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Straßenverkehr: Zuständigkeiten für das Berliner Straßennetz, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Wie sind die Berliner #Straßen bezüglich des Unterhalts des Straßenlandes in den #Zuständigkeiten zwischen…

Straßenverkehr: Bundesfernstraße 96 und Promenade am Halleschen Ufer, aus Senat

Frage 1: Welche Behörde(n) muss die #Zustimmung erteilen, damit die #Bundesfernstraße 96 zwischen #Möckernstraße und #Köthener Straße #entsiegelt wird? Frage 2: Welche Behörden müssen #beteiligt werden, damit die Bundesfernstraße 96…

Straßenverkehr: LKW-Maut auf Bundesstraßen in Berlin, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Ab wann gilt die #LKW-Maut auf allen #Bundesstraßen? Antwort zu 1: Dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (#BMVI) zufolge sollen ab dem 1. Juli 2018 alle…

Straßenverkehr + Bus: Grundrecht Parkplatz? – Geht der Erhalt von Parkplätzen vor Verkehrssicherheit und ÖPNV-Beschleunigung?, aus Senat

07.07.2023 Frage 1: Welche bundes- und landesrechtlichen Vorschriften gelten für die #Planung und #Anordnung von #Verkehrsinfrastrukturen, und welche Grundsätze bezüglich erforderlichen #Abwägungen der verschiedenen Belange, die in einer Planung miteinander…

Straßenverkehr: Ersatzbau Rudolf-Wissel-Brücke (RWB) IV – Nachfragen zur Drs. 18/ 23 992 Warum zwei Brücken statt einer – ist das stadtverträglich? Und weitere Fragen zum Umbau der A100, aus Senat

www.berlin.de Leider wurden verschiedene Fragen im Rahmen meiner Anfrage 18/ 23 992 nicht bzw. nicht im erbetenen Umfang (Tabellen, Skizzen etc.) beantwortet, weshalb ich dem Senat weitere Gelegenheit gebe, diese…

Straßenverkehr: Sachstand Schallschutzmauer zwischen dem S-Bahnhof Grunewald und dem Auerbachtunnel, aus Senat

www.berlin.de Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: Frage 1: Was sind die genauen Hintergründe der Ent-fernung der Schallschutzmauer, die an der Autobahn entlang…

Straßenverkehr: Mauteinnahmen im Land Berlin – Verbesserung der Verkehrsinfrastruktur, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Welche konkreten Projekte zur Verbesserung der #Verkehrsinfrastruktur in Berlin werden aus denen in Beantwortung meiner Anfrage 18/22987 genannten fast 3,2 Millionen Euro #Mauteinnahmen (Stichtag 30.06.2019) durchgeführt? (Bitte…

Straßenverkehr: Lärmschutzwände in Berlin I, aus Senat

www.berlin.de Frage 1: Wie bewertet der Senat den Einsatz von Lärmschutzwänden in Berlin? Antwort zu 1: #Schallschutzwände sind ein geeignetes technisches Mittel, um wirksam vor Lärmeinwirkungen zu schützen. Frage 2:…

Straßenverkehr: Autobahnanschluss für Karow und Buch, aus Senat

Frage 1: Wann wurden welche Untersuchungen für eine #Autobahnanschlussstelle der BAB #A10 in den Ortsteilen #Karow und #Buch durchgeführt? Antwort zu 1: Im #Planfeststellungsverfahren für den #sechsstreifigen #Ausbau der nördlichen…