U-Bahn: Klimageräte im Berliner ÖPNV, aus Senat

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Vorbemerkung des Abgeordneten:
Die „Berliner Zeitung“ veröffentlichte am 31.07.2018 einen Artikel mit der Überschrift „BVG #Klimaanlagen in
der #U-Bahn bleiben ein Traum“
Frage 1:
Trifft es zu, dass eine Ausrüstung der Berliner U-Bahn mit Klimaanlagen aufgrund der Tunnelbauweise nicht
möglich ist? Wenn ja, worin genau bestehen in diesem Zusammenhang die Unterschiede zum Hamburger
Tunnelsystem? Inwiefern wird bei dieser pauschalen Aussage den sehr unterschiedlichen Tunnelbauweisen
(Neu- und Altbau; Groß- und Kleinprofil) Rechnung getragen? Wie ist diese pauschale Aussage vor dem
Hintergrund zu verstehen, dass das Berliner U-Bahn-Netz über eine nicht geringe Anzahl von oberirdischen
Trassen und Bahnhöfen verfügt?
Antwort zu 1:
Die BVG teilte hierzu mit:
„Es trifft zu, dass die Ausrüstung der Berliner U-Bahnzüge mit Klimaanlagen nicht ohne
weiteres möglich ist. Aufgrund des vorhandenen engen Lichtraumprofils des UBahnnetzes
ist es in Berlin nicht möglich, Fahrzeugklimaanlagen auf den Wagendächern
zu montieren. Das Lichtraumprofil ist für Klein- und Großprofilnetze unterschiedlich, jedoch
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für Alt- und Neubautunnel gleichermaßen gültig. Es gibt keine Linie, die ausschließlich
oberirdisch verläuft. 81 % des Berliner U-Bahnnetzes verläuft im Tunnel. In Hamburg
verläuft der größte Teil der Strecken oberirdisch, der Anteil der Tunnelstrecken beträgt nur
42 %.
Eine Montage der Klimatechnik im Fahrzeuginneren führt zu einer erheblichen
Verkleinerung des Fahrgastraumes.
Im Tunnelbereich entsteht zusätzlich das Problem, die durch die Klimatisierung der
Fahrzeuge entstehende Abwärme abzuführen. Die Abwärme würde zu einer
unerwünschten Erwärmung der Luft im Tunnel und den U-Bahnstationen führen.“
Frage 2:
Wie viele Busse der BVG sind mit Klimageräten ausgestattet und wie viele Busse der BVG besitzen keine
Klimageräte? Falls die BVG Busse ohne Klimageräte im Regelbetrieb einsetzt; wann werden diese
nachgerüstet oder ausgetauscht? Falls keine Nachrüstung geplant ist, warum nicht?
Antwort zu 2:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Im Omnibusbereich ist jeder im Linieneinsatz befindliche #Omnibus (ca.1.450) mit einer
Klimaanlage ausgerüstet.“
Frage 3:
Trifft es zu, dass die Klimageräte in den BVG-Bussen vielfach wirkungslos sind, da die Fahrgäste die
Fenster öffnen? Falls ja, welche Vorkehrungen wurden von der BVG getroffen, um ein Öffnen der Fenster
bei laufender Klimaanlage zu verhindern? Falls keine Vorkehrungen getroffen wurden, warum nicht?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die #Klappfenster in allen Omnibussen sind überwiegend verriegelt, um eine optimale
Funktion der Klimaanlage zu gewährleisten. Im Falle einer Störung sollen diese durch das
Fahrpersonal geöffnet werden. Es trifft jedoch zu, dass einzelne Fenster auch bei
laufender Klimaanlage z.T. zu öffnen sind und geöffnet werden. Umgekehrt werden bei
Fahrzeugen mit ausnahmsweise defekter Klimaanlage, die bis zur kurzfristigen
Instandsetzung im Fahrgastverkehr eingesetzt werden, die Klappfenster bzw. Dachluken
geöffnet, um einen Luftzug im Fahrzeug zu erzeugen.“
Frage 4:
Trifft es zu, dass die Klimageräte bei Scania-Bussen auf vier Grad unter Außentemperatur eingestellt
werden, um Kraftstoff zu sparen? Falls ja, welchen positiven Effekt verspricht sich die BVG dann konkret von
der Wirkungsweise der Klimageräte bei einer Außentemperatur von 35 Grad oder mehr?
Antwort zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Aussage, dass die BVG hier Kraftstoff sparen möchte, trifft nicht zu.“
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Frage 5:
Trifft es zu, dass im Sommer Warmluft, verursacht durch den Motorbetrieb, in den Fahrgastraum der Busse
geleitet wird? Falls ja, welche technischen Maßnahmen sind geplant, um dies zu verhindern? Weshalb wird
die Warmluft nicht im Sommer nach außen geleitet, wie dies auch im Sommer bei den älteren U-Bahn-Zügen
der F- Baureihen der Fall ist?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die Aussage trifft nicht zu, da die Bereiche des Motors zum Innenraum hin abgeschirmt
sind.“
Frage 6:
Trifft es zu, dass die Sprecherin der BVG, Petra Reetz, den Fahrgästen ernsthaft empfiehlt, „Straßenbahn zu
fahren“, da dort die Klimaanlagen „besser zur Geltung“ kommen? Falls ja, welchen konkreten Rat hat Frau
Reetz für Fahrgäste, die eine Straßenbahn nicht nutzen können und auf Bus und U-Bahn angewiesen sind?
Antwort zu 6:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Frau Reetz bezog sich bei Ihrer Aussage lediglich auf die Tatsache, dass es im Inneren
der Flexity-Straßenbahnen im Vergleich zu anderen Verkehrsmitteln im Durchschnitt
kühler ist. Da Busse in kürzeren Abständen halten als die Straßenbahn, entweicht die
kühle Luft hier häufiger aus dem Fahrzeug.“
Frage 7:
Wieviel Straßenbahnzüge sind bei der BVG mit Klimaanlagen ausgerüstet, und wieviel sind nicht mit einer
Klimaanlage ausgerüstet? Wann werden diese nachgerüstet? Falls nicht nachgerüstet werden soll, warum
nicht?
Antwort zu 7:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Derzeit sind alle Straßenbahnen vom Typ Flexity und die 30 Straßenbahnen vom Typ
GTZ mit Klimaanlagen ausgerüstet. Die Straßenbahnen vom Typ TATRA und die 120
Straßenbahnen vom Typ GT sind nicht mit Klimaanlagen ausgerüstet. Eine Nachrüstung
beim Typ GT ist durch die Gewichtsbegrenzungen der Fahrzeuge nicht möglich und bei
den Straßenbahnen vom Typ TATRA aufgrund der baldigen Ausmusterung nicht geplant.“
Frage 8:
Wie häufig sind Klimaanlagen in Bussen und wie häufig in Straßenbahnen in 2016, 2017 und 2018
ausgefallen oder defekt? Wie lange dauert eine durchschnittliche Reparatur einer defekten Klimaanlage?
Werden Fahrzeuge mit einer defekten Klimaanlage im Regelbetrieb eingesetzt?
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Antwort zu 8:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Busse:
Die Anzahl der fahrgastwirksamen Ausfälle ist gemessen am täglichen Fahrzeugeinsatz
äußerst gering (jeweils unter 1 %). Die Reparatur dauert im Durchschnitt mehrere
Stunden. Fahrzeuge werden bis zur kurzfristigen Instandsetzung in Ausnahmefällen auch
mit defekter Klimaanlage im Fahrgastverkehr eingesetzt. In diesem Fall sind die
Klappfenster bzw. die Dachluken zu öffnen, um einen Luftzug im Fahrzeug zu erzeugen.
Straßenbahn:
Straßenbahnen gehen nicht mit defekten Klimaanlagen in den Betrieb. Die
fahrgastrelevanten Ausfälle sind, wie beim Bus, ebenfalls äußerst gering.
Die Reparatur einer defekten Klimaanlage ist bei Verfügbarkeit der notwendigen
Ersatzteile in der Regel innerhalb weniger Stunden möglich.“
Frage 9:
Wieviel Kundenbeschwerden gab es 2016, 2017 und 2018 jeweils für Busse und Straßenbahn wegen
defekter Klimaanlagen? Wurden Kunden Entschädigungen gewährt? Falls ja, in welchem Umfang und in
welcher Höhe. Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 9:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Anzahl der Beschwerden wegen defekter Klimaanlagen (Bereich/Jahr):
Busse Straßenbahnen
2016 214 70
2017 142 33
bis 31.07.2018 149 57
Entschädigungen für Fahrgäste aufgrund defekter Klimaanlagen/Wärme in den
Fahrzeugen wurden bislang nicht gewährt. Für die Gewährung eines Schadensersatzes
wäre eine im Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) und mit dem Senat
abzustimmende Regelung als Teil der Kundengarantie notwendig.“
Frage 10:
Wie beurteilt der Senat die Gesamtsituation hinsichtlich der Klimatisierung von Fahrzeugen der BVG? Sieht
der Senat hier Verbesserungsbedarf für die Berliner ÖPNV-Nutzer? Falls ja, welche Maßnahmen werden
vom Senat konkret unterstützt?
Antwort zu 10:
Alle Busse und Straßenbahnen (Typ Flexity, GTZ) der BVG verfügen über Klimaanlagen.
Die Ausrüstung der U-Bahnen mit Klimaanlagen ist aus den unter Antwort zu 4 genannten
Gründen nicht geplant.
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Der Sommer 2018 ist ein außergewöhnlich langer und heißer Sommer.
Sonneneinstrahlung und die kurzen Haltestellenabstände bei Bus und Straßenbahn und
die Türöffnungen, die insbesondere in den Hauptverkehrszeiten einen längeren Zeitraum
für den Fahrgastwechsel einnehmen, führen dazu, dass die Außenhitze in die Fahrzeuge
eintritt, die durch die Klimaanlagen der Busse und Straßenbahnen nicht sofort auf die
normale Temperatur heruntergekühlt werden kann. In der Regel ist die Klimatisierung
ausreichend.
Der Senat sieht in Bezug auf die Ausstattung mit Klimaanlagen bei Bussen und
Straßenbahnen zurzeit keinen Handlungsbedarf. Er ist im Gespräch mit der BVG, ob und
wie U-Bahnen mit Klimaanlagen nachgerüstet werden können.
Berlin, den 27.08.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Flughäfen: Neues vom BER Wieder mal die Sprinkleranlage, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/brandenburg/neues-vom-ber–wieder-mal-die-sprinkleranlage-31186818

Das #Flughafenprojekt #BER bleibt kompliziert. Das zeigen die Arbeiten an der #Sprinkleranlage im Terminal, die bei einem Feuer automatisch Wasser versprühen soll. Bisher hieß es, dass die Arbeiten bis Ende dieses Monats abgeschlossen werden. Doch nun ist absehbar, dass die Fertigstellung mehr Zeit in Anspruch nehmen wird, erfuhr die Berliner Zeitung aus Flughafenkreisen. „Es gibt noch Arbeiten, die nach dem 31. August erbracht werden müssen“, hieß es. Dies sei dem Flughafen-Aufsichtsrat, der sich am Freitag zu seiner vorletzten Sitzung dieses Jahres trifft, mitgeteilt worden.

#Terminplan kann eingehalten werden

Die Fertigstellung der Sprinkleranlage wird durch Prüfungen begleitet, bei denen die Funktionsfähigkeit der Technik untersucht wird. „Aus diesen Prüfprozessen haben sich weitere Arbeiten ergeben“, wird berichtet. Zusätzliche Mängel, die erkannt wurden, müssten beseitigt werden. Die Verzögerungen seien aber kein Anlass, sich mit dem zuständigen Unternehmen zu streiten. Zwar hatte die Firma Caverion noch im Juni bekräftigt, dass sie die Arbeiten bis Ende August abschließen will: „Doch wir sind mit der Erfüllung der vertraglichen Pflichten zufrieden.“

Das gelte auch für einen anderen Bereich, für die das Unternehmen #ROM Technik zuständig ist: die Sanierung von …

Flughäfen + Museum: Besondere Aussicht in Tempelhof Flughafendach am Sonnabend für Besucher geöffnet, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/besondere-aussicht-in-tempelhof-flughafendach-am-sonnabend-fuer-besucher-geoeffnet-31186530

Sie soll über historische Ereignisse informieren und einen atemberaubenden Ausblick bieten: die geplante #Geschichtsgalerie auf dem Dach des #ehemaligen #Flughafens #Tempelhof. Nachdem im Architekturwettbewerb zur Gestaltung der Dachgalerie im Frühjahr zunächst zwei Entwürfe in die engere Wahl gekommen waren, steht nun fest, wer das Projekt realisieren soll: Das Berliner Architekturbüro Staab. Das teilte am Mittwoch die Sprecherin der Tempelhof Projekt GmbH Irina Dähne auf Anfrage mit.

Wie die Aussichten vom Dach des stillgelegten #Airports sein werden, können die Berliner an diesem Sonnabend von 12 bis 21 Uhr bei einem Tag der offenen Tür erleben. Dann werden neben Informationen zur Zukunft der riesigen Immobilie auch Führungen auf die Terrasse und durch das Gebäude geboten.

Der Zweitplatzierte

Nach dem Entwurf des Architekturbüros Staab soll der vorhandene Laubengang auf dem 1,2 Kilometer langen Dach des Airports so gestaltet werden, dass an verschiedenen Stellen auf Mobilfunkgeräten und Laptops über historische Ereignisse informiert wird. Den Besuchern sollen dabei auch markante Geräusche präsentiert werden. So soll beispielsweise zur #Luftbrücke der Start- und Landeanflug eines #Rosinenbombers zu hören sein. Vorgesehen ist außerdem eine etwa 1200 Quadratmeter große Terrasse, die in der Mitte …

Radverkehr + Straßenverkehr: GITSCHINER STRASSE Bau des neues Radstreifens in Kreuzberg verzögert sich, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/friedrichshain-kreuzberg/article215201793/Bau-des-neues-Radstreifens-in-Kreuzberg-verzoegert-sich.html

Die Bauarbeiten für den neuen #Radstreifen in der #Gitschiner Straße werden erst #2019 fertig. Grund sind andere Baumaßnahmen.
Eigentlich sollte der Bau des neuen Fahrradstreifens in der Gitschiner Straße zwischen der #Lindenstraße und der #Böcklerstraße in Kreuzberg noch in diesem Jahr fertiggestellt werden, doch die Bauarbeiten verzögern sich nun bis voraussichtlich 2019.

Wie das Bezirksamt Friedrichshain-Kreuzberg am Dienstag bekanntgab, seien andere Baumaßnahmen in diesem Bereich der Grund für die verspätete Fertigstellung. Die Berliner #Wasserbetriebe (#BWB) müssen westlich der Alexandrinenstraße eine Trinkwasserleitung ersetzen. Auch die #BVG sei davon betroffen.
Zwischen dem Halleschen Tor und dem Schlesischen Tor wird aufgrund eines Wechsels der Gleisanlagen auf dem Viadukt der #U-Bahn-Linien 1 und 3 ein …

S-Bahn: Pendler-Leid „Es vergeht kein Tag ohne Störung“ aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/oder-spree/erkner/artikel5/dg/0/1/1677547/

Das #Pendeln nach Berlin prägt das Leben vieler Menschen in Ostbrandenburg. Eines der wichtigsten Verkehrsmittel auf diesem Weg, die #S-Bahn, raubt durch ständige Verspätungen und Ausfälle vielen Pendlern den Nerv. Die MOZ hat mit einigen von ihnen gesprochen.
Birgit Dobbermann wohnt seit zwei Jahren in #Schöneiche und arbeitet im Zentrum von Berlin. Von der Haustür bis zum Arbeitsplatz ist sie täglich zweieinhalb Stunden unterwegs, wenn alles glatt geht, eineinviertel Stunden pro Richtung. „Es ist eine Herausforderung“, sagt sie. Die Schöneicherin hat inzwischen eine ziemlich einschneidende Konsequenz gezogen: „Ich bin von Vollzeit auf Teilzeit gegangen“, sagt sie – um noch etwas vom Leben zu haben.

Ihre Wahrnehmung auf der #S3: Seit die Züge durch das Ostkreuz durchfahren, ist es schlimmer geworden, die vermeintliche Verbesserung wirke sich negativ aus. „Wenn ein Zug #Verspätung mitbringt, schlägt es jetzt viel mehr durch.“ Bestätigt wird dieser Eindruck durch Zahlen, die zwei Mitglieder des Abgeordnetenhauses aus Treptow-Köpenick, Lars Düsterhöft und Tom Schreiber, beim Senat erfragten. Demnach fuhren 99 Prozent der Züge auf der S 3 nach Plan oder mit weniger als einer Minute Verspätung, als sie am Ostkreuz endete. Im August 2017, als die Züge von Erkner bis Spandau zu fahren begannen, sank die #Pünktlichkeitsrate auf 92,58 Prozent und blieb bei 93 Prozent. Von Januar 2017 bis März 2018 wurden 195 000 Zugkilometer auf der S 3 nicht gefahren, das ist eine Ausfallquote von 7,1 Prozent.

Aufs Auto umsteigen – das ist für Birgit Dobbermann trotzdem keine Alternative. Denn ihr Arbeitsplatz befindet sich in der Nähe des Alexanderplatzes in einer parkraumbewirtschafteten Gegend, im Klartext: Parken kostet. „Mein Arbeitgeber zahlt mir keine Vignette, und ich wäre auch nicht bereit, das …

Bahnverkehr + Güterverkehr: Rangierbahnhof Wustermark ist ein Erfolgsmodell, aus MAZ

http://www.maz-online.de/Lokales/Havelland/Wustermark/Rangierbahnhof-Wustermark-ist-ein-Erfolgsmodell

Die #Rail & Logistik Center GmbH hat den #Rangierbahnhof #Wustermark in #Elstal vor zehn Jahren gekauft und wieder zu einer Drehscheibe im Schienenverkehr entwickelt
Elstal
Am Ende war es nur ein Scherenschnitt, aber einer mit großer Wirkung. Brandenburgs Infrastrukturministerin Kathrin #Schneider (SPD) hatte es sich nicht nehmen lassen, Mittwochvormittag bei der Freigabe der letzten noch fehlenden Gleisverbindung auf dem Areal des Rangierbahnhofes Wustermark in Elstal dabei zu sein.
„Ab sofort können wir direkt in beide Richtungen von unseren Gleisen auf die Hauptstrecke der Deutschen Bahn ausfahren“, erklärte Winfried #Bauer, Geschäftsführer der Rail & Logistik Center GmbH & Co KG (RLC). Das spare viel Zeit und sei ein weiterer Anreiz für neue potenzielle neue Kunden. Rund 250 000 Euro hat die RLC in den Einbau von vier neuen Weichen investiert, um diese letzte Gleislücke zu schließen.

Vor dem Aus gerettet

Der Rangierbahnhof Wustermark sei wieder zu einer Drehscheibe im Schienenverkehr geworden und werde sich in den kommenden Jahren mit dem Aufbau des Bahn-Technologie-Campus Havelland (BTC) am Standort auch zu einem Zentrum im Bereich Forschung und Entwicklung für Schienenfahrzeuge entwickeln, kündigte Günther #Alsdorf, langjähriger Vorstandsschef der #Havelländischen …

Radverkehr: Benutzungspflicht von Radwegen aus Senat

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Frage 1:
Wie hat sich die #Gesamtlänge aller #Radwege und die Länge der davon als #benutzungspflichtig
gekennzeichneten Radwege in Berlin seit 2013 entwickelt (in km, jahresweise)?
Antwort zu 1:
Der Datenbestand zu den Radverkehrsanlagen und der Radwegebenutzungspflicht ist im
FIS-Broker unter https://www.stadtentwicklung.berlin.de/geoinformation/fis-broker/
vorzufinden. Der Datenbestand beinhaltet jedoch keine Angaben zum Zeitpunkt, seit wann
die Radverkehrsanlage angeordnet oder baulich geschaffen bzw. als benutzungspflichtig
ausgewiesen wurde. Daher ist eine jahresweise Angabe nicht möglich.
Die Gesamtlänge von Radverkehrsanlagen inklusive Bussonderfahrstreifen beträgt circa
1.760 Kilometer, davon sind circa 590 Kilometer als benutzungspflichtig ausgewiesen
(Stand vom 10.04.2017).
Frage 2:
Welche Vorgaben sind aktuell zu erfüllen (gesetzlich, durch Verordnungen oder durch die Rechtsprechung
vorgegeben), damit Radwege als benutzungspflichtig gekennzeichnet werden können (z.B. bezüglich ihres
baulichen Zustandes, der Verkehrssicherheit etc.)?
2
Antwort zu 2:
Die Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht richtet sich nach § 45 Absatz 1 Satz 1
und Absatz 9 Satz 1, 3 und 4 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO). Die Anordnung von
benutzungspflichtigen Radfahrstreifen (Zeichen 237 in Verbindung mit Zeichen 295) erfolgt
innerorts dort, wo dies auf Grund der besonderen Umstände zwingend erforderlich ist. Die
Anordnung einer Benutzungspflicht auf einem baulich angelegten Radweg (Zeichen 237,
240 oder 241) erfordert innerorts zudem eine aufgrund der besonderen örtlichen
Verhältnisse bestehende, über das normale Maß hinausgehende, Gefahrenlage. Weitere
Vorgaben für die Berliner Straßenverkehrsbehörden bestehen insbesondere in der
bundesweit einheitlichen allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur StVO (VwV-StVO).
Die Straßenverkehrsbehörden nehmen eine Gesamtschau vor und berücksichtigen bei der
Prüfung einer Radwegebenutzungspflicht eine Vielzahl von Aspekten, beispielsweise die
Verkehrsbelastung, den Straßenquerschnitt besonders hinsichtlich der Lage von Gleisen
(Straßenbahn), Unfallzahlen, die Komplexität der Verkehre bzw. Verkehrs-/ Strecken-/
Knoten-Regelungen und Sichtverhältnisse, abweichende Geschwindigkeiten zur
Regelgeschwindigkeit 50 km/h, Breite der Fahrspuren und Zustand/ Aufbau der baulich
angelegten Radwege, aber auch bekannte regelmäßige Einflüsse durch Witterung.
Die Rechtsprechung der Verwaltungsgerichtsbarkeit zur Radwegebenutzungspflicht wird
angewendet.
Frage 3:
Welche Zielsetzungen verfolgt der Senat in Bezug auf die Festlegung der Benutzungspflicht für Radwege?
Antwort zu 3:
Die Radwegebenutzungspflicht ist an die bundesgesetzliche Normierung gebunden. Eine
Anordnung erfolgt nur dann, wenn dies aus Gründen der Verkehrssicherheit zwingend
geboten ist. Die Vorgehensweise steht auch im Einklang mit § 10 Berliner Mobilitätsgesetz
(MobG), wonach im Rahmen der Vision Zero durch entsprechende Maßnahmen
Verkehrsunfällen mit schweren Personenschäden vorzubeugen ist.
Frage 4:
Werden derzeit in Berlin alle Radwege, die die genannten Vorgaben erfüllen, als benutzungspflichtig
gekennzeichnet? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 4:
Ja, die Berliner Straßenverkehrsbehörden setzen die gesetzlichen Vorgaben konsequent
um. Die Anordnung einer Radwegebenutzungspflicht ist entsprechend der oben
genannten Anforderungen allerdings nicht der Regelfall, sondern die Ausnahme im Land
Berlin.
3
Frage 5:
Was unternimmt der Senat, um den baulichen Zustand bestehender Radwege so weit zu verbessern, dass
die baulichen Anforderungen für eine Benutzungspflicht erfüllt werden? Wie viele km bestehende Radwege
sollen in diesem Sinne in den nächsten Jahren saniert werden?
Antwort zu 5:
Der Senat ist bei der Sanierung von Radwegen bestrebt, nicht nur die baulichen
Anforderungen für eine Benutzungspflicht herzustellen, sondern darüber hinaus nach und
nach eine attraktive Radverkehrsinfrastruktur im Sinne des Mobilitätsgesetzes zu schaffen.
In diesem Sinne sollen in den nächsten Jahren je nach den im Rahmen der
Haushaltsbeschlüsse zur Verfügung gestellten personellen und finanziellen Ressourcen
bis zu 100 Kilometer Radwege saniert werden.
Frage 6:
Wie sind für die Sanierung bzw. den Ausbau bestehender Radwege die Zuständigkeiten zwischen den
Bezirken und der GB infraVelo GmbH abgegrenzt?
Antwort zu 6:
Für die Sanierung der Radwege sind die Baulastträger, also in der Regel die jeweiligen
Bezirksämter zuständig. Die GB infraVelo GmbH befindet sich derzeit noch im personellen
Aufbau und kann nach entsprechendem Aufwuchs zukünftig die Bezirksämter bei der
Sanierung von Radwegen unterstützen. Dies muss immer im Einzelfall geprüft werden, da
die GB infraVelo GmbH insbesodnere für größere Radverkehrsinfrastruktur-Vorhaben
eingesetzt werden soll.
Frage 7:
Werden Radwege, die nach der Sanierung die genannten Vorgaben erfüllen, in Zukunft als
benutzungspflichtig gekennzeichnet werden? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 7:
Ja. Der Zustand baulich angelegter Radwege ist bei der Prüfung zur Anordnung einer
Radwegebenutzungspflicht zu berücksichtigen. Sofern eine Benutzungspflicht nur
aufgrund des verkehrsunsicheren Zustandes eines Radweges nicht angeordnet wurde,
wäre nach Herstellung eines verkehrssicheren Zustandes eine
Radwegebenutzungspflicht, sofern die ursprünglichen (verkehrlichen) Voraussetzungen
sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen unverändert vorliegen, anzuordnen.
Berlin, den 24.08.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Radverkehr: Wenige Euro pro Kopf Deutsche Großstädte investieren nur wenig in sicheren Radverkehr, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/panorama/wenige-euro-pro-kopf-deutsche-grossstaedte-investieren-nur-wenig-in-sicheren-radverkehr-31180822

Die sechs größten deutschen Städte investieren aus Sicht des Umweltverbandes #Greenpeace viel zu wenig #Geld in sicheren #Radverkehr. Laut einer Greenpeace-Untersuchung gab keine der Städte im Durchschnitt der vergangenen Jahre mehr als 5 Euro pro Kopf und Jahr für den Radverkehr aus – Städte wie Amsterdam und Kopenhagen dagegen investierten seit Jahrzehnten ein Vielfaches dessen. Dort werde deutlich mehr Rad gefahren, gleichzeitig verunglückten Radfahrende etwa zehnmal seltener. Einige der deutschen Städte widersprachen jedoch und nannten andere Zahlen.

Greenpeace hat für die am Dienstag veröffentlichte Untersuchung die öffentlichen Haushalte der Städte Berlin, Hamburg, München, Köln, Frankfurt am Main und Stuttgart unter die Lupe genommen. Demnach gab im Durchschnitt der vergangenen Jahre Stuttgart 5 Euro pro Kopf und Jahr für den Radverkehr aus, Berlin 4,70 Euro und Frankfurt 4,30 Euro. Danach kommen Hamburg mit 2,90 Euro, Köln mit 2,80 Euro und München mit 2,30 Euro. Zum Vergleich: In Amsterdam sind es laut Greenpeace 11 Euro, in Kopenhagen sogar 35,60 Euro. Für die Berechnungen hat Greenpeace unterschiedliche Zeiträume herangezogen.

Stadt München wehrt sich

Die Stadt München wies die Vorwürfe zurück. Laut einem Sprecher der Stadt stehen pro Jahr 10 Millionen Euro, also weit mehr als 6 Euro pro Kopf, zur Verfügung. Dieses Geld werde komplett investiert. Auf Nachfrage relativierte Greenpeace, dass die für München …

Bahnhöfe: DIE BAHN INVESTIERT IN TECHNIK UND GEBÄUDE Pankower S-Bahnhöfe sollen noch in diesem Jahr aufgewertet werden, aus Berliner Woche

https://www.berliner-woche.de/bezirk-pankow/c-verkehr/pankower-s-bahnhoefe-sollen-noch-in-diesem-jahr-aufgewertet-werden_a176603

Die #S-Bahn soll im Bezirk #Pankow künftig zuverlässiger werden und einzelne Bahnhöfe #attraktiver. Die Tochter der Deutschen Bahn AG hat ihr bisher umfassendstes Qualitätsprogramm „#S-Bahn Plus“ gestartet. Damit will sie #Pünktlichkeit, #Qualität und #Service verbessern. Mehr als 30 Millionen Euro wird die Bahn dafür investieren.

Mit diesem Geld sollen unter anderem Bahnhöfe baulich aufgewertet werden. Außerdem will die Bahn Hunderte Anlagen der Sicherungs- und Leittechnik austauschen. Zusätzlich sollen 100 Triebwagenführer pro Jahr ausgebildet werden. Dieses berlinweite Maßnahmepaket werde auch in Pankow für Verbesserungen sorgen, meint Tino Schopf (SPD), Mitglied im Verkehrsausschuss des Abgeordnetenhauses. Vor allem die Aufenthaltsqualität und der Service sollten gesteigert werden.

Aufgewertet wird zum Beispiel der S-Bahnhof #Karow. Seit Jahren monieren Kunden, dass dieser mit Graffiti beschmiert ist und ziemlich heruntergekommen aussieht. Für diesen Bahnhof wurde nun ein neues Konzept erarbeitet. Ab Herbst sollen die Graffiti im Erdgeschoss des Gebäudes entfernt und dieser Bereich baulich und farblich aufgewertet werden. Weiterhin soll der Treppenabgang mit einem neuen künstlerischen Graffiti gestaltet werden. Erneuert wird in diesem Bahnhof auch das Wegeleitsystem.

Für den S-Bahnhof #Landsberger Allee in Prenzlauer Berg ist indes ab Oktober eine komplette #Gleisbettreinigung vorgesehen. Damit diese durchgeführt werden kann, muss allerdings eine Sperrung beantragt werden. Veraltete Infrastruktur und Werbeträger sollen indes im Bahnhof …

Bus: Die Besten aufm Bock – Bus-EM in Berlin aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/Unternehmen/Medien/Presse/Pressemitteilungen/Detailansicht?newsid=2744

Pressemitteilung, 28.08.2018. #Busfans und jene, die es noch werden wollen, sollten sich Samstag, den 22. September 2018, schon einmal ganz dick im Kalender markieren. Denn an diesem Tag steigt auf dem #BVG-Betriebshof #Indira-Gandhi-Straße von 10 bis 17 Uhr die erste #Europameisterschaft der #Busfahrerinnen und #Busfahrer. Gemischte Zweierteams von Verkehrsbetrieben aus 24 europäischen Städten – von Reykjavík bis Budapest, von Lissabon bis Moskau ­– kämpfen auf einem #Parcours mit sieben Stationen um Europas #Bus-Krone.

Wer am Ende des Wettkampfs unter Profis ganz oben auf dem Treppchen stehen will, muss herausragende Geschicklichkeit, Übersicht und natürlich fahrerisches Können mitbringen. Die Wettkampfgeräte hingegen stellt der Ausrichter: Gefahren wird mit Bussen der Berliner Verkehrsbetriebe, auch mit den bis weit über die Grenzen der Hauptstadt hinaus bekannten gelben Doppeldeckern und den hochmodernen E-Bussen. Die Teilnehmer können am Vortag eine Trainingseinheit in den Berliner Fahrzeugen absolvieren.

Wie schon bei der Tram-Europameisterschaft vor zwei Jahren erwartet die Zuschauerinnen und Zuschauer auch bei der Premiere der Bus-EM neben den Wettkämpfen ein umfangreiches Rahmenprogramm. Werkstattbesichtigungen, eine Fahrzeugausstellung vom Oldtimer bis zum modernen Elektrobus, ein spezielles Kinderprogramm und vieles mehr machen den Betriebshof an diesem Tag zu einem idealen Ausflugsziel, gerade für Familien.

Der Eintritt ist selbstverständlich kostenlos. Verpflegung kann mitgebracht oder an den Street-Food-Ständen vor Ort erworben werden. Und für die bequeme Anreise sorgen die Kollegen der Straßenbahn: Mit der M13 bis zur Haltestelle Betriebshof Indira-Gandhi-Straße.