Flughafen Schönefeld Bauarbeiten für Parallelbetrieb am BER beginnen in Schönefeld, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/flughafen-schoenefeld-bauarbeiten-fuer-parallelbetrieb-am-ber-beginnen-in-schoenefeld/19937300.html

Mitte Juli beginnen die #Bauarbeiten um das Terminal am Flughafen #SXF. Nach drei Monaten sollen sie abgeschlossen sein. Mit Einschränkungen ist nicht zu rechnen.
Am künftigen Hauptstadtflughafen BER beginnen Mitte Juli die Bauarbeiten am Vorfeld, um das bestehende Terminal des Flughafens Schönefeld und das neue #BER-Terminal #parallel zu nutzen. Dazu zieht der Flugbetrieb von Schönefeld ab 16. Juli von der bisher genutzten nördlichen Start- und Landebahn auf die neue Südbahn um, wie ein Flughafensprecher der Deutschen Presse-Agentur sagte. Für den Parallelbetrieb seien andere Zu- und Abwege zur Startbahn nötig, die nun gebaut würden, sagte er.
Drei Monate Baustelle

Die Bauarbeiten sollen bis zum 28. Oktober dauern. Durch den Umzug gelte während dieser Zeit auch schon das Nachtflugverbot des BER, sagte der Sprecher weiter. Demnach seien von Mitternacht bis 5.00 Uhr keine regulären Flüge erlaubt, von 22.00 Uhr bis Mitternacht und von 5.00 bis 6.00 Uhr nur eine begrenzte Zahl mit lärmarmen Maschinen. Für den Flughafen Schönefeld gilt bislang kein …

Eberswalde: Obus-Verkehr soll ausgebaut werden, ais MOZ

http://www.moz.de/wirtschaft/regionale-wirtschaft/artikel-ansicht/dg/0/1/1581454/

#Eberswalde (MOZ) Ostend ist das Wohngebiet mit der größten Entwicklung seit der Wende in Eberswalde. Aktuell leben gut 2700 Einwohner dort. Und die Zeichen stehen dank des dritten Bauabschnitts der Eigenheimsiedlung Ostender Höhen weiter auf Wachstum. Weshalb Anlieger während der jüngsten Bürgerversammlung die Frage nach einer #Erweiterung der #Obus-Linie stellten.

Baudezernentin Anne Fellner erklärte dazu: Der Obus-Verkehr beschäftige die Stadt gleich unter zwei Aspekten. Zum einen beim perspektivisch geplanten Straßenausbau, entsprechende Fahrbahnbreiten seien zu berücksichtigen. Zum anderen unter dem Gesichtspunkt der Erschließung, der Anbindung der Bürger selbst. Die Stadt wolle sowohl in Ostend wie auch in Finow die Stadtlinien verlängern. "Dazu muss man heute gar keine Strippen mehr ziehen", erklärte sie. Dank #Hybridtechnik könnten die Obusse bekanntlich abschnittsweise auch …

Bahnverkehr + S-Bahn: Sanierungsbedarf Nirgendwo sind die Bahnbrücken so marode wie hier – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/sanierungsbedarfbahnbruecken-27797548?dmcid=nl_20170615_27797548

Berlin – Auf diesen #Rekord kann die Hauptstadt-Region nicht stolz sein. Nirgendwo sonst in Deutschland ist der Anteil #maroder #Eisenbahnbrücken so hoch wie hier. Mit 9,4 Prozent liegt das Land Brandenburg bundesweit an der Spitze. Auf Platz 2 folgt Berlin, wo 8 Prozent der #Bahnüberführungen gravierende Schäden aufweisen. Das geht aus einer Auswertung hervor, die der Lobbyverband Allianz pro Schiene jetzt vorgelegt hat. In den kommenden Jahren müssten die Fahrgäste mit zusätzlichen Baustellen rechnen, kündigte Geschäftsführer Dirk Flege an. „Je größer der Anteil ist, desto größer ist die Wahrscheinlichkeit, dass es jede Menge Bauarbeiten gibt“, sagte er der Berliner Zeitung.
Was haben die Bahnbrücken am S-Bahnhof Mahlsdorf, über der Gürtelstraße in Friedrichshain oder der Holtzendorffstraße in Charlottenburg gemeinsam? Was verbindet sie mit den Brücken an den S-Bahnhöfen Karow sowie Eichborndamm?
83 Bauten sind älter als 80 Jahre
Alle gehören zur Zustandsklasse 4, kurz ZK 4. So lautet bahnintern die Bezeichnung für Brücken, für die Erneuerungsmaßnahmen geplant werden müssen. Anders formuliert: Diese Bauwerke sind in einem Maße sanierungsbedürftig, dass sich eine Instandsetzung aus wirtschaftlicher Sicht nicht mehr lohnen würde.
„Sie sind zwar noch betriebssicher, es drohen keine Gefahren für Fahrgäste. Aber über kurz oder lang kann man sie nur noch abreißen“, sagte Flege. Die Grünen-Bundestagfraktion hatte den Bund gefragt, wie es um die Bahnbrücken in den einzelnen Ländern bestellt ist. Zu den Abgeordneten, die sich mit dem Thema befassten, gehörten Lisa Paus aus Berlin und Annalena Baerbrock aus Brandenburg. Seit Kurzem liegen die Antworten für alle Länder vor. Flege hat sie analysiert.
"Alarmierend"
Das Ergebnis: Wie schon vor drei Jahren, als die Grünen die erste Frageaktion dieser Art starteten, steht diese Region …

Regionalverkehr: Nerven der Berlin-Pendler liegen blank Angermünde (MOZ) Völlig entnervt sind Pendler aus der Uckermark, die täglich nach Berlin zur Arbeit müssen., aus MAZ

http://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1581118

Angermünde (MOZ) Völlig entnervt sind #Pendler aus der #Uckermark, die täglich nach Berlin zur Arbeit müssen. Durch #Bauarbeiten am #Karower Kreuz wird die Bahnfahrt zum Dauerstress. Ursache: Verspätungen, verpasste Züge, #Ersatzverkehr. Und das noch bis April 2018.

Jeden Morgen das gleiche Bild auf dem Angermünder Bahnhof: Pendler aus allen Dörfern der Region strömen in die Züge Richtung Berlin. Doch mit der bequemen Fahrt bei Kaffee und Morgenzeitung ist es seit Februar vorbei. Durch die Bauarbeiten am Karower Kreuz, die bis nächstes Jahr dauern sollen, können viele Berufstätige nicht mehr genau einschätzen, wann sie zur Arbeit kommen. Eigentlich sollte sich die Fahrzeit durch die Umleitung der RE-3-Züge über Berlin-Lichtenberg nur um zehn Minuten verlängern. Doch tatsächlich sind es meist 25 bis 30 Minuten. "Um in Angermünde zu wohnen und in Berlin-Mitte zu arbeiten, ist man über vier Stunden jeden Tag unterwegs", so Pendlerin Angela Mans.

Doch damit nicht genug. In Lichtenberg herrscht reinster Stress. Genervte Reisende verpassen die Züge, weil sich U- und S-Bahnen verspäten. Erst jüngst passierte es, dass Dreiviertel aller Zuggäste eilends ihre Plätze verlassen mussten, weil die Zuginformation fehlte und der richtige RE 3 ganz woanders stand.

Wer voller Verzweiflung aufs Auto umsteigt, den erwarten noch ganz andere Sorgen. Nicht nur die Einfahrstrassen nach Berlin verstopfen mehr und mehr. Mit dem bevorstehenden Bau der B 198 zwischen Angermünde und der Abfahrt Joachimsthal wird auch in diesem Jahr der wichtigste Autobahnzubringer der Uckermark zur A 11 komplett gesperrt. Die Folge: Weitere Umwege.

Inzwischen haben sich die ersten Pendler beim Verkehrsverbund beschwert, allerdings nur nichtssagende Antworten erhalten. Damit wollen sich die Betroffenen in ihrer Not nun gar nicht zufrieden geben. In einem Brandbrief wenden sie sich nun an die Landräte der an der Bahnstrecke liegenden Kreise Uckermark und Barnim, um sich für eine Lösung des Problems einzusetzen. Denn kurioserweise gibt es Züge, die ohne Stress Richtung Norden durchkommen. So verkehrt ein einzelner IC 1970 aus Stuttgart nach …

Flughäfen: Flughafen-Zwickmühle Offenhaltung von Tegel würde 1,4 Milliarden Euro kosten – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/flughafen-zwickmuehle-offenhaltung-von-tegel-wuerde-1-4-milliarden-euro-kosten-27797702

Berlin – Im Hauptausschuss des Abgeordnetenhauses ging es am Mittwoch um eines der großen Probleme des Berliner Senats: die Proteste gegen die #Schließung des #Flughafens #Tegel. Zuletzt zeigten diverse Umfragen, dass die Mehrheit der Bürger auch nach der Eröffnung des Hauptstadtflughafens BER citynah abheben möchte.
Der Senat wird es sich aber aus verschiedenen Gründen nicht leisten können, den Airport auf lange Sicht weiterzubetreiben. Ein Argument für die Schließung von Tegel ist das Geld. Wie SPD, Linke und Grüne in einem am Mittwoch vorgelegten Entschließungsantrag schreiben, würde die für den Weiterbetrieb notwendige Sanierung von Gebäuden, Technik und Startbahnen eine Milliarde Euro kosten, dazu kämen etwa 400 Millionen Euro für Lärmschutz, von dem Tegel derzeit gesetzlich noch befreit ist.
45 Millionen Passagieren
Aus Kapazitätsgründen notwendig sei der Weiterbetrieb auch nicht, heißt es in dem Papier. Der Flughafen BER habe mit 45 Millionen Passagieren genug Kapazitäten, wenn die Terminals von Schönefeld weiter genutzt werden.Nicht zuletzt würde die Offenhaltung die Genehmigung für den BER rechtlich infrage stellen, jahrelange Prozesse drohten. Grüne-Politikerin Anja Schillhanek sagte, man werde sich nicht auf ein rechtlich ungewisses und teures Abenteuer einlassen.
Harald Wolf von den Linken wies darauf hin, dass der Widerruf des Widerrufs der Betriebsgenehmigung unmöglich sei. Tegel würde unter heutigen Bedingungen nicht mehr genehmigungsfähig sein. Außerdem müsse Brandenburg dem Weiterbetrieb Tegels zustimmen und lehne ihn ab.
Volksentscheid am Tag der Bundestagswahl
Die Koalition betont, dass mit der Tegel-Schließung rund 300.000 Berliner …

Regionalverkehr: Bahnlinie Potsdam-Berlin bleibt umstritten Anwohner fürchten Stammbahn-Lärm, aus MAZ

http://www.maz-online.de/Lokales/Potsdam-Mittelmark/Anwohner-fuerchten-Stammbahn-Laerm

Die „Schutzgemeinschaft #Stammbahn“ hat jetzt im #Kleinmachnower Bauausschuss massive Bedenken gegen den #Wiederaufbau der #Stammbahnstrecke zwischen Berlin und Potsdam geäußert. Die Anwohner in Kleinmachnow befürchten, dass auf der Strecke vor allem Güterzüge verkehren würden. Doch Lärmschutz ist nicht vorgesehen.
Kleinmachnow. Mit ihren Sorgen und Wünschen zum Thema Stammbahn wandten sich Kleinmachnower Bürger an den Bauausschuss, der mehrere Beschlüsse zu Bebauungsplänen für diese Trasse in der Beratung hatte. In einem eindringlichen Plädoyer legte Toralf Reichenbach, ein Anlieger der Trasse, dar, dass er befürchte, dass die Deutsche Bahn bei Wiederaufnahme der Strecke diese mehrgleisig und rund um die Uhr mit Dieselloks und Güterverkehr betreiben könnte.

Wird es überhaupt einen Halt in Kleinmachnow geben?

Gespräche mit Entscheidungsträgern hatten bei Reichenbach außerdem den Eindruck erweckt, dass der Ort vom Personenverkehr lediglich rasch durchfahren werden sollte, dass es sich also um eine Ferneverkehrsstrecke ohne Halt in Kleinmachnow handeln würde. Außerdem plädierte er für effizienten Schallschutz. „Bereits jetzt höre ich den Lärm vom Bahnhof Wannsee durch den ganzen Grunewald“, so Reichenbach. Da die Trasse bereits jetzt für Diesel- und Elektrolokbetrieb planfestgestellt und gewidmet sei, könne die Deutsche Bahn die Strecke künftig auch ohne die Errichtung weiterer #Schallschutzmaßnahmen rund um die Uhr betreiben, erklärte Reichenbach und wies darauf hin, dass es sich bei der Stammbahn um eine „mehrgleisige, 16 bis 18 Meter hohe Schnellbahntrasse mit Güterverkehr“ handeln werde, „die an der gesamten nördlichen Ortsgrenze vorbeirauscht.“ Die Schallausbreitung in dieser Höhe sei „beachtlich“, warnte er.

Die Bahn versichert: Über Lärmschutz wird geredet werden

Matthias Schubert (SPD/PRO), der Ausschussvorsitzende, wies darauf hin, dass sehr wohl ein neues Planfeststellungsverfahren nötig sein werde, da …

Regionalverkehr: Ersatzverkehr am 16. Juni, 17. Juni und 19. Juni wegen Bauarbeiten zwischen Berlin-Karow und Bernau Fahrplanänderungen für die Züge der Linien RE 3, RB 24 und RE 66 erforderlich aus DB

http://www.deutschebahn.com/presse/berlin/de/aktuell/verkehrsmeldungenbaustellen/14429156/Ersatzverkehr_RE3_RB24_RE66.html?start=0&itemsPerPage=10

Wegen #Bauarbeiten zwischen Berlin-#Karow und #Bernau werden am 16. Juni, 8 Uhr bis 18 Uhr, am 17. Juni, 4 Uhr bis 18 Uhr, sowie am 19. Juni, 10 Uhr bis 14 Uhr, #Fahrplanänderungen für die Züge der Linien #RE3, #RB24 und #RE66 erforderlich.

Linie RE 3 (Stralsund/Schwedt (Oder) – Berlin)

Die Züge fallen zwischen Bernau und Berlin Hbf aus. Als Ersatz fahren Busse zwischen Bernau und Berlin-Lichtenberg. Zwischen Bernau und Berlin Hbf kann  die S-Bahn mit Umstieg in Berlin Friedrichstraße genutzt werden. Am 17. Juni, 8 Uhr bis 18 Uhr, ist die S-Bahn ebenfalls von Bauarbeiten betroffen. Für die S-Bahnlinie S 2 fahren Busse zwischen Zepernick und Bernau.

Einige Züge zwischen Stralsund/Schwedt (Oder) und Bernau fahren in veränderten späteren Fahrzeiten.

Linie RB 24 (Eberswalde – Berlin – Senftenberg)

Die Züge fallen zwischen Bernau und Berlin-Lichtenberg aus und werden durch Busse ersetzt. Die Züge von Bernau bis Eberswalde fahren in veränderten späteren Fahrzeiten. In Bernau besteht Anschluss zu den Zügen von/nach Eberswalde. 

In Berlin-Lichtenberg wird in beiden Richtungen erst der nächste Takt zur Weiterfahrt erreicht.

Linie RE 66 (Szczecin – Angermünde – Berlin)

Die Züge fallen zwischen Eberswalde und Berlin-Lichtenberg aus. Zwischen Eberswalde und Berlin-Lichtenberg können die Züge bzw. der Ersatzverkehr der Linien RE 3 und RB 24 sowie zwischen Bernau und Berlin Hbf die S-Bahn mit Umstieg in Berlin Friedrichstraße genutzt werden.

Es wird empfohlen, sich rechtzeitig zu informieren und gegebenenfalls eine frühere Verbindung zu nutzen.

Die Beförderung von Fahrrädern in den Bussen ist nicht möglich. Die Beförderung von Rollstühlen und Kinderwagen ist nur eingeschränkt möglich.

Weitere Informationen erhalten Reisende im Internet unter www.bahn.de/bauarbeiten sowie beim Kundendialog DB Regio Nordost unter: Telefon (0331) 235 6881/6882.

Straßenverkehr: Trotz Tempo-30-Zonen Berlin drohen weiterhin Diesel-Fahrverbote – Quelle: http://www.berliner-zeitung.de

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/trotz-tempo-30-zonen-berlin-drohen-weiterhin-diesel-fahrverbote-27785430?dmcid=nl_20170613_27785430

Der Senat will auf weiteren #Hauptverkehrsstraßen in der Innenstadt #Tempo 30 anordnen, damit die Luft nicht mehr so stark mit #gesundheitsschädlichen #Stickoxiden belastet werden. Doch das reicht der Deutschen #Umwelthilfe (#DUH) nicht aus.
Mit seiner #Klage gegen das Land Berlin, die im vergangenen Jahr beim Verwaltungsgericht Berlin eingereicht worden ist, will der Verband schärfere Maßnahmen erreichen. „Auf die Stickoxidbelastung wirkt sich Tempo 30 nur marginal aus. Wir wollen Fahrverbote für alle schmutzigen Dieselfahrzeuge“, sagte Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch der Berliner Zeitung am Dienstag . 
Er kritisierte die von den Grünen nominierte Berliner Verkehrssenatorin Regine Günther, die sich mit mehr Tempo 30 und  dem Verzicht auf Fahrverbote einen „schlanken Fuß“ zu machen versucht. „Ich verstehe Frau Günther nicht. Sie muss mit geeigneten Mitteln dafür sorgen, dass die Berliner Luft sauberer wird“, forderte Resch.
Schädlich für die Gesundheit
Stickoxide, die bei der Verbrennung von Kraftstoff entstehen, schädigen die Gesundheit. Die Gase reizen die Atemwege und können Asthma auslösen. „Sie vergiften Menschen. Auch die Lungenfachärzte der Berliner Charité können viele Fälle schildern.“ 
Es sei aus vielen Gründen sinnvoll, in Städten die Höchstgeschwindigkeit von 50 auf 30 Kilometer in der Stunde herabzusetzen, betonte Resch. „Aus Gründen der Verkehrssicherheit, um den Verkehrslärm zu verringern, damit schnelle Nahverkehrsmittel indirekt attraktiver werden. Tempo 30 reicht aber nicht aus, um Stickoxid-Emissionen zu verringern.“
Darum müssten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, die strengste Umweltnormen nicht erfüllen, das Ziel bleiben – auch für das Gerichtsverfahren gegen den Senat. „Wir werden es juristisch durchsetzen, dass Fahrverbote kommen müssten.“ 
Um die Luftqualität in 16 deutschen Städten zu verbessern, hat die DUH in mehreren Bundesländern Klagen eingereicht. Nach München errang der Verband auch in Düsseldorf einen Erfolg. Dort kam das Gericht im September 2016 zu dem Ergebnis, dass Fahrverbote gegen Dieselfahrzeuge so schnell wie möglich zu verhängen sind.
Bundesverwaltungsgericht muss entscheiden
Umgesetzt wurde das aber noch nicht, weil sich die Umwelthilfe und das Land Nordrhein-Westfalen darauf einigten, das Thema erst einmal dem …

Bahnindustrie: Die Top-Arbeitgeber Berlins Sie zählen zu den größten Unternehmen der Stadt, sind auf der Suche nach Mitarbeitern und werben mit Familienfreundlichkeit, flexiblen Arbeitszeitmodellen oder Vielfalt., aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/wirtschaft/arbeitsmarkt-die-top-arbeitgeber-berlins/19911316.html

In Zeiten, in denen es für Unternehmen schwieriger wird, freie Stellen zu besetzen, müssen sich #Arbeitgeber einiges einfallen lassen, um für ihre #Mitarbeiter attraktiv zu sein. Was sieben der größten Firmen der Stadt außer Jobs noch zu bieten haben:

#DEUTSCHE BAHN

Der größte #Arbeitgeber Berlins ist mit 20 000 Beschäftigten die Deutsche #Bahn. Wer hier beruflich einsteigt, hat einen ziemlich sicheren #Arbeitsplatz, betriebsbedingte Kündigungen sind nicht zu befürchten, Auszubildende und Dual-Studierende werden in der Regel übernommen. Nach dem Tarifvertrag „Arbeit 4.0“ haben Mitarbeiter ein Recht auf Weiterbildung bei den unternehmenseigenen Instituten. Seit Januar gilt für die Mitarbeiter ein Demografie-Tarifvertrag, der die Vereinbarkeit von Beruf und Familie erleichtern soll. So wird etwa in der Ferienzeit ein Betreuungsprogramm für Mitarbeiterkinder angeboten. Zudem gibt es ein umfassendes Gesundheitsprogramm.

Rund 400 Stellen sind zur Zeit in Berlin frei, etwa für #S-Bahn-Lokführer, #Buchhalter oder #Starkstromelektriker.

 VIVANTES

Was macht ein Klinikkonzern auf dem Christopher Street Day? Er zeigt Flagge für …


#BVG

14 000 Mitarbeiter arbeiten für die Berliner #Verkehrsbetriebe (BVG). Die BVG hat einige außergewöhnliche Angebote, damit die Mitarbeiter Job und Familie unter einen Hut bekommen. Nach einem so genannten #Wunschdienstsystem werden #Teilzeitdienste so aufeinander abgestimmt, dass sie den Bedürfnissen der Mitarbeiter möglichst entgegenkommen.

Schwangere können einen betrieblich verlängerten #Mutterschutz in Anspruch nehmen und bei voller …

Bus + Straßenverkehr: Sanierung der Salvador-Allende-Brücke in Köpenick II, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1:
Wie schätzt der Senat die aktuelle #verkehrliche Situation nach der einseitigen #Sperrung der #SalvadorAllende-Brücke
ein?
Antwort zu 1:
Die Salvador-Allende-Brücke ist eine der wichtigsten Verbindungsstraßen im südöstlichen
Stadtgebiet im Bezirk Treptow-Köpenick.
Alternative Zuwegungen, beispielsweise über den Fürstenwalder Damm, stellen enorme
Umwege für Unternehmen dar und unterliegen Einschränkungen im Land Brandenburg
durch Beschränkungen der Traglast von Brückenbauwerken in diesem Bereich.
Insofern ist die verkehrliche Situation im Bereich der Salvador-Allende-Brücke als
angespannt zu bewerten.
Frage 2:
Hält der Senat den Zustand der Ostseite der Salvador-Allende-Brücke, die momentan für den Verkehr
genutzt wird, für ausreichend, um den Verkehr in der heutigen Form bis zur geplanten Fertigstellung des
Ersatzneubaus gewährleisten zu können? Wenn nicht, welche Umleitungen sind geplant, um eine eventuelle
vollständige Unpassierbarkeit der Salvador-Allende-Brücke zu kompensieren?
2
Frage 3:
Welche alternative Linienführung des betroffenen #ÖPNV der BVG ist für einen solchen Fall geplant?
Antwort zu 2 und 3:
Aktuell liegen keine Erkenntnisse vor, die eine Sperrung des östlichen Überbaus der
Salvador-Allende-Brücke erforderlich machen. An dem Bauwerk wird jährlich eine
Sonderprüfung mit Risskartierung durchgeführt. Auch während der Baumaßnahmen wird
das Bauwerk überwacht.
Frage 4:
Wann ist die Fertigstellung des Ersatzneubaus mit heutigem Stand geplant und was sind die Gründe für die
bisherigen Verzögerungen bei der Planung und Umsetzung? (Zeitliche Aufstellung der Bauabschnitte
erbeten.)
Antwort zu 4:
Gemäß Rahmenablaufplanung sind folgende Zwischentermine vorgesehen:
– Bauvorbereitende Maßnahmen/Baufeldfreimachung: Ende 2016/Anfang 2017
– EU-weites Ausschreibungs- und Vergabeverfahren Hauptbauleistung: bis III/2017
– Ersatzneubau der Salvador-Allende-Brücke inkl. Rampen und Uferwände bis II/2021.
Der Planungs- und Ausschreibungsprozess ist auf Grund der umfangreichen und
komplexen Randbedingungen sowie unter Berücksichtigung der erforderlichen
fachtechnischen und genehmigungsrechtlichen Stellungnahmen verzögert. Ursachen sind
u.a. die Dauer der europaweiten Ausschreibungs- und Vergabeverfahren, der erweiterte
Planungsumfang, Abstimmungen zur Finanzierungssicherung und die Aufhebung eines
Vergabeverfahrens für die Abbruchleistungen des westlichen Überbaus, da keine
angemessenen wirtschaftlichen Angebote vorlagen.
Frage 5:
Warum hat sich die Kostenschätzung vom 25.03.2014 zum Stand vom 01.06.2015 mehr als verdoppelt (15,5
Millionen zu 31,5 Millionen Euro) und wie setzt sich die Kostensteigerung zusammen? (Aufstellung nach
Einzelplanung erbeten.)
Antwort zu 5:
Im Zuge der Grundlagenermittlung und der nachfolgenden Erstellung der Vorplanung
haben sich in sachlicher und vor allem in monetärer Hinsicht Abweichungen vom
vorhergehenden Planungsumfang (Bedarfsanmeldung) ergeben. Eine HauptausschussVorlage,
mit der Bitte um Abweichung vom vorhergehenden Planungsstand
(Bedarfsänderung) zu genehmigen, wurde durch den Hauptausschuss in der 81. Sitzung
des Hauptausschusses am 09.09.2015 zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe hierzu
auch rote Nummer 1953). In dieser Vorlage wurde bereits auf weitere noch bestehende
Kostenrisiken hingewiesen.
Mit Vorliegen der geprüften Bauplanungsunterlagen vom 18.04.2016 haben sich die
Kosten um 5.334.000 € auf 37.000.000 € erhöht. Die Mehrkosten beruhen im
Wesentlichen darauf, dass einzelne Baupreisansätze unter Wertung der aktuellen
Marktentwicklung nach oben korrigiert werden mussten und die geprüfte
Bauplanungsunterlage nunmehr auf der vorliegenden Entwurfsplanung basiert. Die 
3
bisherige Kostenschätzung hatte die Vorentwurfsplanung als Grundlage. Durch die
größere Planungstiefe der nun vorliegenden Planungsunterlagen wurden Umstände
erkennbar, welche monetär zu bewerten waren. Eine Hauptausschuss-Vorlage, mit der
Bitte, die mit den geprüften Bauplanungsunterlagen ermittelten Gesamtkosten in Höhe von
37.000.000 € zur Kenntnis zu nehmen sowie der Aufhebung der nach § 24 Abs. 3
Landeshaushaltsordnung (LHO) bestehenden Sperre bei den Ausgaben zuzustimmen,
wurde durch den Hauptausschuss in der 110. Sitzung des Hauptausschusses am
22.06.2016 zustimmend zur Kenntnis genommen (siehe hierzu auch rote Nummer 2816).
Frage 6:
Wie möchte der Senat sicherstellen, dass es nicht zu weiteren Verzögerungen und immensen
Kostensteigerungen bei diesem Projekt und anderen kommt?
Antwort zu 6:
Aktuell liegen für den Ersatzneubau der Salvador-Allende-Brücke keine Erkenntnisse vor,
die weitere Verzögerungen oder Kostensteigerungen erkennen lassen.
Um bereits in den frühen Planungsphasen eine größere Kostensicherheit erzielen zu
können, müssen künftig für die erkennbaren Risiken Zuschläge berücksichtigt werden. Auf
den Bericht „Bessere Zielgenauigkeit bei der Kostenplanung von Tiefbaumaßnahmen“
(ebenfalls in der 81. Sitzung des Hauptausschusses am 09.09.2015 – rote Nummer 1736
D –) wird verwiesen.
Frage 7:
Kommt es momentan zu verkehrlichen Einschränkungen für die Berliner Polizei und die Berliner Feuerwehr
bei möglichen Einsätzen oder werden diese während der Bauzeit erwartet und wie können diese
kompensiert werden? Welche Verzögerungen für den betroffenen ÖPNV sind für die Dauer der
Baumaßnahmen zu erwarten und wie werden diese kompensiert? (Aufstellung nach Linien erbeten.)
Frage 8:
Welche Verzögerungen für den betroffenen ÖPNV sind für die Dauer der Baumaßnahmen zu erwarten und
wie werden diese kompensiert? (Aufstellung nach Linien erbeten.)
Antwort zu 7 und 8:
Die Baumaßnahme erfolgt unter Vollsperrung der den jeweiligen Bauabschnitt
betreffenden Richtungsfahrbahn unter Aufrechterhaltung eines 2+0 Verkehrs (1
Fahrstreifen je Fahrtrichtung) und entspricht damit der aktuellen Verkehrsführung. Die
Rettungsdienste sind über die Baumaßnahme und die aktuellen sowie geplanten
Verkehrsführungen informiert und können diese bei der Einsatzplanung entsprechend
berücksichtigen.
4
Für die Buslinien 169 und 269 sind im Zuge der Salvador-Allende-Brücke grundsätzlich
keine weiteren Einschränkungen zu erwarten. Die Haltestellen im Baustellenbereich
werden temporär verlegt.
Berlin, den 12.06.2017
In Vertretung
J e n s – H o l g e r K i r c h n e r
…………………………..
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz