Frage 1: Wie ist der Stand des geplanten #Ausbau der #Ostbahn als #zweigleisige Strecke zwischen Berlin und dem polnischen #Kostrzyn? Frage 2: Welche #Taktdichte ist Stand heute für den Ausbau der Ostbahn geplant? Frage 3: Liegen bereits Ergebnisse des erarbeiteten Stufenplans für den Ausbau der Ostbahn vor? Frage 4: Wann ist mit dem Beginn eines zweigleisigen Ausbaus der Strecke zwischen Berlin und Kostrzyn zu rechnen? Frage 5: Bis wann ist mit einer #Elektrifizierung der Strecke zu rechnen?
Wohnen, wo einst das Vieh meckerte. Großstadt-Leben auf brachliegenden Agrarflächen aus der Ära der DDR – das ist die Kernidee hinter einem der größten Berliner Stadtquartiere der Zukunft. Das ist die Vision des Projekts „Alte #Schäferei“ an der #Schönerlinder Straße. Und wie so viele neue Viertel, die Berlins #Wohnungsnot lindern sollen, so liegt auch dieses auf früheren Feldern und Weiden im Nordosten Pankows. Fast 4000 neue Wohnungen in einer Region, wo es keinerlei #Bahnanschluss gibt: Damit ist auch das Dilemma dieses Großprojekts beschrieben.
Antwort zu 1: Es sind berlinweit eine Vielzahl von Maßnahmen oder Bauvorhaben (teils seit Jahren) in der Nähe von #U-Bahn-Anlagen bzw. über diesen in #Planung oder #Ausführung. Konkrete #Abstimmungen gab es BVG-seitig in den letzten 6 Monaten zu 60-70 Vorhaben, wovon rund ein #Dutzend im Focus stand.2
Gute Nachrichten für Fahrgäste der #U3: Die Einschränkungen nach einem #Kabeldiebstahl auf dem oberirdischen Streckenabschnitt im Berliner Südwesten sind beendet. Dank guter #Planung und der konzentrierten #Umsetzung im Sinne der Fahrgäste konnten die #Reparaturen am frühen Mittwochnachmittag bereits beendet werden – rund eine Woche früher als zunächst prognostiziert.
Berlins #Straßenbahnnetz ist am Sonnabend um 2,2 Kilometer gewachsen. Das ist eine gute Nachricht, und doch ist klar: Der #Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs darf nicht an der Turmstraße enden. Nachdem der Senat zuletzt mehrfach die Bedeutung des #ÖPNV und das Ziel, gerade die #Anbindung der #Außenbezirke zu verbessern, betont hat, muss es jetzt an die #Umsetzung gehen.
Frage 1: Wie ist der aktuelle Stand der #Planung und #Umsetzung der 16 vereinbarten Projekte mit dem Land Brandenburg und den Brandenburger Kommunen zur #Errichtung von #Park-and-Ride- sowie #Bike-and-Ride-Anlagen in #Brandenburg? (Bitte Ausführungen zu jedem Projekt.) Frage 2: Welche Kosten werden für die jeweiligen Projekte veranschlagt und wie hoch ist der jeweilige finanzielle Anteil Berlins? Frage 3: Welche Projekte können in 2023 #umgesetzt werden? Wie viele zusätzliche Park-and-Ride sowie Bike-and-Ride-Plätze entstehen dadurch?
Frage 1: In der Schriftlichen Anfragen Drucksache 19/10146 aus Dezember 2021 wurde die Errichtung des bestellten Fahrstuhls für den Johannisthaler Ausgang des Bahnhofes #Johannisthal für das Jahr 2024 anvisiert. In der Antwort auf die Schriftliche Anfrage Drucksache 19/14186 aus Dezember 2022 wird nun das 3. Quartal 2024 für die Fertigstellung des Aufzugs angegeben. Weshalb werden noch immer 21 Monate bis zur Fertigstellung eines Fahrstuhls benötigt? Frage 3: Was beinhalten diese Planungsschritte und weshalb dauern diese noch immer 21 Monate? Frage 5: Welche #Hindernisse gibt es, um die #Errichtung des Fahrstuhls zu beschleunigen?
Wie ist nach Kenntnis des Berliner Senats der aktuelle Stand der #Planung für die #Radwege an der #Schönhauser Allee zwischen #Gleimstraße / #Stargarder Straße und #Topsstraße, um diese entsprechend den Vorgaben des Mobi- litätsgesetzes zu gestalten?
a. Ist die #Ausführungsplanung fertiggestellt bzw. für wann ist die Fertigstellung vorgesehen? b. Welche Verfahrensschritte für welche Abschnitte sind bereits abgeschlossen?
Welche Verfahrensschritte befinden sich aktuell für welche Abschnitte in Umsetzung und bis wann werden diese jeweils planmäßig abgeschlossen?
Wer sind jeweils die Beteiligten?
Welche Verfahrensschritte folgen für welche Abschnitte als nächstes?
Gab es bislang Verzögerung im Verfahren und wenn ja, wie lange waren diese Verzögerungen jeweils?
Für wann ist der Baubeginn geplant?
Wurden die Aufträge für bauliche Maßnahmen und Markierungsarbeiten bereits vergeben oder für wann ist die Auftragsvergabe geplant?
Frage 1: Für welche geplanten #Fahrradparkäuser besitzt das Land bereits alle notwendigen #Grundstücke, um #Planung und #Bau vorantreiben zu können? Frage 2: Bei welchen geplanten Fahrradparkhäusern wird der #Erwerb privater #Flächen notwendig sein? Frage 3: Wie schätzt der Senat generell die #Flächenverfügbarkeit für alle geplanten Fahrradparkhäuser ein? Frage 4: Teilt der Senat die Auffassung, dass Fahrradparkhäuser zunächst dort realisiert werden sollten, wo die Verfügbarkeit etwaiger #Grundstücke bereits geklärt ist?