– aus diversen Quellen zum Verkehr in Berlin, schauen Sie herein –
Frage 1:
Auf welchen Straßen gilt gegenwärtig eine #Höchstgeschwindigkeit von #10 km/ h aufgrund von #Straßenschäden? (Bitte um Auflistung nach Bezirken, einschließlich der Angabe, wann jeweils die entsprechende Anordnung erfolgte!)
„Straßenverkehr: 10 km/h-Begrenzungen wegen Straßenschäden, Instandsetzung von Geh- und Radwegen in den Berliner Bezirken, aus Senat“ weiterlesenEin extremes #Tempolimit von nur 10 Kilometern pro Stunde, massive #Straßenschäden, Lastwagen, die Wände beben lassen – die #Friedrich-Engels-Straße in #Pankow-Rosenthal bleibt schlimmstenfalls bis zum Ende des Jahrzehnts in desolatem Zustand. Mit dem laufenden #Planfeststellungsverfahren für den maroden nördlichen Abschnitt wird ein Beginn der Bauarbeiten vor 2027 unwahrscheinlich.
Aber so lange will die örtliche #Anwohnerinitiative um Angelika Krüger auf keinen Fall warten. Zumal das wichtige #Sanierungsprojekt in den 2010er Jahren schon einmal beschlossen war, dann aber wegen einer #Umplanung der Straßenbahn-Führung auf der Strecke gestoppt und noch einmal komplett neu aufgesetzt wurde.
Engels-Straße in Pankow-Rosenthal: #Behörden-Ping-Pong statt Sanierung
Jetzt ist der Langzeitumbau der lautesten und wohl kaputtesten Straße Pankows ein Fall für den #Petitionsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses. Weil sich die Abstimmungen zwischen der Senatsverkehrsverwaltung und dem Bezirksamt Pankow „unendlich in die Länge zu ziehen drohen“, bittet die Initiative um Unterstützung durch diese #Schlichtungsstelle, schreiben Krüger und ihr Mitstreiter in der Begründung. „In den letzten zwei Jahrzehnten haben wir alles versucht, um zu einer vernünftigen Lösung zu kommen. Bisher allerdings ohne den erwünschten Erfolg“, heißt es im Schreiben an den Ausschuss.
www.berlin.de
Frage 1:
Warum sind auf den #Rampen der #Lichtenberger Brücke – #Bundesstraße 1/5 – #Tempo-30-Schilder mit dem
Zusatz „Bei Nässe – #Spurrillen“ angebracht?
Antwort zu 1:
Bedingt durch die Bauweise der Lichtenberger Brücke, #Stahlhohlkastenbrücke mit oben
liegendem Stahlblech und #bituminösem Fahrbahnbelag, kommt es bei intensiver
Sonneneinstrahlung zeitweise zu einer sehr hohen Aufwärmung der #Fahrbahnplatte.
Dadurch wird der #Asphaltbelag weich und bei hoher Verkehrsbelastung mit teilweise
stehendem bzw. nicht spurwechselndem Verkehr kommt es zu #Spurrinnen. Bei starken
#Niederschlägen kam es immer wieder zu Wasseransammlungen in den sich bildenden
Spurrinnen. Aus Grund der #Verkehrssicherungspflicht als #Straßenbaulastträger wurde die
Beschilderung notwendig.
Frage 2:
Seit wann befinden sich diese Schilder dort und wer hat sie mit welcher Begründung angeordnet?
Antwort zu 2:
Die Beschilderung erfolgte am 16.07.2014 auf Anordnung und im Auftrag der damaligen
Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (heute: Senatsverwaltung Umwelt,
Verkehr und Klimaschutz): mit der Begründung „Auf der Fahrbahn stadteinwärts und
stadtauswärts sind auf allen 3 Fahrstreifen Spurrinnen bis 3 cm vorhanden. Die grundhafte
Beseitigung der Spurrinnen kann nur großflächig erfolgen. Für die Verkehrsteilnehmenden
ist ein entsprechender Hinweis anzubringen, um auf die Schäden (Spurrinnen)
hinzuweisen und bei Nässe ist die Geschwindigkeit zu reduzieren.“
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Frage 3:
Wurden die Spurrillen, bei denen es sich ja offensichtlich um #Straßenschäden handelt, inzwischen beseitigt?
Antwort zu 3:
Nein.
Frage 4:
Falls nicht, warum wurden in den mindestens – geschätzt – zehn Jahren diese Straßenschäden nicht vom
Straßenbaulastträger beseitigt?
Frage 5:
Wann ist mit der Beseitigung der – falls noch vorhanden – Spurrillen zu rechnen, wann werden die Tempo30-Schilder abgeordnet?
Antwort zu 4 und 5:
Bedingt durch jahrzehntelange #Sparvorgaben für die Infrastruktur des Landes Berlin ist bei
den Brückenbauwerken ein erheblicher #Instandsetzungsrückstau zu verzeichnen.
Zum aktuellen Zeitpunkt kann die Abarbeitung dieses Instandsetzungsrückstaus bei den
Brückenbauwerken nur durch eine gezielte Prioritätensetzung abgearbeitet werden.
Weiterhin ist zu erwarten, dass es aufgrund der derzeitigen Regelbauweisen für
Fahrbahnbeläge bei dieser sich in den Sommermonaten stark erwärmenden
Brückenkonstruktion und dem sehr hohem Verkehrsaufkommen auch nach einer
Asphaltsanierung zu erneuter Spurrinnenbildung kommen kann. Vor diesem Hintergrund
sind gegenwärtig bei einem anderen #Brückenbauwerk #Vergleichsflächen mit
verschiedenen Fahrbahnbelägen angelegt, um u.a. auf Basis der hier ermittelten
Untersuchungsergebnisse einen diesen Anforderungen gerechten #Fahrbahnbelag zu
entwickeln.
Da sich der Zustand in der Vergangenheit stabilisiert hat und keine akute
#Verkehrsgefährdung besteht, ist kurzfristig keine Änderung vorgesehen. Der Zustand
unterliegt der regelmäßgen #Bauwerksüberwachung. Sollten sich die Spurrinnen stärker
ausbilden, wird die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
gefahrenabwehrend tätig.
Berlin, den 01.06.2021
In Vertretung
Ingmar Streese
Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
www.berlin.de
Frage 1:
Trifft es zu, dass in der Neuköllner Weserstraße in Abschnitten sowohl Straßen- als auch Rad- und Geh- wegschäden gleichzeitig bestehen oder bestanden und entsprechend beschildert sind? Falls ja, seit wann bestehen/bestanden diese Schäden jeweils, seit wann sind diese beschildert, worin liegt die Ursache der Schäden und wann werden/wurden diese beseitigt?
Frage 2:
Sofern die Beseitigung nicht unverzüglich erfolgte, weshalb nicht?
Antwort zu 1 und 2:
Darüber, ob und seit wann in Abschnitten der Weserstraße sowohl Straßen- als auch Rad und Gehwegschäden gleichzeitig bestehen oder bestanden und ob diese Schäden be- schildert bzw. beseitigt wurden/werden, hat die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz keine Kenntnis. Auch ist die Ursache dieser Schäden der Senatsverwaltung nicht bekannt.
Frage 3:
Für wie viele Strecken (in Metern) #öffentlichen #Straßenlands in den einzelnen Berliner Bezirken bestehen gegenwärtig a) #Gehwegschäden, b) #Radwegschäden und c) #Straßenschäden?
Frage 4:
Wie haben sich die Zahlen zu 3) in den Jahren 2012 bis 2018 entwickelt?
Antwort zu 3 und 4:
Wegen des Sachzusammenhangs werden beide Fragen gemeinsam beantwortet.
In Zusammenfassung der Stellungnahmen ist festzustellen, dass seitens der Bezirke eine Angabe in Metern zu Gehweg-, Radweg- und Straßenschäden nicht möglich ist, da hier- über keine Statistik geführt wird. Daher sind auch keine Aussagen zur Entwicklung der Jahre 2012 bis 2018 möglich.
Eine Beschilderung erfolgt immer dann, wenn im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht ein Hinweis auf mangelnde Verkehrssicherheit erforderlich ist.
Frage 5:
Welche Kosten veranschlagen die Bezirke (bei Straßen übergeordneter Bedeutung der Senat) zur Beseiti- gung der aktuell bestehenden Schäden?
Straßenschäden auf „Berliner Straßen“, auch auf übergeordneten Straßen, sind im Rah- men der Straßenbaulast durch die bezirklichen Straßen- und Grünflächenämter zu beseiti- gen.
Weil von den Bezirken keine Statistik (siehe Antwort zu 3 und 4) geführt wird, kann keine Aussage zu den Kosten der aktuell bestehenden Schäden gemacht werden.
Frage 6:
Welche Mittel in welcher Höhe sind in den jeweiligen Bezirken im aktuellen Haushaltsjahr für die Beseitigung von Schäden im o.g. Sinne angesetzt?
Antwort zu 6:
Für die Beseitigung von Straßenschäden (Fahrbahn-, Radweg- und Gehwegschäden) ste- hen den Bezirken im Kapitel 38 00 Titel 521 01 eigene Haushaltsmittel zur Verfügung.
Durch die Senatsverwaltung für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz werden den Bezirken im Rahmen des Sonderprogramms Straßensanierung weitere Mittel bereitgestellt. Diese sind zweckgebunden für die Fahrbahn- und Radwegsanierung (Unterkonten 370 bis 381) und Gehwegsanierung (Unterkonten 350 bis 361) zu verwenden. Diese Mittel sind im Ka- pitel 27 07 Titel 52130 im Haushaltplan eingestellt.
Die im aktuellen Haushaltsjahr angesetzte Höhe der Mittel für die jeweiligen Bezirke ist der nachstehenden Tabelle zu entnehmen.
Bezirk
Kapitel 38 00
Titel 521 01 Kapitel 27 07
Titel 521 30 Unterkonten 370 bis 381 Kapitel 27 07
Titel 521 30 Unterkonten 350 bis 361
Mitte 2.781.000 € 2.326.700 € 526.800 €
Friedrichshain – Kreuzberg 1.369.000 € 1.192.500 € 270.000 €
Pankow 3.530.000 € 3.050.150 € 690.600 €
Charlottenburg – Wilmersdorf 3.059.000 € 2.525.450 € 571.800 €
Spandau 2.310.000 € 1.711.900 € 387.600 €
Steglitz – Zehlendorf 3.399.000 € 2.854.050 € 646.200 €
Tempelhof – Schöneberg 2.577.000 € 2.180.950 € 493.800 €
Neukölln 2.120.000 € 1.849.700 € 418.800 €
Treptow – Köpenick 4.001.000 € 2.639.400 € 597.600 €
Marzahn – Hellersdorf 3.218.000 € 2.162.400 € 489.600 €
Lichtenberg 2.298.000 € 1.613.850 € 365.400 €
Reinickendorf 2.526.000 € 2.392.950 € 541.800 €
Summen: 33.188.000 € 26.500.000 € 6.000.000 €
Insgesamt stehen im Jahr 2019 für die Straßensanierung und -unterhaltung 65.688.000,00 EURO zur Verfügung.
Berlin, den 17.04.2019 In Vertretung
Ingmar Streese Senatsverwaltung für
Umwelt, Verkehr und Klimaschutz
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/schlagloecher-in-berlin–das-schlaglochsanierungsprogramm-ist-tot-,10809148,23763874.html
Darin sind sich alle einig: Berlins #Straßen brauchen mehr Pflege. Doch jetzt wird befürchtet, dass bald wieder deutlich weniger Geld für die #Instandhaltung von #Fahrbahnen, #Rad- und #Gehwegen ausgegeben wird. „Das #Schlaglochsanierungsprogramm des Senats ist faktisch tot“, sagte ein Beobachter. „Es besteht die große Gefahr, dass weniger Mittel zum Einsatz kommen“, bekräftigte Reinhold Dellmann von der Fachgemeinschaft Bau am Freitag. Er ist Hauptgeschäftsführer des größten Arbeitgeber- und Wirtschaftsverbands der Baubranche in dieser Region, dem rund meist mittelständische 900 Unternehmen angehören. Damit #Straßenschäden ausgebessert werden können, hat der Senat bislang jährlich ein „Schlaglochsanierungsprogramm“ aufgelegt. Es sieht vor, den Bezirken pro Jahr insgesamt …