Schlagwort: Polizei

Bus: Plexiglashaltestellen II (Bezugsanfrage von Katharina Günther-Wünsch: 19/10686 vom 19.01.2022), aus Senat

07.12.2023

Frage 1: Wie ist der aktuelle Sachstand des Testlaufs der BVG zum Einsatz von #Plexiglas zum Vorbeugen von #Vandalismus und #Glasbruch an #Haltestellen? 1a) Über welchen Zeitraum ist der genannte Testlauf der BVG geplant? 1b) Liegen Auswertungen, bspw. in Form von Berichten, Stellungnahmen oder sonstige Evaluationen zu dem Testlauf vor und können diese zur Verfügung gestellt werden?

Frage 6: Welche Schlussfolgerungen lassen sich im Zuge des Testlaufs bei den mit Plexiglas ausgerüsteten Haltestellen ziehen? Sofern eine Evaluation noch aussteht, wird eine Prognose nach aktueller Einschätzung erbeten.2

„Bus: Plexiglashaltestellen II (Bezugsanfrage von Katharina Günther-Wünsch: 19/10686 vom 19.01.2022), aus Senat“ weiterlesen

Straßenverkehr: Jugendverkehrsschulen in Berlin, aus Senat

12.09.2023

  1. 1. Wie viele #Jugendverkehrsschulen existieren derzeit in Berlin und durch wen werden diese betrieben? (Aufstellung nach Bezirken und beauftragten Trägern erbeten.)
  • 2. Welche Form haben die derzeitigen Verträge, die in den jeweiligen Jugendverkehrsschulen geschlossen worden sind und wie lang sind die jeweiligen Laufzeiten? (Aufstellung nach Jugendverkehrsschulen, Vertragsform und Laufzeit erbeten.)
  • 3. Wie ist die derzeitige #Ausstattung (z.B. mit Fahrrädern, Rollern, Kettcars) in den jeweiligen Jugendverkehrsschulen? (Quantitative Aufstellung nach Jugendverkehrsschulen erbeten.)
„Straßenverkehr: Jugendverkehrsschulen in Berlin, aus Senat“ weiterlesen

Straßenverkehr: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe, aus Senat

06.07.2023

Frage 1:
Welchen Stellenwert hat für das #Landesamt für Bürger- und #Ordnungsangelegenheiten (#LABO) die #wirtschaftliche Prüfung (bspw. im Sinne eines #Businessplans) für die #Konzessionierung einer #Mietwagenfirma sowie der eingesetzten Fahrzeuge?
Antwort zu 1:
Die Prüfung der finanziellen #Leistungsfähigkeit gemäß § 2 Berufszugangsverordnung für den #Straßenpersonenverkehr (#PBZugV) ist eine Genehmigungsvoraussetzung gemäß § 13 Abs. 1 Nr. 1 Personenbeförderungsgesetz (#PBefG).
Frage 2:
Wie genau und anhand welcher Kriterien prüft das LABO im Rahmen der Konzessionierung grundsätzlich vorab, ob ein vorgestelltes Geschäftsmodell wirtschaftlich sein kann und sein wird? (Aufstellung erbeten.)

„Straßenverkehr: Konzessionierung im Berliner Mietwagengewerbe, aus Senat“ weiterlesen

Luftfahrt: Hubschrauber über Pankow, aus Senat

25.01.2023

Frage 1:

Wie oft sind im Jahr 2022 #Hubschrauber über Berlin #geflogen? Bitte um Aufschlüsselung nach Monat und Bezirk.

Frage 2:

Welche Hubschrauber sind in Berlin im Einsatz, die auch Pankow überfliegen? Bitte um Nennung der betreibenden Organisation (#Polizei, #ADAC usw.) zusammen mit Anzahl der Flüge.

„Luftfahrt: Hubschrauber über Pankow, aus Senat“ weiterlesen

Straßenverkehr: Wer blockiert den Weiterbau der A100?, aus Senat

24.01.2023

Frage 1:
Wie weit ist die Umsetzung des Inbetriebnahmekonzeptes für den 16. #Bauabschnitt der #A100 (Vgl. Drucksache 19/13685)?
a. Was genau soll mit dem #Inbetriebnahmekonzept geregelt werden?
b. Wie verteilen sich die #Zuständigkeiten von Bund und Land Berlin für den Anschluss des 16. Bauabschnitts an den städtischen Verkehr und die #Verteilung der Verkehrsmengen in die nachgeordneten Straßen, bspw.
Anschluss #B96, #Elsenbrücke, #Markgrafendamm?
c. Welche baulichen und nicht-baulichen #Verkehrsmaßnahmen sind nach Einschätzung des Senats im Umfeld der Anschlussstelle des 16. Bauabschnitts erforderlich?
d. Welche baulichen und nicht-baulichen Verkehrsmaßnahmen sind nach Kenntnis des Senats im Umfeld der Anschlussstelle des 16. Bauabschnitts für wann geplant?
e. Welche baulichen und nicht-baulichen Verkehrsmaßnahmen sind seitens des Senats im Umfeld der Anschlussstelle des 16. Bauabschnitts für wann geplant?
f. Haben bereits Gespräche zwischen der #Autobahn GmbH, der Verkehrsbehörde und der #Polizei des Bundeslandes Berlin stattgefunden?
g. Falls nein, warum nicht?
h. Falls ja, wann ist mit der Fertigstellung des Inbetriebnahmekonzeptes zu rechnen?

„Straßenverkehr: Wer blockiert den Weiterbau der A100?, aus Senat“ weiterlesen

Schiffsverkehr: Kampf gegen Krach und Raser: Berlins Wasserschutzpolizei rüstet weiter auf, aus Der Tagesspiegel

14.12.2022

https://www.tagesspiegel.de/berlin/kampf-gegen-krach-und-raser-berlins-wasserschutzpolizei-rustet-weiter-auf-9024229.html

Neue Jetbikes und ein drittes #Speedboot für #Havel, #Wannsee und Co: Nach massiven Beschwerden kann die Berliner #Polizei endlich Geld in flexibles Gerät investieren.

Havel, Wannsee & Co: Die Berliner #Wasserschutzpolizei rüstet weiter auf und findet endlich Gehör in der Berliner Landespolitik. Letztens erst war Behördenchef René Behrendt (seit 45 Jahren bei der Polizei) zu Gast im Sportausschuss des Abgeordnetenhauses. Und es gab interessanten Stoff für die Berliner #Wassersportszene. 

„Schiffsverkehr: Kampf gegen Krach und Raser: Berlins Wasserschutzpolizei rüstet weiter auf, aus Der Tagesspiegel“ weiterlesen

Werkstätten: Altes Straßenbahndepot mit Zukunft, Von der Pferdeeisenbahn zum Abstellplatz der Polizei – und jetzt zur Kunst?, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/altes-strassenbahndepot-mit-zukunft-von-der-pferdeeisenbahn-zum-abstellplatz-der-polizei-und-jetzt-zur-kunst/28584104.html

Schon in den Neunzigerjahren wollte das Kunstamt #Schöneberg die Hallen des alten #Straßenbahndepots in der #Belziger Straße für #Kiezkultur und als Atelierräume nutzen. Bekannterweise wurde da bisher nichts draus. Wo sich um 1900 noch die Ställe der „Großen Berliner #Pferdeeisenbahn“ befanden und bis in die Sechziger #Straßenbahnen ein- und ausfuhren, stehen immer noch die Fahrzeuge, die die Berliner #Polizei sichergestellt hat. Aber jetzt sieht es anscheinend wirklich danach aus, als ob sich auf dem rund anderthalb Hektar …

Fahrdienst: Genehmigungsbehörde verhängt hohes Bußgeld gegen illegales Mietwagen-Unternehmen, aus Senat

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2022/pressemitteilung.1232439.php

Novelliertes Personenbeförderungsrecht: Kontrollmöglichkeiten haben sich mit der Ausgabe von Ordnungsnummern für Mietwagen deutlich verbessert

Kontrollen sowohl des Landesamts für Bürger- und Ordnungsangelegenheiten (#LABO) als auch der #Polizei Berlin haben einen besonders schwerwiegenden Fall von #illegalem #Mietwagen-Betrieb aufgedeckt: Das LABO verhängte jetzt ein #Bußgeld in Höhe von 500.000 Euro gegen den Geschäftsführer eines illegal agierenden #Mietwagen-Unternehmens. Das Unternehmen hatte von August 2021 bis März 2022 mehr als 100.000 Fahrten mit rund 160 Fahrzeugen durchgeführt, ohne die dafür erforderliche #Genehmigung zu besitzen. Durch die Kontrollen ist bereits seit Längerem bekannt, dass einzelne Mietwagen in der Stadt unterwegs sind, die nicht die erforderliche Genehmigung zur gewerblichen Personenbeförderung besitzen. Laut den bisherigen Ermittlungen war dies möglich, weil die Unternehmen den Vermittlungsdiensten bei der Registrierung gefälschte Unterlagen vorgelegt hatten.

„Fahrdienst: Genehmigungsbehörde verhängt hohes Bußgeld gegen illegales Mietwagen-Unternehmen, aus Senat“ weiterlesen

Straßenbahn + Bus: Plexigalshaltestellen, aus Senat

Frage 1:
Gibt es konkrete Überlegungen bzw. Umsetzungen der BVG, #Haltestellen mit #Plexiglas auszustatten?
Antwort zu 1:
Die BVG teilt hierzu mit:
„Derzeit testen wir an einzelnen Standorten, ob Plexiglas eine adäquate Alternative ist.“

„Straßenbahn + Bus: Plexigalshaltestellen, aus Senat“ weiterlesen

U-Bahn + Straßenbahn + Bus: Einschränkungen während der Bombenentschärfung am Sonntag, aus BVG

… wird am kommenden Sonntag, 12. Dezember 2021, im Ortsteil #Gesundbrunnen eine #Weltkriegsbombe entschärft. In einem #Sperrkreis um die #Fundstelle werden Tausende Menschen evakuiert. Betroffen von den Sperrungen sind auch die Busse und Bahnen der BVG. Federführend bei allen Maßnahmen und Entscheidungen sind – wie immer in solchen Fällen – die erfahrenen Expert*innen der #Polizei. Die BVG dankt der Polizei Berlin schon jetzt für die hochkompetente Vorbereitung und allen Fahrgäste vorab für ihr Verständnis und ihre Geduld.

„U-Bahn + Straßenbahn + Bus: Einschränkungen während der Bombenentschärfung am Sonntag, aus BVG“ weiterlesen