– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…1) hat das LABO bereits dahingehend reagiert, dass die Ressourcen für regelmäßige und außerordentliche Betriebsprüfungen neu verteilt wurden, so dass der Fokus verstärkt auf Mietwagen liegt. Vom #LABO wurden folgende…
…folgten hieraus? Welche Feststellungen wurden in diesem Zusammenhang an das #LABO weitergeleitet und welche konkreten Konsequenzen folgten hieraus? Frage 5: Welche Ergebnisse brachten die Kontrollen mit dem Schwerpunkt, ob die…
…des Taxigewerbes zu steigern? Antwort zu 1: Die Berliner Taxigenehmigungs- und #Aufsichtsbehörde, das #Landesamt für Bürger- und #Ordnungsangelegenheiten (#LABO), führt bereits seit 2009 eine intensivierte Zuverlässigkeitsprüfung bei den Berliner #Taxiunternehmen…
06.07.2023 Frage 1: Welchen Stellenwert hat für das #Landesamt für Bürger- und #Ordnungsangelegenheiten (#LABO) die #wirtschaftliche Prüfung (bspw. im Sinne eines #Businessplans) für die #Konzessionierung einer #Mietwagenfirma sowie der eingesetzten…
14.08.2023 https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1356093.php Vereinbarung über Zusammenarbeit unterzeichnet In Berlin gibt es neben den ca. 5.500 konzessionierten #Taxen auch rund 4.400 vom Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) genehmigte #Mietwagen. Ein großer…
…sich an die geltenden Regelungen hinsichtlich #Abgabenordnung, #Personenbeförderungsgesetz, #Mindestlohngesetz, #Arbeitszeitgesetz etc. halten? Antwort zu 1: Das Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) ist zuständig für die Überwachung der Bestimmungen des…
…und digitale Infrastruktur erar- beitet wurde und sich derzeit im Gesetzgebungsprozess befindet. Frage 3: Um die Betriebsprüfungen bei den #Mietwagenunternehmen auszuweiten, wurden die Ressourcen beim #LABO neu strukturiert (Antwort 5…
14.03.2024 https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1427705.php Genehmigungsbehörde und Vermittlungsdienste erzielen Einigung Heute haben sich das #LABO und die #Vermittlungsdienste darauf verständigt, dass der gesamte Bestand der bei den Vermittlungsdiensten registrierten Berliner Unternehmen und #Fahrzeuge…
…dass bei 20 betriebenen Fahrzeugen mindestens ein Fahrzeug #barrierefrei sein muss. Diese Regelung findet auf alle beim Landesamt für Bürgerdienste und Ordnungsaufgaben (#LABO) als zuständiger Genehmigungsbehörde gestellten Anträge auf Erst-…
…IHK Nürnberg bezüglich illegaler Lizenzen verwickelt? Wurden die Zulassungen entzogen? Antwort zu 2: Dem Landesamt für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) sind bisher 68 Unternehmerinnen und Unternehmer namentlich bekannt, die zum…