Suchergebnisse für: #Kammergericht

S-Bahn will gegen Ausschreibung klagen Vergabekammer weist Einspruch gegen Wettbewerbsvorgaben zurück, aus Berliner Morgenpost

…Für diesen Fall hatte das Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG bereits eine Klage beim Berliner Kammergericht gegen die europaweite Ausschreibung angekündigt. Ein solcher Schritt kann das Vergabeverfahren formal zwar nicht…

Bahnindustrie: Entscheidung über U-Bahn-Auftrag erst im März Gericht verschiebt Verhandlung zu Alstom Beschwerde über BVG, aus Der Tagesspiegel

…für die Berliner #U-Bahn. Eigentlich sollte Montagvormittag im Kammergericht die zweite Verhandlung über die Rechtmäßigkeit des Milliardenauftrags an #Stadler stattfinden. Das Pankower Zweigwerk des Schweizer Herstellers sollte für drei Milliarden…

Straßenverkehr: Umgang mit Falschparkern – Das Umsetzen von ordnungswidrig abgestellten Kfz Teil II, aus Senat

…es der Rechtsprechung des Kammergerichts folgend, dass Zu- oder Durchfahrten für Feuerwehrfahrzeuge durch Hinweisschilder mit der Aufschrift „Feuerwehrzufahrt“ zu kennzeichnen sind, dass die Hinweise von der öffentlichen Verkehrsfläche aus sichtbar…

S-Bahn: Berliner S-Bahn-Ausschreibung droht zu scheitern Die Bahn und das Land Berlin streiten erbittert um die Vergabepraxis bei der S-Bahn. Das Verfahren ist so kompliziert, dass der Verkehr ab 2017 gefährdet ist. Dabei ist die Lage ohnehin schon prekär., aus Die Welt

…der Vergabesenat des Berliner Kammergerichts am Donnerstag deutlich gemacht, berichtet die „Berliner Morgenpost“. Wegen der langen Dauer eines solchen Verfahrens rieten die Richter dem Land den Angaben zufolge dringend dazu,…

Straßenverkehr: Die Vergabe für den Betrieb der Berliner Straßenlaternen ist nicht nur eine teure und komplizierte Angelegenheit, sie könnte noch länger dauern als bisher angenommen. Nun droht sogar eine Klage., aus Berliner Morgenpost

…der Vergabekammer nun offenbar vor, vor das Kammergericht zu ziehen – falls die siegreiche Vattenfall-Tochter den Vertrag für die Beleuchtung erhält. „Wir haben uns auf jede Situation eingestellt“, sagte der…

U-Bahn: Mangel an U-Bahn-Zügen Muss diese Linie bald eingestellt werden?, aus Berliner Zeitung

…Züge bestellen wollte. Dagegen zog Siemens allerdings vor die Vergabekammer und klagt nun vor dem Kammergericht.  Linie mit schmaleren Fahrzeugen in Gefahr Die nächste Verhandlungsrunde soll am 16. Oktober sein….

S-Bahn Berlin: Eine Ausschreibung, die keine ist, aus Neues Deutschland

…einer #Verschiebung der Frist will der Senat über den #Zuschlag im ersten Quartal 2024 entscheiden. Eine Sprecherin des zuständigen Kammergerichts in Berlin teilte »nd« jedoch mit, dass noch nicht absehbar…

S-Bahn + BVG: S-Bahn-Ausschreibung Die BVG will nicht S-Bahn fahren, aus Der Tagesspiegel

…Senatsverkehrsverwaltung muss die Ausschreibungsbedingungen bis Ende Februar nach einer Vorgabe des Kammergerichts nachbessern, wenn ein Gang … Teilen mit: Klick, um auf Tumblr zu teilen (Wird in neuem Fenster geöffnet)…

Bahnindustrie: U-Bahn-Milliardenauftrag: Kammer weist Alstom-Einspruch ab, aus Berliner Morgenpost

…der französischen Firma #Alstom, abgewiesen. Allerdings hat Alstom noch die Möglichkeit, innerhalb von zwei Wochen beim Kammergericht Klage gegen die Entscheidung der Vergabekammer einzulegen. Eine solche Klage hätte aufschiebende Wirkung….

S-Bahn will gegen Ausschreibung klagen Vergabekammer weist Einspruch gegen Wettbewerbsvorgaben zurück, aus Berliner Morgenpost

…Für diesen Fall hatte das Tochterunternehmen der Deutschen Bahn AG bereits eine Klage beim Berliner Kammergericht gegen die europaweite Ausschreibung angekündigt. Ein solcher Schritt kann das Vergabeverfahren formal zwar nicht…

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