U-Bahn: Einigung mit Siemens Berlin kann doch schnell neue U-Bahnen kaufen, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/einigung-mit-siemens-berlin-kann-doch-schnell-neue-u-bahnen-kaufen/22767998.html

Fahrgäste können aufatmen: Die BVG darf nun doch neue #U-Bahnen kaufen. #Siemens zieht seine #Klage gegen den Plan der #BVG, Dutzende #U-Bahn-Wagen bei Konkurrent #Stadler zu kaufen, zurück.
Fahrgäste können aufatmen: Die BVG darf neue #U-Bahn-Züge kaufen. Die Gefahr, dass wegen Fahrzeugmangels Züge mit weniger Wagen fahren oder der Fahrplan eingeschränkt wird, ist zumindest vorläufig gebannt. Nach Tagesspiegel–Informationen zieht Siemens seine Klage gegen den Kauf von 80 Wagen beim Berliner Unternehmen Stadler zurück. Die Einigung sieht demnach vor, dass die BVG zunächst 56 Wagen kaufen darf; auf 80 darf sie die Zahl erhöhen, wenn sie weitere Fahrzeuge unplanmäßig wegen irreparabler Schäden aus dem Betrieb nehmen muss. Weder von der BVG noch von Siemens gab es dazu am Mittwoch Stellungnahmen.

Der jeweils amtierende Senat und die BVG hatten es in den #Supersparjahren unterlassen, neue Züge zu bestellen. Statt dessen sollten zum Teil uralte Fahrzeuge mit aufwändigen Arbeiten wieder für einen mehrjährigen Einsatz fit gemacht werden. Bei der 1979 gebauten Baureihe #F79 stellte sich aber während der Arbeiten, wie berichtet, heraus, dass entstandene Risse nicht mehr zu reparieren sind. Insgesamt waren 70 Wagen betroffen; mehrere sind schon abgestellt.

Um schnell an neue Züge zu kommen, wollte die BVG das nach EU-Recht erforderliche #Ausschreibungsverfahren umgehen und eine laufende Serie von Neubaufahrzeugen bei Stadler aufstocken – für weitere 120 Millionen Euro. Dagegen erhob Siemens Einspruch, unterlag bei der #Vergabekammer, die die „#Notlage“ der BVG ohne Einschränkungen anerkannt hatte, und zog vor Gericht. Ein #Gütetermin war gescheitert, die nächste Verhandlung ist für …

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