Radverkehr: Gelbe Markierung von Angebotsstreifen/Radfahrstreifen in der Spreestraße/Edisonstraße in Treptow Köpenick aus Senat

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Frage 1:
Basierend auf welcher rechtlichen Grundlage wurden in Treptow Köpenick im Bereich #Spreestraße über
#Edisonstraße bis auf Höhe #Griechische Allee ein #gelb markierter #Radfahrschutzstreifen auf der Fahrbahn
installiert, so dass dort nun eine komplette #Fahrspur nicht mehr von PKW/LKW befahren werden darf?
Antwort zu 1:
Die Radfahrstreifen wurden durch die #Verkehrslenkung Berlin (#VLB) auf Basis der
Verwaltungsvorschriften zu § 2 und § 45 Abs. 1 der Straßenverkehrs-Ordnung
#straßenverkehrsbehördlich angeordnet. Die Entscheidung dazu basierte auf vorherigen
Abstimmungen mit der Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und dem
Bezirk Treptow-Köpenick.
Frage 2:
Für welchen Zeitraum ist diese Maßnahme vorgesehen?
Antwort zu 2:
Sie ist als zwischenzeitliche Markierung bis zu einem zeitlich noch nicht definierten Umbau
der Straßenzüge Spreestraße und Edisonstraße vorgesehen.
Frage 3:
Aus welchem Grund wurde dieser Streifen markiert?
2
Frage 4:
Ist an dieser Stelle das Radverkehrsaufkommen nachweislich so hoch, dass die Wegnahme einer
kompletten Straßenfahrspur zu Ungunsten des MIV gerechtfertigt ist?
Antwort zu 3 und 4:
Die Radfahrstreifen wurden aufgrund der Entlastung der Straßen durch die seit Dezember
2017 in Betrieb befindliche #Minna-Todenhagen-Straße möglich und dienen der höheren
#Sicherheit der Radfahrenden. Die Höhe des Radverkehrsaufkommens ist dabei nicht
entscheidend, vielmehr soll durch sichere Angebote für den Radverkehr dieser gefördert
werden. Gemäß Radwegekonzept Treptow-Köpenick 2010, beschlossen durch das
Bezirksamt Treptow-Köpenick (BA-Beschluss 585/2011 vom 05. April 2011) und die
Bezirksverordnetenversammlung (BVV-Beschluss 1097/51/11 vom 26. Mai 2011), verläuft
entlang der Edisonstraße eine Hauptroute des bezirklichen Radverkehrs. Auch dies
erforderte die Herstellung einer verkehrssicheren Radverkehrsanlage.
Frage 5:
Wie hoch ist konkret in diesen Straßen das Radverkehrsaufkommen?
Frage 6:
Wie wurde das Radverkehrsaufkommen hier ermittelt und über welchen Zeitraum?
Antwort zu 5 und 6:
Gesonderte Radverkehrserhebungen wurden in diesen Straßen nicht durchgeführt. Eine
im Juni diesen Jahres durchgeführte Verkehrszählung im Bereich der Minna-Todenhagen-
Straße und an benachbarten Knotenpunkten der Edisonstraße und Spreestraße, die den
Radverkehr stundenweise zwischen 7 Uhr und 19 Uhr mit erfasste, kann nur im
Zusammenhang mit den zur damaligen Zeit parallel laufenden Verkehrsbaumaßnahmen
und Umleitungen interpretiert werden. Zu diesem Zeitpunkt war die Gelbmarkierung noch
nicht aufgetragen.
Querschnittsbelastung Straße Höhe Radfahrer/12 Std.
14.06.2018 Edisonstraße An der Wuhlheide 1.449
14.06.2018 Spreestraße M.-Brückner-Straße 116
Frage 7:
Warum endet dieser Radstreifen in etwa auf halber Höhe zwischen Wilhelminenhofstraße und Griechischer
Allee plötzlich im Nichts?
Antwort zu 7:
Der Radfahrstreifen in der Edisonstraße zwischen Wilhelminenhofstraße und Griechischer
Allee in Richtung Norden wurde wegen der zuvor benannten Leitungs- und
Verkehrsbauarbeiten im Gebiet und den damit verbundenen Umleitungsverkehren
zeitverzögert erst in der 33. Kalenderwoche ausgeführt. In der Gegenrichtung, die für den
durchgehenden Kfz-Verkehr gesperrt ist, wurde die Notwendigkeit einer
3
zwischenzeitlichen Markierung für den Radverkehr im Vorfeld von späteren
Umgestaltungsmaßnahmen bisher nicht gesehen.
Frage 8:
Wo in Treptow-Köpenick sind bereits gleichartige Markierungsarbeiten vorgenommen worden und wo sind
sie noch geplant?
Antwort zu 8:
In der Rummelsburger Landstraße nördlich der Minna-Todenhagen-Straße wurde wegen
fehlender Alternativen auf der Ostseite der rechte Fahrstreifen vorübergehend dem
Radverkehr zur Verfügung gestellt.
Berlin, den 04.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Stahlstützen Westendbrücke und Ertüchtigung anderer Brücken aus Senat

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Frage 1:
Gibt es noch weitere Brücken in Berlin, die in der Auftragsverwaltung Berlins liegen, die mit ähnlichen
Behelfsmaßnahmen wie die #Westendbrücke, also das #Abstützen und/oder stabilisieren durch #Stahlträger
usw. „ertüchtigt“ wurden, oder zukünftig noch „ertüchtigt“ werden sollen? Wenn ja, welche sind dies?
Antwort zu 1:
Die Brücke über die #Albrechtstraße im Zuge der BAB #A103 soll ebenfalls eine
#Behelfsabstützung erhalten.
Frage 2:
Gibt es noch weitere Brücken in Berlin, die im Eigentum Berlins stehen, die mit ähnlichen
Behelfsmaßnahmen wie die Westendbrücke „ertüchtigt“ wurden, oder zukünftig noch „ertüchtigt“ werden
sollen? Wenn ja, welche sind dies?
Antwort zu 2:
Nein.
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Frage 3:
Wie viele Brücken konkret sind im Eigentum Berlins, wie viele liegen in der Auftragsverwaltung Berlins und
wie viele liegen in der Verwaltung anderer Beteiligter und welche anderen Beteiligten sind dies?
Antwort zu 3:
Es befinden sich 833 Brücken im Eigentum Berlins, zusätzlich werden 258 Brücken durch
die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz im Auftrag des Bundes
verwaltet. In der Verwaltung der BVG AöR liegen insgesamt 76 Brücken, davon sind 11
Straßenbahn-Brücken und 65 Brücken im U-Bahnnetz. 48 Brücken befinden sich in der
Unterhaltungslast der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes. Vom
angefragten Unterhaltungslastträger DB Netz AG lagen innerhalb der gesetzten Frist keine
Angaben vor.
Zu in nicht öffentlichen Bereichen befindlichen Brücken, wie Werksgeländen oder auf
privaten Grundstücken können seitens des Senates keine Aussagen getätigt werden.
Frage 4:
Welche Brücken in Berlin stehen weder im Eigentum Berlins noch liegen in der Auftragsverwaltung von
Berlin? (Bitte auflisten mit Nennung der Brücken und dem jeweiligen Eigentümer bzw. der jeweilig
zuständigen Behörde, Institution o.ä.).
Antwort zu 4:
Seitens der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes wurden die
nachfolgenden Brücken benannt:
Tegeler Brücke
Mäckeritzbrücke
Nördliche Seestraßenbrücke (WSV)
Britzer-Allee-Brücke (USTH)
Baumschulenbrücke
Südostalleebrücke
Kiefholzbrücke
Marggraffbrücke
Hubertusbrücke
Alsenbrücke
Wannseebrücke
Freiarchenwehrbrücke Spandau
Zitadellenwehrbrücke Spandau
Nördliche Freiarchenbrücke
Südl. Fußgängerbrücke Unterschleuse
Nonnendammbrücke
Wehrbrücke Charlottenburg
Böckmannbrücke
Nathanbrücke
Knesebeckbrücke
Emil-Schulz-Brücke
Bäkebrücke
Krahmersteg
Prinzregent-Ludwig-Brücke
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Hannemannbrücke
Siemensbrücke
Edenkobener Steg
Sieversbrücke
Teubertbrücke
Techowbrücke
Germelmannbrücke
Stubenrauchbrücke (Teil B)
Colditzbrücke
Eisenbahnbrücke NME
Mussehlbrücke
Wilhelm-Borgmann-Brücke
Britzer Brücke
Rungiusbrücke
Buschkrugbrücke
Neue Späthbrücke
Späthbrücke
Ernst-Keller-Brücke
Massantebrücke
Altglienicker Brücke
Altglienicker Brücke (Behelfsbr.-USTH)
Stelling-Janitzky-Brücke
Grünauer Brücke
Südliche Seestraßenbrücke
Frage 5:
Wie ist der genaue Ablauf zwischen Berlin und dem jeweiligen Eigentümer, wenn Brücken, die in der
Auftragsverwaltung Berlins liegen, schadensbedingt saniert oder kurzfristig „ertüchtigt“ werden müssen?
Antwort zu 5:
Berlin ist im Rahmen der Auftragsverwaltung auf Basis des Grundgesetzes Art. 85 auch
für die Brücken im Zuge von Bundesfernstraßen bis zum 31.12.2020 zuständig und
handelt dabei eigenverantwortlich. Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und
Klimaschutz plant und führt die Baumaßmahmen im Auftrag des Bundes aus. Die
Baukosten werden über den Bundeshaushalt finanziert. Große Instandsetzungen oder
Ersatzneubauten sind dem Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur zur
Genehmigung vorzulegen.
Frage 6:
In wie weit hat das Land Berlin Einfluss auf die Verkehrstüchtigkeit oder die vorzunehmende
Verkehrsertüchtigung von Brücken, die nicht im Eigentum des Landes Berlin stehen?
Antwort zu 6:
Einfluss auf den baulichen Zustand fremder Brücken hat das Land Berlin nicht.
Das Land kann hier nur mit seinen Ordnungsbehörden und der Polizei gemäß dem
Allgemeines Gesetz zum Schutz der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Berlin
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(Allgemeines Sicherheits- und Ordnungsgesetz – ASOG Bln) tätig werden, um eine Gefahr
für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung abzuwehren.
Berlin, den 05.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Gehwegsanierung im Bezirk Pankow aus Senat

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Frage 1:
Welche #Gehwegabschnitte im Bezirk Pankow weisen stärkere Schäden auf bzw. müssten saniert werden?
Antwort zu 1:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Im Bezirk Pankow gibt es derzeitig 1.054 öffentlich gewidmete Straßen. Es wird eingeschätzt,
dass die Gehwege von ca. 60 % dieser Straßen #sanierungsbedürftig sind. Allerdings
gibt es hier eine starke Differenzierung nach Ortsteilen (OT).
Eine Einzelaufzählung geschädigter #Gehwegbereiche ist aufgrund des für diese Auflistung
nicht vorhandenen Personals auf Seiten des Bezirks und der Senatsverwaltung nicht leistbar.
Beispielhaft seien hier nur die Gehwege in der Hauptstraße sowohl im OT Französisch-
Buchholz wie auch im OT Rosenthal, Gehwege im Retzbacher Weg oder der Gemünder
Straße im OT Pankow, die Gehwege in der Beuthstraße im OT Niederschönhausen
oder auch Gehwegabschnitte in der Romain-Rolland-Straße im OT Heinersdorf genannt.
Ebenfalls muss darauf hingewiesen werden, dass auch noch eine Vielzahl von komplett
unbefestigten Straßen oder Straßen mit nur teilbefestigten Gehwegen im Bezirk anzutreffen
sind.“
2
Frage 2:
Welche unterschiedlichen Arten von Schäden weisen die Gehwege auf?
Antwort zu 2:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Nachstehend ein Auszug der unterschiedlichen #Gehwegschäden:
 Hebungen von Gehwegplatten oder der Mosaikbefestigung aufgrund des Wurzelwuchses
der Straßenbäume
 verkippte Bordsteine aufgrund des Wurzelwuchses der Straßenbäume
 Senkungen/Absackungen bzw. Löcher in den Gehwegbefestigungen (verschiedenste
Gründe, nur beispielhaft – ungenügende Verdichtung nach Baumaßnahmen Dritter.
 Schäden im Mosaikpflaster im Bereich der Oberstreifen (z. B. aufgrund defekter Kellerlichtschächte
oder durch Sondernutzungen – Gaststättenaußenplätze/nicht geeignete
Bestuhlung oder Herausstellen von Waren mit Rollcontainern)
 gebrochene oder lockere Gehwegplatten – meistens durch das verkehrswidrige Befahren
von Gehwegen mit Fahrzeugen
 beschädigte Mosaikunterstreifen – meistens durch das verkehrswidrige Befahren
oder Parken auf Gehwegen
 normale Alterungserscheinungen der Befestigungen“
Frage 3:
Welche Gehwegabschnitte wurden seit dem Jahr 2013 saniert/instandgesetzt/repariert? Aus welchen Mitteln
erfolgte die Sanierung/Instandsetzung/Reparatur?
Antwort zu 3:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Nachstehende Gehwegabschnitte wurden seit dem Jahr 2013 aus den bezirklichen Unterhaltungsmitteln,
seit 2014 aus dem Sonderprogramm Straßensanierung und seit 2018
aus dem Sonderprogramm Gehwegsanierung, instandgesetzt. Allerdings führt das Straßen-
und Grünflächenamt (SGA) Pankow über abgeschlossene Baumaßnahmen keine
Statistiken, so dass die nachfolgende Aufstellung keinen Anspruch auf Vollständigkeit hat.
Finanzierung aus dem Sonderprogramm Straßensanierung:
 Am Friedrichshain 23 – 28
 Ostseestraße 110 – 122
 Hagenauer Straße 1 – 8
 Zionskirchstraße 59 – 65 und 60 – 68
 Gehwegbereiche in der Charlottenburger Straße, Behaimstraße und Börnestraße
 Gehwegbereiche im Röbellweg
 Marienburger Straße 8 – 26
 Bötzowstraße gegenüber (ggü.) 68 – 76
 Erich-Weinert-Straße 6 – 26
 Rodenbergstraße 4 – 10
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 Lessingstraße von Hielscherstraße bis Hauptstraße
 Hielscherstraße von Nr. 43 bis Lessingstraße
 Gehwegbereiche in der Priesterstege
 Gehwegbereiche in der Karower Chaussee
 Gehwegbereiche im Syringenweg
 Gehwegbereiche in der Sigridstraße
 Gehwegbereiche in der Hosemannstraße
 Cantianstraße von Topsstraße bis Gaudystraße
 Gehwegbereiche im OT Buch
 Winsstraße zwischen Marienburger Straße und Immanuelkirchstraße (beidseitig)
 Danziger Straße zwischen Greifswalder Straße und Bötzowstraße (nördlicher Gehweg)
 Danziger Straße zwischen Kniprodestraße und Erich-Boltze-Straße
 Christinenstraße/Schwedter Straße
 Talstraße ggü. Nr. 19 bis Spiekermannstraße
 Spiekermannstraße 6 – 13
 Walter-Friedrich-Straße und andere im OT Buch
 Spiekermannstraße ggü. Nr. 17 – 26
 Conrad-Blenkle-Straße 62 – 69
Finanzierung aus dem Sonderprogramm Gehwegsanierung:
 Neumannstraße von Jenny-Lind-Straße bis Arnold-Zweig-Straße
Finanzierung aus der bezirklichen Straßenunterhaltung:
 Straße Prenzlauer Berg im Bereich des Friedhofes (nördliche Seite)
 Mozartstraße von Lessingstraße bis Schillerstraße
 Ahornallee von Nordendstraße bis Eingang Sozialdienst
 Garibaldistraße ggü. Uhlandstraße bis Hielscherstraße
 Am Schlosspark 30/32
 Vesaliusstraße ggü. Nr. 3 – östlicher Gehweg
 Neubau Gehwegbereich Ella-Kay-Straße
 Käthe-Niederkirchner-Straße 22 – 26
 Liselotte-Hermann-Straße 8 – 12
 Goethestraße (OT Prenzlauer Berg) ggü. 2 – 12
 Grumbkowstraße zwischen Blankenburger Straße und Wackenbergstraße (östliche
Seite)
 Gehwegbereiche in der Zepernicker Straße
 Gehwegbereiche in der Straße 69
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Finanzierung aus der bezirklichen Straßenunterhaltung zuzüglich Drittmittel:
 Gehwegbereiche in der Brehmestraße
 Gehwegbereiche in der Heynstraße
 Gehwegbereiche in der Görschstraße
 Fontanestraße 3 – 16
 Chodowieckistraße 7
 Jablonskistraße 12
 Walter-Friedrich-Straße 27 – 37
Weitere diverse Gehwegabschnitte wurden seit 2013 in den Sanierungs- und Erhaltungsgebieten
des Bezirkes Pankow aus den Programmen Städtebaulicher Denkmalschutz,
Städtebauliche Sanierungs- und Entwicklungsmaßnahmen, aus Zweckgebundenen Einnahmen
und aus Ausgleichsbeträgen erneuert. Da, wie bereits dargelegt, das SGA Pankow
über abgeschlossene Baumaßnahmen keinerlei Statistiken führt, ist es nicht möglich
eine Zusammenstellung dieser Maßnahmen zu fertigen.“
Frage 4:
Wurden Maßnahmen aus dem Straßensanierungsprogramm finanziert?
Antwort zu 4:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Ja, siehe vorstehende Aufstellung.“
Frage 5:
Welche Gehwege sollen in den kommenden zwei Jahren saniert werden?
Antwort zu 5:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Die Planungen für Gehweginstandsetzungen der Folgejahre erfolgen in der Regel ab Dezember
des jeweiligen Vorjahres. Somit können hierzu derzeitig noch keine belastbaren
Aussagen getroffen werden.“
Frage 6:
Wie erfolgt die Priorisierung der Maßnahmen? Gibt es einen Gesamtplan zur Abarbeitung der Schäden?
Antwort zu 6:
Das Bezirksamt Pankow teilt hierzu mit:
„Die Priorisierung der Maßnahmen ergibt sich aus der Schadensaufnahme bei den turnusmäßigen
Straßenbegehungen. Unter Beachtung der verkehrlichen Bedeutung der
Straße für den Fußverkehr sind dann Gehwegbereiche, in denen sich Schadstellen häufen,
prädestiniert für die Aufnahme in die Bau-/Sonderprogramme. Der Zustand des öffentlichen
Straßenlandes, insbesondere der Gehwege im gesamten Bezirk Pankow, ist schon
seit längerer Zeit Ausdruck der bisherigen und leider weiter anhaltenden chronischen Un5
terfinanzierung der bezirklichen Straßenunterhaltung. Auch im Doppelhaushalt 2018/2019
sind dort jährlich wiederum nur rd. 45 % des Sollbedarfes eingestellt. Aus diesen planmäßigen
Unterhaltungsmitteln sind bis auf Ausnahmen nur verkehrssicherungspflichtige Aufgaben,
wie z. B. die Beseitigung akuter Gefahrenstellen auf Gehwegen, Radwegen und
Fahrbahnen, finanzierbar. Für eine grundlegende Verbesserung des allgemein anzutreffenden
baulichen Zustandes des öffentlichen Straßenlandes oder das Auflegen eines bezirklichen
Gehwegsanierungsprogramms (Gesamtplan) sind sowohl die finanziellen Mittel
wie auch die Personalressourcen vollständig unzureichend.“
Berlin, den 04.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Bahnverkehr + Regionalverkehr: PENDLERSTRECKEN Deutsche Bahn weist Kritik aus Brandenburg zurück, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/brandenburg/article215287581/Deutsche-Bahn-weist-Kritik-aus-Brandenburg-zurueck.html

Im Streit über den #Ausbau der #Verkehrsinfrastruktur in Berlin und Brandenburg spielt die Bahn den Ball zurück ins Feld der Politik.
Potsdam/Berlin. Im Streit über den schleppenden Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in Berlin und Brandenburg hat die Deutsche Bahn den Ball zurück ins Feld der Politik gespielt. „Da sind wir ja einer Meinung: Wir müssen schneller werden! Bahn, Politik und Behörden“, antwortete der DB-Konzernbevollmächtigte für Berlin, Alexander #Kaczmarek, auf die harsche Kritik von Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar #Woidke (SPD) an dem bundeseigenen Unternehmen. Dieser hatte im Interview mit der Berliner Morgenpost der Bahn vorgeworfen, beim Ausbau von Schienenwegen in der Hauptstadtregion viel zu langsam und zu unflexibel zu sein. „Was die Pendlerströme betrifft, muss die Deutsche Bahn stärker nach vorn denken. Wir müssen Wege finden, wie sie flexibler und schneller wird. Da läuft vieles zu langsam.“

Als Beispiel hatte Woidke die Bahnstrecke in die Lausitz angeführt. „Es kann nicht über zehn Jahre dauern, ein zweites Gleis von Berlin nach Cottbus zu legen“, sagte er im Interview. Und weiter: „Wenn wir im 19. Jahrhundert in dieser Geschwindigkeit angefangen hätten, das deutsche Bahnnetz aufzubauen, hätten wir heute noch keins.“

„Quälende #Endlosverfahren wie bei der Dresdner Bahn sollten nie wieder vorkommen. Insofern freue ich mich auf die Beschleunigungsideen aus Brandenburg“, so die Replik von Kaczmarek. Seit 1994 wird über eine Gleisstrecke von Südkreuz über Lichtenrade nach Blankenfelde-Mahlow (Teltow-Fläming) gestritten. Auch wegen unterschiedlicher Auffassungen zwischen dem Bund als Geldgeber und dem Berliner Senat hat sich das Planfeststellungsverfahren …

Bahnverkehr + Regionalverkehr: BAHNVERBINDUNGEN Dietmar Woidke attackiert die Deutsche Bahn, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/brandenburg/article215284095/Dietmar-Woidke-attackiert-die-Deutsche-Bahn.html

Brandenburgs Ministerpräsident fordert einen deutlich schnelleren #Ausbau der #Pendlerstrecken nach Berlin.
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar #Woidke (SPD) hat die Deutsche Bahn kritisiert und sie aufgefordert, sich stärker für den Ausbau der Verkehrslinien zwischen Berlin und dem Brandenburger Umland zu engagieren. Die Bahn müsse „besser werden“, sagte Woidke im Interview mit der Berliner Morgenpost. „Was die #Pendlerströme betrifft, muss die Deutsche Bahn stärker nach vorn denken. Wir müssen mit ihr Wege finden, wie sie flexibler und schneller wird. Da läuft vieles zu langsam“, sagte der Ministerpräsident.

Die Zahlen der Erwerbstätigen, die in Brandenburg wohnen und in Berlin arbeiten oder umgekehrt, steigen seit einigen Jahren rasant. Nach dem Pendleratlas der Arbeitsagentur pendeln 180.000 Menschen aus Berlin heraus und 310.000 aus Brandenburg in die Stadt hinein. Viele klagen regelmäßig über völlig überfüllte S-Bahn- und Regionalzüge sowie verstopfte Straßen.

Woidke fordert auch eine bessere Anbindung für Brandenburgs Städte nach Berlin. „Es kann nicht über zehn Jahre dauern, ein zweites Gleis von Berlin nach Cottbus zu legen. Das brauchen wir dringend“, sagte der Ministerpräsident. „Wenn wir im 19. Jahrhundert in dieser Geschwindigkeit angefangen hätten, das deutsche Bahnnetz aufzubauen, hätten wir heute noch keins.“ Brandenburg habe Planungsleistungen sogar vorfinanziert, damit es vorangehe. Das zweite Gleis zwischen Berlin und der 100.000-Einwohner-Stadt in der Lausitz gab es bereits vor 100 Jahren, bis es nach dem Krieg …

Straßenverkehr: Straßenbau Sanierungsfall A11 nervt alle, aus MOZ

https://www.moz.de/landkreise/barnim/bernau/artikel3/dg/0/1/1679362/

Autofahrer auf der #A11 müssen kilometerlange Staus ertragen. Grund sind mehrere #Baustellen sowie die Begrenzung der Fahrbahn auf einen Richtungsstreifen. An Wochenenden eskaliert die Situation regelmäßig. Dann bekommen die Dörfer an der Autobahn die Folgen zu spüren.
Die #Verkehrswarnung im Radio lässt nichts Gutes erahnen: #Stau auf der A 11 bei #Lanke und #Finowfurt, Ortskundige sollen besser Umleitungen wählen. Bis zu zwölf Kilometer lange #Staus sind an den Wochenende leider keine Seltenheit mehr. Freitagabend rollen die Ausflügler in Richtung Ostsee, sonntags geht es retour. Pendler kennen die Verkehrsprobleme der A 11 längst und versuchen, so gut es geht, sich auf diese Dilemma einzustellen. „Am Freitag fahre ich zum Feierabend in Bernau erst gar nicht auf die Autobahn, sondern nehme gleich die Strecke Biesenthal, Ruhlsdorf, Marienwerder und Finowfurt, um dort in Richtung Uckermark auf die A 11 zu kommen“, berichtet beispielsweise der Trockenbauer Robert Kilian aus Angermünde. Er ist einer von tausenden Pendlern zwischen Uckermark, Barnim und Berlin. Innerhalb der Woche sei das Problem zwar nicht ganz so gravierend, aber auch werktags müsse jederzeit mit Stau gerechnet werden.

Wer nach Gründen für die einspurige Verkehrsführung sucht, landet zwangsläufig bei Thomas Otto vom Landesbetrieb Straßenbau. Er ist der zuständige Leiter der Autobahnmeisterei im A11-Abschnitt vom Dreieck Barnim bis zur Abfahrt Joachimsthal. „Unser größtes Problem ist neben dem bescheidenen Zustand der A 11 die zu geringe Ausbaubreite. Wir können wegen der heutigen Sicherheitsanforderungen bei Reparaturen pro Richtung nur einspurig fahren lassen. Genau genommen fehlt uns mindestens ein viertel Meter Fahrbahnbreite, um wenigstens auf einen zwei-zu-eins-Verkehr zu kommen“, klagt der Bernauer …

Schiffsverkehr: SPREE-ODER-WASSERSTRASSE Fernbedienung für Schleuse Charlottenburg, aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/bezirke/charlottenburg-wilmersdorf/article215268823/Fernbedienung-fuer-Schleuse-Charlottenburg.html

Die #Schleuse wird künftig von einer #Leitzentrale auf dem Bauhof #Berlin-Grünau gesteuert. Derzeit laufen entsprechende Umbauarbeiten.
Die Schleuse Charlottenburg auf der #Spree-Oder-Wasserstraße erhält eine #Fernbedienung. Derzeit laufen entsprechende Umbauarbeiten, wie das #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin (#WNA) am Donnerstag mitteilte.

Demnach wird die Schleuse künftig von einer Leitzentrale auf dem Bauhof Berlin-Grünau gesteuert, die …

Bahnhöfe: Macht den Weg frei: Öffnung des U-Bahnhofausgangs Franz-Neumann-Platz Richtung Schäfersee aus Senat

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Frage 1:
Der -Bahnhofausgang am #Franz-Neumann-Platz Richtung #Schäfersee ist seit Februar 2016 gesperrt. Die
voraussichtliche Öffnung ist mit dem 31.12.2019 angegeben, nachdem der Zeitraum bereits mehrfach
verlängert wurde.
Gibt es grundsätzliche Ziel-Vorgaben des Senats zur Dauer einer solchen Instandsetzungsmaßnahme oder
hängt dies allein von den Prioritäten und Planungen der BVG ab?
Frage 2:
Sind dem Senat Gründe für den langen Zeitraum der #Instandsetzung bekannt?
Antwort zu 1 und zu 2:
Die Priorisierung und Dauer von Maßnahmen der BVG werden zwischen der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der BVG im Einzelfall
abgestimmt. Zielvorgaben für einige ausgewählte Fälle sind im Verkehrsvertrag festgelegt,
wären aber für die Mehrzahl der Maßnahmen aufgrund ihrer jeweiligen Gegebenheiten
und individuellen Rahmenbedingungen nicht sinnvoll umsetzbar.
2
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Der Zeitraum für die Bauarbeiten musste verlängert werden, da ursprünglich nur die
Treppenbeläge erneuert werden sollten. Nach der Demontage der alten Treppenbeläge
kam eine sanierungsbedürftige Oberseite des Treppenlaufes durch Korrosionsschäden
zum Vorschein. Die notwendigen Untersuchungen ergaben Messwerte deutlich über der
zugelassenen Grenze. Im Anschluss mussten weitere Untersuchungen getätigt werden,
um eventuelle Schäden, die nicht sichtbar waren, feststellen zu können. Nach der
Auswertung der Untersuchungsergebnisse wurden #Betonsanierungskonzepte erarbeitet.“
Frage 3:
Wie ist der aktuelle Planungsstand? Welche Möglichkeiten werden geprüft, um die Instandsetzung dieses
Ausgangs nicht erst Ende 2019 (und damit nach insgesamt fast 3 Jahren) abzuschließen? Kann
sichergestellt werden, dass zumindest diesmal der Zeitraum auf jeden Fall eingehalten werden kann?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Derzeit ist die gesamte Planung abgeschlossen und die Leistungen werden gemäß den
Vergaberichtlinien (ca. vier Monate) ausgeschrieben und vergeben. Eine Beschleunigung
ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich.“
Frage 4:
Ist dem Senat bewusst, dass der Ausgang komplett (temporär) „ummantelt“ wurde und damit der Info-Point
für das Aktive Zentrum Residenzstraße sowie die öffentlichen Toilettenanlage im Kiosk neben diesem
Ausgang von der Sichtlage und dem Zugang her deutlich beeinträchtigt sind?
Antwort zu 4:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erhält vor Umsetzung der
Maßnahmen Planungsunterlagen zur Prüfung. In diesen sind ebenfalls temporäre
Einschränkungen während der Bauzeit aufgeschlüsselt, sodass der Senat über diese
informiert wird.
Frage 5:
Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der für Mitte 2018 geplanten #Deckensanierung dieses Bahnhofes?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Bei der geplanten Deckensanierung des Bahnhofes gab es aufgrund von
Kapazitätsengpässen eine Verschiebung in der Fertigstellung der Planung. Sie wird zum
10.09.2018 fertiggestellt. Abschließend erfolgt die Vergabe wie bereits in der Antwort zur
Frage 3 beschrieben. Die Arbeiten werden dann voraussichtlich Mitte/Ende 2019
fertiggestellt sein.“
3
Frage 6:
Wie ist der aktuelle Planungsstand bzgl. des zukünftigen Einbaus eines #Fahrstuhles am U-Bahnhof Franz-
Neumann-Platz?
Antwort zu 6:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Planungsunterlagen für den Einbau des Aufzuges sind eingereicht. Die Fertigstellung
und Inbetriebnahme des #Aufzuges sind im 4. Quartal 2020 geplant.“
Berlin, den 05.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Flughäfen: Nach 18 Monaten Bauzeit Künftiger Regierungsflughafen am BER fertiggestellt, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/nach-18-monaten-bauzeit-kuenftiger-regierungsflughafen-am-ber-fertiggestellt-31223116

Es könnte ein Schulgebäude sein. Oder eine Behörde. Es ist ein einfacher Quader, 105 Meter lang, 22 Meter breit, zwei Stockwerke hoch, mit gut sichtbarer Technik auf dem Flachdach. Die Fassade: Kunststoffplatten in verschiedenen Schattierungen, ein Mix aus Grau und Altweiß. Der künftige #Regierungsflughafen der deutschen Hauptstadt, der nach 18 Monaten Bauzeit fertiggestellt worden ist, wirkt betont schlicht.

Und so soll es auch sein, sagt der oberste Chef der Flughafengesellschaft #FBB, die den Neubau Ende 2016 in Auftrag gegeben hat. „Goldene Wasserhähne gibt es hier nicht, auch keinen anderen Luxus“, so Engelbert Lütke #Daldrup. „Hier ist ein schnörkelloses, funktionales Gebäude entstanden“ – Vorbild für weitere Bauprojekte am Flughafen #BER.

Hier sollen künftig #Staatsgäste empfangen werden
Die Fahrt führt durch eine staubige Baustellenlandschaft mit Dixi-Toiletten und Containern, dann ist das Grundstück am Rande des Schönefelder Rollfelds erreicht. An der Sicherheitsschleuse grünt Buchsbaum in unverrückbaren Pflanzenkübeln aus Beton. Das Verkehrszeichen „Kolonnenaufstellfläche“, vor dem Limousinenkonvois auf die Abfahrt warten werden, unterstreicht die Besonderheit des Geländes. Es gibt auch zwei Behindertenparkplätze. Videokameras haben alles im Blick.

Hier sollen künftig Staatsgäste empfangen und verabschiedet werden, Mitglieder der Bundesregierung ihre Dienstreisen antreten. Weil die Anlage an der Ramp 1, wie dieser Teil des Schönefelder Flughafens heißt, aber nur etwas mehr als vier Jahre für diesen Zweck genutzt werden soll, heißt er …

Straßenverkehr + Radverkehr: Schlagloch-Gefahr Darum müssen die Straßen ordentlich instand gesetzt werden, aus Berliner Zeitung

https://www.berliner-zeitung.de/berlin/verkehr/schlagloch-gefahr-darum-muessen-die-strassen-ordentlich-instand-gesetzt-werden-31210546?dmcid=nl_20180904_31210546

Den #Polizeibericht lese ich immer sehr aufmerksam. Vor elf Tagen bekam ich dabei einen Riesenschreck. Eine #Radfahrerin (73) war in Steglitz wegen eines Schlaglochs gestürzt und musste mit Kopfverletzungen ins #Krankenhaus.

Das hat mich sehr getroffen, ich bin oft in der Stadt mit dem Rad unterwegs. Und ich leide mit der Dame. Wie kann so etwas geschehen, fragte ich Bezirksstadträtin Maren Schellenberg (Grüne). „Solche Unfälle passieren glücklicherweise eher selten“, antwortete sie. „2017 gab es drei Schadensersatzansprüche durch Unfälle von Radfahrern.“ Insgesamt stellten Autofahrer, Radfahrer und Fußgänger 31 Schadensersatzansprüche in Steglitz-Zehlendorf. Trotzdem, jeder Unfall ist natürlich einer zu viel.

#Flickschusterei auf #Fahrbahnen

Die Sache ließ mir keine Ruhe, ich ging in die Rothenburgstraße, kurz hinter der Grunewaldstraße. Der Unfall dort geschah an einem Freitag um 15 Uhr – hell, normaler Verkehr, rekonstruierte ich, während ich wütend die tellerförmigen Vertiefungen im Asphalt betrachtete. Es kann überall geschehen, weiß ich, selbst wenn der Bezirk im Rahmen des #Straßeninstandsetzungprogramms in diesem Jahr 2,77 Millionen Euro für großflächige #Fahrbahninstandsetzungen hatte.

Das reicht nicht, kritisiert auch der Allgemeine Deutsche #Fahrradclub (#ADFC). Ein tragischer Unfall. Man solle so etwas unbedingt der …