OePNV: EuGH-Urteil setzt neue Anforderungen fuer BVG-Zuschuesse

Bekommt der BVG das EuGH-Urteil?

Ereignis

Der FDP-Abgeordnete Klaus-Peter von Lüdeke fragte nach den Folgen eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs zu Ausgleichszahlungen an Verkehrsunternehmen. Der Senat erläuterte die Kriterien des EuGH für zulässige Zuschüsse im öffentlichen Nahverkehr und verwies darauf, dass die endgültige Bewertung für Deutschland noch vom Bundesverwaltungsgericht vorgenommen werden müsse. Zugleich wurde betont, dass die angespannte Haushaltslage Berlins unabhängig davon weitere Sparmaßnahmen bei der BVG erforderlich mache. 【3-f48e90】

Details

Quelle: Drucksache 15/10923, Kleine Anfrage des Abgeordneten Klaus-Peter von Lüdeke (FDP). 【3-f48e90】

Bekommt der BVG das ‚EuGH-Urteil’? 【3-f48e90】

Ich frage den Senat:

  1. Trifft es zu, dass nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs Ausgleichszahlungen an Verkehrsunternehmen nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig sind?

  2. Welche Folgen ergeben sich daraus für die BVG und die Berliner Zuschüsse?

  3. Wie können die Kapitalzuführungen rechtssicher gestaltet werden?

  4. Welche Auswirkungen sieht der Senat für die künftige Struktur des Berliner ÖPNV? 【3-f48e90】

Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Der Europäische Gerichtshof entschied im Zusammenhang mit dem sogenannten „Magdeburger Urteil“, dass öffentliche Zuschüsse für Verkehrsleistungen dann nicht als unzulässige staatliche Beihilfe einzustufen sind, wenn sie als Ausgleich für klar definierte gemeinwirtschaftliche Verpflichtungen gewährt werden und bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. 【3-f48e90】

Zu diesen Voraussetzungen gehören insbesondere:

  • klare Definition der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen,
  • objektive und transparente Berechnungsparameter,
  • Begrenzung des Ausgleichs auf das notwendige Maß,
  • Orientierung an den Kosten eines durchschnittlich gut geführten Verkehrsunternehmens. 【3-f48e90】

Der EuGH verwies die abschließende Prüfung der deutschen Rechtslage an das Bundesverwaltungsgericht zurück. Dieses müsse entscheiden, ob die deutschen Regelungen den Anforderungen des Gemeinschaftsrechts genügen. 【3-f48e90】

Unabhängig davon erklärte der Senat, dass die Haushaltslage Berlins ohnehin eine deutliche Senkung der finanziellen Aufwendungen für den öffentlichen Nahverkehr erfordere. Deshalb müssten gemeinsam mit der BVG weitere Maßnahmen ergriffen werden, um die im Unternehmensvertrag vereinbarten Sanierungsziele tatsächlich zu erreichen. Davon werde auch die zukünftige Rolle der BVG im Berliner ÖPNV-Markt abhängen. 【3-f48e90】

Berlin, den 06. Oktober 2003

In Vertretung

Maria Krautzberger

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

Hinweis

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Bahnverkehr: Neue Regionalfaktoren der DB haben kaum Auswirkungen auf Berlin

Höhere DB-Trassenpreise zu Lasten Berlins?

Ereignis

Die Abgeordnete Jutta Matuschek fragte nach den Auswirkungen neuer Regionalfaktoren bei den Trassenpreisen der Deutschen Bahn. Der Senat erklärte, dass für Berlin keine nennenswerten Folgen entstehen. Die Kosten seien bereits in den Regionalisierungsmitteln berücksichtigt. In Berlin sei lediglich ein 400 Meter langer Abschnitt der Wriezener Bahn von einem Regionalfaktor betroffen. 【1-08fb05】

Details

Quelle: Drucksache 15/10919, Kleine Anfrage der Abgeordneten Jutta Matuschek (PDS). 【1-08fb05】

Höhere DB-Trassenpreise zu Lasten Berlins? 【1-08fb05】

Ich frage den Senat:

  1. Welche Auswirkungen werden die von der DB AG neu eingeführten „Regionalfaktoren“ für die Nutzung der Schienentrassen auf die durch das Land Berlin und Brandenburg bestellten Verkehrsleistungen im Regional- und ggf. im S-Bahn-Verkehr haben?

  2. Mit welcher Begründung wurden diese Regionalfaktoren eingeführt?

  3. Mit welcher Prüfung durch wen wurde die Angemessenheit der Trassenpreise nachgewiesen?

  4. Wie ist gesichert, dass die von Berlin und Brandenburg gezahlten Beträge entsprechend der gültigen Verkehrsverträge auch durch die DB AG für den Unterhalt der entsprechenden Schieneninfrastruktur verwendet und nicht einer DB-internen Quersubventionierung zugeführt werden? 【1-08fb05】

Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Keine. In den den Ländern vom Bund im Rahmen des Regionalisierungsgesetzes zugewiesenen Mitteln zur Bestellung der Verkehrsleistung im Schienenpersonennahverkehr sind die jeweiligen Trassenpreise einschließlich der Regionalfaktoren berücksichtigt. In Berlin ist lediglich ein rund 400 Meter langer Abschnitt der Wriezener Bahn betroffen. 【1-08fb05】

Zu 2.:

Nach Angaben der DB Netz AG werden Regionalfaktoren nur auf Strecken erhoben, die mittelfristig keine tragfähigen Kosten-Erlös-Strukturen aufweisen. Ziel sei eine Verbesserung der Kostendeckung und damit die Sicherung des Weiterbetriebs entsprechender Regionalstrecken. 【1-08fb05】

Zu 3.:

Eine generelle Prüfung oder Genehmigung der Trassenpreise ist in der Eisenbahninfrastruktur-Benutzungsverordnung nicht vorgesehen. Das Eisenbahn-Bundesamt prüft Trassenpreise nur anlassbezogen oder auf Antrag eines betroffenen Eisenbahnverkehrsunternehmens. 【1-08fb05】

Zu 4.:

Die Trassenentgelte werden von der DB Netz AG für Ausbau und Unterhaltung des Streckennetzes verwendet. Zwar besteht kein Rechtsanspruch der Länder auf Investitionen in den jeweils eigenen Landesstrecken, jedoch schreibt § 9 Allgemeines Eisenbahngesetz eine getrennte Rechnungsführung der Unternehmensbereiche vor. Eine Quersubventionierung zwischen Infrastruktur und Verkehrsleistungen ist unzulässig. Der Senat geht daher von einer rechtskonformen Verwendung der Mittel aus. 【1-08fb05】

Berlin, den 19. September 2003

In Vertretung

Maria Krautzberger

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

Hinweis

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Bahnverkehr: Bahnhof Berlin-Albrechtshof wartet auf moegliche S-Bahn-Verlaengerung

Zukunft des Bahnhofs Berlin-Albrechtshof

Ereignis

Der CDU-Abgeordnete Kai Wegner fragte nach der Entwicklung des Bahnhofs Berlin-Albrechtshof. Der Senat verwies auf deutlich gestiegene Fahrgastzahlen seit Ende der 1990er Jahre und erklärte, dass langfristig eine Anbindung durch die S-Bahn nach Falkensee angestrebt werde. Eine Inbetriebnahme sei jedoch frühestens ab 2008, realistischerweise erst ab 2013 zu erwarten. 【3-8ae6c0】

Details

Quelle: Drucksache 15/10918, Kleine Anfrage des Abgeordneten Kai Wegner (CDU). 【3-8ae6c0】

Zukunft des Bahnhofs Berlin-Albrechtshof 【3-8ae6c0】

Ich frage den Senat:

  1. Wie viele Verkehrsverbindungen liefen 1998 über den Bahnhof Berlin-Albrechtshof und wie hat sich die Anzahl der täglich verkehrenden Züge bis heute entwickelt?

  2. Wie viele dieser Züge hielten planmäßig am Bahnhof Berlin-Albrechtshof?

  3. Aus welchen Gründen wurde die Anzahl der Verkehrshalte verändert?

  4. Wie hat sich die Kundennachfrage seit 1998 entwickelt?

  5. Welche Änderungen der Verkehrshalte werden geplant?

  6. Welche Funktion soll der Bahnhof übernehmen, wenn keine planmäßigen Verkehrshalte stattfinden?

  7. Wird der Bahnhof künftig durch die S-Bahn erreichbar sein? 【3-8ae6c0】

Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt:

Zu 1.:

Die Zahl der täglich über Albrechtshof verkehrenden Züge stieg deutlich an. Während in der Fahrplanperiode 1997/1998 an Werktagen 76 Züge verkehrten, waren es in der Fahrplanperiode 2002/2003 bereits 190 Züge pro Tag. 【3-8ae6c0】

Zu 2.:

Die Zahl der planmäßigen Halte entwickelte sich anders. Nach einem Höchststand von 96 Halten an Werktagen in den Jahren 2001 und 2002 sank die Zahl in der Fahrplanperiode 2002/2003 auf 78 tägliche Halte. 【3-8ae6c0】

Zu 3.:

Der Senat begründete dies mit einer Neuordnung des Verkehrsangebots im Korridor Nauen–Berlin-Spandau. Die RegionalBahn-Linie RB10 übernahm zunehmend die Bedienung der Zwischenhalte, während die schnelleren RegionalExpress-Züge vorwiegend dem überregionalen Verkehr dienen. Ziel war eine bessere Trennung von Berufs- und Fernpendlerverkehr. 【3-8ae6c0】

Zu 4.:

Die Fahrgastzahlen stiegen von durchschnittlich 429 Ein- und Aussteigern an Werktagen Anfang 1998 auf bis zu über 1.600 Fahrgäste im Jahr 2001. Auch 2002 lagen die Werte deutlich über dem Niveau der 1990er Jahre. 【3-8ae6c0】

Zu 5. und 6.:

Die Zahl der Verkehrshalte wird durch die Bestellungen der Länder Berlin und Brandenburg bestimmt. Sollte die standardisierte Bewertung der geplanten S-Bahn-Verlängerung nach Falkensee positiv ausfallen, soll Albrechtshof künftig im 20‑Minuten‑Takt von der S-Bahn bedient werden. In diesem Fall würden Regionalzughalte entfallen. Andernfalls würde die Bedienung durch Regionalzüge fortgeführt und angepasst. 【3-8ae6c0】

Zu 7.:

Die Planungen sehen grundsätzlich eine spätere Einbindung des Bahnhofs in die S-Bahn-Strecke nach Falkensee vor. Nach damaliger Einschätzung wäre eine Inbetriebnahme frühestens 2008 möglich gewesen; angesichts der Finanzlage halte der Senat jedoch eher das Jahr 2013 für realistisch. 【3-8ae6c0】

Berlin, den 22. September 2003

In Vertretung

Maria Krautzberger

Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

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Bahnhöfe: Papestraße Bis 2006 entsteht Berlins zweitgrößter Bahnhof, aus S-Bahn Berlin

Mit dem #Ausbau alter Stahlbrücken beginnt am 22. August 2003 der #Neubau des Bahnhofs #Papestraße. Am Wochenende werden die bereits seit März 2003 stillliegenden Gleisanlagen und Stahlbrücken der #Ringbahnstrecke über den Gleisen der #Nord-Süd-S-Bahn sowie eine alte Kabelhilfsbrücke ausgebaut, um #Baufreiheit für die neuen Bahnhofsanlagen zu schaffen. Es werden sechs Stahlbrückenteile mit Längen zwischen 15 und 24 Metern und Gewichten zwischen 57 und 80 Tonnen mit einem 650-Tonnen-Kran ausgehoben.

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U-Bahn + Bahnhöfe: DAISY informiert jetzt auf allen U-Bahnhöfen

http://www.bvg.de/index.php/de/Bvg/Detail/
folder/301/rewindaction/Index/archive/1/
year/2003/id/40197/name/
DAISY+komplett+bei+der+U-Bahn

Heute gibt es Grund zu feiern, denn nun ist DAISY komplett. In feierlichem Rahmen enthüllte heute die Siemens AG gemeinsam mit Vertretern der BVG auf dem U-Bahnhof Hönow den letzten von insgesamt 764 dynamischen Zugzielanzeigern.

Damit fand die Ausrüstung der Berliner U-Bahnhöfe mit Komponenten des Dynamischen Auskunfts- und Informationssystems – DAISY- nach fünf Jahren ihren ,“krönenden“ Abschluss.

Ein Rückblick: Nachdem die Entscheidung für ein neues, qualitativ hochwertiges und attraktives Fahrgastinformationssystem gefallen war, wurden Ende der 90-iger Jahre die Weichen für dieses Großprojekt gestellt und 1996 mit der Realisierung im ersten von vier Netzbereichen begonnen.

Zunächst wurden die Linien U1 – U4 ausgerüstet und 1999 in Betrieb genommen. Es folgten Anfang 2000 die Linie U7 und die Linien U6 und U9. Die Ausrüstung der letzten beiden Linien U5 und U8 startete im November 2002. Insgesamt wurden 764 Zugzielanzeiger sowie 92 Anschlussanzeiger und Vorwegweiser installiert. Mit der Realisierung von DAISY werden die Fahrgäste der BVG nun frühzeitig, umfassend und zuverlässig informiert, und das nicht nur im Regelbetrieb, sondern auch bzw. speziell bei Betriebsunregelmäßigkeiten, Bauarbeiten und Großveranstaltungen.

Sie erhalten auf allen U-Bahnhöfen die tatsächliche Abfahrtszeit ihrer U-Bahn angezeigt, werden auf Umsteigebahnhöfen über die nächsten Abfahrtszeiten der kreuzenden Linie informiert und auf U-Bahnhöfen mit unterschiedlichen Abfahrtgleisen zum richtigen Bahnsteig geleitet.

Hans-Heino Dubenkropp – BVG-Vorstand für den Bereich Betrieb war sich des historischen Augenblicks durchaus bewusst und fand entsprechend lobende Worte … „Wir sind stolz darauf, dass mit DAISY nun die Fahrgäste in der gesamten ,,Berliner Unterwelt“ umfassend mit Fahrplananzeigen und aktuellen Verkehrshinweisen informiert werden können. Das ist Fahrgastinformation auf Weltstadtniveau“ – so Hans-Heino Dubenkropp.

Datum: 20.08.2003

Flughäfen: Tempelhof: Richter sollen entscheiden Fluggesellschaften wollen gegen die Schließung des Airports klagen – Nutzungskonzept vorgelegt, aus Der Tagesspiegel

https://www.tagesspiegel.de/berlin/tempelhof-richter-sollen-entscheiden/440900.html

In #Tempelhof werden vielleicht doch länger als geplant #Flugzeuge starten und landen. Gegen eine Aufgabe des #Flugbetriebes zum 30. Oktober 2004 würden alle in Tempelhof vertretenen Gesellschaften gemeinsam #klagen – durch alle Instanzen und notfalls bis zum Europäischen Gerichtshof, kündigte die #Interessengemeinschaft #City-Airport Tempelhof (#ICAT) gestern an. Und das kann Jahre dauern. Ob die #Flughafengesellschaft dann bis zum Abschluss der Verfahren den Flughafen gegen ihren Willen weiter betreiben müsste, ist juristisch umstritten. Der Sprecher des Oberverwaltungsgerichts, Wolf-Dietrich Wahle, erklärte, dies könnten wahrscheinlich nur die Richter entscheiden.

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Bahnhöfe + S-Bahn: Am Wochenende werden alte Ringbahnbrücken ausgebaut / S 2 zwischen Yorckstraße und Papestraße unterbrochen

http://www.s-bahn-berlin.de/presse/
presse_anzeige.php?ID=173

Mit dem Ausbau alter Stahlbrücken beginnt am Wochenende der Neubau des Bahnhofs Papestraße. Dazu muss der S-Bahn-Verkehr auf den Linien S 2 und S 25 von Freitag, 22. August 2003, 22 Uhr, bis Montag, 25. August, 1.30 Uhr zwischen Yorckstraße und Papestraße unterbrochen werden.

In dieser Zeit werden die bereits seit März 2003 stillliegenden Gleisanlagen und Stahlbrücken der Ringbahnstrecke über den Gleisen der Nord-Süd-S-Bahn sowie eine alte Kabelhilfsbrücke ausgebaut, um Baufreiheit für die neuen Bahnhofsanlagen zu schaffen. Es werden sechs Stahlbrückenteile mit Längen zwischen 15 und 24 Metern und Gewichten zwischen 57 und 80 Tonnen mit einem 650-Tonnen-Kran ausgehoben. Um den Verkehr auf der Ringbahn nicht zu unterbrechen, werden die unmittelbar neben den Betriebsgleisen der Ringbahn liegenden Brückenteile nachts zwischen 1.30 Uhr und 4 Uhr ausgebaut. In dieser Zeit fährt die Ringbahn fahrplanmäßig im 30-Minuten-Takt.

In die City über Schöneberg
Von Freitag, 22. August 2003, 22Uhr, bis Montag, 25. August 2003, ca. 1.30 Uhr wird der Verkehr auf den S-Bahn-Linien S 2 und S 25 wie folgt durchgeführt:

– Die Linie S 2 verkehrt Papestraße <> Blankenfelde/Lichtenrade und Bernau/Buch <> Anhalter Bahnhof <> Schöneberg.
– Die Linie S 25 fährt Lichterfelde Süd <> Priesterweg (tagsüber im 10-Minutentakt) sowie Hennigsdorf <> Potsdamer Platz. Zwischen Priesterweg und Papestraße benutzen die S-Bahnkunden bitte die S 2, zwischen Potsdamer Platz und Schöneberg die S 2 und S 1.
– Zwischen Schöneberg und Papestraße muss auf die Ringbahn-Llinien S 41 / S 42 / S 46 / S 47 umgestiegen werden.

Bis 2006 entsteht Berlins zweitgrößter Bahnhof
Nachdem Ende Juli die Leistungen für den Neubau des Bahnhofs Pa-pestraße vergeben wurden, kann jetzt mit den Arbeiten begonnen werden. Mit einem Investitionsvolumen von 100 Millionen Euro entsteht bis 2006 an der Papestraße ein neuer, moderner Bahnhof für den Fern- und Regional-verkehr, der zugleich ein bequemes Umsteigen zwischen den Linien der Ring-S-Bahn und der Nord-Süd-S-Bahn ermöglicht. Er wird künftig nach dem Berliner Hauptbahnhof / Lehrter Bahnhof der zweitgrößte Bahnhof Berlins sein.

In den vergangenen zwei Jahren wurden bereits die Brücken des Ringgü-tergleises sowie zwei Behelfsbahnsteige für die Ring-S-Bahn errichtet. Damit kann der Neubau des Bahnhofes bei weitgehender Aufrechterhal-tung des S-Bahn-Betriebes erfolgen.

Für den Neubau des Bahnhofs Papestraße verantwortlich ist die DB
ProjektBau GmbH in Berlin. In der Hand dieser Bahn-Tochter liegen Pla-nung und Projektmanagement aller Investitionen in die Eisenbahninfrastruktur.

Ausführliche Fahrgastinformation schafft Verständnis
Die S-Bahn Berlin GmbH informiert ihre Fahrgäste ausführlich über Bauar-beiten und damit verbundene Änderungen. 14-täglich erscheint die kostenlose Kundenzeitung „punkt 3“, wöchentlich gibt es das Faltblatt „Bauinfos für Bahnfahrer“. Am BahnBau-Telefon beantworten Experten individuelle Einzelfragen. Hinweise zu Fahrplanänderungen werden im Internet und als E-Mail-Service angeboten.

Service
S-Bahn-Kundentelefon:
030 / 29 74 33 33

automatische Auskunft zu Fahrplanänderungen: 030 / 29 71 29 71

BahnBau-Telefon:
030 / 29 71 29 73 (Mo bis Fr 9 bis 18 Uhr)

Internet:www.s-bahn-berlin.de
www.bahn.de/fahrplanaenderungen

Andreas Fuhrmann
S-Bahn Berlin GmbH
Stellv. Pressesprecher
Tel. 030 297-43947
Fax 030 297-43908

Michael Baufeld
DB ProjektBau GmbH
Pressesprecher
Tel. 030 297-55877
Fax 030 297-55732

S-Bahn: Neue Gleise für S-Bahn entlang der Avus

http://www.s-bahn-berlin.de/presse/
presse_anzeige.php?ID=174

Grunderneuerung unter laufendem Betrieb ab 25. August 2003

Am Montag, 25. August 2003 beginnt die Grunderneuerung der S-Bahn-Gleise zwischen den Bahnhöfen Grunewald und Wannsee entlang der Avus. Bis Ende November werden rund 15 Kilometer Gleis bei rollendem S-Bahn-Verkehr erneuert. Da während der Bauzeit nur ein Gleis für den Verkehr zur Verfügung steht, fahren die Züge der S-Bahnlinie S 7 zwischen Wannsee und Charlottenburg ab dem 25. August alle 20 Minuten. Zwischen Berlin-Wannsee und Charlottenburg können auch die Züge der RegionalExpress-Linien RE 1 und RE 3 genutzt werden.

Umbau im Bahnhof Westkreuz beginnt
Ab dem 25. August 2003 halten die S-Bahnen der Linien S 7 (Charlotten-burg – Wannsee) und S 75 (Charlottenburg – Spandau) im Bahnhof West-kreuz in beiden Richtungen am Bahnsteig B, der Bahnsteig A wird stillge-legt. Ab September 2003 beginnt der Umbau des Bahnsteigs A im denk-malgeschützten Bahnhof Westkreuz. Bis Ende des kommenden Jahres erhält der Bahnsteig neue Kanten, einen neuen Belag und neue technische Ausrüstungen. Das Bahnsteigdach sowie die Aufgänge zum Ringbahnsteig bleiben erhalten. Nach Fertigstellung des Bahnsteiges A wird der Bahnsteig B ebenfalls umgebaut.

Bauvorbereitungen weitgehend abgeschlossen
Bereits an den vergangenen Wochenenden liefen bauvorbereitende Maß-nahmen. Da in Westkreuz wegen der Erneuerung des Bahnhofs im unteren Bereich nur noch ein Bahnsteig zur Verfügung steht, sind die Strecken von und nach Grunewald bzw. Messe Süd für einen eingleisigen Verkehr vorbe-reitet worden. Nahe der Stationen Nikolassee und Messe Süd wurden zu diesem Zweck zusätzliche Weichen eingebaut und die Signaltechnik angepasst.

Für die Einrichtung der eingleisigen Betriebsführung muss der S-Bahn-Verkehr am kommenden Wochenende von Sonnabend, 23. August, 24 Uhr bis Montag, 25. August, 1.30 Uhr erneut zwischen den Bahnhöfen Grunewald bzw. Messe Süd und Westkreuz/Charlottenburg unterbrochen werden. Busse fahren im Ersatzverkehr von Zoologischer Garten über Charlottenburg, Messe Nord (Anschluss Ringbahn S 41, S 42), Messe Süd (Anschluss S 75 nach Spandau), zum Bahnhof Grunewald (Anschluss S 7 nach Wannsee).

Umfahrungsmöglichkeiten bieten zwischen Ostbahnhof, Zoologischer Garten, Spandau und Wannsee/Potsdam die Regional-Express-Linien RE 1, RE 2, RE 3, RE 4 und RE 5, zwischen Friedrichstraße, Schöneberg, Wannsee und Potsdam die S-Bahnlinie S 1 sowie in Richtung Spandau die U-Bahnlinie U 7.

Bis 2006 ist Strecke zwischen Zoo und Wannsee fit für Fußball-WM Die Bauarbeiten zwischen Wannsee und Westkreuz sind Teil der umfassenden Grunderneuerung der S-Bahn-Strecke von Zoologischer Garten über Charlottenburg und Westkreuz nach Wannsee. Bis zur Fußball-Weltmeisterschaft 2006 soll die Modernisierung dieser Strecke abgeschlossen sein.

Ausführliche Fahrgastinformation schafft Verständnis
Die S-Bahn Berlin GmbH informiert ihre Fahrgäste ausführlich über Bauar-beiten und damit verbundene Änderungen. 14-täglich erscheint die kostenlose Kundenzeitung „punkt 3“, wöchentlich gibt es das Faltblatt „Bauinfos für Bahnfahrer“. Am BahnBau-Telefon beantworten Experten individuelle Einzelfragen. Hinweise zu Fahrplanänderungen werden im Internet und als E-Mail-Service angeboten.

Service
S-Bahn-Kundentelefon:
030 / 29 74 33 33

automatische Auskunft zu Fahrplanänderungen: 030 / 29 71 29 71

BahnBau-Telefon:
030 / 29 71 29 73 (Mo bis Fr 9 bis 18 Uhr)

Internet:www.s-bahn-berlin.de
www.bahn.de/fahrplanaenderungen

Andreas Fuhrmann
S-Bahn Berlin GmbH
Stellv. Pressesprecher
Tel. 030 297-43947
Fax 030 297-43908

Michael Baufeld
DB ProjektBau GmbH
Pressesprecher
Tel. 030 297-55877
Fax 030 297-55732

Bahnverkehr: Bahnhof Gesundbrunnen soll 2006 als ICE-Halt in Betrieb gehen

Bahnhof Gesundbrunnen – Fertigstellung und Inbetriebnahme

Ereignis

Der CDU-Abgeordnete Stephan Tromp erkundigte sich nach dem Fertigstellungsstand des Bahnhofs Gesundbrunnen. Der Senat teilte mit, dass der neue Fernbahnhof gemeinsam mit der Nord-Süd-Fernbahn im Frühjahr 2006 in Betrieb gehen soll. Der Bahnhof ist als regulärer ICE-Halt vorgesehen und soll über einen neuen Bahnhofsvorplatz mit günstigen Umsteigemöglichkeiten verfügen. Gleichzeitig wurden Pläne für das denkmalgeschützte U-Bahnhof-Empfangsgebäude sowie die angrenzenden Flächen vorgestellt. 【3-7e5433】

Details

Quelle: Drucksache 15/10904, Kleine Anfrage des Abgeordneten Stephan Tromp (CDU). 【3-7e5433】

Bahnhof Gesundbrunnen – Fertigstellung und Inbetriebnahme 【3-7e5433】

Antwort

Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: 【3-7e5433】

Zur Fertigstellung und Inbetriebnahme

Der Bahnhof Gesundbrunnen wird im Zusammenhang mit der Nord-Süd-Verbindung im Frühjahr 2006 in Betrieb genommen. Teilinbetriebnahmen der Fernbahnanlagen sind nach Angaben der DB AG nicht möglich, da die Gesamtanlage nur als vollständiges System betriebsfähig sei. 【3-7e5433】

Der Bahnhof ist als regulärer ICE-Halt vorgesehen. Geplant sind Verbindungen in Richtung:

  • Frankfurt am Main über Erfurt und Halle,
  • Stuttgart über Erfurt und Halle beziehungsweise über Nürnberg, Erfurt und Leipzig,
  • München über Erfurt und Halle. 【3-7e5433】

Abstellanlagen

Für den Fernverkehr sind keine Abstellanlagen Richtung Nordbahnhof vorgesehen. Für die Berliner S-Bahn ist südlich des Schwarzkopftunnels eine Abstellanlage geplant. Hierfür wird ein eigenes Planfeststellungsverfahren durchgeführt. 【3-7e5433】

Empfangsgebäude

Das Empfangsgebäude basiert auf dem überarbeiteten Siegerentwurf von Ingrid Hentschel und Axel Oestereich. Für die Realisierung wären Eigenmittel von rund 19,8 Mio. Euro erforderlich. Da diese kurzfristig nicht zur Verfügung stehen, verfolgt die DB AG eine Investorenlösung. Unabhängig davon sollen die für den Fahrgastbetrieb notwendigen Einrichtungen rechtzeitig zur Inbetriebnahme gebaut werden. 【3-7e5433】

Bahnhofsvorplatz

Vorgesehen ist eine Überbauung der Gleisanlagen mit einer Bahnhofsvorfahrt für Busse, Taxen und Individualverkehr. Die Verkehrsflächen werden durch die DB AG hergestellt. Die Fertigstellung war für Juni 2005 vorgesehen. 【3-7e5433】

Das Land Berlin beteiligt sich mit bis zu 4,956 Mio. Euro sowie den entsprechenden Baunebenkosten an den Verkehrsflächen und der Vorfahrtbrücke. 【3-7e5433】

U-Bahnhof Gesundbrunnen

Das von Alfred Grenander entworfene Empfangsgebäude soll in seiner historischen Architektur erhalten bleiben. Die Fassade wird saniert, gereinigt und neu verfugt. Größere Veränderungen an der Rückfront oder zusätzliche Nutzungen sind nicht vorgesehen. 【3-7e5433】

Angrenzende Grundstücke

Die südlich angrenzenden Grundstücke befinden sich im Eigentum der Vivico Real Estate GmbH. Das Unternehmen beabsichtigt deren Veräußerung. Aufgrund der Lage am Bahnhof Gesundbrunnen wird eine höherwertige Nutzung erwartet, konkrete Planungen lagen jedoch noch nicht vor. 【3-7e5433】

Berlin, den 06. Oktober 2003 (Zwischenbericht) und 21. Oktober 2003 (Schlussbericht)

Peter Strieder

Senator für Stadtentwicklung 【3-7e5433】

Hinweis

Dieser Text wurde mit Unterstützung von KI erstellt.

Bahnhöfe + S-Bahn: S-Bahnhof Nikolassee jetzt barrierefrei erreichbar

http://www.s-bahn-berlin.de/presse/
presse_anzeige.php?ID=172

Aufzug zum Bahnsteig der Wannseebahn in Betrieb genommen

Auf dem Bahnhof Nikolassee (S 1) wurde heute der 88. Aufzug im Netz der Berliner S-Bahn feierlich in Betrieb genommen. Sozialsenatorin Heide Knake-Werner, der stellvertretende Bezirks-bürgermeister von Steglitz-Zehlendorf Uwe Stäglin, der Konzernbevollmächtigte der Deutschen Bahn für das Land Berlin Peter Debuschewitz und Wolfgang Borsch, Leiter Regionalbereich Ost von DB Station&Service, wohnten der kleinen Zeremonie bei. Die Investitionskosten in Höhe von rund 550.000 Euro tragen hauptsächlich der Bund und die Deutsche Bahn AG. Der Einbau gestal-tete sich aufgrund von Problemen mit der Statik sehr schwierig. Die vorhandene Bausubstanz musste mittels Hochdruckinjektion verstärkt werden. Da der Bahnhof unter Denkmalschutz steht, waren intensive Abstimmungsgespräche mit den Denkmalpflegern notwendig. Die Rampe, die die Bahnsteige von S 1 und S 7 miteinander verbindet, wurde ebenfalls behindertenfreundlich ausge-stattet.

Die Instandhaltung der Aufzüge übernimmt das Bahnhofsmanagement der S-Bahn Berlin GmbH. Der jährliche Gesamtaufwand für alle Anlagen auf den S-Bahnhöfen beträgt eine Million Euro. Derzeit sind von den 131 Stationen in Berlin 77 über Aufzüge und 12 über Rampen behinderten-gerecht erschlossen. Drei weitere Bahnhöfe sind niveaugleich zugänglich. „Mittelfristig soll, ab-hängig von den zur Verfügung stehenden Finanzmitteln, an allen S-Bahn-Stationen eine Zu- und Abgangsmöglichkeit für mobilitätseingeschränkte Fahrgäste zur Verfügung stehen,“ betonte Wolfgang Borsch. Im bundesdeutschen Vergleich nehmen die Berliner Bahnhöfe bei der behin-dertenfreundlichen Ausstattung einen Spitzenplatz ein.

Voraussichtlich im Herbst diesen Jahres wird der Aufzug auf dem Bahnhof Friedenau in Betrieb gehen. Dann sind alle Stationen auf der Wannseebahn von Anhalter Bahnhof bis Wannsee barrierefrei zugänglich.

Andreas Fuhrmann
Stellv. Sprecher Deutsche Bahn Berlin-Brandenburg

Ingo Priegnitz
Pressesprecher S-Bahn Berlin GmbH