Flughäfen: „Fly In“ von mehr als 20 Rosinenbombern anlässlich des 70. Jubiläums des Endes der Luftbrücke, aus Senat

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Bei der Antwort zu der Frage 3 b) der Schriftlichen Anfrage 18/13685 wurde zum Ausdruck
gebracht, dass Starts und Landungen von #Luftfahrzeugen aufgrund der inzwischen
anderen Nutzungen auf den #ehemaligen #Flughäfen #Tempelhof und #Gatow in der Regel
ausscheiden. Nach der Rechtslage ist es in besonderen Ausnahmefällen jedoch möglich,
dennoch dort Außenstarts und -landungen durchzuführen.
Vorbemerkung des Abgeordneten:
In seiner Antwort auf die schriftliche Anfrage DS 18/13685 führt der Senat unter anderem aus, „Die
#Rosinenbomber dürfen nicht in Berlin landen, da die beiden #Originalschauplätze – Tempelhof und Gatow –
stillgelegt sind.“
Frage 1:
Ist dem Senat bekannt, dass Landungen und Starts von Flugzeugen auch außerhalb von genehmigten
Flugplätzen erfolgen können, wenn eine „Erlaubnis zu Außenstart und Außenlandung von Luftfahrzeugen“
vorliegt?
Antwort zu 1:
Ja.
Frage 2:
Wäre demnach auch die Landung von Flugzeugen auf dem Areal des ehemaligen Flughafens Tempelhof
möglich, wenn eine solche Genehmigung vorläge?
Antwort zu 2:
Ja.
2
Frage 3:
Welche Behörde wäre für die Erteilung einer solchen Genehmigung zuständig? Welcher Obersten
Dienstbehörde ist diese Stelle untergeordnet?
Antwort zu 3:
Für Genehmigungen gemäß § 25 Absatz 1 Luftverkehrsgesetz (Außenstart- und
Landeerlaubnis) wäre im vorliegenden Fall die Gemeinsame Obere Luftfahrtbehörde
Berlin-Brandenburg (LuBB) zuständig. Die LuBB ist der Senatsverwaltung für Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz nachgeordnet.
Frage 4:
Voraussetzung für die Genehmigung einer Außenlandung ist das Einverständnis des
Grundstückseigentümers. Wer ist dies im Falle des ehemaligen Flughafens Tempelhof?
Antwort zu 4:
Grundstückseigentümer der Flächen der ehemaligen Start und Landebahnen des
Flughafens Berlin-Tempelhof ist das Land Berlin; kleinere Freiflächen am Rande des
Tempelhofer Felds gehören dem Bund.
Frage 5:
Lässt sich aus den Antworten zu den Fragen 3. und 4. schließen, dass das Land Berlin, vertreten durch den
Senat, sowohl die Erlaubnis als Grundstückseigentümer als auch die luftrechtliche Genehmigung zur
Außenlandung der Rosinenbomber auf dem ehemaligen Flughafen Tempelhof erteilen könnte?
Frage 6:
Falls ja: Wurde dies seitens des Senats erwogen?
Frage 7:
Falls nein: Warum nicht?
Antwort zu 5, zu 6 und zu 7:
Die Genehmigung hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Der zuständigen Behörde
liegt ein derartiger Antrag nicht vor. Insofern lässt sich aktuell keine Aussage treffen.
Berlin, den 29.06.2018
In Vertretung
Jens-Holger Kirchner
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Schiffsverkehr: Auslastung und Zukunft der Fährverbindung F11, aus Senat

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Frage 1:

 

Wie entwickelten sich die Fahrgastzahlen der Fährverbindung #F11 zwischen #Baumschulenweg und #Oberschöneweide in den Jahren 2010 bis 2016 (Aufschlüsselung nach durchschnittlichen Wochentage, durchschnittlichen Wochenendtagen, Monaten und Ursprung der erhobenen Zahlen erbeten)?

 

 

Antwort zu 1:

 

Die BVG teilt hierzu mit:

 

„Die Zählungen wurden Ende Mai 2010 bei normalem Wetter, Ende Mai 2013 bei schlechtem Wetter und Ende Juni 2016 bei normalem Wetter durchgeführt. Monatsscharfe Angaben liegen nicht vor.“

 

 

 

700

636622

Mo..Fr

Sa

So

647

600

Personen

mittlere Anzahl nach Tagart

500

 

400

356

300

232

247

197

200

 

100

86

49

0

2010

2011

2012

2013

2014

2015

2016

 

 

Frage 2:

 

Wie haben sich die Fahrgastzahlen der Fährverbindung F 11 zwischen Baumschulenweg und Oberschöneweide seit Januar 2017 bis einschließlich Juni 2018 entwickelt und wer hat diese auf welche Art ermittelt (Aufschlüsselung nach durchschnittlichen Wochentage, durchschnittlichen Wochenendtagen, Monaten und Ursprung der erhobenen Zahlen erbeten)?

 

Frage 3:

 

Wie viele Fahrräder wurden in der Zeit von Januar 2017 bis einschließlich Juni 2018 durch die Fährverbindung F11 im Durchschnitt transportiert (Aufschlüsselung nach durchschnittlichen Wochentage, durchschnittlichen Wochenendtagen, Monaten und Ursprung der erhobenen Zahlen erbeten)?

 

Antwort zu 2 und zu 3:

 

Die BVG AöR teilt hierzu mit:

 

„Die Zählungen wurden im Oktober 2017 vor Eröffnung der #Minna-Todenhagen-Brücke und damit vor Inbetriebnahme der Buslinie 365 am 21.12.2017 durchgeführt. Seit 01.01.2018 erhebt das Fährpersonal täglich die Anzahl beförderter Personen und Fahrräder.

Die Fahrgastzahlen aus den Monaten Januar, Februar und März 2018 lagen von Montag bis Samstag unterhalb der Fahrgastzahlen vom Oktober 2017. Die Zählungen aus April und Mai 2018 lagen über dem Niveau der Zählung vom Oktober 2017. Dies ist insbesondere auf saisonale Effekte zurückzuführen.“



 

 

800

Mo..Fr    Sa    So

700

Personen

705

mittlere Anzahl nach Tagart

600

567

496

500

Eröffnung

Brücke

505

412

400

311

309

300

233

253

224

200

147

193

142

97

163

116117

100

88

0

Okt 17      Nov 17      Dez 17      Jan 18       Feb 18      Mrz 18      Apr 18      Mai 18

 

 

Eröffnung Brücke

400

378

Mo..Fr    Sa     So

Fahrräder

mittlere Anzahl nach Tagart

300

229

211

206

200

122

121

97

100        81

82

41

22 27 23

26 19 27

23 19

0

Okt 17      Nov 17      Dez 17      Jan 18       Feb 18      Mrz 18      Apr 18      Mai 18

 

Neben den von der BVG AöR genannten saisonalen Effekte ist auch zu berücksichtigen, dass im Rahmen der „Bürgerplattform Berlin-Südost“ von Anliegern und Interessierten im Hinblick auf die angekündigten Zählungen Aktionen für Presseaufmerksamkeit initiiert und Aufrufe zum häufigen Fahren mit der Fähre gestartet wurden (http://www.organizing-  berlin.de/).

Die Linie F11 fährt wochentags von 6 h bis 19:30 h zumeist im 20-Minuten-Takt, im Berufsverkehr auch im 10-Minuten-Takt, an den Wochenenden von 8 h bis 19 h (im Winter bis 18:30 h) im 20-Minuten-Takt. Die ermittelten Fahrgastzahlen entsprechen im Winterhalbjahr an Werktagen daher auf die einzelnen Fahrten heruntergebrochen nicht einmal einem Fahrgast je fahrplanmäßig vorgesehener Fährfahrt. Lediglich an Sonntagen mit schöner Witterung sind im Schnitt über 10 Fahrgäste pro Fährfahrt zu verzeichnen,  was angesichts der geringen Beförderungskapazität der Fähre bei den wenigen besonders nachgefragten Fahrten dann allerdings auch schon zu Überfüllung führt.

Die Fahrgastzahlen der Fähre sind mithin als gering zu beurteilen und liegen lediglich auf dem Niveau einer sehr schwach ausgelasteten Buslinie.

 

 

Frage 4:

 

Wie hoch waren die Einnahmen aus dem Verkauf von Fahrkarten sowie Fahrscheinen zur Mitnahme eines Fahrrades in der Zeit vom Januar 2017 bis einschließlich Juni 2018 (Aufschlüsselung nach durchschnittlichen Wochentage, durchschnittlichen Wochenendtagen, Monaten sowie nach Art der verkauften Fahrkarten)?

 

Antwort zu 4:

 

Die BVG AöR teilt hierzu mit:

 

„Für die F11 werden keine separaten Verkaufszahlen erhoben.“

 

 

Frage 5:

 

Wie sind diese Einnahmen zu bewerten; sind sie im Vergleich zu anderen Verkehrslinien der Berliner Verkehrsbetriebe eher höher oder geringer?

 

Antwort zu 5:

 

Die BVG AöR teilt hierzu mit:

 

„Im Vergleich zu Linien aller Verkehrsmittel sind die Einnahmen der Fähren eher gering.“

 

 

Frage 6:

 

Wie bewertet der Senat aus wirtschaftlicher, touristischer, verkehrspolitischer sowie fahrradpolitischer Sicht die Fährverbindung F11 und welche Schlussfolgerungen zieht der Senat aus den ermittelten Einnahmen und Fahrgastenzahlen für die weitere Zukunft der Fährverbindung?

 

Antwort zu 6:

 

Die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz ist in ihrer Funktion als ÖPNV-Aufgabenträger bei der Bestellung von Verkehrsleistungen bei Verkehrsunternehmen entsprechend den verkehrspolitischen Vorgaben des Landes im bisherigen ÖPNVG (§ 2 Abs. 1) sowie dem neuen Mobilitätsgesetz (§ 26 Abs. 1) auf die Daseinsvorsorge verpflichtet. Darunter fallen u.a. auch die Verknüpfung von Wohngebieten mit Erholungsgebieten und eine den verkehrlichen und wirtschaftlichen Anforderungen entsprechende Verkehrsbedienung durch den ÖPNV. Diese Funktion wurde im Bereich Oberschöneweide/Baumschulenweg bisher von der Linie F11 übernommen, seit der Eröffnung der Minna-Todenhagen-Brücke gewährleistet dies die Buslinie 365. Mit dieser Buslinie ist darüber hinaus eine Ausweitung des Angebots durch die zusätzliche Erschließung von Wohngebieten in Oberschöneweide möglich geworden, die damit eine direkte Anbindung an die S-Bahn erhalten haben.

Die Kosten gemäß BVG-Verkehrsvertrag für die Buslinie 365 liegen mit 212.000 € pro Jahr ca. 20 % unter denen für die Linie F11 (ca. 260.000 € p. a.), die derzeit zusätzlich gezahlt werden. Bei niedrigeren Kosten ist die verkehrliche Wirkung der Buslinie gegenüber der örtlich sehr begrenzten Erschließungswirkung der F11 deutlich größer. Bei der

 

Ausschreibung des gesamten BVG-Fährverkehrs ab 2014 wurde der Betrieb für das Vergabelos „F11“ daher nur bis zur geplanten Fertigstellung der Brücke ausgeschrieben, da damit die fehlende Querungsmöglichkeit der Spree als sachliche Grundlage für den bisherigen Fährbetrieb im Rahmen des ÖPNV entfällt. Lediglich um zeitliche Unwägbarkeiten beim Brückenbau abfangen zu können, wurde eine begrenzte Option für eine jeweils einjährige Vertragsverlängerung eingefügt. Es ist verabredet, dass die Fahrgastzahlen genau beobachtet werden um auf dieser Basis zu entscheiden.

Aus Sicht des ÖPNV lassen sich die derzeit für die F11 aufgewendeten Finanzmittel von etwas über ¼ Mio. € jährlich in der wachsenden Stadt an anderer Stelle deutlich hilfreicher für die Stärkung der vorhandenen ÖV-Linien oder die z.B. durch Neubau notwendige Neuerschließung von Gebieten einsetzen.

Soweit die Fährverbindung aus anderen Gründen weiter betrieben werden soll und die Finanzierung für diesen Zweck gesichert ist, kann für diese Relation ein Fährregal beantragt werden und der Betrieb eigenständig durchgeführt, oder als Auftrag vergeben werden.

 

 

Frage 7:

 

Wie bewerten die Berliner Verkehrsbetriebe die Entwicklung der Fahrgastzahlen und Einnahmen der Fährverbindung F11 und welche Schlussfolgerungen ziehen die Berliner Verkehrsbetriebe für die weitere Zukunft der Fährverbindung?

 

Antwort zu 7:

 

Die BVG AöR teilt hierzu mit:

 

„Die Berliner Verkehrsbetriebe können aus den Fahrgastzahlen oder den Einnahmen keine Schlussfolgerungen für die weitere Zukunft der Fährverbindung ziehen. Die Zukunft der Fährverbindung ist maßgeblich von einer Bestellung durch den Aufgabenträger abhängig.“

 

 

 

Berlin, den 02.07.2018 In Vertretung

 

 

Stefan Tidow Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

Straßenverkehr: Unterhaltung des Straßenlandes in den Bezirken, aus Senat

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Frage 1:

Wie viele Mittel standen/stehen den Bezirken für die reine #Unterhaltung des #Straßenlandes (#Haushaltstitel 380052101) in den Jahren 2017, 2018 und 2019 zur Verfügung (Ich bitte um eine Auflistung nach Jahr und Bezirk)?

 

Antwort zu 1:

In den Jahren 2017, 2018 und 2019 standen/stehen den Bezirken gemäß Haushaltstitel 3800 52101 jeweils folgende Mittel für die Unterhaltung des Straßenlandes zur Verfügung:

 

Bezirk

2017

2018

2019

 

EUR

EUR

EUR

Mitte

2.915.000

2.781.000

2.781.000

Friedrichshain-Kreuzberg

1.351.000

1.369.000

1.369.000

Pankow

3.524.000

3.530.000

3.530.000

Charlottenburg-Wilmersdorf

3.064.000

3.059.000

3.059.000

Spandau

2.312.000

2.460.000

2.310.000

Steglitz-Zehlendorf

3.404.000

3.399.000

3.399.000

Tempelhof-Schöneberg

2.757.500 1)

2.577.000

2.577.000

Neukölln

2.294.773 2)

2.120.000

2.120.000

Treptow-Köpenick

3.592.000

3.701.000

4.001.000

Marzahn-Hellersdorf

3.093.000

3.223.000

3.218.000

Lichtenberg

2.124.000

2.428.000

2.298.000

Reinickendorf

2.518.000

2.526.000

2.526.000

1) um 181.500 EUR erhöht gegenüber Haushaltsansatz zur Beseitigung von Unwetterschäden

2) um 284.773 EUR erhöht gegenüber Haushaltsansatz infolge Bürgerhaushalt

 

Berlin, den 29.06.2018 In Vertretung

 

Jens-Holger Kirchner Senatsverwaltung für

Umwelt, Verkehr und Klimaschutz

U-Bahn: Einigung mit Siemens Berlin kann doch schnell neue U-Bahnen kaufen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/einigung-mit-siemens-berlin-kann-doch-schnell-neue-u-bahnen-kaufen/22767998.html

Fahrgäste können aufatmen: Die BVG darf nun doch neue #U-Bahnen kaufen. #Siemens zieht seine #Klage gegen den Plan der #BVG, Dutzende #U-Bahn-Wagen bei Konkurrent #Stadler zu kaufen, zurück.
Fahrgäste können aufatmen: Die BVG darf neue #U-Bahn-Züge kaufen. Die Gefahr, dass wegen Fahrzeugmangels Züge mit weniger Wagen fahren oder der Fahrplan eingeschränkt wird, ist zumindest vorläufig gebannt. Nach Tagesspiegel–Informationen zieht Siemens seine Klage gegen den Kauf von 80 Wagen beim Berliner Unternehmen Stadler zurück. Die Einigung sieht demnach vor, dass die BVG zunächst 56 Wagen kaufen darf; auf 80 darf sie die Zahl erhöhen, wenn sie weitere Fahrzeuge unplanmäßig wegen irreparabler Schäden aus dem Betrieb nehmen muss. Weder von der BVG noch von Siemens gab es dazu am Mittwoch Stellungnahmen.

Der jeweils amtierende Senat und die BVG hatten es in den #Supersparjahren unterlassen, neue Züge zu bestellen. Statt dessen sollten zum Teil uralte Fahrzeuge mit aufwändigen Arbeiten wieder für einen mehrjährigen Einsatz fit gemacht werden. Bei der 1979 gebauten Baureihe #F79 stellte sich aber während der Arbeiten, wie berichtet, heraus, dass entstandene Risse nicht mehr zu reparieren sind. Insgesamt waren 70 Wagen betroffen; mehrere sind schon abgestellt.

Um schnell an neue Züge zu kommen, wollte die BVG das nach EU-Recht erforderliche #Ausschreibungsverfahren umgehen und eine laufende Serie von Neubaufahrzeugen bei Stadler aufstocken – für weitere 120 Millionen Euro. Dagegen erhob Siemens Einspruch, unterlag bei der #Vergabekammer, die die „#Notlage“ der BVG ohne Einschränkungen anerkannt hatte, und zog vor Gericht. Ein #Gütetermin war gescheitert, die nächste Verhandlung ist für …

Straßenbahn: BVG-Beschäftigte kritisieren Chaos bei der Straßenbahn In einem Brief an den Vorstand klagen die Vertrauensleute der Straßenbahn über gravierende Mängel und schlechte Bezahlung., aus Berliner Morgenpost

https://www.morgenpost.de/berlin/article214766887/BVG-Beschaeftigte-kritisieren-chaotische-Zustaende.html

Berlin.  Die Berliner Verkehrsbetriebe (#BVG) rühmen sich, einer der besten Arbeitgeber in der Stadt zu sein. Auch jüngste Werbekampagnen vermitteln das Bild eines besonders leistungsfähigen und modernen Unternehmens. Doch hinter den #Fahrerhaustüren ist die Stimmung derzeit alles andere als gut. Vor allem bei den Beschäftigten bei der #Straßenbahn wächst der Unmut.

In einem offenen Brief an BVG-Chefin Sigrid #Nikutta beklagen 15 Vertrauensleute eine „prekäre personelle Situation im Fahrdienst“. Als Beispiel wird die Lage am 3. Juli genannt. Demnach hätten am Dienstag für 642 Dienste nur 590 Fahrerrinnen und Fahrer zur Verfügung gestanden. „Wir Arbeitnehmervertretungen sind höchst besorgt über die sich täglich weiter verschärfende Situation im Bereich Straßenbahn“, heißt es in dem Brief, der am Mittwoch in den sozialen Netzwerken veröffentlicht wurde.

In den vergangenen Jahren hatte die BVG ihr Angebot besonders im Straßenbahnbereich stark ausgeweitet. Anders als etwa bei der U-Bahn gab es für die Tram zahlreiche neue Fahrzeuge. Zudem wuchs die Zahl der Fahrgäste auf den Strecken aus dem Berliner Osten in Richtung Innenstadt besonders stark. Auf Bestellung des Berliner Senats wurden daraufhin die Taktzeiten verkürzt, teilweise fahren die Bahnen im Abstand von nur drei Minuten.

Die Realität sieht anders aus

Allerdings oft nur auf dem Papier. Denn in der Realität sorgten defekte #Weichen, träge #Bordrechner und eine zunehmende Zahl von sogenannten #Langsamfahrstellen dafür, dass die Fahrpläne kaum einzuhalten sind. Die Vertrauensleute beklagen auch „chaotisch organisierte #Straßenbaumaßnahmen“ und „nicht funktionierende …

Pollo weckt Interesse im Ausland Der Pollo ist nicht nur in der Prignitz eine Attraktion., aus MAZ

http://www.maz-online.de/Lokales/Prignitz/Pollo-weckt-Interesse-im-Ausland

Mittlerweile ist der gute Ruf der #Kleinbahn bis in die #Ukraine vorgedrungen. Dort soll nach dem Vorbild des #Pollo eine #Schmalspurbahn wiederbelebt werden.
#Pritzwalk
Als touristischer Anziehungspunkt macht die Kleinbahn Pollo jetzt auch international von sich reden. Sebastian Trolle, Berater des ukrainischen Infrastrukturministers, und Projektmanagerin Therese-Eva Menzel waren kürzlich zu Gast beim Pritzwalker Bürgermeister Ronald Thiel, um zu erfahren, wie wichtig der Pollo für die Region ist und wie Kommunen das Projekt fördern könnten.
Sebastian Trolle möchte eine stillgelegte Kleinbahn in der Westukraine zu neuem Leben erwecken, die #Borschatalbahn, die in der Grenzregion zwischen Ungarn, Rumänien verkehrt. Er sucht Beispiele für den gelungenen Betrieb von Kleinbahnen und ist dabei auf Pritzwalk gestoßen.
Ganz tolle Sache

Zunächst hatten Sebastian Trolle und Projektleiterin Therese-Eva Menzel im April die Feierlichkeiten zum 25. Geburtstag des Pollo in #Lindenberg und #Mesendorf besucht. Was der Verein Prignitzer #Kleinbahnmuseum Lindenberg in den vergangenen Jahren aus dem Pollo gemacht hat, beeindruckte die Besucher sehr. „Das ist eine ganz tolle Sache“, lobte Sebastian Trolle, der sich selbst als …