Monat: September 2014

Fernbus + Bahnverkehr: Express-Bus nach Berlin nun mit neuem Namen Vogtlandbahn steigt aus – Vier Busunternehmen springen in die Bresche , aus Freie Presse

http://www.freiepresse.de/LOKALES/VOGTLAND/PLAUEN/Express-Bus-nach-Berlin-nun-mit-neuem-Namen-artikel8985183.php Plauen. Busreisende müssen umdenken: Aus dem #Vogtlandexpress ist der #Vogtland #Fernbus geworden. Die Linienverbindung zwischen #Plauen und der Hauptstadt Berlin liegt ab dem 1. Oktober in alleiniger Verantwortung von vier regionalen #Busunternehmen. Die #Vogtlandbahn, die das vormals schienengebundene Angebot ins Leben rief, zuletzt aber nur noch etwa beim Marketing unterstützte, zieht sich komplett zurück. Darüber hat Thomas Schwui, Geschäftsführer beim Plauener Omnibusbetrieb (POB), gestern auf Nachfrage informiert.

Vier Firmen machen mit Der POB gehört neben dem Reichenbacher Verkehrsbetrieb Gerlach, Herolds Reisen Klingenthal und dem Göltzschtal-Verkehr zum Anbieter-Quartett. Für Kunden gibt es damit einige Veränderungen. Der Bus fährt zwar immer noch einmal täglich hin und zurück, Sitzplätze können aber nun …

Messe + Bahnindustrie: Bahntechnik-Messe Innotrans 140 Weltneuheiten auf der Innotrans 2014, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/wirtschaft/bahntechnik-messe-innotrans-140-weltneuheiten-auf-der-innotrans-2014,10808230,28485644.html Neue #Loks, neue #S-Bahnen – die #Innotrans 2014 zeigt ab Dienstag auf dem Messegelände Berlin die modernste #Bahntechnik. Aus der Branche ist alles vertreten, was weltweit Rang und Namen hat. Es werden 140 #Weltneuheiten gezeigt. Es wird nichts weniger als das „ultimative Erlebnis für Passagiere“ versprochen – wenn man mit dem Innovia Monorail von Bombardier fährt. Die zweigliedrigen Züge sollen demnächst im Finanzdistrikt von Riad in Saudi-Arabien fahren, neben Sao Paulo in Brasilien das Referenzobjekt für den Monorail 300.

Die Strecke in Riad soll über 3,6 Kilometer mit sechs Stationen führen, die in Brasilien über 24 Kilometer mit 17 Stationen. Laut der Eigenwerbung des Herstellers sind die Züge vor allem wegen ihres geringen Gewichts und den breiten Wagenkästen ideal für die Personenbeförderung in Städten und Flughäfen, zumal der Fahrweg auf Stelzen über normalen Straßenniveau liegt. Zum ersten Mal präsentiert der weltweit führende Bahntechnik-Hersteller Bombardier den vollautomatischen Zug auf einer Messe. Moderne Wagen für London Insgesamt 140 solcher Weltpremieren werden auf der an diesem Dienstag beginnenden Messe Innotrans …

S-Bahn: Fahrgastsprechtag S-Bahn 2014, aus Bahninfo

http://www.bahninfo.de/artikel/10760/fahrgastsprechtag-s-bahn-2014/ Am 18.09.2014 fand der vom Berliner #Fahrgastverband #IGEB veranstaltete und traditionell sehr gut besuchte #Fahrgastsprechtag #S-Bahn statt, bei dem sich Peter #Buchner, Sprecher der #Geschäftsführung der S-Bahn Berlin GmbH, wie gewohnt den Fragen des Publikums stellte. Diesjähriger Veranstaltungsort war die S-Bahn-#Betriebswerkstatt #Friedrichsfelde, die nach einer Stilllegung vom 28. Mai 2006 bis 11. Januar 2010 zu neuem Leben erwacht ist und seit dem 04.05.2012 Stück für Stück modernisiert wird. Vor Beginn des Sprechtags konnte das Publikum die 1903 erstmals eröffnete und damit älteste Berliner S-Bahn-Betriebswerkstatt besichtigen.

In den Räumen des Betriebswerkstatt hat auch der Verein Zukunft Plus e.V. sein Domizil, der in Kooperation mit der Deutschen Bahn mit seinem Programm „Chance Plus“ schwer vermittelbaren Jugendlichen die Einstiegsqualifizierung in den Bereichen Gastgewerbe, Sicherheits- und Ordnungsdienst, Gebäudereinigung, Gewerblich-technischer Bereich sowie im Bereich der Vegetationspflege anbietet. Aktuelle Performance, Kennzahlen Aktuell werden 531 Viertelzüge (Vz) in der Hauptverkehrszeit (HVZ) eingesetzt, 15 weitere Vz würden es mit Inbetriebnahme der Verlängerung zum neuen Flughafen Berlin-Brandenburg sein. Geringere Zugstärken werden nur noch auf den Linien …

Fernbus: Zu Besuch am ZOB Wo Berlin echt abgefahren ist, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/zu-besuch-am-zob-wo-berlin-echt-abgefahren-ist/10731562.html Die #Haltestelle ist voll, der „Hauskaffee“ kostet einen Euro, mittendrin reißt ein Busfahrer seine Witze. Hier ist Berlin echt abgefahren, am #Zentralen #Omnibusbahnhof in #Westend, dem größten #Busbahnhof Berlins. Ein Besuch bei Menschen, die auf gepackten Koffern sitzen.

Mal angenommen, das Sprichwort würde stimmen und Zeit wäre tatsächlich Geld: Dieser Ort hätte keine Chance. Aber es stimmt eh nicht. Geld ist Geld und Zeit ist Zeit. Und wer von dem einen nicht genug hat, hat vielleicht vom anderen im Überfluss. Dann ist dieser Ort gar nicht schlecht. Der Zentrale Omnibusbahnhof (ZOB) an der Messe in Westend: ein Boomort. Seitdem der Markt für Fernbusse liberalisiert wurde, läuft das Geschäft. Vor drei Jahren hielten hier jährlich 65 000 Busse. In diesem Jahr sollen es am Ende 150 000 sein, sagt die Betreibergesellschaft IOB. Kein Wunder: Wenn ein Bahnticket von Berlin nach Hamburg regulär rund 60 Euro kostet, fährt der Bus die Strecke für etwa 15 Euro. Dafür ist er zwar etwa doppelt so lange unterwegs, aber auch unschlagbar günstig. Reicht das schon als Argument? Es scheint so, wegen der Schönheit der Anlage kommen wohl nur die wenigsten an den ZOB. Baustil: 60er Jahre. Beton, überdachte Warteflächen, festgeschraubte Sitze in dem Raum, den sie hier …

Flughäfen: BER-AUFSICHTSRATSSITZUNG Schönefeld-Terminal könnte in Betrieb bleiben, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/hauptstadtflughafen/ber-aufsichtsratssitzung-schoenefeld-terminal-koennte-in-betrieb-bleiben,11546166,28465790.html Zum letzten Mal hat Klaus Wowereit eine Sitzung des #BER-Aufsichtsrats. Sie verlief undramatisch. Hartmut #Mehdorn darf seine Pläne zur Nutzung von #Schönefeld-Alt weiter verfolgen.

Der Aufsichtsrat der Flughafengesellschaft hatte nicht vor, bei seiner Sitzung am Freitag Beschlüsse von größerer Tragweite zu fassen. Der Vorsitzende, Berlins Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), wird seine Ämter in Kürze niederlegen, und das Land Brandenburg hat noch keine neue Regierung. Aber sicher ist sicher, und so tagte das Gremium abgeschirmt in der Feuerwache West auf dem Gelände des neuen Flughafens BER, weit weg von störenden Kameras und neugierigen Journalisten. Die warteten im Besucherzentrum des Flughafens, und sie warteten vergeblich. Nach dem Ende der Sitzung gegen 17.30 Uhr fuhr Wowereit zurück nach Berlin, ohne Fragen zu beantworten. Aus Teilnehmerkreisen hieß es anschließend, Wowereit sei gut gelaunt und brillant vorbereitet gewesen. Längere Diskussionen habe es insbesondere über den Plan gegeben, das alte Terminal des Flughafens Schönefeld …

Fernbus: Erste Pleite auf dem deutschen Fernbusmarkt Auf dem noch jungen deutschen Fernbusmarkt herrscht zur Freude des sparsamen Kunden ein harter Wettbewerb. Das erste Unternehmen gibt auf. Auch die Bahn spürt den Preisdruck., aus dw.de

http://www.dw.de/erste-pleite-auf-dem-deutschen-fernbusmarkt/a-17934306 2,5 Millionen Euro #Verlust pro Jahr waren dann offenbar doch zu viel: Mit dem Frankfurter Unternehmen #city2city gibt der erste größere Anbieter von #Fernbusreisen Mitte Oktober sein Geschäft auf. Die Begründung: Auf dem deutschen Markt lasse sich wegen der anhaltend niedrigen Preise auf Sicht kein Geld verdienen. „Wir gehen davon aus, dass wir das erste, aber sicherlich nicht das letzte Unternehmen sind, das den Betrieb einstellen wird“, verabschiedete sich city2city ein wenig unfein aus dem deutschen Markt, an dem es zuletzt als Nummer sechs noch etwa drei Prozent hielt.

Dass es ausgerechnet die deutsche Tochter des europäischen #Branchenriesen #National als erste erwischen würde, war im Geburtsjahr des deutschen Fernbusmarktes 2013 nicht zu erwarten gewesen. Schließlich vermutete man bei dem britisch-spanischen Verkehrskonzern entsprechendes Knowhow und ausreichend Kapital, um es mit dem bis dahin größten nationalen Anbieter, der Deutschen Bahn AG, und einigen eher studentisch anmutenden Startups wie MeinFernbus, DeinBus oder Flixbus aufnehmen zu können. Spät kam aber auch noch das ebenfalls kapitalstarke Duo ADAC und Deutsche Post dazu. Zeitvorteil der Bahn schmilzt In dem vor nicht einmal zwei Jahren geöffneten Markt bekämpfen sich die Anbieter, die in der Regel ihre Verbindungen von regionalen Busfirmen als Subunternehmen fahren lassen, mit …

Tramverlängerung nach Ahrensfelde, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Frage 1: Wie beurteilt der Senat eine #Verlängerung der #Straßenbahn von #Falkenberg nach #Ahrensfelde, um eine attraktive Direktverbindung zwischen der Innenstadt, Weißensee, Hohenschönhausen und Ahrensfelde zu schaffen? Antwort zu 1: Die Überlegungen zum Bau einer Stra-ßenbahnverbindung zwischen Hohenschönhausen und Marzahn stammen noch aus DDR-Zeiten. Diese führten allerdings nicht direkt nach Ahrensfelde, sondern bis zur Wuhletalstraße und sahen dort einen Anschluss an die nach Ahrensfelde führende Straßenbahnstrecke vor. Auf Grund von Prioritätensetzungen ist diese Strecke nicht Bestandteil der aktuellen Straßenbahnplanungen. Andere Straßenbahnstrecken – vor allem im innerstädti-schen Bereich – erreichen deutlich höhere Fahrgastpoten-tiale und sind daher vorrangiger zu beplanen. Eine Auf-nahme der Maßnahme in den vom Berliner Senat im März 2011 verabschiedeten Stadtentwicklungsplan Verkehr 2025 ist daher nicht erfolgt. Ungeachtet dessen ist der Senat der Meinung, dass die Trasse weiterhin Bestandteil sehr langfristiger Überle-gungen sein sollte. Er unterstützt weiterhin eine Trassen-freihaltung. Frage 2: Gibt es eine Kosten-Nutzen-Analyse über ei-ne Straßenbahnverlängerung nach Ahrensfelde? Wenn nein. Wie hoch wären die Kosten für eine solche Analy-se? Antwort zu 2: Nein, eine solche Nutzen-Kosten-Analyse liegt nicht vor. Die Kosten für eine Nutzen-Kosten-Analyse sind u. a. abhängig von der Qualität der zur Verfügung stehenden Daten- und Arbeitsgrundlagen für die Bewertung eines Vorhabens oder auch von den für die Bearbeitung des jeweiligen Projektes notwendigen personellen Ressour-cen. Eine generelle konkrete Quantifizierung der Kosten zur Durchführung einer Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) ist nicht möglich. Frage 3: Wenn ja. Liegen Erkenntnisse hinsichtlich der Umwelt- und Anwohnerbelastung, der Synergieeffek-te für den Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV), der Planungs- und Baukosten und der Zeitdauer für planeri-sche Vorarbeit und des Planfeststellungverfahrens vor? Antwort zu 3: Entfällt. Frage 4: Wie beurteilt der Senat die derzeitige Er-reichbarkeit des Tierheims Berlin und des Barnim-Gymnasiums durch die Buslinie 197? Wie ist die durch-schnittliche Auslastung der Buslinie 197? Wie hoch ist die Auslastung an Schultagen zwischen 7 und 8 Uhr? Antwort zu 4: Die benannten Einrichtungen sind über die Haltestellen „Tierheim Berlin“ und „Dessauer Straße“ mit der Buslinie 197 gut mit dem ÖPNV erreichbar. Die Buslinie 197 (Prerower Platz/Falkenberg – S Mahlsdorf) bietet direkte Anbindungen an übergeordnete S-Bahn- bzw. Straßenbahnangebote in den umliegenden Ortsteilen Neu-Hohenschönhausen und Marzahn und sichert somit auch die Erreichbarkeit aus dem weiteren Stadtgebiet. Auf dem Falkenberger Abschnitt der Linie 197 umfasst das Angebot in der Hauptverkehrszeit einen 10-Minuten-Takt, in den weiteren Zeiten einen 20-Minuten-Takt. Zudem werden aufgrund der höheren Nachfrage zu Schulbeginn und Schulende des Barnim-Gymnasiums gezielte zusätz-liche Verstärkerfahrten auf der Linie 197 angeboten. Hinsichtlich der Auslastung der Linie 197 teilt die BVG AöR mit: „Die durchschnittliche Auslastung der Linie 197 liegt an den Haltestellen „Tierheim Berlin“ und „Dessauer Straße“ an einem Werktag mit Schulbetrieb in Fahrtrichtung S Ahrensfelde bei 22% und in Fahrtrich-tung Prerower Platz ebenfalls bei 22%. Speziell in der Zeit von 7:00 bis 8:00 Uhr hat die Li-nie 197 in dem Bereich eine Auslastung in Fahrtrichtung S Ahrensfelde von 24% und in Fahrtrichtung Prerower Platz von 39%.“ Hierbei ist zu ergänzen, dass im Schülerverkehr Spit-zenauslastungen bei einzelnen Fahrten charakteristisch sind und zu wesentlich höheren Auslastungen solcher Fahrten auch im Vergleich mit dem Stundenwert von 7:00 bis 8:00 Uhr führen können. Frage 5: Wie schätzt der Senat die Leistungsfähigkeit der Straßenbahn gegenüber dem Bus ein? Könnten derzeit zusätzliche Busfahrten, um die Schüler zum Gymnasium zu bringen, entfallen? Antwort zu 5: Im Allgemeinen weisen Straßenbahnen im Vergleich zu Bussen eine merkbar höhere Fahrzeug-kapazität (Sitz- und Stehplätze) auf. Hieraus ergibt sich unter Annahme der gleichen Taktfrequenz eine höhere Beförderungsleistung für Straßenbahn- gegenüber Bus-systemen. Zur Bewältigung eines gegebenen Verkehrs-aufkommens wären somit theoretisch weniger Straßen-bahn- als Busfahrten erforderlich. In der Praxis muss bei der Bemessung der Fahrtenanz-ahl jedoch auch die fahrplanseitige Einbindung in das bestehende ÖPNV-Angebot berücksichtigt werden. Es ist zudem abzuwägen, in welchem Verhältnis der Anteil der Schülerfahrten zum durchschnittlichen Tagesaufkommen einer Linie steht. Bei Linien, die ausschließlich im Schü-lerverkehr hohe Spitzennachfragen aufweisen, im Tages-verlauf dagegen eine vergleichsweise geringe Nachfrage haben, kann je nach Einzelfall der dauerhafte Einsatz zusätzlicher Busse dennoch wirtschaftlicher sein. Der wirtschaftliche Betrieb einer Straßenbahn ist in der Regel nur oberhalb einer bestimmten Grundnachfrage über den Tagesverlauf sinnvoll. Berlin, den 22. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Sep. 2014)

Straßenbahn: Volle Straßenbahnen bei ausgedünntem Fahrplan, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:

Die Schriftliche Anfrage betrifft teilweise Sachverhal-te, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die BVG AöR um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat übermittelt wurde. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: Wie zeitgemäß ist durch #Ferien begründete #Ausdünnung des #Regelfahrplans von touristisch stark frequentierten #Straßenbahnlinien wie der #M4 im Sommer? Deckt sich der zugrunde gelegte Rückgang der Nachfrage noch mit der Realität? Frage 2: Hat der Senat bereits eine Prüfung der Not-wendigkeit zur Taktreduzierung betroffener Linien in Ferienzeiten in Auftrag gegeben? Wenn ja, wie wurde diese bewertet? Wenn nein, warum nicht? Antwort zu 1. und 2.: Die Entwicklung der Fahrgast-nachfrage und die Passfähigkeit des zugehörigen Ver-kehrsangebotes werden vom ÖPNV-Aufgabenträger so-wie der BVG AöR netzweit regelmäßig untersucht und ausgewertet. Dies umfasst sowohl die Zeiträume außer-halb als auch während der Ferien. Ein separater Untersu-chungsauftrag ist somit nicht erforderlich. Grundsätzlich erfolgen planmäßige Angebotsreduzie-rungen in den Ferien (Ferienfahrpläne) aufgrund von Nachfragerückgängen infolge entfallender Schülerverkeh-re als auch aufgrund der urlaubsbedingt geringeren Nach-frage im Berufsverkehr. In Bezug auf die Auswertung von Zählergebnissen auf der Linie M4 aus dem Jahr 2013 teilt die BVG AöR mit: „Die Nachfrage der Linie M4 in den Sommerferien liegt deutlich (ca. 25% weniger) unter der Nachfrage in den für den Regelfahrplan bemessungsrelevanten Monaten (Zeit-räume außerhalb der Ferien). Daher ist die Angebotsredu-zierung in den Ferien zeitgemäß. Die gemessenen Stun-den-Auslastungen in den Ferien liegen unter dem laut Verkehrsvertrag einzuhaltenden Qualitätskriterium von 65%.“ Gleichwohl wurde das Thema der Angebotsreduzie-rungen in den Ferien (Ferienfahrpläne) bei gleichzeitigen hohen Wachstumsraten im Berliner Tourismus in der Vergangenheit sowie in der Prognose im Rahmen der Planungen zum Nahverkehrsplan 2014-2018 erkannt. Die weitere Entwicklung wird hierbei beobachtet. Linien mit merkbar steigenden Fahrgastzahlen in den Ferien werden im Rahmen der Überlegungen zu weiteren sinnvollen Angebotsausweitungen im Rahmen der wachsenden Stadt berücksichtigt. Frage 3: Wie verträgt sich im Falle der M4 die zusätz-liche Taktreduzierung bei gleichzeitiger Verkürzung der Straßenbahnen mit der erklärten Absicht der BVG zur Verbesserung des Fahrplans im Jahr 2014? Antwort zu 3.: Die reguläre Taktreduzierung während der nachfrageschwächeren Ferienzeiträume steht nicht im Widerspruch zu den erfolgten Angebotsausweitungen auf der Linie M4 zu den Zeiten mit erhöhter Fahrgastnachfra-ge bzw. Fahrzeugauslastung. Die BVG AöR teilt hierzu mit: „Durch die Zuführung der neuen Straßenbahnfahrzeuge wurden zu Beginn der Sommerferien 2014 auf der M4 von 20 im Tagesverkehr eingesetzten Zügen lediglich 2 Züge von GT6 doppelt auf FLEXITY F8 umgestellt. Ab 24.08.2014 wurden auf der M4 Angebotsverbesse-rungen durchgeführt. Die Zeiträume mit dem dichten Angebot im 3/3/4-Minutentakt wurden früh, nachmittags und abends verlängert. Weiterhin wird der 6/6/7-Minutentakt Montag bis Sonnabend bis ca. 21:30 Uhr sowie am Sonnabend der 5-Minutentakt neu bis ca. 20:00 Uhr angeboten. Weitere Verbesserungen erfolgten auch im Nachtverkehr am Wochenende durch Verdichtung des Taktes auf 15 Minuten bis ca. 01:30 Uhr.“ Frage 4: Wie gedenkt der Senat oder der zuständige Aufgabenträger die Ausdünnung des Fahrplans von Li-nien, deren Betrieb bereits durch Baumaßnahmen belastet ist, in Zukunft zu verhindern? Sollte dies nicht beabsich-tigt sein, warum nicht? Antwort zu 4: Bei Baumaßnahmen im ÖPNV-Netz wird stets angestrebt, unter den gegebenen Rahmenbedin-gungen die Einschränkungen für die Fahrgäste möglichst gering zu halten. Ein wichtiges Qualitätsmerkmal hierbei ist eine ausreichende Platzkapazität. Die vom Land Berlin abgeschlossenen Verkehrsverträge mit den Verkehrsun-ternehmen geben daher vor, dass die Kapazitäten der Ersatzverkehre für Linien, die nicht dem Regelfahrplan entsprechend befahren werden können, möglichst unter Berücksichtigung der zu erwartenden Verkehrsnachfrage zu dimensionieren sind. Bei Verweis auf Umfahrungsal-ternativen ist auch hier sicherzustellen, dass keine Kapazi-tätsengpässe auftreten. Falls für einzelne Linien(-abschnitte) baubedingt eine erhöhte Fahrgastnachfrage zu erwarten ist, ist im Rahmen der vorhandenen infrastruktur-, fahrzeug- und personal-seitigen Möglichkeiten durch die Verkehrsunternehmen zu prüfen, welche Optionen zur Kapazitätserhöhung be-stehen. Hierzu zählt beispielsweise auch eine mögliche Aussetzung von Ferienfahrplänen. Die konkreten Maß-nahmen sind dabei stets im Einzelfall zu prüfen. Berlin, den 22. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Sep. 2014)

Bahnhöfe + barrierefrei: Rien ne va plus am Bahnhof Ostkreuz?, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat teilweise nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Deutsche Bahn AG (DB) um eine Stel-lungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwor-tung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben. Frage 1: Auf welcher Grundlage beruht die derzeit noch geplante #Anzahl der #Treppen, #Fahrtreppen und #Dächer am #Bahnhof #Ostkreuz? Antwort zu 1: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Die Baumaßnahme am Bahnhof Ostkreuz orientiert sich sowohl am Planfeststellungsverfahren als auch an den tatsächlich zugesicherten Fördermitteln. Darauf wur-de die Ausführung der Maßnahme ausgelegt. Die ur-sprüngliche Planung basierte auf dem Wunsch einer Voll-ausstattung und war Gegenstand der Planfeststellung. Die Finanzierung wurde vor dem Hintergrund der prognosti-zierten Fahrgastströme aber nicht für alle Komponenten gewährt, eine formale Planänderung ist jetzt erforderlich.“ Eine wesentliche Grundlage für die Bemessung der geplanten Treppen und Fahrtreppen im Planfeststellungs-verfahren stellen die prognostizierten Fahrgastströme dar. Der Senat wird darauf hinwirken, dass die Belange der umsteigenden Fahrgäste weiterhin in ausreichendem Ma-ße berücksichtigt werden. Frage 2: Mit welcher Erklärung sollen am Bahnhof Ostkreuz 1 Treppe, 9 Fahrtreppen und 1 Dach trotz weiter steigenden Nutzerzahlen eingespart werden? Antwort zu 2: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Derzeit ist die Finanzierung für die genannten Kom-ponenten nicht gegeben.“ Wie in der Beantwortung der Schriftlichen Anfrage 17/14 218 ausgeführt, wird der Senat auf eine Lösung, die die Belange der Fahrgäste angemessen berücksichtigt, hinwirken. Frage 3: Inwieweit werden die Sicherheitsvorschriften von den Einsparungen betroffen sein? Frage 4: Wie soll verhindert werden, dass sich die be-stehenden und zukünftigen Treppen, Fahrtreppen und Aufzüge zu Stau- und/oder Gefahrenstellen entwickeln? Antwort zu 3 und 4: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Es werden keine Sicherheitsmaßnahmen tangiert. Die zusätzlichen Fahrtreppen sind Komfortkomponenten. Eine Einschränkung der Verkehrssicherheit besteht nicht.“ Frage 5: Wird diesbezüglich ein Planänderungsverfah-ren angestrebt? Wenn ja, aus welcher Notwendigkeit heraus geschieht dies? Antwort zu 5: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Ja, es wird ein Planänderungsverfahren angestrebt, da das Planrecht und die in Orientierung an die Finanzierung entstandenen Bauwerke kongruent sein müssen.“ Der Senat wird als Träger öffentlicher Belange in dem von der DB angestrebten Planänderungsverfahren betei-ligt und darauf hinwirken, dass die Belange der umstei-genden Fahrgäste weiterhin in ausreichendem Maße be-rücksichtigt werden. Frage 6: Welche Probleme treten wahrscheinlich bei einer Änderung der Planfeststellung auf? Wie soll mit diesen Problemen umgegangen werden? Antwort zu 6: Die DB teilt hierzu Folgendes mit: „Derzeit sind hieraus keine Probleme bekannt.“ Berlin, den 22. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Sep. 2014)

BVG: Prüfung von Werbung auf Fahrzeugen der BVG, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be-antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Frage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe AöR (BVG) um Stellungnahme gebeten. Die Stellungnahme ist in eigener Zuständigkeit erstellt und dem Senat übermittelt worden. Sie wird nachfolgend gekennzeichnet wiedergegeben. Frage 1: In welchem Umfang wird #Werbung auf den #Fahrzeugen der #BVG geschaltet? Bitte nach Werbung auf Außenflächen und Werbung im Innenbereich aufschlüs-seln. Antwort zu 1: Die BVG teilt dazu mit: Die Werbung der BVG AöR schlüsselt sich wie folgt auf Außen- bzw. Innenwerbung auf: 2010 2011 2012 2013 Außenwerbung 81% 79% 75% 77% Innenwerbung 19% 21% 25% 23% Frage 2: Nach welchen #Kriterien überprüfen BVG AöR und die für die Vermarktung zuständige Firma #Wall Unternehmen, die Werbung schalten wollen? Nach wel-chen Kriterien wird der Inhalt der zu schaltenden Wer-bung überprüft? Antwort zu 2: Die BVG teilt dazu mit: „Grundsätzlich darf jeder Werbekunde, der sich an die gesetzlichen Best-immungen hält, auf den Fahrzeugen der BVG AöR wer-ben. Grenzwertige Motive werden in Absprache mit der VVR Wall GmbH im Einzelfall verboten. Weiterhin ist die BVG AöR ein Wirtschaftsunternehmen in Landesei-gentum und als solches bestrebt, sich in religiöser und weltanschaulicher Hinsicht neutral zu verhalten. Insofern wird der Beklebung der Verkehrsmittel mit religiöser und/oder weltanschaulicher Werbung nicht zugestimmt. Die VVR Wall GmbH orientiert sich bei der Vermarktung der Werbeflächen an den Richtlinien und Entscheidungen des Deutschen Werberates als Institution der freiwilligen Selbstkontrolle der Werbeindustrie und an eventuellen Entscheidungen des Zentralverbandes der Deutschen Werbewirtschaft.“ Frage 3: Sind zum derzeitigen Zeitpunkt bestimmte Unternehmen oder Organisationen von der Anmietung der Werbeflächen ausgeschlossen? Wenn ja, um wie viele und welche handelt es sich und aus welchen Gründen werden diese ausgeschlossen? Antwort zu 3: Die BVG teilt dazu mit: „Im Kontext der Antwort zur Frage 2 wurden bereits religiöse Organi-sationen von der Möglichkeit der Werbung ausgeschlos-sen. Die BVG AöR ist ein familienfreundliches Unter-nehmen. Vor diesem Hintergrund und auf Drängen von Bürgerinnen und Herrn Wolfgang Thierse, ehemaliger Präsident des Deutschen Bundestages, hat die BVG AöR die Kündigung der Werbeverträge mit einem Unterneh-men, dessen Werbung nach außen hin den Anschein er-wecken konnte, der Förderung des sexuellen Dienstleis-tungsgewerbes zu dienen, veranlasst.“ Frage 4: Warum dürfen auch Unternehmen, die mit dubioser Geschäftspraktik auf sich aufmerksam gemacht haben, Werbung auf den Fahrzeugen der BVG schalten? Antwort zu 4: Der BVG AöR ist kein Unternehmen mit dubioser Geschäftspraktik bekannt, welches auf den Fahrzeugen der BVG AöR wirbt. Berlin, den 22. September 2014 In Vertretung C h r i s t i a n G a e b l e r ………………………….. Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 25. Sep. 2014)