Straßenverkehr: Fahrzeugdiebstähle in Berlin, aus Senat

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www.berlin.de

 

  1. Wie viele Fahrzeuge wurden in Berlin seit dem 1.2016 als gestohlen gemeldet? (Bitte nach Jahren, wenn möglich Quartalen und nach Fahrzeugklassen – Lkw, Pkw, motorisierte Zweiräder, Fahrräder, Elektrokleinstfahrzeuge, Sonderfahrzeuge, z.B. Baumaschinen – aufschlüsseln.)
  2. Wie viele der gemeldeten Fahrzeugdiebstähle wurden jeweils aufgeklärt? (Bitte ebenfalls gemäß Frage 1 aufschlüsseln.)

Zu 1. und 2.:

Den nachfolgenden tabellarischen Übersichten sind die Daten der Polizeilichen Kriminalstatistik (PKS) zu den vollendeten und aufgeklärten Fällen im erfragten Deliktsbereich für die Jahre 2016 bis 2019 zu entnehmen.

In den „vollendeten Fällen“ sind die entwendeten Fahrzeuge auf Dauer abhandengekommen. Die Fallzahlen zu „Diebstahl insgesamt von Kraftwagen“ enthalten die Fälle der dauerhaft entwendeten Pkw, Lkw sowie Baumaschinen.

Eine weitere Aufgliederung ist hier nicht möglich. Diebstähle von Elektrokleinstfahrzeugen werden von der Polizei Berlin in der PKS nicht gesondert erfasst.

PKS-

Schlüss el

 

Deliktsbereich

2016
vollendete Fälle aufgeklärte Fälle Aufklärungs quote
 

xxx100

Diebstahl insgesamt von Kraftwagen  

5.892

 

666

 

11,3 %

 

xxx200

Diebstahl insgesamt von Mopeds und Krafträdern  

1.834

 

204

 

11,1 %

 

xxx300

Diebstahl insgesamt von Fahrrädern  

33.700

 

1.018

 

3,0 %

Quelle: PKS

PKS-

Schlüssel

 

Deliktsbereich

2017
vollendete Fälle aufgeklärte Fälle Aufklärungs- quote
 

xxx100

Diebstahl insgesamt von Kraftwagen  

5.444

 

642

 

11,8 %

 

xxx200

Diebstahl insgesamt von Mopeds und Krafträdern  

1.398

 

189

 

13,5 %

 

xxx300

Diebstahl insgesamt von Fahrrädern  

29.618

 

995

 

3,4 %

Quelle: PKS

PKS-

Schlüssel

 

Deliktsbereich

2018
vollendete Fälle aufgeklärte Fälle Aufklärungs- quote
 

xxx100

Diebstahl insgesamt von Kraftwagen  

4.755

 

652

 

13,7 %

 

xxx200

Diebstahl insgesamt von Mopeds und Krafträdern  

1.705

 

237

 

13,9 %

 

xxx300

Diebstahl insgesamt von Fahrrädern  

29.602

 

1.058

 

3,6 %

Quelle: PKS

PKS-

Schlüssel

 

Deliktsbereich

2019
vollendete Fälle aufgeklärte Fälle Aufklärungs- quote
 

xxx100

Diebstahl insgesamt von Kraftwagen  

4.955

 

567

 

11,4 %

 

xxx200

Diebstahl insgesamt von Mopeds und Krafträdern  

1.819

 

178

 

9,8 %

 

xxx300

Diebstahl insgesamt von Fahrrädern  

27.998

 

961

 

3,4 %

Quelle: PKS

 

Genaue Aussagen zum Fallzahlenaufkommen für das Jahr 2020 sind noch nicht verfügbar, da die Daten der PKS erst nach Jahresabschluss vorliegen.

  1. Wie viele der zuvor genannten aufgeklärten Fahrzeugdiebstähle wurden bei welchen Gerichten mit jeweils welchen Erledigungen zur Anklage gebracht?
  2. Zu wie vielen und welchen Verurteilungen ist es in den vorbezeichneten Fällen gekommen? (Bitte zusätzlich aufschlüsseln nach Geld- und Freiheitsstrafen sowie kumulativen Angaben der verhängten Geld- und Freiheitsstrafen nach )

Zu 3. und 4.:

Die Fragen zu 3. und 4. können nicht beantwortet werden, da eine gesonderte statistische Erfassung der Ermittlungs- und Strafverfahren,  die eine den Fragen entsprechende Eingrenzung der Verfahren ermöglichen würde, seitens der Strafverfolgungsbehörden nicht erfolgt.

  1. Wie hat sich im Berichtszeitraum jährlich der prozentuale Anteil des Diebstahls von Fahrzeugen am Gesamtdeliktsaufkommen des Diebstahls entwickelt?

Zu 5.:

Im Jahr 2016 lag der Anteil der erfassten Fahrzeugdiebstähle am Gesamtdeliktsaufkommen des Diebstahls bei 16,2 Prozent. Im Jahr 2017 waren es 16,9 Prozent, im Jahr 2018 17,5 Prozent und im Jahr 2019 17,7 Prozent. Genaue Aussagen zum Fallzahlenaufkommen für das Jahr 2020 sind noch nicht verfügbar, da die Daten der PKS erst nach Jahresabschluss vorliegen.

  1. In welchen Dienststellen Arten von Dienststellen der Polizei werden die Ermittlungen zu den

o.g. Diebstählen regelmäßig geführt? (Falls seit dem 1.1.2016 Änderungen der Zuständigkeiten erfolgt sind, bitte aufführen.)

Zu 6.:

Die Fälle des Kraftraddiebstahls und die überwiegenden Fälle des Kraftwagendiebstahls werden in den Referaten Kriminalitätsbekämpfung der örtlichen Polizeidirektionen bearbeitet. Fahrraddiebstähle werden in den Polizeiabschnitten bearbeitet.

Eine Zuständigkeit für den Diebstahl höherwertiger baujahrabhängiger Fahrzeuge besteht im Landeskriminalamt Berlin (LKA) 411. Auch bei erkennbaren Tat- oder Gruppierungszusammenhängen werden Diebstähle von Kraftfahrzeugen durch das LKA 41 bearbeitet.

  1. Wie viele und welche der oben genannten Delikte werden in Berlin dem Bereich der organisierten Kriminalität zugeordnet?

Zu 7.:

Im Jahr 2016 wurden insgesamt neun, im Jahr 2017 insgesamt zehn, im Jahr 2018 insgesamt sechs und im Jahr 2019 insgesamt elf Verfahrenskomplexe der organisierten Kriminalität bearbeitet.

Der nachfolgenden Tabelle sind die in den Jahren 2016 bis 2019 erfassten Fälle des Kfz-Diebstahls (PKS-Schlüssel xxx300), die im LKA 41 bearbeitet wurden, zu entnehmen.

PKS-

Schlüssel

Deliktsbereich im LKA 41 bearbeitete Fälle
2016 2017 2018 2019
 

xxx100

Diebstahl insgesamt von Kraftwagen  

314

 

230

 

192

 

166

Quelle: PKS

1 LKA 41 = Bekämpfung der Organisierten Kriminalität, Täterorientierte Kriminalitätsbekämpfung

  1. Inwieweit und mit welcher Personalstärke ermitteln welche Dienststellen des Berliner LKA zu organisierten Strukturen hinter den oben genannten Delikten? (Falls seit 2016 Änderungen erfolgt sind, bitte ebenfalls ausführen.)

Zu 8.:

Dienstkräfte des LKA 4 bearbeiten Straftaten der Organisierten Kriminalität und Bandendelikte, die o.g. Diebstähle von Kraftwagen werden im Bereich des LKA 41 bearbeitet.

Im LKA 4 werden mit Stand vom 30. November 2020 die unten aufgeführten Dienstkräfte verwendet, eine Aufbereitung der Daten nach Dezernaten oder Kommissariaten liegt nicht vor.

Dienststelle Beschäftigtengruppe Stellen Vollzeitäquivalent
LKA 4

– Organisierte Kriminalität und Bandendelikte –

beamtete Dienstkräfte 360,25 332,85
Tarifbeschäftigte 13,00 37,92
  insgesamt 373,25 370,77

Quelle: Integrierte Personalverwaltung, Stichtag 30. November 2020

Berlin, den 23. Dezember 2020 In Vertretung

Torsten Akmann

Senatsverwaltung für Inneres und Sport

#Straßenbahn #flexity #9062 der #BVG in #rosenthalnord

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S-Bahn: S-Bahn-Chef will früher starten Neue Berliner S-Bahnen sollen doch nicht über Monate im Depot stehen aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/s-bahn-chef-will-frueher-starten-neue-berliner-s-bahnen-sollen-doch-nicht-ueber-monate-im-depot-stehen/26751124.html

#S-Bahn-Chef will die neuen Züge nicht monatelang #abstellen, bis sie eingesetzt werden. Peter #Buchner kündigte nun Verhandlungen mit dem #Verkehrsverbund an.

Die neuen #S-Bahn-Züge sollen doch nicht monatelang #herumstehen, bis sie eingesetzt werden. Das sagte S-Bahn-Chef Peter Buchner am Sonntag dem Tagesspiegel. Er kündigte deshalb Gespräche mit dem Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) an.

Buchner reagierte damit auf einen Tagesspiegel-Bericht, wonach die neu gelieferten Fahrzeuge der Baureihe #483/484 teilweise monatelang planmäßig und betriebsbereit auf ihren Einsatz warten sollen. Das war durch eine Anfrage des Abgeordneten Kristian Ronneburg (Linke) bekanntgeworden. Geplant ist bislang, fünf Linien zu bestimmten Zeitpunkten jeweils komplett auf die neue Baureihe umzustellen.

Von „längeren Abstelldauern von bis zu acht Monaten“ ist in der Antwort der Verkehrsverwaltung die Rede. „Ein früherer Einsatz einzelner Züge ist bislang tatsächlich nicht vorgesehen“, bestätigte der Chef der S-Bahn nun. Doch Buchner ist optimistisch, dass es eine Einigung gibt. „Wenn der VBB uns gestattet, die Züge früher im laufenden Vertrag einzusetzen, könnten sie …

Straßenverkehr: Berliner Ring Autobahn-Sanierung zum Start der Tesla-Fabrik, aus rbb24.de

https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2020/12/autobahn-sanierung-a10-erkner-freienbrink-tesla-.html

Parallel zum geplanten Start der #Tesla-Fabrik in #Grünheide (Oder-Spree) im Sommer soll der Berliner Ring auf diesem Abschnitt saniert werden.

Das bestätigte Infrastrukturminister Guido #Beermann (CDU) in einem Interview der „Potsdamer Neuesten Nachrichten“ und des „Tagesspiegel“ [tagesspiegel.de] (Montag). Es geht um die Strecke der #A10 zwischen #Erkner und #Freienbrink. Die #Sanierung sei nötig, da dort #Betonkrebs festgestellt wurde. Es sei auch für die #Gigafactory besser, das so schnell wie möglich zu tun, sagte Beermann.

Trotz der vielen Mitarbeiter und der Zuliefer-Lkw sieht der Minister keinen Verkehrskollaps kommen. Der Verkehr um die Fabrik werde nicht zusammenbrechen, so Beermann laut der Zeitung. Der Standort habe bereits jetzt eine hervorragende Anbindung, direkt an der Autobahn und mit der nahen Schienenverbindung …

Flexity 9114 der BVG in Rosenthal

#froheweihnachten und einen #gutenrutschinsneuejahr

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Werkstätten: Altes Stellwerk in Berlin-Reinickendorf Hier ist der Plan für die Ruine der Deutschen Bahn, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/bezirke/spandau/altes-stellwerk-in-berlin-reinickendorf-hier-ist-der-plan-fuer-die-ruine-der-deutschen-bahn/26746112.html

Der #S-Bahnhof #Schönholz an der Grenze zur Berlin-Pankow wird zur Baustelle. Dort entsteht ein #Ausbildungszentrum. Und bis wann?

Wer mit der S-Bahn durch den Berliner Bahnhof Schönholz stadteinwärts fährt, sieht auf der linken, dem Bahnhof abgewandten, Seite ein Bauwerk, das dem Verfall preisgegeben scheint.

Es ist ein schmuckloser, zweistöckiger Bau aus roten Klinkern. Und es ist von oben bis unten, nun, nennen wir es freundlich, bemalt. Man kann es aber auch beschmiert nennen, Opfer eines Vandalismus mit dem Farbeimer. Man fragt sich, wann es wohl abgerissen werden wird. Die, wenn man so will, gute Nachricht, kommt aus dem Reinickendorfer Stadtplanungsausschuss.

Denn der #Bahnhof Schönholz liegt in #Berlin-Reinickendorf. Auf dieser Luftaufnahme können Sie oben das Bauwerk erkennen: Google Maps. Die Ortslage Schönholz hingegen gehört zu #Berlin-Pankow.

Im Stadtplanungsausschuss wurde jetzt bekannt, dass die Eigentümerin des Bauwerks, die #Deutsche Bahn AG, zu ihrem architektonischen Erbe steht, denn dieses ehemalige #Stellwerk – ja, …

#flexity #8039 der #bvg auf der #m1 , ein #einrichtungsfahrzeug , ein eher #seltenergast

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Güterverkehr + Infrastruktur: Grünes Licht für neue und Verlängerung der bisherigen Gleisanschlussförderrichtlinie Branchenverband begrüßt Zustimmung der EU-Kommission, aus VDV

https://www.vdv.de/presse.aspx?id=105b5fa8-dca9-4e69-ae24-577860ca143a&mode=detail&coriander=V3_1e9c66ee-135a-c331-8873-06f969a5d8a0

Der VDV, Branchenverband für über 600 Unternehmen des öffentlichen Personen- und des Schienengüterverkehrs, begrüßt die Zustimmung der EU-Kommission: „Es ist eine gute Nachricht für das kommende Jahr, dass die #EU-Kommission grundsätzlich der fortentwickelten #Gleisanschlussförderrichtlinie und dem geplanten Inkrafttreten zum März 2021 zugestimmt hat. Gleichzeitig ist es ein gutes Zeichen, dass die bisherige Richtlinie bis einschließlich Februar des neuen Jahres verlängert werden kann. Auf diese Weise können Altanträge abgearbeitet und ein reibungsloser Übergang von der alten zur neuen Richtlinie gewährleistet werden“, so VDV-Vizepräsident Joachim #Berends. Die Zustimmung hatte die EU-Kommission dem federführenden Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI) mitgeteilt.

Für das erweiterte #Förderprogramm ist gemäß Bundeshaushalt 2021 zunächst ein jährliches Budget von 34 Millionen Euro vorgesehen. „Der Bund ist hier sehr engagiert: Dieser Haushaltsansatz soll künftig schrittweise erhöht werden. Der „normale“ #Gleisanschluss einschließlich der zugehörigen #Umschlaggeräte wird weiterhin mit bis zu 50 Prozent gefördert. Die neu hinzugekommenen #multimodalen Anlagen einschließlich der zugehörigen Umschlaggeräte werden unter Bedingungen mit bis zu 80 Prozent Förderung unterstützt“, so Berends. Damit werden die wesentlichen Forderungen des VDV im Rahmen der Neuausrichtung der #Gleisanschlussförderung erfüllt. Gleichzeitig schafft der Bund die Voraussetzungen dafür, dass die erfolgreichen Güter-Verlagerungen von bisher rund 120 Millionen Tonnen von der Straße auf die Schiene und die damit einhergehende Einsparung von 3,3 Millionen Tonnen Treibhausgasemissionen fortgesetzt werden kann.

Auch der Ersatz wird künftig gefördert

Zur Fortentwicklung der Förderrichtlinie zählen unter anderem die Einbeziehung der #Ersatzinvestitionen – einschließlich #Anschlussweiche – um das Schließen bestehender Gleisanschlüsse zu verhindern, multifunktionale Anlagen für den Umschlag von Gütern zwischen Straße und Schiene sowie Zuführungs- und #Industriestammgleise zur Anbindung von Industrie- und Gewerbegebieten. „Weitere wichtige Themen sind die Höhe der Planungskostenpauschale, neue Fördersätze und Förderquoten sowie eine einheitliche #Wirtschaftlichkeitsuntersuchung. Ferner soll im Rahmen der europarechtlichen Vorgaben eine Kumulierung der Förderung mit Landesmitteln ermöglicht werden“, so Berends abschließend.

Infrastruktur: Brandenburg: Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung zieht Bilanz, aus MIL

https://mil.brandenburg.de/mil/de/presse/detail/~21-12-2020-jahresbilanz-2020

2020 stand ganz im Zeichen von Corona. Dennoch hat das Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung (MIL) kräftig investiert und vieles auf den Weg gebracht.

Verkehrs- und Bauminister Guido #Beermann: „Die Corona-Pandemie ist ein Stresstest für die gesamte Gesellschaft. Auch wir haben unseren Beitrag geleistet, um die Folgen dieser Krise abzumildern, zum Beispiel mit dem #Corona-Rettungsschirm für den #ÖPNV und einem leichteren Zugang zum Wohngeld. Trotz vieler Herausforderungen haben wir in allen Bereichen unseres Ressorts investiert. Besonders bei Mobilität und Stadtentwicklung konnten wir auch in diesen schwierigen Zeiten wichtige Projekte vorantreiben. Wir haben 2020 nicht nur viel erreicht, sondern viele Impulse für ein erfolgreiches Brandenburg gesetzt. Das möchten und werden wir auch in 2021 fortsetzen. Unsere Strategie ist dabei nicht eingleisig ausgelegt. Neben dem weiteren Ausbau des ÖPNV, besseren Straßen und Ortsdurchfahrten werden wir uns auch weiterhin um die Stadtentwicklung und das bezahlbare Wohnen kümmern. Wir werden Zukunft gestalten, indem wir innovative und flexible Mobilitäts-Projekte oder nachhaltige und klimafreundliche Konzepte für die Stadtentwicklung fördern.“

Das MIL hat frühzeitig auf die Corona-Krise reagiert und im Dialog mit allen Akteuren viele Maßnahmen zur Bewältigung der Pandemiefolgen eingeleitet. Unter anderem wurde den Verkehrsunternehmen in Brandenburg die Möglichkeit eingeräumt, vorzeitig Mittel über das ÖPNV-Gesetz abzurufen. Etwa 75 Millionen Euro konnte das MIL den Landkreisen und kreisfreien Städten zur Verfügung stellen, um das ÖPNV-Angebot zu stabilisieren und aufrechtzuerhalten. Zudem hat es den Zugang zum Wohngeld erleichtert. Dies hilft einkommensschwächeren Bürgerinnen und Bürgern.

#Mobilität in Brandenburg

Eine weitere wichtige Aufgabe des MIL ist die Stärkung und Weiterentwicklung der Mobilität in Brandenburg. Im Jahr 2020 sind deshalb rund 520 Millionen Euro in 154 Baumaßnahmen an Straßen und Radwegen geflossen. 63 davon wurden im Jahr 2020 fertig gestellt: Zum Beispiel der 8-streifige Ausbau des am stärksten befahrenen Abschnitts der A 10/Berliner Ring zwischen den Autobahndreiecken Potsdam und #Nuthetal. Gemeinsam mit dem Land Berlin haben wir eine Absichtserklärung für den Ausbau von #Park- und Ride- und #Radabstellanlagen unterzeichnet und ein Gutachten dazu veröffentlicht.

Zudem hat das MIL gemeinsam mit seinen Partnern – dem Land Berlin, dem #VBB und der Deutschen Bahn mehrere Vorhaben aus dem länderübergreifenden Projekt #i2030 für eine bessere Schieneninfrastruktur für das Land vorangetrieben. Zuletzt startete im Dezember mit einem Spatenstich im Rahmen der Reaktivierung der #Heidekrautbahn der Wiederaufbau des Bahnhofs Wilhelmsruh. 2020 hat das MIL eine Finanzierungsvereinbarung für die #S-Bahnverlängerung nach #Rangsdorf mit rund 16,3 Millionen Euro und für die Strecke Berlin-Spandau- #Nauen mit rund 23,3 Millionen Euro, unterzeichnet. Für den #Prignitzexpress auf der Kremmener Bahn wurde im Dezember 2020 die Finanzierungsvereinbarung für die Entwurfs- und Genehmigungsphase unterzeichnet. Neben diesen Fortschritten bei i2030 konnten durch Unterstützung mit Mitteln des MIL der Hauptbahnhof in #Cottbus und der Bahnhof im Flughafen Berlin-Brandenburg eröffnet werden. Durch weitere Fördergelder hat das MIL sechs neue #PlusBus-Linien in Brandenburg auf den Weg gebracht. Damit wird das ÖPNV-Netz attraktiver. Gemeinsam mit dem Land Berlin hat das Ministerium außerdem eine Absichtserklärung unterzeichnet, um den Ausbau von Park-and-Ride- und Radabstellanlagen an Brandenburger Bahnhöfen voranzutreiben.

Haushalt für 2021

Mit der dritten Lesung im Landtag zum Landeshaushalt verfügt das MIL nun für das Jahr 2021 über einen Haushalt von 1,186 Mrd. Euro mit einem Investitionsvolumen von rd. 410 Millionen Euro. „Gerade in diesen Krisenzeiten ist das ein wichtiges Signal für Investitionen in die Bereiche Mobilität und Infrastruktur, Wohnen und Bauen sowie Landesplanung“, sagte Minister Beermann. Beispielsweise kann das MIL 2021 für Investitionen in den ÖPNV und Straßenbau rund 186 Millionen Euro bereitstellen. Rund 30 Millionen Euro fließen in den Radverkehr. 140,2 Millionen Euro stehen für die soziale Wohnraumförderung und 105 Millionen Euro für die Kofinanzierung der Städtebauförderung zur Verfügung.

Pressemeldung Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung