#Cottbus sucht nach Sparmöglichkeiten. Der städtische Finanzchef hat aus seiner Sicht ein goßes Sparpotential entdeckt: die #Straßenbahn. Er will die Linie 1 Richtung Norden durch #Diesel-Busse ersetzen. Damit macht er sich bei vielen unbeliebt.
Der Cottbuser Finanzchef Markus Niggemann (CDU) will umzu sparen die Straßenbahnlinie 1 Richtung Norden durch Busse zu ersetzen. Nach Informationen von rbb|24 hält die Stadt auch erst einmal an der Idee fest, nach der Inbetriebnahme des Cottbuser Hauptbahnhofs müsse darüber nachgedacht werden.
Gegen die Pläne formiert sich Widerstand. Ganz vorn dabei ist die #Bergbaugewerkschaft IG BCE. Sie kritisiert, dass im Kraftwerk Jänschwalde versucht werde, jedes Gramm CO2 einzusparen, doch die Stadt wolle mit Dieselbussen die Luft verpesten.
Deutlich wird auch die Deutsche #Umwelthilfe, die in deutschen Städten gerade reihenweise Fahrverbote durchsetzt. Die Organisation beobachtet Cottbus genau. In einer Stellungnahme hieß es am Dienstag, dass in der Stadt trotz Ausbau der Bahnhofstraße die Feinstaub- und Ozonwerte steigen. Darum bestehe Handlungsbedarf, die Straßenbahn zu erhalten und auszubauen.
An einigen Cottbuser Straßenbahnhaltestellen klebten am Montag Zettel mit Kritik an den Sparplänen. Der Verfasser ist unbekannt. Bemängelt wird vor allem die Aussage "von einigen Stadtverordneten", dass der Streckenast nach #Alt-Schmellwitz von niemanden genutzt werde. Das entspreche nicht den Tatsachen. Vielmehr verfüge Alt-Schmellwitz über ein nicht unerhebliches …
Sie steigt und steigt und steigt – die Zahl der #Fahrgäste bei den Berliner Verkehrsbetrieben (#BVG). „Sie wird in diesem Jahr einen weiteren Rekord erreichen“, sagte die Vorstandsvorsitzende Sigrid Evelyn #Nikutta der Berliner Zeitung. „Im vergangenen Jahr wurden unsere Busse und Bahnen für 1,064 Milliarden Fahrten genutzt, das war schon ein Höchststand. Für dieses Jahr haben wir mit 1,075 Milliarden Fahrten gerechnet, doch so, wie sich die #Nachfrage entwickelt hat, werden es sicher mehr als 1,080 Milliarden sein.“ Nicht alle können die Freude teilen. In ihrem jetzigen Zustand lade die BVG trotz absehbarer Dieselfahrverbote nicht zum Umsteigen ein, hieß es.
In einer kleineren Stadt wären mehr als 15 Millionen zusätzliche Fahrgäste ein sattes Plus, sagte Jens #Wieseke vom Fahrgastverband #IGEB. In Berlin sei diese Zahl prozentual wenig beeindruckend. „Sie dürfte sich im Bereich statistischer Schwankungen bewegen.“ Um einen echten Erfolg vermelden zu können, hätte der Anstieg viel größer ausfallen müssen. „Doch auf immer mehr Strecken ist die #Kapazität erschöpft, dort könnten die #Fahrgastzahlen kaum noch steigen“, so Wieseke. In Stoßzeiten seien viele Fahrzeuge schon voll – für neue Passagiere wäre kaum Platz.
Mit #Dienstplänen der #BVG soll sich jetzt ein Gericht beschäftigen. Der #Personalrat der #Straßenbahn, der wegen der seiner Ansicht nach nicht mehr gewährleisteten Qualität bereits einen „Brandbrief“ verfasste, hat jetzt nach seinen Angaben einen Anwalt beauftragt, alle rechtlich möglichen Mittel auszuschöpfen, damit Dienstpläne wieder wie vorgeschrieben rechtzeitig mitgeteilt werden.
Jeden Tag werden unzählige #Busspuren, #Haltestellen oder #Tramgleise blockiert. Bisher mussten BVG-Mitarbeiter auf die #Polizei oder das #Ordnungsamt warten, die dann #Bußgeldbescheide unter den Scheibenwischer klemmten. Von Montag an verteilt die BVG selbst #Knöllchen.
8700 Falschparker in 2017
Der neue Strafzettel der BVG, der auf eine Anzeige bei der Polizei verweist, ist mit dem Spruch „Sie haben Parkplatzprobleme? Fahren sie doch mal mit uns“ bedruckt. Mittels Kreuzchen wird außerdem das Verkehrsvergehen dokumentiert: Parken im Haltestellenbereich, Halten oder Parken auf Bussonderstreifen, Halten oder Parken im Fahrraum von Schienenfahrzeugen heißt es darauf amtlich.
Ohne eine Priorisierung einzelner Verkehrsmittel vornehmen zu wollen, frage ich den Senat:
Frage 1:
Ist für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens bereits ein entsprechender Partner gefunden
worden und falls ja, um wen handelt es sich dabei?
Frage 2:
Existieren für das #Planfeststellungsverfahren und die erforderliche Beteiligung bereits Terminplanungen und
falls ja, wie sehen diese konkret aus?
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Antwort zu 1 und 2:
Die BVG ist Vorhabenträger der geplanten #Straßenbahnstrecke durch die Leipziger Straße
und wird damit zu gegebener Zeit auch die Planfeststellungsunterlagen einreichen. Derzeit
findet das Vergabeverfahren für die Planungsleistungen (Vorplanung, Entwurfsplanung,
Genehmigungsplanung und Ausführungsplanung) von Seiten der BVG statt. Nach Prüfung
der Angebote wird die entsprechende Beauftragung voraussichtlich im Herbst diesen
Jahres erfolgen. Konkrete Terminplanungen zum Planfeststellungsverfahren bestehen
noch nicht.
Verantwortlich für die Durchführung des Planfeststellungsverfahrens ist die zuständige
Planfeststellungsbehörde.
Frage 3:
Mit welchen Aufgaben sind die bereits seit Anfang Juli in der Leipziger Straße tätigen Vermesser beauftragt?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu mit, dass die im Sommer dort tätigen und von der BVG beauftragten
Vermesser durch die Schaffung eines Festpunktfeldes die Voraussetzungen für ein
digitales Bestandsaufmaß geschaffen haben, welches für die Bearbeitung der Planungen
für die #Neubaustrecke erforderlich wird.
Frage 4:
Welche Planungen oder Festlegungen existieren bezüglich der #Trassenführung der #Straßenbahn im Bereich
der #Leipziger Straße zwischen Spittelmarkt und Charlottenstraße und von dort aus zum #Potsdamer Platz?
Antwort zu 4:
Im Rahmen der Grundlagenermittlung wurde bereits die Vorzugsvariante der
Trassenführung in der Leipziger Straße ermittelt. Weiterführende Untersuchungen zur
Querschnittsaufteilung finden erst in den nächsten Planungsphasen statt.
Frage 5:
Welchen konkreten Wechselwirkungen bestehen zwischen den neu geplanten Trassen Alexanderplatz –
Potsdamer Platz/#Kulturforum und Potsdamer Platz – Rathaus #Steglitz (in der Anlage 3 zum Entwurf des
Nahverkehrsplans 2019-2023 wird im Steckbrief zur Neubaustrecke Potsdamer Platz – Rathaus Steglitz
ausgeführt: "Die Umsetzung der Maßnahme hängt jedoch von der Inbetriebnahme der Neubaustrecke
Alexanderplatz – Potsdamer Platz/Kulturforum ab.")?
Antwort zu 5:
Eine Weiterführung der Straßenbahn nach Steglitz ist nur möglich, wenn der Potsdamer
Platz an das Straßenbahnnetz angeschlossen wird. Ohne diesen Anschluss an das #Bestandsnetz und damit an die #Betriebshofinfrastruktur wäre kein sinnvoller Betrieb
möglich.
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Frage 6:
Inwieweit sind dem Senat die von der Initiative "Fahrradfreundliche Mitte" entworfenen Pläne zur
Trassenführung bekannt (http://leipzigerstrasse.info/data/documents/2018-06-25_Konzeption_Leipziger_
Strasse.pptx.pdf)?
Antwort zu 6:
Die von der Initiative „Fahrradfreundliche Mitte“ entworfenen Pläne wurden der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz nicht direkt übergeben, sind aber
im Internet frei zugänglich.
Frage 7:
In welcher Form werden die Vorschläge der Initiative "Fahrradfreundliche Mitte" sowie künftige qualifizierte
Anregungen zum Neubau der Trasse Einfluss in die Planungen finden?
Antwort zu 7:
Die Vorschläge der Initiative „Fahrradfreundliche Mitte“ basieren auf der Reduzierung der
Anzahl der Fahrspuren für den fließenden Kfz-Verkehr. Dies ist ein Ansatz, der
grundsätzlich hinsichtlich der Umsetzbarkeit in Bezug auf die Verkehrsabwicklung in der
Innenstadt geprüft werden muss, bevor dazu konkrete Planungen entwickelt werden
können. Im weiteren Planungsprozess werden dazu mehrere Querschnittsvarianten und
Führungsformen untersucht und standardisiert bewertet. Die Forderungen an den
Radverkehr aus dem Mobilitätsgesetz werden bei der Querschnittsgestaltung ebenfalls mit
berücksichtigt und sollen u.a. auf dem breiten Abschnitt der Leipziger Straße in Form von
ausreichend breiten Radwegen angewendet werden.
Frage 8:
Inwieweit wird sichergestellt, dass die Beteiligung der Anwohner im dicht bewohnten Gebiet zwischen
Spittelmarkt und Charlottenstraße sichergestellt wird?
Antwort zu 8:
Bis zur Einleitung des Planfeststellungsverfahrens sollen mindestens zwei
#Bürgerbeteiligungsveranstaltungen, darunter auch die gemäß § 25 Abs. 3
Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVerfG) festgelegte „Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung“ des
Vorhabenträgers, durchgeführt werden. Während des Planfeststellungsverfahrens erfolgt
die förmliche Anhörung der zuständigen Träger öffentlicher Belange, der Betroffenen
sowie der einschlägigen Verbände, welche ihre Einwände geltend machen können.
Frage 9:
Inwieweit ist seitens des Senates beabsichtigt, auf die Hersteller von Straßenbahnen dahingehend
einzuwirken, dass die Lautstärke der #Türschließ-Signalanlagen an die Lautstärke der Umgebungsgeräusche
angepasst wird?
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Antwort zu 9:
Die Technische Aufsichtsbehörde (#TAB) teilt dazu mit, dass es technisch grundsätzlich
möglich ist neue und bestehende Fahrzeuge mit einer lernfähigen akustischen
Türschließwarnung auszurüsten. Ein diesbezügliches Einwirken auf die Hersteller bzw. die
BVG obliegt der TAB nicht.
Berlin, den 07.10.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Frage 1:
Aus welchen Gründen waren am Abend des 18. Septembers mehrere #Autobahnzufahrten auf die #Stadtautobahn (nördliche Fahrtrichtung) geschlossen, während auf der Stadtautobahn selbst, der Verkehr in
beide Richtungen ganz normal lief?
Frage 2:
Wenn Wartungs-, bzw. Reparatur-arbeiten an den Zufahrten der Grund waren, warum wurde dann dort nicht
gearbeitet? Bzw., wie lange waren die Zufahrten geschlossen ohne dass dort gearbeitet wurde?
Antwort zu 1 und zu 2:
Um den Bedarf an Sperrzeiten für regelmäßig wiederkehrende #Wartungsarbeiten zu
decken und den Verkehr nicht durch unkoordinierte Sperrungen zusätzlich zu belasten,
werden planmäßig Teilabschnitte der Berliner #BAB und #Tunnelanlagen zyklisch gesperrt.
In diesen jeweils für ein Jahr vorbereiteten Sperrzeitenplan werden alle anfallenden
notwendigen Arbeiten in diesen Abschnitten wie z.B. Fahrbahnreparaturen, Reparaturen
und Unterhaltung von technischen Anlagen, Bauwerksprüfungen (z.B. an
Brückenbauwerken), Grünschnittarbeiten, Reinigungen usw. durchgeführt. Am 18.
September 2018 wurde dafür die BAB 100 zwischen der Anschlussstelle Schmargendorf
und dem Dreieck Charlottenburg in Fahrtrichtung Nord gesperrt. Um mit den Arbeiten
beginnen zu können, wurden im Vorfeld vorab die Einfahrten und anschließend die
Hauptfahrbahn gesperrt. In der Regel werden für die vorbereitenden Arbeiten ca. 30
Minuten benötigt.
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Frage 3:
Wie häufig fanden in den letzten zwei Jahren Wartungs- und/oder Reparatur-arbeiten an der Stadtautobahn,
bzw. deren Zufahrten statt, bei denen dadurch nachts der Verkehr beeinträchtigt wurde? Wenn nein, warum
wird eine solche Statistik nicht geführt?
Antwort zu 3:
Die planmäßigen #Vollsperrungen gemäß #Sperrzeitenplan finden auf der
BAB 100 Anzahl 3/ Jahr
BAB 100 Tunnel Ortsteil Britz Anzahl 4/ Jahr
BAB 111 Anzahl 3/ Jahr
BAB 113 Anzahl 3/ Jahr
statt.
Berlin, den 28.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Pressemitteilung 04. Oktober 2018: Nun beginnt wieder die Zeit, in der die Bäume unserer Stadt einen neuen Schnitt bekommen. Am Dienstag, den 9. Oktober 2018 von zirka 8:00 bis 15:00 Uhr geht es damit in #Friedrichshagen auch schon los. Dafür muss in der genannten Zeit der Fürstenwalder Damm, Hirschgarten bis Bölschestraße gesperrt werden. Die Linie #60 fährt zu den originalen Endzielen, wird aber zwischen Müggelseedamm/Bölschestraße und Hirschgarten über Müggelseedamm umgeleitet. Ein #Ersatzverkehr mit Bussen wird eingerichtet und fährt zwischen Altes Wasserwerk und Hirschgarten.
Auch am 10. und 11. Oktober 2018 von zirka 8:00 bis 15:00 Uhr finden #Baumschnittarbeiten am Müggelseedamm, Hirschgarten bis Bölschestraße statt. Auch dieser Bereich ist in der Zeit gesperrt. Die Linie #61 fährt zu den originalen Endzielen, wird aber zwischen S Friedrichshagen und Hirschgarten über Fürstenwalder Damm umgeleitet. Ein Ersatzverkehr mit Bussen ist eingerichtet und fährt wischen S Friedrichshagen und Hirschgarten.
Immer zum 1. Oktober legt der Berliner #Verkehrssenat vor, ob #U-Bahn, #Tram und #Busse das #Klassenziel erreicht haben. B.Z. hat das BVG-Zeugnis für 2017 schon.
► Km-Vorgabe: Die U-Bahn fuhr 344.198 km nicht, der Tram fehlen 96.318 km, den Bussen 337.314 km. Unterm Strich sind das 777.830 km – einmal zum Mond und zurück! Die Gründe: Fahrer- und #Fahrzeugmangel, #Fahrzeugschäden.
► Pünktlichkeit (entspricht max. 210 Sekunden nach geplanter Abfahrt): Die U-Bahn schaffte ihre Vorgabe (98,8% der Züge pünktlich), aber verschlechtert hat sich die Tram (nur 91% statt 92,3% pünktlich). Und auch die Busse blieben mit 87,2% Pünktlichkeit unter ihren vorgeschriebenen 89,4%.
► Kundenzufriedenheit: Die schlechtesten Noten (1-6) gab’s bei der U-Bahn für die Sicherheit (2,72), bei der Straßenbahn für die nächtliche Anschlusssicherheit (2,95), bei Bussen für die Pünktlichkeit (2,97).
Das #autonome Fahren sorgt auf der Bahnmesse in Berlin für große Faszination – doch die Begeisterung für den ungewöhnlichen Feldversuch mit einer autonomen #Siemens-Straßenbahn in einem #Potsdamer Wohngebiet ist bei Anwohnern überschaubar. Probleme habe es bei den bisherigen Fahrten aber nicht gegeben, erklärten die Potsdamer Verkehrsbetriebe am Dienstag.
"Ich finde das nicht gut", sagt eine 81-jährige Rentnerin, die gerade ihre Tochter besucht hat. Ob sie selbst jemals in eine fahrerlose Tram einsteigen werde? "Nee", sagt die rüstige Frau. "Erst wenn damit auch Erfahrungen vorliegen."
Noch ist es nur ein einwöchiger Test: Die mit #Sensoren und Rechnern ausgestattet #Straßenbahn mit dem Schriftzug "#Weltpremiere" fährt ohne reguläre Passagiere auf einem sechs Kilometer langen Gleisabschnitt, der nur wenige Ampeln und Kreuzungen hat. Das Bremsen und Beschleunigen geht ..
Ein Drittel des Verkehrs in #Potsdam machen #Berufspendler aus. Die sollen nun einen neuen Umsteigeanreiz bekommen – an der wichtigsten Straße der Stadt. #Umsteigen, bitte! Das Auto am Stadtrand stehen lassen und dann mit Tram, Bus oder Fahrrad zur Arbeit fahren – das wünscht sich die Stadt von möglichst vielen Berufspendlern. Um das zu erreichen, hatte das Rathaus bereits vor drei Jahren ein Konzept für den massiven Ausbau von #Park-and-ride-Plätzen entwickelt. Zuletzt wurden an der Tramwendeschleife am Campus #Jungfernsee 92 Auto- und 28 Fahrradstellplätze geschaffen. Jetzt hat die Stadt den Bau eines #P+R-Platzes an einem weiteren wichtigen Standort ausgeschrieben. Ein Überblick über den Stand der Dinge. #Wetzlarer Straße
Der Bau eines P+R-Platzes an der Wetzlarer Straße ist eine der wichtigsten Maßnahmen im Konzept der Stadt. Jetzt hat die Stadt die Planung für das Projekt ausgeschrieben, das südlich der Nuthestraße, mit Anbindung an die Tramhaltestelle Betriebshof ViP, verwirklicht werden soll. 140 Stellplätze sind dort zunächst geplant, bei entsprechendem Bedarf könnte die Zahl noch um weitere 160 aufgestockt werden. Der P+R-Platz soll möglichst viele Pendler von der Nuthe- und der Großbeerenstraße abziehen, beide zählen zu den wichtigsten Routen für Berufspendler in Potsdam. Allein 70 000 Fahrzeuge täglich passieren die Stadtgrenze auf der Nuthestraße, sind also Ein- oder Auspendler. Für den Bau der ersten 140 Plätze rechnet die Stadt mit einer halben Million Euro, die Erweiterung schlüge noch einmal mit …