Kategorie: Straßenverkehr

Straßenverkehr: Grundsanierung der A111 dauert zehn Jahre, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article227408177/Grundsanierung-der-A111-dauert-zehn-Jahre.html

Trotz aufwendiger #Reparaturarbeiten soll der Verkehr auf der #Autobahn weiter fließen. Pendler müssen dennoch mit Behinderungen rechnen.

Tausende Menschen pendeln täglich von Reinickendorf über die #A111 Richtung Innenstadt – entweder um zur Arbeit zu kommen oder um das kulturelle und kulinarische Angebot zu nutzen. Unter der Woche vergeht fast kein Tag, an dem es keinen Stau im Bereich des #Flughafentunnels #Tegel gibt. Eine Geduldsprobe für Autofahrer. Und in den Nachmittag- und Abendstunden das gleiche Prozedere in entgegengesetzter Richtung.

Unter der tonnenschweren Last leidet der #Straßenbelag, und auch die Brücken und Tunnel müssen teilweise erneuert werden. Kurzum: Eine #Grundsanierung der A111 ist unumgänglich. Zehn Jahre sind für den Bereich zwischen der Landesgrenze im Norden kurz nach der Ausfahrt Schulzendorfer Straße und der Ausfahrt Spandauer Damm …

Straßenverkehr: Neue Zahlen Nirgendwo sonst hat das Auto eine geringere Bedeutung als in Berlin, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/neue-zahlen-nirgendwo-sonst-hat-das-auto-eine-geringere-bedeutung-als-in-berlin–33324672?dmcid=nl_feed&dmcid=f_feed_Berlin

Ist Berlin eine #Autostadt? Zahlen, die der Senat vor Kurzem auf Anfrage der FDP-Fraktion veröffentlicht hat, lassen daran zweifeln. Denn sie zeigen, dass der #Motorisierungsgrad in der Hauptstadt weiterhin sehr niedrig ist – und sogar gesunken ist. Den Daten zufolge waren in Berlin am Ende des Jahres 2017 pro tausend Einwohner 381,8 Kraftfahrzeuge zugelassen. Zum Vergleich: Der Durchschnittswert für Deutschland betrug 687. Damit ist Berlin unverändert das Schlusslicht. Das Auto spielt hier eine kleinere Rolle als anderswo. Das dürfte der verkehrspolitischen Debatte Stoff geben.

Der FDP-Fraktionsvorsitzende Sebastian Czaja wollte vom Senat für jeden Bezirk den Motorisierungsgrad wissen.Und so erfuhr er, dass in Friedrichshain-Kreuzberg nur 284,6 Kraftfahrzeuge pro tausend Einwohner zugelassen sind. Es ist der niedrigste Wert in der Auflistung, die das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg zusammengestellt hat. In Mitte, einem weiteren innerstädtischen Bezirk mit dichtem Bahn- und Radnetz sowie jungen Bewohnern, sind es 303. Neukölln folgt mit 326 Kfz – ebenfalls pro …

BVG + Straßenverkehr: Kampf gegen Falschparker in Berlin BVG kauft extragroße Abschleppwagen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/kampf-gegen-falschparker-in-berlin-bvg-kauft-extragrosse-abschleppwagen/25121296.html

Die #BVG hat eigene #Abschleppfahrzeuge gegen #Falschparker gekauft. Einige stehen bereits auf dem Betriebshof und werden nun zugelassen.

Wer auf #Straßenland parkt, das die BVG für sich beansprucht, muss künftig damit rechnen, sein abgeschlepptes Fahrzeug gegen eine saftige Gebühr an einem anderen Ort abholen zu müssen.

Sigrid #Nikutta, die Chefin der Berliner Verkehrsbetriebe BVG, berichtete dem Tagesspiegel von der Anschaffung dreier kräftiger Abschleppfahrzeuge am Rande der Reise des Regierenden Bürgermeisters Michael Müller (SPD) mit den Chefs einiger der wichtigsten Berliner Unternehmen und Institutionen nach Singapur.

Es geht eigentlich um neue Wirtschaftskontakte. Nikutta hatte am Dienstag die örtlichen Verkehrsbehörden besucht und will am Mittwoch möglichst …

Straßenverkehr: HITLER WAR’S NICHT! SO ENTSTAND DEUTSCHLANDS ERSTE AUTOBAHN STATT 1933 BEGANN DER BAU DER ERSTEN AUTOBAHN SCHON 1929, aus Tag24

https://www.tag24.de/nachrichten/hitler-wars-nicht-so-entstand-deutschlands-erste-autobahn-konrad-adenauer-1247909

Deutschland – Die Geschichte der deutschen #Autobahn begann mit Adolf Hitlers erstem Spatenstich am 23. September 1933? Von wegen! Ein Mythos! Geschaffen von Hitler und Propaganda-Chef Goebbels höchstpersönlich. Vielmehr wurde die Idee einer Autobahn bereits etliche Jahre zuvor geboren. So begann der Bau der ersten Autobahn schon im Oktober 1929.

Die Erfindung des ersten Automobils im Jahr 1886 durch Carl #Benz veränderte die Welt des Menschen maßgeblich. Zuerst langsam, aber dann immer rasanter nahm die Zahl der Vehikel auf den Straßen zu. Ein ordentliches #Straßennetz gab es allerdings nicht. Fuhrwerke und Autos teilten sich die Wege. #Verkehrsregeln gab es auch nicht. Und so soll schon Kaiser Wilhelm II. im Jahr 1904 über Autobahnen nachgedacht haben – also über Straßen, die nur dem #Kraftwagenverkehr vorbehalten sein sollten.

1909 gründete sich dann die „Automobil-Verkehrs- und Übungsstraße GmbH“ (#AVUS) in Berlin, die nach dem Ersten Weltkrieg 1921 die AVUS im Südwesten Berlins umsetzen konnte. Damit war die erste #mehrspurige und #kreuzungsfreie Straße Europas entstanden.

Allerdings besaß die 9,8 Kilometer lange Strecke #Kehrschleifen an ihren Enden. Sie wurde vor allem als Test- und #Rennstrecke für Automobile genutzt, war also nicht für den …

Straßenverkehr: BRÜCKENARBEITEN Schlechte Nachrichten für alle Reisenden von und nach Hamburg: Die A24 ist drei Tage lang unterbrochen., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/brandenburg/article227337581/Autobahn-Berlin-Hamburg-drei-Tage-lang-voll-gesperrt.html

Autofahrer von und nach #Hamburg müssen sich drei Tage lang auf der #Autobahn #24 auf weitere Unannehmlichkeiten einstellen. Wie die #Havelland-Autobahn am Freitag mitteilte, werde die A24 von Freitag, 22 Uhr, bis einschließlich Montag, 5 Uhr voll #gesperrt.

Betroffen ist der Bereich zwischen den Anschlussstellen #Kremmen und #Neuruppin Süd. Dort wird eine alte Brücke abgebrochen und eine neue eingebaut.

Der Verkehr wird folgendermaßen umgeleitet:
Der aus Richtung Hamburg kommende Verkehr in Richtung Prenzlau/Frankfurt (Oder) wird an derA24-Anschlussstelle Neuruppin-Süd …

Straßenverkehr: Zu viele Unfälle: Straße in Neukölln wird abgesenkt, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article227303571/Zu-viele-Unfaelle-Strasse-in-Neukoelln-wird-abgesenkt.html

#Neukölln hat eine #Problembrücke: Über die #Niemetzstraße in Rixdorf führt die #S-Bahn-Trasse. Alle paar Minuten fährt hier unter anderem die #Ringbahn entlang, um Fahrgäste zwischen den Haltestellen Neukölln und Sonnenallee zu befördern. Doch wie so oft liegt das Problem tiefer: Denn die Brücke ist lediglich #3,80 Meter hoch – und damit zu niedrig für manch einen Lkw oder Bus. Die Folge: Immer wieder bleiben die unter der Brücke stecken.

Im Sommer beispielsweise versuchte ein Fahrer eines mit Wasserstoff beladenen Gefahrguttransports, unter der Brücke an der Niemetzstraße hindurchzufahren. Der Lkw war allerdings höher als die Brücke. Prompt rissen Teile des Anhängers ab, der beschädigte Rest des Transporters blieb unter der S-Bahn-Trasse stecken. Erst die Feuerwehr konnte den Lkw befreien und die Ladung sichern.

Brücken in Berlin haben keine genormte Höhe
In der Vergangenheit gab es gleich mehrere Unfälle dieser Art: Meist waren es Lkw, die sich unter der Brücke verhakten – obwohl mit Hinweisschildern auf die Durchfahrtshöhe von 3,80 Metern beidseitig hingewiesen wird. Das Problem: In Berlin haben Brücken keine …

Straßenverkehr: Schloßbrücke Charlottenburg bleibt noch länger gesperrt, Sperrung wegen Sanierung bis 22. Oktober 2019 verlängert., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article227311697/Schlossbruecke-Charlottenburg-bleibt-noch-laenger-gesperrt.html

Sperrung wegen Sanierung bis 22. Oktober 2019 verlängert. Auch Linienbusse werden weiter umgeleitet. Benachbarte #Caprivi-Brücke ist verengt.

Charlottenburg. Die #Schloßbrücke in #Charlottenburg bleibt weiter #gesperrt. Während die Senatsverkehrsverwaltung noch von einem Ende der Sanierungsarbeiten Mitte Oktober spricht, teilen die Berliner Verkehrsbetriebe mit, dass der Bus 109 noch bis 22. Oktober umgeleitet wird.

In der Tat soll die Schloßbrücke nach aktueller Planung am 21. bzw. 22.10. wieder für den Verkehr freigegeben werden“, sagt Sprecher Jan Thomsen, der Sprecher der Verkehrsverwaltung. Da es aber eine Wetterabhängigkeit gebe, drei Tage ohne Niederschläge müssten sein, sei der Zeitpunkt nicht exakt zu fixieren. „Die Gesamtarbeiten sind damit noch nicht abgeschlossen. Es wird daher der Geh- und Radweg auf der östlichen Brückenseite gesperrt, während der westliche freigegeben werden kann“, so Thomsen weiter. Die Arbeiten sollten bis Ende dieses Jahres insgesamt abgeschlossen sein.

Seit Juli 2019 laufen Instandhaltungsarbeiten an der 1929 erstmals eröffneten Schloßbrücke …

Bus + Straßenverkehr: Busspur am Hindenburgdamm in Lichterfelde geplant, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehlendorf/article227307973/Busspur-am-Hindenburgdamm-in-Lichterfelde-geplant.html

Zwischen #Klingsorstraße und #Gelieustraße soll der #Parkstreifen oder eine #Fahrbahn wegfallen. Händler befürchten Probleme.

Auf dem #Hindenburgdamm in #Lichterfelde soll es künftig eine eigene Spur für Busse geben. Die #Verkehrs­lenkung Berlin prüft derzeit, ob im Abschnitt zwischen Klingsorstraße und Gelieustraße in Richtung Norden eine Fahrbahn für Busse frei gehalten werden kann. Etwa 700 Meter ist der Abschnitt lang. Noch sei nicht sicher, ob die Spur zulasten der Parkplätze oder einer Fahrbahn gehe, antwortete Ingmar Streese, Staatssekretär in der Senatsverwaltung für Verkehr, auf Anfrage von Oliver Friede­rici (CDU).

Keine Parkplätze, keine Kundschaft
An den Abgeordneten, der seinen Wahlkreis in Lankwitz hat, hatten sich Anwohner und Geschäftsleute gewandt. „Sie sind in Sorge, was passieren wird“, sagt Friederici. Vor allem die Geschäftsleute seien unzufrieden, weil sie befürchten, dass Parkplätze wegfallen. Damit würde die Kundschaft, die schnell vor dem Laden hält und einkauft, wegfallen. „Ich bezweifle, dass eine Busspur an dieser Stelle notwendig ist“, sagt der Abgeordnete. Stattdessen sollte lieber eine Ampel-Vorrangschaltung für Busse …

Straßenverkehr: Stationäre Geräte zur Geschwindigkeitsmessung – Datenlage für das Jahr 2018 sowie das erste Halbjahr 2019, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
1. Wie viele fest installierte Geräte zur #Geschwindigkeitsmessung („#Blitzer“) gab es in Berlin zum
Stichtag 31. Dezember 2018 und 30.06.2019?
Zu 1.:
Bei der Polizei Berlin befanden sich sowohl zum Jahresende 2018 als auch zum
Stichtag 30. Juni 2019 insgesamt 29 stationäre #Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
im Bestand.
2. Um welche Standorte handelt es sich bei den in Frage 1 genannten Geräten?
Zu 2.:
Die 29 stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen befinden sich an folgenden
Standorten:
 13405 Berlin, Scharnweberstraße / Antonienstraße
 10439 Berlin, Bornholmer Straße / Schönhauser Allee
 13467 Berlin, Hermsdorfer Damm / Waidmannsluster Damm
 13359 Berlin, Osloer Straße / Koloniestraße
 10409 Berlin, Prenzlauer Allee / Ostseestraße
 13627 Berlin, Siemensdamm / Nikolaus-Groß-Weg
 10717 Berlin, Bundesallee / Güntzelstraße
 10779 Berlin, Bundesallee / Nachodstraße
 13347 Berlin, Seestraße 91-93
 10785 Berlin, Reichpietschufer / George-C.-Marshall-Brücke
 10557 Berlin, Großer Stern / Altonaer Straße
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 12163 Berlin, Schildhornstraße / Gritznerstraße
 10827 Berlin, Innsbrucker Platz
 12347 Berlin, A 100, Tunnel Ortskern Britz (TOB)
 10961 Berlin, Mehringdamm / Bergmannstraße
 10963 Berlin, Hallesches Ufer / Schöneberger Straße
 10365 Berlin, Frankfurter Allee 169
 14052 Berlin, Theodor-Heuss-Platz 2
 10587 Berlin, Ernst-Reuter-Platz / Otto-Suhr-Allee
 13407 Berlin, Lindauer Allee / Roedernallee
 14057 Berlin, Kaiserdamm / Messedamm
 10178 Berlin, Mollstraße / Otto-Braun-Straße
 10785 Berlin, Kurfürstenstraße / An der Urania
 10783 Berlin, Potsdamer Straße / Bülowstraße
 12359 Berlin, Buschkrugallee / Autobahnanschlussstelle Buschkrugallee
 12435 Berlin, Elsenstraße / Puschkinallee
 12555 Berlin, An der Wuhlheide / Rudolf-Rühl-Allee
 12489 Berlin, Adlergestell / Otto-Franke-Straße
 13503 Berlin, BAB 111, zwischen Landesgrenze und Autobahnanschlussstelle
Schulzendorfer Straße (beide Fahrtrichtungen)
3. Wurden im Jahr 2018 bzw. bis zum 30.06.2019 neue „Blitzer“ installiert und falls ja, wie viele und
welche Kosten sind dadurch jeweils für welchen Standort entstanden?
Zu 3.:
Im Jahr 2018 sind an den folgenden 11 Standorten neue stationäre Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
installiert worden:
 10587 Berlin, Ernst-Reuter-Platz / Otto-Suhr-Allee
 13407 Berlin, Lindauer Allee / Roedernallee
 14057 Berlin, Kaiserdamm / Messedamm
 10178 Berlin, Mollstraße / Otto-Braun-Straße
 10785 Berlin, Kurfürstenstraße / An der Urania
 10783 Berlin, Potsdamer Straße / Bülowstraße
 12359 Berlin, Buschkrugallee / Autobahnanschlussstelle Buschkrugallee
 12435 Berlin, Elsenstraße / Puschkinallee
 12555 Berlin, An der Wuhlheide / Rudolf-Rühl-Allee
 12489 Berlin, Adlergestell / Otto-Franke-Straße
 13503 Berlin, BAB 111, zwischen Landesgrenze und Autobahnanschlussstelle
Schulzendorfer Straße (beide Fahrtrichtungen)
Die Kosten für die bereits im April 2018 in Betrieb genommene Anlage am Ernst-
Reuter-Platz betrugen 107.481,85 Euro. Für den Standort BAB 111 entstanden Errichtungskosten
in Höhe von 193.589,00 Euro. Die übrigen neun Standorte wurden
im Rahmen eines einzigen Beschaffungsvorganges vom selben Hersteller errichtet.
Die Gesamtsumme lag bei 1.103.527,25 Euro. Die Durchschnittskosten für eine Anlage
betrugen 122.614,13 Euro.
4. Wie hoch waren 2018 bzw. bis zum 30.06.2019 die Kosten für den Betrieb eines „Blitzers“ (bitte
Gesamtsumme und durchschnittliche Kosten pro Gerät)?
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Zu 4.:
Die Gesamtkosten für den Betrieb aller stationären Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
beliefen sich im Jahr 2018 auf insgesamt 136.458,61 Euro, die Betriebskosten
im ersten Halbjahr 2019 betrugen 62.077,05 Euro. Im Gesamtzeitraum wurden
allein für die Anlage im Tunnel Ortskern Britz (TOB) 92.123,70 Euro aufgewendet.
Vor dem Hintergrund der Vielzahl von Neubeschaffungen, unterschiedlicher Daten
der Inbetriebnahme, zum Teil noch ausstehender Inbetriebnahmen und auch längerfristiger
Außerbetriebsetzungen von älteren Bestandsanlagen lassen sich stimmige
Durchschnittswerte für die Betriebskosten pro Anlage nicht darstellen.
5. Wie viele #Geschwindigkeitsüberschreitungen wurden 2018 bzw. bis zum 30.06.2019 durch stationäre
Geschwindigkeitsmessungsgeräte erfasst (bitte Gesamtzahl und Erfassungen pro Gerät)?
Zu 5.:
Im Land Berlin wurden im Jahr 2018 insgesamt 212.770 #Geschwindigkeitsverstöße
durch stationäre Anlagen erfasst, im ersten Halbjahr 2019 waren es 178.712 Verstöße.
Die Verteilung ist der nachfolgenden Übersicht zu entnehmen.
Standort Verstöße
2018
Verstöße
1. Hj. 2019
Scharnweberstraße / Antonienstraße 1.718 0
Bornholmer Straße / Schönhauser Allee 8.836 2.283
Hermsdorfer Damm / Waidmannsluster Damm 1.785 334
Osloer Straße / Koloniestraße 20.174 5.261
Prenzlauer Allee / Ostseestraße 1.892 544
Siemensdamm / Nikolaus-Groß-Weg 17.645 7.670
Bundesallee / Güntzelstraße 6.491 1.233
Bundesallee / Nachodstraße 1.628 246
Seestraße 91-93 (in 2018 außer Betrieb) 0 3.713
Reichpietschufer / George-C.-Marshall-Brücke 19.851 1.248
Großer Stern / Altonaer Straße 1.733 224
Schildhornstraße / Gritznerstraße 23.413 9.631
Innsbrucker Platz 565 1.318
A 100, Tunnel Ortskern Britz (TOB) 80.521 30.761
Mehringdamm / Bergmannstraße 6.691 2.810
Hallesches Ufer / Schöneberger Straße 3.549 559
Frankfurter Allee 169 16.183 16.142
Theodor-Heuss-Platz 2 18 2
Ernst-Reuter-Platz / Otto-Suhr-Allee 77 53
Lindauer Allee / Roedernallee 0 1.765
Kaiserdamm / Messedamm 0 3.000
Mollstraße / Otto-Braun-Straße 0 0
Kurfürstenstraße / An der Urania 0 0
Potsdamer Straße / Bülowstraße 0 0
Buschkrugallee / AS Buschkrugallee 0 616
Elsenstraße / Puschkinallee 0 6.665
An der Wuhlheide / Rudolf-Rühl-Allee 0 246
Adlergestell / Otto-Franke-Straße 0 17.622
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BAB 111 0 64.766
Gesamt 212.770 178.712
(Quelle: pmOWi, Stand für Abfrage 2018 = 22.02.2019, Stand für Abfrage 1. Hj. 2019 = 19.09.2019)
Die in der Antwort zu Frage 3 genannten neuen Anlagen waren bis auf den Standort
Ernst-Reuter-Platz in 2018 noch nicht in Betrieb genommen. Ursächlich für die im
ersten Halbjahr 2019 für einige Anlagen ausgewiesenen Null-Auslösungen waren
defekte oder noch nicht funktionsfähige Stromanschlüsse und Baustellensituationen
bzw. die erstmalige Inbetriebnahme erst zum Monatsende Juni 2019.
6. Wie hoch war 2018 bzw. bis zum 30.06.2019 die Gesamtsumme der aufgrund der von stationären
Blitzern festgestellten Geschwindigkeitsüberschreitungen vereinnahmten Bußgelder?
Zu 6.:
Im Jahr 2018 wurden durch die Bußgeldstelle insgesamt 3.681.928,89 Euro an Einnahmen
aus den Messungen stationärer Geschwindigkeitsüberwachungsanlagen
erzielt, im ersten Halbjahr 2019 betrugen die Einnahmen 3.057.418,73 Euro.
Berlin, den 26. September 2019
In Vertretung
Torsten Akmann
Senatsverwaltung für Inneres und Sport

Straßenverkehr: Straßen, die unbefestigt sind bzw. über keinen Gehweg verfügen, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Ein Beispiel für eine Wohnstraße ohne Befestigung in meinem Wahlkreis ist die #Akazienallee in 13158
#Berlin-Rosenthal. – Wer übernimmt bei der Akazienallee die Kosten für den Fall, dass diese Straße
ordnungsgemäß #befestigt würde?
Frage 2:
Ein Beispiel für eine Wohnstraße ohne Gehwege in meinem Wahlkreis ist die #Buchhorster Straße in 13158
Berlin-Wilhelmsruh. – Wer übernimmt bei der Buchhorster Straße die #Kosten für den Fall, dass in dieser
Straße ein ordnungsgemäßer #Gehweg eingerichtet würde?
Frage 3:
In welcher Rechtsnorm ist für die genannten Straßen die Kostentragung geregelt?
Antwort zu Frage 1 bis 3:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
2
„Die Kosten für die erstmalige Herstellung oder den Ausbau einer Erschließungsanlage
trägt zunächst der jeweilige Straßenbaulastträger, bei öffentlich gewidmeten Straßen somit
das Straßen- und Grünflächenamt des Bezirks Pankow.
Eine Beteiligung der Anlieger an den Kosten für die Herstellung oder den Ausbau einer
Erschließungsanlage bis zu deren endgültiger Herstellung erfolgt im Rahmen des
Erschließungsbeitragsgesetzes (EBG) vom 12.07.1995 (GVBl. S. 444), zuletzt geändert
durch Gesetz vom 19.06.2006 (GVBl. S. 573). Dort ist geregelt, welche Kosten in welcher
Form durch wen zu tragen sind.
Eine Ausnahme gilt nach § 15a EBG lediglich für Erschließungsanlagen, die vor dem
03.10.1990 endgültig oder teilweise hergestellt worden sind und für Verkehrszwecke
genutzt wurden. Außerdem dürfen für endgültig oder teilweise hergestellte
Erschließungsanlagen keine Erschließungsbeiträge erhoben werden, wenn sie seit mehr
als 15 Jahren für Verkehrszwecke genutzt werden.
Bei der Erhebung von Erschließungsbeiträgen handelt es sich somit immer um eine
Einzelfallentscheidung. Maßgeblich für die Prüfung einer Erschließungsbeitragspflicht ist
die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt des Entstehens eines Anspruchs, also nach
Beendigung der jeweiligen Straßenbaumaßnahme.
Zu den konkret angefragten Straßen können daher derzeit keine Aussagen zu einer
möglichen Erschließungsbeitragspflicht getroffen werden.“
Berlin, den 26.09.2019
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz