BVG-Cross-Border-Leasing: Senat sieht keine unmittelbaren Risiken

BVG-Cross-Border-Leasing: Senat sieht keine unmittelbaren Risiken

Ereignis

Nachdem die amerikanische Steuerbehörde IRS neue Hinweise zur steuerlichen Bewertung von Cross-Border-Leasing-Modellen veröffentlicht hatte, wurden mögliche Risiken für das Land Berlin und die BVG diskutiert. Der Senat erklärte, dass das steuerliche Risiko bei den US-Investoren liege und für Berlin beziehungsweise die BVG keine unmittelbaren Nachteile erwartet würden. 【2-6bad86】

Details

Quelle: Drucksache 15/12481. 【2-6bad86】

Kleine Anfrage der Abgeordneten Stefan Zackenfels (SPD) und Benjamin-Immanuel Hoff (PDS) vom 21. April 2005

Risiken aus Cross Border Leasing 【2-6bad86】

Fragen 1 und 2

Welche Auswirkungen ergeben sich aus der IRS-Mitteilung 2005-13 zu Cross-Border-Leasing-Verträgen? 【2-6bad86】

Antwort zu 1 und 2

Der Senat wurde am 28. Februar 2005 über die neue Entwicklung informiert. Nach Auskunft amerikanischer Steuerexperten stelle die IRS-Mitteilung keine grundlegend neue Rechtsauffassung dar. Die steuerrechtlichen Risiken lägen bei den amerikanischen Investoren. 【2-6bad86】

Die BVG habe mehrere US-Leasing-Verträge abgeschlossen und beobachte die Entwicklung gemeinsam mit deutschen und amerikanischen Anwaltskanzleien. Nach Angaben der BVG sei eine abschließende steuerliche Bewertung ohne Kenntnis der Bilanzierung der jeweiligen Investoren nicht möglich. 【2-6bad86】

Frage 3

Drohen Nachteile für die deutschen Leasingnehmer, falls die steuerlichen Vorteile der Investoren entfallen? 【2-6bad86】

Antwort zu 3

Nach Angaben des Senats tragen die amerikanischen Investoren das steuerliche Anerkennungsrisiko. Daher würden keine vertraglichen Nachteile für Berlin erwartet. Auch die BVG rechne in diesem Fall mit keinen nachteiligen Folgen. 【2-6bad86】

Frage 4

Welche Folgen hätte ein Vertragsbruch auf deutscher Seite? 【2-6bad86】

Antwort zu 4

Die Verträge wurden grundsätzlich unkündbar geschlossen. Bei Vertragsverletzungen könnten allerdings Schadenersatzansprüche oder die Zahlung vertraglich festgelegter Kündigungswerte ausgelöst werden. Zur Vermeidung solcher Risiken betreiben sowohl das Land Berlin als auch die BVG ein laufendes Vertragsmonitoring. 【2-6bad86】

Frage 5

Welche Folgen hätte eine Verschlechterung der Bonität des Landes Berlin? 【2-6bad86】

Antwort zu 5

Bei Unterschreiten bestimmter Bonitätsgrenzen könnten zusätzliche Sicherheiten verlangt werden. Die BVG erklärte jedoch, dass ihre Verträge nicht unmittelbar an ein Rating des Landes Berlin gekoppelt seien. Ausschlaggebend sei vielmehr ihre Stellung als Anstalt öffentlichen Rechts und der Länderfinanzausgleich. 【2-6bad86】

Frage 6

Wurden bereits außerordentliche Rechte ausgeübt? 【2-6bad86】

Antwort zu 6

Nein. Weder beim Land Berlin noch bei der BVG wurden zwischen 2004 und 2005 besondere Sicherungsrechte oder zusätzliche Garantien in Anspruch genommen. 【2-6bad86】

Frage 7

Wer überwacht die Verträge? 【2-6bad86】

Antwort zu 7

Das Vertragsmonitoring erfolgt:

  • für die Berliner Transaktionen durch die Senatsverwaltung für Finanzen,
  • für die BVG-Verträge durch ein eigenes professionelles Vertragsmanagement mit Unterstützung externer Kanzleien. 【2-6bad86】

Berlin, den 01. Juni 2005

In Vertretung

Thöne

Senatsverwaltung für Finanzen 【2-6bad86】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.

Strassenbahnbruecke Falkenberger Chaussee: Bauarbeiten bis 2009 geplant

Strassenbahnbruecke Falkenberger Chaussee: Bauarbeiten bis 2009 geplant

Ereignis

Im Jahr 2005 begann die umfassende Instandsetzung der Brückenanlage an der Falkenberger Chaussee in Berlin-Hohenschönhausen. Während die BVG die Straßenbahnbrücke bis Herbst 2006 sanieren sollte, waren für die Straßenbrücken weitere Bauabschnitte bis 2009 vorgesehen. Trotz umfangreicher Arbeiten sollte der öffentliche Nahverkehr ohne Unterbrechung weitergeführt werden. 【1-d0b507】

Details

Quelle: ka15-12502.pdf. 【1-d0b507】

Kleine Anfrage des Abgeordneten Gregor Hoffmann (CDU) vom 02. Mai 2005

Dauerstau auf der Falkenberger Chaussee-Brücke 2005-2009? 【1-d0b507】

Frage 1

Wie lange werden die Baumaßnahmen an der Falkenberger Chaussee-Brücke dauern und welche Bauabschnitte wird es geben?

Antwort zu 1:

Die Straßenbahnbrücke wird von der BVG im Zeitraum von Mai 2005 bis Herbst 2006 instand gesetzt. Anschließend werden die Arbeiten an den Straßenbrücken in drei Bauabschnitten durchgeführt:

  • 2007: Gehweg und rechte Fahrspur auf der nördlichen Brücke, linke Fahrspur auf der südlichen Brücke.
  • 2008: Gehweg und rechte Fahrspur auf der südlichen Brücke, linke Fahrspur auf der nördlichen Brücke.
  • 2009: Betoninstandsetzungsarbeiten an der Brückenunterseite ohne Verkehrsbehinderungen auf der Falkenberger Chaussee. 【1-d0b507】

Frage 2

Welche Alternativen zur Bauabwicklung wurden geprüft?

Antwort zu 2:

Während der Bauzeit soll der Straßenverkehr einspurig je Fahrtrichtung über die Brücken geführt werden. Busse können die bis dahin hergestellte niveaugleiche Gleistrasse nutzen. Während der Winterpause wird der Individualverkehr wieder zweispurig je Fahrtrichtung geführt.

Als Alternative wurde eine Vollsperrung jeweils eines Brückenüberbaus mit Umleitung über die Gehrenseebrücke geprüft. Diese Lösung würde jedoch keine Verkürzung der Bauzeit bewirken. 【1-d0b507】

Frage 3

Wurde der Bezirk beteiligt?

Antwort zu 3:

Ja. Tiefbauamt und Verkehrsbehörde des Bezirks wurden in Vorgesprächen über die Maßnahme und die Verkehrsführung informiert. 【1-d0b507】

Berlin, den 27. Mai 2005

Ingeborg Junge-Reyer

Senatorin für Stadtentwicklung 【1-d0b507】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.

Regionalverkehr: Aus dem neuen Fahrplanangebot nach der Tunnelöffnung ab Mai 2006, aus Punkt 3

http://87.79.14.240/p3/punkt3.nsf

Fast eine Stunde mehr Freizeit am Tag

Nach der #Öffnung des #Nord- Süd-Bahntunnels am 28. Mai 2006 werden drei #RegionalExpress-Linien auf direktem Wege und ohne den Umweg über den Berliner Außenring zum neuen Berliner Hauptbahnhof fahren.

Für viele Reisende bedeutet das erheblich kürzere Fahrzeiten in die Berliner City. punkt 3 hat bereits darüber informiert. Beginnend mit dieser Ausgabe stellen wir die Verbindungen mit allen Haltepunkten und Umsteigemöglichkeiten vor.

„Regionalverkehr: Aus dem neuen Fahrplanangebot nach der Tunnelöffnung ab Mai 2006, aus Punkt 3“ weiterlesen

Bahnindustrie: Erfolgsstory S-Bahn Berlin GmbH, 10-jähriges Jubiläum, aus Punkt 3

http://87.79.14.240/p3/punkt3.nsf

Zehn Jahre jung ist die #S-Bahn Berlin GmbH seit dem 1. Januar 2005: „Die Entscheidung des Vorstands der Deutschen Bahn 1994, die S-Bahn als selbständiges #Unternehmen auszugründen, hat sich als goldrichtig erwiesen“, erklärt Günter #Ruppert, Sprecher der Geschäftsführung (in der er seit Anbeginn dabei ist).

„Die S-Bahn Berlin ist heute eine feste Größe im #Verkehrsmarkt der Bundeshauptstadt. Sie ist längst wieder zu einem #Wahrzeichen und #Aushängeschild der Stadt geworden, Berliner in Ost und West nutzen sie inzwischen gleichermaßen. Sie verbindet die Teile der Stadt wieder zu einem Ganzen.“

„Bahnindustrie: Erfolgsstory S-Bahn Berlin GmbH, 10-jähriges Jubiläum, aus Punkt 3“ weiterlesen

Bahnhöfe: Noch 365 Tage bis zur Eröffnung: Die Bahn informiert, aus Punkt 3

http://87.79.14.240/p3/punkt3.nsf

Der Countdown beginnt: Am Sonnabend, dem 28. Mai, lädt die Deutsche Bahn zum großen #Bauinformationstag an den drei im Bau befindlichen Bahnhöfen #Hauptbahnhof, #Potsdamer Platz und #Papestraße ein. Genau ein Jahr später soll ihre Eröffnung erfolgen, um dann den #Nord-Süd-Fernverkehr und -Regionalverkehr durch Berlin aufzunehmen.

„Bahnhöfe: Noch 365 Tage bis zur Eröffnung: Die Bahn informiert, aus Punkt 3“ weiterlesen

Bahnhöfe: Ab Montag, dem 6. Juni, wird es am S-Bahnhof Charlottenburg viel einfacher, aus Punkt 3

http://87.79.14.240/p3/punkt3.nsf

Jetzt geht es los – am Montag, dem 6. Juni, geht der „#umgeklappte“ #S-Bahnsteig des Bahnhofs #Charlottenburg in Betrieb. Für die Fahrgäste verbessern sich die #Umsteigebeziehungen entscheidend.

„Mit dem ersten von zwei neuen S-Bahnsteigen am Bahnhof Charlottenburg erreichen wir bereits das Hauptziel dieser Baumaßnahme: Der #Umsteigeweg zwischen den S-Bahnlinien S 5, S 7, S 75, S 9 und der U-Bahnlinie #U7 am U-Bahnhof #Wilmersdorfer Straße verkürzt sich erheblich“, betont Christian #Morgenroth, #Baubetriebsmanager der S-Bahn Berlin.

„Bahnhöfe: Ab Montag, dem 6. Juni, wird es am S-Bahnhof Charlottenburg viel einfacher, aus Punkt 3“ weiterlesen

Bahnhöfe: Bahnhöfe aktuell, aus Punkt 3

http://87.79.14.240/p3/punkt3.nsf

Rolltreppenaustausch in #Wannsee und #Wittenau

Seit dem 23. Mai werden am S-Bahnhof Wannsee zwei #Rolltreppen auf den Bahnsteigen A und B ausgetauscht. Ab 4. Juli folgt auf diesem Bahnhof noch die Fahrtreppe, wie es fachlich exakt heißt, im Ausgang zu den Bussen.

Die Arbeiten dauern jeweils etwa sieben bis neun …

Bahnhöfe + U-Bahn: Aufzüge am U-Bahnhof Kleistpark in Betrieb genommen

http://www.bvg.de/index.php/de/Bvg/Detail/
folder/301/rewindaction/Index/archive/1/
year/2005/id/315/name/
53.+U-Bahnhof+behindertengerecht+mit+Aufzug+ausgestattet

Aufzüge am U-Bahnhof Kleistpark in Betrieb genommen.

Somit ist der U-Bahnhof Kleistpark der 53. behindertengerecht ausgestattete U-Bahnhof der Berliner Verkehrsbetriebe.
Nunmehr sind 63 von 170 U-Bahnhöfen der BVG behindertengerecht erreichbar. Mit diesen zwei neuen Aufzügen gibt es nun insgesamt 84 Aufzüge, die den Zugang zu den U-Bahnhöfen für viele Kunden erleichtert. Kosten für den Bau betrugen rund 800.000 EUR.

Datum: 24.05.2005

Barrierefreiheit an den S-Bahnhoefen Blankenburg und Karow bleibt unvollstaendig

Barrierefreiheit an den S-Bahnhoefen Blankenburg und Karow bleibt unvollstaendig

Ereignis

Zehn beziehungsweise fünfzehn Jahre nach der Wiedervereinigung waren die S-Bahnhöfe Blankenburg und Karow weiterhin nur eingeschränkt barrierefrei. Während für Blankenburg ein Aufzug bereits in Planung war und noch 2005 gebaut werden sollte, wurde ein Aufzug für Karow wegen fehlender Bundesmittel auf die Zeit nach 2008 verschoben. Gleichzeitig geriet die Erschließung von Karow-Nord durch den geplanten Bahnhof Buch-Süd ins Stocken. 【2-bb22bb】

Details

Quelle: ka15-12452.pdf 【2-bb22bb】

Kleine Anfrage der Abgeordneten Claudia Hämmerling (Bündnis 90/Die Grünen) vom 19. April 2005

Erreichbarkeit der S-Bahnhöfe in Karow und Blankenburg 【2-bb22bb】

Fragen 1 und 2

Weshalb verfügt der S-Bahnhof Blankenburg noch nicht über einen Aufzug und wann soll dieser gebaut werden? 【2-bb22bb】

Antwort zu 1 und 2

Die DB AG erklärte:

„Die Planung für den Aufzug ist abgeschlossen. Der Plangenehmigungsantrag beim Eisenbahn-Bundesamt wurde im Jahr 2004 gestellt. Im Februar 2005 wurde das Eisenbahn-Bundesamt von der DB AG gebeten, das Plangenehmigungsverfahren alsbald zum Abschluss zu bringen, weil gerade dieser Standort in Blankenburg von hoher Priorität ist.“

Der Baubeginn sei abhängig von der Genehmigung durch das Eisenbahn-Bundesamt. Die Genehmigung werde noch im Jahr 2005 erwartet. Die Finanzierung sei bereits innerhalb der Bundeshaushaltsplanung berücksichtigt worden. 【2-bb22bb】

Frage 3

Weshalb gibt es noch immer keinen nördlichen Zugang zum S-Bahnhof Karow? 【2-bb22bb】

Antwort zu 3

Die bessere Erschließung von Karow-Nord sollte ursprünglich durch den zusätzlichen Bahnhof Buch-Süd erfolgen. Für dessen Bau wurden Bundesmittel nach dem Bundesschienenwegeausbaugesetz beantragt.

Nach Angaben der DB AG stiegen die Gesamtkosten inzwischen auf 10,2 Mio. Euro. Da die Maßnahme für die DB Station & Service AG nicht wirtschaftlich sei, müsste Berlin erhebliche Eigenmittel aufbringen. Deshalb werde inzwischen geprüft, statt des Bahnhofs Buch-Süd einen kostengünstigeren zweiten Zugang in Karow zu realisieren. Die Fläche für Buch-Süd solle freigehalten werden. 【2-bb22bb】

Frage 4

Wann soll der nördliche Zugang gebaut werden? 【2-bb22bb】

Antwort zu 4

„Der Bau eines nördlichen Zuganges zum S-Bahnhof Karow ist derzeit noch nicht terminiert.“ 【2-bb22bb】

Frage 5

Welche Pläne bestehen für einen Aufzug am Bahnhof Karow? 【2-bb22bb】

Antwort zu 5

Die DB AG teilte mit:

„Aufgrund der außerordentlich knappen Bundeshaushaltsmittel, über die der Aufzug finanziert werden soll, musste die Maßnahme im Rahmen der Priorisierung zunächst einmal in den Zeitraum nach 2008 verschoben werden.“ 【2-bb22bb】

Berlin, den 24. Mai 2005

In Vertretung

Krautzberger

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung 【2-bb22bb】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.

Fahrplan: Ruhe vor dem großen Wechsel Die Fahrpläne bleiben ein letztes Mal in ihrer gewohnten Fassung …, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/zeitung/ruhe-vor-dem-grossen-wechsel/610378.html

Verharren bei der Deutschen Bahn. Denn im kommenden Jahr wird es massive Veränderungen im Berliner #Fernverkehr geben. Schuld ist nicht die Fußball-WM in Deutschland, sondern ein neues Konzept, an dem die Deutsche Bahn seit mehr als einem Jahrzehnt baut. Im Jahr 2006 wird der neue Berliner #Hauptbahnhof im Regierungsviertel eröffnet. Erstmals kreuzen sich dann alle in Berlin ankommenden #Fernbahnlinien in einem #zentralen Bahnhof.

„Fahrplan: Ruhe vor dem großen Wechsel Die Fahrpläne bleiben ein letztes Mal in ihrer gewohnten Fassung …, aus Der Tagesspiegel“ weiterlesen