Das Land Berlin will noch in diesem Jahr die Ausschreibung für einen eigenen #S-Bahn-Fuhrpark starten. Das bestätigte Jan Thomsen, Pressesprecher der Senatsverwaltung für Verkehr, rbb|24 am Freitag. Zuerst berichtete die „Berliner Zeitung“. Die Ausschreibung für interessierte Unternehmen kann frühestens ab dem 12. November gestartet werden. Dann liegt die Ankündigung im EU-Amtsblatt ein Jahr lang zurück.
Dass Berlin einen landeseigenen Fuhrpark anschaffen will, war vor einem Jahr bekannt geworden.
Bereits nach fünf Tagen #Sperrung der #Schönower Straße auch für Fußgänger und Radfahrer ist die Geduld der Passanten in #Zepernick bereits aufgebraucht. Zwar hat die Deutsche Bahn nach erbosten Beschwerden vieler #Berufspendler am Dienstag dieser Woche das Wasser auf dem #Umleitungsweg entlang des Bahndamms abgepumpt und in dem #Tunnel, der auf die andere Seite in Richtung Norma-Parkplatz führt, eine Beleuchtung angebracht. Doch ein Pumpsumpf, der dafür sorgen sollte, dass Niederschlagswasser fortan nicht in der Senke steht, sondern abgepumpt wird, funktioniert nicht wirklich. An nahezu allen Tagen waren noch Wasserrückstände und matschige Erde übrig, die den Weg beschwerlich machen.
„Die Bahn hatte versprochen, den Weg manuell zu reinigen, aber scheinbar gibt es diesbezüglich noch einiges zu tun“, stellt Panketals Bürgermeister Maximilian #Wonke (SPD) fest, der vor Ort den Zustand der Umleitung mehrmals in Augenschein nahm. Auch Anwohner der Schönower Straße auf der Seite des Rathauses, die zum Einkauf oder zum Arzt auf die andere Seite des Bahndamms müssen oder Eltern, deren Kindern die Umleitungsstrecke zugleich als Schulweg dient, sind bedient. „Wir Erwachsene versuchen, die Pfützen und den Matsch vorsichtig …
Die Zahl der #Fluggäste an den Berliner Flughäfen ist in den ersten neun Monaten dieses Jahres angestiegen. Von Januar bis September 2019 wurden in #Schönefeld und #Tegel 27.261.093 Passagiere abgefertigt und damit 6,4 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum des Vorjahres. Das ergeben die vorläufigen Zahlen des Verkehrsberichts. Besonders groß ist erneut der Anstieg in Tegel. Dort starteten und landeten bis September 18.466.875 Fluggäste und damit 16 Prozent mehr als in den ersten neun Monaten des Jahres 2018. In Schönefeld wurden 8.794.218 Passagiere abgefertigt, 9,4 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.
Im Monat September selbst ist die Zahl der Fluggäste leicht zurückgegangen. So fertigten Schönefeld und Tegel insgesamt 3.266.592 Passagiere ab, vier Prozent weniger als im September 2018. Der Flughafen Tegel zählte 2.282.074 Fluggäste, 0,7 Prozent mehr als im Vorjahresmonat. Schönefeld zählte 984.518 Passagiere und damit 13,4 Prozent weniger als im September 2018.
Insgesamt starteten und landeten im September 2019 auf beiden Berliner Flughäfen 25.703 Maschinen. Das waren sieben Prozent weniger als im Vorjahresmonat. In Tegel gab es 17.440 Starts und Landungen (minus 2,8 Prozent). In Schönefeld waren es 8.263 Starts und Landungen (minus 14,6 Prozent).
Insgesamt wurden im vergangenen Monat 3.017.579 Kilogramm #Luftgüter transportiert, 21,9 Prozent weniger als im September 2018. Ab Tegel waren es 1.818.407 Kilogramm (minus 34,9 Prozent). Ab Schönefeld waren es 1.199.172 Kilogramm (plus 11,9 Prozent).
Den #Verkehrsbericht September mit den endgültigen Zahlen finden Sie Ende dieses Monats online unter:
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Wie viele fest installierte Geräte zur #Geschwindigkeitsmessung („#Blitzer“) gab es in Berlin zum
Stichtag 31. Dezember 2018 und 30.06.2019?
Zu 1.:
Bei der Polizei Berlin befanden sich sowohl zum Jahresende 2018 als auch zum
Stichtag 30. Juni 2019 insgesamt 29 stationäre #Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
im Bestand.
2. Um welche Standorte handelt es sich bei den in Frage 1 genannten Geräten?
Zu 2.:
Die 29 stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen befinden sich an folgenden
Standorten:
13405 Berlin, Scharnweberstraße / Antonienstraße
10439 Berlin, Bornholmer Straße / Schönhauser Allee
13467 Berlin, Hermsdorfer Damm / Waidmannsluster Damm
13359 Berlin, Osloer Straße / Koloniestraße
10409 Berlin, Prenzlauer Allee / Ostseestraße
13627 Berlin, Siemensdamm / Nikolaus-Groß-Weg
10717 Berlin, Bundesallee / Güntzelstraße
10779 Berlin, Bundesallee / Nachodstraße
13347 Berlin, Seestraße 91-93
10785 Berlin, Reichpietschufer / George-C.-Marshall-Brücke
10557 Berlin, Großer Stern / Altonaer Straße
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12163 Berlin, Schildhornstraße / Gritznerstraße
10827 Berlin, Innsbrucker Platz
12347 Berlin, A 100, Tunnel Ortskern Britz (TOB)
10961 Berlin, Mehringdamm / Bergmannstraße
10963 Berlin, Hallesches Ufer / Schöneberger Straße
10365 Berlin, Frankfurter Allee 169
14052 Berlin, Theodor-Heuss-Platz 2
10587 Berlin, Ernst-Reuter-Platz / Otto-Suhr-Allee
13407 Berlin, Lindauer Allee / Roedernallee
14057 Berlin, Kaiserdamm / Messedamm
10178 Berlin, Mollstraße / Otto-Braun-Straße
10785 Berlin, Kurfürstenstraße / An der Urania
10783 Berlin, Potsdamer Straße / Bülowstraße
12359 Berlin, Buschkrugallee / Autobahnanschlussstelle Buschkrugallee
12435 Berlin, Elsenstraße / Puschkinallee
12555 Berlin, An der Wuhlheide / Rudolf-Rühl-Allee
12489 Berlin, Adlergestell / Otto-Franke-Straße
13503 Berlin, BAB 111, zwischen Landesgrenze und Autobahnanschlussstelle
Schulzendorfer Straße (beide Fahrtrichtungen)
3. Wurden im Jahr 2018 bzw. bis zum 30.06.2019 neue „Blitzer“ installiert und falls ja, wie viele und
welche Kosten sind dadurch jeweils für welchen Standort entstanden?
Zu 3.:
Im Jahr 2018 sind an den folgenden 11 Standorten neue stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
installiert worden:
10587 Berlin, Ernst-Reuter-Platz / Otto-Suhr-Allee
13407 Berlin, Lindauer Allee / Roedernallee
14057 Berlin, Kaiserdamm / Messedamm
10178 Berlin, Mollstraße / Otto-Braun-Straße
10785 Berlin, Kurfürstenstraße / An der Urania
10783 Berlin, Potsdamer Straße / Bülowstraße
12359 Berlin, Buschkrugallee / Autobahnanschlussstelle Buschkrugallee
12435 Berlin, Elsenstraße / Puschkinallee
12555 Berlin, An der Wuhlheide / Rudolf-Rühl-Allee
12489 Berlin, Adlergestell / Otto-Franke-Straße
13503 Berlin, BAB 111, zwischen Landesgrenze und Autobahnanschlussstelle
Schulzendorfer Straße (beide Fahrtrichtungen)
Die Kosten für die bereits im April 2018 in Betrieb genommene Anlage am Ernst-
Reuter-Platz betrugen 107.481,85 Euro. Für den Standort BAB 111 entstanden Errichtungskosten
in Höhe von 193.589,00 Euro. Die übrigen neun Standorte wurden
im Rahmen eines einzigen Beschaffungsvorganges vom selben Hersteller errichtet.
Die Gesamtsumme lag bei 1.103.527,25 Euro. Die Durchschnittskosten für eine Anlage
betrugen 122.614,13 Euro.
4. Wie hoch waren 2018 bzw. bis zum 30.06.2019 die Kosten für den Betrieb eines „Blitzers“ (bitte
Gesamtsumme und durchschnittliche Kosten pro Gerät)?
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Zu 4.:
Die Gesamtkosten für den Betrieb aller stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
beliefen sich im Jahr 2018 auf insgesamt 136.458,61 Euro, die Betriebskosten
im ersten Halbjahr 2019 betrugen 62.077,05 Euro. Im Gesamtzeitraum wurden
allein für die Anlage im Tunnel Ortskern Britz (TOB) 92.123,70 Euro aufgewendet.
Vor dem Hintergrund der Vielzahl von Neubeschaffungen, unterschiedlicher Daten
der Inbetriebnahme, zum Teil noch ausstehender Inbetriebnahmen und auch längerfristiger
Außerbetriebsetzungen von älteren Bestandsanlagen lassen sich stimmige
Durchschnittswerte für die Betriebskosten pro Anlage nicht darstellen.
5. Wie viele #Geschwindigkeitsüberschreitungen wurden 2018 bzw. bis zum 30.06.2019 durch stationäre
Geschwindigkeitsmessungsgeräte erfasst (bitte Gesamtzahl und Erfassungen pro Gerät)?
Zu 5.:
Im Land Berlin wurden im Jahr 2018 insgesamt 212.770 #Geschwindigkeitsverstöße
durch stationäre Anlagen erfasst, im ersten Halbjahr 2019 waren es 178.712 Verstöße.
Die Verteilung ist der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen.
Standort Verstöße
2018
Verstöße
1. Hj. 2019
Scharnweberstraße / Antonienstraße 1.718 0
Bornholmer Straße / Schönhauser Allee 8.836 2.283
Hermsdorfer Damm / Waidmannsluster Damm 1.785 334
Osloer Straße / Koloniestraße 20.174 5.261
Prenzlauer Allee / Ostseestraße 1.892 544
Siemensdamm / Nikolaus-Groß-Weg 17.645 7.670
Bundesallee / Güntzelstraße 6.491 1.233
Bundesallee / Nachodstraße 1.628 246
Seestraße 91-93 (in 2018 außer Betrieb) 0 3.713
Reichpietschufer / George-C.-Marshall-Brücke 19.851 1.248
Großer Stern / Altonaer Straße 1.733 224
Schildhornstraße / Gritznerstraße 23.413 9.631
Innsbrucker Platz 565 1.318
A 100, Tunnel Ortskern Britz (TOB) 80.521 30.761
Mehringdamm / Bergmannstraße 6.691 2.810
Hallesches Ufer / Schöneberger Straße 3.549 559
Frankfurter Allee 169 16.183 16.142
Theodor-Heuss-Platz 2 18 2
Ernst-Reuter-Platz / Otto-Suhr-Allee 77 53
Lindauer Allee / Roedernallee 0 1.765
Kaiserdamm / Messedamm 0 3.000
Mollstraße / Otto-Braun-Straße 0 0
Kurfürstenstraße / An der Urania 0 0
Potsdamer Straße / Bülowstraße 0 0
Buschkrugallee / AS Buschkrugallee 0 616
Elsenstraße / Puschkinallee 0 6.665
An der Wuhlheide / Rudolf-Rühl-Allee 0 246
Adlergestell / Otto-Franke-Straße 0 17.622
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BAB 111 0 64.766
Gesamt 212.770 178.712
(Quelle: pmOWi, Stand für Abfrage 2018 = 22.02.2019, Stand für Abfrage 1. Hj. 2019 = 19.09.2019)
Die in der Antwort zu Frage 3 genannten neuen Anlagen waren bis auf den Standort
Ernst-Reuter-Platz in 2018 noch nicht in Betrieb genommen. Ursächlich für die im
ersten Halbjahr 2019 für einige Anlagen ausgewiesenen Null-Auslösungen waren
defekte oder noch nicht funktionsfähige Stromanschlüsse und Baustellensituationen
bzw. die erstmalige Inbetriebnahme erst zum Monatsende Juni 2019.
6. Wie hoch war 2018 bzw. bis zum 30.06.2019 die Gesamtsumme der aufgrund der von stationären
Blitzern festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen vereinnahmten Bußgelder?
Zu 6.:
Im Jahr 2018 wurden durch die Bußgeldstelle insgesamt 3.681.928,89 Euro an Einnahmen
aus den Messungen stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
erzielt, im ersten Halbjahr 2019 betrugen die Einnahmen 3.057.418,73 Euro.
Berlin, den 26. September 2019
In Vertretung
Torsten Akmann
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Frage 1:
Ein Beispiel für eine Wohnstraße ohne Befestigung in meinem Wahlkreis ist die #Akazienallee in 13158 #Berlin-Rosenthal. – Wer übernimmt bei der Akazienallee die Kosten für den Fall, dass diese Straße
ordnungsgemäß #befestigt würde?
Frage 2:
Ein Beispiel für eine Wohnstraße ohne Gehwege in meinem Wahlkreis ist die #Buchhorster Straße in 13158
Berlin-Wilhelmsruh. – Wer übernimmt bei der Buchhorster Straße die #Kosten für den Fall, dass in dieser
Straße ein ordnungsgemäßer #Gehweg eingerichtet würde?
Frage 3:
In welcher Rechtsnorm ist für die genannten Straßen die Kostentragung geregelt?
Antwort zu Frage 1 bis 3:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
2
„Die Kosten für die erstmalige Herstellung oder den Ausbau einer Erschließungsanlage
trägt zunächst der jeweilige Straßenbaulastträger, bei öffentlich gewidmeten Straßen somit
das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks Pankow.
Eine Beteiligung der Anlieger an den Kosten für die Herstellung oder den Ausbau einer
Erschließungsanlage bis zu deren endgültiger Herstellung erfolgt im Rahmen des
Erschließungsbeitragsgesetzes (EBG) vom 12.07.1995 (GVBl. S. 444), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 19.06.2006 (GVBl. S. 573). Dort ist geregelt, welche Kosten in welcher
Form durch wen zu tragen sind.
Eine Ausnahme gilt nach § 15a EBG lediglich für Erschließungsanlagen, die vor dem
03.10.1990 endgültig oder teilweise hergestellt worden sind und für Verkehrszwecke
genutzt wurden. Außerdem dürfen für endgültig oder teilweise hergestellte
Erschließungsanlagen keine Erschließungsbeiträge erhoben werden, wenn sie seit mehr
als 15 Jahren für Verkehrszwecke genutzt werden.
Bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen handelt es sich somit immer um eine
Einzelfallentscheidung. Maßgeblich für die Prüfung einer Erschließungsbeitragspflicht ist
die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Entstehens eines Anspruchs, also nach
Beendigung der jeweiligen Straßenbaumaßnahme.
Zu den konkret angefragten Straßen können daher derzeit keine Aussagen zu einer
möglichen Erschließungsbeitragspflicht getroffen werden.“
Berlin, den 26.09.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Gute Nachricht für die Fahrgäste der U-Bahnlinien #U1 und #U3: Dank großem Einsatz konnten die bei einem #Böschungsbrand in Kreuzberg zerstörten Kabel schneller als angekündigt repariert werden. Die #Streckensperrung zwischen Nollendorfplatz und Kottbusser Tor kann aufgehoben werden. In den nächsten Stunden läuft der U-Bahn-Verkehr auf dem Abschnitt nach und nach wieder an. Ab dem frühen Donnerstagmorgen sind die Züge wieder im regulären Takt unterwegs.
Mehr als ein Dutzend Fachleute mehrerer BVG-Abteilungen waren seit Dienstagabend rund um die Uhr vor Ort im Einsatz, um die Einschränkungen für die Fahrgäste so schnell wie möglich zu beenden. Durch das Feuer an einer Uferböschung des Landwehrkanals waren Signalkabel und Leitungen der Stromversorgung am darüber liegenden Abschnitt der Hochbahntrasse zerstört worden. Allein für die Leit- und Signaltechnik mussten in mehreren Kabeln insgesamt rund 200 einzelne Adern von Hand verbunden und natürlich akribisch geprüft werden.
„Das war ein echter Kraftakt, den die Kolleginnen und Kollegen – bei aller gebotenen Sorgfalt – in Rekordzeit bewältigt haben“, sagte Dr. Sigrid Nikutta, Vorstandsvorsitzende der BVG. „Auch die schnelle Umsetzung des Ersatzverkehrs mit Bussen und die umfassende Fahrgastinformation waren wirklich tolle Arbeit für Berlin und die Fahrgäste der U-Bahn. Dafür gebührt allen Beteiligten Respekt – und natürlich ein großes Dankeschön.“
Chaos auf der #Autobahn, Chaos auf der #Bahnlinie. Wer in diesen Tagen von Berlin Richtung Norden muss oder will, zieht die rote Karte. Ebenso in der Gegenrichtung. Gerade hat die Deutsche Bahn erneut Einschränkungen auf der RE-3-Linie bekannt gegeben. Doch ein Ausweichen aufs Auto, um über die Autobahn nach Berlin oder zurück zu fahren, ist momentan ein gewagtes Spiel.
Schutzplanken müssen weg
Denn seit Mitte August blockiert eine Baustelle auf der Richtungsfahrbahn Stettin zwischen #Joachimsthal und #Pfingstberg den gesamten Verkehr. Durch die einspurige Strecke über eine Länge von fast sieben Kilometern gibt es regelmäßig Rückstau bis zur Anschlussstelle Joachimsthal und weiter zurück. Gerade in Spitzenzeiten ist hier alles dicht. Die Arbeiten sind aber nur die Vorbereitung für den später folgenden #grundhaften Ausbau der linken Richtungsfahrbahn (aus Richtung #Stettin in Richtung Berlin).
Die letzte große Hürde zum Bau des Hines-Hochhauses hinterm Saturn am Alexanderplatz ist offenbar aus dem Weg geräumt. Der #BVG-Aufsichtsrat hat „zugestimmt, dass wir eine nachbarschaftliche Vereinbarung abschließen können“, sagte BVG-Sprecherin Petra Nelken.
Das sei ein wichtiger Schritt. Nun müsse die #technische Aufsichtsbehörde des Senats zustimmen. „Das ist eine hervorragende Entscheidung und ein ganz wichtiger Meilenstein zur Realisierung unseres Bauvorhabens“, sagte Hines-Geschäftsführer Christoph Reschke. „Die miteinander gefundene Lösung garantiert der BVG gutachterlich die geforderte Sicherheit für ihre Anlagen.“
Seit Jahren verhandeln BVG und Investor Hines über das Vorhaben. Im Untergrund verläuft ein #U-Bahn-Tunnel, der durch die Last des 150 Meter hohen Turms in Bewegung geraten könnte. Noch im April 2018 hatte BVG-Chefin Sigrid #Nikutta in einem Schreiben an Stadtentwicklungssenatorin Katrin Lompscher (Linke) auf die Gefahren …
Nach dem gestrigen Böschungsbrand unterhalb der Trasse der Linien U1 und U3 ist der Abschnitt zwischen den Bahnhöfen Nollendorfplatz und Kottbusser Tor weiterhin unterbrochen. Bei dem Brand waren Kabel der U-Bahn-Signalanlagen schwer beschädigt worden. Die Fachleute der BVG haben nach der Schadensaufnahme noch in der Nacht mit der Reparatur begonnen. Die Kabel müssen nun von Hand neu verknüpft und anschließend geprüft werden. Nach derzeitiger Prognose kann dies bis zum Wochenende dauern.
Die BVG hatte als Ersatz bereits am frühen Dienstagabend einen Ersatzverkehr mit Bussen eingerichtet. Seit dem heutigen Mittwoch fahren die Ersatzbusse zwischen Gleisdreieck (bis dort bitte U2 nutzen) und Kottbusser Tor. Es sind 15 Fahrzeuge im Einsatz, so dass ca. alle drei bis vier Minuten ein Bus kommt. Dennoch empfiehlt die BVG dringend, den betroffenen Bereich weiträumig zu umfahren.
Die Fahrgäste werden seit Dienstag unter anderem per Twitter, auf BVG.de sowie mit Laufzeilen an den Daisy-Anzeigern und im Berliner Fenster informiert. An den betroffenen Bahnhöfen ist Personal zur Fahrgastinformation im Einsatz, zusätzlich werden entsprechende Aushänge angebracht.
Hinweise an die Redaktionen: Fragen zum Brand richten Sie bitte ausschließlich an die Kollegen der Berliner Feuerwehr. Die Pressemitteilung zu den langfristig geplanten Arbeiten auf der U1/U3 im Bereich Gleisdreieck ab Montag folgt.
Die europäischen Eisenbahnunternehmen #DB, #ÖBB und #CD bringen ab dem kommenden Frühjahr eine neue Zugverbindung an den Start und schicken den #Railjet auf die Reise.
Morgens gegen 6 Uhr ab Berlin und um 8 Uhr ab Dresden, erreicht der Zug bereits um 10.30 Uhr #Prag. Ideal für einen Tagesausflug in die tschechische Hauptstadt. Nach siebenstündigem Aufenthalt ist die Rückfahrt um 17.30 Uhr möglich. Start ist am 4. Mai auf der Strecke Berlin– #Graz in der Gegenrichtung startet der Zug am 5. Mai 2020.
Für Dresden bedeutet der neue Railjet eine Direktverbindung tagsüber nach Österreich. Der Railjet fährt über #Wien umsteigefrei weiter bis Graz.
Mit dem Super Sparpreis Europa sind Tickets zum Beispiel von Berlin nach Prag bereits ab 19,90 Euro, von Dresden ab 14,90 Euro erhältlich. Buchbar ist die neue Verbindung sechs Monate im Voraus.
Das verbesserte Angebot ergänzt die bestehende ICE-Tagesverbindung von Berlin über Halle (Saale), Erfurt, Nürnberg und Passau nach Wien sowie das tägliche Nachtangebot mit dem #ÖBB-Nightjet. Zwischen Berlin, Dresden und Prag verstärkt das neue Railjet-Angebot die bestehende EC-Linie mit einer zusätzlichen #Frühfahrt Richtung Tschechien und einer neuen #Spätverbindung in der Gegenrichtung.