Straßenverkehr: Ausnahmen von der Parkraumbewirtschaftung, aus Senat

…Statistik für erteilte Ausnahmegenehmigungen insgesamt auf- genommen werden. Bei der statistischen Mengenerfassung erfolgt keine Unterschei- dung einzelner Ausnahmegenehmigungen nach Themenbereichen.“ Das Bezirksamt Tempelhof-Schöneberg von Berlin teilt hierzu mit: „Bürgerdienste: Bewohnerparkausweise:…

Straßenverkehr: Wann ist Berlins Luft sauber (VIII)? Wie sehr stinken die Ausnahmen in der Umweltzone?, aus Senat

…folgende Ausnahmen in der Umweltzone:  Die bundesweit in allen #Umweltzonen geltenden Ausnahmen: Gemäß Anhang 3 der 35. Bundes-Immissions-schutzverordnung (#BImSchV) sind folgende Fahr-zeuge oder Fahrzwecke in allen Umweltzonen Deutschlands von…

S-Bahn: Ausnahme in Berlin Die S-Bahn darf nun doch schnell fahren, aus Der Tagesspiegel

…dürfen. Doch das Unternehmen bekam nun mehr Zeit für die Umrüstung. Die S-Bahn muss ihr #Tempo nicht weiter drosseln. Dank einer #Ausnahmegenehmigung des #Bundesverkehrsministeriums darf sie ihr altes #Signalsystem bis…

Straßenverkehr: Ausnahmeparkgenehmigungen für Beschäftigte der Berliner Feuerwehr, der Polizei Berlin und der Berliner Justiz, aus Senat

25.01.2024 https://www.berlin.de/sen/inneres/presse/pressemitteilungen/2024/pressemitteilung.1409089.php Seit dem 24. Dezember 2023 greift die #Novellierung der #Beantragung von #Ausnahmeparkgenehmigungen bei ungünstigen Arbeits- oder #Einsatzzeiten für Beschäftigte der Berliner #Feuerwehr, der #Polizei Berlin und der Berliner…

Bus: Wird der Ausnahmefahrplan zum Regelfahrplan?, aus Senat

04.09.2023 Frage 1: Die BVG hat im August 2022 auf mehreren #Buslinien aufgrund von #Personalmangel eine #Angebotsreduzierung vorgenommen. In der Folge wurde ein #Ausnahmefahrplan mit #Taktreduzierung auf verschiedenen Linien eingeführt….

Bus: Sightseeing-Busse in Berlin, aus Senat

…Frage 7: Gibt es #Ausnahmegenehmigungen für Sightseeing- Busse, die keine grüne Umweltplakette haben, die Berliner Umweltzone zu befahren? Frage 8: Falls es Ausnahmegenehmigungen zum Befahren der Umweltzone für die unter…

Straßenverkehr: Macht die Parkraumbewirtschaftung so Sinn?, aus Senat

…Zonen vergeben? Antwort zu 3: Firmen erhalten keinen Bewohnerparkausweis, in Ausnahmefällen können gebührenpflichtige Ausnahmegenehmigungen von den Regeln der Parkraumbewirtschaftung beantragt werden. Die Grundlagen zu Ausnahmegenehmigungen ergeben sich aus § 46…

Straßenverkehr: Nur wenige Ausnahmen geplant, aus der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/nachrichten/ berlin-umweltzone-ausnahmen/94832.asp Die Senatsumweltverwaltung plant offenbar nur wenige Ausnahmeregelungen für das ab 2008 geltende Fahrverbot in der Berliner Innenstadt. Dies gilt zum Beispiel bei gesundheitlichen Gründen oder für Kräne und…

Straßenverkehr: Behindertenparkplätze in Berlin, aus Senat

…der Ausnahmegenehmigungs- inhaber/ in als Fahrzeugführer/ in die Teilnahme am öffentlichen Leben ermöglicht, ja (siehe Ausführungen zu 6.). Ansonsten nein, ausschlaggebend ist der Besitz der genannten Ausnahmegenehmigung. Haushaltsmitglieder mit einer…

Straßenverkehr: Parkraumbewirtschaftung in Berlin, aus Senat

…wurden seit 2020 Ausnahmegenehmigungen aus gesundheitlichen Gründen und zur Mitnahme von Musikinstrumenten sowie etwaiger weiterer Ausnahmetatbestände erteilt? (Aufstellung nach Jahren und Bezirken erbeten.) Antwort zu 4: Die Bezirke geben folgende…