Radwege-Stopp VIII: Weitere Überprüfungen formell freigegebener RadwegeProjekte?, aus Senat

25.01.2024

Vorbemerkung der Abgeordneten:

Alle #Radverkehrsmaßnahmen, die im Sommer 2023 von Senatorin #Schreiner #gestoppt wurden, standen kurz vor der baulichen #Umsetzung und sollten entsprechend im Jahr 2023 fertiggestellt werden. Am 20.07.2023 hat die Senatsverwaltung für Mobilität, Verkehr, Klimaschutz und Umwelt mitgeteilt, dass 16 der 19 für das Jahr 2023 avisierten Bauprojekte von Radverkehrsanlagen mit teilweise kleineren Anpassungen beauftragt und gebaut werden können. Für 3 weitere Projekte sollten vertiefende Prüfungen veranlasst werden.

Frage 1:

Wie ist der #Bearbeitungsstand der Maßnahmen, die nach Überprüfung durch die sog. #TaskForce Radverkehr #umgeplant werden mussten – konkret: welche Genehmigungs- und #Umsetzungsschritte sind bei den am 20.07.2023 wieder freigegebenen Projekten bereits absolviert bzw. seit der Ankündigung der Freigabe erfolgt?

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Straßenverkehr + Bus: Verkehrswende in Berlin geplatzt? Keine neuen Busspuren für die BVG, aus Berliner Zeitung

26.12.2023

https://www.berliner-zeitung.de/news/verkehrswende-in-berlin-geplatzt-keine-neuen-busspuren-fuer-die-bvg-li.2171427

Die Planung und #Umsetzung neuer #Busspuren in Berlin ist vorerst #gestoppt. In diesem Jahr wird das Netz nicht weiter ausgebaut. Warum?

In der Hauptstadt sind im laufenden Jahr keine neuen Busspuren für die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) #ausgewiesen. Das teilte die Verkehrsverwaltung der Deutschen Presse-Agentur auf Anfrage mit. Die aktuell größte Hürde zur Einrichtung neuer #Bussonderfahrstreifen in Berlin liege in der derzeitigen Rechtslage, „insbesondere bezüglich der für die Anordnung nach der #Straßenverkehrsordnung erforderlichen #Busfrequenzen und die notwendige qualifizierte #Gefahrenlage“, hieß es.

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U-Bahn: Der neue Chef blieb unerkannt Beim Tag der offenen Tür der BVG sah sich auch der Vorstandsvorsitzende um, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/der-neue-chef-blieb-unerkannt/340440.html

Knapp drei Millionen Fahrgäste hat die #BVG am Tag. Die Berliner sollten also „ihre“ Bahnen und Busse kennen. Denkste. Wenn die BVG ihre Türen öffnet, strömen die Neugierigen zu Tausenden, um in der Schlange stehend zu sehen, was sie auch im Alltag erleben. Doch ganz so sei es nicht, widersprechen Alice und Heinz Kammgarn. Die beiden Rentner gehörten gestern zu den etwa 25 000 Besuchern, die in die -Bahn-Betriebswerkstatt #Friedrichsfelde gekommen waren, wo die BVG mit einem Aktionstag den 100. Geburtstag der -Bahn feierte.

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