Mikromobilität: E-Scooter verantwortungsvoll vermieten, aus Senat

17.01.2024

Frage 1:
Welche #Vorgaben müssen die #Vermieter von -Scootern bei der #Überprüfung des Alters und weiterer #Voraussetzungen einer mietenden Person erfüllen?
Frage 2:
Wie wird bei einer #Anmietung überprüft, ob die Person wirklich vor Ort und #Nutzer des E-Scooters ist?
Frage 3:
Wie werden anmietende Personen durch den Vermieter auf entsprechende #Vorgaben hingewiesen?

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Radverkehr: Radwegeausbau geht voran: Überprüfungen beendet – Planungsmittel für Hauptstraßen freigegeben (3 Ausnahmen), aus Senat

20.07.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1348146.php

Hauptstraße und Grunewaldstraße werden mit Anpassungen freigegeben

Die #Überprüfung der #Planungen von #Radwegen ist abgeschlossen. Insgesamt 19 Radwegeplanungen, bei denen der #Baustart in den nächsten 3 Monaten vorgesehen war, wurden noch einmal genau überprüft. Die bisherigen Planungen wurden auf ihre #Verkehrssicherheit und mit Blick auf alle Verkehrsteilnehmer und den #Verkehrsfluss hin untersucht. Es handelte sich um Hauptstraßen in zehn Bezirken (Friedrichshain-Kreuzberg, Lichtenberg, Marzahn-Hellersdorf, Charlottenburg-Wilmersdorf, Neukölln, Tempelhof-Schöneberg, Mitte, Treptow-Köpenick, Pankow, Reinickendorf).

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Radverkehr: Verkehrssenatorin zum Treffen mit den Bezirksstadträtinnen und -stadträten für Verkehr, „Die Überprüfung und Priorisierung der Radwegeprojekte geschieht im Dialog mit den Bezirken, …, aus Senat

26.06.2023

https://www.berlin.de/sen/uvk/presse/pressemitteilungen/2023/pressemitteilung.1338790.php

„Die #Überprüfung und #Priorisierung der #Radwegeprojekte geschieht im #Dialog mit den Bezirken, etwa auf der heutigen konstruktiven Bezirksstadträterunde. Die #Verkehrsstaatssekretärin Dr. Claudia Elif #Stutz und ich konnten uns gemeinsam mit den Stadträtinnen und Stadträten offen zum Thema austauschen und haben ein weiteres konstruktives Miteinander verabredet.
Mein Anliegen und Ziel ist ein sicherer und funktionierender #Verkehrsfluss ohne #Einseitigkeiten eines Verkehrsträgers. In diesem Kontext schauen wir uns alles an.

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Bahnverkehr: Rechnungshof prüft Bücher der Deutschen Bahn Vergleich mit den Daten des Verkehrsministeriums, aus Berliner Zeitung

http://www.berlinonline.de/berliner-zeitung/
archiv/.bin/dump.fcgi/2000/1205/none/
0091/index.html

Peter Kirnich

BERLIN, 4. Dezember. Der #Bundesrechnungshof hat mit einer umfassenden #Überprüfung der #Deutschen Bahn begonnen. „Wir werden alle #Beteiligungen des Bundes an der Deutschen Bahn unter die Lupe nehmen“, sagte der Sprecher des Bundesrechnungshofes, Friedrich Rienhardt, am Montag der „Berliner Zeitung“. Sei einiger Zeit bereits seien die Prüfer im #Bundesverkehrsministerium tätig. Da es noch weiteren „Erklärungsbedarf“ gebe, wollen sie „in den nächsten Tagen“ auch die #Bücher der Deutschen Bahn AG einsehen. „Wir wollen feststellen, ob die Daten im Ministerium mit denen bei der Deutschen Bahn übereinstimmen“, sagte Rienhardt. Geprüft würden vor allem „die #Konzernrevision, das #Controlling, das #Risikomanagement und die #Buchführung“.

Kontrolle seit 1999 geplant
Die Untersuchung habe nichts mit den kürzlich bekannt gewordenen finanziellen …