Kategorie: BVG

Fahrdienst: Blackbox Berlkönig II – Nachfragen zur Schriftlichen Anfrage vom 8. April 2019, aus Senat

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1. In der Antwort auf die Frage 7 meiner Schriftlichen Anfrage vom 8. April 2019 (Drs. 18/18 499) teilt
der Senat mit, dass der Kooperationspartner #ViaVan mit „drei professionellen #Personaldienstleistern“
kooperiert, die „jeweils über eine durch die Agentur für Arbeit ausgestellte Erlaubnis zur gewerblichen
#Arbeitnehmerüberlassung gemäß § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG verfügen“ würden. Meinen Informationen
nach ist einer dieser „professionellen Personaldienstleister“ die „#Jobandtalent DE GmbH“. Wer sind
konkret die beiden anderen „professionellen Personaldienstleister“? (Bitte Namen, Adresse, Sitz und
Rechtsform der Personaldienstleister angeben.)
Zu 1.: Die BVG AöR teilt mit, dass ViaVan neben der Jobandtalent DE GmbH zudem
mit der #StudiTemps GmbH, Kurfürstendamm 31, 10719 Berlin (Sitz: Im Mediapark
4a, 50670 Köln) und der #ASK Service GmbH, Pascalstr. 10, 10587 Berlin zusammenarbeitet.
2. Wann, mit welcher Begründung und ggf. mit welchen Auflagen wurde den drei „professionellen Personaldienstleistern“
durch welche Agentur für Arbeit die nach § 1 Abs. 1 Satz 1 AÜG für die gewerbliche
Arbeitnehmerüberlassung erforderliche Erlaubnis ausgestellt?
Zu 2.: Die BVG AöR teilt mit, dass ViaVan dazu die nachfolgenden Informationen bei
ihren Personaldienstleistern angefordert und übermittelt hat.
Die für die gewerbliche Arbeitsnehmerüberlassung erforderliche Erlaubnis erhielt die
StudiTemps GmbH durch die Agentur für Arbeit Düsseldorf am 08.10.2010. Diese ist
seit dem 08.10.2013 unbefristet ohne Auflagen.
Die JTDE Staffing GmbH, eine 100%-ige Tochter der Jobandtalent DE GmbH erhielt
die Erlaubnis zur Überlassung von Arbeitnehmern durch die Agentur für Arbeit Kiel
am 26.01.1988. Seit dem 26.01.1991 ist diese unbefristet. Letztmalig aktualisiert am
20.06.2019 ohne Auflagen.
Die ASK GmbH erhielt durch die Arbeitsagentur Kiel die Erlaubnis zur Überlassung
von Arbeitnehmern am 11.05.2012. Am 24.04.2019 wurde diese ohne Auflagen bis
zum 10.05.2020 verlängert.
– 2 –
3. Sind die drei „professionellen Personaldienstleister“, mit denen der Kooperationspartner der BVG
im Rahmen des Berlkönigs, ViaVan, kooperiert, Mitglieder des Bundesarbeitgeberverbandes der Personaldienstleister
e.V. (BAP) oder des Interessenverbandes Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e.V.
und damit dem Tarifvertrag für die Zeitarbeits-Branche unterworfen?
Zu 3.: Die BVG teilt dazu mit, dass ViaVan die Informationen bei ihren Personaldienstleistern
erbeten hat. Die drei „professionellen Personaldienstleister“ sind jeweils
Mitglied im Interessenverband Deutscher Zeitarbeitsunternehmen e.V. (#iGZ).
Für alle drei Verleiher gilt die tarifvertraglich festgelegte #Lohnuntergrenze für #Zeitarbeitnehmerinnen
und Zeitarbeitnehmer, die vom Bundesministerium für Arbeit und
Soziales als allgemeinverbindlich festgelegt wurde. Die Entleiher zahlen darüber hinaus
außertarifliche Zulagen.
Der Senat geht davon aus, dass die genannten Personaldienstleister aufgrund der
mit ihrer Mitgliedschaft in diesem Arbeitgeberverband verbundenen satzungsrechtlichen
Verpflichtung zur Anwendung des iGZ-Tarifvertrages in seiner jeweils gültigen
Fassung diesen in der Praxis auch tatsächlich anwenden.
4. Soweit die drei „professionellen Personaldienstleister“ dem Tarifvertrag für die Zeitarbeits-Branche
unterworfen sind: In welche Entgeltgruppe des Tarifvertrages für die Zeitarbeits-Branche sind die Fahrer*
innen bei den drei „professionellen Personaldienstleistern“ jeweils eingruppiert?
Zu 4.: Es wird auf die Antwort zu Frage 3 verwiesen. Für die Personaldienstleister,
die dem Tarifvertrag für die Zeitarbeits-Branche unterworfen sind, sind die überlassenen
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer je nach Qualifikation und Tätigkeit in die
entsprechenden Entgeltgruppen eingeordnet.
5. Wie viele Fahrer*innen des Berlkönig gibt es insgesamt?
Zu 5.: Die BVG AöR teilt mit, dass es aktuell 390 Fahrerinnen und Fahrer
des BerlKönigs gibt.
a. Wie viele davon werden im Rahmen der Arbeitnehmerüberlassung von welchem der drei „professionellen
Personaldienstleister“ jeweils gestellt? (Bitte nach Geschlecht bzw. Voll- oder Teilzeit aufschlüsseln.)
Zu 5 a.:
JTDE Staffing GmbH
(100%ige Tochtergesellschaft der
Jobandtalent DE GmbH Vollzeit Teilzeit Minijob Summe
Weiblich 3 4 4 11
Männlich 136 71 122 329
Summe 139 75 126 340
Studitemps Vollzeit Teilzeit Minijob Summe
Weiblich 0 1 0 1
Männlich 5 34 6 45
Summe 5 35 6 46
– 3 –
ASK Vollzeit Teilzeit Minijob Summe
Weiblich 0 0 0 0
Männlich 4 0 0 4
Summe 4 0 0 4
b. Wie viele davon sind geringfügig beschäftigt? (Bitte nach Geschlecht aufschlüsseln.)
Zu 5 b.: Siehe Antwort auf Frage 5 a..
6. Inwieweit kann der Senat Informationen bestätigen, dass die über den „professionellen Personaldienstleister“
„Jobandtalent“ für den Berlkönig rekrutierten Fahrer*innen Arbeitsbedingungen vorfinden,
die nicht den tariflichen bzw. gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechen?
7. Welche Informationen sind dem Senat darüber bekannt, ob die über die beiden anderen „professionellen
Personaldienstleister“ für den Berlkönig rekrutierten Fahrer*innen Arbeitsbedingungen vorfinden,
die nicht den tariflichen bzw. gesetzlichen Rahmenbedingungen entsprechen?
Zu 6. und 7.: Der Senat hat keine Anhaltspunkte dafür, dass die über die drei „professionellen
Personaldienstleister“ für den BerlKönig rekrutierten Fahrerinnen und
Fahrer Arbeitsbedingungen vorfinden, die nicht den tariflichen oder gesetzlichen Erfordernissen
entsprechen.
8. In der Antwort auf die Frage 7 meiner Schriftlichen Anfrage vom 8. April 2019 (Drs. 18/18 499) teilt
der Senat mit, dass die BVG bzw. der Kooperationspartner ViaVan sich vorbehalten, „die Anwendung
der allgemeinverbindlichen Tarifregelungen zu validieren“. Ist eine solche Validierung der Anwendung
der allgemeinverbindlichen Tarifregelungen schon erfolgt?
a. Wenn ja, mit welchem Ergebnis?
b. Wenn nein, warum nicht?
c. Wenn nein, wann soll eine solche Validierung der Anwendung der allgemeinverbindlichen Tarifregelungen
durch die BVG erfolgen und wann wird die BVG die Öffentlichkeit über die Ergebnisse
der Validierung informieren?
Zu 8.: Die BVG AöR teilt mit, dass dem Kooperationspartner ViaVan und der BVG
AöR keinerlei Anhaltspunkte vorliegen, dass Tarifregelungen von den Personaldienstleistern
nicht eingehalten werden. Alle drei Personaldienstleister haben bestätigt,
dass sie die entsprechenden tariflichen Regelungen einhalten.
9. Welche Informationen hat der Senat darüber, dass vor dem Arbeitsgericht Berlin oder dem Landesarbeitsgericht
Berlin-Brandenburg Verfahren von durch die „professionellen Personaldienstleister“ gestellten
Fahrer*innen anhängig sind?
Zu 9.: Weder vor dem Arbeitsgericht Berlin noch vor dem Landesarbeitsgericht Berlin-
Brandenburg sind aktuell Verfahren von Fahrerinnen und Fahrern anhängig, die
durch die drei „professionellen Personaldienstleister“ gestellt wurden.
10. Welche öffentlichen Gelder sind in welcher Höhe unmittelbar vom Senat oder mittelbar über die
BVG AöR an den Kooperationspartner ViaVan im Zusammenhang mit dem Berlkönig geflossen?
Zu 10.: Der BerlKönig wird im Rahmen einer Forschungs- und Entwicklungskooperation
zwischen der BVG AöR und ViaVan erbracht. Voraussetzung ist, dass es sich
gerade nicht um einen entgeltlichen Beschaffungsvorgang handelt. So investiert Via-
4 –
Van in das Angebot und stellt beispielsweise die Softwarelösung zur Verfügung und
übernimmt die operative Leistungserbringung (Fahrzeuge, Fahrer, etc.). Es handelt
sich bei dem BerlKönig nicht um ein Angebot des vom Land Berlin bestellten öffentlichen
Nahverkehrs, sondern um ein kommerzielles, eigenwirtschaftliches Projekt der
BVG AöR, das ohne öffentliche Zuschüsse derzeit nur als Erprobungsverkehr für
maximal vier Jahre zugelassen ist.
11. Welche Konsequenzen wird der Senat ziehen, sollte sich herausstellen, dass im Zusammenhang
mit dem Berlkönig sowohl der Kooperationspartner ViaVan als auch die drei „professionellen Personaldienstleister“
gegen geltende Arbeits- und Sozialstandards verstoßen haben?
Zu 11.: Das Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) sieht die Überwachung der
Einhaltung des AÜG und die entsprechende Kontrolle der Erlaubnisinhaber vor. Unabhängig
von den festen Prüfrhythmen der Verleiher sollen auch Prüfungen bei konkreten
Beschwerden durchgeführt werden. Die zuständige Behörde ist
die Bundesagentur für Arbeit. Sie hat die Aufgabe, die Leiharbeiterinnen und Leiharbeiter
vor rechtswidrigen Praktiken der Verleiher zu schützen und arbeitet dabei mit
anderen Behörden, wie der Zollverwaltung zusammen.
Der Senat geht davon aus, dass sich die BVG auch weiterhin dafür einsetzt, dass die
Personaldienstleister die geltenden Arbeits- und Sozialstandards einhalten.
Berlin, den 9. Juli 2019
In Vertretung
Barbro D r e h e r
…………………………………………….
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe

BVG: „Ich wünsche mir einen Sturm der Entrüstung“ BVG-Chefin Nikutta rechnet mit weiterem Kundenzuwachs. Allein das kostenlose Schülerticket brachte bereits 120.000 neue Anmeldungen., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226404419/BVG-Chefin-Deshalb-wuenscht-sich-Sigrid-Nikutta-einen-Sturm-der-Entruestung.html

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) sind gefragt wie noch nie: Mehr als 1,1 Milliarden #Fahrgäste haben im vorigen Jahr Busse und Bahnen genutzt. Doch das starke #Wachstum hat auch #Schattenseiten: Es häufen sich Beschwerden der Fahrgäste, etwa über überfüllte stickige U-Bahn-Wagen und viele Verspätungen. Darüber und über die Herausforderungen der Zukunft an das landeseigene Unternehmen sprachen Jens Anker und Thomas Fülling mit der BVG-Vorstandsvorsitzenden Sigrid Nikutta.

Frau #Nikutta, an den Hitze-Tagen haben sich viele BVG-Fahrgäste gefragt, warum Sie auch die nächste #U-Bahn-Generation ohne #Klimaanlage bestellen. In New York oder Singapur fährt die U-Bahn schon seit vielen Jahren klimatisiert

Sigrid Nikutta: Wir haben darüber lange diskutiert. Aber in New York ist das ja im Sommer zu erleben: Die Wagen sind auf 20 Grad heruntergekühlt, auf den Bahnsteigen herrschen Temperaturen von fast 40 Grad. Wie beim Kühlschrank zu Hause entsteht auch bei Klimaanlagen Abwärme, die irgendwo hin muss. Man müsste also nicht nur die Wagen, sondern auch die U-Bahnhöfe und Tunnel klimatisieren. Und das wäre in Berlin mit sehr hohen Bauinvestitionen, jahrelangen Extrabauarbeiten sowie einem extremen Energieaufwand verbunden. Die neuen Züge werden daher eine Kühlung bekommen, für die wir den Fahrtwind nutzen. Das ist die deutlich bessere und auch umweltschonendere Lösung.

Aber selbst die neue Berliner #S-Bahn bekommt jetzt eine Klimaanlage …

Wir haben bei der U-Bahn eine grundsätzlich andere Situation. Die S-Bahn fährt in Berlin nur zu vier Prozent durch #Tunnel, bei unserer U-Bahn liegen im Kleinprofilnetz 90 Prozent der Strecken, im Großprofil 60 Prozent der Strecken im Untergrund. So kommt die #Abwärme in die Tunnelanlagen und heizt diese und die …

Vergabestreit: Neue U-Bahnen lassen weiter auf sich warten Die Vergabekammer vertagt die Entscheidung über den Einspruch gegen den Milliardenauftrag.

https://www.morgenpost.de/berlin/article226413713/BVG-in-Berlin-Neue-U-Bahnen-lassen-weiter-auf-sich-warten.html

Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) müssen auf die #Erneuerung ihrer veralteten #U-Bahn-Flotte weiter warten. Der Grund: Das landeseigene Unternehmen kann den #Großauftrag über die Lieferung von bis zu 1500 U-Bahn-Wagen noch immer nicht auslösen.

Die Vergabekammer des Landes Berlin hat nach Informationen der Berliner Morgenpost ihre Entscheidung über den Einspruch eines unterlegenen Bieters verschoben – nunmehr auf Ende Juli. Damit schwinden allerdings immer mehr die Hoffnungen der BVG, noch 2021 die ersten Züge der nächsten U-Bahn-Generation einsetzen zu können. Entsprechende Ankündigungen gab es bereits von Berlins Verkehrssenatorin Regine Günther (Grüne).

U-Bahnen für die BVG: Auftragsvergabe sollte schon im Mai erfolgen
Eigentlich wollte die BVG den Auftrag für ihre bislang größte #Fahrzeug-Neubeschaffung in ihrer mehr als 90-jährigen Geschichte (Wert: rund drei Milliarden Euro) schon am 20. Mai vergeben. In einer europaweiten Ausschreibung hatte sich zuvor die #Stadler Pankow GmbH, der deutsche Ableger des Schweizer Herstellers Stadler Rail AG, gegen Konkurrenz aus Deutschland und Frankreich durchgesetzt. Allerdings legte einer der unterlegenen Bieter, die #Alstom Transport Deutschland GmbH, Einspruch gegen die Vergabe ein.

Der #Nachprüfungsauftrag, so die genaue Bezeichnung, liegt nun bei der für öffentliche Aufträge zuständigen #Vergabekammer des Landes Berlin. Zunächst hieß es, die Prüfung werde vier bis sechs Wochen dauern. Das Bundesgesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen sieht eine Frist …

U-Bahn: Jeder U-Bahnwagen wird alle zwei Monate beschmiert BVG-Chefin Sigrid Nikutta beklagt starken Anstieg von Vandalismusschäden und fordert härtere Bestrafung der Täter., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article226405259/Vandalismus-in-Berlin-Jeder-U-Bahnwagen-wird-alle-zwei-Monate-beschmiert.html

Der öffentliche Nahverkehr in Berlin wird zunehmend durch #Vandalismus beeinträchtigt. Vor allem #Züge der #U-Bahn sind immer häufiger Ziel von #Graffiti-Sprayern. Die Vorstandsvorsitzende der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG), Sigrid #Nikutta, beklagt jetzt einen extremen Anstieg von #Straftaten. So seien allein am 29. Juni 13 U-Bahnwagen auf einer Fläche von 240 Quadratmetern mit Tags – also Sprayer-Zeichen – oder Farbe beschmiert worden. Hinzu kam noch ein Wagen mit einer herausgetretenen Fensterscheibe.

Die Wagen mussten für die Reinigung und Reparatur außerplanmäßig aus dem Verkehr gezogen werden und fehlten dann im regulären Betrieb. „Wir haben inzwischen den Stand, dass jeder U-Bahnwagen statistisch gesehen jeden zweiten Monat beschmiert wird. Das ist nahezu unglaublich und hat es so noch nicht gegeben“, sagte Nikutta im Interview der Berliner Morgenpost.

#Vandalismusschäden kosten die BVG vier Millionen Euro pro Jahr
Für die Beseitigung der Vandalismusschäden muss die BVG mehr als vier Millionen Euro pro Jahr ausgeben. Hinzu kämen noch Verluste in Millionenhöhe durch nicht einsetzbare Fahrzeuge. „Ganz zu schweigen von den zu Recht verärgerten Fahrgästen, die nicht pünktlich weiterkommen“, so die BVG-Chefin.

Sie forderte eine deutliche Reaktion der Stadtgesellschaft. „Da würde ich mir wirklich wünschen, dass es in Berlin einen Sturm der Entrüstung gibt“, so Nikutta. Es müsse eine konsequentere Ächtung der Taten und auch „echt …

Fahrdienst + BVG: Im Reich des BerlKönigs, aus Senat

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Frage 1:
Ist das Projekt „#BerlKönig“ für den Senat Teil des #ÖPNV in Berlin?
Antwort zu 1:
Nein. Es handelt sich beim BerlKönig nicht um ein Angebot des vom Land Berlin bestellten
öffentlichen Nahverkehrs, sondern um ein kommerzielles, #eigenwirtschaftliches Projekt der
BVG, das ohne öffentliche Zuschüsse derzeit nur als #Erprobungsverkehr für maximal vier
Jahre zugelassen ist.
Frage 2:
Wenn ja, wie #barrierefrei ist das Konzept angelegt, d.h. sind alle eingesetzten Fahrzeug vollumfänglich auch
für jede Rollstuhlnutzerin und jeden Rollstuhlnutzer geeignet?
Frage 3:
Wenn nein, warum nicht?
Frage 4:
Wie viele Fahrzeuge sind ggf. rolli-gerecht?
2
Antwort zu 2 bis zu 4:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Der BerlKönig ist von Anfang an als barrierefreies Angebot angelegt worden. Hierfür
befinden sich aktuell fünf barrierefreie Fahrzeuge (Typ: Mercedes V-Klasse) in der
Fahrzeugflotte. Der Zugang erfolgt für die Kundinnen und Kunden über eine Rampe in den
Rückraum der Fahrzeuge, unterstützt durch geschulte BerlKönig-Fahrerinnen und –
fahrern. Es können sowohl Elektro- als auch Faltrollstühle transportiert werden bis max.
120 cm Länge und einem Gesamtgewicht (Rollstuhl + Nutzerin/Nutzer) von 350 kg. Dies
entspricht den Vorgaben, die z.B. auch für die Mitfahrt von Rollstuhlfahrerinnen und
Rollstuhlfahrern in Bus und Bahn gelten. In der BerlKönig-App können
mobilitätseingeschränkte Personen dies angeben und ihnen wird bei der Bestellung
automatisch eines der fünf barrierefreien Fahrzeuge zugeteilt.“
Allerdings ist dem Senat bekannt, dass die lichte Höhe im Fahrzeug von Nutzerinnen und
Nutzern mit Rollstuhl als unzureichend benannt wird.
Frage 5:
Wie wird im derzeitigen Pilotprojekt BerlKönig die Gewährleistung a) einer gleichwertigen Nutzung des
BerlKönigs für Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrer (z.B. gleiche Wartezeit im Mittel) b) einer
gleichwertigen Kundenzufriedenheit z.B. in Bezug auf Wartezeiten, Transportsicherheit, Sauberkeit und
Freundlichkeit von Fahrer, Akzeptanz unter den Mitfahrenden und c) einer umfassenden barrierefreien
Zugänglichkeit von App und Zahlungsmöglichkeiten evaluiert? Gibt es dazu erste Erkenntnisse und was sind
ggf. die Ergebnisse?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Die durchschnittliche Wartezeit beträgt 20 Minuten. Der Algorithmus und der
ausreichende Platz in den barrierefreien Fahrzeugen sorgen dafür, dass bei allen Fahrten
die Möglichkeiten für Fahrtbündelungen einzelner Fahrtgäste/-buchungen bestehen. 96 %
der Fahrten mit dem BerlKönig wurden von Menschen mit Rollstuhlnutzung mit gut oder
sehr gut bewertet. Die Zufriedenheit von Kundinnen und Kunden wird kontinuierlich
gemessen und ausgewertet. In diesem Zusammenhang gehen Rückmeldungen von
Rollstuhlfahrerinnen und Rollstuhlfahrern ein, die bearbeitet werden, um das Angebot des
BerlKönig zu verbessern. Als Konsequenz gibt es beispielsweise in ausgewählten und
barrierefreien BVG Kundenzentren innerhalb des Bediengebiets für Interessierte bereits
die Möglichkeit, auf dort festinstallierten Monitoren (gut erreichbar von einem Rollstuhl
aus) mittels intuitiver Bedienung den BerlKönig zu bestellen. In denselben Kundenzentren
können gegen Bargeldzahlung Gutscheine für die Nutzung des BerlKönig-Dienstes
erworben werden.“
Frage 6:
Wann werden alle Fahrzeuge inklusive sein – erst mit der 100%-igen Barrierefreiheit des gesamten Berliner
ÖPNVs im Jahr 2022 oder früher?
Antwort zu 6:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Da der Algorithmus dynamisch auf Fahrtanfragen reagiert und eine hinreichende Anzahl
3
an barrierefreien Fahrzeugen in der BerlKönig-Flotte vorhanden ist, kann schon heute
über 90 % der Nachfrage an barrierefreien Fahrten sofort bedient werden.“
Frage 7:
Hält der Senat ein neues Angebot, dass bereits bei seinem Start nicht inklusive im Sinne der geltenden UNBRK
ist, für zeitgemäß?
Antwort zu 7:
Entfällt.
Frage 8:
Wann wird es für die Bereiche der Stadt außerhalb des S-Bahnrings ein dem BerlKönig vergleichbares und
umfassend barrierefreies Angebot geben, um für Menschen mit Handicap in allen Teilen der Stadt Mobilität
zu gewährleisten?
Antwort zu 8:
Der Nahverkehrsplan 2019-2023 (NVP, Kapitel IV) benennt die Vorgehensweise und
Bedingungen für die Einrichtung von Bedarfssammelverkehren, die zudem bereits in der
Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 18/17589 ausführlich benannt wurden.
Frage 9:
In welchem Verhältnis sieht der Senat das Modellprojekt BerlKönig als (inklusives) Verkehrsangebot zum
Inklusionstaxi? Welche Funktionen sollen beide Verkehrsmittel innerhalb eines Gesamtkonzepts der
Mobilitätssicherung für Menschen mit Behinderung in Berlin einnehmen?
Antwort zu 9:
Der BerlKönig dient der praktischen Erprobung neuer Verkehrsarten bzw. Verkehrsmittel
in einem begrenzten Bediengebiet – hier Ridepooling im Bedarfsverkehr mit virtuellen
Haltestellen. Diese Erprobung steht durch die Einbindung von barrierefreien Fahrzeugen
auch mobilitätseingeschränkten Personen offen.
Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) regelt in seiner aktuellen Fassung keine
Anforderungen an die barrierefreie Taxen-Ausstattung; der Einsatz barrierefreier Taxen
erfolgt auf freiwilliger Basis. Daher soll durch das Förderprogramm Inklusionstaxi des
Landes Berlin die Spontaneität und die Selbstbestimmung von mobilitätseingeschränkten
Personen bei der Benutzung von Taxen, für die nach den Regularien des PBefG eine
Beförderungspflicht im gesamten Stadtgebiet besteht, verbessert werden.
Berlin, den 02.07.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Fahrdienst: BVG unter Strom Berlkönig wird voll elektrisch, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/bvg-unter-strom-berlkoenig-wird-voll-elektrisch/24521272.html

150 #Shuttle-Busse fahren in Berlin – ab dem kommenden Jahr ganz ohne Sprit.

#Berlkönig, der digitale Ridesharingdienst der Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG), wird komplett #elektrisch. Bis Ende 2020 werde die Flotte aus aktuell gut 150 Fahrzeugen (die Hälfte bereits elektrisch) ausschließlich aus vollelektrischen Vans – dem neuen #Mercedes #eVito Tourer – bestehen, kündigte das Unternehmen am Mittwoch in Berlin an. Berlkönig ist ein Gemeinschaftsprojekt der BVG und dem Start-up #Via-Van, ein Joint-Venture von #Daimler und #Via. Die New Yorker Firma hat das erste Ridesharing-System für den ÖPNV entwickelt und ist an 75 Orten weltweit aktiv, davon knapp zwölf in Europa.

Derzeit fährt die Hälfte der Berlkönige in Berlin elektrisch. Geladen werden die Fahrzeuge an 41 Lademöglichkeiten an zwei BVG-Standorten. Das Geschäftsgebiet erstreckt sich auf den östlichen Teil der Stadt innerhalb des S-Bahn-Rings. An eine Ausweitung sei aktuell nicht gedacht, sagte ein BVG-Sprecher. Genehmigt wurde der #Mobilitätsdienst mit bis zu 300 Fahrzeugen im Rahmen der Experimentierklausel des #Personenbeförderungsgesetzes für vier Jahre. Seit dem Start im September 2018 seien rund 700.000 Fahrgäste transportiert worden, sagte die Berliner Via-Van-Chefin …

BVG: Im Zeichen des Regenbogens Die BVG bekennt erneut Farbe(n) gegen Homophobie und für Diversity, aus BVG

Die BVG bekennt erneut Farbe(n) gegen Homophobie und für Diversity. Als weithin sichtbares Zeichen weht dafür im diesjährigen Pride-Monat zum ersten Mal an 17 Gebäuden und Betriebshöfen der BVG die Regenbogenfahne – verteilt über ganz Berlin. Zuvor nahm die BVG-Vorstandsvorsitzende Dr. Sigrid Nikutta am heutigen Montag, den 1. Juli 2019, vor dem Roten Rathaus am traditionellen Flaggenhissen mit dem Regierenden Bürgermeister und dem Lesben- und Schwulenverband Berlin-Brandenburg (LSVD) teil. Dabei wurden die Berliner Pride Weeks 2019 offiziell eröffnet.

Seit dem Jahr 2010 fand diese Zeremonie wegen der Bauarbeiten für die U5-Verlängerung am Roten Rathaus ersatzweise am U-Bahnhof Nollendorfplatz statt. Nun zog sie an ihren Stammort zurück. Am Nollendorfplatz wird die bunte Fahne aber auch in diesem Jahr wehen. Das BVG-Regenbogennetzwerk, das sich der LGBTI*-Arbeit im Unternehmen verschrieben hat, wird die Flagge wie immer am Eingang des U-Bahnhofs anbringen. Geflaggt bleibt bis zum Wochenende des Christopher Street Days am 27. Juli.

Auch in diesem Jahr ist Deutschlands größtes Nahverkehrsunternehmen selbstverständlich wieder beim Lesbisch-Schwulen Stadtfest (20./21. Juli) vertreten, mit einem Infostand in der Schöneberger Kalckreuthstraße. Und natürlich rollt auch der buntgeschmückte BVG-Truck beim CSD am 27. Juli mit.

Die Berliner Verkehrsbetriebe sind seit 2011 engagiertes Mitglied im Bündnis gegen Homophobie. Bereits im Jahr 2009 unterzeichnete der Vorstand die Charta der Vielfalt. Im November 2016 wurde die BVG mit dem Max-Spohr-Preis ausgezeichnet, dem vom Völklinger Kreis gestifteten Preis für Arbeitgeber, die ein umfassendes Diversity-Management umsetzen und auf vorbildliche Weise Schwule, Lesben, Bisexuelle, Trans- und Intersexuelle fördern.

Seit 2016 ist das Thema Diversity bei der BVG mit einer eigenen Diversity-Beauftragten direkt beim Vorstandsbereich Personal/Soziales angesiedelt. Und das BVG-Regenbogennetzwerk, dem aktuell rund 140 LGBTI* sowie heterosexuelle Personen aus dem Unternehmen angehören, ist seit 2018 als Gründungsmitglied im „Queer Staff Network_Berlin“ aktiv, dem Dachverband von LGBT-Gruppen Berliner Firmen.

—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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BVG: Mitarbeiterzahlen bei der BVG, aus Senat

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Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht in eigener Zuständigkeit
und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort
auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe
(BVG) Anstalt öffentlichen Rechts um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in
eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend
wiedergegeben.
1. Wie viele Menschen #arbeiten bei der #BVG?
Zu 1.: Im BVG-Konzern arbeiten Stand Mai 2019 inkl. der #Auszubildenden 14.677
Personen.
2. Wie haben sich die #Mitarbeiterzahlen der BVG seit dem Jahr 2010 insgesamt entwickelt?
Zu 2.: Seit 2010 verzeichnet die BVG einen Anstieg der Mitarbeiterzahlen um insgesamt
1.492 Personen, dies entspricht +11%.
2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018
BVG-Konzern inkl.
Auszubildende
und Beschäftigte
in passiver Freiphase
Altersteilzeit
und befr. EURente;
Anzahl
Köpfe jeweils am
31.12.
13.061
13.076
13.230
13.388
13.776
14.045
14.417
14.589
14.553
Die Anzahl der BVG-Beschäftigten konnte in allen Jahren kontinuierlich gesteigert
werden. Die Zahl der Beschäftigten in passiver Freiphase der Altersteilzeit und der
zeitlich befristeten Erwerbsunfähigkeitsrente (befr. EU-Rente) ist maßgeblich in den
Jahren von 2017 zu 2018 gesunken und wird auch zukünftig weiter abnehmen.
– 2 –
3. Wie viele Mitarbeiter waren jeweils in den Bereichen U-Bahn, Straßenbahn, Bus und BVGVerwaltung
in den Jahren 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 tätig?
Zu 3.: Im Bus-Bereich der BVG stieg die Mitarbeiterzahl seit 2010 bis Ende 2018 um
889 Personen, was einem prozentualen Anteil von +18% entspricht.
Im Bereich der Straßenbahn konnte die BVG die Anzahl der Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter im selben Zeitraum um 289 erhöhen. Die Erhöhung entspricht +20%.
Der Fahrbereich U-Bahn gewann im genannten Zeitraum 279 Mitarbeiterinnen und
Mitarbeiter hinzu, dies entspricht +14%.
Im restlichen Bereich der BVG blieb die Anzahl der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
konstant.
Die Anzahl der Auszubildenden erhöhte sich seit 2010 bis Ende 2018 um 57, dies
entspricht +14%.
4. Wie viele Mitarbeiter sind derzeit (Juni 2019) in den Bereichen U-Bahn, Straßenbahn, Bus und
Verwaltung bei der BVG tätig?
Zu 4.:
* In den Monaten November/Dezember und Januar/Februar schließen die sog. „Winterauslernerinnen
und Winterauslerner“ ihre Ausbildung ab. Die neuen Ausbildungslehrgänge
starten teilweise am 1. März und hauptsächlich am 1. September 2019.
5. Wie hat sich die Anzahl der außertariflichen Mitarbeiter, zum Beispiel Bereichsleiter und Abteilungsleiter,
seit 2010 bei der BVG entwickelt?
6. Wie viele derartige Mitarbeiter waren in den Jahren 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016,
2017 und 2018 tätig?
– 3 –
7. Wie viele außertarifliche Mitarbeiter sind aktuell (Juni 2019) bei der BVG tätig?
Zu 5. bis 7.: Der Anteil der außertariflich beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter
liegt seit 2010 bis heute (Juni 2019) konstant bei unter 0,7%.
8. Wie viele Mitarbeiter in den Bereichen U-Bahn, Straßenbahn, Bus und BVG-Verwaltung hatten in
den Jahren 2010, 2011, 2012, 2013, 2014, 2015, 2016, 2017 und 2018 jeweils die Berechtigung, eine
U-Bahn, eine Straßenbahn, einen Bus zu fahren? (Bitte um Aufschlüsselung)
Zu 8.: Die BVG verzeichnet in den Jahren 2010 bis 2018 einen Anstieg der Mitarbeiterinnen
und Mitarbeiter mit Fahrberechtigung um +17%, dies entspricht 1.103 Personen.
Berlin, den 26. Juni 2019
In Vertretung
Barbro D r e h e r
………………………………………………..
Senatsverwaltung für Wirtschaft,
Energie und Betriebe

BVG: Langeweile? Nicht mit der BVG!, aus BVG

Es sind #Sommerferien in Berlin. Die wohlverdiente Pause bringt für Kinder und Lehrer nicht nur viel Freizeit, sondern oft auch viel Langeweile. Zumindest für die Kids schafft die BVG hier Abhilfe. An jeweils zwei Tagen im Juli gewähren die Bereiche der U- und #Straßenbahnen einen Blick hinter die #Kulissen. Hier können alle Kinder ab 5 Jahren, die mit ihren Eltern oder Großeltern unterwegs sind, eine #Großwäsche der Straßenbahn oder alte Schätze im Berliner #U-Bahn-Museum bestaunen.

Der Ferienspaß der Straßenbahn findet am 3. und 17. Juli 2019 von 10:30 bis 12:00 Uhr auf dem #Betriebshof #Marzahn statt. Auch der Bereich U-Bahn hat sich etwas einfallen lassen. So gestalten die Kolleginnen und Kollegen am 12. und 26. Juli 2019 auf dem U-Bahnhof #Olympia-Stadion ebenfalls einen Thementag. Dort gibt es von 10:00 bis 12:00 Uhr ein großartiges Programm für alle Interessierten.

Die notwendige Anmeldung erfolgt per E-Mail:

Für die Straßenbahn: birgit.faeth@bvg.de

Für die U-Bahn: elenangocanh.tran@bvg.de

Kita- oder Hortgruppen können leider nicht berücksichtigt werden.

—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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BVG: Von a(udit) bis z(ertifiziert) Beruf oder Familie? Keine Frage, mit der sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner Verkehrsbetriebe beschäftigen müssen!, aus BVG

#Beruf oder #Familie? Keine Frage, mit der sich die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Berliner #Verkehrsbetriebe beschäftigen müssen! Das belegt die Auszeichnung von Deutschlands größtem #Nahverkehrsunternehmen im #audit #berufundfamilie. 2018 wurde die Zertifizierung bereits zum dritten Mal für drei weitere Jahre erneuert.

Am heutigen Dienstag, den 25. Juni 2019, überreichen Dr. Franziska Giffey, Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, und John-Philip Hammersen, Geschäftsführer der Gemeinnützigen Hertie-Stiftung, sowie Oliver Schmitz, Geschäftsführer der berufundfamilie Service GmbH nun das neue Zertifikat an die BVG.

Von kleinen Gesten wie der vom Vorstand persönlich unterschriebenen Glückwunschkarte und dem BVG-Lätzchen zur Geburt des Kindes, über Veranstaltungen für pflegende Beschäftigte und Bewerbungstrainings für Kinder von Kolleginnen und Kollegen, bis hin zur #Kindernotfall-Betreuung im Fahrdienst und Technikbereich: Die Angebotspalette zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Familie bei der #BVG ist groß und wird stetig erweitert.

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Mit freundlichen Grüßen

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