Kategorie: Schiffsverkehr

1. Wie viele Mitarbeiter/innen (#Personalstellen und Vollzeitäquivalente (#VZÄ)) sind an den Standor- ten der #Wasserschutzpolizei (#WSP) in Mitte, der WSP Ost und der WSP West tätig? (Aufstellung nach Beamten und Angestellten im Jahr 2017 erbeten.)

Zu 1.:

Die Verteilung der Dienstkräfte auf die einzelnen Standorte stellt sich wie folgt dar:

* Alle Auswertungen erfolgten auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des Jahres hinterlegten Daten und spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider. VZÄ = Vollzeitäquivalent (z.B. 2 x Teilzeit je 50% = 1,0 VZÄ) ohne befristet beurlaubte Dienstkräfte

Die in der Antwort zu Frage 2 und Frage 3 bezeichneten Tarifbeschäftigten sind kei- nen der drei Standorte zugeordnet, sie werden bei der WSP im Führungsdienst ver- wendet.

2. Wie hoch ist das Durchschnittsalter in den Dienststellen der WSP? (jährliche Aufstellung nach Beamten und Angestellten der letzten sieben Jahre erbeten.)

Zu 2.:

Das Durchschnittsalter der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der WSP ist nachfolgen- der Tabelle zu entnehmen:

* Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des Jahres hinterlegten Daten und spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider.

3. Wie haben sich die Stellen und VZÄ bei der WSP in den letzten sieben Jahren entwickelt? (Auf- stellung für die Jahre von 2010 bis 2017 nach Beamten und Angestellten erbeten.)

Zu 3.:

Die Entwicklung der Stellen und VZÄ bei der WSP in den letzten sieben Jahren stellt sich wie folgt dar:

* Alle Auswertungen erfolgten ausschließlich auf der Basis der im System IPV zum Stichtag 31.12. des Jahres hinterlegten Daten und spiegeln den Datenbestand zu diesem Stichtag wider. VZÄ = Vollzeitäquivalent (z.B. 2 x Teilzeit je 50% = 1,0 VZÄ) ohne befristet beurlaubte Dienstkräfte

4. Wie hoch ist die Zahl der eingeschränkt einsatzfähigen Dienstkräfte bei der WSP in Mitte, Ost und West? (Aufstellung nach Standorten erbeten.)

Zu 4.:

Aktuell sind drei Beamtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes im Bereich der WSP polizeidienstunfähig im Sinne des § 105 Abs. 1 LBG. Hinzu kommen vier Be- amtinnen und Beamte des Polizeivollzugsdienstes, die ebenfalls aktuell den beson- deren gesundheitlichen Anforderungen für den Polizeivollzugsdienst nicht genügen. Bei diesen Dienstkräften besteht nach gutachterlicher Einschätzung des Polizeiärztli-

chen Dienstes jedoch die Wahrscheinlichkeit, dass sie die volle Verwendungsfähig- keit im Polizeivollzugsdienst innerhalb von zwei Jahren wiedererlangen.

Die eingeschränkt dienstfähigen Dienstkräfte verteilen sich bei der Wasserschutz- polizei wie folgt:

Standort Mitte    : zwei Dienstkräfte Standort Ost                      : drei Dienstkräfte Standort West  : zwei Dienstkräfte

5. Wie viele Gesamtstunden wurden bei der WSP und in den jeweiligen Standorten (Mitte, Ost, West) im Außendienst geleistet? (jährliche Aufstellung für die Jahre von 2014 bis 2017 erbeten.)
6. Wie hoch waren die Einsatzkräftestunden bei der WSP in Mitte, Ost und West in den letzten fünf Jahren? (Aufstellung erbeten.)

Zu 5. und 6.:

Statistische Daten im Sinne der Fragestellungen werden derzeit nicht erhoben. Eine zukünftige Erfassung befindet sich in Vorbereitung.

7. Wie viele Polizeivollzugskräfte waren in den letzten fünf Jahren bei dem Binnenlehrgang in Ham- burg und wie viele Plätze werden dem Land Berlin hierzu pro Jahr zugeteilt?

Zu 7.:

Seit dem Jahr 2012 befanden sich 25 Polizeivollzugsdienstkräfte beim Binnenlehr- gang in Hamburg. Aktuell werden dort weitere 3 Polizeivollzugsdienstkräfte ausgebil- det.

Die Platzzuweisung richtet sich nach dem gemeldeten Bedarf seitens der WSP sowie den verfügbaren Haushaltsmitteln. In der Vergangenheit wurden in der Regel alle angemeldeten Plätze gewährt.

8. Wie lange dauert die vollständige Ausbildung einer Beamtin bzw. eines Beamten bei der WSP?

Zu 8.:

Die Ausbildung in Hamburg für eine Verwendung bei der WSP umfasst neben dem 3-monatigen Binnenlehrgang den 2-wöchigen Ausbildungslehrgang Radar sowie den 3-tägigen Ausbildungslehrgang UKW-Sprechfunkzeugnis für den Binnenschifffahrts- funk. Daneben sind ggf. weitere Speziallehrgänge zu absolvieren.

Insgesamt umfasst die Ausbildung zu einer/einem vollumfänglich einsetzbaren Strei- fenbeamtin/Streifenbeamten der WSP in der Regel drei Jahre.

9. Wie viele Polizeivollzugskräfte werden in den nächsten fünf Jahren bei WSP ausgebildet?

Zu 9.:

Unter Berücksichtigung der regulären Pensionierungen ergibt sich aktuell bis zum Jahresende 2022 ein Bedarf von 36 Polizeivollzugsdienstkräften.

10. Wie hoch ist der #Investitionsbedarf in den #Fahrzeugpark und die #Flotte der WSP in Berlin? (Auf- stellung nach jeweiligen Fahrzeug- bzw. #Bootstypen sowie nach Baujahren erbeten.)

Zu 10.:

Das von der WSP gemeinsam mit der Serviceeinheit Technik und Logistik (SE TL A) im Dezember 2015 erstellte Konzept beinhaltet ein Umbau- und Neubaukonzept für die kommenden zwölf Jahre, um die #Bootsflotte schrittweise zu modernisieren. Es beinhaltet notwendige Umbau- und Instandsetzungsmaßnahmen in den nächsten

fünf Jahren mit geschätzten Kosten in Höhe von 1,25 Mio. Euro sowie zwölf Boots- neubauten bis zum Jahr 2027 mit Kosten von rund 14 Mio. Euro.

Die #Zivilstreifenboote sind bei dieser Berechnung nicht berücksichtigt. Pkw und Bus- se der WSP werden im Rahmen von Neubeschaffungen, Aussonderungen und Um- verteilungen regelmäßig, in Abhängigkeit vom Zustand der Fahrzeuge, ausgetauscht.

Die Spezialkraftwagen, #Wasserschutzgerätekraftwagen, das Transportfahrzeug und der Anhänger werden im Rahmen der Gesamt-Bedarfsanmeldung priorisiert und ent- sprechend zur Verfügung stehender Haushaltsmittel neu beschafft.

Das Durchschnittsalter der im Bestand der WSP befindlichen Fahrzeuge ist folgender Auflistung zu entnehmen:

• 6 Zivile Pkw/Bus – durchschnittliches Alter 6 Jahre
• 9 Einsatz-Pkw/Bus – durchschnittliches Alter 11 Jahre
• 2 Spezialkraftwagen für die Verfolgung von Umweltdelikten – durchschnittliches Alter 7 Jahre
• 4 Wasserschutzgerätekraftwagen – durchschnittliches Alter 7 Jahre
• 1 Transportfahrzeug – 17 Jahre alt
• 1 Bootstransportanhänger – 14 Jahre alt

11. Wie viele #Streifenboote sind bei der WSP im Einsatz und wie hoch ist der Personalaufwand hier- für?

Zu 11.:

Bei der WSP sind derzeit 16 Streifenboote im Einsatz. Diese werden jeweils mit drei Mitarbeitenden besetzt.

12. Wo werden die Boote repariert und wie hoch ist die durchschnittliche Wartungs- und Reparatur- zeit?

Zu 12.:

Die an den Booten vorzunehmenden Reparaturarbeiten werden grundsätzlich durch die Zentrale #Bootswerkstatt der Polizei Berlin durchgeführt. Die vorgenannte Dienst- stelle befindet sich auf der Liegenschaft der WSP-Wache West.

Allgemeine Wartungs- und Durchsichtarbeiten werden, soweit möglich, an den örtli- chen WSP-Wachen durch Mitarbeitende des Bootsservicedienstes gewährleistet. Arbeiten, die auf Grund personeller/materieller Möglichkeiten nicht durchgeführt wer- den können, werden extern vergeben.

Die durchschnittlichen Wartungs-/Reparaturarbeiten ergaben im Jahr 2016, auf den Flottenbestand von 16 Streifenbooten gerechnet, einen statistischen #Ausfallwert von insgesamt 111 Tagen pro Boot. Die Zivilstreifenboote wurden bei dieser Bewertung nicht berücksichtigt.

13. Spielt die WSP bei den Ausbildungsmodulen an der Polizeiakademie (ehemals Landespolizei- schule) und an der Hochschule für Wirtschaft und Recht eine Rolle? Wenn ja, in wie weit?

Zu 13.:

In der Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes (mPVD) und im Bachelorstu- diengang des gehobenen Polizeivollzugsdienstes wird im Rahmen der Vorstellung der Struktur der Polizei Berlin die WSP mit ihren Aufgaben und Zuständigkeiten be- nannt (Modul 02 im Bachelorstudiengang).