Die Förderung des #Radverkehrs ist eines der wichtigsten Vorhaben der Regierungskoalition. Ziel ist es, den Ausbau der #Radverkehrsinfrastruktur zu beschleunigen, vorhandene #Radverkehrsanlagen zu sanieren und zu unterhalten sowie ausreichende und sichere #Fahrradabstellanlagen bereitzustellen. Hierfür stehen im Doppelhaushalt 2018/2019 umfangreichere Mittel als bisher zur Verfügung. Der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur wird gemeinsam mit den Bezirken und mit der Unterstützung der neu gegründeten infraVelo GmbH vorangebracht. In den vergangenen Monaten ist die Planung zahlreicher Einzelvorhaben mit den Bezirken abgestimmt worden, nun kann die Umsetzung beginnen.
Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klima, Regine Günther, hierzu: „Berlin soll zu einer dynamischen und attraktiven Fahrrad-Stadt werden. Gemeinsam mit den Bezirken wollen wir den Ausbau komfortabler und sicherer Radwege sowie Abstellanlagen zügig voranbringen. Das ist gut für die Menschen und die Umwelt. Viele internationale Metropolen beschreiten ähnliche Wege.“
Das Leitprojekt Radwegeinfrastruktur umfasst den Neubau und die Sanierung von Radverkehrsanlagen sowie eine Reihe besonderer Maßnahmen und Projekte. Besonders hervorzuheben ist hierbei die bundesweit erstmalige Einrichtung „geschützter Radverkehrsanlagen“ an Hauptverkehrsstraßen. Auf einer Reihe von Pilotstrecken wird erprobt, inwieweit eine physische Trennung von Rad- und Autoverkehr durch Schutzelemente wie Pfosten oder Poller den Radverkehr sicherer und attraktiver machen kann. Berlin ist hier bundesweit Vorreiter.
Außerdem sollen vor allem neue Radverkehrsanlagen im Streckenverlauf künftig mit grüner Farbe markiert werden. Dies gilt auch für die geschützten Radverkehrsanlagen. An Kreuzungen und Einmündungen bleibt es bei der roten Einfärbung von Radverkehrsanlagen. Die farblichen Markierungen sollen den Radverkehr in Berlin sicherer und vor allem sichtbarer machen.
Zu den besonderen Maßnahmen des Leitprojektes Radwegeinfrastruktur zählt die Realisierung von #Radschnellverbindungen. Damit werden Anreize geschaffen, das Fahrrad in Berlin auch für weite Strecken und insgesamt häufiger zu benutzen. Radschnellwege sind sehr attraktiv, da sie sehr breit gestaltet sind und meist eine vom Autoverkehr getrennte Streckenführung vorgesehen ist. Diese #Langstrecken-Radwege sind gut beleuchtet, bequem und in der Regel ohne Stopp zu befahren. Sie machen das #Radfahren sicherer und schneller – insbesondere auf Wegstrecken, die länger als fünf Kilometer sind. Sie können schnell, aber auch in gemütlichem Tempo befahren werden.
Darüber hinaus werden in großem Umfang Fahrradabstellanlagen geschaffen. Gut zugängliche und sichere Abstellmöglichkeiten für Fahrräder an öffentlichen Straßen und Plätzen sowie an Bahnhöfen und Haltestellen des ÖPNV sind ein weiterer Anreiz, das Fahrrad für möglichst viele Alltagswege zu nutzen. Die Auswahl der Anlagen reicht dabei von einfachen Anlehnbügeln über sogenannte #Doppelstockparker und abschließbare #Fahrradboxen, bis hin zu großen #Fahrradparkhäusern mit Bewachung und verschiedenen Serviceangeboten (Reparatur, Ersatzteile, Information, etc.). Hierfür werden u.a. mehrere Standort- und Potentialanalysen für das Fahrradparken an ÖPNV-Knotenpunkten und der Aufbau eines Betriebs- und Unterhaltungsmanagements für die Verbesserung des Fahrradparkens in Berlin finanziert.
Rückfragen: Sprecher für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Telefon: (030) 9025-1090
Busse sind im Vergleich zum gesamten Berliner Autobestand in der #Ökobilanz die bessere Alternative, nur moderne Kleinwagen mit geringem Diesel-Verbrauch schneiden ähnlich gut ab. So lassen sich Zahlen zur #Fahrgastauslastung und zum Verbrauch interpretieren, die der Senat auf Anfragen des FDP-Abgeordneten Marcel Luthe vorgelegt hat. Laut Luthe verbrauchen Busse der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) pro Person und Strecke im Durchschnitt sogar mehr Diesel als viele Klein- und Mittelklassewagen. Dazu stellte BVG-Sprecher Markus Falkner klar: „Es ist unfair, nur modernste Autos zu betrachten. So wie unser Busbestand aus älteren und sehr aktuellen, aus größeren und kleineren Modellen besteht, so muss auch der gesamte Autobestand betrachtet werden.“ Da stünden die Busse deutlich besser da.
Nach den Angaben erreichen die #Busse einen Durchschnittsverbrauch von 3,3 Litern Diesel auf 100 Kilometer pro Fahrgast. Laut BVG schlucken ihre 1388 Busse je nach Modell zwischen 41,9 und 63 Liter Diesel auf 100 Kilometer (Stand: 2017). Am meisten verbraucht ein Teil der #Doppeldecker-Flotte. #Gelenkbusse kommen auf 57,4 Liter Diesel pro 100 Kilometer, normale #Eindecker auf 41,9 Liter. Im Durchschnitt ergibt das knapp 53 Liter Dieselverbrauch. Gleichzeitig gibt die BVG an, dass durchschnittlich 16 Menschen in ihren Bussen sitzen – macht 3,3 Liter pro Person und 100 Kilometer. Eingerechnet sind alle Buslinien, Wochentage und Uhrzeiten. Im Berufsverkehr sind viele Busse natürlich voller. Dafür andere abends oder am Wochenende auch deutlich leerer.
FDP-Politiker Luthe hält #Auto für „vielfach ökologisch sinnvoller“
Wer in die Stadt will, muss kilometerweiten Bogen fahren. Betroffen: auch die BVG. Und das ganze sechs Monate lang.
Ein #Brücke über die #Havel, das wär’ was, oder? Diese steile Idee hatte die Spandauer CDU am Wochenende vorgestellt. Doch zu lachen gibt’s nichts mehr in #Kladow und #Gatow. Denn der Spandauer Süden mit seinen 20.000 Einwohnern wird sechs Monate lang zur #Einbahnstraße. #Havelradweg: Baustart ist am 5. Juli
Der Grund: Im Dorfkern Gatow wird der neue Havel-Radweg gebaut. Folge: Wer in die Innenstadt will – und das wollen morgens alle – , kommt nach Norden nicht mehr durch, sondern muss ab 5. Juli einen weiten Bogen fahren.
Erst kilometerweit zurück nach Kladow, um sich dort in den anderen Stau einzureihen, der über die Potsdamer Chaussee wieder nach Norden führt. Statt 3500 Meter beträgt die Strecke somit 14.000 Meter. Im Dezember soll alles geschafft werden.
Mehr BVG-Schiffe? Gibt's nicht
Frage 1:
Sind für den 3. #Bauabschnitt des Umbaus der #Friedrich-Engels-Straße Mittel in der bezirklichen Investitionsplanung
enthalten und wenn ja, in welcher Höhe?
Antwort zu 1:
Der Neubau der Friedrich-Engels-Straße vom Knotenpunkt #Wilhelmsruher Damm/ #Quickborner Straße bis #Pastor-Niemöller-Platz ist Teil der #Investititionsplanung des
Bezirks Pankow. Die erforderlichen Finanzmittel sind im Kapitel 3800 Titel 72516 bis zur
Höhe von 8.810.000 € eingestellt. Bisher wurden bereits 3.997.000 € für die Herstellung
des 1. und 2. Bauabschnitts verausgabt. Die restlichen Mittel in Höhe von 4.813.000 €
stehen für den 3. Bauabschnitt von Nordendstraße bis Wilhelmsruher Damm/ Quickborner
Straße zur Verfügung.
Frage 2:
Für wann sind diese Investitionen eingeplant?
2
Antwort zu 2:
Über den Ausführungszeitraum der investiven Maßnahme kann gegenwärtig keine
Angabe gemacht werden, da die Dauer des noch durchzuführenden
Planfeststellungsverfahrens nicht eingeschätzt werden kann. Die Finanzmittel stehen in
der bezirklichen Investitionsplanung 2017 bis 2021 zur Verfügung.
Frage 3:
Gibt es planungsrechtliche Hindernisse für die Ausführung des 3. Bauabschnitts und wenn ja, welche?
Antwort zu 3:
Der Straßenzug Friedrich-Engel-Straße/Wilhelmsruher Damm ist gemäß #Stadtentwicklungsplan
(#StEP) Verkehr (Planung 2025) Bestandteil des übergeordneten
Straßennetzes und dort als übergeordnete Straßenverbindung (Stufe II) klassifiziert.
Gemäß § 22 Abs. 1 des Berliner Straßengesetzes (BerlStrG) kann für die Änderung von
Straßen II. Ordnung die Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens angeordnet
werden, wenn dies zur sachgerechten Bewältigung der mit der Planung aufgeworfenen
Konflikte erforderlich ist. Besteht nach dem Berliner Gesetz über die #Umweltverträglichkeitsprüfung für den Bau oder die Änderung einer Straße eine
Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung, ist gemäß § 22 Abs.
2 BerlStrG ein #Planfeststellungsverfahren durchzuführen.
Demzufolge muss vor dem Umbau der Friedrich-Engels-Straße die Planfeststellung
erfolgen.
Frage 4:
Sind Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der aktuellen Verkehrssituation für die Anwohner geplant und
wenn ja, wann dürfen die durch starke Erschütterungen und massiven Lärm stark in Mitleidenschaft gezogenen
Anwohner damit rechnen, dass diese umgesetzt sind?
Antwort zu 4:
Sofortmaßnahmen zur Verbesserung der aktuellen Verkehrssituation sind nicht geplant.
Frage 5:
Wann ist mit der Ausführung der Arbeiten zu rechnen?
Antwort zu 5:
Maßnahmen im Rahmen der Straßenunterhaltung sind nicht geplant und über den
Zeitpunkt der Ausführung des Umbaus der Straße können gegenwärtig keine Angaben
gemacht werden. Siehe auch Antwort zu 2.
Frage 6:
Sind die Kapazitäten des Bezirks für die Ausschreibung und Vergabe ausreichend?
3
Antwort zu 6:
Für die Ausschreibung und Vergabe der Maßnahmen in der bezirklichen
Investitionsplanung sind im Bezirk ausreichend Kapazitäten vorhanden.
Berlin, den 15.06.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
#Vorsicht, #Rücksicht und #Respekt: Wer diese und einige andere Empfehlungen beachtet, bewahrt sich und andere vor katastrophalen Folgen im #Straßenverkehr.
Zwei Kinder sind in der vergangenen Woche auf Berlins Straßen tödlich verunglückt. Selten wurden die Risiken des Verkehrs so drastisch offenbar. Zum Tag der #Verkehrssicherheit demonstrierten am Sonnabend mehrere hundert Menschen vor dem Bundesverkehrsministerium gegen die allgegenwärtige #Lebensgefahr auf unseren Straßen. Und Berlins Verkehrssenatorin hat versprochen, mehr für die Sicherheit in der Stadt zu tun – was, will sie in dieser Woche bekannt geben. Oft trägt mangelhafte Infrastruktur dazu bei, dass kleine Fehler katastrophale Folgen haben. Hier einige Empfehlungen, um sich und andere davor zu bewahren.
1. Tempo rausnehmen
Der Sommer ist da, und das heißt auch: Auf Berlins Straßen wird gearbeitet. Wer auf der #Autobahn unterwegs ist, braucht Geduld. Auch für Zugfahrer gibt es Behinderungen.
Wer Berlin jetzt oder in knapp drei Wochen zu Beginn der Ferien mit dem Auto verlassen will, braucht auf vielen Strecken Geduld. Zahlreiche #Baustellen auf den Autobahnen bremsen die Fahrt. Mit Hochdruck wird auch in den Ferien weitergebaut. In Berlin gibt es derzeit zwei# Autobahn-Großbaustellen: auf dem #Schönefeld-Zubringer der #A113 und auf dem Pankower Abzweig der #A114. Hinzu kommen zahlreiche Bauarbeiten in Brandenburg.
A113: Schönefeld-Zubringer bis August Baustelle
Voraussichtlich noch bis zum 17. August werden auf der A 113 zwischen den Anschlussstellen Johannisthaler Chaussee und Späthstraße beide Richtungsfahrbahnen erneuert. Die durch eine Alkali-Kieselsäure-Reaktion, auch „Krebs“ genannt, stark beschädigte Betonfahrbahn des erst 2005 eröffneten Autobahn-Abschnitts wird, wie berichtet, durch eine Asphaltschicht ersetzt. Während der Bauzeit wird der Verkehr jeweils zweispurig über die Gegenfahrbahn geleitet; die Anschlussstellen sind teilweise oder komplett gesperrt. Andere Abschnitte sind bereits erneuert worden.
A 114 – daher: Tuckern im Zug zwischen Gesundbrunnen und Oranienburg
Zu den laufenden und geplanten #Baumaßnahmen zwischen dem 1. Mai 2018 und dem 30. Juni 2018 in den Pankower Ortsteilen Buch, Karow, Blankenburg, Heinersdorf sowie Französisch Buchholz (inklusive BAB #A114 und BAB #A10) frage ich, wer hat welche Baumaßnahmen wann und aus welchem Grund beauftragt (bitte tabellarisch angeben)?
Frage 2:
Wann werden diese Baumaßnahmen abgeschlossen sein? Frage 3:
Wann wurde die #Öffentlichkeit auf welchem Wege über die Baumaßnahmen informiert?
Antwort zu 1 bis zu 3:
Die Antworten zu den ersten drei Fragen beruhen hinsichtlich der Maßnahmen, bei denen nicht die zuständige Senatsverwaltung selbst Bauherr ist, ausschließlich auf einer Stellungnahme des Bezirksamtes (s. auch Vorbemerkung oben). Alle hier vorliegenden und vom Bezirksamt übermittelten Erkenntnisse wurden in der folgenden Tabelle zusammengefasst dargestellt. Darüberhinausgehende Erkenntnisse liegen nicht vor.
BaumaßnahmeundGrund
Bauherr
Bauarbeitenvon–bis
Information derÖffentlichkeit
Östliche Bucher-Straßen- Brücke (Asphaltschäden und schadhafte Übergangskonstruktion)
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abt.
Tiefbau
22.05.2018 – 01.06.2018
Pressemitteilung vom 15.05.2018
Sellheimbrücke (Asphaltschäden)
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abt.
Tiefbau
Beauftragung am 21.07.2017 –
Ausführungs-Termin steht noch nicht fest
noch offen
Schönerlinder Straße (Restarbeiten Lindenhofbrücke)
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abt.
Tiefbau
02.05.2018 – 22.05.2018
B109 Straßenausbau im Bereich Bahnübergang
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abt.
Tiefbau
Juli/ August 2018 im Zeitraum der Gleissperrung durch DB AG
Karower Chaussee mit Baustellenampel
Berliner Wasserbetriebe
12.06.2018 bis
24.06.2018
Bahnhofstraße / Pankgrafenstraße (mit Vollsperrung und (Umfahrung)
Berliner Wasserbetriebe
lfd. bis 16.6.2018
Hauptstraße
(ein Fahrstreifen je Richtung und Einbahnstraßenregelung) dann Schienenersatzverkehr (S2)
Berliner Wasserbetriebe
Deutsche Bahn AG (DB AG)
lfd.
26.06.2018 – 17.08.2018
Heinersdorfer Straße / Krugstege (in jede Fahrtrichtung ein Fahrstreifen, ab 05.07.2018 ist ein Linksabbiegen von der Heinersdorfer Straße in die Bahnhofstraße nicht mehr möglich.)
Berliner Wasserbetriebe (BWB)
Weiterführung der Baumaßnahme ab 18.06.2018
Frage 4:
Welche dieser Baumaßnahmen wurden im Rahmen der sogenannten Baustellenkoordinierungsrunde angezeigt; welche nicht?
Antwort zu 4:
Die Brückenbaumaßnahmen und die Arbeiten der BWB wurden angezeigt. Infolge der erheblichen Fahrbahnschäden war es notwendig, die Fahrbahnsanierungsarbeiten auf der Bucher Straße im Bereich der Bahnbrücke noch vor der Unterbrechung der S-Bahn-Linie 2 und der damit verbundenen Schienenersatzverkehrs(SEV)-Leistungen auszuführen.
Frage 5:
Gab es eine Abstimmung der verschiedenen Baulastträger hinsichtlich der zeitlichen Abläufe der Baumaßnahmen? Wenn ja, wer war daran beteiligt und mit welchem Ergebnis? Wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 5:
Ja, es fanden diverse Abstimmungsgespräche mit den einzelnen Bauträgern statt mit der Zielsetzung, den Verkehr in Richtung Norden aufrecht zu erhalten.
Frage 6:
Welche Gründe gibt es, eine Vollsperrung der Bucher Straße am Brückenbauwerk der BAB- Anschlussstelle Bucher Straße anzuordnen?
Wer hat diese veranlasst?
Wann wurde diese beantragt; wann von wem genehmigt?
Wann werden die Bauarbeiten beginnen und wann werden sie enden?
Wann werden die Bauarbeiten wie durchgeführt (bitte vereinbarte und umgesetzte Arbeitszeiten angeben)?
Welche Umleitungsstrecken wurden eingerichtet und wie sind diese gekennzeichnet?
Welche Maßnahmen wurden getroffen, um die Leistungsfähigkeit dieser Strecken zu erhöhen?
Wie leistungsfähig sind diese und welche Umwege sind durch die Baumaßnahme bedingt (Referenz: BAB AS Bucher Straße-Kreuzung Bucher Straße und Pankgrafenstraße)?
Antwort zu 6:
Grund für die Vollsperrung waren die Arbeitsschutzbedingungen für notwendige Asphaltarbeiten, die eine halbseitige Verkehrsführung aufgrund zu geringer seitlicher Sicherheitsabstände nicht zulassen.
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Abt. Tiefbau, hat diese veranlasst.
Die Maßnahme wurde am 11.12.2017 von der bauausführenden Firma beantragt und am 09.05.2018 von der Verkehrslenkung Berlin (VLB) straßenverkehrsrechtlich angeordnet.
Die Bauarbeiten haben am 22.05.2018 begonnen und endeten am 01.06.2018.
Sie fanden werktags von 7:00 bis 18:00 Uhr statt.
An der Ausfahrt A 114 mit Umleitungsbeschilderung Französisch Buchholz, Pankgrafenstraße mit Umleitungsbeschilderung Richtung Buch,
Ist der Senat der Auffassung, dass die Route Karower Damm / Alt- Blankenburg / Bahnhofstraße / Heinersdorfer Straße leistungsfähig genug ist, um die täglichen Nord-Süd-Verkehre zwischen den Barnimer Umlandgemeinden, Buch, Karow, Blankenburg und der Berliner Innenstadt aufzunehmen?
Frage 8:
Für welche durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke (dtV) ist die Route Karower Damm / Alt-Blankenburg / Krugstege / Bahnhofstraße / Heinersdorfer Straße ausgelegt?
Antwort zu 7 und zu 8:
Die Route Karower Damm / Alt- Blankenburg / Bahnhofstraße / Heinersdorfer Straße ist für sich alleine betrachtet nicht leistungsfähig genug, um die täglichen Nord-Süd-Verkehre zwischen den Barnimer Umlandgemeinden, Buch, Karow, Blankenburg und der Berliner Innenstadt aufzunehmen. Belastbare Daten zur potentiellen Leistungsfähigkeit liegen nicht vor.
Frage 9:
Welche mittlere dtV (durchschnittliche tägliche Verkehrsstärke) wies diese Route in den letzten sechs Monaten auf?
Antwort zu 9:
Die durchschnittliche werktägliche Kraftfahrzeug(Kfz)-Gesamtquerschnittsbelastung (DtVwt) auf dieser Route beträgt (Quelle: Straßenverkehrszählung Berlin 2014):
Heinersdorfer Straße (südlich Bahnhofstraße) 21.500 Kfz/24 Stunden
Frage 10:
Welcher dtV ist diese Route aufgrund der aktuellen Baumaßnahmen ausgesetzt?
Antwort zu 10:
Es liegen keine aktuellen Zahlen zum dtV vor.
Frage 11:
Wie wirkt sich das durch die aktuellen Baumaßnahmen erhöhte Verkehrsaufkommen auf der Blankenburger Chaussee / Karower Damm auf den baulichen Zustand der Sellheimbrücke aus?
Antwort zu 11:
Aus statischer Sicht entstehen bei einem erhöhten Verkehrsaufkommen auf Grund der zeitlich begrenzten Baumaßnahmen keine Einschränkungen, jedoch ist zu beachten, dass bei erhöhter Nutzung ein stärkerer Verschleiß zu Tage treten kann.
Frage 12:
Welche Auswirkungen hat die Vollsperrung der Bucher Straße und die hierdurch induzierten Ausweichverkehre auf den ÖPNV (Bus 150 und 158)?
Antwort zu 12:
Die Sperrung der östlichen Bucher-Straßen-Brücke seit dem 22.05.2018 bereitet den benannten Linien nach Auskunft der BVG massive Schwierigkeiten bei der Einhaltung der Fahrpläne. Durch den erheblichen Verdrängungsverkehr über die Bahnhofstraße in Blankenburg und auch über die Schönerlinder Straße der B109 komme es zurzeit zu starken Verspätungen. Diese erreichten teilweise Werte von 45 Minuten und höher.
Verschlimmert werde die Situation noch dadurch, dass auf der Schönerlinder Straße derzeit eine Umleitung über Am Posseberg befahren wird und zusätzlich die Durchlassfähigkeit in Höhe der Bahnbrücke auf der Bundesstraße durch eine Baustellenampel eingeschränkt ist. Auf Grund der angespannten Verkehrslage könne teilweise nur durch operatives Eingreifen der Leitstelle der Linienverkehr auf größeren Abschnitten aufrechterhalten werden.
Frage 13:
Welche Maßnahmen wurden seitens des Bezirksamtes getroffen, um im Sinne der Drucksache VIII-0216 vom 28. Juni 2017 die Ausweichverkehre in den Wohngebieten Blankenburgs zu reduzieren?
Antwort zu 13:
Bei der derzeitigen Fülle an Baustellen wird sich aus Sicht des zuständigen Bezirksamtes ein Ausweichverkehr von ortskundigen Autofahrern nicht vermeiden lassen. Nebenstraßen im Wohngebiet Blankenburg werden nicht offiziell als Umleitungsstrecke ausgewiesen.
Frage 14:
Ist es zutreffend, dass von der Verkehrsinformationszentrale Berlin die Bucher Straße, Hobrechtsfelder Chaussee zur BAB AS Schönerlinder Straße als Umleitungsstrecke Richtung Süden für die Vollsperrung der Bucher Straße ausgewiesen wurde?
Antwort zu 14:
Nein, es ist nicht zutreffend, dass von der Verkehrsinformationszentrale Berlin (VIZ) die Bucher Straße, Hobrechtsfelder Chaussee zur BAB AS Schönerlinder Straße als Umleitungsstrecken ausgewiesen wurden. Die VIZ verbreitet aktuelle Verkehrsinformationen auf unterschiedlichen Wegen, um möglichst viele Berlinerinnen und Berliner zu erreichen. Auf der Webseite viz.berlin.de werden z.B. in der Rubrik "Aktuelles" Pressemitteilungen zu verkehrlichen Themen, die aus unterschiedlichen Quellen stammen, veröffentlicht. Zur Bucher Straße erreichte die VIZ am 18. Mai 2018 eine Pressemitteilung der Pressestelle der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, die wie üblich veröffentlicht wurde. Des Weiteren gibt es seit Baubeginn einen entsprechenden Eintrag in der Karte auf der Webseite sowie verschiedene Tweets zum Thema. Generell werden durch die VIZ keine Umleitungen ausgewiesen, sondern allenfalls im Rahmen der Anordnung durch die VLB definierte Routen wiedergegeben.
Frage 15:
Welche Tonnagebeschränkungen befinden sich auf dieser Strecke?
Antwort zu 15:
Da die Fahrbahn der Hobrechtsfelder Chaussee durch eine Moorlinse verläuft und die Fahrbahn bei entsprechender Straßenbelastung zu versacken droht, ist diese für den Lastkraftwagen(Lkw)-Verkehr über 3,5 Tonnen gesperrt.
Weitere Beschränkungen der Tonnage auf der Strecke sind nicht bekannt.
Frage 16:
Welche Strecke müssen Fahrzeuge, die diese Tonnage überschreiten, nehmen?
Antwort zu 16:
1996 wurden im Zuge der damaligen straßenverkehrsrechtlichen Anordnung zur Sperrung der Hobrechtsfelder Chaussee für Kfz über 3.5 t entsprechende Hinweise bzw.
Vorabinformationen über die Sperrung nördlich der Pankgrafenstraße, an der Kreuzung Schönerlinder Chaussee – Wiltbergstraße/ Hobrechtsfelder Chaussee sowie auf der Wegweisung der BAB 114 vorgesehen. Eine explizite Umleitung wurde nicht ausgeschildert.
Frage 17:
Hat die Verkehrslenkung Berlin (VLB) Maßnahmen ergriffen, um die Gleichzeitigkeit verschiedenen Baumaßnahmen im gleichen Gebiet mit Einfluss auf die gleichen Verkehrsströme zu verhindern?
Antwort zu 17:
Unter Beachtung der geplanten Schienenersatzverkehrsleistungen für die Linien S2 und S8 im Sommer 2018 (26.06.2018 bis 17.08.2018) ist es zwingend erforderlich, in diesem Zeitraum keine zusätzlichen Einschränkungen im Straßennetz durch planbare Baumaßnahmen zu erhalten, um eine möglichst konfliktfreie Abwicklung der Ersatzverkehre und ggf. auch der erhöhten Pendlerverkehre zu gewährleisten.
Durch intensive Abstimmungen mit den Antragstellern, den Straßenbaulastträgern, den Leitungsverwaltungen, der DB und der Polizei werden die geplanten Trassen der Ersatzverkehre für den Zeitraum vom 26.06.2018 bis zum 17.08.2018 baustellenseitig von hinzukommenden Baumaßnahmen frei gehalten werden.
Alle in 2018 neu geplanten bzw. beantragten Baumaßnahmen im Verkehrsgebiet Pankow Nord wurden unter Beachtung der verkehrlichen und zeitlichen Wechselwirkungen, der längerfristig laufenden Baumaßnahmen und des oben genannten frei zu haltenden SEV- Zeitraumes eingeordnet und koordiniert.
Eine teilweise Gleichzeitigkeit im Vorfeld des SEV konnte im Hinblick auf die Freihaltung der SEV-Strecken nicht verhindert werden.
Frage 18:
Wie bewertet der Senat die aktuelle Verkehrssituation im Nord-Osten Berlins im Hinblick auf die Reserven der Verkehrswege für notwendige Baumaßnahmen?
Antwort zu 18:
Um die Ordnung und Sicherheit des Verkehrs weiterhin gewährleisten zu können, sollten keine weiteren Baumaßnahmen zu den bereits laufenden aktiviert werden. Es sind keine größeren Reserven mehr vorhanden.
Frage 19:
Glaubt der Senat, dass das bestehende Verkehrswegenetz im Nord-Osten Berlins für die geplanten Neubauvorhaben in der Region ausreichend dimensioniert ist? Wenn ja, wie erklärt der Senat das aktuelle Verkehrschaos und stellt sicher, dass dieses sich nicht wiederholt? Wenn nein, wie und wann plant der Senat die Verkehrswege für alle Busse und Autos zu erweitern?
Antwort zu 19:
Das Infrastrukturnetz im Nord-Osten Berlins ist bekanntermaßen durch Zäsuren geprägt. Der Senat setzt sich hinsichtlich der strategischen Planungen derzeit mit der Frage von grundsätzlichen Netzerweiterungen für die Straße und die Schiene auseinander.
Abschließende Aussagen können zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht gemacht werden. Berlin, den 08.06.2018
Die #Havelland-Autobahn GmbH hat am Mittwochabend über den weiteren Ausbau der #A24 zwischen #Kremmen und #Neuruppin informiert. Geplant ist, dass der komplette Abschnitt über 30 Kilometer erneuert wird.
Dazu werde derzeit der Seitenstreifen in Richtung Hamburg verbreitet, wie der technische Geschäftsführer Thomas Stütze erklärte. Anschließend sollen alle vier Spuren über die breitere Fahrbahn geführt werden, um die Straßendecke in Richtung Berlin innerhalb eines Jahres zu erneuern. Erste Bauarbeiten laufen schon jetzt kurz hinter Kremmen Richtung Hamburg. Dort wird derzeit bei Tempo 60 die Fahrbahn verbreitert.
Feuerwehren arbeiten an Konzepten für Rettungsfälle
Beim Informationsabend zur A24 über die Bauabschnitte zwischen Kremmen und Neuruppin wurde auch über die Rettung bei möglichen Unfällen gesprochen. Die geplante Dauerbaustelle auf der A24 zwischen Kremmen und Neuruppin werde zur Herausforderung für die Rettungskräfte, wie der stellvertretende Kreisbrandmeister von Ostprignitz-Ruppin, Olaf Lehmann, sagte. Laut Lehmann werden derzeit bis zum Ende dieser Woche Konzepte für die Feuerwehren erarbeitet, wie sie sich in Unfallsituationen verhalten können.
Es wird langsamer und dauert länger
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Welche #Dienstwagen fahren die Mitglieder des Senates und ihre Staatssekretär*innen bzw. ha- ben sie in Bestellung gegeben? (Bitte einzeln auflisten nach Person, Auto und Abgaswert)
Zu 1.:
Die gewünschten Angaben können der beigefügten Übersicht entnommen werden.
Aus welchen Gründen befinden sich noch immer Diesel- und Benzin-Autos in der Liste, aus der die Dienstwagen bestellt werden können, wo doch gerade bei deutschen Dieselautos eine Überschreitung von im Schnitt 40% der angegebenen Emissionen im realen Fahrbetrieb nach- gewiesen wurde?
Wie begründet der Senat die Einzelfälle, in denen ein Diesel- und Benzin-Auto bestellt wurde? (Bitte einzeln begründen.)
Ist das Problem, dass keine Fahrzeuge angeboten werden, die die Anforderungen hinsichtlich Fahrzeuggröße und Arbeitsschutz für einen personengebundenen Fuhrpark erfüllen, mittlerweile behoben? Wenn nein, wie wirkt der Senat darauf hin, entsprechende Fahrzeuge zukünftig beschaf- fen zu können?
Zu 2. bis 4.:
Die Modell-Liste für die Auswahl von Leasingfahrzeugen für personengebundene Fahrzeuge wird derzeit von der Senatsverwaltung für Inneres und Sport unter Betei- ligung der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erneut überarbei- tet, damit alle zur Auswahl angebotenen Fahrzeuge auch den neuesten Vorschriften und geltenden Normen auch bei den Emissionen entsprechen. Leider hat sich das für den Betrieb als personengebundenes und in der Regel durch eine Fahrkraft geführ- tes Fahrzeug geeignete Angebot bei den Elektro- und Hybridfahrzeugen insgesamt aktuell nicht verbessert. Zudem gibt es aktuell Lieferschwierigkeiten wegen der her- stellerseitigen Umstellung auf den neuen Abgastest nach WLTP (Worldwide Harmo- nized Light Vehicles Test Procedure). Dieser ab September für alle neuen Fahrzeuge vorgeschriebene Test soll zu realistischeren Verbrauchswerten auf dem Prüfstand führen. So ist beispielsweise das Elektrohybridfahrzeug VW Passat als zweithäufigs-
tes im Fuhrpark verwendetes Modell nicht vor 2019 lieferbar. Es wird daher versucht, die bestehenden Leasingverträge bei diesem Modell entsprechend zu verlängern. Um zusätzliche Elektro(hybrid)fahrzeuge nutzen zu können, sollen angesichts der derzeitigen Marktlage hier zunehmend ausländische Marken geprüft und soweit mög- lich in das Portfolio aufgenommen werden. Dieselfahrzeuge werden nicht mehr in das Portfolio aufgenommen. Aufgrund der Bemühungen des Senats konnte innerhalb noch nicht einmal eines Jahres der Anteil der Elektrohybriden an der Gesamtzahl der personengebundenen Fahrzeuge von Senat sowie Staatssekretärinnen und Staats- sekretären von 8,6 % auf 30,6 % gesteigert und der Anteil der Dieselfahrzeuge von 88,6 % auf 13,9 % gesenkt werden.
Kann der Senat mittlerweile absehen, bis wann die vollständige Dekarbonisierung des Berliner Fuhrparks möglich ist?
Zu 5.:
Nach den Richtlinien der Regierungspolitik wird der Fuhrpark des Landes sowie der Betriebe und Unternehmen mit Mehrheitsbeteiligung des Landes sukzessive auf emissionsarme Fahrzeuge umgestellt. Eine vollständige Dekarbonisierung des Berli- ner Fuhrparks setzt weiterhin ein quantitativ und qualitativ ausreichendes Hersteller- angebot voraus. Wann dies der Fall sein wird, kann der Senat derzeit nicht absehen.
Welche Weiterentwicklungen gab es hinsichtlich der Planung der eigenen Ladesäulen seit der Beantwortung der Anfrage 18/11674?
Zu 6.:
Die gewünschten Angaben können der nachfolgenden Übersicht entnommen wer- den.
Senatskanzlei/ Senatsverwaltung für:
Angaben:
Senatskanzlei
Die Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM) ist mit der Errichtung einer Ladesäule im Innenbereich des Berliner Rathauses beauftragt worden.
Bildung, Jugend und Familie
Mit BIM wurde bereits verabredet, dass im Be- darfsfall die Errichtung der entsprechenden La- destation(en) in unmittelbarer Nähe der Fahr- zeugstellplätze beauftragt wird. Voraussetzung dazu ist die genaue Kenntnis der erforderlichen Anschlusswerte um das passende Fabrikat mit der notwendigen Leistungsfähigkeit benennen zu können. Die Nutzung dieser Ladestationen wird ausschließlich den Dienstfahrzeugen vorbehalten sein.
Finanzen
Nach erfolgter Installation von 5 Schnellladestati- onen im Jahr 2017 gibt es derzeit keine geplan- ten Weiterentwicklungen.
Gesundheit, Pflege und Gleichstellung
Fehlanzeige
Inneres und Sport
Die SenInnDS als Mieterin des Alten Stadthau- ses stimmt sich aktuell mit der Vermieterin BIM und dem LDA (Landesdenkmalamt) zur Installa- tion von Ladesäulen im Dienstgebäude ab. Eine Stromversorgung für Ladesäulen hat die BIM im Auftrag der SenInnDS bereits installiert. Beim Fuhrpark Berlin im Landesverwaltungsamt (LVwA) stehen am aktuellen Standort in der Bel- ziger Straße 9 Ladeplätze für Elektrofahrzeuge zur Verfügung. Am neuen Standort Tegeler Weg
(voraussichtlich ab Mitte Juli 2018) werden es 25 Ladeplätze sein.
Integration, Arbeit und Soziales
Für das Dienstgebäude Oranienstraße 106 (also für beide ansässigen Senatsverwaltungen) er- stellt die BIM momentan ein Konzept zur Bereit- stellung von Ladesäulen. Eine zeitliche Fixierung gibt es diesbezüglich noch nicht.
Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminie- rung
Die SenJustVA hat die BIM gebeten bzw. beauf- tragt, eine Planung für die Installation einer La- desäule auf der Senatsliegenschaft Salzburger Str. 21-25 zu erstellen. Die Ladesäule soll aus- schließlich von den Fahrern der Dienstwagen der Hausleitung genutzt werden können. Das Vorha- ben befindet sich im Anfangsstadium. Mit einer Fertigstellung in 2018 wird gerechnet.
Kultur und Europa
Die SenKultEuropa ist für das Dienstgebäude Brunnenstraße 188-190 mit der BIM zur Erarbei- tung eines Konzepts über die Bereitstellung von Ladesäulen in Gesprächen. Hierbei ist auch die Zusammenarbeit mit der entsprechenden Rah- menvertragsfirma angedacht. Ein konkreter Zeit- plan liegt bisher nicht vor.
Stadtentwicklung und Wohnen
Es befinden sich vier Ladesäulen für Elektroau- tos am Standort „Württembergische Str. 6“ (eine Ladesäule befindet sich im Innenhof und 3 weite- re stehen auf dem zweiten Hof). Da sich das Haus derzeit in der Sanierungsplanung befindet, sind vorerst keine weiteren Ladesäulen geplant.
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Inzwischen befinden sich 4 Ladesäulen für Elekt- roautos am Standort „Am Köllnischen Park“ mit insgesamt 6 Ladepunkten
Wirtschaft, Energie und Betriebe
In der SenWiEnBe hat sich die Anfang 2017 in- stallierte Ladeinfrastruktur (mit zwei Ladesäulen für insgesamt drei Dienst-Hybrid-Fahrzeuge) bewährt und als ausreichend erwiesen. Eine Nutzung der Ladesäule durch Dienstkräfte kann aufgrund der räumlichen Begebenheiten – es stehen keine weiteren Parkplätze zur Verfügung und die vorhandenen Stellplätze sind für Einsatz- fahrzeuge des LKA freizuhalten – nicht ermöglicht werden. Allerdings befindet sich in unmittelbarer Nähe des Dienstgebäudes eine öffentliche La- destation. Über diese Möglichkeit wurde die ein- zige, innerhalb der letzten 25 Monate entspre- chend nachfragende Dienstkraft informiert. Er- gänzend ist anzumerken, dass seit September 2017 in der SenWiEnBe zwei E-Bikes zur dienst- lichen Nutzung zur Verfügung stehen.
Berlin, den 7. Juni 2018 In Vertretung
Sabine Smentek
Senatsverwaltung für Inneres und Sport
LVwA – LS 2 – Personengebundene Fahrdienstleistungen
für Senatsmitglieder und Staatssekretärinnen und Staatssekretäre
Am kommenden Wochenende (16./17. Juni) wird auf der #A114 zwischen der Anschlussstelle Schönerlinder Straße und dem #Autobahndreieck#Pankow stadtauswärts der erste Teil der bestehenden Außenringbrücke abgerissen.
Da unter der Brücke Gleise der Deutschen Bahn verlaufen, wird der Nah- und #Fernverkehr am Wochenende auf dem Streckenabschnitt von Blankenburg nach Mühlenbeck-Mönchmühle (#S8) unterbrochen bzw. umgeleitet. Informationen zu Ersatzstrecken der Bahn finden Sie unter www.bahn.de bzw. www.s-bahn-berlin.de.
„Der Verkehr auf der A114 wird durch die Abrissarbeiten nicht betroffen sein, da die Fahrstreifen in beide Richtungen bereits auf der stadteinwärts führenden Brückenseite verlaufen. Wir bitten jedoch alle Autofahrer, trotz interessantem #Baustellengeschehen ohne Verzögerungen an der Baustelle vorbeizufahren“, sagt #DEGES-Projektleiter Bernd #Urbank.
Drei große #Autokräne heben die Hauptträger in vier Abschnitten aus
Die Abbrucharbeiten am Wochenende stellen den ersten Höhepunkt im Bauablauf dar. Im Vorfeld wurden bereits der Fahrbahnbelag abgefräst und die Seitenteile abschnittsweise demontiert. Am Wochenende werden mithilfe von drei großen Autokränen die Hauptträger des Brückenüberbaus in vier Abschnitten ausgehoben.