Straßenbahn: Investitionen in die Straßenbahn – I, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt:
Die Schriftliche Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis be-antworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die Berliner Verkehrsbetriebe – Anstalt des öffent-lichen Rechts (BVG AöR) um eine Stellungnahme gebe-ten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde und die die Basis für die aufgeführten Antworten bildet.
Frage 1:
1. Auf welcher Berechnungsgrundlage sind die im Haushaltsplan, Kapitel 1270, Titel 89102 Punkt 3. – #Straßenbahn – aufgeführten Gesamtkosten für
a. #Grundinstandsetzung in verschiedenen Strecken-
abschnitten,
b. Grundinstandsetzung Straßenbahn Nord-
Südtangente
kalkuliert worden?
Antwort zu 1.:
a) Die BVG hat zwischen 1993 und 1995 diverse Rahmenanträge (RA) (auf Linienbasis) für die Grundin-standsetzung ihrer Straßenbahnlinien bei der Senatsver-waltung für Stadtentwicklung und Umwelt eingereicht.
b) Die BVG hat im Jahre 2006 einen RA zur Grundin-standsetzung und verkehrlichen Aufwertung der Straßen-bahn Nord- Süd- Tangente eingereicht, der von der Se-natsverwaltung für Stadtentwicklung geprüft und bestätigt wurde.
Frage 2: Worin ist der Sprung in den Gesamtkosten unter a) von 429.485.000 € im Haushaltsplan 2008/2009 auf 776.630.000 € im Haushaltsplan 2010/2011 begrün-det?
Antwort zu 2.: Die Zahl von 429.485.000 € für den Haushaltsplan 2008/2009 ist ein Schätzwert für die Grundinstandsetzung der Straßenbahn aus den 1990er Jahren auf Basis der eingereichten RA.
In den Kosten von 776.630.000 € im Haushaltsplan 2010/2011 sind die Gesamtkosten der RA der einzelnen Linien nach dem aktualisierten Stand von 2009 zusam-mengefasst.
Frage 3: Warum bleiben die kalkulierten Gesamtkos-ten von 776.630.000 € unter a) seit 2010 konstant bzw. wird nicht mindestens die Steigerung des Baupreisindex‘ in den jeweiligen Haushaltsplänen abgebildet?
Antwort zu 3.: RA enthalten grundsätzlich nur sehr grobe Kostenschätzungen, die auf Durchschnitts- und Erfahrungswerten beruhen. Sie werden fallweise überar-beitet und nicht kontinuierlich fortgeschrieben, sodass ein Baukostenindex in der Darstellung der Gesamtkosten keinen Niederschlag findet.
Frage 4: Wie erklärt sich die reduzierte Summe der bereits finanzierten Kosten unter a) von 581.362.000 € im Haushaltsplan 2012/2013 auf 478.160.000 € im Haus-haltsplan 2014/2015?
Antwort zu 4.: Der Wert für die finanzierten Kosten im Haushaltsplan 2014/2015 beinhaltet zum Zeitpunkt der Haushaltsplanaufstellung bereits getätigte sowie voraus-sichtliche Ausgaben, die im Verlaufes des Jahres, in dem der Haushaltsplan aufgestellt wird, fällig werden.
Bei dem (wesentlich zu hohen) Wert im Haushaltsplan 2012/2013 handelt es sich wahrscheinlich um einen Über-tragungsfehler. Die Angaben können inzwischen nicht mehr nachvollzogen werden.

Frage 5: Welche Maßnahmen mit welchem Finanzie-rungsvolumen wurden seit 2010 für Maßnahmen aus a) und b) zur Umsetzung geplant und tatsächlich umgesetzt?
Antwort zu 5.:
a) In den vergangenen Jahren wurden zahlreiche Grundinstandsetzungen in verschiedenen Streckenab-schnitten durchgeführt. In den Jahren 2010-2015 waren Mittel in Höhe von 64.480 Tsd. EUR geplant. Es wurden 34.622 Tsd. EUR in Anspruch genommen.
b) Gemäß den Planungen von 2006 war vorgesehen, alle Maßnahmen der Tangente bis 2015 komplett umzu-setzen (2010 – 2015: 60.646 Tsd. EUR).
Tatsächlich wurden 2010 – 2015 25.497 Tsd. EUR umgesetzt.
Dabei wurden insbesondere die Bauabschnitte
3 Rhinstraße, von Hauptstraße bis Landsberger
Allee,
5 Am Tierpark, Alt Friedrichsfelde bis Criegernweg
mit Schaffung eigener Bahnkörper,
6 Am Tierpark/ Treskowallee, Criegernweg –
Waldowallee mit Schaffung eigener Bahnkörper,
7 Treskowallee, Waldowallee – Dorotheastr.
realisiert sowie die für die Tangente erforderlichen 7 Gleichrichterwerke erneuert.
Die Bauabschnitte 2, 4, 8, 10 und 11 stehen noch aus.
Frage 6: Welche Maßnahmen mit welchem Finanzie-rungsvolumen sind für Maßnahmen aus a) und b) in 2016/2017 für Planung und bauliche Realisierung vorge-sehen?
Antwort zu 6.:
a) Im Doppelhaushalt 2016/2017 sind jeweils 10.000 Tsd. EUR pro Jahr für Grundinstandsetzungsmaßnahmen der Straßenbahn vorgesehen. Die BVG hat folgenden Finanzbedarf gemeldet:
2016: 24.658 Tsd. EUR
2017: 22.584 Tsd. EUR.
Darin sind folgende größere Einzelmaßnahmen enthalten:
Linie 1 Dietzgenstr. – Schillerstraße
Linie 2/4 Rennbahnstraße
Linie 2/4 S-Bhf. Greifswalder Straße (Verbesserung Umsteigebeziehungen)
Linie 6 Gleichrichterwerk 511 Nossener Straße
Linie 6 Gleichrichterwerk 501 Steuerhaus
Linie 10 Gleichrichterwerk 510 Ahrensfelde
Linie 13 Suermondtstraße
Linie 13 Bösebrücke (Kostenbeteiligung der BVG am Brückenbau + Gleisern.)
Linie 21 Eldenaer Straße
Linie 26/27 Müggelheimer Straße
Linie 26/27 Gleichrichterwerk 810 Ostendstraße
Linie 26/27 Gleichrichterwerk 806 Müggelheimer Straße
Linie 60 Bölschestraße
Inwieweit die Maßnahmen gemäß Plan der BVG um-gesetzt werden können, ist derzeit nicht absehbar.
b) Im Doppelhaushalt 2016/2017 sind 6.500 Tsd. EUR (2016) bzw. 10.000 Tsd. EUR (2017) für die Straßen-bahn-Nord-Süd-Tangente vorgesehen. Nach derzeitigem Stand geht die BVG von folgendem Mittelbedarf aus:
2016: 837 Tsd. EUR
2017: 5.305 Tsd. EUR.
Neben der Weiterführung der Planung zu diversen Bauabschnitten ist 2017 der Abschluss der Erneuerung der Gleichrichterwerke vorgesehen.
Frage 7: Welche Neubauprojekte zur Erweiterung des Straßenbahnnetzes werden in den Haushaltsjahren 2016/2017 baulich umgesetzt?
Antwort zu 7.: In den Jahren 2016/2017 werden noch keine Neubaustrecken baulich umgesetzt.
Frage 8: Für welche Neubauprojekte sind mit wel-chem zeitlichen Horizont Planfeststellungsverfahren in Vorbereitung?
Antwort zu 8.: Nach derzeitigem Stand der Planungen werden folgende Netzerweiterungen, für die aktuell Plan-feststellungsunterlagen erarbeitet werden, angestrebt:
• Wühlischplatz – Marktstraße
(Inbetriebnahme 2019)
• Adlershof II (Inbetriebnahme 2019)
• Hauptbahnhof – U Turmstraße (Inbetriebnahme
2020)
Die Dauer von Planfeststellungsverfahren werden we-sentlich durch die Anzahl und die Qualität der Einwen-dungen bestimmt. Es können daher keine konkreten An-gaben zur voraussichtlichen Dauer der Planfeststellungs-
verfahren gegeben werden.
Frage 9: Sind für den Senat Maßnahmen des Neubaus und Ausbaus des Bestandsnetzes der Straßenbahn Vorha-ben von gesamtstädtischer Bedeutung? Wenn nein, wa-rum nicht? Wenn ja, warum zieht der Senat diesbezügli-che Planungen, die bezirklich blockiert werden, nicht an sich?
Antwort zu 9.: Gemäß dem Gesetz über die Zustän-digkeiten in der Allgemeinen Berliner Verwaltung (All-gemeines Zuständigkeitsgesetz – AZG) ist nach Anlage – Allgemeiner Zuständigkeitskatalog Nr. 10 Abs. 11 die Hauptverwaltung für Straßenbahnen zuständig. Die Se-natsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt ver-folgt das Ziel Maßnahmen im Einvernehmen mit den Bezirken zu planen und umzusetzen.
Frage 10: Wie lange dauern derzeit durchschnittlich die Planungs- und Genehmigungsprozesse für a) Grundin-standsetzungsmaßnahmen, b) Maßnahmen zur Netzopti-mierung, c) Netzerweiterung?
Antwort zu 10.: Alle Vorhaben, unabhängig ob Grundinstandsetzung, Netzoptimierung oder Netzerweite-rung sind von den baulichen und strukturellen Rahmen-bedingungen sehr unterschiedlich. Daher können keine pauschalen Aussagen zur Dauer von Planungs- und Ge-nehmigungsprozessen gegeben werden.
Frage 11: Wie viele Personen mit welchen Gesamt- VZÄ sind mit Straßenbahnplanungen in der Senatsver-waltung für Stadtentwicklung und Umwelt befasst?
Antwort zu 11.: Derzeit steht planmäßig Personal im Umfang von 2,5 bis 3 Stellen (inkl. anteiliger Stundenan-teile) zur Verfügung.
Frage 12: Entsprechen diese Personalkapazitäten den Anforderungen oder welche Personalkapazitäten bräuchte es im Unterschied zu den vorhandenen, um die Planungs- und Genehmigungsprozesse für Instandsetzung, Netzop-timierung und Netzerweiterung relevant in wünschens-wertem und sachgerechtem Maße zu verkürzen?
Frage 13: Was ist das definierte konkrete Ziel der Task-Force zur Koordinierung und Straffung der Pla-nungs-, Genehmigungs- und Realisierungsprozesse?
Frage 14: Wo wird reales Optimierungspotential gese-hen, welches die Arbeit dieser TaskForce sinnvoll er-scheinen lässt?
Antwort zu 12., 13. und 14.: Zur Sicherstellung einer zügigen und prioritären Bearbeitung von Straßen-bahnneubauprojekten wurden in den letzten Wochen neue Strukturen (Koordinierungs-, Steuerungs- und Lenkungs-kreis) der zukünftigen Zusammenarbeit zwischen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt so-wie der Berliner Verkehrsbetriebe AöR eingerichtet. Durch eine frühzeitige Einbeziehung aller Beteiligten in den einzelnen Planungsphasen sowie durch ein stringentes Projektmanagement sollen Zeit- und Reibungsverluste soweit wie möglich minimiert werden. Es ist vorgesehen, dass einzelne Planungsstufen zum jeweils frühestmögli-chen Zeitpunkt, ggf. separat für einzelne Teilabschnitte oder auch parallel laufend, bearbeitet werden sollen.
Wesentliche Bearbeitungszeiträume werden allerdings auch durch komplexe rechtliche Vorgaben bestimmt. Dies ist weder durch zusätzliches Personal noch durch besser koordinierte Abläufe zu beeinflussen.
Berlin, den 19. Februar 2016
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 24. Feb. 2016)

Straßenverkehr: 196 Projekte in diesem Jahr – 400 Millionen Euro für Brandenburgs Straßen, aus rbb-online.de

https://www.rbb-online.de/politik/beitrag/2016/02/brandenburg-investiert-400-millionen-euro-in-strassenbau.html

Mehr als 12.000 Kilometer umfasst Brandenburgs #Straßennetz – und davon sind knapp 40 Prozent #sanierungsbedürftig. In diesem Jahr nimmt Brandenburg deshalb 400 Millionen Euro in die Hand, damit sollen fast 200 Projekte in Angriff genommen werden – von der #Autobahn bis zum #Radweg.

Brandenburg investiert dieses Jahr mehr als 400 Millionen Euro in 196 Straßenbauprojekte – und zwar in allen Teilen des Landes, wie das Infrastrukturministerium am Freitag betont. Rund zwei Drittel dieser Summe, nämlich 280 Millionen Euro, kommen vom Bund. 123 Millionen Euro stammen aus Landesmitteln, darin enthalten sind 20 Millionen Euro, die in diesem Jahr für Projekte aus dem 100-Millionen-Euro-Programm des Landes vorgesehen sind.

Auch nördlicher und südlicher Berliner Ring werden saniert

Das Spektrum der Straßenbauprojekte 2016 reicht nach Ministeriumsangaben vom Ausbau kompletter Autobahnabschnitte bis zu Deckschichterneuerung von Bundes- und Landstraßen. Hierzu zählen auch der Neubau von Radwegen und die Instandsetzung von Brücken.

Zu den wichtigsten Projekten zählt unter anderem der sechsstreifige Ausbau des …

Straßenbahn: Neue Leitungen und Gleise für Friedrichshagen Wasserbetriebe, BVG und Deutsche Bahn koordinieren ihre Arbeiten, aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=180&download=1922

#Müggelseedamm,# Bölschestraße, #Fürstenwalder Damm und Umgebung: In #Friedrichshagen
stehen in den kommenden zwei Jahren umfangreiche Investitionen in die Infrastruktur an.
Die Berliner Wasserbetriebe, die Berliner #Verkehrsbetriebe und die Deutsche #Bahn machen
ihre Anlagen fit für die Zukunft. Damit sich die Einschränkungen für die Friedrichshagener
auf das unvermeidliche Minimum beschränken, arbeiten die drei Bauherren eng zusammen
und synchronisieren ihre Maßnahmen. Nach Abstimmungen mit anliegenden Gewerbetreibenden
bereits im Januar fand am gestrigen Donnerstag, dem 18. Februar 2016, eine gemeinsame
Informationsveranstaltung für die Anwohner statt.
Kanäle werden überwiegend ohne Aufgraben renoviert
Die Berliner Wasserbetriebe verpassen ihrer Infrastruktur in Friedrichshagen eine Frischzellenkur.
Bis Ende 2017 und mit einem Investitionsaufwand von rund 10,5 Mio. Euro werden
rund 13,6 Kilometer Kanäle und Rohre sowie hunderte Schächte und Gullys erneuert. Bei ca.
9,1 Kilometern Schmutz- und Regenwasserkanälen wird der größte Teil der Arbeiten mit
grabenlosen Techniken erledigt. Dabei werden in die gereinigten alten Kanäle Kunststoffrohre
eingezogen, die sie wieder für Jahrzehnte fit machen. Rund 4,5 Kilometer Leitungen werden
in offenen Baugräben ausgewechselt.
Baustart für die Wasserbetriebe ist im Mai 2016 am Müggelseedamm. In diesem Jahr wird
auch am Fürstenwalder Damm sowie in den Wohngebieten beiderseits der Bölschestraße
gearbeitet. Diese Magistrale selbst wird dann 2017 zusammen mit der BVG in Angriff genommen.
Neue Gleise für moderne Niederflurbahnen
Zeitgleich mit den Wasserbetrieben startet die #BVG im Mai ihre Arbeiten am Müggelseedamm.
Zwischen Charlotte-E.-Pauly-Straße und Bölschestraße werden neben den
#Fahrleitungen rund 1.250 Meter #Straßenbahngleise – also 2.500 Meter Schienen – sowie die
Weichen am Knotenpunkt Bölschestraße erneuert. Dadurch wird der Abschnitt nicht nur allgemein
saniert, sondern im Speziellen für moderne #Niederflurbahnen befahrbar gemacht.
Insgesamt werden hierfür 2.500 Kubikmeter Material aus- und eingebaut. Zuletzt werden
4.100 Quadratmeter Straßendecke entlang der Gleise lärmoptimiert verschlossen.
Während der Bauzeit bis voraussichtlich Ende November 2016 ist im genannten Bereich des
Müggelseedamms nur ein einspuriger Anliegerverkehr Richtung Westen möglich. Der dortige
Straßenbahnverkehr der Linie 61 muss während der Gleisbauarbeiten unterbrochen werden.
Als Ersatz kommen Busse zum Einsatz.
BVG informiert rechtzeitig über die Verkehrsauswirkungen
Voraussichtlich im August und September 2016 werden auch zwischen Bölschestraße und
Bruno-Wille-Straße die Fahrleitungen getauscht, weshalb die Straßenbahnen der Linie 60
nicht bis zur regulären Endhaltestelle Altes Wasserwerk fahren können. Stattdessen fahren
in dieser Bauphase Zweirichtungsfahrzeuge bis zur Haltestelle Marktplatz Friedrichshagen
und zurück. Hierfür muss in der Bölschestraße zunächst eine Kehrweiche eingebaut werden.
Auch auf dem Fürstenwalder Damm – zwischen Bölschestraße und Hartlebenstraße – koordiniert
die BVG ihre Arbeiten mit den Wasserbetrieben. Mit dem Einbau von zwei Bauweichen
wird zunächst ein eingleisiger Straßenbahnbetrieb ermöglicht, Gleisbauarbeiten finden
voraussichtlich 2017 statt. Auf dem weiter östlich gelegenen Abschnitt bis zum Müggelseedamm
finden noch 2016 Fahrleitungsarbeiten statt. Notwendige Umleitungen und
Routen für Ersatzbusse wird die BVG jeweils rechtzeitig vor Beginn der einzelnen Bauabschnitte
bekanntgeben.
Auch die Deutsche Bahn erneuert ihre Anlagen
Bereits ab März baut die Deutsche Bahn auf der Ausbaustrecke Berlin–Frankfurt (Oder) an
Brücken und Gleisen. Vom 18. bis 22. März fahren daher zwischen den S-Bahnhöfen Köpenick
und Rahnsdorf Ersatzbusse. Für weitere Bauarbeiten muss ab Ende März bis voraussichtlich
Ende November 2016 zudem die Durchfahrt unter der Bahnbrücke am S-Bahnhof
Friedrichshagen (Bölschestraße/Dahlewitzer Landstraße) für den Kraftverkehr gesperrt werden.
—–
Kontakt
Berliner Verkehrsbetriebe (BVG)
Pressestelle, Tel.: 030 256-27901, E-Mail: pressestelle@bvg.de
Berliner Wasserbetriebe
Presse, Tel.: 030 8644-6864, E-Mail: presse@bwb.de
Deutsche Bahn AG
Pressestelle Berlin / Brandenburg / Mecklenburg-Vorpommern, Tel.: 030 297-58200,
E-Mail: presse.b@deutschebahn.com

Radverkehr: Fahrradfahrer in Berlin Berliner Senat will Fahrradparkhäuser testen, aus Berliner Zeitung

http://www.berliner-zeitung.de/berlin/fahrradfahrer-in-berlin-berliner-senat-will-fahrradparkhaeuser-testen,10809148,33810420.html

Mit dem #Fahrrad zum #Bahnhof und dann weiter mit der #Bahn – schön wär’s. Entweder #fehlen Abstellmöglichkeiten, oder sie sind #voll. Jetzt haben erstmals Wissenschaftler die Situation in Berlin analysiert. „Ein Drittel der untersuchten Standorte ist zu mehr als hundert Prozent ausgelastet. Mehr Stellplätze sind nötig“, sagte Enrico Howe vom Innovationszentrum für Mobilität und gesellschaftlichen Wandel (InnoZ). Der Senat kündigte an, dass seine „Strategie Fahrradparken“ im April fertig wird. Danach sollen nicht nur Fahrradparkhäuser entstehen, geplant ist auch eine neuartige Abstellanlage, die nur registrierten Nutzern zugänglich ist.

In der Nähe von Howes Wohnung, am S-Bahnhof Sonnenallee, gibt es zwar eine Abstellanlage. „Doch da würde ich mein neues Fahrrad nur ungern parken“, sagte der 29-Jährige. „Es ist eng, die Plätze sind belegt. Ich hätte Angst, dass etwas kaputt gehen könnte.“

Die Wissenschaftler hatten sich vorgenommen, 27 #Fahrradabstellanlagen an Berliner Bahnhöfen und deren Umgebung zu untersuchen. Weil ihr Projekt Teil eines großen Forschungsvorhabens ist, mussten sie schon vom 20. Januar bis 11. Februar auf Tour gehen.

Schrotträder sind ein Problem

„Wir hatten erwartet, dass im Winter wenig los ist“, so Howe. Sie wurden überrascht: „An 60 Prozent der Standorte waren die regulären Stellplätze mindestens zur Hälfte belegt, eine hohe Zahl für den Winter.“ Nicht nur „legale“ Stellplätze, von denen es 3670 gab, wurden genutzt. An jedem fünften Standort parkten mehr Räder an Zäunen, Leuchten oder Bäumen als an regulären Ständern. Das galt für 816 von insgesamt 2 546 gezählten Rädern – für jedes dritte.

Wenn man die Wildparker mitrechnet, sahen die Auslastungszahlen noch imposanter aus: An jedem dritten Standort gab es mehr Fahrräder als …

Radwegeausbau an Bundeswasserstraßen, aus Senat

www.berlin.de

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre
Schriftliche Anfrage wie folgt:
Frage 1: Wie viele #Betriebswege an #Bundeswasserstraßen
sind in Berlin für den #Radwegeausbau grundsätzlich
geeignet?
Antwort zu 1: Die Anzahl geeigneter Betriebswege für
den Radwegeausbau in Berlin ist bislang nicht ermittelt
worden.
Frage 2: Welche konkreten planerischen Vorarbeiten
sind im Senat und den Bezirken dafür geleistet worden?
Antwort zu 2: Relevante Projekte, wie der Radfernweg
Berlin-Kopenhagen, welcher u.a. entlang des Berlin-
Spandauer-Schifffahrtskanals und des Hohenzollernkanals
verläuft sowie die Radialroute 10, die dem Teltowkanal
folgt, wurden weit vor dem Jahr 2015 fertiggestellt.
Eine Finanzierung durch das Bundesministerium für Verkehr
und digitale Infrastruktur war nicht möglich, da sich
zu diesem Zeitpunkt eine Ausbaunotwendigkeit ursächlich
aus den Anforderungen des Betriebes oder der Unterhaltung
der Bundeswasserstraßen hätte ergeben müssen.
Dies war nicht der Fall, da die Berliner Bundeswasserstraßen
ausschließlich vom Wasser aus unterhalten werden.
Ein von Berlin bereits im Jahr 2008 zur Finanzierung
aus Bundesmitteln beantragtes Projekt, den Ausbau der
Unterführung der Emil-Schulz-Brücke für Radfahrende
betreffend, wurde dementsprechend nicht bewilligt. Im
Rahmen der abschnittsweisen Umsetzung des Spree-
Radweges wird zu gegebener Zeit zu prüfen sein, inwieweit
eine anteilige Finanzierung aus Bundesmitteln möglich
ist.
Frage 3: Gibt es aktuell Beantragungen auf Grundlage
des im Bundeshaushaltsplan 2015 im Kapitel 1203, Titel
780 12 enthaltenen Haushaltsvermerks: "Mit der Maßgabe
der hälftigen finanziellen Beteiligung sowie der Übernahme
der Verkehrssicherungspflicht durch Kommunen
und Gemeindeverbände können mit diesen Ausgaben
Betriebswege an Bundeswasserstraßen auch für den Radverkehr
tauglich ausgebaut werden. Hierzu können auf
Antrag einmalig Mittel aus diesem Titel in Höhe von 50
% der Kosten für den Radwegeausbau (Sprungkosten
gegenüber dem Betriebswegeausbau) verwendet werden."?
Wenn ja, welche, für welche konkreten Projekte,
mit welchem baulichen Umsetzungshorizont und welchen
geplanten Kosten?
Antwort zu 3: Aktuell gibt es keine Beantragungen,
aber das Bundesministerium für Verkehr und digitale
Infrastruktur hat mitgeteilt, dass sich die für den fahrradtauglichen
Ausbau der Betriebswege an Bundeswasserstraßen
zuständige Generaldirektion für Wasserstraßen
und Schifffahrt in Bonn (GDWS) zur Abstimmung geeigneter
Projekte mit Berlin in Verbindung setzen will.
Dies betrifft auch das in der Antwort zu 2 bereits genannte
Projekt des Ausbaus der Unterführung der Emil-
Schulz-Brücke für Radfahrende mit einem Kostenrahmen
von ca. 600.000 EUR (Schätzkosten aus dem Jahr 2008).
Frage 4: Ist dem Senat bekannt, ob die o.g. Mittel
auch in den kommenden Jahren zur Verfügung stehen
sollen und wenn ja, in welcher Höhe?
Antwort zu 4: Das ist dem Senat nicht bekannt.
Frage 5: Gibt es eine länderspezifische Deckelung der
beantragungsfähigen Teilkosten und falls ja, wie hoch ist
die Summe, die Berlin maximal akquirieren kann?
Antwort zu 5: Eine länderspezifische Deckelung der
beantragungsfähigen Teilkosten ist hier nicht bekannt.
Berlin, den 17. Februar 2016
In Vertretung
C h r i s t i a n G a e b l e r
…………………………..
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt
(Eingang beim Abgeordnetenhaus am 19. Feb. 2016)

Straßenverkehr + U-Bahn: Neue Dichtungen für die Tunnel der U2, aus BVG

http://unternehmen.bvg.de/de/index.php?section=downloads&cmd=180&download=1918

Die #Tunnel der #U2 in der westlichen Innenstadt zählen zu den #ältesten #U-Bahnanlagen in Deutschland. Um die 110 Jahre alten Röhren fit für die Zu-kunft zu machen und vor Schäden zu schützen, müssen die #Außenabdichtungen von Grund auf erneuert werden. Im März startet nun eine weitere Bau-phase bei dem Großprojekt U2-#Tunnelsanierung.
Bereits seit 2013 wird auf wechselnden Abschnitten zwischen den Bahnhöfen Zoologischer Garten und Bismarckstraße gebaut. Die nun beginnenden Arbei-ten sollen voraussichtlich Ende 2017 abgeschlossen sein. Die beiden neuen Baufelder liegen zwischen der Weimarer Straße und der Leibnizstraße (1. März bis voraussichtlich Ende Oktober 2016) sowie der Straße Am Schiller-theater und dem Ernst-Reuter-Platz (Bauzeit April 2016 bis voraussichtlich Dezember 2017). Das 2013 veranschlagte Gesamtbudget für den Bereich Bismarckstraße/Ernst-Reuter-Platz von ca. 12 Millionen Euro wird nach aktuel-lem Stand eingehalten.
Der Tunnel verläuft in den nun betroffenen Abschnitten hauptsächlich unter dem Mittelstreifen der Bismarckstraße und schwenkt am Rande des Ernst-Reuter-Platzes in die Hardenbergstraße ein. Für die Erneuerung der Außen-dichtungen wird die Tunneldecke von oben freigelegt. Der U-Bahnverkehr auf der Linie U2 kann daher ohne Einschränkungen rollen. Der Individualverkehr wird im Bereich der Bismarckstraße und des Ernst-Reuter-Platzes für die Zeit der Baumaßnahmen eine provisorische Verkehrsführung erhalten, die sich je nach Bauzustand ändern kann. Geplant ist aber, zu jeder Zeit drei Fahrspuren pro Richtung für den Individualverkehr zur Verfügung zu stellen.
Alle Geschäfts- und Hauseingänge und auch die Tankstelle am Rande des Ernst-Reuter-Platzes bleiben während der Bauarbeiten ebenfalls jederzeit erreichbar. Reduzieren wird sich allerdings die Zahl der Parkplätze. Die Park-spuren im Bereich der Baufelder werden zum Teil für die Baulogistik, zum Teil als temporäre Fahrspuren benötigt.
Die Anlieger der Baustelle werden durch Aushänge direkt über alle Maßnah-men informiert. Die Bauexperten der BVG laden die betroffenen Anwohner und Geschäftsleute außerdem zu einer Infoveranstaltung ein.

Schiffsverkehr + Schifffahrt: Berlins Wasserautobahn bleibt einspurig, aus Berliner Morgenpost

http://www.morgenpost.de/berlin/article207043567/Berlins-Wasserautobahn-bleibt-einspurig.html

Für den #Ausbau von #Havel und #Spree beginnt ein weiteres Mal das #Planfeststellungsverfahren. Das umkämpfte Projekt soll #umweltschonender werden

Der Ausbau von Havel und Spree für große Güterschiffe im Zuge des Verkehrsprojekts 17 Deutsche Einheit (#VDE17) soll ökologischer geschehen als zuletzt geplant. Nach Angaben des #Wasserstraßen-Neubauamtes (#WNA) Berlin wurden die ohnehin erheblich reduzierten Ausbaupläne für die sogenannte Nordtrasse zum #Westhafen zwischen dem Pichelsdorfer Gmünd und der #Schleuse Charlottenburg nochmals nachgebessert.

Noch im Februar soll der Antrag auf Einleitung eines neuen Planfeststellungsverfahrens bei der zuständigen Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt in Bonn eingereicht werden, kündigte WNA-Chef Rolf Dietrich der Berliner Morgenpost an. Das erste Planfeststellungsverfahren für den Ausbau der Spree war 2010 nach massiven Protesten von Landespolitikern und Naturschützern gestoppt worden.

Für Fische und Amphibien entstehen neue Flachwasserzonen

Nun werden die Planverfahren für die Spree und den kanalisierten Teil der Unterhavel zusammengefasst. Die Havel zwischen Pichelsdorf und der südlichen Stadtgrenze bleibt unangetastet. Das Flussbett soll auf der Nordtrasse nicht wie ursprünglich gedacht auf vier, sondern auf 3,50 Meter Tiefe ausgebaggert werden.

Auf die ursprünglich geplante Verbreiterung der Wasserstraße auf 55 Meter wird verzichtet. Weil Großmotorschiffe und 185 Meter lange Schubverbände so nicht aneinander vorbeikommen, werden vier Wartestellen eingerichtet, an denen …

Bahnverkehr: Bahn präsentiert geplanten Lärmschutz für Pankow Anwohner werden am Dienstag, 8. März, im Rathaus Pankow informiert, aus DB

http://www.deutschebahn.com/presse/berlin/de/aktuell/presseinformationen/10828024/Bahn_praesentiert_geplanten_Laermschutz_in_Pankow.html

Die Deutsche #Bahn wird am 8. März die Ergebnisse des #schalltechnischen Gutachtens sowie die #Schallschutzmaßnahmen für #Pankow präsentieren. Anwohner können ihre Fragen unmittelbar an die Ingenieure der Projektleitung richten.

Im Rahmen des Programms „#Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes“ sorgt die Bahn in Berlin-Pankow für aktiven und passiven Schallschutz. Dabei werden, voraussichtlich ab dem 3. Quartal nächsten Jahres, entlang der Strecken Berlin Gesundbrunnen–Stralsund und Berlin Nordbahnhof–Bernau  mehrere #Lärmschutzwände errichtet oder schalldämmende Bauteile wie #Lärmschutzfenster und besondere #Lüfter in Wohngebäude eingebaut. Diese Maßnahmen sind beidseitig der Bahnlinie ab #Esplanade/#Dolomitenstraße über den Bahnhof Pankow, den Haltepunkt Pankow-Heinersdorf bis zum nördlichen Ende des Bahnhofes #Blankenburg geplant. 

Seit 1999 wird die „Lärmsanierung an bestehenden Schienenwegen des Bundes“ von der Bundesregierung gefördert. Damit wurde die finanzielle Möglichkeit geschaffen, Schallschutzmaßnahmen auch entlang vorhandener Schienenwege umzusetzen. Seit dem Start des Programms haben Bund und Bahn über 1,1 Milliarden Euro in die Lärmsanierung von knapp 1.500 Kilometer Schienenstrecke und 55.300 Wohneinheiten investiert. Über 610 Kilometer Schallschutzwände wurden errichtet. Auch in diesem Jahr werden weitere rund 100 Kilometer Strecke und über 2.000 Wohnungen Schallschutz erhalten. Bei der Lärmsanierung handelt es sich um eine freiwillige Leistung des Bundes. Es besteht kein Rechtsanspruch auf die Durchführung. Gefördert werden neben Schallschutzwänden auch schalldichte Fenster und Lüfter an Gebäuden entlang von Bahnstrecken.

Die Informationsveranstaltung für Anwohner und Interessierte findet am Dienstag, 8. März 2016, 17 Uhr, Rathaus Pankow, Großer Ratssaal, Breite Straße 24 A-26, 13187 Berlin statt. 

http://www1.deutschebahn.com/laerm/infrastruktur/laermsanierung.html

 

U-Bahn + Straßenbahn: Andreas Geisel und seine Pläne für Berlin Mehr U-Bahn-Linien gibt’s erstmal nicht, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/andreas-geisel-und-seine-plaene-fuer-berlin-mehr-u-bahn-linien-gibts-erstmal-nicht/12961156.html

Verkehrssenator Andreas #Geisel hat oft neue #Straßenbahntrassen-Ideen. Das bringt ihm Kritik ein: Er müsse bald mal was umsetzen. Und was macht die #S-Bahn?

In vier Städten in Deutschland rollt eine klassische #U-Bahn. Doch während es in Hamburg, München und Nürnberg konkrete Pläne gibt, die Netze zu erweitern, ist Berlin davon weit entfernt. Zu Recht?

Bauen unter der Erde ist teuer und die Arbeiten dauern lang; verbunden meist mit erheblichen Einschränkungen auch an der Oberfläche. Der 2,2 Kilometer lange Lückenschluss der U 5 zwischen Alexanderplatz und Brandenburger Tor soll 525 Millionen Euro kosten. Mindestens. Straßenbahn-Gleise dagegen sind viel billiger zu haben und schneller zu legen – zumindest theoretisch.

Fünf neue Straßenbahnlinien

In Berlin ist es bisher jedoch nicht gelungen, die Vorteile umzusetzen. Nach der Wende ist das Netz gen Westen nur langsam erweitert worden. Pläne für neue Strecken, zum Teil auf alten Trassen, gibt es seit Jahren – entwickelt von Initiativen wie dem Fahrgastverband Igeb.

Die Senatsplaner konzentrieren sich bisher auf fünf Strecken: Die #Verlängerung vom Hauptbahnhof zur #Turmstraße. Das Verlegen der Gleise direkt an den Bahnhof Ostkreuz, den #Lückenschluss zwischen Adlershof und Schöneweide, den zweigleisigen #Ausbau in Mahlsdorf und das Verlegen der Endstation zum dortigen S-Bahnhof sowie die Neubaustrecke vom Alexanderplatz über die Leipziger/Französische Straße bis zum Potsdamer Platz.

Während es für die ersten vier Projekte immerhin bereits zum Teil konkrete Planungen gibt, ist bei der Route zum Potsdamer Platz …

U-Bahn: Bau der U-Bahnlinie 5 „Bärlinde“ verlässt Berlin – per Schiff, aus Der Tagesspiegel

http://www.tagesspiegel.de/berlin/bau-der-u-bahnlinie-5-baerlinde-verlaesst-berlin-per-schiff/12957392.html

Die riesige Maschine hatte seit 2013 zwei Tunnel für den Weiterbau der #U5 vorangetrieben. Das Schauspiel dauert bis Sonntag.

Die #Bohrmaschine „#Bärlinde“, die seit 2013 die beiden 1,6 Kilometer langen Tunnel für die U-Bahn-Linie U 5 zwischen dem Marx-Engels-Forum und dem Brandenburger Tor vorangetrieben hat, verlässt derzeit Berlin. Alle noch brauchbaren Teile, die abmontiert worden sind, werden zum Hersteller #Herrenknecht im Schwarzwald zurückgeschickt, wo sie wieder für andere Maschinen verwendet werden sollen.

Die bis zu 65 Tonnen schweren Einzelteile wurden am Freitagabend von einem extra aufgestellten Großkran gegenüber der Schlossbaustelle zunächst auf …