– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
…aufzufangen, „ohne das Angebot zu verringern und ganze Regionalzüge abzubestellen“. Die Pläne von Bundesfinanzminister Peer Steinbrück (SPD) müssen noch von Bundestag und Bundesrat abgesegnet werden. In Brandenburg stünden nach Angaben…
…Heute will der Bundesrat darüber beraten, ob den Ländern für den öffentlichen Nahverkehr weniger Geld zur Verfügung gestellt wird. Mit einem erschreckenden Szenario macht nun der Verkehrsverbund Berlin-Brandenburg (VBB) auf…
…drastische Kürzung der Regionalisierungsmittel zu begrenzen und dafür die Zustimmung im Bundesrat erhalten. Auf dieser Basis hat das Land Berlin einen Antrag zur Anrufung des Vermittlungsausschusses vorbereitet. Die Bundesregie-rung hat…
…benutzen sollen. Die Verkehrsminister wollen heute nach zweitägigen Beratungen zum Thema #E-Roller Stellung nehmen – aber auch zu etlichen anderen Themen. Der Bundesrat soll voraussichtlich am 17. Mai über die…
…Kabinett einbringt, nannte die Sprecherin des Ministeriums, Frauke Stamer, gestern nicht. Bereits Gabriels Vorgänger Jürgen Trittin (Grüne) hatte im vergangenen Sommer eine solche Verordnung erarbeiten lassen, die im Bundesrat gescheitert…
…wird dereinst die Tram von der Leipziger Straße aus, wo schon vor acht Jahren vor dem Bundesrat Schienen verlegt wurden, über den Potsdamer Platz durch die Potsdamer Straße rollen. „Irgendwann…
…beabsichtigt, eine Bundesratsinitiative zur Änderung des § 131 GWB – Vergabe von öffentlichen Aufträgen über Personenverkehrsleistungen im Eisenbahnverkehr- im Rahmen der für 2023 geplanten 12. Novelle des GWB in Angriff…
…Einschränkungen müssen die Bürger rechnen, nachdem der Bundesrat am Freitag einer Senkung der Nahverkehrszuschüsse zugestimmt hat. Das kündigte der Berliner SPD-Verkehrspolitiker Christian Gaebler an. „Diese Kürzungen sind unausgegoren und volkswirtschaftlicher…
…aufwendig forschen, aber wartet das Ergebnis nicht ab. Jetzt liegt die Entscheidung beim Bundesrat. Er darf sie erst fällen, wenn die BASt dazu fundierte Erkenntnisse hat.“ Zum bestehenden #Grünpfeil für…
…Frage 8: Sofern dies aus datenschutzrechtlichen Gründen derzeitig nicht möglich erscheint: Welche Bundesratsinitiativen wären nötig? Betrifft dieses Problem dann auch die Überlegungen des Senats zur CityMaut, oder sehen die von…