– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
19.02.2024
Frage 1:
Wie hoch waren die vom #Aufgabenträger #VBB aufgrund von #Schlechtleistungen einbehaltenen Leistungsentgelte im #SPNV und #ÖPNV (#Pönale) von den jeweiligen Vertragspartnern in den Jahren 2015-2023 und welcher jeweilige Anteil davon entfällt auf das Land Berlin?
„Pönalen im SPNV und ÖPNV, aus Senat“ weiterlesenEin positives Votum kommt aus Potsdam zur #Verlängerung der #U7.
Das Land Brandenburg verfügt derzeit über eine #Rücklage von rund 368 Millionen Euro an nicht ausgegebenen Regionalisierungsmitteln für den öffentlichen #Nahverkehr. Das geht aus einer Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage der Landtagsfraktion der Linken hervor, die dem Tagesspiegel vorliegt.
Im Jahr 2020 hatte das Land insgesamt 471 Millionen Euro an Regionalisierungsmitteln vom Bund erhalten, dieser Betrag soll jährlich steigen – bis 2030 auf insgesamt 511,2 Millionen Euro. Wie die Landesregierung in der Antwort auf die Linken-Anfrage schreibt, rechnet man damit, die aus den Vorjahren übriggebliebenen Gelder bis 2024 auszugeben.
Der Verkehrsexperte der Linken, Christian Görke, kritisierte auf Nachfrage, dass die Rücklage „trotz zahlreicher Mehrbestellungen in den letzten Jahren nicht abgeschmolzen“ worden sei. Da es sich um Bundesmittel handelt, könnten die Gelder nur zweckgebunden für den öffentlichen Nahverkehr ausgegeben werden. „Das Land hätte also durchaus finanziellen Spielraum für eine #Reaktivierung #stillgelegter #Bahnstrecken“, sagte Görke.
Der Linken-Politiker engagiert sich bereits seit mehreren Jahren für die #Wiederinbetriebnahme von Bahnlinien, die derzeit nur im #Güterverkehr genutzt werden, etwa für die Strecken von Wittstock nach #Mirow oder von #Neustadt (Dosse) nach #Neuruppin. Diese Strecken wurden nach Angaben der Landesregierung von einem externen Gutachter in Bezug …