Monat: August 2019

Bahnhöfe: Barrierefreie Erschließung des S-Bahnhofs Kaulsdorf (II) aus Senat

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Frage 1:
Wann hat der Senat die südliche #barrierefreie #Erschließung des #S-Bahnhofs #Kaulsdorf bei der dafür
zuständigen DB Station & Service bestellt?
Antwort zu 1:
Der Senat hat mit Schreiben vom 05.10.2018 einen zusätzlichen Südostzugang am #S-Bahnhof
Kaulsdorf bei DB Station & Service AG bestellt.
Frage 2:
Wird der Bau, wie in der Drs. 18/15031 ausgeführt, über den Teilansatz in Kapitel 0730, Titel 89102
„#Bahnhofsverschiebung, #Zugänge, #Aufgänge“, finanziert?
Antwort zu 2:
Das Vorhaben wird in das Förderprogramm „Bahnhofsverschiebung, Zugänge, Aufgänge“
aufgenommen.
2
Frage 3:
Welche konkreten finanziellen Mittel wurden für den Bau angemeldet?
Frage 4:
Liegt für die Gesamtmaßnahme bereits eine Kostenschätzung vor?
Antwort zu 3 und zu 4:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Im Rahmen der Ermittlung des Grobkostenrahmens werden die Kosten für eine
Verlängerung der Personenüberführung auf ca. 3 Mio. € geschätzt.“
Frage 5:
Wie weit sind die Planungen seitens der DB AG für die bauliche Realisierung der südlichen barrierefreien
Erschließung des S-Bahnhofs?
Antwort zu 5:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Derzeit befindet sich die Maßnahme noch in der Leistungsphase 0.“
Frage 6:
Wann ist frühestens mit dem Beginn der Baumaßnahmen zu rechnen?
Antwort zu 6:
Die DB AG teilt hierzu folgendes mit:
„Nach Abschluss der Verhandlungen zur Rahmenvereinbarung mit dem Land Berlin
können nähere Angaben zur zeitlichen Einordnung getroffen werden.“
Frage 7:
Wie weit sind die Planungen des Eigentümers, auf dem Grundstück Wilhelmsmühlenweg 3 ein Wohn- und
Geschäftshaus mit Tiefgarage und ebenerdigen Stellplätzen zu errichten?
Antwort zu 7:
Hierzu liegt dem Senat kein aktueller Sachstand vor.
Frage 8:
Welche Auswirkungen hat die südliche barrierefreie Erschließung am S-Bahnhof Kaulsdorf auf das
Vorhaben des Eigentümers?
3
Antwort zu 8:
Die Auswirkungen des Südostzuganges auf das Vorhaben des Eigentümers lassen sich
im Rahmen der Entwurfsplanung lediglich grob abschätzen. Seriöse Aussagen zu den
Auswirkungen lassen sich erst im weiteren Planungsverlauf machen.
Berlin, den 21.08.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Dringender Handlungsbedarf bei Fernstraßen Tausende Kilometer in „bedenklichem Zustand“: So schlimm steht es um unsere Autobahnen aus Focus

https://www.focus.de/immobilien/bauen/dringender-handlungsbedarf-bei-fernstrassen-tausende-kilometer-in-bedenklichem-zustand-so-schlimm-steht-es-um-unsere-autobahnen_id_11061362.html

Deutschlands #Autobahnen und #Bundesstraßen waren zuletzt auf Tausenden Kilometern Länge so #marode, dass im Extremfall sogar Sperrungen erforderlich sind. Besonders stark betroffen sind Berlin und Nordrhein-Westfalen.

Das geht aus der Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage von Linken-Fraktionschef Dietmar Bartsch hervor, wie das „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ („RND“) vom Freitag berichtet. Bei Messungen seien demnach 2017/2018 auf einer Länge von mehr als 2616 Fahrspur-Kilometern Mängel hinsichtlich Fahrsicherheit und Fahrkomfort festgestellt worden.

Bis zu einem Drittel der Strecken marode
Die einschlägigen Warn- oder Schwellenwerte, die Baumaßnahmen oder Verkehrsbeschränkungen erfordern, wurden dabei auf bis zu einem Drittel der erfassten Fahrspur-Kilometer überschritten.

Besonders betroffen ist laut Bericht das Land Berlin: Hier lag der Wert bei #32,8 Prozent. In den übrigen Ländern fällt der Wert deutlich niedriger aus- es reicht zum Teil aber immer noch für hunderte Kilometer: So gab es

in Nordrhein-Westfalen Beanstandungen bei 564 Kilometern der untersuchten Autobahn-Fahrbahnen,in Brandenburg ging es um 101 Kilometer,in Niedersachsen …

S-Bahn: Siemensbahn soll unterirdisch durch Spandau verlängert werden, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/wirtschaft/beitrag/2019/08/siemensbahn-spandau-verlaengerung-tunnel-unterirdisch-gartenfeld-hakenfelde.html

Die #Siemensbahn ist der verkehrstechnische Schlüssel für Spandaus neue #Stadtquartiere. Zehntausende sollen hier bald wohnen, ohne #S-Bahn droht der Kollaps. Doch für die Verlängerung der alten Trasse gibt es nur eine Option. Eine teure.

Spandaus Bürgermeister war schon jüngst ganz aus dem Häuschen. „Auf einen Schlag ist die Siemensbahn im Fokus des Interesses“, erklärte Helmut #Kleebank im rbb-Interview. Jahrelang war die 1980 stillgelegte Strecke nicht mehr als eine gestrichelte Linie im ÖPNV-Langzeitplan. Dann kam Siemens mit seinem 600 Millionen Euro teuren Innovationscampus, der Kleebanks Bezirk immens aufwertet und die alte Siemensbahn wieder auf die Agenda hob. „Auf einmal ist es nicht nur eine Chance, dass sie kommt, sondern es ist gesetzt, dass diese Trasse wiederbelebt wird.“

Doch nun bekommt die Strecke überraschend noch eine ganz andere Dimension. Die Siemensbahn soll nicht nur wiederbelebt, sondern verlängert werden bis in die Spandauer #Wasserstadt an der Havel – und zwar #unterirdisch.

Nur unter der Erde ist noch Platz
Denn oberirdisch gibt es für die S-Bahn-Trasse eigentlich keinen Platz mehr: Für die Insel Gartenfeld, die die Verlängerung kreuzen müsste, und die Wasserstadt liegen längst …

Tarife: Einzelfahrscheine im ÖPNV aus Senat

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Frage 1:
Welchen Vorteil hat die Umstellung des #Einzelfahrausweises auf die Begrenzung einer #Strecke im Verhältnis
zu der ursprünglichen Variante der #Hin- und #Rückfahrt gebracht?
Antwort zu 1:
Bis zum 31.03.2004 konnten Fahrgäste mit dem Einzelfahrschein Berlin AB zum Preis von
2,20 Euro innerhalb von 2 #Stunden beliebig viele Fahrten, sowohl in Richtung Fahrtziel als
auch in #Rückfahrtrichtung, unternehmen. Von dieser Möglichkeit machten entsprechend
einer damaligen Analyse der Verkehrsunternehmen und eines externen Gutachters
allerdings nur etwa 17 % der Kunden Gebrauch, was immer wieder zu Beschwerden von
Kunden führte, die nur eine Fahrt unternahmen und sich demzufolge hinsichtlich des
Preises benachteiligt sahen.
Als Reaktion wurde der Preis des Einzelfahrscheins Berlin AB zum 01.04.2004 auf
2,00 Euro gesenkt und gleichzeitig die Rückfahrtmöglichkeit ausgeschlossen. Mit diesem
Schritt änderte sich das Angebot von einem Kurzzeitfahrschein zu einem Einzelfahrschein
im eigentlichen Sinne, der lediglich für eine Fahrt gültig ist und in seinen Nutzungsbedingungen
damit an die entsprechenden Regelungen in den meisten anderen
deutschen Städten angepasst wurde. Die Gültigkeit des Fahrscheins blieb weiterhin auf
zwei Stunden festgelegt, da im Berliner Verkehrsgebiet mit einer Fläche von rd. 890 km2
auch sehr lange Strecken mit Fahrtzeiten von mehr als einer Stunde zurückgelegt und
auch eventuelle Umsteigezeiten berücksichtigt werden müssen.
2
Frage 2:
Welche Mehreinnahmen sind in den letzten 10 Jahren durch die oben benannte Änderung entstanden?
Antwort zu 2:
Durch die Einführung neuer Tarifprodukte hat sich die Nachfrageentwicklung seit der
Abschaffung der Rückfahrtmöglichkeit deutlich verschoben. Beispielsweise wurde in der
Zwischenzeit die Vier-Fahrten-Karte eingeführt und die Mitnahmeregelung bei der
Tageskarte deutlich erweitert. Aus diesen Gründen ist eine seriöse Berechnung der
Mehreinnahmen für die letzten zehn Jahre so nicht möglich.
Frage 3:
Wurde bei einer Evaluierung festgestellt, inwieweit der Nutzer des ÖPNVs die ursprüngliche Variante der
Hin- und Rückfahrt oder die jetzige Variante in Richtung auf das Fahrziel befürwortet?
Antwort zu 3:
Aus der in Frage 1 genannten Analyse ging hervor, dass im untersuchten Zeitraum etwa
17 % der Kunden Gebrauch von der Rückfahrtmöglichkeit machten. Die restlichen 83 %
unternahmen nur eine einfache Fahrt.
Daraus ergibt sich, dass zum damaligen Zeitpunkt unter der genannten Preisdifferenz der
Großteil der Nutzer von Einzelfahrscheinen die aktuell gültige Regelung bevorzugte. Es
liegen keine aktuellen Untersuchungen zu diesem Thema vor.
Berlin, den 20.08.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenbahn: Die BVG macht am Bogen gut Damit die Straßenbahnen auch in Zukunft sauber um die Kurven kommen, werden im Kreuzungsbereich Schönhauser Allee/Bornholmer Straße die Bogengleise ausgetauscht., aus BVG

Damit die Straßenbahnen auch in Zukunft sauber um die Kurven kommen, werden im Kreuzungsbereich #Schönhauser Allee/ #Bornholmer Straße die Bogengleise ausgetauscht. Von Montag, den 26. August, ca. 4:30 Uhr bis Samstag, den 31. August 2019, ca. 4:30 Uhr fährt die Linie #50 daher nur zwischen #Virchow-Klinikum und #Björnsonstraße. Für das restliche Stück bis #Guyotstraße können die Fahrgäste auf #barrierefreie #Busse umsteigen.
—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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BVG: Tramfahrerin, von jetzt auf Gleis! Dass das Verkehrsangebot in Berlin stetig wächst und erweitert wird, ist kein Geheimnis., aus BVG

Dass das Verkehrsangebot in Berlin stetig wächst und erweitert wird, ist kein Geheimnis. Auch, dass dadurch die Berliner Verkehrsbetriebe immer wieder #Fahrerinnen und #Fahrer suchen, ist nicht neu. Allerdings gibt es bei der Suche nach neuem BVG-F#ahrpersonal in diesem Jahr eine Neuheit – eine #Jobbörse direkt in der #Straßenbahn.

Eine Jobbörse in einer Straßenbahn? Ja!

Wer Fahrerin oder Fahrer bei der Straßenbahn werden möchte, kann nach Anmeldung am 21. September 2019 am U-Bahnhof #Eberswalder Straße an Bord einer #Bewerbungstram kommen. Exklusiv für Frauen steht zusätzlich am 19. Oktober 2019 am #Betriebshof #Marzahn eine Bewerbungstram bereit.

Straßenbahn hautnah!

Innerhalb von zwei Stunden bekommen Interessierte einen authentischen Einblick in den Beruf der Straßenbahnfahrerin und des Straßenbahnfahrers. Wer sich für einen Termin angemeldet hat, lernt Kolleginnen und Kollegen der BVG kennen, kann ins Cockpit reinschnuppern, Fragen zum #Berufsbild stellen, einen Schnelltest zur Merkfähigkeit machen und ein Gefühl für den Job kriegen.

Und dann?

Anschließend können sich die Interessenten direkt vor Ort online #bewerben. Man braucht nichts weiter mitzubringen als seinen #Führerschein. Eine weitere Besonderheit hierbei ist, dass die Bewerberinnen und Bewerber noch vor Ort einen Termin zum Eignungstest erhalten. Voraussetzungen hierfür sind das Mindestalter von 21 Jahren sowie eine abgeschlossene #Berufsausbildung oder ein Beruf mit Kundenkontakt. Ein Führerschein der Klasse B ist ebenfalls notwendig.

Wie melde ich mich an?

Interessierte Personen können sich unter Angabe ihres Namens sowie ihrer Kontaktdaten und Wunschzeit über BVG.de/Bewerbungstram anmelden.

—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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Straßenverkehr: Achtung: A10-Sperrung in Mühlenbeck auf Montag verlängert Die für das kommende Wochenende geplante Sperrung der A10 beginnt nun doch erst am Sonnabend. , aus MAZ

https://www.maz-online.de/Lokales/Oberhavel/Muehlenbecker-Land/Achtung-A-10-Sperrung-auf-Montag-verlaengert

Die für das kommende Wochenende geplante #Sperrung der #A10 beginnt nun doch erst am Sonnabend. Sie wird aber bis einschließlich #Montag andauern.

#Mühlenbeck
Die Sperrung der Autobahn A10 am kommenden Wochenende beginnt nun doch erst am Sonnabend, wird aber bis einschließlich Montagmittag andauern. Das wird auf der Internetseite der Gemeinde Mühlenbecker Land mitgeteilt.

Vollsperrung ab Sonnabend
Danach kommt es bereits in der Nacht von Donnerstag, 22. August (21 Uhr) zu Freitag, 23. August (4 Uhr) zwischen Mühlenbeck und Dreieck Pankow zu mehreren dynamischen Verkehrsunterbrechungen auf beiden Fahrtrichtungen. Ab Sonnabend, 24. August (neu: 16 Uhr), gilt dann die Vollsperrung für beide Richtungsfahrbahnen der A10 zwischen den Anschlussstellen Mühlenbeck und Birkenwerder. Diese Vollsperrung dauert bis Montag, 26. August (neu: 12 Uhr).

Achtung: Beginn und Endzeit der Sperrung wurden noch einmal verschoben und umfasst nun auch die #Hauptverkehrszeit am Montagfrüh, …

S-Bahn: Ab heute S-Bahn-Sperrungen im Osten Berlins – das sind die Ausweichstrecken aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/ab-heute-s-bahn-sperrungen-im-osten-berlins—das-sind-die-ausweichstrecken-33045134

Berlin – Wer sich noch nicht nach alternativen Routen umgesehen hat, sollte sich beeilen. Viele zehntausend #Fahrgäste der Berliner #S-Bahn müssen sich umgewöhnen, wenn an diesem Montag eines der größten Bauvorhaben in der Geschichte des Unternehmens beginnt. Weil neue Gleise und Kabel verlegt werden, muss auf mehreren S-Bahn-Strecken im Osten der Stadt der Betrieb eingestellt werden, zum Teil mehr als elf Wochen lang. Die Berliner Zeitung zeigt, welche Alternativen es für die Strecken geben wird.

„Mit einem gewissen Entsetzen“ sieht Jens #Wieseke die Sperrungen. „Das wird keine schöne Zeit“, sagte der Sprecher des #Fahrgastverbands #IGEB. Bis zu drei Äste des S-Bahn-Netzes werden lange Zeit mehr befahren – das sei ein Einschnitt in die Alltagsroutine zahlreicher Fahrgäste.

Los geht es Montagfrüh auf der Linie #S75, wenn der #S-Bahn-Betrieb zwischen #Wartenberg und #Springpfuhl eingestellt wird. Dort müssen die Gleise erneuert werden. Für die Fahrgäste wird ein #Schienenersatzverkehr, kurz #SEV, eingerichtet. Die Busse pendeln zwischen Wartenberg und #Marzahn, wo Anschluss an die Linie #S7 besteht.

Drei Strecken der Berliner S-Bahn werden gesperrt
Aber Achtung: Wie jetzt bekannt wurde, wird zu bestimmten Zeiten auch zwischen Ahrensfelde und Springpfuhl der S-Bahn-Verkehr ruhen – zum Beispiel montags bis freitags jeweils von 10.30 bis 13 Uhr. Sonnabends und sonntags liegt dieses Teilstück der S7 sogar zwischen 10 und 15 Uhr still. „Es wird für die #Baulogistik …

Straßenbahn: Neue Schien‘ für Treskow und Rhin Die Bauarbeiten an den Gleisen in der Treskowallee bzw. Rhinstraße gehen in die nächste Phase. aus BVG

Die #Bauarbeiten an den Gleisen in der #Treskowallee bzw. #Rhinstraße gehen in die nächste Phase. Von Montag, den 26. August, ca. 4.30 Uhr bis Montag, den 9. September, ca. 4.30 Uhr muss daher der Straßenbahnverkehr zwischen Allee der #Kosmonauten und #Wilhelminenhofstraße eingestellt werden.
Dadurch ergeben sich Änderungen für die Linien #M17, #21 und #27. Die Linie #37 fährt in dieser Zeit nicht.

Für die Linien M17, 27 und 37 sind zwischen Allee der Kosmonauten/Rhinstraße und S-Bahnhof #Schöneweide sowie für die Linie 21 zwischen #Bersarinplatz und S-Bahnhof Schöneweide barrierefreie Busse im Einsatz.

Wegen des hohen Verkehrsaufkommens empfiehlt die BVG eine Umfahrung mit den Linien #60 und #67 zwischen S-Bahnhof Schöneweide und Wilhelminenhofstraße/ #Edisonstraße. Die Linie 67 fährt im Tagesverkehr im 10-Minuten-Takt.

Alle Informationen zu den Linienführungen finden sich wie immer auf BVG.de, in App FahrInfo Plus, im BVG-Navi sowie auf den Haltestellenaushängen vor Ort.
—–

Mit freundlichen Grüßen

BVG-Pressestelle

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Straßenverkehr: Welche Autos fährt der Berliner Senat III, aus Senat

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Die Verkehrswende in Berlin muss mit dem Vorbild der öffentlichen Hand beginnen. Auch bei der zweiten Anfrage (18/15173) wurde deutlich, dass die Fahrzeugflotte des Senats noch immer zu gro­ ßen Teilen mit klimaschädlichen Antrieben unterwegs ist. Um die Klimaschutzziele und die Feinstaub­ werte Berlins einzuhalten, ist hier ein rasches Um-steuern nötig.

1. Welche #Dienstwagen fahren die Mitglieder des Senates und ihre Staatssekretär*innen bzw. haben sie in Bestellung gegeben? (Bitte einzeln auflisten nach Person, Auto und Abgaswert)

Zu 1.:
Die gewünschten Angaben können der nachfolgenden Übersicht entnommen wer­ den.

Nutzungsberechtigte/-< Marke/Typ Kraftstoff erurauc h ··- eo, glkm NO, glkm Neubestellung RBm Hr. Michael Müller Daimler MB S-Guard Benzin 11,S 270 0,0200 StS WissForsc h Hr. Steffen Krach Audi A4 Limousine design 2.0 TFSI ultra Benzin 5,9 133 0,0091 Bevollm. Bund StS Fr. Sawsan Chebli Audi AS Limousine design 45 TFSI Benzin/Mild-Hybrid 6,3 143 0,018S StS Verw.-mod. Hr. Dr. Frank Nägele BMW 520i Touring Benzin 6,2 140 0,0148 Chef SK.zl StS Hr. Christian Gaebler Audi e-tron 55 quattro 8ektro 0,0 0,0000 SenlnnOS Sen Hr. Andreas Geisel BMW 730Ld Limousine Diesel 4,8 127 0,02SO SenlnnOS StS Hr. Torsten Akmann BMW 530i Limousine Benzin 5,8 132 0,0150 BMW 530i Limousine (Benzin) SenlnnOS StS Hr. Aleksander Dzembritzki Audi AS Limousine design 45 TDI quattro Diesel/Mild-Hybrid 5,5 145 0,0523 SenlnnOS StS Fr. Sabine Smentek VW Passat GTE1,4 TSI Benzin!Plug-in-Hybrid 1,7 38 0,004S BMW 530e iPerformance Limousine (Benzin/Plug-in-Hybrid) SenJustVA Sen Hr. Dr. Dirk Behrendt BMW 530i Limousine Benzin 5,8 132 0,0338 BMW 530e iPerformance Limousine (Benzin/Plug-in-Hybrid) SenJustVA StS Fr. Dr. Daniela Brückner Audi A4 Limousine design 2.0 TFSI ultra Benzin/Mild-Hybrid 5,9 133 0,0091 SenJustVA StS Fr. Margit G:>ttstein Audi A3 Sportback 1.4 TFSI e-tron Benzin!Plug-in-Hybrid 1,8 40 0,0028
SenFin Sen Hr. Dr. Ing. Matthias Kollatz VW Passat G1E 1,4 TSI Benzin!Plug-in-Hybrid 1,7 38 0,004S BMW 530e iPerformance Limousine (Benzin/Plug-in-Hybrid)
SenFin StS N.N. Audi AS Limousine 1.8 TFSI ultra Benzin 5,7 133 0,0205 BMW 520i Limousine (Benzin)
SenFin StS Hr. Frederic Verrycken BMW 520d Touring Diesel 4,5 119 0,0131 BMW 530e iPerformance Limousine (Benzin/Plug-in-Hybrid)
SenGPGSen Fr. Dilek Kalayci BMW S30d xDrive Gran Turismo llnterimsfahrzeun· Diesel unbek. unbek. unbek. BMW 530e iPerformance Limousine (Benzin/Plug-in-Hybrid)
SenGPGStS Hr. Martin Matz BMW 530i Limousine Benzin 5,9 135 0,0150 BMW 530i Limousine (Benzin)
SenGPGStS Fr. Barbara König Audi A4 Limousine design 40 TFSI Benzin 5,9 133 0,0091
SenKultEuropa Sen Hr. Dr. Klaus Lederer Audi AS Limousine 1.8 TFSI ultra Benzin 5,7 133 0,0205 Audi AS Limousine design 45 TFSI (Benzin)
SenKultEuropa StS Hr. Dr. Torsten Wöhlert Daimler MB E 220 d Limousine Diesel 4,6 122 0,0323 Audi AS Limousine design 40 TDI (Diesel)
SenKultEuropa StS Hr. Gerry Woop Volvo S90 (Interimsfahrzeug} Diesel unbek. unbek. unbek. Volvo S90 T8 (Plug-in-Hybrid)
SenlAS Sen Fr. 8ke Breitenbach BMW 530i Limousine Benzin 5,8 132 0,0150
SenlAS StS Hr. Daniel Tietze Audi AS Limousine 1.8 TFSI ultra Benzin 5,8 134 0,0205 Audi AS Limousine design 45 TFSI (Benzin)
SenlAS StS Hr. Alexander Fischer Audi AS Limousine design 45 TFSI quattro Benzin 6,5 149 0,0190
SenWiEnBe Sen Fr. Ramona Pop Lexus GS300h BenzinNoll-Hybrid 4,9 113 O,OOS3
SenWiEnBe StS Fr. Barbro Dreher Audi e-tron 55 quattro 8ektro 0,0 0,0000
SenWiEnBe StS Hr. Christian Rickerts Audi e-tron 55 quattro (Interimsfahrzeug} 8ektro 0,0 0,0000 Audi e-tron 55 quattro (8ektro)
SenUVK Sen Fr. Regine Günther VW Passat GTE1,4 TSI Benzin!Plug-in-Hybrid 1,7 38 0,004S
SenUVK StS Hr. lngmar Streese BMW 530i Limousine Benzin 5,8 132 0,0015
SenUVK StS Hr. Stefan Tidow VW Passat GTE1,4 TSI Benzin!Plug-in-Hybrid 1,7 38 0,004S
SenStadtW ohn Sen Fr. Katrin Lompscher BMW 530i Limousine Benzin 5,9 135 0,0150
SenStadtW ohn StS Fr. Regula Lüscher Audi AS Limousine design 45 TFSI quattro Benzin 6,2 142 0,018S
SenStadtW ohn StS Hr. Sebastian Scheel Audi AS Limousine 45 TDI quattro Diesel 5,6 146 0,0523
SenBildJugFam Sen Fr. Sandra Scheeres Audi AS Limousine 1.8 TFSI ultra Benzin 5,7 133 0,0205
SenBildJugFam StS Fr. Sigrid Klebba Audi AS Limousine design 45 TFSI Benzin/Mild-Hybrid 6,2 142 0,018S
SenBildJugFam StS Fr. Beate Stoffers BMW 520i Limousine Benzin 5,9 134 0,0152

2. Aus welchen Gründen befinden sich noch immer #Diesel- und #Benzin-Autos in der Liste, aus der die Dienstwagen bestellt werden können?

3. Wie begründet der Senat die Einzelfälle, in denen ein Diesel- und Benzin-Auto bestellt wurde? (Bitte je Person begründen.)

Zu 2. und 3.:
Aufgrund des geringen Angebotes an geeigneten Fahrzeugen mit Alternativantrieben in der hier benötigten oberen Mittelklasse werden weiterhin auch Benzin-Fahrzeuge sowie ein Diesel-Fahrzeug angeboten. Die Auswahl der zu bestellenden Fahrzeuge obliegt den Nutzungsberechtigten. Die Modell-Liste für die Auswahl von Leasingfahr­ zeugen für personengebundene Fahrzeuge wird von der Senatsverwaltung für Inne­ res und Sport unter Beteiligung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Kli­ maschutz immer wieder überarbeitet und den aktuellen Marktbedingungen ange­ passt. Auf eine personengebundene Begründung wird daher verzichtet. Für beson­ dere Sicherheitsanforderungen sind zudem nur bestimmte Fahrzeuge am Markt ver­ fügbar.

Erfreulicherweise schreiten die technischen Entwicklungen auf dem Feld der Elekt­ romobilität weiter voran. Diese Entwicklungen und die tatsächliche Verfügbarkeit von Fahrzeugen werden regelmäßig verfolgt und auf ihre Praxiseignung hin überprüft.

Das für den Betrieb als personengebundenes und in der Regel durch eine Fahrkraft geführtes Fahrzeug geeignete Angebot bei den Elektro- und Hybridfahrzeugen hat sich insgesamt aktuell leicht verbessert. Leider ist jedoch beispielsweise das Elekt­ rohybridfahrzeug VW Passat als im letzten Jahr zweithäufigstes im Fuhrpark ver­ wendetes Modell nach wie vor nicht lieferbar.

Ein Drittel der hier angeführten personengebundenen Fahrzeuge der Hauptverwal­ tung sind Elektrohybride.

4. Kann der Senat mittlerweile absehen, bis wann die vollständige #Dekarbonisierung des Berliner Fuhrparks möglich ist?

Zu 4.:
Gemäß der Richtlinien der Regierungspolitik werden der Fuhrpark des Landes sowie der Betriebe und Unternehmen mit Mehrheitsbeteiligung des Landes weiterhin suk­ zessive auf emissionsarme Fahrzeuge umgestellt. Eine vollständige Dekarbonisie­ rung des Berliner Fuhrparks setzt weiterhin ein quantitativ und qualitativ ausreichen­ des Herstellerangebot voraus. Wann dies der Fall sein wird, kann der Senat derzeit nicht absehen.

5. Welche Weiterentwicklungen gab es hinsichtlich der Planung der eigenen #Ladesäulen seit der Be­ antwortung der Anfrage 18/15173?

Zu 5.:

Senatskanzlei / Senatsverwaltung für: Angaben:
Senatskanzlei + Skzl WissForsch Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ist mit der Errichtung einer Ladesäule im Innenbereich des Berliner Rathauses beauftragt worden. Zurzeit werden die technischen Abstim- mungen mit der ausführenden Firma zur bauli- chen Umsetzung vorbereitet.
Bildung, Jugend und Familie Derzeit befinden sich noch ausschließlich ben- zinbetriebene Dienstwagen in der Nutzung der SenBildJugFam, daher wurde mit der Errichtung von Elektroladestationen noch nicht begonnen. Mit der BIM GmbH als Vermieterin der Fahr- zeugstellplätze ist jedoch bereits verabredet, dass im Bedarfsfall die Installation der entspre- chenden Ladestation(en) in unmittelbarer Nähe der Stellplätze erfolgen wird. Die Nutzung dieser Ladestation(en) wird ausschließlich den perso- nengebundenen Fahrerinnen/Fahrern der Dienst- fahrzeuge vorbehalten sein.
Finanzen Nach erfolgter Installation von 5 Schnellladestati- onen im Jahr 2017 gibt es derzeit keine geplan- ten Weiterentwicklungen. Sie werden als ausrei- chend angesehen.
Gesundheit, Pflege und Gleichstellung Die SenGPG befindet sich aktuell in einer Bera- tungsphase mit SenlAS und der BIM für ein Ge- samtkonzept für beide Verwaltungen. Vorausset- zung hierfür ist die genaue Kenntnis der erforder-

liehen Anschlusswerte, um das passende Modell mit der notwenigen Leistungsfähigkeit benennen zu können.
Inneres und Sport Die BIM hat im Auftrag der SenlnnDS als Miete­ rin des Alten Stadthauses die Stromversorgung für Ladesäulen installiert.
Mit Abschluss des Vertrages SenUVK mit dem Ladeinfrastrukturbetreiber Allego kann nunmehr die Installationen einer Ladesäule beauftragt werden. Die Firma Allego erarbeitet zurzeit das Angebot an SenlnnDS.
Am Standort des Fuhrparks Berlin im Landes­ verwaltungsamt (LVwA) stehen 25 Ladeplätze für Elektrofahrzeuge zur Verfügung.
Integration, Arbeit und Soziales Die SenlAS befindet sich aktuell in einer Bera­ tungsphase mit SenGPG und der BIM für ein Gesamtkonzept für beide Verwaltungen.
Voraussetzung hierfür ist die genaue Kenntnis der erforderlichen Anschlusswerte, um das pas­ sende Modell mit der notwendigen Leistungsfä­ hiokeit benennen zu können.
Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminie­ rung Die Installation der Ladesäule konnte in 2018 nicht realisiert werden. Jedoch sind die notwen­ digen Tiefbau- und Elektroinstallationsarbeiten von der BIM GmbH beauftragt worden und sollen in Kürze (Spätsommer/Herbst 2019) ausgeführt werden.
Kultur und Europa Die SenKultEuropa arbeitet weiterhin an der Auf­ stellung einer Ladesäule im Dienstgebäude der Brunnenstraße 188-190 und steht mit der Rah­ menvertragsfirma für die Umsetzung in Kontakt. Die für die Ladesäule notwendigen Anschlüsse sollen zeitnah gelegt werden.
Stadtentwicklung und Wohnen Es befinden sich vier Ladesäulen für Elektroau­ tos am Standort „Württembergische Str. 6″ (eine Ladesäule befindet sich im Innenhof und 3 weite­ re stehen auf dem zweiten Hof). Da sich das Haus derzeit in der Sanierungsplanung befindet, sind vorerst keine weiteren Ladesäulen geplant.
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz Drei Ladeeinrichtungen befinden sich am Stand­ ort Innenhof Am Köllnischen Park 3 und drei Ladeeinrichtungen am Standort Innenhof Würt­ tembergische Str. 6. Zudem steht eine Ladeein­ richtung am Standort Tempelhofer Damm 45 und zwei Ladeeinrichtungen stehen am Standort Co­ lumbiadamm 22, die sich im Eigentum des Lan­ des Berlin befinden. Eine weitere Ladeeinrich­ tung wurde als Pilotprojekt am Standort Innenhof Am Köllnischen Park 3 errichtet und ist Eigentum des Landes Berlin. Am Standort Dienstgebäude Brückenstraße ist die Errichtung einer weiteren Ladeeinrichtung geplant. Die neue Ladeeinrich­ tung soll im Jahr 2019 aufgebaut werden.
Wirtschaft, Energie und Betriebe In der SenWiEnBe hat sich die Anfang 2017 in­ stallierte Ladeinfrastruktur (mit zwei Ladesäulen für insgesamt drei Dienst-Hybrid-Fahrzeuge) bewährt und als ausreichend erwiesen. Eine Nutzung der Ladesäule durch Dienstkräfte kann aufgrund der räumlichen Gegebenheiten – es stehen keine weiteren Parkplätze zur Verfüqunq

Berlin, den 11. August 2019 In Vertretung

Sabine Smentek
Senatsverwaltung für Inneres und Sport