Bahnhöfe: Macht den Weg frei: Öffnung des U-Bahnhofausgangs Franz-Neumann-Platz Richtung Schäfersee aus Senat

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Frage 1:
Der -Bahnhofausgang am #Franz-Neumann-Platz Richtung #Schäfersee ist seit Februar 2016 gesperrt. Die
voraussichtliche Öffnung ist mit dem 31.12.2019 angegeben, nachdem der Zeitraum bereits mehrfach
verlängert wurde.
Gibt es grundsätzliche Ziel-Vorgaben des Senats zur Dauer einer solchen Instandsetzungsmaßnahme oder
hängt dies allein von den Prioritäten und Planungen der BVG ab?
Frage 2:
Sind dem Senat Gründe für den langen Zeitraum der #Instandsetzung bekannt?
Antwort zu 1 und zu 2:
Die Priorisierung und Dauer von Maßnahmen der BVG werden zwischen der
Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz und der BVG im Einzelfall
abgestimmt. Zielvorgaben für einige ausgewählte Fälle sind im Verkehrsvertrag festgelegt,
wären aber für die Mehrzahl der Maßnahmen aufgrund ihrer jeweiligen Gegebenheiten
und individuellen Rahmenbedingungen nicht sinnvoll umsetzbar.
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Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Der Zeitraum für die Bauarbeiten musste verlängert werden, da ursprünglich nur die
Treppenbeläge erneuert werden sollten. Nach der Demontage der alten Treppenbeläge
kam eine sanierungsbedürftige Oberseite des Treppenlaufes durch Korrosionsschäden
zum Vorschein. Die notwendigen Untersuchungen ergaben Messwerte deutlich über der
zugelassenen Grenze. Im Anschluss mussten weitere Untersuchungen getätigt werden,
um eventuelle Schäden, die nicht sichtbar waren, feststellen zu können. Nach der
Auswertung der Untersuchungsergebnisse wurden #Betonsanierungskonzepte erarbeitet.“
Frage 3:
Wie ist der aktuelle Planungsstand? Welche Möglichkeiten werden geprüft, um die Instandsetzung dieses
Ausgangs nicht erst Ende 2019 (und damit nach insgesamt fast 3 Jahren) abzuschließen? Kann
sichergestellt werden, dass zumindest diesmal der Zeitraum auf jeden Fall eingehalten werden kann?
Antwort zu 3:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Derzeit ist die gesamte Planung abgeschlossen und die Leistungen werden gemäß den
Vergaberichtlinien (ca. vier Monate) ausgeschrieben und vergeben. Eine Beschleunigung
ist aus rechtlichen Gründen nicht möglich.“
Frage 4:
Ist dem Senat bewusst, dass der Ausgang komplett (temporär) „ummantelt“ wurde und damit der Info-Point
für das Aktive Zentrum Residenzstraße sowie die öffentlichen Toilettenanlage im Kiosk neben diesem
Ausgang von der Sichtlage und dem Zugang her deutlich beeinträchtigt sind?
Antwort zu 4:
Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz erhält vor Umsetzung der
Maßnahmen Planungsunterlagen zur Prüfung. In diesen sind ebenfalls temporäre
Einschränkungen während der Bauzeit aufgeschlüsselt, sodass der Senat über diese
informiert wird.
Frage 5:
Wie ist der aktuelle Stand hinsichtlich der für Mitte 2018 geplanten #Deckensanierung dieses Bahnhofes?
Antwort zu 5:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Bei der geplanten Deckensanierung des Bahnhofes gab es aufgrund von
Kapazitätsengpässen eine Verschiebung in der Fertigstellung der Planung. Sie wird zum
10.09.2018 fertiggestellt. Abschließend erfolgt die Vergabe wie bereits in der Antwort zur
Frage 3 beschrieben. Die Arbeiten werden dann voraussichtlich Mitte/Ende 2019
fertiggestellt sein.“
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Frage 6:
Wie ist der aktuelle Planungsstand bzgl. des zukünftigen Einbaus eines #Fahrstuhles am U-Bahnhof Franz-
Neumann-Platz?
Antwort zu 6:
Die BVG teilt hierzu folgendes mit:
„Die Planungsunterlagen für den Einbau des Aufzuges sind eingereicht. Die Fertigstellung
und Inbetriebnahme des #Aufzuges sind im 4. Quartal 2020 geplant.“
Berlin, den 05.09.2018
In Vertretung
Stefan Tidow
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz