Am Freitag haben die Bauarbeiten für den Ersatzbau der Kannenburger Schleuse bei Templin gestartet. Der Neubau war in der Stadt und bei #Tourismusanbietern lange ersehnt worden. Die Schleuse war die wichtigste Verbindung zwischen den #Havelgewässern und dem Templiner #Seenkreuz – mit bis zu 7.000 #Schleusungen pro Jahr.
Wie das #Wasserstraßen-Neubauamt Berlin mitteilt, wurde mit der Bauausführung für eine Instandsetzung des Ufers vor der #Villa von der Heydt in Berlin-Mitte begonnen.
Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Schriftliche Anfrage wie folgt: 1) Treffen Informationen zu, dass das #Landeskartellamt Berlin ein kartellrechtliches Ermittlungsverfahren gegen die auf der #Innenstadt-Spree aktiven #Reeder bzw. Verbände durchführt und wie ist hier der aktuelle Stand? Zu 1.: Die Landeskartellbehörde Berlin nimmt die kartellbehördlichen Aufgaben und Befugnisse des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen in den Fällen wahr, in denen die Wirkung eines möglicherweise wettbewerbsbeschränkenden Verhaltens nicht über das Gebiet des Landes Berlin hinausreicht. Es ist zutreffend, dass die Landeskartellbehörde Berlin ein Verfahren führt, bei der es um die Wettbewerbssituation im Innenstadtbereich der Spree geht. Es wird untersucht, ob die #Zugangsmöglichkeiten für Anbieter von #Schiffsverkehr in den Innenstadtlagen der Spree in wettbewerbswidriger Weise beschränkt sind. Grundsätzlich werden – mit Ausnahme etwaiger Bestätigungen bereits aus der Presse bekannter Fakten – keine Auskünfte zum Inhalt von laufenden Verfahren erteilt. 2) Welche Haltung vertritt der Senat bzw. die Berliner #Wasserbehörde in diesem Kartellverfahren? Zu 2.: Der Senat nimmt über die Landeskartellbehörde die Aufgabe wahr, die Wettbewerbsvorschriften im Land Berlin durchzusetzen. Diese erhält zur Erfüllung ihrer Aufgabe von Unternehmen, Verbänden sowie ggf. Bundesbehörden und Landesbehörden wie der Berliner Wasserbehörde Auskunft auf ihre für die Ermittlung des Sachverhalts und die rechtliche Beurteilung erforderlichen Auskunftsverlangen. 3) Ist es richtig, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Interesse bekundet hat, sich mit der Wasserbehörde des Landes über zukünftig notwendige Vergabekriterien auszutauschen? Ist es weiterhin richtig, dass die Wasserbehörde ihre Teilnahme dazu abgelehnt hat? Was sind die Gründe dafür?
2 – Zu 3.: Nein, es ist nicht richtig, dass das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Interesse bekundet hat, sich mit der Wasserbehörde Berlin über zukünftig notwendige Vergabekriterien auszutauschen. Es erfolgte eine Anfrage, die einen im Genehmigungsverfahren befindlichen Vorgang betraf. Die Terminanfrage für den konkreten Einzelfall musste abgelehnt werden, da sich die Anfrage auf das laufende Genehmigungsverfahren bezog. 4) Haben zu diesen Themenbereichen Abstimmungen stattgefunden, wann mit welchen Teilnehmer:innen, welchen Inhalten und welchen Ergebnissen? Zu 4.: Zu diesen Themenbereichen haben keine Abstimmungen stattgefunden. 5) Gibt es Pläne, nach Beendigung des Kartellverfahrens die wettbewerbsrelevanten Anlegestege (wieder) vom Land verwalten zu lassen? Zu 5.: Der Senat plant derzeit nicht, die wettbewerbsrelevanten Anlegestege (wieder) vom Land verwalten zu lassen. Konkrete Pläne wären auch verfrüht, solange noch nicht klar ist, ob ein Problem beim Zugang zu #Stegflächen vorliegt. 6) Wann ist voraussichtlich mit einem Abschluss des Kartellverfahrens zu rechnen? Zu 6.: Aussagen zur Dauer von Kartellverwaltungsverfahren sind nicht möglich, weil diese zum einen nicht fristgebunden sind, zum anderen oft von externen Faktoren wie dem – z.B. pandemiebedingt – verzögerten Zugang zu erforderlichen Informationen beeinflusst werden. 7) Wie bewertet der Senat dieses Verfahren und wie will er zukünftig eine umwelt- und klimagerechte #Mobilität auf den Berliner Gewässern sicherstellen? Zu 7.: Für die nachhaltige und möglichst emissionsarme Nutzung von innerstädtischen Häfen, Anlegestellen oder ähnlichen Anlagen in Berliner Gewässern ist es Zielsetzung des Senates, eine emissionsarme Schifffahrt zu unterstützen und/oder Einschränkungen für hoch emittierende Schiffe durchzusetzen. Die Prüfung zur praktischen Umsetzung ist noch nicht abgeschlossen. 8) Möchte der Senat seinen Ausführungen noch etwas hinzufügen? Zu 8.: Der Senat möchte den Ausführungen nichts hinzufügen. Berlin, den 6. Mai 2021 In Vertretung Christian R i c k e r t s ……………………………………………….. Senatsverwaltung für Wirtschaft, Energie und Betriebe
#Steinhavel.
An der #Schleuse Steinhavel haben nun die ersten größeren #Bauarbeiten begonnen. Die Arbeiten, die derzeit am #Wehrgraben neben der Staustufe ablaufen, beeinträchtigen die #Schifffahrt auf der #Havel noch nicht, heißt es aus dem #Wasserstraßen-Neubauamt in Berlin. Demnach werde aktuell eine neue Brücke über den Wehrgraben errichtet. Sie dient später als Zufahrt zum Betriebsgelände und zu weiteren geplanten Baustellen an der Schleuse.
Auf eine erste Sperr-Periode müssen sich #Bootsfahrer ab dem Herbst dieses Jahres einstellen. „Mit einem zweiten Baulos sollen im kommenden Winter umfangreiche Bauarbeiten in den beiden #Vorhäfen ausgeführt werden“, sagt Rolf Dietrich, Leiter des Wasserstraßen-Neubauamtes Berlin. In Abstimmung mit dem zuständigen Eberswalder Wasserstraßen- und Schifffahrtsamt wird die Schleuse Steinhavel daher im Zeitraum 26. Oktober 2020 bis zum 30. April 2021 für den #Schiffsverkehr#gesperrt.
Frage 1:
In welchem Umfang ist während der Abriss- und #Bauarbeiten an der #Elsenbrücke mit Einschränkungen für
den #Ausflugs- und #Güterschiffsverkehr zu rechnen?
Antwort zu 1:
Während der gesamten Bauzeit ist aufgrund verschiedener Randbedingungen,
insbesondere aufgrund der komplexen Bauwerkskonstruktion mit Einschränkungen für die #Schifffahrt zu rechnen. Eines der Planungsziele ist es, die Einschränkungen auf den #Schiffsverkehr so gering wie möglich zu halten.
Frage 1 a:
Welche Einschränkungen sind hierbei in welchen Zeiträumen zu erwarten?
Antwort zu 1 a:
Aufgrund der aktuellen Planungstiefe können hierzu noch keine konkreten Angaben
gegeben werden.
Für den Rückbau des südöstlichen Überbaus wird es voraussichtlich ab September 2020
eine bis zu sechswöchige #Vollsperrung geben. Für die weiteren Bauphasen: 2021 Bau der
Behelfsbrücke, 2022 Abriss des Überbaus Nordwest sowie für die Errichtung des
Ersatzneubaus 2023 bis 2028 werden weitere Teil- und Vollsperrungen notwendig.
Frage 1 b:
Werden dem #Ausflugsschiffsverkehr gegebenenfalls innerstädtische Standflächen angeboten? Wenn ja, wo?
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Antwort zu 1 b:
Aufgrund der bekannten terminlichen Zwänge war es für die anstehenden Bauphasen
bislang nicht möglich, entsprechende #Ersatzliegeplätze /Flächen zur Verfügung zu stellen.
Es werden weiterhin Anstrengungen unternommen, für die weiteren Bauphasen mögliche
Standorte zu finden.
Frage 1 c:
Wie wird der #Güterschiffsverkehr an dieser Stelle während möglicher Sperrungen umgeleitet?
Antwort zu 1 c:
Die Umleitung des Güterschiffsverkehrs ist nur bedingt – abhängig von den Schiffsgrößen
entsprechend der #Binnenschifffahrstraßenverordnung – möglich. Es ist zum Teil mit
erheblich längeren Verkehrswegen und Verkehrszeiten zu rechnen. Die konkreten
Einschränkungen und Ausweichmöglichkeiten werden über das #elektronische #Wasserstraßen-Informationssystem (#Elwis) veröffentlicht.
Frage 2:
Wie wird im Zuge der Umbaumaßnahmen der Elsenbrücke mit dem #Spreeuferweg in dem betreffenden
Gebiet umgegangen?
Antwort zu 2:
Der vorhandene #Uferweg auf dem Treptower Ufer wird zwischen dem Park „Grünes
Dreieck“ und dem „Treptower Park“ voraussichtlich für die gesamte Bauzeit 2020 bis 2028
gesperrt werden. Der Uferweg zwischen Eichenstraße und dem „Grünen Dreieck“ ist
weiterhin als Sackgasse zu begehen. Der vorhandene Fußgängersteg zwischen
Elsenbrücke und Bahnbrücke wird für die Bauzeit rückgebaut.
Frage 2 a:
Welche dauerhafte Lösung ist für die Wegführung des Spreeuferwegs dort geplant?
Antwort zu 2 a:
Die vorhandene Wegebeziehung soll mit Beendigung der Baumaßnahme zum
Ersatzneubau der Elsenbrücke wiederhergestellt werden.
Frage 2 b:
Welche Zwischenlösungen sind für die Wegführung des Spreeuferwegs während der Abriss- und
Baumaßnahmen geplant?
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Antwort zu 2 b:
Die Ausweichstrecke für die Unterbrechung des Uferweges zwischen „Grünen Dreieck“
und „Treptower Park“ führt über die Eichenstraße, Martin-Hoffmann-Straße mit Querung
der Straße Am Treptower Park durch den S-Bahnhof Treptower Park.
Frage 3:
Wie stellt der Senat sicher, dass der Neubau der Elsenbrücke so durchgeführt wird, dass er mit dem
geplanten Bau der #BAB100 und deren geplanter #Spreequerung kompatibel ist und deren Realisierung nicht
behindert? Finden dazu Abstimmungen mit der Autobahn GmbH des Bundes statt, wenn ja mit welchen
Ergebnissen?
Antwort zu 3:
Die vorliegenden Planungsgrundlagen für den Ersatzneubau der Elsenbrücke entsprechen
bezüglich der möglichen Schnittstellen zum geplanten 17. Bauabschnitt der BAB A 100
der derzeitigen Ausgangssituation. Auch die neue Elsenbrücke wird ohnehin aufgrund der
vorhandenen Randbedingungen als Brückenbauwerk mit zwei getrennten Überbauten
geplant und gebaut. Damit wird der Weiterbau der BAB 100 planerisch nicht vorbereitet,
auf Grundlage der aktuell vorliegenden Erkenntnisse jedoch auch nicht verhindert. Aktuell
wird daher die Notwendigkeit zur Abstimmung mit der Autobahn GmbH nicht gesehen.
Berlin, den 11.03.2020
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
Oranienburg. Der wegen #Bombenverdachts gesperrte #Oder-Havel-Kanal in Oranienburg (Oberhavel) soll ab diesem Dienstag (17.00 Uhr) wieder #eingeschränkt#passierbar sein. Durch die Errichtung eines 130 Meter langen #Schutzwalls am Uferstreifen könne die gesperrte Wasserstraße für den #Schiffsverkehr geöffnet werden, sagte ein Sprecher der Stadt Oranienburg am Dienstag.
Die Schiffe dürfen die geschützte Stelle jedoch nur mit reduzierter Geschwindigkeit durchfahren und nur außerhalb der Suchzeiten des #Kampfmittelbeseitigungsdienstes (#KMBD). Montag bis Donnerstag zwischen 06:00 Uhr und 17:00 Uhr bleibe der Kanal gesperrt, sagte der Sprecher. An den übrigen Tagen sowie an Feiertagen sollen die Schiffe ganztägig fahren dürfen. Die Erlaubnis gelte nur für motorisierte …
Niederfinow (dpa/bb) – Vertreter von Bund, Brandenburger Ministerien und Kommunen haben in Niederfinow (Kreis #Barnim) gemeinsam beraten, wie der motorisierte #Schiffsverkehr auf dem #Finowkanal dauerhaft erhalten werden kann. Ziel sei es, den #Tourismus nachhaltig zu entwickeln und wirtschaftliche Impulse für die Region zu erzeugen, teilte der Landrat des Kreises Barnim, Daniel Kurth (SPD), am Mittwoch mit. Sobald weitere Arbeitsergebnisse vorliegen, wolle sich die Gesprächsrunde erneut treffen, sagte Kurth. Er ist auch Vorsitzender der Arbeitsgemeinschaft #Wassertourismus Initiative Nordbrandenburg …
Am Wochenende wird die #Freybrücke in Berlin-Spandau #eingehängt. Das Bauteil, das nun eingesetzt wird, "ist 61 Meter lang, 24 Meter breit und 2,4 m hoch und hat ein Gewicht von 400 Tonnen", teilte die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung am Mittwoch mit.
Gesperrt ab Freitag, 3. Juni, 6 Uhr
Die Havel wird dafür von Freitag, 3. Juni, 6 Uhr bis mindestens Sonnabend, 4. Juni, 20 Uhr für den #Schiffsverkehr#gesperrt zwischen der Toni-Werft und dem Südhafen. Im Südhafen (wo in diesem Sommer ein Flüchtlingsheim entstehen soll) liegt das Haupt-Brückenteil seit Monaten. Es wird auf #Pontons zum neuen Standort gebracht. Beim Einbau werden – wie in den vergangenen Monaten – wieder viele Neugierige erwartet, die die Baufortschritte per Foto und Film festhalten wollen.
BVG-Busse, Autofahrer, Radler können die Brücke ganz normal nutzen
Autofahrer, Radfahrer und BVG-Nutzer sind nicht betroffen; sie können wie bisher die Ersatzbrücke nebenan nutzen.
#Bootsfahrten durch Berlins Innenstadt sind vor allem bei Touristen sehr beliebt. Nach der #Kollision eines Frachters mit einem #Schleusentor am #Mühlendamm müssen die Ausflügler künftig aber mehr Zeit einplanen. Das gilt auch für die Reedereien, denn der #Schiffsverkehr muss jetzt durch ein einziges Tor geschleust werden. Es sieht noch genauso aus wie seit Samstagvormittag, als der Frachter „Nordwind“ mit der Mühlendammschleuse an der Leipziger Straße kollidiert ist. Das Schiff liegt noch immer direkt davor: 24 Tonnen Stahl der Schleuse sind zusammengeknüllt wie Papier. Trotz der schweren Schäden der Spree-Schleuse in der Berliner Innenstadt wollen die Ausflugsschiffe ihren dichten Sommerfahrplan einhalten. Es werde aber Staus und längere …
Eisenhüttenstadt (MOZ) Die anhaltend tiefen Minus-Temperaturen der vergangenen Tage haben dazu geführt, dass der #Schiffsverkehr rund um Eisenhüttenstadt eingestellt wurde. Nachdem am Freitag schon die #Oder wegen Eis gesperrt worden war, folgte am Montag auch der #Oder-Spree-Kanal zwischen Eisenhüttenstadt und Fürstenwalde. Am Sonnabend war noch einmal der #Eisbrecher in diesem Streckenabschnitt unterwegs, um Schiffen und Schubverbänden, die noch in Eisenhüttenstadt lagen, die Weiterfahrt in Richtung Berlin zu ermöglichen. Inzwischen wird aber kein Eis mehr auf dem Kanal Richtung Eisenhüttenstadt gebrochen. Der Kanal friert zu. Es habe sich eine Eisschicht gebildet, sagte Gordon Starcken von der Außenstelle Fürstenwalde des Wasser- und Schifffahrtsamtes Berlin, zu dem auch der Kanalbereich bis zur Eisenhüttenstädter Zwillingsschachtschleuse gehört. Alle Schiffe, die das wollten, konnten …
