– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…mit: „Da sich die BVG in einem laufenden Vergabeverfahren befindet, könnten die Bieter bei einer Beantwortung der Frage Rückschlüsse auf ihre Angebote ziehen. Insofern kann die Frage nicht beantwortet werden.“…
…beabsichtigt ein Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) damit zu beauftragen, Verkehrsleistungen auf einem Teilnetz des Berliner S-Bahn-Netzes mit Neu-Fahrzeugen zu erbringen. Über die beabsichtigte Einleitung eines wettbewerblichen Verfahrens zur Beauftragung des EVU erfolgte…
…gemäß der „Standardisierten Bewertung“ verfahren werden. Die Verfahrensvorschriften sehen u.a. auch die Errechnung von Nutzenwerten für Verkehrsverlagerungen (Verlagerungen vom motorisierten Individualverkehr auf den öffentlichen Personennahverkehr) und der Verkehrs-sicherheit (z.B. Verringerung…
…Monaten müssen u.a. noch Fragen der Brückentragfähigkeit geklärt werden. Anschließend kann der Planungsauftrag an den Vorhabenträger ergehen. Durch diesen werden die Entwurfs- und Genehmigungsunterlagen erarbeitet und das Planfeststellungsverfahren eingeleitet. Frage…
…städtebauliche Qualifizierungsverfahren vorzubereiten, bislang geführt? a. Wie bewerten der Senat und die BVG nach aktuellem Planungsstand die Schaffung von für #Standardlinienbusse befahrbaren Straßenzügen auf dem KaBoN-Gelände? b. Wieso würde ein…
…gegenüber der Bußgeldstelle der Polizei zu einer Sachverhaltsprüfung. In deren Fol- ge ist es mitunter auch zu Verfahrenseinstellungen gekommen. beurteilt es der Senat, wenn durch fehlerhafte Anzeigen dem Land…
…2014 bearbeitet und wie hoch war die Summe der eingenommenen Verwarn- und Bußgelder? Zu 5.: Im Jahr 2014 wurden bei der Bußgeldstelle 2.835.516 Verkehrsordnungswidrigkeiten im automati-schen Verfahren (Sofortzahler) abgearbeitet, im…
…Offenhaltung Tegels geführt? Was bedeutet das für den Betrieb des BER? Braucht es aus Sicht der Bundesregierung ein neues Planfeststellungsverfahren für Tegel? Auf rund die Hälfte der Fragen – auch…
…Unternehmen und Betriebsrat über die Einführung des Verfahrens zunächst scheiterte, machte der Vorsitzende der Einigungsstelle im Mai den Weg zur Umsetzung frei. Es ist vorgesehen, das Verfahren ZAT-FM innerhalb von…
…sind. Im Jahr 2019 wurden durch die BVG 10.871 Strafanträge gemäß § 265 a StGB gestellt.“ Frage 6: Wie viele Strafverfahren wurden seit dem 1.1.2019 aufgrund der vorbezeichneten Strafanzeigen eröffnet…