine gesonderte Kontrolle erfolgt nicht.
Bezirk Marzahn-Hellersdorf:
Die Verpflichtung zur Einhaltung der geltenden Tariflöhne in den Ausschreibungen ist
eine gesetzlich geregelte Voraussetzung im Vergaberecht. Die Firma verpflichtet sich
schriftlich zur Einhaltung der Zahlung der Tariflöhne.
5
Bezirk Lichtenberg:
In o.g. Ausschreibungen wurde der Vordruck der Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe aufgenommen. Im Zuge der Angebotsabgabe sind alle Bieter
verpflichtet, die „Eigenerklärung zu Tariftreue, Mindestentlohnung
Sozialversicherungsbeiträgen (Wirt 322) zu unterschreiben.
Die Kontrollen seitens des Schul- und Sportamtes werden jährlich durchgeführt.
Letzte Kontrollen fanden jeweils in den Firmensitzen der vertraglich gebundenen
Fuhrunternehmen statt:
Bezirk Reinickendorf:
Die besonderen Vertragsbedingungen (BVB) zu Tariftreue, Mindestentlohnung und
Sozialversicherungsbeiträgen wurden vereinbart.
Die Kontrolle der Einhaltung der Mindestlöhne erfolgt stichprobenartig.
Berlin, den 05. Juli 2018
In Vertretung
Mark Rackles
Senatsverwaltung für Bildung,
Jugend und Familie

S-Bahn + Bahnhöfe: Großbaustelle am Hauptbahnhof: Bau neuer S-Bahn-Verbindung Am Hauptbahnhof entsteht demnächst eine offene Baugrube., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214803725/Grossbaustelle-am-Hauptbahnhof-Bau-neuer-S-Bahn-Verbindung.html

Geplant ist der Bau einer neuen #Nord-Süd-Verbindung für die #S-Bahn.
Berlin. Am Berliner #Hauptbahnhof rücken erneut Bagger an. Am #Europaplatz, Ecke Friedrich-Lust-Ufer, soll in den nächsten Tagen eine große offene #Baugrube entstehen. Dafür werden auch Teile des nordöstlichen Treppenaufgangs sowie Fahrradständer abgerissen, wie die Deutsche Bahn am Montag mitteilte.

Damit beginnt die nächsten Etappe für eines der wichtigsten Vorhaben der Bahn in Berlin, den Bau einer neuen Nord-Süd-Verbindung für die S-Bahn.
Das einst als „#S21“ bezeichnete Projekt sieht eine zweigleisige Trasse vor, die teils auch unterirdisch von der nördlichen #Ringbahn über Hauptbahnhof und Potsdamer Platz zum #Südkreuz führt.

Wegen der Namensgleichheit zum umstrittenen Umbauprojekt des Stuttgarter Hauptbahnhofs spricht die Bahn jetzt von der „#City S-Bahn“, die den hoch frequentierten Nord-Süd-Tunnel …