allg.: (Nicht) genutzte Bundesmittel für den ÖPNV, aus Senat
Frage 1: Wie viel und wofür der Berlin zustehenden Mittel aus dem #Regionalisierungsgesetz (reguläre Mittel nach Anlage 1 und 2, ebenso die zusätzlichen Mittel nach § 5 Abs. 11) und…
Suchergebnisse für: #Regionalisierungsgesetz
S-Bahn: Aufgabenträger muss Leistungen gemäß Regionalisierungsgesetz beim Verkehrsunternehmen bestellen
…zuverlässig befördern. Dazu ist es erforderlich, dass das Land Berlin als Aufgabenträger gemäß Regionalisierungsge-setz diese Leistungen bestellt. Nur ein entsprechender Verkehrsvertrag schafft die planerischen und finanziellen Voraussetzungen“, erklärt der S-Bahn-Chef….
Tarife: 9 Euro Ticket und Ticketverkauf , aus Senat
…gebunden vom Bund mit erhöhten Regionalisierungsmitteln ausgestattet werden. Siehe hierzu § 8 #Regionalisierungsgesetz (RegG) in der Fassung vom 25. Mai 2022. Hierzu stehen für das Land Berlin 226,1 Mio. Euro…
Bahnindustrie: Flächenbahn ohne Zukunft? Die DB Netz AG führt zum 1. Januar 2003 Regionalfaktoren für Regionalnetze ein. , aus Signal
…zu skizzieren. Seit 1996: #Bestellerprinzip im SPNV Seit dem Inkrafttreten des (Eisenbahn-) #Regionalisierungsgesetzes im Jahre 1996 erhalten die Bundesländer vom Bund zweckgebundene Zuweisungen, mit denen sie vorrangig (aber nicht nur)…
VBB besorgt über zukünftige Finanzausstattung für den Nahverkehr in Berlin und Brandenburg Appell an Bundestagsabgeordnete sich beim Bund für auskömmliche Regionalisierungsmittel einzusetzen
…der Bund den Ländern #finanzielle #Mittel aus dem #Regionalisierungsgesetz für die Bestellung des Nahverkehrs auf der Schiene zur Verfügung stellt. Um weiterhin einen attraktiven und nachhaltigen Öffentlichen Personennahverkehr gewährleisten zu…
VBB besorgt über zukünftige Finanzausstattung für den Nahverkehr in Berlin und Brandenburg Appell an Bundestagsabgeordnete sich beim Bund für auskömmliche Regionalisierungsmittel einzusetzen
…der Bund den Ländern #finanzielle #Mittel aus dem #Regionalisierungsgesetz für die Bestellung des Nahverkehrs auf der Schiene zur Verfügung stellt. Um weiterhin einen attraktiven und nachhaltigen Öffentlichen Personennahverkehr gewährleisten zu…
Regionalverkehr + S-Bahn: Regionalisierungsmittel drastisch gekürzt, aus Signal
…Doch als das Heft erschien, hatten die Länder bereits der Kürzung im Bundesrat zugestimmt. Statt eines jährlichen Zuwachses um 1,5 % werden die Zahlungen nun gekürzt. Gegenüber dem bisherigen #Regionalisierungsgesetz…
Regionalverkehr: Verwendung der Bundeszuschüsse für Regionalverkehr auch in Berlin nicht nachzuweisen?, aus Senat
…in großem Umfang Mittel nicht gesetzeskonform ausgegeben, jeder Grundlage entbehrt. Frage 3: Wie steht der Senat zu den Plänen der Koali-tion, das Regionalisierungsgesetz dahingehend zu ändern, dass die Länder zu…
VBB + BVG: SPNV: Breites Bündnis für verlässliche und auskömmliche ÖPNV-Finanzierung
…Novellierung des Regionalisierungsgesetzes blockiert: „Seit Jahren ist klar, dass die in Artikel 106 a des Grundgesetzes abgesicherte Finanzierungsregelung für die Jahre 2015 folgende erneuert werden muss. Die vom Bund nun…
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