Kategorie: Straßenverkehr

Straßenbahn + Radverkehr: Pankower Tor bekommt vier Tramhaltestellen und vier Garagen, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/pankow/article228836235/Pankower-Tor-bekommt-vier-Tramhaltestellen-und-vier-Garagen.html

#Mobilitätskonzept: Kurt Kriegers Quartier mit 2000 Wohnungen wird #autoarm. Neue #Tram und #Panke Trail bilden Rückgrat des Verkehrs.

Es war eine Erfolgsnachricht nach über zehn Jahren Streit: Im Januar stand fest, dass auf der Brache des früheren Güterbahnhofs Pankow ein modernes Stadtquartier mit 2000 Wohnungen, Geschäften, zwei Schulen und zwei Kitas in Holzbauweise entstehen. Nun meldet Investor Kurt Krieger, der beim Neubau des Quartiers Pankower Tor 500 Millionen Euro investiert, den nächsten Durchbruch: Man habe sich mit dem Bezirksamt Pankow auf ein Mobilitätskonzept geeinigt, gab die Firma Krieger den nächsten Schritt in Richtung Baustart bekannt.

Darin soll erstmals detailliert erklärt werden, wie man das #Pankower Tor als „autoarmes Stadtquartier“ der Zukunft entwickeln will – so wie es Pankows Bezirkspolitiker immer wieder gefordert hatten. Das Rückrad der Mobilität für die Bewohner des künftigen Stadtquartiers bildet eine neu entstehende #Straßenbahnlinie. Sie verkehrt entlang des künftigen Viertels zwischen dem S- und U-Bahnhof Pankow an der Granitzstraße zum S-Bahnhof Pankow-Heinersdorf und führt dann weiter bis zum Pasedagplatz in Weißensee, wo Trams eine heute schon vorhandene Wendeschleife der Linie 12 nutzen können. „Im geplanten Quartier sind vier Haltestellen vorgesehen, je eine an den Bahnhöfen, eine an der geplanten #Grundschule sowie eine auf Höhe der #Neumannstraße“, gibt die Firma Krieger jetzt erstmals Details zum #Tram-Projekt des Senats bekannt. Die entsprechende #Trasse werde beim Bau des Pankower Tors frei gehalten. Eine Formulierung, die nahe legt, dass der Investor mit einem Projektstart rechnet, bevor die #Gleisbauarbeiten beginnen.

Pankower Tor: #Radschnellweg Panke #Trail soll viele Pkw überflüssig machen
Gleich neben der neuen Straßenbahnlinie verläuft ein breiter #Radweg, der den auf der anderen Seite des Quartiers laufenden Radschnellweg „Panke Trail“ ergänzt. Er führt entlang des Damms der S-Bahn-Linie #S2 von Karow bis zum #Mauerpark – und erschließt mittendrin Kriegers Quartier. „Der übergeordnete Radverkehr soll in Ost-West-Richtung …

Straßenverkehr: Staugefahr wegen Sanierung A 11 bei Pfingstberg wird zur Großbaustelle, aus MOZ

https://www.moz.de/artikel-ansicht/dg/0/1/1794277/

Schon die Vorbereitungen für die #Fahrbahnsanierung auf der #A11 im Bereich Uckermark hatten im vergangenen Jahr kilometerlange Staus nach sich gezogen. An manchen Tagen ging gar nichts mehr. Jetzt beginnt der eigentliche Bau.
Ab 20. April läuft der Verkehr zwischen #Pfingstberg und #Joachimsthal nur noch #einstreifig in Richtung Berlin. Richtung Norden sind weiterhin zwei Spuren im Baustellenbereich nutzbar. Natürlich mit gedrosseltem Tempo. Man bezeichnet das als 3+0-Führung. Denn der gesamte Verkehr muss auf der Stettiner Richtungsfahrbahn Platz finden. Damit ist auf der anderen Seite genügend Raum für eine grundhafte Erneuerung.

Gerade im Berufsverkehr und vor allem an den Wochenenden dürfte mit erheblichen Staus zu rechnen sein. Davon geht auch der Gramzower Autobahnmeister Lars Kähler aus. Deshalb soll nach den Osterferien eine sensorengesteuerte elektronische Verkehrsführung die Autoschlangen lenken. Dazu werden neben der Autobahn LED-Anzeigen und Prismenwender installiert. Nimmt der Verkehr in Richtung Berlin stark zu, leiten sie die Autofahrer an der Abfahrt Pfingstberg von der Autobahn ab und weiter über eine ausgeschilderte Umleitung über Temmen und Joachimsthal zur Anschlussstelle Chorin.

Kommt es zu noch größeren Rückstaus, was besonders an den Sonntagen bei schönem Wetter und verlängerten Wochenenden regelmäßig der Fall ist, dann setzt die Verkehrslenkung schon weiter nördlich ein, um die Autoschlangen bereits ab Prenzlau-Ost über die L 26 auf die B 109 quer durch die Schorfheide zu führen.

Eine andere Lösung lässt sich nach Aussage von Lars Kähler nicht realisieren. Denn die Autobahn ist im Bereich des Biosphärenreservats mit einem Sonderquerschnitt …

zu Fuß mobil: Fußgängerlobby empfiehlt: Rücksicht nehmen – auf die Fahrbahn gehen, aus Fuss eV

Dürfen #Fußgänger auf der #Fahrbahn gehen, wenn sie auf
schmalen Gehwegen nicht den wegen Corona nötigen #Sicherheitsabstand
einhalten können? Ja, sagt die Fußgängerlobby FUSS e.V.: „Fußgänger
sollen einerseits #Gehwege benutzen. Andererseits verbieten es ihnen
aber die aktuellen Verordnungen der Länder, anderen Menschen zu nahe
zu kommen. Tun sie das doch, gefährden sie derzeit Leib und Leben.
Weichen sie aber achtsam auf den Rand einer nicht zu stark
befahrenen Fahrbahn aus, kann das allenfalls Auto- und Radfahrern
leicht irritieren. Das ist eindeutig das viel kleinere Übel.“

Fußgängern empfiehlt FUSS e.V.-Vorstand Roland Stimpel: „Wo es nötig
und hinreichend sicher ist, da weicht auf die Fahrbahn aus! Das kann
beim verringerten Autoverkehr sicherer sein, als auf dem Gehweg
anderen Menschen bedrohlich nah zu kommen.“ Das gelte natürlich nur
für Erwachsene mit hoher Aufmerksamkeit und Reaktionsvermögen und
nur dort, wo nicht zu viele und zu schnelle Fahrzeuge unterwegs
seien. FUSS e.V. empfiehlt:  „Hier sollte man auch nur auf der
linken Seite gehen, um entgegen kommende Fahrzeuge im Auge zu haben.
Und natürlich nur auf übersichtlichen und beleuchteten Straßen.“

„Besonders dringend brauchen jetzt Ältere, Rollstuhlfahrer und
chronisch Kranke Abstand zu anderen“, sagt Stimpel. „Fitte und
Gesunde sollten sie auf engen Gehwege möglichst verschonen.“ Zur
rechtlichen Seite verweist der Verein auf den Freispruch des
Bundesgerichtshofs für einen Fußgänger, der Fahrbahnen sogar
demonstrativ und in der Absicht benutzt hatte, Fahrer zum Ausweichen
zu zwingen und deshalb wegen gefährlichen Eingriffs in den
Straßenpverkehr angeklagt war (BGH vom 31.8.1995, 4 StR 283/95).

*****
FUSS e.V. Pressekontakt: Roland Stimpel, roland.stimpel@fuss-ev.de
oder 0163 – 1833 508
***

Straßenverkehr: Blitzer-Bilanz und neue StVO Höhere Bußgelder bringen Berlin viele Millionen Euro, aus Der Tagesspiegel

https://m.tagesspiegel.de/berlin/blitzer-bilanz-und-neue-stvo-hoehere-bussgelder-bringen-berlin-viele-millionen-euro/25692148.html

Vermutlich noch im April tritt die neue #Straßenverkehrsordnung (#StVO) in Kraft – freuen wird das vor allem den Berliner Finanzsenator Matthias Kollatz (SPD). Die Einnahmen aus Buß- und Verwarnungsgeldern werden sich drastisch erhöhen, eine Verdoppelung erscheint möglich. Im Jahr 2019 hat die Bußgeldstelle genau 4.349.247 #Verkehrsordnungswidrigkeiten bearbeitet, dies brachte Einnahmen von 88.667.965 Euro – also fast 90 Millionen.

Bundeskabinett und Bundesrat haben nun einer deutlichen Verschärfung zugestimmt. Das Bußgeld für Halten in zweiter Reihe vervierfacht sich fast, nämlich von 15 auf 55 Euro. Deutlich teurer wird auch das Halten und Parken auf Geh- und Radwegen: Statt ab 15 Euro sind künftig bis zu 100 Euro fällig. Gut 3,1 Millionen „#Verstöße im ruhenden Verkehr“ gab es 2019, das sind etwa drei Viertel aller Verkehrsordnungswidrigkeiten. Hier wird mindestens eine Verdoppelung der Einnahmen erwartet.

Das letzte Viertel sind Geldbußen und Verwarnungsgelder für #Temposünder, sie brachten 2019 mehr als 19 Millionen Euro in die Kasse. Die Geldbußen verdoppeln sich mit der neuen StVO, allerdings nur in den unteren Kategorien (bis 20 Kilometer pro Stunde zu schnell). Statt wie bisher 15, 25 oder 35 Euro werden 30, 50 oder 70 Euro fällig. Größere Überschreitungen werden nicht teurer, hier gibt es künftig zwei Punkte statt …

Straßenverkehr: Brückenbauwerke in Berlin, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Wie viele Brückenbauwerke gibt es in Berlin und wo befinden sind diese genau? (Bitte um standortgenaue Auflistung)

Frage 2:

Welche diese Brücken sind für Autofahrer, welche nur für Fußgänger und Radfahrer nutzbar? (Bitte um standortgenaue  Auflistung)

Antwort zu 1 und 2:

Im Eigentum und der Unterhaltungslast des Landes Berlin befinden sich derzeit 816 Brückenbauwerke.  Die Zuordnung zu den Verkehrsarten nach Straßenbrücke oder Fuß­ und Radverkehrsbrücke  ist nach Bezirken gegliedert aus der Anlage 1 ersichtlich.

Frage 3:

Sind die Brücken im Eigentum des Landes Berlin alle im Fachvermögen von SenUVK? Wenn nein, welche nicht?

Frage 4:

Welche Brückenbauwerke gehören anderen Eigentümern als dem Land Berlin? (Bitte um standortgenaue Auflistung)

Antwort zu 3 und 4:

Alle in Anlage 1 aufgeführten Brückenbauwerke befinden sich im Eigentum des Landes Berlin und sind dem Fachvermögen der SenUVK zugeordnet.  Darüber hinaus befinden sich noch bis zum 31.12.2020 alle Brücken im Zuge von Bundesfernstraßen im Rahmen der Aufgaben als Auftragsverwaltung  des Bundes in der Zuständigkeit der SenUVK.

Die Brücken der schienengebundenen Verkehrsträger der Deutschen Bahn (DB AG) und der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG), einige Brücken über künstliche Bundeswasser­ straßen der Wasserstraßen-  und Schifffahrtsverwaltung  (WSV), sowie einzelne Brücken auf nichtöffentlichen Flächen gehören nicht dem Land Berlin.

Frage 5:

Wie wird der Zustand der baulichen Unterhaltung der einzelnen Brückenbauwerke eingeschätzt? Welcher Investitionsbedarf besteht jeweils und wo sind Bau- und lnstandsetzungsmaßnahmen in den nächsten Jahren geplant? (Bitte um standortgenaue Auflistung)

Antwort zu 5:

Der bauliche Zustand der einzelnen Brückenbauwerke im Eigentum des Landes Berlins wird auf Grundlage der Richtlinie zur einheitlichen Erfassung, Bewertung, Aufzeichnung und Auswertung von Ergebnissen der Bauwerksprüfungen  nach DIN 1076 (Rl-EBW­ PRÜF) bewertet. Ein lnstandhaltungsbedarf  bzw. ggf. der Investitionsbedarf ergeben sich nach Auswertung der erfolgten Bauwerksprüfungen.  Der ermittelte Investitionsbedarf fließt in die Anmeldung zur Investitionsplanung des Landes Berlins ein. Anhand der aktuellen Bewertungen ergeben sich folgende Ergebnisse:

Bauwerksnote 1,0 – 1,4

1,5 – 1,9

2,0 – 2,4

2,5 – 2,9

3,0 – 3,4

3,5 – 4,0

Beschreibung

Sehr guter Zustand Guter Zustand Befriedigender Zustand Ausreichender  Zustand

Nicht ausreichender Zustand Ungenügender  Zustand

Anzahl  Brückenbauwerke 71

121

392

180

48

4

 

Frage 6:

Welche Brückenbauwerke wurden in den letzten zehn Jahren baulich ertüchtigt und welche Maßnahmen wurden dabei jeweils durchgeführt? Welche Kosten sind dafür entstanden und wer hat diese getragen? (Bitte um standortgenaue Auflistung)

Antwort zu 6:

In Form von größeren Baumaßnahmen wurden unter anderem folgen Brücken instandgesetzt: Bösebrücke, Feuerbachbrücke, Sundgauerbrücke, Stendaler Brücke, Eugen-Kleine-Brücke,  Friedrichsbrücke,  Potsdamer Brücke, Oberbaumbrücke,  Ludwig-

Hoffmann-Brücke,  Friedenauer Brücke, Falkenberger Brücken, Pappelalleebrücke und der Gerickesteg.  Darüber hinaus wurden mehrere Brücken, u.a. Zimmermannstraßen-Brücke, Kynaststraßenbrücke,  Freybrücke, Lindenhofbrücke, Spandauer Damm-Brücke, Schönholzer Brücke, Wegedomstraßen-Brücke,  Pankgrafenbrücke,  Freiarmbrücke und Rathausbrücke durch einen Ersatzneubau ersetzt.

An nachfolgend aufgelisteten Brücken sind im Rahmen der Unterhaltung eine Vielzahl von Instandsetzungsarbeiten  ausgeführt worden.

Brückenname lnstandsetzungsmaßnahme
Christiansteg Ersatzneubau
Schlossbrücke Figurensanierung
Rosa-Luxemburg-Steg Belagserneuerung
STW Föhrer Brücke Abriss/Neubau
Unterführung Nauener Trog Verstärkung
St. Joseph-Steg Geländer-Erneuerung
Flaischlenbrücke Überbauerneuerung
Schulgartenfahrbrücke Grundinstandsetzung
FGB Ernst-Thälmann-Park Überbauerneuerung
Ebertsbrücke Belagserneuerung
Köthener Brücke Grundinstandsetzung
Queralleebrücke Grundinstandsetzung
Nördl. Blumberger Damm Br. Grundinstandsetzung
Marzahner Brücke BW 16 Abdichtungserneuerung
Gensinger Brücke Abdichtungserneuerung
Darßer Brücke Abdichtungserneuerung
Gustav-Heinemann-Brücke Belagserneuerung
Lange Brücke (Behelfsbrücke) lnstandhaltungsmaßnahmen
Bonner Steg im Britzer Garten Erneuerung  Holzüberbau
Kleine Br. über den Wiesenbach im Britzer G. Erneuerung  Holzüberbau
Hauptwegbrücke im Britzer Garten Austausch der Pylonenfüße in Stahl
Parkbrücken Jungfernheide Grundinstandsetzung  der Holzbrücken
Treppenanlage Oberbaumbrücke,  Stützwände Neubau, Platzgestaltung
8 Brücken und Stege im Rudower Fließ Wiederherstellung
Sonnenbrücke Abdichtung, Asphalt
Fußgängerbrücke Altg 1 ienicke Instandsetzung des Tragwerkes
Schwanenwegbrücke,   Mariannenbrücke Grundinstandsetzung
FGT am Bahnhof Wannsee Grundinstandsetzung Eingangsbauwerk
Grenzalleebrücke Abdichtung, Asphalt (Gehbahnen)
Halenseestraßenbrücke  West Abdichtung, Asphalt
Viktoriabrücke Grundinstandsetzung
Brücke am Teich, Glienicker Lake Grundinstandsetzung
Brücke über den Breitenbachplatz Abdichtung, Asphalt
Heerstraßenbrücke Asphaltarbeiten  in den Bushalte
Monumentenbrücke Abdichtung, Asphalt
Valksparksteg Erneuerung Üko, Betoninstandsetzung

 

Brückenstraßenbrücke Überbauerneuerung
Stubenrauchbrücke Abdichtung, Asphalt
Oberbaumbrücke Abdichtung, Asphalt
Schwanenwerderbrücke Grundinstandsetzung
Brücke An der Wuhlheide Lagerinstandsetzung
Brücken im Ruhwaldpark Erneuerung Lagerhölzer und Belag
Parkringbrücke Abdichtungsarbeiten,  Betoninstands.
Anhalter Steg Instandsetzung  Bohlenbelag
FGT Schöneweide Wiederherstellung  nach Brandschaden

 

Die Kosten wurden vom Land Berlin und dem Bund getragen.

Frage 7:

Welche konkreten Pläne für Brückensanierungen gibt es in den nächsten Jahren?

Antwort zu 7:

Nachfolgenden Einzelmaßnahmen sind in den kommenden Jahren geplant. Darüber hinaus werden im Rahmen der Unterhaltung diverse Brücken instandgesetzt.

Brückenname Bezirk
Mehrere Fuß- und Radwegbrücken Tiergarten Mitte
Mehrere Fußgängerbrücken Britzer Garten Tempelhof-Schöneberg
Katzengrabensteg Treptow-Köpenick
Oberhavelsteg Spandau
Monumentenbrücke Friedrichshain-Kreuzberg
Margaretenbrücke Marzahn-Hellersdorf
Nordhafenbrücke Mitte
Putlitzbrücke Mitte

 

Frage 8:

Welche Brückenbauwerke sind momentan im Bau und wann ist deren Fertigstellung geplant?

Antwort zu 8:

Folgende Brückenbauwerke befinden sich im Bau.

Brückenname Bezirk Fertigstellung
Eisenbrücke – Behelfsbrücke Treptow-Köpenick 2021
Löffelbrücke Pankow 2020
Schiffbauer Damm Brücke Mitte 2020
FGB Waldbacher Weg Marzahn – Hellersdorf 2020
Schlossbrücke CharlottenburQ-Wilmersdorf 2021
Südliche Rhinstraßenbrücke Marzahn – Hellersdorf 2021
Salvador Allende Brücke Treptow -Köpenick 2021
Roßstraßenbrücke Mitte 2021
FGB Warschauer Straße Friedrichshain 2020
Golda – Meir – Steg Mitte 2021

 

Frage 9:

Welche Neubaupläne gibt es für Brücken im Land Berlin?

Antwort zu 9:

Folgende Brücke sollen neu errichtet werden.

Brückenname Bezirk
Ersatzneubau der Pyramidenbrücke Treptow – Köpenick
Ersatzneubau der Neuen FahlenberQbrücke Treptow – Köpenick
Ersatzneubau der FGB Schmöckwitzwerder Treptow – Köpenick
Ersatzneubau der Eisenbrücke Treptow – Köpenick
Ersatzneubau der Langen Brücke Treptow – Köpenick
Ersatzneubau der Moltkebrücke Steglitz – Zehlendorf
Ersatzneubau der Südlichen Blumberger Damm Brücke Marzahn – Hellersdorf
Ersatzneubau der Wuhletalbrücke  i.Z. der Märkischen Allee Marzahn – Hellersdorf
Ersatzneubau der Brücken – Marzahner Knoten Marzahn – Hellersdorf
Neubau der Straßenüberführung  Buckower Chaussee Tempelhof -Schöneberg
Neubau der Brücken im Bereich Gartenfeld Spandau
Neubau der Brücken im Zuge der Tangentialverbindung Ost (TVO) mehrere Bezirke
Neubau der Brücken im Zuge der Süd-Ost-Verbindung (SOV) Treptow-Köpenick
Neubau der Brücken im Zuge der Ost-West-Umfahrung Treptow-Köpenick
Neubau der Brommybrücke Friedrichshain-Kreuzberg
Neubau von Fuß- und Radwegbrücken im Zuge von Radschnellerbindungen mehrere Bezirke
Ersatzbau der Seilheimbrücke I Laakebrücke Pankow
Ersatzneubau der östl. Bucher Straßenbrücke Pankow
Ersatzneubau der Bahnhofstraßenbrücke Pankow
Ersatzneubau der Schönhauser Allee-Brücke Prenzlauer Berg
Ersatzneubau der Spittelmarktbrücke Mitte
Ersatzneubau der Gertraudenbrücke Mitte

 

1     Ersatzneubau der Mühlendammbrücke                                        1   Mitte

 

Frage 10:

Wird der Brückenneubau in der Stadtentwicklung der Zukunft seitens des Senats eine stärkere Rolle spielen?

Antwort zu 10:

Der Neubau von Brückenbauwerken wird bei Verkehrsbauprojekten  immer im Zusammenhang  mit Varianten- und Wirtschaftlichkeitsbetrachtungen  auf Basis von prognostizierten Verkehrsströmen  im Einzelfall betrachtet. Insbesondere muss mit der wachsenden Stadt die Infrastruktur und die verkehrliche Erschließung Schritt halten. Dabei fließt der zukunftssichere  Umbau des Berliner Mobilitätssystems mit den verschiedenen Verkehrsträgern  und Verkehrsarten in die Planungen ein. Insgesamt wird der Brückenneubau dabei eine bedeutende Rolle spielen.

Berlin, den 25.03.2020 In Vertretung

lngmar Streese Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Schlagbaum vor öffentlichem Straßenland – Schildbürgerstreich in Treptow-Köpenick?, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:
Wer konkret traf wann genau und mit welcher Begründung die Entscheidung, die von der #Landjägerstraße am
Rande der Altstadt Köpenick abgehende Stichstraße entlang des Kietzgrabens (gegenüber des
Heimatmuseums) mit einem #Schlagbaum zu versehen, obwohl es sich hier offensichtlich um öffentliches
Straßenland handelt und eine asphaltierte Straße besteht?
Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin teilt mit, dass die Entscheidung durch die
Leitung des Straßen- und Grünflächenamtes Treptow-Köpenick in der 12. Kalenderwoche
2019 getroffen worden ist. Die #Abschrankung steht nicht im Widerspruch zum konkreten
Status der Straße.
2
Frage 2:
Welche Anordnungen zur #Sperrung der Straße und zur Installation eines Schlagbaums gibt es, mit welchem
Datum wurden sie von welcher Behörde ausgestellt und wo wurden sie veröffentlicht?
Frage 3:
Gab es eine Anhörung hierzu und wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 2 und 3:
Die Fragen 2 und 3 werden aufgrund des Sachzusammenhangs zusammen beantwortet:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin teilt mit, dass es sich bei der Abschrankung
nicht um eine #Verkehrseinrichtung im Sinne der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) handelt.
Einer verkehrsbehördlichen Anordnung bedurfte es daher nicht.
Frage 4:
Welchen Zweck hat die Sperrung, wo doch sonst gern vom Bezirksamt erklärt wird, dass öffentliches
Straßenland bzw. Wege im Fachvermögen Tief uneingeschränkt offen zu halten sind?
Antwort zu 4:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin teilt mit, dass für das von 1993 bis 2007 per
Senatsbeschluss förmlich festgelegte #Sanierungsgebiet Altstadt und Kietz ein Rahmenplan
für die künftige Entwicklung und Leitsätze beschlossen wurde. Ein wesentlicher Leitsatz
daraus lautet, die Erlebbarkeit der Stadt am Wasser zu verbessern und dafür attraktive
Wegeverbindungen sowie Aufenthaltsmöglichkeiten mit Wasserbezug zu schaffen. Dabei
sollten landeseigene Grundstücke, zu denen sowohl das Grundstück Alter Markt als auch
das Gelände südlich des Kietzer Grabens gehören, beispielhaft für öffentliche Nutzungen
bewahrt und entwickelt werden.
Für die gesamte #Grünverbindung von der Bibliothek über die neue #Fußgängerbrücke zur
Landjägerstraße sollten Beeinträchtigungen durch Kfz-Verkehr weitestgehend
ausgeschlossen werden. Dementsprechend ist die zuletzt im Juli 2015 geänderte
straßenrechtliche Widmung im überwiegenden öffentlichen Interesse im Einklang mit der
erfolgten baulichen Umgestaltung beschränkt auf Fußgänger- und Radverkehr erfolgt, die
so auch mit Zeichen 240 im September 2018 #verkehrsrechtlich umgesetzt wurde.
Dieser eindeutige Status wurde von Kfz-Führern massiv missachtet, indem sie weiterhin
diesen Straßenabschnitt gefahrdrohend befuhren und #beparkten. Dem konnte allein mit
#Verkehrsüberwachungsmaßnahmen kein Einhalt geboten werden, so dass dann u. a. im
Ergebnis eines gemeinsamen Ortstermines mit den Anliegenden die #Schrankenlösung in
Betracht gezogen wurde.
Frage 5:
Wie können die Anlieger ihre Grundstücke jetzt erreichen? Wie kommen Besucher dorthin?
3
Antwort zu 5:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin teilt mit, dass Anliegende auf Antrag in
berechtigten Einzelfällen für die Befahrung des Bereiches mit Kraftfahrzeugen eine
entsprechende verkehrsrechtliche Ausnahmegenehmigung nach § 46 StVO nebst einem
Schrankenschlüssel erhalten.
Frage 6:
Welche Kosten entstanden für die Herstellung und Montage der Schrankenanlage und aus welchem
Haushaltstitel wurden sie von wem bezahlt?
Antwort zu 6:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin teilt mit, dass die Bezahlung der Anschaffungskosten aus Kapitel 3800, Titel 52101, des Straßen- und Grünflächenamtes erfolgte.
Frage 7:
Erfolgte eine Ausschreibung der Leistungen und wenn nein, warum nicht?
Antwort zu 7:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin teilt mit, dass die Lieferung der Schranke aufgrund des Eilbedürfnisses und der geringen Auftragssumme im Wege der freihändigen
Vergabe unter Beachtung von Wirtschaftlichkeit und Zuverlässigkeit erfolgte. Die Installation
der Schrankenanlage wiederum erfolgte in Eigenleistung durch den Werkhof des Straßenund Grünflächenamtes, was einer Ausschreibung nicht zugänglich ist.
Frage 8:
Sind ähnliche Absperrungen von Straßen durch Schlagbäume in Treptow-Köpenick geplant und wenn ja, wo?
Antwort zu 8:
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin verneint die Frage.
Berlin, den 27.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Energieverschwendung auch in Westend, aus Senat

www.berlin.de

Frage 1:

Welche Erkenntnisse liegen dem Berliner Senat zu der Zahl der auch tagsüber leuchtenden Straßenlampen in welchen Bezirken vor?

Frage 2:

Welche Erkenntnisse hat der Berliner Senat zu der Zahl auch tagsüber leuchtender Straßenlaternen in Westend?

Frage 3:

Welche Schätzungen hat der Berliner Senat über die Menge der unnötig verbrauchten Energie der auch tagsüber leuchtenden Straßenlaternen und welche Menge an unnötig ausgestoßene C02-Belastung werden von diesen Laternen tagsüber verursacht?

Antwort zu 1 bis 3:

Die Anzahl der tagbrennenden  Leuchten in Berlin lag Mitte März 2020 bei insgesamt 2.193 Leuchten, 2.128 davon Gasleuchten. Die Verteilung auf die Bezirke war wie folgt:

Bezirk Gas Elektro Gesamt
BAB – 3 3
Charlottenburg-Wi   1 mersdorf 911 4 915
Friedrichshai n-Kreuzbe rg 18 2 20
Lichtenberg – – –
Marzahn-Hel lersdorf 4 5 9
Mitte 28   32
Neukölln 74 10 84
Pankow – 5 5
Reinickendorf 130 3 133
Spandau 45 7 52
Steglitz-Zehlendorf 683 5 688
Tempelhof-Schöneberg 225 1 226
Treptow-Köpenick 10 16 26
Summe 2.128 65 2.193

 

*BAB = Bundesautobahn

Im Ortsteil Westend waren 347 Gasleuchten betroffen.

Der Gasverbrauch ist abhängig von der Anzahl der Gasglühkörper. Eine vierflammige Gasaufsatzleuchte hat einen Anschlusswert von rund 1.000 Watt, eine neunflammige Gashängeleuchte rund 2.250 Watt. Die unnötig verbrauchte Energie ist abhängig von den Typen betroffener Leuchten, den Zeiträumen , in denen die Leuchten tagsüber brennen (Anzahl der Dunkelstunden/Anzahl der  Hellstunden). In der Folge umgesetzter Sanierungsmaßnahmen sinkt die Zahl der dauerbrennenden Leuchten, im September 2019 waren noch 4.000 Gasleuchten im Dauerbetrieb.

Schätzungen über unnötig verbrauchte  Energie liegen nicht vor.

Frage 4:

Inwieweit kann der Berliner Senat Auffassungen nachvollziehen, dass insbesondere bei einer Zuständigkeit einer grüngeführten Senatsverwaltung der Umstand skandalös ist und wieder einmal Anspruch und Wirklichkeit nicht übereinstimmen?

Frage 5:

Inwieweit kann der Berliner Senat die weitverbreitete Auffassung vieler Berliner und Berlinerinnen nachvollziehen, die ein Versagen der Berliner Verwaltung am Beispiel der inzwischen jahrelang auch tagsüber leuchtenden Straßenlaternen meint ableiten zu wollen und wie reagiert der Berliner Senat darauf?

Antwort zu 4 und 5:

Bei der turnusmäßigen Wartung der Gasleuchten wurden gravierende Mängel und Undichtigkeiten an den Leuchten festgestellt , die einen gefahrlosen Weiterbetrieb der Gasleuchten nicht zuließen. Die zunehmende Störanfälligkeit von gasbetriebenen Beleuchtungsanlagen ist leider eine berlinweite Problematik. Festgestellte  Undichtigkeiten an gasführenden Masten veranlassen den Betreiber der Öffentlichen Straßenbeleuchtung , die Stromnetz  Berlin GmbH, dazu, diese Beleuchtungsanlage  außer Betrieb zu nehmen.

Die Problematik verschärft sich durch den Umstand, dass die Beschaffung von zugelassenen Ersatzteilen für Gasleuchten erhebliche Lieferzeiten aufweist bzw. funktionsfähige Ersatzteile zum Teil gar nicht beschaffbar sind.

Um die Verkehrssicherheit zu gewährleisten, sind die Leuchten nicht ausgeschaltet , sondern in den Dauerbetrieb versetzt worden. Ein störungsarmer Betrieb der Leuchten ist ausschließlich durch die Umrüstung der Leuchten zu erreichen. Mehr als  17.000 Gasleuchten sind seit 2012 umgerüstet worden.

Aktuell laufen zwei große Projekte, eine Umrüstung von ca. 2.000 Gasleuchten ist für 2020 geplant. Seit 2016 beschafft das Land Berlin ausnahmslos umweltfreundliche LED­ Leuchten. Daher sind die Auffassungen nicht nachvollziehbar.

 

 

Berlin, den 20.03.2020 In Vertretung

lngmar Streese Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Sanierung der Brücken in Berlin ist gefährdet, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228759927/Personalmangel-Sanierung-der-Bruecken-ist-gefaehrdet.html

Schon heute fehlen in der Verkehrssparte etliche Mitarbeiter. Weil viele zu einer #Bundesbehörde abwandern, werden Löcher noch größer.

Bei der #Elsenbrücke gehen die Arbeiten zum Abriss bereits los. Auch die #Mühlendammbrücke soll in den kommenden Jahren neugebaut werden. Die beiden #Spreequerungen sind nur die bekanntesten Fälle eines größeren Problems: Viele Berliner Brücken sind in unzureichendem Zustand.

Schon heute gibt es eine Vielzahl nötiger Ertüchtigungsarbeiten, die wegen fehlenden Mitarbeiter nur schleppend vorankommen. Doch das könnte erst der Anfang sein. Eine Verwaltungsreform droht, in der #Senatsverkehrsverwaltung noch größere #Personallücken zu reißen. Der massive #Sanierungsstau bei den Berliner Brücken scheint kaum abbaubar. Dabei hätte der personelle Aderlass verhindert werden können, klagen Koalitionspolitiker.

Bedarf an #Bauingenieuren sei „eklatant“
Wie problematisch die Personallage aktuell ist, beschreibt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Grüne) in der Antwort auf eine Anfrage der Linken-Fraktion. Der Bedarf an Fachkräften, insbesondere Bauingenieuren, sei „eklatant“. Zunehmend wanderten Mitarbeiter wegen besserer Verdienstmöglichkeiten zu anderen Arbeitgebern ab, schreibt Streese: „Die Rekrutierung von geeigneten Fachkräften hat sich in den letzten Jahren deutlich erschwert.“

Zum Jahresende wird die Personaldecke der Senatsverkehrsverwaltung im Straßen- und Tiefbau noch …

Schiffsverkehr: Verkehr in Berlin: Abriss der Elsenbrücke blockiert Auto- und Schiffsverkehr, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article228742895/Abriss-der-Elsenbruecke-blockiert-Auto-und-Schiffsverkehr.html

Durch den #Neubau der #Elsenbrücke kommt es auch auf der #Spree zu Einschränkungen. Das trifft vor allem #Ausflugsdampfer.

Schon heute sieht man auf der Elsenbrücke die Vorbereitungen für die #Abrissarbeiten. Sie bedeuten Einschränkungen für den Autoverkehr, der schon seit Monaten nur noch auf der westlichen Teilbrücke geführt wird. Der Neubau der 185 Meter langen Verbindung zwischen Friedrichshain und Treptow schränkt nicht nur den #Straßenverkehr ein. Auch darunter – auf der Spree – bedeuten die Arbeiten starke Belastungen, die die #Spreeschifffahrt empfindlich treffen.

Wie stark, macht die Antwort der Senatsverkehrsverwaltung auf eine Anfrage der FDP-Fraktion deutlich. Zwar sei es eines der Planungsziele, die Auswirkungen auf die #Schifffahrt so gering wie möglich zu halten, teilt Verkehrsstaatssekretär Ingmar Streese (Grüne) in der Antwort mit. Jedoch sei aufgrund der komplexen Konstruktion des Brückenbauwerks „während der gesamten Bauzeit“ bis planmäßig zum Jahr 2028 mit Einschränkungen zu rechnen.

Ab September: Sechswöchige #Vollsperrung der Elsenbrücke
Für den Rückbau der südöstlichen Teilbrücke werde es „voraussichtlich ab September 2020 eine bis zu sechswöchige Vollsperrung geben“, teilte …

Straßenverkehr: Sanierung der Autobahnbrücke beginnt Ende 2020, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/steglitz-zehlendorf/article228703797/Sanierung-der-Autobahnbruecke-beginnt-Ende-2020.html

Die Arbeiten beginnen mit dem Bau von Stützkonstruktionen an der #Albrechtstraße. Der Zugang zum #S-Bahnhof ist sichergestellt.

Die Sanierung der Brücke der #A103 am #S-Bahnhof #Rathaus Steglitz soll jetzt Ende 2020 beginnen und damit mit einer Verzögerung von mehr als zwei Jahren. In einem ersten Schritt wird eine Konstruktion aus Stahl errichtet, um die gefährdeten Bereiche behelfsmäßig abzustützen. Danach sollen die Planungsunterlagen für den #Ersatzneubau erstellt werden, erklärte Ingmar Streese, Staatssekretär in der Senatsverkehrsverwaltung, auf Anfrage des SPD-Abgeordneten Andreas Kugler.

Brücke kann nicht mehr wirtschaftlich saniert werden
Die Brücke an der Albrechtstraße besteht aus einem Stahl, der #Spannungsrisse bei Korrosion bekommt. „Eine wirtschaftliche Sanierung ist nicht möglich, sodass ein Ersatzneubau erforderlich wird“, so Staatssekretär Streese. Bereits abzusehen sei, dass es für einige der ansässigen Gewerbetreibenden vorübergehend zu Einschränkungen durch den #Baustellenbetrieb komme. Unter der Brücke sind mehrere Imbisse sowie ein großer asiatischer Lebensmittelmarkt. Einige müssten ihren Standort durch die räumliche Ausdehnung der #Behelfskonstruktion dauerhaft aufgeben, erklärte Streese.

Bereiche nicht mehr zugänglich
Der Zugang zum S-Bahnhof ist während der Arbeiten sichergestellt. Er wird mit einem Bauzaun gesichert. Dennoch werden Bereiche unter der Brücke für …