Kategorie: Infrastruktur

Regionalverkehr: Zugausfall und Ersatzverkehr am 9. und 10. März Fahrplanänderungen für die Züge der Linien RE 6, RB 10 und RB 14 erforderlich aus DB

http://www.deutschebahn.com/presse/berlin/de/aktuell/verkehrsmeldungenbaustellen/13489992/Ausfall_Ersatzverkehr_RE6_RB10_RB14.html?start=0&itemsPerPage=10

Wegen #Gleisbauarbeiten werden am 9. März und 10. März Fahrplanänderungen für die Züge der Linie #RE6 (jeweils 7 Uhr bis 21 Uhr) und die Züge der Linien #RB10 und #RB14 (jeweils 5.30 Uhr bis 23 Uhr) erforderlich.

Einzelne Züge der Linie RE 6 fallen zwischen #Hennigsdorf (b Berlin) und Berlin-#Spandau/Berlin-Gesundbrunnen aus. Als Ersatz fahren Busse in früheren/späteren Fahrzeiten zwischen Hennigsdorf (b Berlin) und Berlin-Spandau.

Nach/von Berlin Jungfernheide und Berlin-Gesundbrunnen können die S-Bahnen der Linien S 41/42 und S 5 mit Umstieg in Berlin Westkreuz bzw. die U-Bahnen der Linie U 7 mit Umstieg in Berlin Jungfernheide genutzt werden. Alternativ fahren auch die S-Bahnen der Linie S 25 zwischen Hennigsdorf (b Berlin) und Berlin-Gesundbrunnen.

Die Züge der Linien RB 10 und RB 14 fallen im genannten Zeitraum zwischen #Nauen und #Falkensee aus und werden durch #Busse ersetzt.

Die Züge der Linie RB 14 fahren ab Falkensee in früheren Abfahrzeiten.

Es wird empfohlen, sich rechtzeitig zu informieren und gegebenenfalls eine frühere Verbindung zu nutzen.

Die Beförderung von Fahrrädern in den Bussen ist nicht möglich. Die Beförderung von Rollstühlen und Kinderwagen ist nur eingeschränkt möglich.

Weitere Informationen erhalten Reisende im Internet unter www.bahn.de/bauarbeiten sowie beim Kundendialog DB Regio Nordost unter: Telefon (0331) 235 6881/6882. 

U-Bahn: Senat denkt über Ausbau der U-Bahn in Pankow nach Der rot-rot-grüne Senat schließt den Ausbau des Berliner U-Bahn-Netzes nicht aus., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/oeffentlicher-nahverkehr-in-berlin-senat-denkt-ueber-ausbau-der-u-bahn-in-pankow-nach/19449190.html

In dieser Legislaturperiode liegt die #Planung neuer #U-Bahn-Strecken auf #Eis. Langfristig müsse man aber eine Erweiterung des Netzes prüfen, sagte der Sprecher der Senatsverkehrsverwaltung, Matthias Tang am Montag. In den nächsten fünf Jahren werde man sich aber wie in der Koalition verabredet auf den Straßenbahn-Ausbau konzentrieren.

Die #Wunschliste für weitere #U-Bahn-Strecken ist lang: Sie umfasst bei der U 1 die Verlängerung von der Warschauer Straße bis zum Ostkreuz, bei der U 2 einen Weiterbau bis Pankow, Kirche, bei der U 3 den Lückenschluss zwischen Krumme Lanke und dem S-Bahnhof Mexikoplatz, bei der U 5 einen Weiterbau vom Hauptbahnhof zum U-Bahnhof Turmstraße, bei der U 7 den Anschluss an den BER-Flughafen, bei der U 8 die Verlängerung ins Märkische Viertel und bei der U 9 einen Lückenschluss zwischen dem Bahnhof Osloer Straße und dem Bahnhof Pankow der U 2 im Norden und einen Weiterbau im Süden bis Lankwitz, Kirche. Und dann geistert noch die Idee für eine neue Strecke vom Adenauerplatz bis Weißensee herum.

CDU denkt über Antrag zur Prüfung des U-Bahnausbaus nach

Im langfristig angelegten Stadtentwicklungsplan Verkehr müsse man in der wachsenden Stadt auch über den Bau weiterer U-Bahn-Strecken nachdenken, sagte Tang. Konkrete Planungen werde es aber in der jetzigen Legislaturperiode auf keinen Fall geben.

In der vergangenen Legislatur hatten die damaligen Koalitionäre SPD und CDU den Senat aufgefordert, den Ausbau des Netzes der U-Bahn konkret zu prüfen. Mit der Neuwahl des Abgeordnetenhauses im September war dieser Antrag obsolet geworden. Die CDU denkt nach Angaben ihres verkehrspolitischen Sprechers Oliver Friederici darüber nach, einen neuen Antrag einzubringen.

Vorne steht bei ihr der Anschluss des Märkischen Viertels, wie es auch die örtliche SPD fordert. Und in Neukölln macht sich Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) für die Verlängerung der …

Radverkehr: Hier könnte Berlin endlich Radschnellwege bekommen – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de/

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/karte-hier-koennte-berlin-endlich-radschnellwege-bekommen-25938520?dmcid=nl_20170301_25938520

Über #Radschnellwege wird in Berlin schon länger diskutiert. Sie sollen Anreize schaffen, häufiger das Fahrrad zu benutzen – vor allem auf Wegstrecken, die länger als fünf Kilometer sind. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz hat deshalb eine Arbeitsgemeinschaft mit einer umfassenden Studie zu #Radschnellverbindungen in der Hauptstadt beauftragt. Im ersten Teil der Studie wurden insgesamt 30 geeignete Trassenkorridore gesucht. Unter anderem der Allgemeine Deutschen Fahrrad-Club (#ADFC) hatte mit einem Ideenwettbewerb Vorschläge dafür geliefert. Sein Favorit: Der knapp 13 Kilometer lange "Panke-Trail" zwischen Buch und Pankow auf der Ostseite der Stettiner Bahn. Diese Route ist nun auch eine von zwölf am besten bewerteten Strecken, die die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz am Montag ins Netz gestellt hat. In unserer Grafik sind sie blau gekennzeichnet. Bewertet wurden verschiedene Kriterien wie Reisezeit, eine möglichst schnelle Umsetzbarkeit, die Einwohnerdichte im Umfeld der Trasse sowie die Anbindung an S- oder U-Bahnstationen. Das beste Ergebnis erzielte dabei der "Betriebsweg A 113" vom Ernst-Ruska-Ufer in Adlershof bis zum …

Bahnhöfe + Güterverkehr: Land Berlin beschließt erste Vorkaufsrechtsverordnung für den ehemaligen Güterbahnhof Köpenick Aus der Sitzung des Senats am 28. Februar 2017, aus Senat

www.berlin.de

Der Senat hat auf Vorlage der Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Katrin Lompscher, beschlossen, beim Areal des ehemaligen #Güterbahnhofs in #Köpenick die Voraussetzungen zu schaffen, um vom #Vorkaufsrecht Gebrauch machen zu können. Er hat dazu heute eine entsprechende Verordnung erlassen. In diesem Gebiet soll in Zukunft ein Wohn- und Gewerbestandort entwickelt werden. Für das Gelände werden derzeit die im April 2016 vom Senat beschlossenen vorbereitenden Untersuchungen zur Festlegung einer städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme durchgeführt. Das Gelände ist eines der elf vom Land Berlin festgelegten neuen Stadtquartiere.

Senatorin Lompscher: „Es ist wichtig, dass Berlin konsequent alle politischen Möglichkeiten ausschöpft, um bezahlbaren Wohnraum zu schaffen und Bodenspekulationen einen Riegel vorzuschieben. Die Vorkaufsrechtsverordnung ermöglicht uns, Flächen zu erwerben, bei denen ein Verkauf durch die Eigentümer den zukünftigen Entwicklungszielen des Gebiets entgegensteht.“

Die Verordnung dient dazu, zukünftig dringend benötigte Flächen auf dem Areal des ehemaligen Güterbahnhofs in Köpenick bereits vor Wirksamwerden der städtebaulichen Entwicklungsmaßnahme zu sichern und damit die Entwicklung des Gebiets zu erleichtern.

In Berlin wurde und wird das Vorkaufsrecht vor allem zur Verbesserung der Wohnraumversorgung angewendet. Dem Land entstehen dabei die gleichen Kosten, die auch dem Käufer entstehen würden. Der Kaufpreis kann dabei auch höher liegen als der Verkehrswert des Grundstücks. Sollte der Kaufpreis deutlich über dem Verkehrswert liegen, ist das Land Berlin berechtigt, in den Kaufvertrag einzutreten und nur den gutachterlich ermittelten Verkehrswert zu zahlen.

Rückfragen: Sprecherin der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen, Telefon: (030) 9025-1090

Flughäfen + U-Bahn: U-Bahn könnte auch einmal zum BER fahren Die Neuköllner SPD fordert seit Jahren die U7-Verlängerung. Verkehrsstaatssekretär Kirchner will das jetzt prüfen, aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article209753923/U-Bahn-koennte-auch-einmal-zum-BER-fahren.html

Trotz der klaren politischen #Vorrangschaltung für die #Straßenbahn will Verkehrsstaatssekretär Jens-Holger #Kirchner das in Berlin lange vernachlässigte Thema #neue #U-Bahnstrecken wieder aufleben lassen. "Wir rechnen mittelfristig mit Einwohnerzuwachs in Berlin auf bis zu 4,5 Millionen Menschen. Da brauchen wir neue Lösungen. Und das kann im Bedarfsfall auch einen neue U-Bahnstrecke sein."

Zu den Verbindungen, die Kirchner prüfen lassen will, gehört auch die Verlängerung der U7 von der heutigen Endstation #Rudow zum #Flughafen #BER in #Schönefeld. Über diese Idee wird seit Jahren debattiert, zuletzt hatte sich Neuköllns Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) dafür starkgemacht. "Ein Hauptstadtflughafen braucht auch eine Hauptstadtanbindung", hatte die SPD-Politikerin erst im November vorigen Jahres gefordert. Dazu gehöre auch eine leistungsfähige U-Bahn, die den Berliner Südwesten mit dem neuen Großflughafen verbindet. Bislang ist lediglich vorgesehen, dass zwischen Rudow und dem BER Linienbusse der BVG fahren. Giffey warnte in diesem Zusammenhang vor einer einseitigen Strategie hinsichtlich der weiteren Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur. Denn das neue rot-rot-grüne Bündnis hatte sich darauf festgelegt, dass es in den kommenden fünf Jahren keine konkreten Planungen für eine Erweiterung des U-Bahnnetzes geben soll, damit alle planerischen Kapazitäten in der Senatsverkehrsverwaltung auf die Erweiterung der Straßenbahn konzentriert werden können.

Kirchner erinnert an die Leistungen der Verkehrspolitiker vor mehr als 100 Jahren, die damals die Eisenbahnstrecken konzipiert haben, die heute den Berliner S-Bahnring darstellen. "Die Vorschläge für neue U-Bahnstrecken müssen untersucht werden, wobei das nicht heißt, dass die Züge dann morgen schon fahren", sagte Kirchner auch mit Blick auf die heutzutage ex­trem langen Planungs- und Realisierungszeiten für Infrastrukturprojekte.

Erst im Sommer vorigen Jahres hatten Verkehrspolitiker von SPD und CDU den Senat aufgefordert, neue U-Bahnstrecken ernsthaft zu prüfen. Neben der U8-Verlängerung ins …

Bahnhöfe: Bahnhof Lichtenberg vernachlässigt? – Verbesserung der Angebote notwendig aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der
Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und
Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht,
Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen
und hat daher die Deutsche Bahn AG um Stellungnahme
gebeten, die dort in eigener Verantwortung erstellt und
dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben.
Frage 1: Inwieweit teilt der Senat die Einschätzung,
dass das #Angebot und damit die #Attraktivität des #Bahnhofes
seit 20 Jahren stetig abnimmt und was sind aus seiner
Sicht die Gründe dafür?
Frage 2: Welche Ideen haben die Deutsche Bahn und
der Senat zur Verbesserung der Attraktivität des Bahnhofes
#Lichtenberg z.B. durch:
eine Anpassung der Angebote im #Bahnhofsgebäude,
eine weitere Aufwertung des Bahnhofsumfelds,
eine Neugestaltung der Fern- und Regionalbahnsteige,
eine Überprüfung der Umsteigebeziehungen und nötigenfalls
eine bessere Abstimmung der verschiedenen Verkehrsmittel,
eine intensivere Nutzung des Bahnhofs für Fernverbindungen
nach Osten?
Antwort zu 1. und 2.: Trotz der dortigen erheblichen
Abnahme des Eisenbahn-Fernverkehrsangebotes teilt der
Senat nicht die Einschätzung, dass die Attraktivität des
Bahnhofes Berlin-Lichtenberg seit 20 Jahren stetig abnimmt.
Das Berliner Eisenbahnverkehrskonzept (Pilzkonzept)
sieht den Bahnhof Lichtenberg nicht als Systemhalt für
den Fernverkehr vor.
Dennoch gibt es ein Angebot einzelner Fernzüge vom
Bahnhof Berlin-Lichtenberg. So bietet das private Eisenbahnverkehrsunternehmen
LOCOMORE eine Direktverbindung
von Lichtenberg nach Hannover, Frankfurt und
Stuttgart an.
Der Fernbahnhof wird außerdem von Nachtzügen
nach Paris und Moskau bedient.
Der Bahnhof Lichtenberg ist zudem ein wichtiger
Standort für Umleitverkehre von Fernzügen bei Baumaß-
nahmen sowie Sonder- und Verstärkerzüge. Dies betrifft
in den nächsten Jahren u.a. den Fernverkehr nach Danzig,
Warschau, Cottbus und Hannover (über Potsdam und
Magdeburg).
Der Bahnhof Lichtenberg ist außerdem der bedeutendste
Abgangsbahnhof für den internationalen Verkehr
nach Polen: Täglich werden 17 Zugpaare über die Ostbahn
nach Polen (Kostrzyn) angeboten (fast 50 % aller
Verkehrsleistungen zwischen Deutschland und Polen).
Eine Verlängerung dieser Züge (u.a. nach Gorzów) ist
geplant. Berlin-Lichtenberg ist außerdem an Wochenenden
Abgangsbahnhof des vom Land Berlin mitfinanzierten
Kulturzuges nach Breslau, der sich einer hohen Nachfrage
erfreut.
Hinsichtlich der Abstimmung der verschiedenen Verkehrsmittel
sorgt der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg
(VBB) für bestmögliche Anschlüsse.
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Deutsche Bahn ist mit der derzeitigen Situation
am Bahnhof Lichtenberg nicht zufrieden und bemüht sich
um eine Verbesserung der Situation. So wird derzeit aktiv
an einer Neuvermietung der Leerstände im Empfangsgebäude
gearbeitet, um die Attraktivität des Bahnhofs zu
steigern. So wurde u. a. im Sommer 2016 die Fundsachenstelle
vom Bf Zoologischer Garten in den Bf Lichtenberg
verlegt. Des Weiteren wird der Bahnhof durch
Sonderreinigungsmaßnahmen (u. a. Vogelschutz im Deckenbereich
in der Empfangshalle) aufgewertet. Wir bemühen
uns außerdem um eine saisonale Dekoration (z. B.
Weihnachtsbeleuchtung).
Pro Tag nutzen rund 48.000 Fahrgäste den Bahnhof
Lichtenberg. Zu den Zielorten zählen Templin, Eberswalde
Hbf, Strausberg Nord, Ahrensfelde, Potsdam Hbf,
Wartenberg, Spandau, Werneuchen, und Küstrin/Kostrzyn.
Zudem aktuell – wegen Bauarbeiten auf der
Stettiner Bahn im Bereich des Karower Kreuzes –
Stralsund, Ostseebad Binz und Szczecin Glowny. Nach
Inbetriebnahme des Flughafens Berlin Brandenburg (Willy
Brandt) werden vom Bahnhof Lichtenberg auch Regionalzüge
der RB 24 zum neuen Berliner Single-Airport
BER verkehren.“
Frage 3: Welche Maßnahmen zu Attraktivitätssteigerungen
sind bereits in Planung bzw. wurden ggf. bereits
vereinbart?
Antwort zu 3.: Es wurden bereits weitgehende Grunderneuerungsmaßnahmen
im Empfangsgebäude und an den
S- und U-Bahnsteigen einschließlich Zugängen umgesetzt.
Auch wurden die S- und U-Bahnsteige mit Aufzü-
gen nachgerüstet. Zudem wurde der Bahnhofsvorplatz
einschließlich der Omnibus-Haltestellen mit hochwertigen
Materialien vollkommen neu gestaltet.
Zur weiteren Verbesserung der Umsteigesituation dieses
bedeutenden ÖPNV-Knoten-punktes wurde mit der
Planung begonnen, die Straßenbahn-Haltestelle ‘S+U
Lichtenberg Bhf. (Berlin)‘ der Linien 21 und 37 näher an
den U-Bahnhofs-Zugang in der Alten Frankfurter Allee
zu verlegen.
Eine weitere Aufwertung würde der Bahnhof Lichtenberg
auch durch eine aktuell in Abstimmung befindliche
Verlegung des S-Bahn-Museums (bisher am S-Bahnhof
Griebnitzsee beheimatet) in das Empfangsgebäude erfahren.
Die DB AG teilt folgendes mit:
„Voraussichtlich für 2019 ist die Errichtung eines weiteren
behindertengerechten Aufzugs aus der Zwischenebene
des U-Bahnsteigs auf den Regionalbahnsteig geplant.
Zudem wird die Lautsprecheranlage überarbeitet.“
Frage 4: Wie werden der Senat und die Deutsche Bahn
die Nutzerinnen und Nutzer des Bahnhofes Lichtenberg
an den Plänen beteiligen?
Antwort zu 4.: Bei wesentlichen Umbauten werden
den Vorschriften entsprechend Planrechtsverfahren unter
Einbeziehung Betroffener und Interessierter durchgeführt.
Grundsätzlich wird durch die Vorhabenträger auch vor
Beginn der Bauvorhaben über verschiedene Medien die
Öffentlichkeit möglichst umfassend informiert. Zum unter
3. genannten Straßenbahnvorhaben wird zu gegebener
Zeit eine Bürgerinformationsveranstaltung durchgeführt
werden.
Berlin, den 27. Februar 2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 06. Mrz. 2017)

Straßenbahn: Neue Gleise für Köpenick, aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=264&download=2436

Das Köpenicker Netz zählt zu den am meisten befahrenen Teilen des Berliner #Straßenbahnsystems. Damit alle Fahrgäste weiterhin wie gewohnt schnell und komfortabel ans Ziel kommen, #erneuert die BVG jetzt die Gleise in der Müggelheimer Straße. Ab dem kommenden Montag, 27. Februar 2017, muss der Straßenbahnverkehr der Linien 27, 62 und 67 deshalb unterbrochen werden. Gebaut wird zunächst zwischen Amtsstraße und Pablo-Neruda-Straße. Vom 6. März an verlängert sich der #Baustellenbereich auf dem Müggelheimer Damm bis zum Krankenhaus Köpenick. Die betroffenen Straßenbahnlinien fahren auf veränderten Routen. Als Ersatz sind auf den gesperrten Abschnitten Busse unterwegs, für die Linien 27 und 67 zwischen den Haltestellen Krankenhaus Köpenick und Bahnhofstra- ße/Lindenstraße, für die Linie 62 zwischen Betriebshof Köpenick und Bahnhofstraße/Lindenstraße. Wegen der Bauarbeiten werden auch die BVGBuslinien 165, 169, N62, N65 und N67 umgeleitet. Details zu den veränderten Linienführungen und zum #Ersatzverkehr mit Bussen finden Fahrgäste jeweils aktuell auf BVG.de. Voraussichtlich Mitte/Ende Mai werden die BVGStraßenbahnen den Betrieb auf den neuen Gleisen wieder aufnehmen. Die Umleitungen für die Buslinien 169, N65 und N67 enden bereits am 24. März. Betroffen von den Arbeiten ist auch der Autoverkehr. Durch gute Planung bleibt aber während der gesamten Bauzeit eine Fahrspur pro Richtung für den Individualverkehr nutzbar. In diesem Jahr sind im Bereich Köpenick und Friedrichshagen wie bereits angekündigt noch weitere Bauarbeiten im Straßenbahnnetz geplant. Die BVG wird ihre Fahrgäste jeweils rechtzeitig vor neuen Bauabschnitten informieren.

Straßenbahn: Astreine Arbeit, aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=264&download=2434

Am kommenden Wochenende werden von den Bezirken an gleich zwei Orten in Berlin Bäume beschnitten. Begonnen wird mit den Arbeiten am Samstag, den 25. Februar 2017, in Köpenick. Hierfür muss die #Straßenbahn zwischen den S-Bahnhöfen Köpenick und Mahlsdorf von Betriebsbeginn bis zirka 13:00 Uhr gesperrt werden. Die Linie 62 fährt in dieser Zeit zwischen Wendenschloß und S Köpenick (Haltestelle Hirtestraße). Als #Ersatz fahren auf dem gesperrten Abschnitt Busse. In Lichtenberg muss für #Baumschnittarbeiten ebenfalls am Samstag der Bereich der Kreuzung Herzbergstraße und Siegfriedstraße von zirka 12:00 Uhr bis zirka 15:00 Uhr gesperrt werden. Die Straßenbahnlinie M8 fährt in dieser Zeit zwischen den normalen Endzielen mit einer Umleitung in beiden Richtungen über Rhinstraße, Konrad-Wolf-Straße und Weißenseer Weg. Die Linie 21 fährt zwischen S Schöneweide und Hohenschönhausen, Degnerstraße. Busse fahren als Ersatz für die M8 zwischen Roederplatz und Allee der Kosmonauten/Rhinstraße und für die Linie 21 zwischen S+U Lichtenberg/Gudrunstraße und Roederplatz.

Straßenverkehr: Marode Brücken in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie sieht die aktuelle Projektliste #sanierungsbedürftiger
#Brücken aus (bitte mit Angabe der Zustandsnote
und Datum der Bewertung)?
Antwort zu 1: Die aktuelle Projektliste sanierungsbedürftiger
Brücken in der Baulast des Landes Berlin wurde
in der Anlage 1 zusammengestellt.
Frage 2: Auf welchen Brücken ist derzeit eine #Temporeduzierung
und/oder #Lastreduzierung aufgrund des baulichen
Zustandes angeordnet (bitte aufgelistet nach Brü-
cken und Tempo bzw. Lastbeschränkung)?
Frage 3: Seit wann bestehen die jeweiligen Tempound/oder
Lastreduzierungen?
Frage 4: Welche Maßnahmen wurden inzwischen ergriffen,
um den baulichen Zustand zu verbessern (Angaben
bitte pro Brücke)?
Frage 5: Welche Maßnahmen werden zukünftig ergriffen,
um den baulichen Zustand zu verbessern (Angaben
bitte pro Brücke und geplanten Beginn der Maßnahme)?
Antwort zu 2 bis 5: Die Brücken in der Baulast des
Landes Berlin mit Tempo- bzw. Lastbeschränkung und
entsprechende bauliche Maßnahmen sind in der Anlage 2
zusammengestellt.
Frage 6: Kann der Senat zahlenmäßige Angaben machen,
wie viele Berliner Brücken welche Zustandsnoten
haben (ohne Nennung der einzelnen, wenn möglich mit
bezirklicher Untergliederung)?
Antwort zu 6: Die Zustandsnoten der Brücken in der
Baulast des Landes Berlin werden auf Basis der DIN
1076 "Ingenieurbauwerke im Zuge von Straßen und Wegen
– Überwachung und Prüfung" in einzelne Notenbereiche
unterteilt. Die aktuellen Zustandsnoten der insgesamt
827 Brücken/ Teilbauwerke stellen sich wie folgt dar:
Notenbereich Anzahl Teilbauwerke
Note 1,0 – 1,4: "sehr guter Zustand" : 115 Teilbauwerke
Note 1,5 – 1,9: "guter Zustand": 115 Teilbauwerke
Note 2,0 – 2,4: "befriedigender Zustand": 372 Teilbauwerke
Note 2,5 – 2,9: "ausreichender Zustand": 181 Teilbauwerke
Note 3,0 – 3,4: "nicht ausreichender Zustand": 42 Teilbauwerke
Note 3,5 – 4,0: "ungenügender Zustand": 2 Teilbauwerke
Berlin, den 21. Februar 2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 23. Feb. 2017)

Straßenverkehr: A100 – Wird in Treptow ein Präjudiz für den Anschluss des 17. BAB geschaffen? aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand beim #Planfeststellungsverfahren
für die Planänderungen am #16. Bauabschnitt
(BA), und wann wird es die Möglichkeit für Klageberechtigte
geben, dagegen rechtlich vorzugehen?
Wann ist also ein Planfeststellungsbeschluss zu erwarten?
a. Auf welcher rechtlichen Grundlage wird im Sinne
des im Verfahren befindlichen Planfeststellungsbeschlusses
weiter gebaut?
b. Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass den
Anwohner/innen die Klagemöglichkeit genommen
wird, weil der Planfeststellungsbeschluss nicht
einmal abgewartet wird und weitergebaut wird?
Antwort zu 1: Der Planfeststellungsbeschluss zum
vorliegenden Änderungsantrag wird Mitte 2017 erwartet.
Die von der materiellen Änderung betroffenen Anlagenbestandteile
werden nicht vorab hergestellt. Die derzeit
im Bau befindlichen Leistungen der Bundesautobahn
(BAB) #A100, #16.Bauabschnitt erfolgen auf der Grundlage
des bestandskräftigen #Planfeststellungsbeschlusses.
Frage 2: Kann der Senat zusichern, dass am Ende des
Trogbauwerks (Bau km 23 + 270) nur die Zu- und Abfahrten
am Ende des 16. BA gebaut werden und der Autobahnkörper
dementsprechend am Trogausgang endet?
Antwort zu 2: Der „Autobahnkörper“ endet bei BauKilometer
23+420. Daran anschließend werden die Zuund
Abfahrten errichtet.
Frage 3:Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass
nach der Änderungsvariante des im Genehmigungsverfahren
befindlichen Planfeststellungsdokumentes die Zu- und
Abfahrten nicht ebenerdig gebaut werden sollen? Teilt der
Senat die Auffassung, dass damit ein Präjudiz für die
Anschlussstelle 17. BA geschaffen würde, da die Anschlussstelle
17. BA laut alten Planungen der dann anschlussfähige
Brückenneubau über die Straße Am Treptower
Park und im weiteren Verlauf über die Spree nach
Friedrichshain wäre?
a. Wie bewertet der Senat dies vor dem Hintergrund
der Vereinbarung im Koalitionsvertrag, wonach
der qualifizierte Abschluss des 16. Bauabschnitts
kein Präjudiz für den Bau des 17. Bauabschnitts
schaffen soll?
b. Welche Maßnahmen gedenkt der Senat gegenüber
dem Bauträger zur Sicherstellung dieser Forderung
des Koalitionsvertrags einzuleiten?
Antwort zu 3: Die Intension des Änderungsantrages
beinhaltet den gerichtlich geforderten Erhalt der Wohnhäuser
Beermannstraße 16/18 unter Berücksichtigung
eines möglichst geringen Rückbauerfordernisses bei einem
möglichen Weiterbau der A 100. Der Bau des 17.
Abschnittes ist im aktuellen Bundesverkehrswegeplan als
vordringlicher Bedarf ausgewiesen und damit verpflichtende
Richtschnur des Handelns der Bundesrepublik
Deutschland.
Eine Präjudizierung für einen möglichen Weiterbau
wird damit jedoch nicht begründet.
Frage 4: Welche Arbeiten werden momentan im Segment
des sich noch im laufenden Verfahren befindlichen
Bereichs (Bau km 22+980 bis km 23+625,5) getätigt?
(Bitte Art der Baumaßnahme nennen und Zweck)
Antwort zu 4: Der Trassenabschnitt wird als Baustelleneinrichtungsfläche
und Baustellenzu- bzw. -abfahrt für
die Bauwerke im Bereich der Ringbahnquerung genutzt.
– Km 22+980 bis km 23+015 Bereich Baulos 5,
zzt. bauzeitliche Umfahrung und Erdstoffzwischenlager
– Km 23+015 bis km 23+092 Bereich Baulos 6
Dock 24, zzt. Erdarbeiten für Baustelleneinrichtung
– Km 23+092 bis km 23+198 Bereich Baulos 6
Dock 25, zzt. bauzeitliche Umfahrung S-Bahn und
Erdbau für BE und Vorbereitung Baugrube
– Km 23+198 bis km 23+270 Bereich Baulos 6
Dock 26, z.zt.Erdbau für BE und Vorbereitung
Baugrube (Spundwandarbeiten)
– Km 23+270 bis km 23+625 Bereich Baulos 7, zzt.
Erdarbeiten für BE und Erdstoffzwischenlager
Frage 5: Kann der Senat ausschließen, dass es sich bei
den aktuellen Baumaßnahmen (Höhe Beermannstraße,
entlang der S-Bahn-Trasse) um Baumaßnahmen handelt,
die ein Präjudiz für den 17. BA schaffen?
a. Handelt es sich dabei um Schalungsarbeiten oder
um Schachtungsarbeiten?
Antwort zu 5: Ja, im Wesentlichen finden vor Ort gegenwärtig
Erdbauarbeiten statt (Schachtungsarbeiten).
Frage 6: Was haben diese Baumaßnahmen mit den
restlichen aktuell laufenden Baumaßnahmen im Bereich
Kiefholzstraße zu tun?
Antwort zu 6: Der Trassenabschnitt wird als Baustelleneinrichtungsfläche
und Baustellenzu- bzw. -abfahrt für
die Bauwerke im Bereich der Ringbahnquerung genutzt.
Frage 7: Wie bewertet der Senat die Tatsache, dass
aus Süden kommend für den Abschnitt zwischen
Trogausgang und Treptower Park als Lärmschutzmaß-
nahme einerseits für die Bewohner auf der Westseite eine
acht Meter hohe Lärmschutzwand geschaffen werden soll,
für die Anwohner/innen auf der Ostseite jedoch lediglich
ein Fledermauszaun angemessen scheint?
a. Teilt der Senat die Auffassung, dass mit dem
ebenerdigen Ausbau der Zu- und Abfahrtsstraßen
die Lärm-, Feinstaub- und Umweltbelastungen für
die Anwohner/innen in der Straße Am Treptower
Park, rechter Hand der S-Bahn-Trasse, zu minimieren
wäre?
b. Teilt der Senat die Auffassung, dass mit der vollständigen
Tunnelung der Zu- und Abfahrtstraßen
bis zum Treptower Park die Lärm-, Feinstaub- und
Umweltbelastungen für alle Anwohner/innen in
diesem Abschnitt zu minimieren und eine deutlich
umweltverträglichere Lösung umsetzbar wären?
Wenn ja, was wird der Senat in diesem Sinne unternehmen?
c. Teilt der Senat die Auffassung, dass eine vollständige
Untertunnelung der Zu-und Abfahrtstraßen
nach Trogende bis zum Treptower Park nicht nur
eine stadtverträgliche Planungsvariante wäre, die
für die Anwohner/innen die Lebensqualität deutlich
erhöhte?
Antwort zu 7: Die Fledermausüberflughilfe ist eine
Maßnahme des Artenschutzes. Im Planänderungsverfahren
ist die Ausbildung der Fledermausüberflughilfe als
Lärmschutzwand betrachtet worden. Nach Abwägung
aller Belange wird die Gewährung von passivem Schallschutz
als eine für die Betroffenen wesentlich besser
geeignete Maßnahme zur Lärmvorsorge gesehen.
Eine ebenerdige Ausbildung führt zu einem geringfü-
gig niedrigeren Belastungsniveau. Hinsichtlich der Luftschadstoffimmisionen
bleiben die Grenzwerte in beiden
Fällen weit unterschritten, für die Lärmbetroffenen würde
diese (geringe) „Absenkung“ zu einem Verlust von Ansprüchen
auf passiven Schallschutz führen. Der im Wesentlichen
von der Bahn hervorgerufenen Lärmbelastung
könnte somit nicht im vorgesehenen Umfang entgegengewirkt
werden.
Die Frage einer Tunnellösung wurde im Verwaltungsstreitverfahren
vor dem Bundesverwaltungsgericht
(BVerwG 9 A 8.11 bis 9.11 und 9 A 11.11 und 9 A 18.11
bis 20.11) in der mündlichen Verhandlung am 27.09.2012
abschließend verhandelt und entschieden.

Berlin, den 20. Februar 2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Feb. 2017)