Schlagwort: Ordnungsämter

Bahnhöfe: Gemeinsam für mehr Sicherheit am Berliner Hauptbahnhof und Ostbahnhof, aus DB

27.08.2026

https://www.deutschebahn.com/de/presse/presse-regional/pr-berlin-de/aktuell/presseinformationen/Gemeinsam-fuer-mehr-Sicherheit-am-Berliner-Hauptbahnhof-und-Ostbahnhof-14014882

Gemeinsame #Verbundstreifen im Einsatz: #Bundespolizei, DB #Sicherheit, Polizei Berlin sowie #Ordnungsämter Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte • Mehr Sicherheit und gestärktes #Sicherheitsgefühl für Reisende • Besserer #Informationsaustausch sowie #Ansprechbarkeit vor Ort   

Die Bundespolizei, die DB Sicherheit, die Polizei Berlin sowie die Ordnungsämter Friedrichshain-Kreuzberg und Mitte bündeln ihre Kräfte und Kompetenzen. Am Berliner #Hauptbahnhof und #Ostbahnhof sind gemeinsame Verbundstreifen für eine noch engere und sichtbarere Zusammenarbeit im Einsatz. Das Ziel: Insbesondere zu #Schwerpunktzeiten gemeinsam Präsenz zeigen und schnell auf unterschiedliche Situationen reagieren.

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Sicherheit und Ordnung beim Abstellen von Miet-E-Scootern, Mietfahrrädern und weiteren Sharing-Fahrzeugen im öffentlichen Straßenraum, aus Senat

03.08.2026

Frage 1:

Welche Maßnahmen hat der Senat seit 2023 ergriffen, um #Gefahren durch nicht ordnungsgemäß #abgestellte #Miet- E-Scooter, #Mietfahrräder und weitere #Sharing-Fahrzeuge im öffentlichen #Straßenraum zu reduzieren?

Antwort zu 1:

Um das nicht ordnungsgemäße Abstellen von Sharing-Fahrzeugen der #Mikromobilität zu verringern, hat der Senat seit 2023 den regulatorischen Druck auf die Anbieter deutlich erhöht. Zentrale Maßnahmen sind die schrittweise flächendeckende Einrichtung von #Mobilitätsstationen, #Obergrenzen für Fahrzeugflotten, #Sondernutzungsgebühren und die Vorbereitung einer strikten #stationsgebundenen #Abstellpflicht. Die Anbieter sind verpflichtet, behindernd oder ordnungswidrig abgestellte Fahrzeuge innerhalb vorgegebener Fristen zu entfernen und hierfür ausreichende personelle sowie organisatorische Kapazitäten vorzuhalten.

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Radverkehr: Wie läuft der Winterdienst auf Radwegen?, aus Senat

14.10.2022

Frage 1:
Für welche #Radwege ist auf welcher Länge für den #Winter 2022/2023 im Rahmen des #Pilotversuchs ein #Winterdienst für die #Beseitigung von #Schnee und #Eis geplant? (bitte nach Bezirken getrennt ausweisen)
Frage 1a:
Welche Kosten sind hierfür eingeplant?
Frage 1b:
Anhand welcher Kriterien wurden diese Radwege im Einzelnen ausgesucht und was unterscheidet diese Radwege
untereinander, damit Aussagen unter verschiedenen Bedingungen abgeleitet werden können?
Frage 1c
Welche Elemente des Pilotversuchs spielen bei welchen der Radwege eine besondere Rolle?

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Radverkehr + Straßenverkehr: Vorgehen gegen Falschparkende, aus Senat

  1. Wie viele #widerrechtlich auf #Radwegen abgestellte Fahrzeuge wurden in den Jahren 2020, 2021 und von Januar bis Juni 2022 #umgesetzt? (Bitte nach Bezirken aufschlüsseln.)

Zu 1.:

Die erfragten Daten sind der nachfolgenden Tabelle zu entnehmen:

Verwaltungsbezirk202020212022 (01.01. bis 30.06.)
Charlottenburg-Wilmersdorf565513202
Friedrichshain-Kreuzberg326372139
Lichtenberg22182
Marzahn-Hellersdorf220
Mitte317340119
Neukölln15413369
Pankow389130
Reinickendorf305526
Spandau132321
Steglitz-Zehlendorf187324
Tempelhof-Schöneberg15648494
Treptow-Köpenick18206
gesamt1.6592.124732

Quelle: Datawarehouse BOWI21 (DWH BOWI21), Stand: 29. Juli 2022

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